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Beiträge, die mit NieWiederIstJetzt getaggt sind

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Beiträge, die mit NieWiederIstJetzt getaggt sind


Der neue Bundestag hat sich konstituiert und wir waren mit unserer Mahnwache dabei.

Wir fordern die neuen Abgeordneten und auch die neue Bundesregierung auf: #AfDVerbotJetzt 🩷💚✊

Lasst das Bundesverfassungsgericht endlich seine Arbeit tun. Schützt unsere Demokratie!

#NieWiederIstJetzt


Wäre gut, wenn man sich beim ÖRR zum Umgang mit der AfD an "gute alte Zeiten" und Gepflogenheiten erinnerte, statt diesen Demokratiefeinden ständig eine Bühne zur Verbreitung ihres menschenfeindlich rassistischen und teilweise gesichert rechtsextremen Weltbildes zu bieten! #MitNAZISsprichtmannicht
"Damals habe man sich im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk jedes Interview mit PDS-Politikern einzeln vom Programmdirektor genehmigen lassen müssen." Zitat: Deutschlandfunk v. 25.03.2025
Dabei war die Bedrohung, die von der PDS beim Einzug in den Bundestag ausging, sowohl um ein Vielfaches geringer oder nicht vorhanden als auch keine Gefahr für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung!

Mit dem Einzug der AFD in die Parlamente und mit der Besetzung wichtiger parlamentarischer Funktionen ist unsere freiheitlich demokratische Grundordnung einer noch nie dagewesenen Gefahr ausgesetzt.

#afdverbotjetzt #afdrausausdenparlamenten #niewiederistjetzt #gerpol


Dann könnt Ihr ja endlich den Antrag auf Prüfung eines AfD-Verbots beim Bundesverfasssungsgerichts stellen.

Wenn nicht jetzt, dann haben wir nach der nächsten BTW sehr wahrscheinlich die AfD als stärkste Fraktion im Bundestag.

Denn mit der Union wird es ganz sicher kein AfD-Verbot geben.

Nie wieder ist Jetzt.

#NieWiederIstJetzt


Nie vergessen: Trump ist für Merz ein Vorbild. Er und seine Kumpane wollen hier genau das Gleiche umsetzen. Die CDU/CSU legt die Axt an die Grundwerte unserer Verfassung.
#niewiederistjetzt


✊ Der 21. März ist der internationale Tag gegen Rassismus. Nicht nur heute, sondern jeden Tag verdienen Menschen Respekt, unabhängig von Hautfarbe, Herkunft oder Glauben. Heute und jeden Tag stehen wir zusammen gegen Rassismus und für eine Welt voller Akzeptanz. Rassismus tötet hier im Land und an den europäischen Außengrenzen. Wir nehmen das nicht hin! Kämpft mit uns dagegen an!

Wie? Schau auf unsere Webseite!

#NoToRacism #HumanitarianAction #SolidarityIsNotACrime #NieWiederIstJetzt


Gerade verhandeln Union und SPD über die Rahmenbedingungen für eine mögliche Koalition.

Wir fordern: bekennt euch zum AfD-Verbot und nehmt es euren Koalitionsvertrag auf! 📣

Du willst dich uns anschließen und gemeinsam Druck auf die Verhandler*innen machen? Dann melde dich bei einer unserer Lokalgruppen - siehe Thread oder auf www.afdverbot.jetzt/mitmachen 🩷💚✊.

#afdverbotjetzt #niewiederistjetzt #groko #koalitionsverhandlungen

(1/2)


Bitter. Aber abgeschrieben wird doch sonst immer von der #NieWiederCxU bei der #fckafd ?
Die Normalisierung der AfD-Hetze funktioniert also auch andersherum. #cxushitshow arbeitet weiter fleißig daran, den braunen Mist salonfähig zu machen.

#Politics #depol #niewiederistjetzt #fckafd


Aus der Antwort zu Frage 1:

„Hinsichtlich der Fördermittel des Jahres 2023 wird auf die Antwort der Bundesregierung
auf die schriftliche Frage Nummer 21 aus Januar 2024 des Abgeordneten Enrico Komning
der Fraktion AfD zur Drs. 20/10233 verwiesen.“

Mehr müssen wir zur Geisteshaltung hinter dieser Anfrage der CxU nicht wissen.

#niewiederistjetzt


In #Berlin verbietet die #Polizei auf propalästinensischen Demos Parolen und Plakate, die nicht auf Deutsch oder Englisch sind und beendete eine Demo gewaltsam weil dort auf arabisch gesungen wurde!

#Sprachverbote treten in Kraft, Meinungen werden zensiert!

Ein Schritt vor "hier wird gefälligst Deutsch gesprochen"

rbb24.de/politik/beitrag/2025/…
@palestine @israel

#Repression #Rassismus #Palestine #Palästina #Germany #Protest #Faschismus #FckNzs #Bundesregierung #NieWiederIstJetzt


Es ist an der Zeit, klare Haltung zu zeigen! Das „Herner Versprechen“ ist unser gemeinsames Fundament – und wir werden es gemeinsam verteidigen!
Zeigt Gesicht! Setzt mit uns ein starkes Zeichen für Demokratie, Vielfalt, Toleranz, Solidarität und Respekt.
Herner Versprechen – wichtiger denn je!
20. Februar 2025, 18:30 Uhr
Friedrich-Ebert-Platz (Rathaus), Herne

herner-versprechen.de/
#buendnisherne #her2002 #zusammengegenrechts #niewiederistjetzt #hernerversprechen #herne


Auch der Ennepe-Ruhr-Kreis stellt sich quer zum zunehmenden #Rechtsruck. @ENSSQ bewirbt folgende Termine:

Kundgebungen:
Samstag, 8. Februar, 11 Uhr, #Gevelsberg, Mittelstraße
Samstag, 15. Februar, 11 Uhr, #Witten, Platz vor der Stadtgalerie, Hammerstraße

Demonstration:
Samstag, 22. Februar, 12 Uhr, #Hattingen, Rathaus

(enssq.noblogs.org/)

#AFDVerbot #Niewiederistjetzt #ENKreis #DemosGegenRechts


Zu den Ereignissen dieser Woche im Bundestag hat unser Bundesverband (@baffev) eine Stellungnahme veröffentlicht:

Am 29. Januar 2025 brachte die #CDU/#CSU-Bundestagsfraktion einen Antrag ein, der faktisch die Aussetzung des individuellen Rechts auf #Asyl in Deutschland fordert und gezielt mit den Stimmen der #AfD zur Mehrheit gebracht wurde. (...)

Mit Blick auf die #Bundestagswahl und die anschließende Regierungsbildung lässt dies nichts Gutes für eine humanitäre und an Deutschlands historischer Verantwortung orientierte Politik erwarten.

Wir appellieren an alle demokratischen Parlamentarier*innen, sich nicht weiter auf menschenfeindliche Diskurse einzulassen, sondern sich entschieden dagegenzustellen.

Wir stehen geschlossen mit allen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen für die Verteidigung des Grundrechts auf Asyl und die Gültigkeit der #Menschenrechte für alle.

#Aschaffenburg #Brandmauer #wirbleiben #wirsinddiebrandmauer #NooneLeftBehind #NieWiederIstJetzt


Nirgends fühle ich mich so zuhause wie im strömenden Regen unter fast 2000 Antifaschisten. #Münster #NieWiederIstJetzt


Demo-Aufruf


Auch in #Schleswig wird wieder gegen Rechts demonstriert. Kommt bitte zahlreich, nehmt Eure Freunde und Familien mit.

Demo Aufruf | SL-FL steht zusammen | Sonntag, 2. Februar ab 15 Uhr | Auf dem Stadtfeld in Schleswig | Bündnis für Demokratie Schleswig-Flensburg

  • Am Sonntag, den 2. Februar um 15 UHr
  • Auf dem Stadtfeld in Schleswig


Die Gegner unserer Demokratie werden immer lauter und treten immer dreister und offensichtlicher auf. Wir haben es in der Hand, Verantwortung zu übernehmen und klar zu zeigen: Hass, Abwertung und Ausgrenzung haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Lasst uns gemeinsam verhindern, dass solche Haltungen zur Normalität werden – mit Haltung und Herz!


Zeigt auf der Demo bitte auch, was Ihr von der Führung der sogenannten "christlichen" Partei #noCDU haltet!

#Demo #NieWiederIstJetzt #NieWiederFaschismus #Brandmauer #AfDVerbot
SL-FL steht zusammen!


🔥 #Brandmauer-Fall: Merz-Union & Lindner-FDP sichern mit AfD-Grundgesetzfeinden erstmals Mehrheit. Ihre "Zweck heiligt Mittel"-Logik ist beängstigend, gewissenslos & geschichtsvergessen! Auch BSW will Freitag mitstimmen.
❓ Was tun?
1️⃣Poste und rede mit Familie, Freunden, Kollegen: Keine Stimme für AfD-Kollaborateure! 🗣️🚫
2️⃣Unterstütze jetzt den Widerstand auf der Straße: ✊🚶‍♀️🚶‍♂️ demokrateam.org/aktionen/
#NieWiederIstJetzt ❤️


So traurig dass ist, große Teile von CDU, CSU und FDP scheinen "Nie wieder ist jetzt" anders zu interpretieren:

"Wir machen, was nie wieder passieren sollte, jetzt"

Tut mir leid für die demokratischen Reststücke dieser Parteien ... aber ich würde mir schon wünschen, dass diese unverbrüchliche innerparteiliche Treue irgendwo ihre Grenze hat - wenn solche Grenzen überschritten werden.

#NieWiederIstJetzt #noCDU #noFDP #noCSU

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