Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags ist klar in seiner Einordnung. Die Angriffe der USA und Israels auf den Iran sind nach herrschender Ansicht völkerrechtswidrig. Nicht gedeckt durch Selbstverteidigung. Nicht gedeckt durch den UN-Sicherheitsrat.
Hier nachlesen:
bundestag.de/resource/blob/115…
Ich erwarte dazu endlich eine klare Verlautbarung meines Bundeskanzlers.
#Völkerrechtsbruch #USA #Israel #Völkerrecht #Kriegsverbrechen #NATO #UN #EinfacheSprache
#politik #usa #Iran #trump #Problem #Diplomatie #Krieg #Angriff #Konflikt #zukunft #Militär #Völkerrecht #menschenrechte #Vertrauen #abkommen #Regierung
Die Sperrung der Straße von Hormus ist nur eine Reaktion gewesen. Sie ist eine direkte Folge von Gewalt. Die USA und Israel haben den Iran angegriffen. Das ist ein Bruch von Regeln zwischen Staaten. Man nennt das Völkerrecht. Als dann Öl teurer wurde, lag das nicht zuerst am Iran. Wer sich über hohe Preise oder Verluste ärgert, muss Donald Trump und Benjamin Netanyahu verantwortlich machen.
#Hormus #Iran #USA #Israel #Ölpreis #Geopolitik #Völkerrecht #Energiekrise #Politik #EinfacheSprache
Betrifft auch für den einfachen Soldaten, der "nur" mit macht: „Jeder Kombattant hat die **Pflicht**, einen offensichtlich rechtswidrigen Befehl zu verweigern." (Römer Statut, Regel 154 des ICRC-Gewohnheitsrechts)
Das betrifft ebenso Bodenpersonal in Deutschland, das wissentlich logistische Unterstützung für völkerrechtswidrige Angriffe leistet.
#Völkerrecht #Kriegsverbrechen #GenferKonventionen #RömischesStatut #IStGH
Wer bei einer Fußball-WM spielt oder sie organisiert, trägt Verantwortung. Es geht nicht nur um Sport. Es geht um Haltung. Wenn ein Staat offen gegen das Völkerrecht verstößt und Zivilisten angreift, darf man das nicht ignorieren. Wer trotzdem teilnimmt, trifft eine moralische Entscheidung. Daran müssen wir FIFA-Funktionäre und Nationalspieler messen.
#FIFA #Menschenrechte #Völkerrecht #Ethik #Fußball #Boykott #Haltung #Sportpolitik
Herr Bundeskanzler Merz, wird Deutschland endlich seine Haltung zu den USA überdenken? Wenn ein Präsident offen einen Bruch des Völkerrechts ankündigt, dann ist das kein Partner mehr auf Augenhöhe. Moral und Ethik sind keine leeren Worte. Handeln Sie jetzt.
#Völkerrecht #Demokratie #ChristlicheWerte #CDU #Trump #US #Menschenrechte #Politik #Deutschland #USA #EinfacheSprache
Imperiale Interessen und die Grenzen einer regelbasierten Weltordnungwww.rosalux.de
Internationales Recht - Das Völkerrecht heute - mächtig oder machtlos?
Der Bundeskanzler hat den Irankrieg nicht als völkerrechtswidrig bezeichnet, der Bundespräsident schon. Ein Experte über die Rechtsordnung und ihre Geschichte.#Völkerrecht #AndreasPaulus
siehe: tagesschau.de/ausland/amerika/…
Bei der #NATO ging es nie darum, die angefangenen Kriege der #USA aufzuräumen auch wenn sie das leider in Afghanistan gemacht hat.
Da Trump anscheinend zum dumm ist den Sinn der Nato und die US-Vorherschaftz darin zu erkennen, sollte man sich Gedanken darüber machen das europäische Bündnis auf EU-Ebene auszubauen. Denn eines ist sicher die Welt wird auseinanderbrechen dadurch, dass Trump die Weltordnung zerstört hat 🙁
#Politik #Dummheit #USA #Militär #Iran #Problem #Krieg #Angriff #Völkerrecht #Freiheit #Bündnis #Verteidigung #Menschenrechte #Ethik #Zukunft #Rüstung #Gefahr #Terror
US-Präsident Trump äußert sich wieder einmal enttäuscht über die NATO-Staaten. Kritik kommt auch von US-Außenminister Rubio. Er kündigte an, "den Wert des Bündnisses neu prüfen" zu wollen. Die Bundesregierung gibt sich gelassen.tagesschau.de
Auch #Deutschland verstößt durch Duldung der Überflüge und Nutzung von US-Basen wie #Ramstein gegen das #Völkerrecht, wobei das #BVerfG keine eindeutige Vorgabe zur Nutzung von der Basis Ramstein gegeben hat.
Der Aufschrei von einschlägig bekannten Politikern der #Union, als #Bundespräsident #Steinmeier den #Angriffskrieg der #USA und #Israels auf den #Iran völkerrechtswidrig nannte, entlarvte die #cdU und #csU selber als Parteien, die auf das Völkerrecht pfeifen.
tagesschau.de/inland/innenpoli…
Viele Völkerrechtler sind sich einig: Der Krieg gegen Iran ist nicht vom Völkerrecht gedeckt. Drohnen der USA werden womöglich auch vom US-Militärstützpunkt Ramstein aus gesteuert. Was hieße das für die Bundesregierung? Von Christoph Kehlbach.Christoph Kehlbach (tagesschau.de)
Ramstein und der Iran-Krieg: Welche Verantwortung trägt Deutschland?
Viele Völkerrechtler sind sich einig: Der Krieg gegen Iran ist nicht vom Völkerrecht gedeckt. Drohnen der USA werden womöglich auch vom US-Militärstützpunkt Ramstein aus gesteuert. Was hieße das für die Bundesregierung? Von Christoph Kehlbach.
🇪🇸 #Spine
»Die spanische Regierung hat den Luftraum des Landes für alle Flugzeuge gesperrt, die mit dem Krieg der #USA und Israels gegen den #Iran in Verbindung stehen. Diese Maßnahme "ist Teil der Entscheidung der spanischen Regierung, sich an diesem einseitig begonnenen Krieg, der gegen das #Völkerrecht verstößt, nicht zu beteiligen und ihn nicht zu unterstützen", erklärte der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Carlos Cuerpo im Interview des Radiosenders "Cadena Ser".«
tagesschau.de/newsticker/liveb…
#DEpol #USpol #Spanien #Israel
Kanzler Merz kündigt an, einen Beitrag zur Sicherung der Straße von Hormus nach dem Krieg leisten zu wollen. Spanien hat mitgeteilt, seinen Luftraum für am Krieg beteiligte Militärflüge zu sperren.tagesschau.de
Das ist kein einfacher Krieg mehr. Das ist ein Flächenbrand. Der Angriff von den USA und Israel auf den Iran hat die Region in Brand gesetzt: Iran, Israel, Libanon, Jemen, Irak, Syrien und die Golfstaaten. Städte brennen, Menschen sterben. Das Prinzip der verbrannte Erde durch die USA und Israel ist nicht zu übersehen. Das ist ein offener Bruch mit dem Völkerrecht. Dafür gibt es keine Rechtfertigung.
#Nahost #Krieg #Völkerrecht #USA #Israel #Iran #EinfacheSprache
Wissenschaftler im Bundestag bewerten das Vorgehen der USA und Israels gegen Iran als Verstoß gegen das Völkerrecht. In einem Gutachten erörtern die Experten auch die Frage, ob Deutschland sich der Beihilfe schuldig macht.tagesschau.de
Iran-Krieg laut Bundestags-Experten völkerrechtswidrig
Wissenschaftler im Bundestag bewerten das Vorgehen der USA und Israels gegen Iran als Verstoß gegen das Völkerrecht. In einem Gutachten erörtern die Experten auch die Frage, ob Deutschland sich der Beihilfe schuldig macht.
Krieg gegen den Iran - Völkerrechter: Der bewaffnete Konflikt besteht seit Jahren
Der Völkerrechtler Wolff Heintschel von Heinegg rechtfertigt Israels Vorgehen: Hamas, Hisbollah und Huthis führten einen Konflikt "unter iranischer Kontrolle".#Iran #Israel #Völkerrecht #Selbstverteidigung
Tausende Drohnen und Raketen hat Iran seit Kriegsbeginn auf die arabischen Golfstaaten abgeschossen. Beschädigt ist vor allem ihr Geschäftsmodell - das auf dem Export von Öl und Gas basiert. Von Moritz Behrendt.Moritz Behrendt (tagesschau.de)
Siehe: tagesschau.de/inland/wadephul-…
Bezüglich der #Kriegsziele der #USA sei geklärt worden, "was lange unklar war", so #Wadephul. Nämlich, dass es ausschließlich um eine Vernichtung der militärischen Fähigkeiten Irans gehe, und keine weiteren #Ziele verfolgt werden.
Wer es glaubt wird seelig und wie wird das gemessenen? Solange #Hormus blockiert ist und der #Iran zurückschiesst, scheint es nicht so gut zu laufen.
#plan #Ziel #Kriegsführung #Weltordnung #zukunft #menschenrechte #Demokratie #politik #Völkerrecht #Verarschung #Skandal #Kriegsverbrechen #Golfkrieg
Zuletzt war das deutsch-amerikanische Verhältnis angespannt. Nach dem G7-Treffen sei das nun erledigt, sagte Außenminister Wadephul in den tagesthemen. Auch über die Kriegsziele der USA herrsche jetzt mehr Klarheit.tagesschau.de
Offiziell ist es für die #USA kein Krieg, weil bei einem Krieg hätte der Kongress zustimmen müssen. Demokratische Spielregeln waren noch nie Trumps Stärke. Wir haben es hier also nur mit einer militärischen Spezialmission zu tun.
#Völkerrecht #Golfkrieg #Krieg #krise #politik #usa #ethik #Regierung #Problem #zukunft #Angriff #Konflikt #Demokratie #Präsident #Pentagon
Iran-Krieg und das Völkerrecht: Steinmeiers Klartext hallt nach
Die Bundesregierung vermeidet bislang eine völkerrechtliche Bewertung des Krieges der USA und Israels gegen Iran. Der Bundespräsident bezog nun klar Position - und stößt damit nicht nur auf Widerspruch. Von Markus Sambale.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#BundespräsidentFrankWalterSteinmeier #Völkerrecht #IranKrieg
Wenn ein US-Präsident wie dieser faschistoide Kriegstreiber weder das Völkerrecht noch die Menschenrechte anerkennt und sogar von seiner US-Version einer SA die eigenen Bürger auf offener Straße hinrichten lässt und sich in die Wahlen anderer Staaten einmischt, wie in Ungarn, dann hat die EU nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, aufzustehen. Sie muss die US-Bürger auffordern, sich dem bösen entgegenzustellen und bei den Midterms die Demokraten zu wählen.
#USA #Trump #Demokratie #Menschenrechte #Völkerrecht #EU #Midterms
Siehe: dw.com/de/wm-playoffs-die-letz…
Geschichtsauffrischung: deutschlandfunk.de/olympia-in-…
#Krieg #politik #medien #Presse #journalismus #Problem #protest #sport #usa #Völkerrecht #fußball #wm #Weltmeisterschaft #Iran #Militär #Boykott #menschenrechte #trump #Kriegsführung #Weltordnung #nwo #zukunft #Geschichte
Wer setzt sich im Ausscheidungsturnier durch und sichert sich die Teilnahme an der Fußball-Weltmeisterschaft 2026? Schaffen es weitere Neulinge zur Endrunde? Scheitert Italien erneut? Welche Folgen hat der Iran-Krieg?Andreas Sten-Ziemons (dw.com)
Siehe: taz.de/Blutbad-in-Al-Daein-in-…
#menschenrechte #Krieg #politik #Weltordnung #Problem #ethik #Afrika #Militär #Bürgerkrieg #Völkerrecht #Krankenhaus #Drohnen #Kriegsverbrechen
Hilfswerke bestätigen Drohnenangriff von Sudans Armee auf das wichtigste Krankenhaus der Stadt Al-Daein in Darfur. Mindestens 64 Menschen sterben.Dominic Johnson (taz.de)
Kein früheres Verbrenner-Aus für BMW und Mercedes Benz: Die Klimaklagen der Deutschen Umwelthilfe beim Bundesgerichtshof sind gescheitert. Die Richter in Karlsruhe entschieden zugunsten der Autobauer.tagesschau.de
Nach seinem Ultimatum zur Öffnung der Straße von Hormus spricht US-Präsident Trump jetzt von produktiven Gesprächen mit Iran. Es sollen auch nach Ablauf der 48 Stunden vorerst keine Kraftwerke angegriffen werden.tagesschau.de
Siehe: tagesschau.de/ausland/asien/is…
Generell finde ich eine neutrale Berichterstattung gut nur wenn es immer so offensichtliches Framing gibt dann ist das keine neutrale journalistische Berichterstattung.
Letztendlich gilt das Völkerrecht und Menschenrechte nur bei den Feinden unsere #Regierung aber bei den Verbündeten ist es weitgehend egal... 😐
#Tagesschau #Krieg #Invasion #politik #Lebanon #Israel #idf #Problem #Presse #journalismus #Neutralität #Militär #Völkerrecht #ethik #menschenrechte
Israel rückt mit Soldaten tiefer in den Südlibanon ein, weil dort weitere Hisbollah-Stellungen vermutet werden. Auch die Angriffe auf Iran gehen weiter. Bei Gegenangriffen auf Israel soll erneut Streumunition verwendet worden sein.tagesschau.de
Historiker Wolffsohn - Völkerrecht darf für gezielte Tötungen im Iran gebrochen werden
Historiker Wolffsohn findet, dass das Völkerrecht reformiert werden muss. Das geltende Recht schütze viele Völker nicht.#Völkerrecht #Mullah-Regime #Hisbollah #Trump
Siehe: zdfheute.de/video/zdfheute-liv…
Warum reagieren wir bei #Russland so deutlich auf einen Völkerrechtsbruch aber nicht bei den USA. Warum wird Trump immer noch als President in den Nachrichten präsentiert und nicht als rücksichtsloser Imperialist?
Ihr seht schon Fragen, über Fragen an seine Verbündeten die wie Rehe auf der Autobahn regungslos in die Scheinwerfer schauen 😱
Siehe auch Beitrag auf Englisch: youtube.com/watch?v=9lBecklHcD…
#nato #Krieg #usa #politik #Weltordnung #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #Problem #Demokratie #menschenrechte #Justiz #Völkerrecht
Rachel Maddow looks at how Donald Trump's fast talk and gaslighting can't change the reality of the mess he has made in the Strait of Hormuz as allies resist...MS NOW (YouTube)
(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)
Israel rückt mit Soldaten tiefer in den Südlibanon ein, weil dort weitere Hisbollah-Stellungen vermutet werden. Auch die Angriffe auf Iran gehen weiter. Bei Gegenangriffen auf Israel soll erneut Streumunition verwendet worden sein.tagesschau.de
{arbeitet bitte auch mit Hashtags, 2ter Text?}
🎩 Was man bei der #Landtagswahl #RheinlandPfalz #Rheinland_Pfalz beachten sollte:
👍 #Linke fordert #Ölpreisdeckel, andere hüpfen drauf.
‼️ #Energieunternehmen #Benzinpreis #Fossilindustrie #Übergewinnsteuer #Iran #Völkerrecht #Krieg #Schulunterricht
💖 Die wahren #Grünen sind offenbar die Linken.
Siehe: tagesschau.de/inland/wadephul-…
#Trump hat es doch längst öffentlich gesagt, als er #Merz bei seinem Besuch für seine Hilfe gedankt hat. Im Gegensatz zu Spanien hat Deutschland den #USA in #Ramstein freie Hand gelassen. Meiner Meinung ist das ein klarer Verfassubgsbruch da hier #Völkerrecht verletzt wird. Die Frage ist jetzt ob #Wadephul so dumm ist oder uns belügt. Beides nicht so toll und unwürdig für die #Bundesregierung 😫
#politik #Demokratie #Justiz #Rechtsstaat #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #ethik #Außenpolitik #Krieg #Iran #Militär #Konflikt #Angriff #Unterstützung #propaganda #fnord #Neusprech
US-Präsident Trump fordert Unterstützung zur Sicherung der Straße von Hormus. Bundesaußenminister Wadephul sieht jedoch derzeit keine Notwendigkeit einer deutschen Beteiligung. Auch auf eine mögliche Ausweitung einer EU-Mission blickt er skeptisch.tagesschau.de
Elina Valtonen - Finnlands Außenministerin warnt vor Eskalation im Irankrieg
Der Iran verfüge über sehr viele Drohnen und Raketen, warnt Elina Valtonen. Alle Zeichen deuten auf eine weitere Eskalation, so die finnische Außenministerin.#ElinaValtonen #FINNLAND #Außenministerin #Iran-Krieg #Eskalation #Völkerrecht
#Völkerrecht #Justiz #usa #Krieg #politik #uno #recht #Kriegsführung #Golfkrieg #Problem #Militär
#politik #verfassungsbruch #völkerrecht #krieg #machtpolitik #imperialismus #ramsteinAirBase
Der Iran-Krieg zeigt: Für Deutschland ist das Völkerrecht keine Option – sondern Verfassungspflicht.Alexander Schwarz (IPG Journal)
Siehe: tagesschau.de/eilmeldung/eilme…
Leider muss ich sagen, dass Trump wegen dem Öl die Sanktionen lockert war absehbar. Ich habe darüber schon vor Tagen gepostet. Wenn Merz erst jetzt darauf kommt und es nicht bei seinem Trump-Besuch angesprochen hat, spricht das nicht für seine Qualifikation und Weitsicht.
Trump ist doch letztlich alles egal ausser, dass er gut dasteht. Alles in seiner Politik strahlt das aus. Deswegen ist es total egal, ob man sich bei ihm einschleimt... 😐
#politik #Kritik #Führung #Weltordnung #Problem #Welt #zukunft #Krieg #Militär #usa #niewiedercdu #niemehrcdu #wirtschaft #industrie #verantwortung #menschenrechte #Völkerrecht
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die US-Entscheidung zur temporären Lockerung der Ölsanktionen gegen Russland kritisiert. Er würde gerne die Motive der US-Administration dafür kennen.tagesschau.de
Krieg gegen Iran - US-Angriff auf Mädchenschule aufgrund veralteter Zieldaten?
US-Medien haben recherchiert, dass die US-Armee für den Angriff auf eine iranische Schule verantwortlich sind. Fragen an Strafrechtsexpertin Stefanie Bock.#StefanieBock #InternationalesRecht #Iran #USA #Mädchenschule #Völkerrecht #InternationalerStrafgerichtshof
US-Medien haben recherchiert, dass die US-Armee für den Angriff auf eine iranische Schule verantwortlich ist. Fragen an Strafrechtsexpertin Stefanie Bock.Deutschlandfunk
♲ Aktion Freiheit statt Angst - 2026-03-08 09:34:40 GMT
Gegen jedes Völkerrecht
Trump will iranisches Staatsoberhaupt auswählen
Mehr dazu bei telepolis.de/article/US-Geheim…
a-fsa.de/d/3Ns
Link zu dieser Seite: a-fsa.de/de/articles/9462-2026…
Link im Tor-Netzwerk: a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvn…
Tags: #USA #Israel #Iran #Angriffskrieg #Völkerrecht #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Siehe: tagesschau.de/newsticker/liveb…
Zum Sicherheitsrat gehören schließlich auch #China und #Russland und warum sollten die den #Iran verurteilen?
Siehe: zeit.de/politik/ausland/2026-0…
Bei der Sitzung verurteilten auch arabische Länder die iranischen Gegenschläge.
Das macht schon eher Sinn und die Tagesschau-Schlagzeile ist damit falsch. Warum nur gibt es bei der Tagesschau schon wieder eine so einseitige US-zentrierte Berichterstattung wo Neutralität geboten wäre?
#politik #journalismus #Presse #medien #propaganda #fake #fakenews #uno #Sicherheit #Krieg #Völkerrecht #Golfkrieg #Problem #ethik #system #mainstream
Der Iran wirft den USA Völkerrechtsbruch vor, die US-Regierung weist das in einer UN-Krisensitzung zurück. Beide Staaten berufen sich auf ihr Selbstverteidigungsrecht.Simon Sales Prado (DIE ZEIT)
Nach dem Trump das Völkerrecht offiziell für beerdigt ⚰️ erklärt hat besteht doch für China 🇨🇳 kein Grund mehr sich nicht Taiwan und das Südchinesische Meer einzuverleiben.
#politik #zukunft #Völkerrecht #ethik #system #Menschheit #Krieg #Militär #Weltordnung #krise #china
Iran-Krieg - SPD-Außenpolitiker Ahmetović warnt vor Flächenbrand in der Region
Der Iran-Krieg ist nicht im Interesse Deutschlands und Europas, sagt SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic´. Die Bundesregierung werde sich nicht beteiligen.#Iran #Krieg #Israel #USA #AdisAhmetovic #Türkei #Bundesregierung #Völkerrecht
Siehe: t-online.de/nachrichten/auslan…
Der böse #Iran hat das gute amerikanische Militär dazu verleitet, eine Mädchen-Schule zu bombardieren. Wer glaubt denn so einen Schwachsinn?
#Trump #verantwortung #ethik #Problem #Krieg #Militär #menschenrechte #politik #Völkerrecht #Kriegsverbrechen #propaganda #Verarschung #Skandal #usa #Golfkrieg
Trump beschuldigt den Iran, eine Mädchenschule im eigenen Land bombardiert zu haben. Beweise nannte er nicht. Indes belasten Untersuchungen die USA.t-online
Merz steht daneben, während Trump ein EU-Land bedroht. Spanien sagt klar: Angriff auf den Iran war illegal. Und Merz? Schweigt oder nickt brav. Ein Kanzler muss für Völkerrecht stehen, nicht für Kriegsrhetorik aus Washington. Wer Europa ernst nimmt, stellt sich hinter Sánchez statt hinter Trumps Drohpolitik.
#Merz #Iran #Spanien #Trump #EU #Volkerrecht #EinfacheSprache
