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Items tagged with: scholz
Ich kann mich an nichts erinnern, ist doch die Verteidigung von #Scholz. Ob der auch noch vor Gericht kommt.
Diese Aussage ist sehr wichtig - für Leute mit Dreck am Stecken. Bleibt man hartnäckig bei dieser Aussage, ist man eigentlich sicher, denn das Gegenteil kann (derzeit zumindest noch) nicht bewiesen werden. Scheuer hat da profane Fehler gemacht. Allerdings glaube ich das mit dem Gericht erst, wenn er davor steht.
Vorwurf der Falschaussage - Ex-Minister Scheuer soll vor Gericht
Ex-Verkehrsminister Scheuer soll wegen einer mutmaßlichen Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht. Das Landgericht Berlin ließ die Anklage gegen den CSU-Politiker zu.tagesschau.de
So könnte es doch noch etwas mit #Deutschland werden!
Personalien:
* Rücktritt #Merz
* Rücktritt #Klöckner
* Rücktritt #Söder
* Rücktritt #Linnemann
* Rücktritt #Reiche
* Rücktritt #Klingbeil
* Rücktritt #Bas
* #Spahn vor Gericht
* #Dobrindt vor Gericht
* #Scholz vor Gericht
* #Scheuer vor Gericht
Maßnahmen:
* Verbot #noAfD
* #Erbschaftsteuer
* #Vermögensteuer
* #TaxTheRich
* #Klimaschutz
* #ErneuerbareEnergie
Sonstiges:
* #Rentenversicherung für Politiker und Beamte
* #Privatisierung zurücknehmen (Gesundheit, Bildung, Straßen, Bahn…)
* #Korruption und #Lobbyismus konsequent bestrafen
Gefesselt.
Bei Friedrich #Merz ist es dasselbe. Nicht mit Fußball, sondern mit Kanzlerschaft,
Merz ist jetzt deutlich unter den Umfragewerten von #Scholz. "Sie können es nicht", erklärte er seinem Vorgänger.
Und sie noch weniger, Herr #Merz
Nein, #Merz dünnes Nervenkostüm ist eher untypisch auf der Politbühne. Hier spürt jemand, dass er deplatziert ist.
Ist eigentlich der finanzielle Schaden, der durch cum-ex / cum-cum laut Correctiv sich auf ca 150 Mrdn Euro aufgetürmt hat, schon zurückbezahlt worden ?
correctiv.org/aktuelles/cumex-…
#cumex #Scholz #Regierung
#Correctiv
CumEx-Files 2.0: Mit diesen Methoden wurde die Summe des Steuerbetrugs berechnet
Cum-Ex Files 2.0 – Mit diesen Methoden haben die Universität Mannheim und CORRECTIV den Mindestschaden errechnetBenjamin Schubert (correctiv.org)
Wenig geehrter Friedrich #Merz, schlechtester #Bundeskanzler ever (trotz #Scholz - crazy)
es sind also mal wieder die #Ausländer?
tagesschau.de/inland/merz-zuwa…
Oder ist die Situation doch vielleicht wegen Männern wie ihrem guten Freund #Trump gekippt??
stern.de/politik/ausland/donal…
Oder es liegt es sogar an Menschen wie Ihnen, die gegen die Abschaffung der straflosen #Vergewaltigung in der #Ehe gestimmt haben.
deutschlandfunk.de/gesetz-stra…
#Misogynie #Frauenhass #Frauen #Gewalt #DigitaleGewalt
Merz führt "explodierende Gewalt" auch auf Zuwanderung zurück
Bundeskanzler Merz hat mit Aussagen zu Gewalt in Zusammenhang mit Zuwanderung für Kritik gesorgt. Die Linke warf ihm vor, von der eigentlichen Ursache der Gewalt abzulenken. Die Grünen sagen, er unternehme nicht genug dagegen.tagesschau.de
Der Mann, der sich an nichts erinnern kann schreibt seine #Biografie
Siehe: zeit.de/politik/deutschland/20…
Der frühere Bundeskanzler schreibt ein Buch über seine Erinnerungen in der Politik. Scholz deutet darin auch eine Auseinandersetzung mit Fehlern in seiner Amtszeit an.
Die Auseinandersetzung mit den Fehlern ist für das Marketing und ansonsten wird er wohl auf das Archiv vom #ÖRR zurückgreifen bei seinen Gedächtnislücken. 2027 ist wohl auch schon alles verjährt.
Darüber hinaus war Olaf in den Brechmittelskandal verwickelt und den G20-Gipfel beides in Hamburg. Hat er bestimmt vergessen... 😐
#politik #Scholz #OlafScholz #Problem #Kritik #Verbrechen #menschenrechte #Demokratie #Verarschung #Skandal #Frechheit #MachtMissbrauch #Finanzen #hamburg
dena-Gebäudereport 2026
Wie steht es um den Klimaschutz im Gebäudebestand? Der dena-Gebäudereport 2026 enthält aktuelle Zahlen, Daten, Fakten.www.dena.de
Nachtrag: „Hilfe und Ermutigung statt (…) Sanktionen“ ist richtig und wurde mit dem sog. #Bürgergeld von der #SPDgeführten #Bundesregierung unter Bundeskanzler #Scholz 2022 auch umgesetzt. D.h. es wurde geliefert.
Die Wähler_Innen straften das 2025 ab und wählten die Revision sowie Verschärfung des Ganzen aufgrund der #Wahlpropaganda mit fiktiven 30 Mrd € der Wahlkämpfer #Merz, #Linnemann und wie sie alle heißen.
Der Vergleich in der Grafik ist nicht nur schräg, sondern falsch und unfair. Mit einem Wort: #fake.
Respekt!
#Friseurnamen #Wortspiele
2/ „taz: Eine fortschrittliche, also progressive Politik ist in unseren Augen eine Politik, die das Gemeinwohl stärkt, nachhaltig ist und sozial gerecht. Stimmen Sie zu?
Scholz: Deshalb bin ich im Alter von 17 Jahren Sozialdemokrat geworden.“
Ja, wenn man jung ist, hat man Träume.
Olaf Scholz über Schwarz-Rot: „Immerhin hat sich meine Partei in diese Regierung hineingekämpft“
Olaf Scholz wurde in Potsdam direkt gewählt. Ein Gespräch mit dem Ex-Bundeskanzler über die Ukraine, klimafreundlichen Wohlstand und die Zukunft progressiver Politik.Kersten Augustin (taz)
1/ „Und nun müssen wir als Progressive darüber diskutieren, wie wir zu – klimafreundlichem – #Wachstum kommen.“
Muss ich nicht. #OlafScholz #Scholz #DeGrowth #Klimakatastrophe
Olaf Scholz über Schwarz-Rot: „Immerhin hat sich meine Partei in diese Regierung hineingekämpft“
Olaf Scholz wurde in Potsdam direkt gewählt. Ein Gespräch mit dem Ex-Bundeskanzler über die Ukraine, klimafreundlichen Wohlstand und die Zukunft progressiver Politik.Kersten Augustin (taz)
X ist so rückwärtsgewandt, da ist Olaf Scholz noch Bundeskanzler. Zumindest wenn man auf bundesregierung.de/breg-de/ser… die Beiträge per X teilen will, schlägt die Bundesregierung einem #Scholz als Hashtag vor 🤪
Vermutlich auch ein Zeichen wie irrelevant die Plattform dieses gemeingefährlichen Musk geworden ist, aufgrund geringer Nutzung fällt das gar nicht mehr auf. Aber durch Accounts hält Regierung X künstlich am Leben #leaveX
Regierungssprecher auf X | Bundesregierung
Hier werden die auf dem X-Account des Regierungssprecher veröffentlichten Beiträge abgebildet.Die Bundesregierung informiert | Startseite
Unsere #Demokratie scheitert an der #CDU, nicht an der #AfD.
Fakt.
Im Übrigen hätte bei Kanzler #Scholz schon JEDER (erst Recht #Merz und #Spahn) nach #Richtlinienkompetenz geschrien.
#Rentenstreit #Rentenpaket #JungeGruppe #SchwarzRot #SPD #Bas #Bundesregierung
zeit.de/politik/deutschland/20…
Rentenstreit: Junge Gruppe der Union hält Rentenpaket für "nicht zustimmungsfähig"
Die jungen Unionsabgeordneten bekräftigen ihre Ablehnung des Rentenpakets. Nun müssten die Abgeordneten abwägen zwischen Koalitionsfrieden und finanzieller Stabilität.Mathis Gann (DIE ZEIT)
Die Angst habe ich auch.
Das fängt schon mit so einfachen Fragen an, wie: Traue ich mich, einen "Bitte keine AfD-Werbung" auf den Briefkasten zu kleben? Traue ich mich, den "Grundgesetz ist Antifa" Hoodie öffentlich spazieren zu führen?
Schlimm, dass es inzwischen Mut erfordert, sich offen zur Verfassung zu bekennen. Und ja, ich gebe #Scholz, #Faeser, #Rhein, #Beuth, #Poseck, #Söder, #Kretschmer #Merz, #Spahn, #Dobrindt usw. mehr als nur eine Mitschuld.
Umfragen und die Beliebtheit der Kanzler.
Ich war absolut kein Fan von der Kommunikationslosigkeit von Scholz oder von seinen Führungsqualitäten.
Allerdings hätte ich mir auch nicht ausdenken können, dass der nächste Kanzler genauso grottig ist.
.....aber interessant was Merz über Scholz sagte - könnte man heute auch zu Merz sagen oder???
3 Jahre #Ampel wurde uns Glauben gemacht, #Scholz sei der schlechteste #Bundeskanzler und #Habeck der schlechteste #Wirtschaftsmimister.
Heute wissen wir, Scholz ist nur der zweit-schlechteste und Habeck der wohl beste!
Danke, @Quantium40
Warum eigentlich müssen Politikerinnen „sympathisch“ sein? War das bei den Kanzlern Helmut #Kohl (CDU), Olaf #Scholz (SPD) oder Gerhard #Schröder (Gazprom) auch das wichtigste Kriterium?
Und ich kann und will nicht für „die #CDU“ sprechen - kenne aber zahlreiche Christdemokratinnen & Christdemokraten, die - wie ich - sowohl die erste Bundeskanzlerin wie auch die erste EU-Kommissionspräsidentin aus Überzeugung & mit Respekt unterstützen.
Spannend zu sehen, dass ein aufgemaltes Hakenkreuz neben einem Nazi auf einem Stimmzettel die Karriere von Daniel #Born beendet, aber die Korruption von #Klöckner, #Spahn, #Amthor, #Reiche, #Dobrint, #Wilderberger oder auch gerne #Scholz, #Schwesig und #Giffey immer weiter führte.
Gesellschaftliche Prioritäten.
So wichtig.
Masken-Affäre: Was die geschwärzten Stellen im Sudhof-Bericht verbergen
Fünf Jahre gelang es dem Gesundheitsministerium, einen Vergleich mit dem Schweizer Maskenhändler Emix geheim zu halten. Worum es genau ging, enthüllt der Sudhof-Bericht, der NDR, WDR und SZ ganz ohne Schwärzungen vorliegt.tagesschau.de
wir wollen hier aber mal nicht unerwähnt lassen unter welcher Außenministerin, nämlich Super Baerbock, die scheiße ablief oder? ... Die Grünen setzen sich jetzt ein, wo es keinen Menschen mehr interessiert und sie absolut nichts zu sagen haben. Eine absolute shit Show. Vorher waren sie ebenso still und haben nen scheiß getan, weil es sie nicht interessiert und sie mit Antifa eben nichts zu tun haben. Also gleichwertig mit CDU, SPD und Co. Unmittelbar nach der illegalen Verschleppung wäre da evtl noch was machbar gewesen, hat rot grün nicht interessiert.
CDU/CSU und SPD sind, auch bedingt durch die jahrelangen Koalitionen, so eng aneinander gebunden, dass jenseits des Fernsehkrawalls, in der man der Öffentlichkeit versichert, "konsequente Aufklärung" sei unabdingbar, daran dann doch kein wirkliches Interesse besteht. Denn jede/r weiß um die kleinen und großen Schweinereien der Gegenseite.
Niemand in der SPD, niemand bei CDU/CSU hat Bedarf daran, morgen all die Enthüllungen zu lesen, auch deshalb "mauert" selbstverständlich die SPD. Nicht primär deshalb um Spahn zu schützen, sondern zum Schutz der eigenen Parteigenoss:innen.
#korruption #korruptionsverdacht #spahn #spd #cdu #csu #parteien #Untersuchungsausschuss #scholz #lindner #Maskendeals #masken #maskenaffare #koalition #groko25 #GrokoFilz
Fällt eigentlich niemandem auf, dass bei Merz Taurus kein Thema ist, obwohl Tag 1 seiner Regierungszeit längst passé ist.
Oder habe ich was verpasst.
Ich erinnerre mich noch daran, wie er und #Röttgen #Scholz vorgeworfen haben, dass er #Taurus nicht liefern wollte!
Hatte Scholz da vllt doch wichtige Argumente? Denn es war ja wirklich so ziemlich der einzige Punkt, in dem er standhaft blieb und eine klare Ansage machte, was sonst ja nicht so seine Stärke war.
Wir hätten die erste Industrienation sein können, die die #Energiewende abschließt und klimaneutral wird.
Wir hätten uns dumm und dusselig verdienen können, indem wir das in andere Länder verkaufen.
Stattdessen hatten wir #Merkel und jetzt #Merz. Und auch #Scholz war nicht viel besser.
Im Ergebnis hat uns China überholt und wird das Geschäft machen.
#spahn #scholz #corona #masken
»Während die Bundesrepublik ein Gerichtsverfahren nach dem anderen gegen Maskenhändler verliert und in den nächsten zwei Jahren nochmal 2,3 Milliarden Euro plus etwa 1 Milliarde Zinsen zahlen muss, wurde die Sonderermittlerin im Ministerium entlassen, und die neue Ministerin Warken hält den Sudhof-Bericht zurück«
Es wird im "großen Stil" abgeschoben. Was (unter anderem) diese Losung des ehemaligen Bundeskanzlers #Scholz in der Praxis heißt, zeigt der aktuelle Bericht vom #AbschiebungsreportingNRW aus #Köln:
#Abschiebung einer alleinerziehenden Mutter mit vier Kindern nach #Albanien. Alle haben jahrelange familiäre Gewalt erlebt.
Als der gewalttätige Ex-Mann in Deutschland war, wurde er sogar verurteilt und es bestand ein Kontaktverbot. Den Behörden war das alles bekannt.
Was in der Theorie gut klingt (wie "sicheres Herkunftsland"), muss in der Praxis nicht funktionieren. In Albanien wartete der gewalttätige Ex-Mann schon auf die Frau und die Kinder.
Es bestehen massive Schutzlücken auch bei besonders vulnerablen #Geflüchteten. Alle Behörden und die Politik tragen die Verantwortung diese zu schließen!
@mina
Klar, weniger geht ja nicht.
#Scholz wäre bestimmt ein guter Ministerpräsident geworden, wenn er es nicht schon mit #CumEx versaut hätte. Aber als Kanzler war er in jedem Fall ein Fehlgriff.
@Willy_Wuff
#Merz schweigt btw. beharrlich zur Hochstufung der #AfD durch den #VerfassungsSchutz.
Und das lässt echt nix Gutes ahnen.
Wenn der Typ überfordert ist oder ihm was nicht passt, dann macht er anscheinend auch einfach dicht.
Aber #Scholz 2.0 is nu echt das Letzte was #Deutschland in diesen turbulenten Zeiten braucht.
Wer erinnert sich nicht an die kuschelige Energiekrise, die kuscheligen Bomben auf Kiew und der kuscheligen Pandemierezession. Das war schon echter Luxus. Auch das die CDU angesichts der Herausforderung so verantwortliche Opposition war und Milliarden für Infrastrukturinvestitionen bereitstellte machte das Leben für Scholz besonders einfach.
Das sind so die Überschriften, die unsere Enkel später im Geschichtsunterricht behandeln werden.
