Lese gerade "Scholz will sich als Altkanzler zurückhalten".

Ich dachte, das hätte er schon als Kanzler getan?

#scholz

#Merz schweigt btw. beharrlich zur Hochstufung der #AfD durch den #VerfassungsSchutz.

Und das lässt echt nix Gutes ahnen.

Wenn der Typ überfordert ist oder ihm was nicht passt, dann macht er anscheinend auch einfach dicht.

Aber #Scholz 2.0 is nu echt das Letzte was #Deutschland in diesen turbulenten Zeiten braucht.

Wer erinnert sich nicht an die kuschelige Energiekrise, die kuscheligen Bomben auf Kiew und der kuscheligen Pandemierezession. Das war schon echter Luxus. Auch das die CDU angesichts der Herausforderung so verantwortliche Opposition war und Milliarden für Infrastrukturinvestitionen bereitstellte machte das Leben für Scholz besonders einfach.

#Scholz #Merz

@lostgen

Nee, das stimmt so nicht.

#Scholz hatte nen sehr kuscheligen Start und dann haben sich die Probleme aufgetürmt. Die er versucht hat, so gut es irgend geht zu ignorieren.

#Merz hat diesen "Luxus" nicht.

Das sind so die Überschriften, die unsere Enkel später im Geschichtsunterricht behandeln werden.

#Faeser #Scholz #AfDVerbot

NRW-SPD-Chefin - Sarah Philipp: Der Staat muss funktionieren

Bei den Themen Sicherheit, Sauberkeit und Kitas müsse man die Erwartungen der arbeitenden Bevölkerung erfüllen, so die NRW-Vorsitzende der Sozialdemokraten.#SPD #UNION #SCHOLZ #Merz #Koalition #SarahPhilipp #NRW

NRW-SPD-Chefin: Der Staat muss funktionieren

^{Deutschlandfunk}

Olafs Playlist für seinen Zapfenstreich:

1) I‘m simply the best
2) Hurra, wir leben noch
3) Ich will den Kapitalismus lieben

#politik #spd #abgang #olaf #scholz #musik

@agitatra

Ja so wars.

#Laschet war bereit zur #GroKo, aber #Merz wollte (aus nachvollziehbaren Gründen) nicht.

Bloß damals hatte der olle BlackRock Zocker noch (fast) keine Macht in der Partei.

Nur Dank #Scholz hat Laschet seine Hausmacht in der #CDU verloren.

@agitatra

?

#Scholz hat doch nicht mal ernsthafte Verhandlungen mit #Laschet geführt.

Und damals war das #CDU - Programm noch "moderat".

Hallo Marina Weisband,
da hast du dir viel vorgenommen.

Kannst ja mal berichten, welchen Eindruck Kevin #Kühnert in den letzten Jahren auf dich machte. Erst hat er erfolgreich Olaf #Scholz vom #SPD Parteivorsitz abgehalten, danach hat er dessen #Ampel-Regierung schönreden müssen und wurde dann krank.

Ähnlich auch Lars #Klingbeil. Das ewige #Schönreden war doch total nervig.

Aus dem Phrasenkatalog der Politik:
"Ich erwarte einfach, dass ..."
"Es kann doch nicht sein, dass ..."

Ich frage mich ob die #SPD nicht bemerkte wer diese bei der
#Regierungsarbeit unter #Scholz die ganze Zeit, zusammen mit der #AfD, torpedierte?

Das war nicht nur die #FDP, sondern auch die #CDU / #CSU !!!

"Auch in der Nacht und am Morgen gingen die türkischen Angriffe auf Südkurdistan und Rojava weiter. Es wurden erneut vor allem zivile Infrastruktur und Siedlungsgebiete bombardiert. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt und nach bisherigen Informationen ein elfjähriger Junge getötet. Die offizielle Zahl der bei den türkischen Angriffen in den letzten beiden Tagen in der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien Getöteten erhöhte sich damit auf 13.…."

anfdeutsch.com/aktuelles/angri…

Die #Bundesregierung ist nicht nur still, sie trägt auch hier Mitschuld!

#Scholz #Erdogan #riseup4rojava #bundesregierung #Ampel #Türkei

„Deutschland will 13.500 Menschen in die Türkei abschieben. Grundlage dafür ist ein Deal zwischen #Scholz und #Erdogan. Die ersten Flüge sind bereits gestartet…..“

Darunter sicher zahlreiche Kurd*innen welche um ihr Leben bangen müssen…

fr.de/politik/deutschland-schi…

#SPD #Ampel #Türkei #Migration #Asyl #Antireport

Deal zwischen Scholz und Erdogan: Deutschland schiebt Hunderte Asylbewerber in die Türkei ab

Deutschland will 13.500 Menschen in die Türkei abschieben. Grundlage dafür ist ein Deal zwischen Scholz und Erdogan. Die ersten Flüge sind bereits gestartet.

^www.fr.de

ABSCHIEBEVEREINBARUNG ZWISCHEN DEUTSCHLAND UND TÜRKEI

Die neue Abschiebevereinbarung zwischen der #Bundesregierung und der #Türkei stellt einen weiteren Tiefpunkt in Bezug auf die #Menschenrechte dar und offenbart die Ignoranz staatlicher Behörden, die Realität der kurdischen Gesellschaft in der Türkei anzuerkennen. Kurd:innen drohen damit zu Tausenden zum Opfer der bereits im Koalitionsvertrag angekündigten „Abschiebeoffensive“ der Ampel zu werden.

Zahlreiche Berichte und Gutachten zeichnen insbesondere in Bezug auf die Rechte der Kurdinnen und Kurden ein erschreckendes Bild der menschenrechtlichen Situation in der Türkei. Dabei agiert die türkische Justiz weit entfernt von rechtsstaatlichen Grundsätzen……

anfdeutsch.com/aktuelles/civak…

#Migration #Bundesregierung #Asyl #Refugees #Antireport #Ampel #Scholz #Erdogan

Civaka Azad: Kurd:innen werden Opfer der „Abschiebeoffensive“

Die deutsche Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen mit der Regierung in Ankara damit begonnen, Asylsuchende in großer Anzahl in die Türkei abzuschieben. Wie die Frankfurter Allgemeine...

^{ANF News}

#Scholz kündigt mehr Rüstungsexporte in die Türkei an

Bei seinem Besuch in #Istanbul kündigte Bundeskanzler Scholz mehr Rüstungsexporte in die #Türkei an. Waffenlieferungen an das Land seien „selbstverständlich“……

anfdeutsch.com/aktuelles/schol…

Scholz kündigt mehr Rüstungsexporte in die Türkei an

Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Samstag für einen eintägigen Besuch in der Türkei gewesen. Dabei wurde deutlich, dass Deutschland und die Türkei nach Jahren der Zurückhaltung im Rüstungsbereich wi...

^{ANF News}

"Heute wollen die Europäer nicht einmal mehr mit Russland reden."

Das beruht aber auf Gegenseitigkeit. Schon vor Beginn des Krieges, als #Macron und #Scholz von #Putin an dem langen Tisch empfangen wurden, lautete die Botschaft zwischen den Zeilen: "Ich verhandele nicht mit Vasallen. Schickt mir euren Hegemon!"

Daran hat sich nichts geändert. Selbst wenn Europa wollte, Putin wird nichts unterschreiben, ohne dass die #USA ebenfalls ihren "Donald" daruntersetzt...

Haustürwahlkampf mit der SPD im Osten

Rote Manöver

Von Anna Lehmann

2021 holte die SPD in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg alle Direktmandate. Können die Ge­nos­s*in­nen das am Sonntag gegen die AfD wiederholen?

Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
Schwerpunkt: Ostdeutschland
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage

#taz #tageszeitung #SPD #Olaf #Scholz

Haustürwahlkampf mit der SPD im Osten: Rote Manöver

^{Anna Lehmann (taz)}

Echt? #Habeck hat sein Programm vorgestellt? Wurde in der @tagesschau leider "vergessen". Stattdessen wurde lang und breit über unbestätigte Vorwürfe gegenüber #Scholz berichtet.

#btw25

Bundestagswahlkampf: Scholz besucht München – OB Reiter bleibt demonstrativ fern

Herr Reiter! Geht's noch?

sueddeutsche.de/muenchen/muenc…

#spd #münchen #reiter #scholz

Bundestagswahl: Kanzler Scholz besucht München – OB Reiter bleibt demonstrativ fern

Beide gehören zur SPD, doch der Oberbürgermeister ...

^{Joachim Mölter (Süddeutsche Zeitung)}