Search

Items tagged with: Pressefreiheit




The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.

Berufsverbote 2.0
Neuauflage der Berufsverbotspolitik
Mehr dazu bei humanistische-union.de/publika…
a-fsa.de/d/3R4
Link zu dieser Seite: a-fsa.de/de/articles/9610-2026…
Link im Tor-Netzwerk: a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvn…
Tags: #Gesinnungsüberprüfung #Berufsverbote #Lauschangriff #Überwachung #BfV #Persönlichkeitsrecht #Privatsphäre #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Ungleichbehandlung #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit



Dobrindt will das Informationsfreiheitsgesetz offenbar nicht reformieren, sondern faktisch ausbremsen: Klarnamenzwang, höhere Hürden, weniger Unterstützung durch Portale wie FragDenStaat und am besten gleich noch die Kontrollinstanz abschaffen.

Das ist kein Bürokratieabbau. Das ist der Versuch, staatliches Handeln schlechter überprüfbar zu machen und kritische Recherchen zu erschweren.

Heute Abend erscheint dazu unser Kommentar: »Die politische Sehnsucht nach weniger Demokratie«.

#Informationsfreiheit #Demokratie #Pressefreiheit #FragDenStaat




The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.

Und wow!

Da ist das Video von @igorpianist und Danger Dan:

youtu.be/Gg-SCpXba64?is=9BMbD2…

Hatte das Lied vorher noch nicht gehört.

Während der ganzen 7:20 Minuten habe ich auf den „Aufruf zu Gewalt“ gewartet, von dem das @ZDF sich distanziert haben wollte. Wo ist er?!

Diese Ausladung ist noch mehr eine Farce als ich erwartet hatte.

Aber gut, vielleicht ist es ja nur besonders ausgeklügeltes Marketing🤡
Ich freue mich jedenfalls darauf, was die Anstalt daraus macht.

zdfheute.de/in-eigener-sache/d…

#demokratie #pressefreiheit #kunstfreiheit #dangerdan #politik #antifa #antifaschismus #igorlevit


(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)


Gratuliere, @Volksverpetzer !

"Meinungsfreiheit und Pressefreiheit gehen vor: Die „Ostdeutsche Allgemeine Zeitung“ (OAZ) ist nach dem Landgericht Dresden auch vor dem Oberlandesgericht Dresden gescheitert. Äußerungen im Blog „Volksverpetzer“ müssen weder zurückgenommen noch zensiert werden. Es ist ein Sieg auf ganzer Linie für die Journalisten Matthias Meisner und Oliver Rautenberg."

faz.net/aktuell/feuilleton/med…

#pressefreiheit #urteil



The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.

Deutschland mit seiner Autorisierungs-Praxis ist auch eine seltsame Ausnahme unter den Demokratien mit #Pressefreiheit.

Der britische Guardian z.B. spricht sich in seinem Editorial Code of Practice klar dagegen aus.

"We should avoid offering copy approval as a method of securing interviews or co-operation."

image.guardian.co.uk/sys-files…

[edit: typo]


Medien entscheiden mit darüber, worüber Menschen sprechen. Wenn wichtige Informationen fehlen, fehlt auch die Grundlage für gute Entscheidungen. Freie Medien sind deshalb ein wichtiger Teil jeder Demokratie.

#Pressefreiheit #Demokratie #Israel #EinfacheSprache



Die Innenminister*innenKonferenz fordert das Verbot von #indymedia:

Sie stecken voller Tatendrang. Schnell, schnell werden Gesetze, Verordnungen und Weisungen angeschoben und durchgesetzt, das einem schwindelig wird. Wir werden bedingungslos und besinnungslos reformiert. Mensch soll nicht zwischendurch zur Besinnung kommen und schon gar nicht das eine mit dem anderen verbinden. International Aufträge für die Exportindustrie einholen, das Gesundheitswesen kriegstauglich umbauen, Frauen an den Arbeitsplatz schieben, damit sie krankenversichert bleiben und nebenbei kritischen Journalismus abschalten. #Indymedia ist eine Quelle für aktivistischen Journalismus und alternative Berichterstattung, ein Angriff auf die #Pressefreiheit.





Die Gefahren für (nicht nur progressive) Journis, die von Fascho-, Reichsbürger-, Querdenker-Demos berichten sind ein Dauerproblem. Viele können nur noch mit Personenschutz berichten. DAS sollte Thema sein. Stattdessen wird so ein Einzelfall durch die rechte und konservative Presse getrieben. Das muss die TAZ nicht mitmachen. Apollo/Compact/Nius/JF sind KEINE »Kolleg*innen«!
#Pressefreiheit


Widerspruch:
taz.de/Journalismus-in-der-Kri…

"Journalismus ist antifaschistisch
oder er ist kein #Journalismus

Dass sich seriöse Medien & Journalisten mit rechten Hetzern, die unsere Demokratie (und die #Pressefreiheit abschaffen wollen) verbünden und so tun, als wären Faschisten und Fakenews-Verbreiter normale Medienvertreter, ist an Dummheit nicht zu überbieten.

Schon vergessen? Diese Leute, die euch als "Systempresse" bezeichnen, befürworten auch Gewalt für ihre Ziele!





9:16 - Wie die @tazgetroete berichtet, kommen nur Journalist*innen zur Messe, welche eine Akkreditierung von der AfD haben - damit bestimmt die Partei selbst, wer überhaupt berichten darf. Das ist rechtswidrig und eine Verletzung der Pressefreiheit.

#ef0407 #widersetzen #zusammenstehen #erfurt #pressefreiheit


The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.

Das verstehen #Rechtsradikale unter #Pressefreiheit:
Ann Kathrin Müller:" Es wird wirklich immer absurder bei #AfD-Parteitagen: dieser sehr breite Streifen ist dazu da, Delegierte und Journalisten voneinander zu trennen. Diesmal darf man ihn nicht mal betreten, um Delegierte anzusprechen, ich wurde gerade direkt zurechtgewiesen." #pressefreiheit #afdbpt #ef0407




Dieter Nuhr verlangt Löschung eines Kommentars und droht dem STANDARD mit Klage! Keine Satire! 🙃

‚Die Nuhr TV GmbH droht dem STANDARD mit rechtlichen Schritten. Anlass ist der Kommentar "Bei Dieter Nuhr müssen selbst Femizide für eine Pointe herhalten", der am 22. Juni auf dieStandard.at veröffentlicht wurde. Der Artikel setzt sich kritisch mit Aussagen des deutschen Comedians in seiner jüngsten ARD-Sendung auseinander. Nuhr widmete sich in Nuhr im Ersten dem Thema Femizide in Deutschland…..‘

derstandard.at/consent/tcf/sto…

Ohne Bezahlschranke: archive.is/6ioLJ

#Nuhr #NuhrImErsten #Pressefreiheit #Femizid #Misogynie


Bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt droht die erste #AfD Regierung in einem Bundesland. In ihrem Wahlprogramm hat die Partei angekündigt @RadioCORAX die finanziellen Mittel streichen zu wollen, weil es "allen Spielarten des linken Fanatismus, der perversen Regenbogenideologie und des Genderismus" eine Plattform biete. Um so wichtiger ist, jetzt solidarisch mit Radio Corax zu sein. Das könnt ihr z.B. tun, in dem ihr noch bis zum 27. Juni beim @tazgetroete panterpreis für Radio Corax abstimmt! #FreieRadios #Antifa #Pressefreiheit taz.de/!v=33cff274-6085-4858-a…


Journalistin Eva Maria Michelmann kehrt nach Deutschland zurück

Die deutsche Journalistin Eva Maria Michelmann ist nach rund fünf Monaten Haft in Syrien freigelassen worden und nach Deutschland zurückgekehrt. Über den Verbleib ihres Kollegen Ahmet Polad gibt es weiterhin keine gesicherten Informationen.

deutsch.anf-news.com/aktuelles…

#EvaMaria #Michelmann #AhmetPolad #Pressefreiheit #Rojava #Syrien #Kurdistan #Journalismus


Monatelang waren die Internetseiten und Social-Media-Kanäle des CDU nahen Instituts kaum aktiv. Erst nach einer Anfrage von FragDenStaat erschien wieder neues Leben auf den Kanälen. Das zeigt vor allem eines: Freie Medien und kritische Recherchen sind wichtig. Demokratie braucht Menschen, die genau hinschauen.

#Pressefreiheit #Journalismus #FragDenStaat #Demokratie #Transparenz #EinfacheSprache



@JohnMeils @ZDF Was nützt die #Pressefreiheit, wenn die Presse (alle Medien mitgemeint) sie selbst unterläuft, indem sie sich immer so klein macht, sobald ein vermeintlich »großer Name« mit dem Säbel rasselt. Zum Haareraufen!




Nachdem ich Freitag Schmerzensgeld für Persönlichkeitsrechtsverletzung verlangt habe, hat #Ruhr24 gestern eine Richtigstellung veröffentlicht:

ruhr24.de/nrw/bundespolizei-nr…

#Bundespolizei #RacialProfiling #Rassismus #Polizeigewalt #Polizei #NRW #Blaulicht #Pressefreiheit #Presse #Medien #Dortmund #Wuppertal #SanktAugustin



The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.


Familien fordern mehr Druck für Freilassung von Eva Michelmann und Ahmet Polad

Mehr als 130 Tage nach der Verschleppung von Eva Maria Michelmann und Ahmet Polad wächst die Sorge um ihren Gesundheitszustand. Angehörige werfen der Bundesregierung vor, nicht genug für ihre Freilassung zu tun.

deutsch.anf-news.com/aktuelles…

#EvaMaria #Michelmann #AhmetPolad #Journalismus #Pressefreiheit #Syrien #Kurdistan #Rojava


Wer den Brief von Michael Blume @BlumeEvolution liest, stößt auf eine grundlegende Frage: Was unterscheidet Journalismus von politischer Kampagnenarbeit? Der Unionspolitiker Blume beschreibt Methoden, die nach seiner Darstellung nicht der Wahrheitsfindung dienen, sondern der Einschüchterung. Gerade deshalb lohnt es sich, über Medienethik zu sprechen. Vertrauen entsteht nicht durch Lautstärke, sondern durch Glaubwürdigkeit.

Lest selbst: scilogs.spektrum.de/natur-des-…

#Journalismus #Medienkritik #Demokratie #Pressefreiheit


Mein ausführlicher Bericht über die mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Köln am 20.05.2026 im Verfahren Oppong ./. Bundesrepublik Deutschland:

oppong.eu/bericht-uber-mundlic….

#Rassismus #Polizeigewalt #RacialProfiling #Pressefreiheit #Medien #Presse #Journalismus #Blaulicht #Polizei #Polizeiproblem #Bundespolizei #Polizeiproblem #NRW #Wuppertal #Köln #SanktAugustin #RheinSiegKreis #Bonn


Wir haben die 350 € erreicht! 👏
Danke an alle, die es unterstützen!

Ich veröffentliche hiermit den Bericht über die Gerichtsverhandlung am 20.5. und bin gespannt auf die Reaktionen:

oppong.eu/bericht-uber-mundlic…

mastodon.social/@marvinoppong/…

#Bundespolizei #Polizei #Pressefreiheit #Rassismus #RacialProfiling #Polizeigewalt #Medien #Wuppertal


Ich habe geschafft, was nicht viele Betroffene schaffen: Gegen die Bundespolizei gewinnen vor Gericht.

Dafür waren große Entbehrungen notwendig. Bitte teilt alle meinen Aufruf!

startnext.com/rechtswidrigepre…

oppong.eu/t-online-investigati…
turi2.de/aktuell/polizei-loesc…

#Polizeigewalt #RacialProfiling #Rassismus #Pressefreiheit #NRW



Die #Bundespolizei hat jetzt auf presseportal.de eine Erklärung vorgenommen. Darin erklärt sie, dass zentrale, in ihrer Pressemitteilung aufgestellte Tatsachenbehauptungen unrichtig waren: presseportal.de/blaulicht/pm/7….

mastodon.social/@marvinoppong/…

#Rassismus #Polizeigewalt #Polizei #RacialProfiling #Bonn #Wuppertal #Blaulicht #Journalismus #Medien #Pressefreiheit


Als Journalist und Opfer von #RacialProfiling durch die #Bundespolizei ins Visier genommen. Ungereimtheiten und unbestätigte Vorwürfe werfen Fragen auf. Bitte lest und verbreitet den Aufmacher auf T-Online von Carsten Janz: t-online.de/nachrichten/deutsc…

#Rassismus #Polizeigewalt



The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.

Heute ist das #Grundgesetz 77 Jahre alt.
Und doch vergessen manche Politiker:innen gerne mal die wichtigsten Prinzipien darin oder halten sie lediglich für eine diskutable Meinung.
Deshalb hier noch einmal für alle die wichtigsten Kernsätze.
#Würde #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Sozialstaat


Ich habe geschafft, was nicht viele Betroffene schaffen: Gegen die Bundespolizei gewinnen vor Gericht.

Dafür waren große Entbehrungen notwendig. Bitte teilt alle meinen Aufruf!

startnext.com/rechtswidrigepre…

oppong.eu/t-online-investigati…
turi2.de/aktuell/polizei-loesc…

#Polizeigewalt #RacialProfiling #Rassismus #Pressefreiheit #NRW



The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.

Ich bin wieder aus dem Verwaltungsgericht. Nach über sechs Stunden mündlicher Verhandlung ohne Pause - wir waren die Letzten im Gericht.
Habe das Verfahren gewonnen.
Weitere Details in Kürze.

mastodon.social/@marvinoppong/…

#Köln #Wuppertal #Bonn #Rassismus #Bundespolizei #Polizei #RacialProfiling #Polizeigewalt #Medien #Journalismus #Pressefreiheit


Meine Klage gegen die Bundespolizei wird am 20.05.2026 vor dem Verwaltungsgericht Köln verhandelt. Bitte kommt und teilt so zahlreich, dass der Gerichtssaal aus allen Nähten platzt!

mastodon.social/@marvinoppong/…

#Wuppertal #Köln #Bonn #Medien 1/3




Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die weitere Benutzung der Webseite stimmst du dieser Verwendung zu. https://inne.city/tos