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Items tagged with: Zivilgesellschaft


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#Grundgesetzlich: #14 #Gemeinnützigkeit, #Ehrenamt und die Bedrohung von Rechts: Attac-Anwalt Andreas Fisahn zur #Zivilgesellschaft unter Druck

Was ist die Zivilgesellschaft? Welche Rolle spielt die Gemeinnützigkeit? Und wie wird die Zivilgesellschaft gerade von Rechts stark unter Druck gesetzt? All diese Fragen hat Janina Zillekens-McFadden mit Professor Andreas Fisahn besprochen. Andreas Fisahn ist Professor für Öffentliches Recht, #Umwelt- und #Technikrecht sowie #Rechtstheorie an der #Universität #Bielefeld. Gemeinsam mit Wolfram Cremer vertritt er das globalisierungskritische Netzwerk #Attac vorm #Bundesverfassungsgericht.

Webseite der Episode:
grundgesetzlich.org/podcast/14…

Mediendatei:
grundgesetzlich.org/podcast/po…

@Freiheitsrechte
@digitalcourage


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Unsere 4 Forderungen zum #euSummit25

💶 #Fediverse Fund für nutzendenzentrierte Weiterentwicklung in Höhe von 30 Mio € jährlich

1️⃣ Verankerung des #Plus1-Prinzips für die Arbeit der Bundesregierung und öffentliche Institutionen

🤝 Rechtssicherheit herstellen: Anerkennung der #Gemeinnützigkeit

🇪🇺 Etablierung #dezentraler, interoperabler und sektorenübergreifender multilingualer paneuropäischer #Medienplattformen unter Einbindung der #Zivilgesellschaft von Beginn an

🔗 offene-netzwerke.eu/


Unsere 4 Forderungen:

💶 #Fediverse Fund für nutzendenzentrierte Weiterentwicklung in Höhe von 30 Mio € jährlich

1️⃣ Verankerung des #Plus1-Prinzips für die Arbeit der Bundesregierung und öffentliche Institutionen

🤝 Rechtssicherheit herstellen: Anerkennung der #Gemeinnützigkeit

🇪🇺 Etablierung #dezentraler, interoperabler und sektorenübergreifender multilingualer paneuropäischer #Medienplattformen unter Einbindung der #Zivilgesellschaft von Beginn an

🔗 offene-netzwerke.eu/

#EuSummit25


Hallo Mastodon! 👋 Gemeinsam mit 15 weiteren Stiftungen starten wir heute auf »stiftungen.social« und sind #neuhier.

Mit unserer Arbeit stärken wir #Demokratie, #Zivilgesellschaft und #Journalismus. In Lörrach betreiben wir einen Kultur- und Debattenort, ein soziokulturelles Mitmachprojekt und eine Grundschule. Eigenständige Einrichtungen sind die Villa Schöpflin gGmbH und @publix in Berlin.

Ab jetzt teilen wir hier Einblicke in unsere Arbeit. Wir freuen uns auf den Austausch! 😊


Der #Verfassungsschutz hat in den vergangenen Jahren 1.200 zivilgesellschaftliche Organisationen heimlich überprüft. Betroffene Vereine erfahren davon nichts. Sie können sich nicht äußern, keine Stellung beziehen – und trotzdem können diese geheimen Berichte dazu geführt haben, dass Organisationen keine Fördermittel erhalten haben.
Eine gesetzliche Grundlage dafür? Gibt es nicht. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat das Vorgehen mehrfach als rechtswidrig kritisiert.
#Zivilgesellschaft


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(2/3) Wir appellieren an die Hochschulrektoren @HRK_aktuell

🔹stärken Sie mit Ihren Entscheidungen #Mastodon und die anderen Dienste des #Fediverse und

🔹bauen Sie sie zu den zentralen Medien Ihrer elektronischen Kommunikation aus.

🔹Richten Sie #Fediverse-Instanzen an Ihren #Hochschulen ein, wie es in #Innsbruck, #Lausanne, #Karlsruhe und #Worms schon praktiziert wird
👉 social.uibk.ac.at/about
👉 social.epfl.ch/about
👉 social.kit.edu/about
👉 m.it.hs-worms.de/about

🔹bedenken Sie bei weiteren Personalentscheidungen, wie wichtig wirklich soziale Medien in Zeiten einer #KI-generierten Flut von #Desinformation sind und dass sich die #HRK zum Dialog mit der #Zivilgesellschaft bekannt hat.




»Das tut nach Auffassung des Verwaltungsgerichts nichts zur Sache: Das Selbstverständnis der Beklagten, [...], sei einfach „fern vom Bild einer weisungsgebundenen Beamtin“. «

#Obrigkeitsstaat: Wenn Verwaltungsgerichte so argumentieren, weiß man: #Zivilgesellschaft zählt hier nichts, oder?

»Durch die Indiskretionen sei das Vertrauen des Dienstherrn „endgültig zerstört“. «
--keine weiteren Fragen ("Dienstherr")! Naja, fast: Sind das jetzt gar "Staatssklaven"?

@JennyGnther


Wenn Vereine nur noch Geld bekommen sollen, wenn sie sich zu einer „patriotischen Grundhaltung“ bekennen, dann ist das brandgefährlich. Im „Regierungsprogramm der rechtsextremen Alternative für Deutschland Sachsen-Anhalt für die Wahl zum 9. Landtag von Sachsen-Anhalt“ steht genau das. Wer Staatshilfe an Gesinnung koppelt, baut keine Demokratie. Er baut Faschismus.

#AfD #SachsenAnhalt #Zivilgesellschaft #Demokratie #EinfacheSprache



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Der OMNIBUS ist wieder unterwegs! 🚌

Ab 10. April touren wir durch Deutschland – für Gespräche, Unterschriften & direkte Demokratie.
Täglich 10–18 Uhr: Kommt vorbei!
📍 Tourplan: omnibus.org/tourplan
Berlin-Standorte folgen hier & auf der Website.

@berlinwerbefrei @berlinautofrei
#OMNIBUS #DirekteDemokratie #Demokratie #Mitbestimmung #DeutschlandTour #Berlin #Zivilgesellschaft #PolitikMitgestalten


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Als #Feinde markiert

Jeden dritten Tag wird die #Zivilgesellschaft an­ge­grif­fen – das ergibt eine Erhebung der Amadeu-Antonio-Stiftung
@amadeuantonio

Von #KerstenAugustin

Es sind drei Fälle von vielen: In Hannover wird ein autonomes Jugendzentrum mit #Buttersäure beschmiert. In Cottbus wird vor dem CSD ein #Brandanschlag verübt. Und in Riesa fordert die #AfD-Fraktion im Stadtrat, dass alle Jugendlichen, die an Angeboten des Jugendzentrums teilnehmen, erfasst werden.
taz.de/!6167454



Sun Tzu wusste: Wer vorbereitet ist, fällt nicht so leicht. Darum müssen wir Vereine, Medien, Bildung und Zivilgesellschaft stärken. Rechte Parteien wachsen dort, wo Menschen allein gelassen werden und Lügen unwidersprochen bleiben. Demokratie stirbt nicht nur durch Gewalt. Sie stirbt auch durch Feigheit, Müdigkeit und bequemes Schweigen.

#Zivilgesellschaft #NieWiederIstJetzt #Demokratie #EinfacheSprache


Das Programm „Demokratie leben“ fördert Projekte gegen Extremismus und für Demokratie. Viele dieser Projekte laufen über Jahre. Jetzt sollen Förderungen plötzlich enden. Das bedeutet, Arbeit bricht ab und Geld wird verschwendet. Ich halte das für verantwortungslos. Wer solche Projekte stoppt, schwächt bewusst die Demokratie und stärkt am Ende Extremisten.

#Demokratie #Zivilgesellschaft #EinfacheSprache


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Frau #Reiche, ziehen Sie Ihre Anti-Erneuerbaren-Gesetze zurück! Kommt zu den #Großdemos am 18.04.! Bringt Freunde, Familie und eure Kinder mit. Wir zeigen Reiches Angriff auf die #Energiewende das Stoppschild. Initiiert von #Klimabewegung & #Zivilgesellschaft, unterstützt von #Unternehmen. Teilt gerne den Demoaufruf.

👉 Aufruf des Bündnisses: erneuerbare-energien-verteidig…

👉 Grüner Aufruf: shorturl.at/WqW5d

👉 Unsere Petition “Rettet die Erneuerbaren Energien!”: shorturl.at/zHADM



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Teile diesen Beitrag, wenn du findest, dass Demokratiebildung gestärkt und nicht gestrichen werden muss.

Und unterschreibt bitte diese Petition!

weact.campact.de/petitions/kei…

#ElternGegenRechts #Demokratiebildung
#DemokratieStärken #Zivilgesellschaft #Bildung



Bildungsministerin #Prien will Demokratieprojekten Geld streichen - Kritik aus der Jüdischen Gemeinde

Unter den Betroffenen sind der Zentralrat der Juden, BUND, HateAid, Correctiv uvm

Deutliche Kritik von Andreas Nachama (Vorsitzender der Allgemeinen Rabbinerkonferenz in Deutschland):

"Die Institutionen hätten sich im Kampf gegen #Rechtsextremismus bewährt. »Gerade die deutsche Geschichte zeigt, wie wichtig eine wachsame und engagierte #Zivilgesellschaft ist«"

spiegel.de/politik/deutschland…

#CDU


Hallo Fediverse 👋

Ich bin seit kurzem hier unterwegs und teile Neuigkeiten zur Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt. Alle News kommen direkt von der Webseite.

Ich freue mich über Vernetzung mit Menschen und Organisationen aus Zivilgesellschaft, Ehrenamt, und Non‑Profit‑Bereich. Gerne auch Tipps, wem ich unbedingt folgen sollte.

#neuhier #followerpower #dsee #ehrenamt #engagement #zivilgesellschaft


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Das Ende der unabhängigen Asylberatung durch Verbände ist eingeleutet.
rnd.de/politik/asyl-streit-esk…

Wenn man das zusammen mit den Aktivitäten des Kulturstaatsministers betrachtet...
Ungarische Verhältnisse

#Asyl #Migration #Zivilgesellschaft




Gabs da nicht mal eine Partei als Hüterin von #Freiheit und #Grundrechten? In guten Zeiten hätte sie das Thema aufgegriffen... (wenn sie sich nicht mit ihrem stramm rechts-neoliberalen Kurs ins Aus gekegelt hätte. Huhu, Grüße an #LindnerKorrupt und die #FDPseudoliberal, gell!) Was wäre alles drinnen gewesen: Untersuchungsauschuss, #parlamentarischeAnfragen, Medienarbeit, das volle Programm...). Jetzt mal sehen, ob irgendwer von den @GrueneBundestag oder der #SPD wer das Thema aufgreift, I doubt it! #Deutschland und die #BReg international am Pranger wegen Umgang mit #Protesten und konkret der @AufstandLastGen!

🔗 taz.de/Prozess-gegen-die-Letzt…

#Kriminalisierung #Protest #ZU #Zivilgesellschaft #Klimaschutz #Klimabewegung


Zivilgesellschaft finanziert sich zu 90 % aus Spenden und Eigenmitteln. Mit sehr wenig Ressourcen erreichen wir sehr viel. Aber ein erheblicher Teil unserer Kapazität fließt heute in die Abwehr von Angriffen – statt in unsere eigentliche Arbeit.

Was wir stattdessen tun könnten? Zum Beispiel die Wirkung konstruktiver Konfliktbearbeitung sichtbarer machen – online wie offline. Brücken bauen, wo Gräben gezogen werden.

Wir sind Teil der Lebensversicherung für eine funktionierende Demokratie.

#Zivilgesellschaft #Demokratie #NGO #Engagement #Grundgesetz #WirSindDemokratie #BetterTogether (2/2)


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Also für Teile des ländlichen Raums in Brandenburg stimmt das einfach nicht mehr:

Der Grünen-Landesvorsitzende Clemens Rostock verwies darauf, dass die AfD nur eine laute Minderheit sei. „Die Mehrheit der Menschen in Brandenburg will keine Rechtsextremen an den Schalthebeln der Macht“, so Rostock.

#AfD #Zivilgesellschaft #Widerstand #Brandenburg
[ „Die AfD verfolgt eine politische Strategie“: Brandenburger Verbände wehren sich gegen Anfrage zu staatlicher Förderung ]
tagesspiegel.de/potsdam/brande…


Reiche, Weiße und Männer zuerst: In Zeiten der Neuordnung der Welt werden Zugänge zu Ressourcen und Macht von reaktionären Akteuren neu verhandelt. In den #USA wie Deutschland greifen sie immer gezielter die demokratische #Zivilgesellschaft an.
medico.de/blog/zivilgesellscha…


Was die AfD da abzieht, ist einfach nur dreist. Die wollen Programme wie „Demokratie Leben“ kaputtmachen, weil sie Schiss vor einer starken Zivilgesellschaft haben. Jugendprojekte, Integrationsarbeit, Theater gegen Hass – all das passt nicht in ihr faschistisches Weltbild. Wir können uns eine NSDAP 2.0, auf Speed einfach nicht leisten!

#AfD #DemokratieLeben #Rechtsstaat #NieWieder #Zivilgesellschaft


Die AfD wirbt per Leitfaden dafür, das Programm „Demokratie Leben“ auszutrocknen oder für sich zu nutzen. Vorbild: eine Blockade in Bitterfeld-Wolfen. taz.de/!6156330




Die Diffamierung von #NGOs zielt auf die Wurzeln einer pluralistischen, offenen und demokratischen Gesellschaft.
Wer staatliche Unterstützung für Organisationen streichen will, die #Umwelt schützen, Schwache stärken oder unsere #Demokratie verteidigen, sagt im Kern: Der Staat soll alles selbst machen.
Das Gegenteil ist richtig. Demokratie lebt von einer aktiven, selbstbewussten #Zivilgesellschaft.



#Stellenausschreibung:

Gesucht wird eine V-Person (m/d/w), die sich erfolgreich auf die ausgeschriebene Stelle der AfD-Bundestagsfraktion zum Ausspionieren von NGOs bewirbt. Ihre Aufgabe besteht darin, die offiziellen Aufgaben im Rahmen der Stelle genau zu dokumentieren und einer NGO, nämlich Correctiv, zukommen zu lassen. Informieren Sie Correctiv, nachdem Sie die Stelle erfolgreich erhalten haben, unter Bezugnahme auf diesen Artikel:

correctiv.org/aktuelles/politi…

Die Stellenausschreibung, auf die Sie sich erfolgreich bewerben sollten, finden Sie hier:

stellen.afdbundestag.de/wissen…

Stärken Sie die Zivilgesellschaft, und lassen Sie sich von der AfD dafür bezahlen! ^^

#AfD #NGOs #Zivilgesellschaft


So funktioniert unser #Überwachungsstaat eben.

🧐 Merke: Spitzel gibt es faktisch überall, wo #Zivilgesellschaft draufsteht. Letztere müssen wir stärken, dass die Spitzel endlich anfangen, sich selbst staatstragend zu enttarnen.

An mitlesende Spitzel*innen:
Kohle ist nicht alles. Wenn Ihr so verwirrt seit, geht zur Roten Hilfe und lasst Euch zu Eurem "Coming Out" beraten.

#Antifa muß leben!

.


@expertenkommision_cyberunfall

Wenn alle in der #CXU wie #RuprechtPolenz wären, wäre bei der #BTW #Demographie und nicht #Migration das wichtigste Wahlkampfthema gewesen.

Die #Union würde für die Prüfung eines #noAfD-Verbotes stimmen.

Die #Klimakrise würde ernst genommen und es würden konkrete Maßnahmen ergriffen.

#Zivilgesellschaft und #NGO würden gefördert und nicht bedrängt.

Er ist Mitinitiator von #CompassMitte

compassmitte.net/

Also gib ihm auch hier eine Stimme, damit die #CDUCSU auch von innen heraus Widerstand gegen ihre aktuelle Politik erfährt.

Oder wie @marcuwekling anregt, eine Rebellion innerhalb der #CDU


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#Huduma #Namba:

Wie #Kenias #Zivilgesellschaft die Totalerfassung der Bevölkerung bekämpfte.

Mit radikaler Verweigerung brachte die #kenianische #Zivilgesellschaft eine geplante Mega-Datenbank ihrer Regierung zu Fall. Wie das gelang und warum der Kampf noch nicht gewonnen ist, berichtete Inklusionsaktivist Mustafa Mahmoud Yousif auf dem 39. Chaos Communication Congress in Hamburg.

#39c3:

netzpolitik.org/2025/huduma-na…


Der Talk von @arnesemsrott auf dem #39C3 wie in jedem Jahr eine der absoluten Empfehlungen zum Nachschauen!

Die Zeiten machen eine aktive #Zivilgesellschaft unglaublich wichtig und wertvoll, noch mehr als zuvor. Das Projekt @fragdenstaat ist eine wunderbare Inspriration, wie man das gestalten kann. Unsere #Demokratie braucht unser Engagement.

streaming.media.ccc.de/39c3/re…


Lieben Dank für den wichtigen #Justiz - Fund zum #EU - Recht, @d_zwoelfer 🙏👍

Auch mir scheint es, dass sich ein #Debanking durch die #USA noch rechtlich stoppen ließe, kaum aber ein etwa ggü. #Microsoft verordneter Software - #KillSwitch. Von der #Datensicherheit ganz abgesehen ließen sich damit derzeit #Wirtschaft , #Zivilgesellschaft , #Politik und #Infrastruktur der Europäischen Union 🇪🇺 umgehend lahmlegen, etwa zu einem Angriff auf #Grönlandscilogs.spektrum.de/natur-des-…


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