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Beiträge, die mit Menschenrechte getaggt sind
Da die #Aufrüstung Europas alternativlos zu sein scheint, möchte ich nur kurz anmerken wie sich die #Zukunft entwickelt.
#Politik #EU #Europa #Rüstung #Militär #Demokratie #Flüchtlinge #Problem #Waffen #Krieg #Terror #Menschenrechte
🎥 Adam vom Flüchtlingsrat Berlin erklärt, warum gleiche Soziale Rechte für Alle gelten müssen!
#SolzialeRechte
#SozialeGerechtigkeit
#socialjustice
#Antira
#Antirassismus
#Asyl
#AsylbLGabschaffen
#NeinZurBezahlkarte
#Migration
#FluchtIstKeinVerbrechen
#KeinMenschIstIllegal
#GleicheSozialeRechtefurAlle
#Bezahlkartenstoppen
#SolidaritätstattAusgrenzung
#AbolishLagers
#Rassismus #menschenrechte
Kurzfilm "Das Recht, Rechte zu haben" – Flüchtlingsrat Baden-Württemberg
Über 12 Millionen Menschen leben in Deutschland, die nicht über die deutsche Staatsangehörigkeit verfügen. 1,5 Millionen davon haben keinen deutschen Pass, obwohl sie hier geboren sind.Büro (Flüchtlingsrat baden-Württemberg e.V.)
Kazaguruma demo 2025: Anti-Atom FUKUSHIMA
Kazaguruma Demo zum 14. Jahrestag von FUKUSHIMA und 38. Jahrestag von TSCHERNOBYL. Wir möchten keine Atom-kraft.kazagurumademo.de
ABSCHIEBEVEREINBARUNG ZWISCHEN DEUTSCHLAND UND TÜRKEI
Die neue Abschiebevereinbarung zwischen der #Bundesregierung und der #Türkei stellt einen weiteren Tiefpunkt in Bezug auf die #Menschenrechte dar und offenbart die Ignoranz staatlicher Behörden, die Realität der kurdischen Gesellschaft in der Türkei anzuerkennen. Kurd:innen drohen damit zu Tausenden zum Opfer der bereits im Koalitionsvertrag angekündigten „Abschiebeoffensive“ der Ampel zu werden.
Zahlreiche Berichte und Gutachten zeichnen insbesondere in Bezug auf die Rechte der Kurdinnen und Kurden ein erschreckendes Bild der menschenrechtlichen Situation in der Türkei. Dabei agiert die türkische Justiz weit entfernt von rechtsstaatlichen Grundsätzen……
anfdeutsch.com/aktuelles/civak…
#Migration #Bundesregierung #Asyl #Refugees #Antireport #Ampel #Scholz #Erdogan
Civaka Azad: Kurd:innen werden Opfer der „Abschiebeoffensive“
Die deutsche Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen mit der Regierung in Ankara damit begonnen, Asylsuchende in großer Anzahl in die Türkei abzuschieben. Wie die Frankfurter Allgemeine...ANF News
Startseite - Bundesausschuss Friedensratschlag
31. Bundesweiter Friedensratschlag 2024 in Kassel –> Impressionen in Kurz-Video –> Fotos –> Videos –> Eröffnungsbeitrag von Anne Rieger –> Redaktionelle Zusammenfassungen der Referate von Erhard Crome | Michael von der Schulenburg | Wieland Hoban |…Bundesausschuss Friedensratschlag
20250308 Digitale Brandmauer errichten!
Für Freiheitsrechte, gegen Massen-Überwachung und Sicherheitswahnwww.aktion-freiheitstattangst.org
An jedem 3. Samstag im Monat wollen wir in der Bochumer Innenstadt die inhumane Fluchtpolitik der europäischen Union anklagen, unsere Solidarität mit allen Menschen auf der Flucht zeigen und über unsere Arbeit informieren.
Die nächste Mahnwache findet am 15.03.2025 zwischen 13 und 15 Uhr an der Kreuzung von Kortum- und Bongardstraße.
Kommt vorbei & kommt mit uns uns Gespräch!
Global Day of Action to #CloseBases - World BEYOND War
We call on individuals and organizations around the world to join the Global Day of Action to #CloseBases on February 23 by organizing protests at military base sites near you.World BEYOND War
20250210 Wir wählen den Frieden
Für Freiheitsrechte, gegen Massen-Überwachung und Sicherheitswahnwww.aktion-freiheitstattangst.org
wären zumindest mit größerer Chance verhinderbar, wenn die Punkte realisiert würden, die Robert #Habeck beispielsweise hier vorschlug: youtube.com/watch?v=FeHjQNL0Em… (v.a. nach ~3 Minuten zu empfehlen)
und hier deutschlandfunk.de/habeck-wirb… #Migration #Asyl #Menschenrechte #Sicherheit #Demokratie #noafd
Grünen-Pläne - Habeck wirbt für "Sicherheitsoffensive"
Die Grünen haben nach Medienberichten einen Zehn-Punkte-Plan für die Migrationspolitik und die innere Sicherheit vorgelegt. Kanzlerkandidat Habeck erklärt darin, in Deutschland sei eine breite Sicherheitsoffensive nötig.Die Nachrichten
#Bochum #Menschenrechte #FluchtIstKeinVerbrechen #BochumHatPlatz
Dieses Wochenende haben wieder hunderttausende Menschen gegen Faschismus und für eine solidarische Gesellschaft demonstriert. Das ist wunderbar!
Weiter geht es am Freitag 14.2. ab 17:30 Uhr in #Bochum, kommt mit uns auf die Straße!
Menschenrechte gelten für alle Menschen! Auch im Wahlkampf, und auch nach furchtbaren Anschlägen.
Wir haben einen Umgang mit Moral, die total unmoralisch ist!
Klein Fritzchen: "Warum das denn?"
Klein Erna: "Wenn der internationale Gerichtshof keine US-Kriegsverbrecher verfolgen darf, werden doch nur unsere Feinde verurteilt was unmoralische Willkür ist!"
#moral #western #Völkerrecht #menschenrechte #Kriegsverbrechen #usa #Justiz #Problem #ethik #Welt
Zu den Ereignissen dieser Woche im Bundestag hat unser Bundesverband (@baffev) eine Stellungnahme veröffentlicht:
Am 29. Januar 2025 brachte die #CDU/#CSU-Bundestagsfraktion einen Antrag ein, der faktisch die Aussetzung des individuellen Rechts auf #Asyl in Deutschland fordert und gezielt mit den Stimmen der #AfD zur Mehrheit gebracht wurde. (...)
Mit Blick auf die #Bundestagswahl und die anschließende Regierungsbildung lässt dies nichts Gutes für eine humanitäre und an Deutschlands historischer Verantwortung orientierte Politik erwarten.
Wir appellieren an alle demokratischen Parlamentarier*innen, sich nicht weiter auf menschenfeindliche Diskurse einzulassen, sondern sich entschieden dagegenzustellen.
Wir stehen geschlossen mit allen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen für die Verteidigung des Grundrechts auf Asyl und die Gültigkeit der #Menschenrechte für alle.
#Aschaffenburg #Brandmauer #wirbleiben #wirsinddiebrandmauer #NooneLeftBehind #NieWiederIstJetzt
Nächster Termin: 15.2. 13-15 Uhr Kortumstr/Bongardboulevard
#Seenotrettung #Menschenrechte #NoAfd #AsylrechtVerteidigen #DemokratieSchützen #WirSindDieBrandmauer
Den Wahlkampf 2025 auf die richtige Bahn lenken: Stoppt die rassistischen Narrative und seid stark für eine solidarische Gesellschaft der Vielen!
Am 6. Februar jährt sich das Massaker an der Grenze zwischen #Marokko und der spanischen Exklave #Ceuta zum 11. Mal. Eine Gruppe von ca. 200 Menschen versuchte damals, die ins Meer gebaute Grenzanlage am marokkanischen Strand von #Tarajal zu umschwimmen, um nach Ceuta und damit auf spanisches Territorium zu gelangen. Dabei wurden sie von der spanischen Guardia Civil und dem marokkanischen Grenzschutz mit Gummigeschossen und Tränengas beschossen. 15 Menschen starben. Dieses Massaker ist kein Einzelfall. Überall an Europas Außengrenzen werden die Grenzanlagen höher und höher gezogen, patrouillieren bis an die Zähne bewaffnete sogenannte Grenzschützer:innen. #Gewalt gegen People on the Move ist an der Tagesordnung: Menschen ertrinken im Mittelmeer, Geflüchtete werden mit dem Geld und Wissen der EU in Detention Center verschleppt, gefoltert und in der Wüste ausgesetzt.
Diese Gewalt spiegelt sich auch in Deutschland in einer immer menschenverachtenderen Politik, Rhetorik und Hetze in Bezug auf Flucht und #Migration.
Geschichtsvergessen setzen auch im aktuellen Bundestagswahlkampf fast alle Parteien die rassistische Erzählung einer Bedrohung durch "Andere" ein, um die durch multiple Krisen verunsicherten Wähler:innen zu ködern und sich als die Partei zu inszenieren, die mit harter Hand durchgreifen und endlich wieder für "Ordnung" sorgen werde. In den 1930er Jahren hat das funktioniert. Sorgen wir dafür, dass sich die Geschichte nicht wiederholt!
Wie damals treiben auch heute soziale Ungleichheit und Ungerechtigkeit, prekäre Arbeitsverhältnisse, Wohnungsnot, mangelnde Infrastruktur sowie die Angst vor bewaffneten Konflikten und Kriegen die Menschen um, heute noch verstärkt durch die Verunsicherungen im Angesicht der Klimakrise. Statt aber echte Lösungen wie eine Transformation des Wirtschaftssystems zu einem sozial gerechten System und endlich geeignete Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise anzubieten, werden menschenverachtende Deals mit Diktaturen und Autokratien im Dienste der Abschottung geschlossen, werden wieder und wieder Asyl, Flucht und Migration zum Problem hochstilisiert - von den Vorgängerregierungen, von der Ampelregierung und nun auch im Wahlkampf der Parteien der "sogenannten Mitte".
In den 1930'ern wie heute nutzt eine solche Politik und Rhetorik aber einzig und allein antidemokratischen, nationalistischen und faschistischen Kräften, wird die Grenze des Sagbaren immer mehr in Richtung Diskriminierung, Hass und Hetze verschoben, werden die rechtsextremen und rechtspopulistischen Narrative von AFD, CDU, FDP und BSW nur immer mehr gestärkt, wird unsere Gesellschaft gespalten und das gesellschaftliche Klima vergiftet.
Nicht mit uns!
Wir stellen uns gegen diese „Radikalisierung der Mitte“ und gegen die rassistische Hetze in Politik und Wahlkampf!
Wir stehen solidarisch mit allen marginalisierten Gruppen gegen diese jede Spaltung und Ausgrenzung!
Wir stehen ein für das Menschenrecht auf Flucht und Asyl!
Grund- und #Menschenrechte sind universell - einmal beschnitten, wird es uns langfristig alle treffen!
Kommt deshalb am 08.Februar 2025 um 15.30 Uhr an die Hauptwache, in Gedenken an die Opfer & Toten des Europäischen und globalen Grenzregimes.
Und steht mit uns ein, für:
◆ Eine gerechte Welt, in der Menschen nicht gezwungen sind zu fliehen!
◆ Eine Gesellschaft der Vielen!
◆ Das Menschenrecht auf #Asyl!
◆ Das Recht zu Kommen, zu Gehen und zu Bleiben!
Null Toleranz für den Stimmenfang mit menschenfeindlichen Äußerungen und Ideologien der Abschottung und Entrechtung!
#Fight4Solidarity #DefendSolidarity #FightTheFortress #Commemoraction #TarajalNoOlvidamos.
7 Männern im Abschiebeknast Pforzheim droht die #Abschiebung nach #Afghanistan. Seit dem 13.01.25 sind mehrere von ihnen im Hungerstreik. Die Kritik des Flüchtlingsrates BaWü bleibt auch nach #Aschaffenburg aktuell:
#Menschenrechte sollten gerade auch in aufgeheizter Stimmung verteidigt werden.
via @RDL rdl.de/beitrag/fl-chtlingsrat-…
Flüchtlingsrat Baden-Württemberg übt Kritik an drohenden Abschiebungen aus Abschiebehaft in Pforzheim nach Afghanistan
Sieben Männer aus Afghanistan und mit ihnen solidarisierenden Insassen des Abschiebegefängnisses in Pforzheim befinden sich seit 13.01.25 im Hungerstreik, laut Informationen des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg.Radio Dreyeckland
Deutschland hat im Herbst 2024 erstmals seit der Machtübernahme der radikal-islamistischen #Taliban nach #Afghanistan abgeschoben. Die Entscheidung, Menschen nach Afghanistan abzuschieben, ist eine weitere Untergrabung und Verletzung der #Menschenrechte. Es ist erschreckend, dass die Bundesregierung bereit ist, mit einem Regime zu kooperieren, das Menschenrechte mit Füßen tritt.
Wir fordern von der Bundesregierung: Don’t Forget Afghanistan! #DontForgetAfghanistan
Was China der Welt nicht zeigt - Total Trust
Gehts noch, ORF?
Wie kann ein Artikel, der folgenden Satz beinhaltet:
"Die internationalen Verträge wie die Europäische Menschenrechtskonvention müsse man entweder ganz abschaffen oder ergänzen, so Tschank."
nur so eine Schlagzeile bekommen:
"Heimliche Aufnahme: FPÖ-Politiker ziehen über ÖVP her"
Ist Kritik an der ÖVP wirklich erwähnenswerter als der Wunsch, die Menschenrechte abzuschaffen?