Da entscheidet also mal wieder die Elite, wie viel die Geringverdiener an Rente bekommen dürfen ohne den #Wohlstand von #Merz zu gefährden!
#regierung #politik #demokratie #union #niewiedercdu #niemehrcdu #finanzen #geld #kapitalismus #freiheit #armut #Gesellschaft #generation #neoliberalismus #frechheit #verarschung #Rentenniveau #gerechtigkeit #umverteilung #wirtschaft #system #matrix
siehe: tagesspiegel.de/politik/csu-ch…
Eine Stunde mehr im Büro abhängen was soll das? Dann arbeiten die Leute halt langsamer und wer jetzt schon überarbeitet ist geht dann an die Substanz und schläft dann am Steuer ein. Ich frage mich ernsthaft was in den Köpfen der #Union vorgeht?
Also ich fordere erst einmal jede #Überstunde zu bezahlen und eine #Vermögenssteuer!
#niewiederCDU #niemehrCDU #Regierung #Arbeit #Verwaltung #Politik #Schwachsinn #Frechheit #Zukunft #Gesellschaft #Reform #Verarschung #Wirtschaft #Wachstum #Kapitalismus #Ausbeutung #Deutschland #Umverteilung #Krankheit #Produktivität #BSP #Profit
Söder wünscht sich mehr Wirtschaftswachstum – und das so schnell wie möglich. Das will er mit Reformen erreichen. Doch bei einer SPD-Sozialpolitikerin stößt das auf Ablehnung.Der Tagesspiegel
Baden-Württembergs Landtag hat einer erweiterten Massenüberwachung den Weg geebnet. Künftig sollen auch auf kommunaler Ebene KI-gestützte Überwachung und Mustererkennung leichter möglich sein und die Speicherfrist der Aufnahmen wird um 2 Monate erhöht.
#Grüne und #Union gehören auch in anderen Bundesländern an denen sie in der #Regierung sind oder waren, zu den treibenden autoritären Kräften für eine verschärfte #Massenüberwachung, die u.A. auf die Software des militarisierten US-Konzerns #Palantir zurückgreift. So auch in #NRW und in #Hessen.
badische-zeitung.de/baden-wuer…
#Digitalisierung #Datenschutz #Privacy #BaWü
Baden-Württemberg lockert die Regeln für Videoüberwachung im ...dpa (Badische Zeitung)
Unsere #Politik hat dafür doch schon längst ein Wort namens #Einzelfall erfunden.
Egal was gegen die #Polizei an Urteile gesprochen wurde.
Das war nur ein Einzelfall....
Und wenn höchstrichterliche #Urteile gegen die #Regierung ausgesprochen werden, geht man lieber gegen die Kläger vor oder macht nix.
Da gerade aktuell, siehe #Klimaklage oder #Maja
Die #Polizei könnte der #Regierung natürlich auch mal antworten:
"Nö, machen wir nicht. Is potentiell verfassungswidrig & überhaupt, is nich unsere Aufgabe. Nehmt gefälligst Geld in die Hand und kommt in die Puschen um das Problem zivil zu lösen. Und unsere Beamt*innen zu schützen. Also zacki, los, los bitte."
Machense aber nicht. Aus Prinzip, aus Nibelungentreue, & weil sie einen Polizeistaat gar nicht so falsch finden.
Siehe: golem.de/news/zukunft-ohne-win…
#umwelt #klima #politik #Energie #strom #wirtschaft #zukunft #Problem #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #Schicksal #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie
siehe:
Sie ist immerhin in der aktuellen #Regierung Bundesministerin für #Forschung, #Technologie und #Raumfahrt widerspricht aber zu 99,99% der aktuellen Forschungslage. Liegt das daran, dass sie in der #CSU ist oder ist das Bildungssystem in #Bayern nicht so gut? Vielleicht wollte sie uns aber auch nur einen Bären aufbinden?
#politik #klima #union #aua #wtf #omg #niewiedercdu #niemehrcdu #bildung #meinung #problem #zukunft #erde
Siehe: golem.de/news/tiktok-usa-direk…
#internet #online #zensur #politik #Epsteinfiles #epsteingate #Verschwörung #Problem #Freiheit #Regierung #medien #Kontrolle #orwell #Überwachung #bigbrother
Wenn die Taube sich zwischen Fliehen und Fressen nicht entscheiden kann, dann putzt sie sich.
Und wenn unsere rechte #Regierung nicht weiterweiß - dann beschimpft sie eben ihre eigenen Leute ..
Is halt angeborenes konservatives Verhalten.
🐦 🦧
Ein “Dank” gehen raus an Ministerin #reiche und ihren Lebensgefährten ex Minister #gutenberg ?
Man muss die Frage stellen, ob die aktuelle #Regierung mit Ihrer Wirtschaftsministerin #reiche weiß was Sie tut.
Will die aktuelle @Bundesregierung vorsätzlich dem Land Schaden zufügen?
Gasspeicher leer, Ölspeicher verkauft
Kritische und grundlegende Infrastruktur gehört in staatliche Hand!
Trump-Spender übernimmt Kontrolle über deutsche Öllager zdfheute.de/wirtschaft/oellage…
Ein US-Ölkonzern hat die Kontrolle über Öllager und militärisch bedeutsame Fernleitungen in Deutschland übernommen. Dahinter steckt Trump-Unterstützer und Milliardär Kelcy Warren.Aileen Bunte (ZDFheute)
#Faschismus macht nicht Halt.
Faschismus "braucht Raum".
#Venezuela, #Kuba, #Grönland und Schüsse auf eigene Leute sind da nur der Anfang.
Wer glaubt, dass der irgend wann einfach wieder aufhört, oder meint, er käme schon klar, ist entweder Idiot oder Mitläufer.
#EU #Deutschland #Regierung #Kanzler #Merz #CDU
spiegel.de/ausland/donald-trum…
»Es wird kein Öl oder Geld mehr nach Kuba gehen – null!« Donald Trump nimmt das nächste Land ins Visier. Er könne sich gut vorstellen, dass US-Außenminister Marco Rubio bald »Präsident von Kuba« ist.DER SPIEGEL
siehe: www1.wdr.de/nachrichten/landes…
NRW-Innenminister Reul (CDU) will prüfen, ob Kinder schon ab 12 Jahren #strafmündig sein sollten.
siehe: zeit.de/news/2025-10/04/cdu-ge…
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schließt ein Verbot sozialer #Medien für #Kinder und #Jugendliche in #Deutschland nicht aus.
Ich fürchte um den #Schutz der Jugend geht es da gar nicht D:
#niewiedercdu #niemehrcdu #politik #menschenverachtung #menschenrechte #freiheit #internet #justiz #strafe #problem #zukunft #regierung #verachtung #jugend #ethik #verantwortung #verbrechen #Jugendschutz #union
NRW-Innenminister Reul (CDU) will prüfen, ob Kinder schon ab 12 Jahren strafmündig sein sollten. Die Grünen lehnen das strikt ab.Martin Teigeler (wdr.de)
In Venezuela wurde von den #USA eindeutig das #Völkerrecht gebrochen. Im Gegensatz dazu behauptet #Merz dies wäre komplex, um Trumps Gefühle nicht zu verletzen. Brauchen wir solche Propaganda, um uns sicher zu fühlen oder bewirkt das eher das Gegenteil?
Krieg für Öl ist doch bekannt.
#Militär #Krieg #politik #zukunft #krise #erdöl #Macht #menschenrechte #Freiheit #ethik #Demokratie #Regierung #Justiz #verantwortung #Komplexität #intervention #system #propaganda #orwell #fakenews
Siehe: tagesschau.de/inland/regional/…
#krise #Berlin #Problem #disaster #Stromausfall #Versorgung #ethik #menschenrechte #Regierung #verantwortung
Die Menschen im Südwesten Berlins haben wieder Strom. Doch die Kritik am Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters Wegner wird lauter - auch aus der eigenen Koalition. Explizite Rücktrittsforderungen kommen von AfD, FDP und BSW.tagesschau.de
USA ziehen sich aus 66 internationalen Organisationen zurück
US-Präsident Trump hat aus seiner Verachtung für viele internationale Organisationen nie ein Geheimnis gemacht. Jetzt ziehen sich die Vereinigten Staaten offiziell aus Dutzenden Einrichtungen zurück.
Ich meine: Die #Regierung hat einen #Komplex.
Und einige Probleme.
Ich will's mal benennen Ar...kriecherei, #Anbiederung, #Abhängigkeit, auch mangelnde Klarheit, mangelnde Souveränität, oder schlicht #Feigheit.
Das Problem mit verirrten, verwirrten und rückgratlosen Politkern wird immer größer 😳.
Koalitionskrise in Brandenburg: BSW-Minister kündigt Erklärung an
Die Koalition aus BSW und SPD in Brandenburg befindet sich in einer Krise. Nun hat BSW-Finanzminister Crumbach eine persönliche Erklärung angekündigt. Er hatte seine Zukunft zuletzt offen gelassen.
Der #Faschismus auf dieser Welt befindet sich nach wie vor auf seinem Amoklauf.
Und alle drumrum gucken nur zu, wie die Welt in Schutt und Asche gelegt wird, tun so, als wären sie machtlos, beschwichtigen, relativieren und schönreden. Nun also der Mord am #Völkerrecht. Und das Jahr hat gerade erst angefangen.
#Venezuela #AfD #Deutschland #Merz #CDU #SPD #Regierung #Kanzler
hab nur noch einen #kommentar für diese #regierung : Wichser!!
USA greift Venezuela an, -bald ist China in Taiwan 🥶😨 Europa schafft es nicht Russland (von dem alle behaupten, „modern“ sei was anderes) abzuwehren, der Krieg hat schon längst die Grenzen der Ukraine verlassen (hybride Kriegsführung)
Wichser!
Die AfD wird von den extremen Protestanten unterstütz und gewinnt nur an Zulauf, -aber das findet kaum Erwähnung… außer in historischen Dokus zdf.de/dokus/die-ss-macht-und-…
Die SS - Hitlers Henker: Das sechsteilige Doku-Projekt deckt auf, wie das menschenverachtende Weltbild des schwarzen Ordens Hunderttausende Deutsche zu Tätern macht.ZDF
Das #MeToo der Hetzer
Wenn Trump eine eben noch mit dem Bundesverdienstkreuz geehrte Menschenrechtsgruppe wie Hate Aid angreift, kann man sich beim Kabinett Merz über zwei Dinge sicher […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/das-me…
#cdu #csu #deutschland #merz #regierung #union
JaNeinVielleicht.
Ich kann nur das beurteilen was faktisch passiert.
Und da ist es nun mal DIESE #Regierung die uns aktuell nach Strich & Faden verrät.
#Trump #Regierung
will das #National #Center for
#Atmospheric #Research zerschlagen 😱
#USA - #Angriff auf das #Herz der #Klimaforschung
sonnenseite.com/de/politik/usa…
Die Trump-Regierung will das National Center for Atmospheric Research zerschlagen. In der Wissenschafts-Community wächst die Empörung. Auch konservativeBigi Alt (Sonnenseite)
Wusstet ihr eigentlich schon, dass der Amtshaushalt unseres Amtes Südtondern hier im Jahr 2026 mit 234.000 Euro WENIGER belastet wird, weil viel weniger "Flüchtlinge!1!!!ölf!" hierher kommen, versorgt und untergebracht werden müssen?
Nein?
Doch!
Oh!
Quelle: amt-suedtondern.ris-portal.de/…
#Migration #Flüchtlinge #Nordfriesland #Südtondern #Niebüll #Migrationspolitik #CDU #SPD #Regierung
Ein #Datentrog wächst weiter.
Fast jedes Jahr erweitert die Regierung das #Ausländerzentralregister, eine der größten #Datensammlungen des #Bundes. Nun sollen Volltext-Dokumente in der Sammlung landen, die zur #Identitätsklärung beitragen könnten – egal ob #Heiratsurkunde oder #Arbeitsvertrag. Außerdem will die #schwarz_rote #Regierung #Fingerabdrücke länger speichern.
netzpolitik.org/2025/auslaende…
Fast jedes Jahr erweitert die Regierung das Ausländerzentralregister, eine der größten Datensammlungen des Bundes.netzpolitik.org
siehe: zdfheute.de/politik/deutschlan…
#Politik #Armut #Bürgergeld #Arbeitslos #zukunft #Regierung #Mitglieder #Mitgliederentscheid #Verantwortung #Finanzierung #Deutschland #Problem #Menschenrechte
In der SPD wächst der Widerstand gegen die geplante Bürgergeld-Reform: Parteimitglieder starten ein Begehren, um die Verschärfungen der Grundsicherung zu stoppen.ZDFheute
Was sich ändern soll und wird, ist klar:
Armen soll es noch schlechter gehen, damit mehr aus ihnen herausgepresst werden kann.
Dafür werden Überreiche auf Kosten der Allgemeinheit gemästet.
Laut #Grundgesetz sollte es umgekehrt sein. Danach soll Eigentum der Allgemeinheit dienen und der #Sozialstaat die Schwachen schützen. Die #Politik der #Regierung #Merz ist verfassungsfeindlich.
Kann ich nur bestätigen...
Guten Morgen zusammen ☕️
Das festhalten der #Bundesregierung am Verbrennungsmotor ist wie ein dickes Eigentor aber dann trotzdem beteuern, dass man nur auf Sieg spielt. Wahrscheinlich wird der Verbrennungsmotor für die Rüstungsindustrie benötigt und da ist die Umwelt sowieso egal D:
#politik #deutchland #Regierung #Union #EU #Europa #Problem #Umweltschutz #Klima #Menschheit #Emissionen #Verbrennungsmotor #Auto #Autoindustrie #Umwelt #Rüstung #Wirtschaft
♲ Bundesregierung - 2025-12-16 18:00:40 GMT
Bundeskanzler Merz zum Vorschlag der EU-Kommission, der Automobilindustrie mehr Flexibilität bei der Erreichung der CO2-Ziele einzuräumen:
Wenn es um den Erhalt des #Verbrenner|s geht, entwickelt die deutsche #Regierung so viel Engagement und Ideenreichtum, lässt keine Möglichkeit zum Verwässern und Ausbremsen der Pariser #Klima|ziele aus. Da ist kein Trick zu peinlich, keine Begründung zu durchsichtig.
siehe: noz.de/deutschland-welt/politi…
#politik #deutschland #regierung #krise #niewiedercdu #niemehrcdu #aua #wtf #omg #außengeländer #foto
Anordnung von Außenminister Johann Wadephul stößt auf Kritik: In jeder Botschaft soll ein Bild von ihm hängen. Ist das Teambuilding oder Eitelkeit?Henning Baethge (noz.de)
Es geht so schnell bergab, dass ich mit Entsetzen über den Verlust unserer Zivilisation gar nicht hinterherkomme ... D:
Sagt die #Springerpresse und die wussten in ihrer Menschenverachtung schon immer wohin der Wind weht ...
Siehe: welt.de/debatte/plus6929b497c2…
#Springer #Welt #Presse #Unterstützung #sozialhilfe #Menschenrechte #Demokratie #Gesellschaft #Politik #regierung #Verachtung #Hilfe #Problem #Ethik #Verantwortung #Finanzen #Geld
Behinderte haben in Deutschland Anspruch auf Assistenten, ...DIE WELT
...„Die werden entweder gar nicht stattfinden, oder die #Regierung wird sie fälschen. Aber“, fügt sie hinzu, „besser solche #Wahlen als gar keine Wahlen.“ #Wahlkampf sei immer eine schöne Zeit, da höre man viele #Versprechungen. Im Wahlkampf seien die #Politiker auf einmal ganz nett zu den Wählern...
Na, die #Ukrainer sind ja offensichtlich sehr begeistert, von der #Qualität und #Kompetenz ihrer hochdemokratischen #Berufspolitker...
siehe: golem.de/news/elon-musk-ueber-…
#USA #Politik #Macht #Oligarchie #Reichtum #Trump #Problem #Regierung #Demokratie #Gesellschaft #Bürokratie #Freiheit #ElonMusk #Wirtschaft #Finanzen #Effizienz #Verarschung
Der Prism-Skandal bringt es ans Licht: Die ...Benedikt Fuest (WELT)
Aus menschenverachtenden Gedanken werden menschenverachtende Worte - wie "Rückkehrzentrum" oder "Umsiedlung".
Und aus menschenverachtenden Worten werden menschenverachtende Taten - wie diese hier: ⬇️
Es ist nur so: Aus menschenverachtenden Taten werden immer menschverachtendere Taten werden, wenn der Aufschrei nicht doch noch irgendwann kommt und dem Einhalt gebietet!
#Migration #Migrationspolitik #Deutschland #Menschenwürde #Demokratie #Regierung #CDU #Dobrindt #Merz
merkur.de/lokales/starnberg/be…
Die Polizei holte eine Mutter und ihre Kinder nachts aus der Unterkunft. In Berg formiert sich Widerstand gegen die Abschiebung.www.merkur.de
Passt iwi auch bisschen zum Tag des #Ehrenamt.
Die amtierende #Regierung in #Berlin ist so beschäftigt mit #Korruption, #Mauschelei, Schaulaufen bei den #Reichen & der Umleitung von Mitteln aus Projekten die die Stadt jetzt am Laufen halten in sinnlose #Großprojekte, dass die #Bürger_innen selbst #Politik machen müssen.
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⛔ Trans* und nichtbinären Personen in #Gefahr. Helf mit, sie zu schützen!
🖋️ Unterschreibe die Petition https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.$$$.a.u.html
#Persönliche 
sensible 
#Gesundheits 
#Daten in staatlichen Listen sammeln?
Auf so eine #doofe Idee muss man erst mal kommen - Na ja, das ist halt eine Idee von der #Merz #Regierung.
