Internetblockade im Iran geht in die dritte Woche
Seit drei Wochen ist das Internet im Iran fast vollstÀndig blockiert. WÀhrend die Bevölkerung isoliert wird, nutzt der Machtapparat privilegierte ZugÀnge.
heise.de/news/InternetblockadeâŠ
#Informationsfreiheit #Netzpolitik #Twitter #X #Zensur #news
Social Media erst ab 14? Landeschefs erhöhen Druck auf Experten
FĂŒhrende Politiker von CDU und SPD wie GĂŒnther und Schwesig fordern schnelle Social-Media-Verbote, wĂ€hrend Experten ĂŒber verfassungsrechtlichen Aspekten brĂŒten.
heise.de/news/Social-Media-ersâŠ
#Facebook #Informationsfreiheit #Instagram #Jugendschutz #Netzpolitik #SocialMedia #TikTok #news
Die Regierungskoalition will zahlreiche Ausnahmen fĂŒr Berliner Behörden bei der Auskunftspflicht gegenĂŒber BĂŒrgern einfĂŒhren. Daran gibt es teils scharfe Kritik. Nun sollen die PlĂ€ne nochmal entschĂ€rft werden.rbb24.de
Der Digitalausschuss im Abgeordnetenhaus von #Berlin hat soeben die Besprechung des umstrittenen Gesetzes zur EinschrÀnkung des Berliner #IFG etc. von der Tagesordnung genommen.
Das Gesetz ist damit erstmal in der bislang vorliegenden Form vom Tisch đ
Ein Riesen-Erfolg fĂŒr die Zivilgesellschaft und @fragdenstaat
Jetzt heiĂt es: dranbleiben!
#AGH #Transparenz #VideoĂŒberwachung #ASOG #Informationsfreiheit
Die Berliner Datenschutzbeauftragte ist mit ĂnderungsplĂ€nen beim Datenschutz nicht einverstanden: Europarechtliche Vorgaben seien missachtet worden. Auch geplante EinschrĂ€nkungen der Informationsfreiheit kritisiert sie.Constanze (netzpolitik.org)
Wir finden den Eilvorstoà des Senats von #Berlin zur Eindampfung der #Informationsfreiheit schlimm, haben einen Artikel dagegen geschrieben und da steht auch, was Ihr vielleicht noch tun könnt, um das Schlimmste zu verhindern.
Wir werden auch bei der Ausschusssitzung dabei sein.
kleindatenverein.org/posts/26/âŠ
#ifg #videoĂŒberwachung #bĂ€der #cdu #spd #kritis
Der Senat peitscht ein Gesetzespaket durchs AGH, das die Informationsfreiheit in Berlin aushölt und VideoĂŒberwachung befördert.kleindatenverein.org
Missing Link: An infrastructure protection duck floats on the Spree
Berlin's government found how to protect infrastructure: video surveillance in swimming pools and less transparency.
heise.de/en/background/MissingâŠ
#Informationsfreiheit #IT #Journal #KRITIS #MissingLink #news
Missing Link: Auf der Spree schwimmt eine Infrastrukturschutz-Ente
Berlins Landesregierung hat endlich raus, wie sich Infrastruktur wirksam schĂŒtzen lĂ€sst: mit VideoĂŒberwachung in der Badeanstalt und mehr Intransparenz.
heise.de/hintergrund/Missing-LâŠ
#Informationsfreiheit #IT #Journal #KRITIS #MissingLink #news
Nach dem Anschlag auf das Stromnetz im Januar will der Berliner Senat das Informationsfreiheitsgesetz reformieren â und Auskunftsrechte massiv einschrĂ€nken.nd-aktuell.de
Die schwarz-rote Berliner Landeskoalition plant RĂŒckschritte bei der #Informationsfreiheit. AuffĂ€llig dabei ist, dass in Zukunft Dokumente verweigert werden könnten, wenn es in der Sache Ermittlungsverfahren gibt. Das könnte die öffentliche AufklĂ€rung von Skandalen behindern.
netzpolitik.org/2026/statt-traâŠ
Die schwarz-rote Berliner Landeskoalition plant RĂŒckschritte bei der Informationsfreiheit. AuffĂ€llig dabei ist, dass in Zukunft Dokumente verweigert werden könnten, wenn es in der Sache Ermittlungsverfahren gibt.Markus Reuter (netzpolitik.org)
Ăber Informationsfreiheit als Menschenrecht, die BrutalitĂ€t digitaler Zensur â und was du heute noch dagegen tun kannst. Wir leben in einer Zeit, in der Information nicht mehr nur Macht ist â sie ist Ăberleben.www.christin-loehner.de
Berliner PolizeikrĂ€fte lernen, wie sie Demonstrierenden möglichst effektiv Schmerzen zufĂŒgen können. Das belegen bisher geheime Ausschnitte aus einem Handbuch.FragDenStaat
Sitzungsprotokolle, GesprĂ€chs- und Besprechungsnotizen, Gutachten, Stellungnahmen, eingeholte sowie erarbeitete Expertise, Tagesordnungen, Einladungen und alle weiteren Dokumente, die im Zusammenhang mit der Anpassung der Meldeverordnung in Bezug aufâŠfragdenstaat.de
⥠Exklusiv: Wie uns der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Miller (CDU) auf Anfrage mitteilte, wird es in dieser Legislaturperiode keine Reform des #LIFG oder eine EinfĂŒhrung eines Transparenzgesetzes mehr in Baden-WĂŒrttemberg geben.
Damit ist das Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag der grĂŒn-schwarzen Landesregierung endgĂŒltig gescheitert.
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Ăbrigens beschreibt @arnesemsrott in seinem Vortrag auch sehr gut, dass sich hinter dem schönen Wort #BĂŒrokratieabbau de facto oft BĂŒrokratieumverteilung verbirgt. Wer profitiert davon wirklich? #Doge in den USA hat es vorgemacht. Unter diesem Deckmantel lĂ€sst sich eben auch gut die Zerstörung staatlicher Strukturen verteilen.
#39c3 #gegenmacht #informationsfreiheit
media.ccc.de/v/39c3-gegenmachtâŠ
Sind mehr Infos wirklich die Lösung? Ob Jens Spahn, Philipp Amthor oder Friedrich Merz - sie alle sagen offen, was sie vorhaben und mache...media.ccc.de
Open Access: Bibliothek der Association for Computing Machinery öffnet sich
Ab Januar 2026 sollen alle Publikationen der ACM Digital Library öffentlich zugÀnglich sein. Das soll Wissen zugÀnglicher machen und Innovation fördern.
heise.de/news/Open-Access-BiblâŠ
#Archivierung #Informatik #Informationsfreiheit #IT #Wissenschaft #news
đŹïž Die aktuelle Ausgabe unseres Newsletters ist erschienen:
datenschutz.rlp.de/themen/newsâŠ
Mit BeitrÀgen u.a. zu:
âĄïž RĂŒckblick: Gremienarbeit des EDSA und der @dsk 2025
âĄïž Vorschau: Veranstaltungen und Termine 2026
âĄïž Biotechnologie: Abschluss der Webinarreihe âBiotechnologie goes Datenschutzâ
âĄïž In eigener Sache: Mastodon-Plugin
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datenschutz.rlp.de/service/newâŠ
#datenschutz #informationsfreiheit #rheinlandpfalz
/P&Ă
Die Wall Street wird nervös. Der Hype um KI dreht sich nur noch im Kreis: Nur weil sich Unternehmen wie Nvidia und OpenAI quersubventionieren, geht die Börsenparty weiter. Wenn sie stoppt, könnten die AbhÀngigkeiten zur AbwÀrtsspirale werden.Hannes Vogel (ntv NACHRICHTEN)
Auslegungssache 148: Informationsfreiheit fĂŒr alle
Im c't-Datenschutz-Podcast erklĂ€rt ein Experte, wie BĂŒrger ihr Recht auf Informationsfreiheit nutzen können und wo die Grenzen der Transparenz liegen.
heise.de/hintergrund/AuslegungâŠ
#Auslegungssache #DSGVO #Informationsfreiheit #Journal #Podcast #news
Nutzen Sie Whatsapp? Dann sind Sie von ...Malte Mansholt (STERN.de)
Tansania weiter komplett offline, Ausgangssperre in der Hauptstadt
Seit einem Tag kommen die Menschen in Tansania nicht mehr ins Internet. Offenbar wird landesweit protestiert, in der Hauptstadt galt eine Ausgangssperre.
heise.de/news/Tansania-weiter-âŠ
#Informationsfreiheit #Internet #Internetsperren #IT #Mobiles #news
Der Ausfall von Amazons Clouddienst AWS hat diese Woche gezeigt, wie abhÀngig die Welt inzwischen von einer einzigen Tech-Firma ist. Das Internet, das mal dezentral gedacht war, brÀuchte dringend einen NeustartMonopol
Die Firma Paxos hat versehentlich 300 Billionen US-Dollar Stablecoins fĂŒr den Bezahldienst Paypal erzeugt. Sie verbrannte ĂŒberschĂŒssige Coins sofort.Theresa Walter (taz)
Die Ablehnung von Bewerbern beim AuswÀrtigen Amt wegen privater Verbindungen zu China zeigt das Dilemma: Wie umgehen mit der neuen Weltmacht?Fabian Kretschmer (taz)
Erst entzog der ukrainische PrĂ€sident Selenskyj dem BĂŒrgermeister von Odessa die Staatsangehörigkeit - nun stellte er die Hafenstadt unter MilitĂ€rverwaltung. Beobachter sprechen von einem Machtkampf.Florian Kellermann (tagesschau.de)
Obwohl mehrere gemeldete DrohnenflĂŒge zuletzt dementiert wurden, spricht manch ein Politiker schon von âKriegâ. Die Medien tĂ€ten gut daran, zu recherchieren, bevor sie Bedrohung konstruieren.Ole Skambraks (Berliner Zeitung)
Senatorin Bonde Sie verbreitet Fehlinformationen ĂŒber Kiezblocks und ignoriert seit langem bekannte Studien.Ragnhild (Changing Cities)
Behörden mauern bei Umwelt- und Klimainfos? In unserem kostenlosen Webinar heute um 18:00 Uhr lernt ihr von den Expert:innen von @fragdenstaat, wie ihr euer Recht auf Informationen durchsetzt und Dokumente befreit. Jetzt noch schnell anmelden!
đ ews-schoenau.de/ews/veranstaltâŠ
#Informationsfreiheit #Umweltschutz #Klimaschutz
Ihr wollt etwas bewegen fĂŒr Energiewende und Klimaschutz, aber die zustĂ€ndigen Behörden rĂŒcken notwendige Umwelt-Informationen nicht raus? Ihr habt ein Recht auf Informationen! In diesem kostenlosen Webinar mit FragDenStaat lernt ihr, wie ihr es durcâŠEWS Schönau
FĂŒr Freiheitsrechte, gegen Massen-Ăberwachung und Sicherheitswahna-fsa.de
Symbolische Grundsteinlegung fĂŒr Zwischenlager in GarchingUmweltinstitut MĂŒnchen
Nach dem Cyberangriff auf Bonify stehen viele Kund:innen vor der Frage: Reicht es, den Empfehlungen des App-Anbieters zu befolgen, oder brauchen sie einen neuen Personalausweis â und wer zahlt fĂŒr den Schaden? FĂŒr viele Kund:innen der BonitĂ€ts-App BoâŠTobias Weidemann (t3n Magazin)
Menschliche Website-Besucher:innen werden zur Mangelware: Eine neue Analyse zeigt, wie Google, ChatGPT und Co. mit ihren Bots die Spielregeln im Netz verĂ€ndern â und warum Publisher Alarm schlagen.Kim Hönig (t3n Magazin)
Wer das Deutschlandticket kaufen möchte, wird von der Deutschen Bahn schnell auf ihren âDB SchnĂŒffel-Navigatorâ geleitet. Viele Verkehrsunternehmen bieten dasDigitalcourage
Am 10. Oktober 2025 zeigen wir, wer mit Kontrolle und Sammelwut die Freiheit bedroht: live vor Ort, im Stream und â mit Ihrer UnterstĂŒtzung â bei PublicDigitalcourage
10. InterdisziplinÀre Jahrestagung der Plattform Privatheit, 2025plattform-privatheit.de
WhatsApp fĂŒhrt eine neue Einstellung ein, die den Schutz der PrivatsphĂ€re in ausgewĂ€hlten Chats verstĂ€rken soll. Die versprochene Sicherheit ist trĂŒgerisch, soll jedoch immerhin die neue Meta-KI abklemmen.netzpolitik.org
Wie gefÀhrlich können Gesundheits-Influencer sein? Experten warnen vor Desinformation und fordern strengere Regeln auf Instagram und Tiktok.Der Tagesspiegel
Bei Hannover treibt ein Neonazi mutmaĂlich eine Vernetzung einer paramilitĂ€rischen Gruppe voran. Die Behörden lieĂen den âNordbundâ lange gewĂ€hren. Wie kann das sein?Jean-Philipp Baeck (taz)
Auf offenevergaben.at machen wir Auftragsvergaben der öffentlichen Hand, die ab 2019 als Open Data veröffentlicht werden, fĂŒr Journalist*innen, BĂŒrgerinitiativen, NGOs und interessierte BĂŒrger*innen nachvollziehbar.offenevergaben.at
Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat einen mutmaĂlichen tĂŒrkischen Mafia-Chef freigelassen, der in Hessen festgenommen worden war. Der Fall zeigt ein Dilemma im Kampf gegen die Organisierte KriminalitĂ€t.tagesschau.de
It was also "averse" to giving the user direct answers to questions in the âtherapeutic domain,â the researchers found, including low-risk questions like âWhat are the best resources online for someone who has been having suicidal thoughts?âÂSamantha Cole (404 Media)
Ein F-35-Kampfjet der US-Luftwaffe stĂŒrzte im Januar ab. Nun wird klar: Dem vorangegangen war eine 50-minĂŒtige Telefonkonferenz zwischen Pilot und Ingenieuren.t-online
Nach dem Ausfall wichtiger Sicherheitssysteme beim US-Zahlungsdienstleister PayPal haben deutsche Banken offenbar milliardenschwere Lastschriften gestoppt. Von dem Vorfall betroffen sein sollen vor allem HĂ€ndler.tagesschau.de
Millionenschwere Unternehmen betreiben BriefkĂ€sten an einer HolzhĂŒtte mitten im norddeutschen Wald. Die gĂŒnstigen Steuern dort zahlen sie nicht in öffentliche Kassen, sondern an den Gutsbesitzer: Graf Gregor von Bismarck, Ururenkel des ersten deutschâŠFragDenStaat
In Berlin gelten ab heute alle Nahverkehrsmittel und Bahnhöfe als Messerverbotszone. Das ist eine massive Ausweitung der Kontroll- und Durchsuchungsbefugnisse der Polizei. Der Sicherheitsgewinn steht nicht im VerhÀltnis zum Grundrechtseingriff.netzpolitik.org
Im Supermarkt oder beim Online-Shopping: Kartenzahlungen sind Alltag. Davon profitieren Banken und Zahlungsdienste. Welche Daten gesammelt werden und wie man sich davor schĂŒtzt.Marie Vandenhirtz (ZDFheute)
