Der faschistoide #fcktrmp "droht" mit #kriegsverbrechen , ich bin für #präventivhaft oder #abschiebung
#NeverTrump #AntiTrump #Resist #TrumpIsAFelon #DumpTrump #AccountabilityNow #ProtectDemocracy #NotMyPresident #TrumpChaos #VoteBlue
Falls Israel gezielt Krankenwagen 🚑 im Libanon beschießt wäre das ein #Kriegsverbrechen
Es wäre auch in Gaza ein Kriegsverbrechen. Ich bin sicher, die Bundesregierung ist besorgt. (kein "sehr" oder "tief" oder so, erste Stufe der Besorgnis)
Siehe: youtube.com/watch?v=EYSqWiQdJT…
#idf #Militär #Justiz #Krieg #menschenrechte #Gesundheit #politik #Völkerrecht #Verbrechen
Immer wieder greift Israel Rettungskräfte im Libanon an – im Netz verbreiten sich sogar Videos von einigen dieser Angriffe. Das israelische Militär räumt man...tagesschau (YouTube)
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Siehe: tagesschau.de/investigativ/ank…
#Justiz #terror #Kriegsverbrechen #Ukraine #pipeline #nordstream #Gericht #politik
Der Generalbundesanwalt hat im Fall der gesprengten Nord-Stream-Pipelines Anklage gegen einen Ukrainer erhoben. Laut ARD, SZ und Zeit soll sich der Ex-Soldat in abgehörten Telefonaten selbst belastet haben. Er wird in Hamburg vor Gericht stehen.Manuel Bewarder NDR/WDR, Jörg Diehl NDR/WDR, Florian Flade, WDR, Michael Götschenberg, ARD-Hauptstadtstudio, Georg Heil, RBB, Roman Lehberger, WDR, und Holger Schmidt, SWR (tagesschau.de)
Im Krieg der israelischen Armee gegen die Terroreinheiten der Hisbollah im Libanon werfen Beobachter und die UN beiden Seiten mögliche Kriegsverbrechen vor.Véronique Gantenberg, Andreas Maus (WDR)
#Russland nutzt diese Art der #menschensafari vor allem für die Ausbildung ihrer #Drohnenpiloten .
Diese sollen zuerst an relativ einfachen menschlichen Zielen üben, bevor es für komplexere Aufgaben mit teureren Drohnen in den Kampfeinsatz geht.
So tickt Russland. Die Zivilbevölkerung der Ukraine ist für sie nicht ihres Gleichen, höchstens minderwertige Tiere. Wer nach Jahren der #Kriegsverbrechen noch anderes glaubt, dem ist nicht zu helfen.
Siehe: deutschlandfunk.de/uno-kommiss…
#Krieg #politik #Völkermord #Kriegsverbrechen #Israel #Gaza #uno #Israel #Palästina #ethik #Kriegsführung
Eine unabhängige Untersuchungskommission der Vereinten Nationen wirft israelischen Sicherheitskräften vor, gezielt palästinensische Kinder ins Visier genommen zu haben.Die Nachrichten
Neu von mir auf @SoZ
Überfall auf die Sowjetunion
sozonline.de/2026/06/deutschla…
#Kriegsverbrechen #Völkermord #Pistorius
Am Jahrestags des Überfalls auf die Sowjetunion inspiziert Deutschlands Verteidigungsminister seine Truppen an der russischen Grenze in Litauen.Wolfgang Pomrehn (SoZ - Sozialistische Zeitung)
Wäre ja schon lange angebracht, aber wie bei allen solchen gar nicht mal so neuen Announcements zur Tilgung Deutscher Schuld und Vertuschung wird jetzt vermutlich erst mal beraten, ob man darüber nachdenkt, wer überhaupt eine Entschädigung für was bekommt, also, ob tatsächlich der Schwerpunkt auf "polnisch" liegt oder nur eine Teilgruppe was bekommt, die den populistischen Zwecken des Wadephul dienlich ist...
Na ja, und dann sind weitere Jahre/Jahrzehnte rum und jeder bekommt mit großem TamTam einen Blumenstrauß aufs Grab, aber nicht zu groß, weil wir müssen ja sparen. Und jedes der Massengräber bekommt zwei [Sorry! Aber man wird zwangsläufig zum Zyniker in diesem Land]
#Kriegsverbrechen #Entschädigung #Opfer #Naziopfer #TrauSchauWem
Erst am Mittwoch war Deutschland mit seiner Bewerbung für den UN-Sicherheitsrat überraschend deutlich gescheitert. Nun kündigte Kanzler Merz einen erneuten Versuch an - allerdings erst für die Periode 2035/36.tagesschau.de
Siehe: taz.de/Krieg-in-Libanon/!61824…
Siehe: youtube.com/watch?v=Qhq0JEhBZ4…
#Militär #politik #Krieg #terror #Vertreibung #Zivilisten #Völkerrecht #menschenrechte #Kriegsführung #Kriegsverbrechen #Problem #ethik #zukunft #krise #idf #Zerstörung
Die israelische Armee weitet die Bodenoffensive im Libanon aus - trotz der Waffenruhe. Längst steht der Vorwurf im Raum, dass hier die Strategie wiederholt w...Monitor (YouTube)
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Deutschlands blinder Fleck in der #Westpfalz #Ramstein
Ein seit Jahrzehnten viel zu wenig beachteter Ort, der auch in der linken „antimilitaristischen Szene“ kaum Erwähnung findet….
nd-aktuell.de/artikel/1198838.…
‚Während europäische Verbündete den #USA im Iran-Krieg Steine in den Weg legen, erlaubt das Merz-Kabinett die Nutzung der Air Base #Ramstein unbeschränkt….‘
#USA #Airbase #Deutschland #Krieg #Kriegsverbrechen #Antimilitarismus
Während europäische Verbündete den USA im Iran-Krieg Steine in den Weg legen, erlaubt das Merz-Kabinett die Nutzung der Air Base Ramstein unbeschränktnd-aktuell.de
siehe: youtube.com/watch?v=YzrWYnhs9a…
Warum so frage ich sollte sich überhaupt jemand an das Völkerrecht halten wenn es jeder so zurechtbiegt wie es für ihn passt? Eine wichtige demokratische Regel ist, dass vor dem Gesetz gleich sind! Ein Kriegsverbrechen ist und bleibt ein Kriegsverbrechen auch wenn es ein Freund oder die eigenen Soldaten begangen haben!
#Militär #Krieg #Politik #Ethik #Regierung #Kriegsverbrechen #Menschenrechte #Demokratie #Welt #Weltordnung #UNO #Diplomatie #Verantwortung #Justiz #Problem #Philosophie #Freiheit #Macht #Rechtsbeugung #Verbrechen #Verarschung #Gesetz
Völkerrecht, Schmölkerrecht: Deutsche DoppelstandardsDeutsche Bundesregierungen haben nicht erst seit Kurzem ein Problem mit völkerrechtlichen Beurteilungen....re:publica (YouTube)
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Kommentar dazu: youtube.com/watch?v=Mzz4Sghllm…
Der Anfang des Kommentars ist die offensichtliche logische Konsequenz aber das Ende ist meiner Meinung nach zu diplomatisch. Das Völkerrecht ist doch kein Wunschkonzert, dass nur für unsere Feinde gilt. Entweder man steht dazu und das ist die einzige Haltung die demokratische Regierungen einnehmen können, die sind nämlich an Gesetze gebunden oder man hat eine Willkür-Regierung, die sich aussucht welche Gesetze sie beachtet. Wer einem Troll wie Trump alles durchgehen lässt, muss sich nicht wundern dauernd die Arschkarte zu bekommen.
#politik #Demokratie #Militär #Justiz #Skandal #Frechheit #Verarschung #zukunft #Kriegsführung #Kriegsverbrechen #Problem #ethik #system #mainstream #Diplomatie
Donald Trump und das Pentagon haben am Wochenende angekündigt, 5000 US-Soldaten von den Stützpunkten in Deutschland abzuziehen. Ebenfalls wurde angekündigt, ...Küppersbusch TV (YouTube)
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#OpenSource Technologie im #Ukrainekrieg
Mit neuer Technologie den #Kriegsverbrechen auf der Spur
Der Einsatz von Open Source Intelligence ( #OSINT ) ist in der #Ukraine ein investigatives Instrument der #Pressefreiheit #straftater können identifiziert werden.
taz.de/Open-Source-Technologie…
Der Einsatz von Open Source Intelligence (OSINT) ist in der Ukraine ein investigatives Instrument der Pressefreiheit. Straftäter können identifiziert werden.Valeriya Yegoshyna (taz.de)
Siehe Interview ab 12:20 -> deutschlandfunk.de/interview-h…
Die Frau ist Justizministerin und äußert sich nicht zu einem klaren Rechtsbruch. Ist sie sehr schlau, weil sie genau weiß, dass sie sich strafbar macht oder ist sie einfach nur total merkbefreit?
#Justiz #Regierung #SPD #Qualifikation #Verbrechen #Kriegsverbrechen #Ramstein #USA #Verfassung #Völkerrecht #Iran #Beihilfe #Politik #Ethik #Problem #Interview #Kompetenz #Militär #illegal
Justizministerin Hubig (SPD) würdigt das Völkerrecht als „unglaubliche Errungenschaft der Zivilisation und der Menschheit“, das die Bundesregierung hoch halte.Deutschlandfunk
siehe: taz.de/Nato-Truppen-in-Deutsch…
Song zum Thema: youtube.com/watch?v=2flpdqGfAs…
Welcher komplett merkbefreite Idiot will denn abhängig von den Lauen Trumps sein?
#USA #Trump #Drohung #AmiGoHome #Krieg #Politik #Nato #Deutschland #Zukunft #Verarschung #Frechheit #Ethik #Weltordnung #Menschenrechte #Kriegsverbrechen #Moral #Unabhängigkeit #Idiocracy #wayoglife #Welt #Frieden
Ami go home - von Ernst Busch1. Was ist unser Leben wert, wenn allein regiert das Schwert, und die ganze Welt zerfällt in toten Sand? Aber das wird nicht ges...Ernst Steiger (YouTube)
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Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags ist klar in seiner Einordnung. Die Angriffe der USA und Israels auf den Iran sind nach herrschender Ansicht völkerrechtswidrig. Nicht gedeckt durch Selbstverteidigung. Nicht gedeckt durch den UN-Sicherheitsrat.
Hier nachlesen:
bundestag.de/resource/blob/115…
Ich erwarte dazu endlich eine klare Verlautbarung meines Bundeskanzlers.
#Völkerrechtsbruch #USA #Israel #Völkerrecht #Kriegsverbrechen #NATO #UN #EinfacheSprache
Betrifft auch für den einfachen Soldaten, der "nur" mit macht: „Jeder Kombattant hat die **Pflicht**, einen offensichtlich rechtswidrigen Befehl zu verweigern." (Römer Statut, Regel 154 des ICRC-Gewohnheitsrechts)
Das betrifft ebenso Bodenpersonal in Deutschland, das wissentlich logistische Unterstützung für völkerrechtswidrige Angriffe leistet.
#Völkerrecht #Kriegsverbrechen #GenferKonventionen #RömischesStatut #IStGH
Es ist schon ein unerträgliches Armutszeugnis, dass die Regierung #Merz nicht mal angesichts eines angekündigten Genozids genug Hintern in der Hose hat, anzusagen was politisch Phase ist.
Macht Trump gerade wieder "die Drecksarbeit", und wir alle "werden ihm noch dafür danken"? Das waren doch wohl die Worte unseres Großkanzlers.
Wer solche Maulaffen feilhält, sollte schon auch den Mund aufmachen, wenn es um die Androhung von #Kriegsverbrechen geht.
Oder abtreten und den Job Menschen überlassen, die das richtige Format dafür haben. Von dem unwürdigen, rückgratlosen Geeiere dieser Möchtegern-Wirtschaftsspezialisten haben wir langsam genug gesehen.
Angriffe auf zivile Infrastruktur sind Kriegsverbrechen.
Damit macht sich nur Trump, sondern auch alle Soldaten die das ausführen strafbar.
Natürlich bin ich nicht auf Seiten des Regimes des Iran und wünsche mir Freiheit für das iranische Volk aber ich muss zugeben, dass die Propaganda recht überzeugend gemacht wurde und um einiges besser als was die #USA so verbreiten.
#krieg #kriegsführung #medien #vergeltung #trump #Israel #Kriegsverbrechen #Aufmerksamkeit #Epstein #Politik #Regierung #Internet #Video
A propaganda video released by the IRGC-controlled Tasnim News Agency depicts Trump and Netanyahu alongside the Devil as they trigger a red button to launch ...The Independent (YouTube)
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Wissenschaftler im Bundestag bewerten das Vorgehen der USA und Israels gegen Iran als Verstoß gegen das Völkerrecht. In einem Gutachten erörtern die Experten auch die Frage, ob Deutschland sich der Beihilfe schuldig macht.tagesschau.de
Siehe: tagesschau.de/inland/wadephul-…
Bezüglich der #Kriegsziele der #USA sei geklärt worden, "was lange unklar war", so #Wadephul. Nämlich, dass es ausschließlich um eine Vernichtung der militärischen Fähigkeiten Irans gehe, und keine weiteren #Ziele verfolgt werden.
Wer es glaubt wird seelig und wie wird das gemessenen? Solange #Hormus blockiert ist und der #Iran zurückschiesst, scheint es nicht so gut zu laufen.
#plan #Ziel #Kriegsführung #Weltordnung #zukunft #menschenrechte #Demokratie #politik #Völkerrecht #Verarschung #Skandal #Kriegsverbrechen #Golfkrieg
Zuletzt war das deutsch-amerikanische Verhältnis angespannt. Nach dem G7-Treffen sei das nun erledigt, sagte Außenminister Wadephul in den tagesthemen. Auch über die Kriegsziele der USA herrsche jetzt mehr Klarheit.tagesschau.de
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
Kurze Geschichtsauffrischung: Steinmeier hatte damals als Kanzleramtsminister der deutschen Botschaft in Bagdad erlaubt Zielkoordinaten, für Bombardierungen an die USA weiterzugeben. Der Krieg damals wird überwiegend als Völkerrechtsbruch angesehen.
Jetzt nach all den Jahren kann trotzdem auch Steinmeier das Völkerrecht erkennen und natürlich hat Steinmeier sofort #Merz und die Bundesregierung angezeigt, da die merkbefreit das Völkerrecht nicht erkennen können. Ausserdem wurde Merz persönlich von Trump dafür gelobt, dass nan für den illegalen Krieg Ramstein nutzen darf.
#politik #Justiz #Problem #ethik #system #mainstream #usa #Iran #Militär #Konflikt #Angriff #Kriegsverbrechen #Verarschung #Presse #journalismus #verantwortung #Gesetz #Anzeige #Weltordnung
Er sei "völkerrechtswidrig" und ein "politisch verhängnisvoller Fehler": Bundespräsident Steinmeier hat den Iran-Krieg ungewöhnlich scharf kritisiert. Er rief zur Verteidigung des Völkerrechts auf - und zu mehr Distanz zur US-Regierung.tagesschau.de
Siehe: taz.de/Blutbad-in-Al-Daein-in-…
#menschenrechte #Krieg #politik #Weltordnung #Problem #ethik #Afrika #Militär #Bürgerkrieg #Völkerrecht #Krankenhaus #Drohnen #Kriegsverbrechen
Hilfswerke bestätigen Drohnenangriff von Sudans Armee auf das wichtigste Krankenhaus der Stadt Al-Daein in Darfur. Mindestens 64 Menschen sterben.Dominic Johnson (taz.de)
An Perversion kaum zu übertreffen. Millionär*innen auf Menschenjagd in #Bosnien!
'Ärzte, Anwälte, Unternehmer: Wohlhabende Europäer sollen im Bosnienkrieg nach Sarajevo geflogen sein – um Jagd auf Menschen zu machen. Recherchen bringen nun neue Details ans Licht.
Im Bosnienkrieg sollen mehrere Hundert wohlhabende Hobbyjäger aus Europa und Nordamerika an Wochenenden Jagd auf Zivilisten in Sarajevo gemacht haben....'
"Für ein Mädchen musste man 100.000 Euro zahlen"
t-online.de/nachrichten/panora…
#Bosnien #Krieg #Kriegsverbrechen #Europa #Serbien #Gewalt #Antireport
«No quarter, no mercy for our enemies» Pete #Hegseth.
Nach geltendem Recht, Artikel 40 des I. Zusatzprotokoll 1977 zu den #GenferKonventionen, ist der Befehl, die Drohung oder die Kampfführung auf der Grundlage, keine Gefangenen zu machen, verboten.
Das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs erklärt bereits die Ankündigung, keine Gefangenen zu machen, zum #Kriegsverbrechen.
Nicht die Beteiligung, die Haltung der Regierung dazu ist gefragt.
#Völkerrecht #Justiz #usa #Krieg #politik #uno #recht #Kriegsführung #Golfkrieg #Problem #Militär
Siehe: t-online.de/nachrichten/auslan…
Der böse #Iran hat das gute amerikanische Militär dazu verleitet, eine Mädchen-Schule zu bombardieren. Wer glaubt denn so einen Schwachsinn?
#Trump #verantwortung #ethik #Problem #Krieg #Militär #menschenrechte #politik #Völkerrecht #Kriegsverbrechen #propaganda #Verarschung #Skandal #usa #Golfkrieg
Trump beschuldigt den Iran, eine Mädchenschule im eigenen Land bombardiert zu haben. Beweise nannte er nicht. Indes belasten Untersuchungen die USA.t-online
Fact check: Viral video claiming Iran struck a US destroyer is misleading. Footage is from 2022 Malaysian Navy drills amid escalating US-Iran-Israel conflict.News Desk (@mathrubhumi)
Die UN fordern eine Untersuchung der Bombardierung einer Mädchenschule in Iran. Ein erstes Flugzeug der Airline Emirates ist von Dubai unterwegs nach Frankfurt. In Riad wurde die US-Botschaft angegriffen. Die Entwicklungen im Liveblog.tagesschau.de
Die automatisierten Zielsysteme des israelischen Militärs zeigen gut, wie KI-baserte Kriegsautomatisierung aktuell aussieht, was daran falsch läuft und warum...media.ccc.de (YouTube)
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Stellen Sie sich einmal vor, dass ein westlicher Regierungschef den Generalstaatsanwalt und Richter des obersten Gerichts sanktioniert, weil sie Strafverfahren gegen seine Parteifreunde betrieben haben.Kai Ambos (Verfassungsblog)
siehe: youtube.com/watch?v=2ALbzD6g3q…
#trump #politik #kriegsverbrechen #justiz #ice #ethik #problem #usa #demokratie #fake #propaganga #lüge
Donald Trump ist jetzt zum zweiten Mal 1 Jahr im Amt. Kommt einem vielleicht länger vor - denn es ist so viel passiert. Ob Venezuela oder Grönland, Schwierig...RobBubble (YouTube)
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Harten, aber wichtigen Tobak im Angebot hatten diese Speaker:innen:
- @helenasteinhaus: „Wer liegt hier wem auf der Tasche? Genug mit dem #Bürgergeld-Fetisch. Stürmt die Paläste!“¹
- @Rainer_Rehak: „Programmierte #Kriegsverbrechen? Über KI-Systeme im Kriegseinsatz in #Gaza und warum IT-Fachleute sich dazu äußern müssen“²
[1] media.ccc.de/v/39c3-wer-liegt-…
[2] media.ccc.de/v/39c3-programmie…
#39c3
Das Bürgergeld ist Geschichte. An seine Stelle tritt eine Grundsicherung, die auf kalkulierten Verfassungsbruch setzt. Totalsanktionen, V...Helena Steinhaus (media.ccc.de)
Russifizierung - Warum Moskau ukrainische Kinder verschleppt
Russland hat Tausende ukrainische Kinder deportiert. Ukrainische NGOs versuchen, sie zu finden und wieder mit ihren Familien zusammenzubringen.#KINDER #KINDERRECHTE #Putin #KRIEGSVERBRECHEN
Palantir hilft dem israelischen Militär im Gaza-Krieg. Die UN spricht von Beihilfe zu Kriegsverbrechen. Und so eine Firma soll sogar deutsche Patientendaten bekommen. Das ist moralisch bankrott. Die Bundesregierung muss jede Zusammenarbeit mit Palantir beenden und gesetzlich verbieten. Wer an Krieg und Leid verdient, darf keine öffentlichen Aufträge bekommen. Niemals.
#Gaza #Menschenrechte #Palantir #Kriegsverbrechen #BundesregierungHandeln #EinfacheSprache
