Oberlandesgericht München verurteilt Syrer wegen Kriegsverbrechen

Drei Syrer sind in München zu Haftstrafen verurteilt worden. Sie hatten gegen das Assad-Regime gekämpft und dabei teilweise Kriegsverbrechen begangen. Freiheitskampf finde nicht im rechtsfreien Raum statt, urteilte das Oberlandesgericht.

➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch…

#Kriegsverbrechen #OberlandesgerichtMünchen

Oberlandesgericht München verurteilt Syrer wegen Kriegsverbrechen

^{tagesschau.de}

#Japan bedankt sich für die freundliche Unterstützung bei #B90/Grüne.
#Geschichtsklitterung

taz.de/Trostfrauen-Mahnmal-in-…

#Geschichte #Kriegsverbrechen #GewaltGegenFrauen #Trostfrauen #Korea #Berlin #Moabit #PoweredByRSS #SexualisierteGewalt

Strafgerichtshof - Politische Mächte torpedieren die Arbeit des Weltgerichts

Der Internationale Strafgerichtshof ICC steht unter Druck, denn Blockaden, Sanktionen und Cyberangriffe gefährden seine Arbeit.#InternationalerStrafgerichtshof #ICC #DenHaag #Duterte #Netanjahu #Putin #Kriegsverbrechen #Menschenrechtsverletzungen #Cyberangriffe

Cyberangriffe, Sanktionen, Druck: Was die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs blockiert

^{Deutschlandfunk}

Völkerrecht - Warum der Internationale Strafgerichtshof unter Druck steht

Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen Putin, Netanjahu und andere wegen Kriegsverbrechen erlassen. Doch Folgen hat das kaum. Warum?#RECHT #Völkerrecht #KRIEGSVERBRECHEN #ICC #InternationalerStrafgerichtshof

Haftbefehl gegen Putin - aber kein Prozess! Wie effektiv ist der Internationale Strafgerichtshof?

^{Deutschlandfunk}

@ArneBab
Sag das den Angehörigen der tausenden Getöteten Frauen und,Kindern in #gaza
Sag das den verhungern Menschen während dasEssen vor der Grenze versammelt
#gaza

Wie kann sowas toleriert werden?

Warum distanziert sich der Zentralrat der Juden nicht von den #kriegsverbrechen in #gaza

Es ist so traurig

November 2023 in Nord-#Gaza. Eine Familie wird durch Scharfschützen der Armee von #Israel niedergemetzelt. Offensichtlich sind sie Zivilisten - ein #Kriegsverbrechen.

Eine Recherche in Kooperation von Journalisten verschiedener Medien hat das Ereignis untersucht. Die Täter sind Daniel Raab, aus der Gegend von Chicago und Daniel Graetz aus München.

»The Gaza family torn apart by IDF snipers from Chicago and Munich«
theguardian.com/world/2025/sep…

The Gaza family torn apart by IDF snipers from Chicago and Munich

Five-month investigation reveals how four members of one family were shot and killed in a single day and highlights a pattern in which Israeli troops target unarmed civilians

^{Hoda Osman (The Guardian)}

Was auf die #Ohren:
Zusammen mit einem Menschenrechtsanwalt stellen zwei ehemalige Minister*innen #Strafanzeige gegen #Putin und zahlreiche russische Angehörige aller militärischen Gattungen.
Linkempfehlung #ARDAudiothek
#Radio #Podcast
#Ukraine #Recht #Justiz #Russland
#MenschenRechte #KriegsVerbrechen #Folter #VölkerRecht #Völkerstrafrecht
#WeltRechtsPrinzip
#BKA #GBA #GeneralBundesAnwalt

Justice is coming.

ardaudiothek.de/episode/urn:ar…

Podcast: (1/3) Wer bringt Putin vor Gericht? | Die Anzeige

Als Putin 2022 die Ukraine überfällt, sitzen in Deutschland zwei ehemalige Minister vor dem Fernseher. Sie sagen sich: wir müssen etwas tun. Zusammen mit einem Menschenrechtsanwalt stellen sie Strafanzeige gegen Putin. In Deutschland.

^{ARD Audiothek}

#DerRestIstGeschichte - Dlf: #Vergewaltigung im #Krieg - Eine Waffe, die für immer verletzt

#Soldaten kämpfen. Soldaten verteidigen. Und manche Soldaten vergewaltigen. Kriege ohne sexualisierte #Gewalt gab es vermutlich nie, oft wird sexuelle #Folter sogar zu einer eigenen Waffe. Die Anerkennung als #Kriegsverbrechen kam spät.

Mit Anh Tran @anhspruch

Webseite der Episode: deutschlandfunk.de/vergewaltig…

Mediendatei: podcast-mp3.dradio.de/podcast/…

Vergewaltigung im Krieg: Eine Waffe, die für immer verletzt

Soldaten kämpfen, verteidigen - und manche vergewaltigen. Kriege ohne sexuelle Gewalt gab es vermutlich noch nie. Die Anerkennung als Kriegsverbrechen kam spät.

^{Deutschlandfunk}

@peter_koenig

#Gazakrieg #Israel #Palästina
Zerstörung der Landwirtschaft in #Gaza

(1/n)

Das ist vermutlich ein weiteres #Kriegsverbrechen. Dass sich die #IDF der Zerstörung der palästinensischen Lebensgrundlagen befleißigt, ist ein offenes Geheimnis:

bellingcat.com/news/2024/03/15…

(Rechtliche Grundlage:
Art. 8 Abs. 2 lit. b (iv) IStGH-Statut [„das #Umweltkriegsverbrechen“] 1))

#Israelische #Landbesetzer, auch als "#Siedler" bekannt, die...

Gaza's Trees Disappear, Showing a Humanitarian Crisis - bellingcat

In Gaza, deforestation is a sign of Palestinian civilians’ desperation and Israeli soldiers’ destructive tactics

^{Pooja Chaudhuri (bellingcat)}

In Interviews in #Israel gaben mehrere israelische Offiziere - anonym zu, dass sie systematisch #Kriegsverbrechen begehen.
In dem Fall gíng es um die systematische Komplett-Zerstörung von #BeitHanoun in Nord-#Gaza. Haus für Haus bis nichts mehr da ist, zu dem die Einwohner zurückkehren können.
Die israelische Armee übte Druck aus, dass die Offiziere anonym bleiben.
Journalisten von DropSiteNews gelang es deren Namen aufzudecken. Hier ist der Bericht:

dropsitenews.com/p/senior-isra…

Senior Israeli Commanders Openly Contradict Netanyahu Claim On Gaza Destruction

The IDF urged us not to publish this story, but we’re doing so regardless, and want to explain why.

^{Younis Tirawi (Drop Site News)}

Krieg ist immer Mist und Kriegsverbrechen passieren immer allen nur ist es erstaunlich, dass man in Jugoslawien, Afrika und Russland ganz besonders viel Fleiß an den Tag legt.

Siehe: fr.de/politik/sondertribunal-f…

Wird man sich an den demokratischen Grundsatz erinnern, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind und auch bei den USA und Israel den gleichen Fleiß an den Tag legen?

Die NATO soll so Einige noch nicht aufgearbeitete Kriegsverbrechen in Afghanistan und anderswo begangen haben ...

Wenn es so bleibt und man immer nur gegen "die Anderen" ermittelt muss man sich nicht wundern wenn niemand mehr den internationalen Gerichtshof ernst nimmt.

#Völkerrecht #Ukraine #Russland #Kriegsverbrechen #Politik #EU #NATO #Menschenrechte #Aufklärung #Justiz #Problem #Demokratie #Gleichbehandlung #Gesetz #UNO #USA #Afghanistan #Militär #Irak

Sondertribunal für Putins Kriegsverbrecher: EU nimmt Ukraine-Krieg ins Visier

Ein neuer Gerichtshof soll die Spitze von Putins Regime zur Verantwortung ziehen. Die Außenminister der EU unterstützen diesen Plan.

^www.fr.de

ZDF-Auslandsjournal-Podcast 34m 39s: Russland begeht in der Ukraine eindeutig Völkermord aber bei Israel können wir uns da sicher sein?

Podcast: zdf.de/play/talk/auslandsjourn…

Merkwürdiger #Journalismus, der sich bei #Russland völlig unzweifelhaft sicher ist bei Israel aber meint, dass müsste erst ein #Gericht feststellen bevor man das behaupten darf. Entweder berichtet man immer neutral was auch problematisch sein kann aber so ist das ein #Widerspruch in der Berichterstattung.

#Geschichte #Völkerrecht #Völkermord #Kriegsverbrechen #Israel #Podcast #Russland #Ukraine #Krieg #Konflikt #Menschenrechte #Flüchtlinge #Militär #Regierung #Politik #Kritik #Presse #ÖRR #Verurteilung #Hamas #Terror #Hunger #Hilfe #Palästina #Justiz

Folge 21: Begeht Israel in Gaza Kriegsverbrechen?

Krise in Gaza: Begeht Israel Kriegsverbrechen aufgrund einer vermeidbaren Hungersnot? Und wie reagiert der Westen auf die Vorwürfe?

^ZDF

#Israels Regierung lässt sich bislang nicht von ihrem harten Kurs in #Gaza abbringen. Die Appelle der #Bundesregierung sind nicht mehr genug. Zur #Staatsräson muss auch #Kritik gehören.

siehe: tagesschau.de/kommentar/gaza-d…

Ein wichtiger Demokratischer Grundsatz ist, dass Alle vor dem Gesetz gleich sind. Demnach sollten auch alle Staaten vor dem #Völkerrecht und den Menschenrechten gleich sein. Es ist einer möglichst gerechten regelbasierten Weltordnung abträglich, wenn die verbrechen von Alliierten keine Konsequenzen haben. Jeder halbwegsintelligente Mensch muss doch sehen, dass die #Welt in #Krieg und #Chaos abdriftet, weil sich niemand mehr an die Regeln hält 🙁

#Menschenrechte #Kriegsverbrechen #Menschheit #Zivilisation #Politik #Demokratie #Zukunft #Weltordnung #Problem #Justiz #Frieden #Diplomatie #Konflikt #Menschlichkeit #Hilfe

Kommentar zu Deutschlands Gaza-Politik: Wir machen uns mitschuldig

Israels Regierung lässt sich bislang nicht von ihrem harten Kurs in Gaza abbringen. Die Appelle der Bundesregierung sind nicht mehr genug. Zur Staatsräson muss auch Kritik gehören.

^{Georg Schwarte (tagesschau.de)}

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat am Freitag #Ungarn vor seinem Aufsichtsgremium angezeigt, weil es "seine rechtlichen Verpflichtungen verletzt" hat, indem es den israelischen Premierminister Benjamin #Netanjahu während seines Besuchs im Land im vergangenen April nicht verhaftet hat, obwohl es einen Haftbefehl wegen #Kriegsverbrechen im #Gazastreifen gab.

rtve.es/n/16678009

La CPI denuncia a Hungría por “incumplir sus obligaciones” al no detener a Netanyahu durante su visita el pasado abril

La Corte Penal Internacional denuncia EL incumpliendo de sus obligaciones legales al no arrestar al primer ministro israelí durante su visita al país en abril

^{RTVE.es / EFE (RTVE.es)}

In jedem Krieg zeigt sich: Menschen mit Behinderung werden systematisch vergessen.⬇️

#NoOneLeftBehind #AbleismusTötet #Ableismus #Ableism #DisabilityJusticeNow #LeaveNoOneBehind #UNBRK #Krieg #Barrierefreiheit #GazaUnderAttack #Gaza #Palestine #FreePalestine #UkraineWar #Ukraine #MenschenrechteFürAlle #Humanrights #Menschenrechte #Inklusion #Inkluencer #WeRefuseToBeIgnored #Behinderung #Disability #Disabilityawareness #Frieden #Peace #Kriegsverbrechen

30 Jahre Srebrenica - Der Genozid und die offenen Wunden des Bosnien-Kriegs

Das Massaker von Srebrenica von 1995 mit mehr als 8000 ermordeten Bosniaken war ein Genozid. Dennoch wird das weiterhin von vielen relativiert.#Srebrenica #BOSNIEN #Bosnien-Krieg #KRIEGSVERBRECHEN #RadovanKaradžić #BALKAN

Srebrenica: Viele Serben leugnen den Genozid

^{Deutschlandfunk}

NS-Verbrecher #Mengele konnte problemlos in #Deutschland unter seinem richtigen Namen einreisen, da die Behörden ihn gar nicht suchten.

Siehe: tagesschau.de/investigativ/mdr…

#politik #justiz #polizei #problem #nonazis #verarschung #menschenrechte #kriegsverbrechen

Polizeiakte enthüllt neue Details über Auschwitz-Arzt Mengele

Der NS-Verbrecher Josef Mengele konnte jahrzehntelang in Argentinien und Brasilien in Freiheit leben. Eine bislang verschollene Polizeiakte zeigt nun, wie er sich der Strafverfolgung entziehen konnte.

^{tagesschau.de}

"If rape is inevitable, relax and enjoy"
Deutscher 2 Sterne General empfahl #Kriegsverbrechen

t-online.de/nachrichten/deutsc…

Pistorius zieht General wegen verstörender Aussage von Nato-Posten ab

Der Generalmajor Hartmut Renk hat mit einer zutiefst verstörenden Aussage bei der Nato und im Verteidigungsministerium für einen Eklat gesorgt. Jetzt wurde auch der Verteidigungsminister Boris Pistorius eingeschaltet.

^t-online

Ich bin zutiefst erschüttert:

Die ukrainische Journalistin Wiktorija Roschtschyna wurde im russischen Gefängnis von Taganrog zu Tode gefoltert. Nach ihrem Verschwinden im August 2023 wurde ihre Leiche erst im Februar 2025 an die Ukraine übergeben. Der Körper wies schwere Misshandlungen auf: gebrochene Knochen, Spuren von Elektroschocks, fehlende Organe wie Gehirn, Augen und Teile des Kehlkopfs. Diese wurden vermutlich entfernt, um die Todesursache zu verschleiern. Roschtschyna war für ihre mutige Berichterstattung aus den von Russland besetzten Gebieten bekannt. Internationale Medien und Menschenrechtsorganisationen fordern eine unabhängige Untersuchung ihres Todes.   

#WiktorijaRoschtschyna #Pressefreiheit #Menschenrechte #Russland #Ukraine #Journalismus #Kriegsverbrechen

taz.de/Ukrainerin-in-russische…

Ukrainerin in russischer Haft: Langsam zu Tode gefoltert

Die Journalistin Wiktorija Roschtschyna wurde im Gefängnis von Taganrog getötet. Journalistische Recherchen bringen weitere grausame Details ans Licht.

^{Anastasia Magasowa (taz)}

Israel bombardiert ziviles Hilfsschiff im westlichen Mittelmeer

"An Bord seien 30 Menschen, so die Organisation. Anderen Angaben zufolge waren es 12 bzw. 16. In Malta hätten später die Klimaaktivistin Greta Thunberg und die pensionierte US-Oberst Mary Ann Wright zusteigen wollen, sagte die Gruppe dem Sender CNN. Auch freiwillige Ak­ti­vis­t*in­nen aus über 21 Ländern waren nach Malta gereist, um an Bord des Schiffes zu gehen und damit weiter nach Gaza zu fahren. Der Gazastreifen wird seit zwei Monaten komplett von Israel abgeriegelt, die Bevölkerung droht zu verhungern."

taz.de/Gaza-Freiheitsflottille… @palestine @israel

#Israel #Gaza #Palestine #Mittelmeer #Kriegsverbrechen #WarCrimes

Gaza-Freiheitsflottille bombardiert: Ziviles Hilfsschiff vor Malta angegriffen

Das Schiff einer NGO, die Lebensmittel nach Gaza bringen wollten, wurde gezielt mit Drohnen beschossen. Israel blockiert den Gazastreifen seit März.

^{Julia Neumann (taz)}

Äußerste #Hochachtung vor den Menschen die durch #Russland begangene #Kriegsverbrechen & #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit aufklären & die #Täter_innen zur Rechenschaft ziehen (werden).

Egal wie ein #Waffenstillstand (und potentieller #Frieden) in der #Ukraine je aussehen wird - der Verzicht auf #Aufklärung darf NIE Bestandteil der Vereinbarungen werden.

[ Warnung ⚠️: heftige Gewaltdarstellungen in dem Link. Öffnet den nicht wenn ihr mit so etwas nicht klarkommt ! ]

zdf.de/nachrichten/politik/aus…

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Ukraine-Krieg: BKA untersucht Foltervorwürfe gegen Russland

Russische Soldaten sollen unzählige Zivilisten verschleppt und gefoltert haben. Experten sprechen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit - auch deutsche Behörden ermitteln.

^{Joachim Bartz (ZDFheute)}

@KaBKaBKa
Es gab #Medienberichte über die #Demonstrationen gegen die #Hamas in #Gaza & über deren politische #Morde als Reaktion.

#Medien berichten über verschiedene Fakten, damit du dir deine #Meinung bilden kannst.

Deswegen müssen sie frei berichten können. Auch über #Kriegsverbrechen.

Krieg in Gaza - Kritik an der israelischen Armee – von außen und von innen

In Israel gilt die Armee als Schule der Nation. Andererseits wirft man ihr Kriegsverbrechen vor. Reservisten protestieren öffentlich und verweigern den Dienst.#ISRAEL #ARMEE #IDF #GAZA #KRIEG #KRIEGSVERBRECHEN #Reservisten #PROTEST

Krieg in Gaza: Israels Armee wird von innen und außen kritisiert

^{Deutschlandfunk}

„Die mit den Waffen hungern zuletzt“

"Ein „Krieg ohne Grenzen“: Die erneute Blockade des Gazastreifens geht in den zweiten Monat. Zahlreiche internationale Hilfsorganisationen und die Vereinten Nationen warnen davor, dass sich Hunger ausbreitet und lebenswichtige Medikamente fehlen. Mangelernährung, Krankheiten und andere vermeidbare Leiden würden wahrscheinlich zunehmen – insbesondere unter Kindern. Die erneute Verweigerung notwendiger humanitärer Hilfe rückt damit eine besonders verheerende Methode der Kriegsführung zurück in den Fokus: das Aushungern der Zivilbevölkerung...."

verfassungsblog.de/die-mit-den…

#Gaza #Palestine #Israel #WarCrimes #Palästina #Hunger #Kriegsverbrechen #Gazastreifen

„Die mit den Waffen hungern zuletzt“

 

^{Tom Dannenbaum (Verfassungsblog)}

Wir haben einen Umgang mit Moral, die total unmoralisch ist!

Klein Fritzchen: "Warum das denn?"

Klein Erna: "Wenn der internationale Gerichtshof keine US-Kriegsverbrecher verfolgen darf, werden doch nur unsere Feinde verurteilt was unmoralische Willkür ist!"

#moral #western #Völkerrecht #menschenrechte #Kriegsverbrechen #usa #Justiz #Problem #ethik #Welt