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Items tagged with: menschenrechte


Renée Good war 37. Sie saß in ihrem Auto. Sie war unbewaffnet. Ein ICE-Beamter schoss. Mehrfach. Ein Kopfschuss. Tot. Danach Lügen über „Notwehr“. Videos zeigen das Gegenteil. Das ist kein Unfall. Das ist staatliche Gewalt. Das ist Mord im Namen einer faschistischen Regierung unter Trump. Wer dazu schweigt, macht sich mitschuldig.

#ICE #Trump #Faschismus #Staatsgewalt #Menschenrechte


Wie fühlen sich eigentlich Grüne-Wähler und einfache Mitglieder, wenn führende Köpfe weiter auf X rumhängen, einem Faschistischen und Kinderpornografischen Netzwerk voller Hetze und eben rechter Propaganda? Wie fühlt es sich an, wenn Palantir-Software mitverantwortlich für Tod und Krieg ist und trotzdem von den Grünen eingeführt wird? Ehrlich: Fühlt ihr euch noch ernst genommen oder komplett verarscht?

#Palantir #X #Überwachung #Demokratie #Menschenrechte #NoFascism #Politikversagen #Grüne


Palantir arbeitet für die US-Behörde ICE. Sie jagt Menschen, deportiert brutal und tötet. Dafür liefert Palantir Daten und Software. Das ist digitale Menschenjagd. So eine Firma hat in Gesundheit, Verwaltung und Bildung nichts zu suchen. Die Bundesregierung muss Palantir in Deutschland ausschließen. Komplett. Ohne Hintertüren.

#ICE #Überwachung #Menschenrechte #Palantir #BundesregierungHandeln #EinfacheSprache


Palantir hilft dem israelischen Militär im Gaza-Krieg. Die UN spricht von Beihilfe zu Kriegsverbrechen. Und so eine Firma soll sogar deutsche Patientendaten bekommen. Das ist moralisch bankrott. Die Bundesregierung muss jede Zusammenarbeit mit Palantir beenden und gesetzlich verbieten. Wer an Krieg und Leid verdient, darf keine öffentlichen Aufträge bekommen. Niemals.

#Gaza #Menschenrechte #Palantir #Kriegsverbrechen #BundesregierungHandeln #EinfacheSprache


#Migration - menschenverachtende #Politik der #EU


Siehe:

Es wird immer von irregulärer Migration gesprochen dabei ist reguläre Migration gar nicht möglich für die Meisten.

#frontex #Asyl #pushback #menschenrechte #Justiz #Mittelmeer #flüchtlinge #Grenze



Morgen um 14:00 Uhr auf UKW 96,6 MHz (Link zum Livestream im Profil):
Austauschsendung vom Freien Radio für Stuttgart: Elka Edelkott von der Menschenrechtsorganisation just human e.V. stellt im Gespräch mit Sabine Gärttling das Projekt "Lebensgeschichten" vor. Wir hören Beispiele dieser Geschichten von queeren Mitbürger_innen. Eine davon handelt von Atish, der auch im Studio dabei ist.
just-human.de/

#WüsteWelle #WuesteWelle #Programmaustausch #queer #Menschenrechte


1/2 Was Merz und Meloni da feiern, ist ein mieser Deal. Mehr Waffen, mehr Abschottung, mehr Druck auf die Schwächsten. Das nennen sie dann „Wettbewerb“ und „engagierte Migrationspolitik“. In Wahrheit ist es kalter Lobby-Kram und rechte Symbolpolitik. Und als Feigenblatt noch eine Kulturroute mit Goethe. Zynischer geht es kaum.

#NoFascism #Demokratie #Menschenrechte #Solidarität #Europa #Antifa


Sind alle Menschen vor dem #Gesetz gleich? #Polizei sagt: "Nein!"


Und ich hatte schon immer das Gefühl, dass es große Defizite in der Polizeiausbildung gibt im Bereich Grund- und #Menschenrechte.

Siehe: taz.de/Polizei-bei-Autobahnblo…

#Justiz #Problem #Bürokratie #ethik #moral #politik #Demokratie #Deutschland #protest #Widerstand #Grundrechte #PolizeiStaat #nonazis #ideologie #Neutralität #Freiheit


Danke, #Kulturzeit, ihr macht (seit langem) den Job, den eigentlich die Hauptprogramme #ARD und #ZDF machen sollten!
#Menschenrechte


Part 1/2

Mir brennt das Herz bei den Entwicklungen in Rojava. Für mich war Rojava nie nur ein Schlagwort, sondern eine reale Alternative im Nahen Osten: Selbstverwaltung, demokratische Praxis, ein Versuch, Herrschaftslogiken zu überwinden.

Und jetzt? Während die Weltgemeinschaft zuschaut, eskaliert die Gewalt erneut. Die Berichte von Übergriffen und Massakern durch islamistische Kräfte sind kein abstrakter Konflikt, sondern menschliches Leid. Tausende Menschen verlieren Heimat, Sicherheit, Zukunft.

Solidarität gilt den Menschen dort allen Menschen, nicht abstrakten Identitäten oder Staaten.

#Rojava #Kurdistan #Solidarität #Nahost #Selbstverwaltung #Menschenrechte #FreiheitFürAlle


Digitaler Widerstand im Iran: Während das Land weiterhin unter einer nahezu vollständigen Internetblockade steht, haben Unbekannte einen bemerkenswerten Hack durchgeführt. 📺🔓

Zum Artikel: heise.de/-11145322?wt_mc=sm.re…

#IranProtests #Internetfreiheit #Zensur #Cyberaktivismus #Menschenrechte


Ich verlasse Bluesky zum nächsten Digital Independence Day.
Ein Netzwerk, das der US-Behörde ICE Raum gibt, trägt staatliche Gewalt mit. ICE steht für Abschiebung, Angst und Tote. Das ist für mich untragbar.
Digitale Freiheit geht anders.

#DiD #DigitalIndependenceDay
#ICE #Menschenrechte #NoICE #EinfacheSprache


Das ist keine Technik für Sicherheit. Das ist Technik für die Jagd auf Menschen. Die Palantir-Software zeigt Karten mit Wohnorten. Sie vergibt Punkte, wie sicher eine Adresse ist. So plant ICE Razzien in ganzen Vierteln. Genau dafür wollen Union, SPD und Grüne solche Software. Nicht zum Schutz. Sondern zur Kontrolle. Das ist Überwachung. Das ist gefährlich.

#Palantir #Überwachung #ICE #Menschenrechte #EinfacheSprache


Krise im Iran - Navid Kermani: "Die Gefahr eines Bürgerkriegs ist real"

Im Iran droht ein Bürgerkrieg. Das befürchtet Publizist Navid Kermani nach der Niederschlagung der Proteste. Der Westen lasse demokratische Kräfte im Stich.#Iran #Protest #Regimegegner #NavidKermani #Schriftsteller #Publizist #Menschenrechte


Da schau her: Ermittlungen gegen #Indymedia waren rechtswidrig


Siehe: tagesschau.de/investigativ/swr…

#Justiz #Problem #Bürokratie #ethik #Pressefreiheit #menschenrechte #politik #Frechheit #zensur


"Hoffnung strahlt hell - Kundgebung für Vielfalt und Zusammenhalt"

Wir laden alle dazu ein, an diesem Nachmittag ein Zeichen für ein solidarisches und vielfältiges Miteinander in Flensburg zu setzen.

Wir stehen gemeinsam für Frieden und Demokratie in Zeiten, in denen der Ton in unserer Gesellschaft schärfer wird und rechte und rassistische Tendenzen ein gefährlicher Motor für Polarisierung sind.
Deshalb ist es jetzt umso wichtiger für eine weltoffene Zukunft einzutreten.

Wir freuen uns auf Euch und darauf, gemeinsam mit Euch ein Licht der Hoffnung zu entzünden!

#Flensburg #niewiederistjetzt #Demokratie #Vielfalt #Zusammenhalt #Herzstatthetze #Frieden #Freiheit #Menschenrechte #Lichtermeer #Zuversicht


Die BuReg richtet ihre #Entwicklungspolitik neu aus. Der #SVRMigration begrüßt das zentrale Ziel der Bekämpfung von Armut, Hunger und Ungleichheiten und die damit verbundene Ausrichtung auf #Rechtsstaatlichkeit und #Menschenrechte. Zum SVR-Pressestatement 👉 svr-migration.de/presse/svr-be…


Eine Frau ist tot. Unbewaffnet. Erschossen von der ICE. Die Regierung nennt sie eineTerroristin. Das ist eine Lüge. Jetzt schickt Trump noch mehr bewaffnete Beamte. Nicht zur Aufklärung. Sonder zur Einschüchterung. Protest wird kriminalisiert. Staatliche Gewalt wird geschützt. So handelt kein Rechtsstaat. Das ist Machtmissbrauch. Das ist Faschismus.
#Minneapolis #ICE #Trump #Menschenrechte #Demokratie #USA #Antifaschismus #EinfacheSprache


Im Süden #Madagaskar​s zerstören #Dürre, Hunger und #Erderhitzung die Lebensgrundlagen ganzer Gemeinschaften.

Zehntausende Menschen fliehen innerhalb des Landes, oft ohne Schutz oder Perspektive. Besonders betroffen sind Kinder und Frauen. Historische Eingriffe und fehlende staatliche Unterstützung verschärfen die Lage zusätzlich.

#Hilfsorganisationen sprechen von einer humanitären Katastrophe.

fr.de/politik/im-sueden-der-ri…

#Klimakrise #Dürre #Binnenflucht #Menschenrechte #climatechange


In Fulda haben sich heute ca. 40 Menschen versammelt, um Solidarität mit den mutigen Menschen im Iran zu zeigen. 🇮🇷

Mit dem Ruf „Freiheit für den Iran. Jetzt!“ haben sie ein starkes Zeichen gesetzt für Menschen- und Frauenrechte – Grundrechte, für die im Iran seit Dezember 2025 wieder zigtausende Menschen auf die Straße gehen - trotz brutaler Repression und großer Gefahr für Leib und Leben. 💪🏻

1/2

#FreiheitFürDenIran #Menschenrechte #Frauenrechte #FrauLebenFreiheit #grünefulda


Feb 28
Wähl Liebe - Demo zur Landtagswahl
Sat 10:55 AM - 2:30 PM
Keep Karlsruhe Boring...

Wir rufen zu einer Demonstration im Vorfeld der baden-württembergischen Landtagswahl unter dem Motto „Wähl Liebe" auf. Wir positionieren uns damit klar für queere Gleichberechtigung und gegen Rechtsextremismus. Die Demonstration durch die Karlsruher Innenstadt findet am Samstag, 28. Februar 2025, statt und beginnt um 11:55 Uhr mit einer Kundgebung auf dem Marktplatz in Karlsruhe.

Mit der Demonstration setzt der CSD Karlsruhe ein deutliches Zeichen für Demokratie, Vielfalt und den Schutz queerer Menschen – auch auf Landesebene. Ziel ist es, Wähler*innen dafür zu sensibilisieren, dass Landespolitik einen entscheidenden Einfluss auf die Lebensrealitäten queerer Menschen hat – etwa in Bildung, Sicherheit, Gesundheit, Kultur und bei der Förderung queerer Strukturen. Der CSD Karlsruhe spricht sich mit der Demonstration auch klar gegen den stärker werdenden Rechtspopulismus und Rechtsextremismus aus. Eine der Forderung an die neue Landesregierung ist es daher, sich im Bund für die Prüfung eines AfD-Verbots stark zu machen.

Begleitend zu der Demonstration hat der CSD Karlsruhe auch ein Positionspapier mit Forderungen an die Landespolitik formuliert. Dieses ist in den kommenden Tagen auf der Website einsehbar. Der Verein fordert darin unter anderem den Ausbau wirksamer Schutzmechanismen vor Diskriminierung, insbesondere durch staatliche Stellen, eine verbindlich queerfreundliche Bildungspolitik, die sexuelle und geschlechtliche Vielfalt konsequent in Schulen verankert und Lehrkräfte stärkt, sowie eine queersensible Gesundheitsversorgung, die Diskriminierung abbaut und den Zugang zu psychosozialer und psychotherapeutischer Unterstützung verbessert.

Darüber hinaus fordert der CSD Karlsruhe einen besseren Schutz queerer Menschen vor Hasskriminalität und eine Sensibilisierung bei Polizei und Justiz. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der langfristigen finanziellen Absicherung queerer Projekte, Beratungsstellen, Kulturangebote und Räume im gesamten Land – auch und gerade außerhalb großer Städte.

Mit dem Positionspapier richtet sich der CSD Karlsruhe gezielt an die demokratischen Parteien im Landtag und macht deutlich: Queere Rechte sind kein Randthema, sondern ein zentraler Bestandteil von Demokratie, Menschenrechten und Zusammenhalt im Land.

„Queere Menschen erleben aktuell sehr konkret, was es bedeutet, wenn rechtsextreme Parteien wie die sogenannte „Alternative für Deutschland" gesellschaftliche Debatten verschieben. Unsere Existenz wird infrage gestellt, Schutzmechanismen werden delegitimiert, Vielfalt wird zum Feindbild erklärt. Dem stellen wir uns entschieden entgegen. Wir erwarten von der Landespolitik in Baden-Württemberg eine klare Haltung: Demokratie heißt auch, rechtsextremer Politik entschieden Grenzen zu setzen und queere Mensche


Wie menschenverachtend deppert kann man sein: Strafmündig ab 12 aber nicht alt genug für Social-Media?


siehe: www1.wdr.de/nachrichten/landes…

NRW-Innenminister Reul (CDU) will prüfen, ob Kinder schon ab 12 Jahren #strafmündig sein sollten.


siehe: zeit.de/news/2025-10/04/cdu-ge…

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schließt ein Verbot sozialer #Medien für #Kinder und #Jugendliche in #Deutschland nicht aus.


Ich fürchte um den #Schutz der Jugend geht es da gar nicht D:


#niewiedercdu #niemehrcdu #politik #menschenverachtung #menschenrechte #freiheit #internet #justiz #strafe #problem #zukunft #regierung #verachtung #jugend #ethik #verantwortung #verbrechen #Jugendschutz #union


Die Preise explodieren auch, weil #Iran seitens der #USA stark sanktioniert werden (ähnlich wie #Cuba #Kuba wird dort quasi stranguliert!) Jetzt so zu tun, dass einer aus der Klasse der Monarchen #Demokratie im Iran bringt und auf #Menschenrechte setzt ist doch eine Lüge ! Mal wieder geht es nicht um die Bevölkerung vor Ort, sondern um EInfluss der ehemaligen Kolonialmächte....bitte besser einordnen!


Die Krisenlage und Zukunft ist komplex im Gegensatz dazu ist #Venezuela sehr einfach.


In Venezuela wurde von den #USA eindeutig das #Völkerrecht gebrochen. Im Gegensatz dazu behauptet #Merz dies wäre komplex, um Trumps Gefühle nicht zu verletzen. Brauchen wir solche Propaganda, um uns sicher zu fühlen oder bewirkt das eher das Gegenteil?

Krieg für Öl ist doch bekannt.

#Militär #Krieg #politik #zukunft #krise #erdöl #Macht #menschenrechte #Freiheit #ethik #Demokratie #Regierung #Justiz #verantwortung #Komplexität #intervention #system #propaganda #orwell #fakenews


Wir wissen doch alle, dass in der #Politik Spender wichtiger sind als die #Demokratie. Deswegen ist es wichtiger zu wissen mit wem er Tennis spielen war und warum er das Spiel nicht absagen konnte?


Siehe: tagesschau.de/inland/regional/…

#krise #Berlin #Problem #disaster #Stromausfall #Versorgung #ethik #menschenrechte #Regierung #verantwortung


Letztes Jahr haben wir mit vielen Veranstaltungen auf die Situation der #Menschenrechte im #Iran aufmerksam gemacht. In den drei Jahren seit den #FrauLebenFreiheit Protesten wurde die Hoffnung auf Besserung brutal niedergeschlagen, und doch sind die Menschen im Iran zur Zeit wieder auf der Straße und protestieren gegen das Regime.


Ein Gutteil der sogenannten bürgerlichen #Mitte schiebt schnell all jenen die Schuld für die derzeit prekäre Weltlage in die Schuhe, die sich für ##Demokratie #Menschenrechte und eine lebenswerte Zukunft einsetzen.

Während man denen die faschistoiden Schurken wie Putin, Trump &Co nachlaufen eher Respekt und Sympathie zollen.


Mit dabei:

1. Andrea Schöne @AndreaSchoene, freie Journalistin, Moderatorin, Autorin und politische Bildnerin. Sie spricht aus Erfahrung und ihren Recherchen – über die Barrieren, die sie selbst erlebt hat, und darüber, wie eine inklusive Klimapolitik aussehen kann

2. Stefan Wittig vom Umweltressort der Freien Hansestadt Bremen zum Stand der Klimaanpassung in Bremen

3. und viele interessante Gäste aus der Behinderten- sowie Klimabewegung.

2/3

#Bremen #Menschenrechte #Klimaschutz


📣 „Menschenrechte in der Krise: Wie inklusiv ist die Klimapolitik in Bremen?“

🗓️ 20. Januar 2026
🕓 17:00 – 19:30 Uhr

📍 Forum K (im Rote Kreuz Krankenhaus, St. Pauli Deich 24, 28199 Bremen)

Der Landesbehindertenbeauftragte und die #KlimaWerkStadt laden ein:

Klimaschutz und Inklusion müssen von Anfang an zusammen gestaltet werden. Es ist Zeit, dass die Lebenswirklichkeit von behinderten Menschen gleichwertiger Bestandteil der Klimadebatte wird.

1/3

#Bremen #Menschenrechte #Behinderung



Die Zukunft täuscht nicht wirklich. Sie verschärft nur, was wir heute zulassen. Jede vertagte Gerechtigkeit kehrt morgen als „gebrochenes Versprechen“ zurück.

#Zukunft
#Gerechtigkeit
#SozialeGerechtigkeit
#Demokratie
#Menschenrechte
#Politik
#Hoffnung
#Aktivismus
#Klimagerechtigkeit
#Solidarität


Es ist offiziell: Deutschland ist kein sicherer Hafen mehr für die Zivilgesellschaft. Am 9. Dezember 2025 hat der globale CIVICUS Monitor Deutschlands Demokratie auf den Status „Beschränkt“ herabgestuft.⬇️

youtube.com/shorts/zIElNRL7tmw

#Polizeistaat #Autoritarismus #Repression #CivilRights #CivicusMonitor #Polizeigewalt #Grundrechte #Überwachungsstaat #Versammlungsfreiheit #Kriminalisierung #Widerstand #Intersektionalität #Demokratie #Antifa #Menschenrechte #Humanrights #FDGO #Deutschland


2/5 Das Lieferkettengesetz sollte Menschenrechte schützen. Firmen mussten zeigen, ob es Ausbeutung gibt. Diese Pflicht wurde 2025 gestrichen. Auch für die Vergangenheit. Das schützt Konzerne. Menschen verlieren ihre Rechte. #Menschenrechte #Wirtschaft #EinfacheSprache


Wer für eine offene, werteorientierte, humanistische Gesellschaft ist, kann nicht zulassen, dass #Transpersonen in eigenen „Registern“ eingeschrieben werden. Das sind Praktiken aus Zeiten, die niemand zurück will. Also: Account anlegen und an dieser *echten* #Petition teilnehmen: epetitionen.bundestag.de/petit…

#transrechte #transright #opensociety #demokratie #menschenrechte


Ich kann wirklich nicht verstehen, weshalb wichtige #Petition­en, die dem #Bundestag vorgelegt werden sollen, sehr wenig Resonanz finden, verglichen mit Petitionen bei den privaten Plattformen.

So auch diese hier, mit der Forderung: „Keine Führung eigener Register zur Erfassung von trans* und nichtbinärer Personen.“ Es muss doch im Fediverse mehr als genug Menschen geben, die nicht wollen, dass sich 1933 wiederholt!

#RosaListen #TransGender #NonBinary #Menschenrechte
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.$$$.a.u.html



Dieses Jahr hat gezeigt wie laut Menschenfeindlichkeit auftreten kann – und wie bequem das Schweigen derer ist, die es besser wissen. Der rechte Ruf nach „Ordnung“ klebt wie Tapete über der Angst vor einer Gesellschaft, in der wirklich alle die gleichen Rechte und Chancen haben. Entscheidend ist nicht, besorgt zu nicken, sondern Menschlichkeit so hartnäckig zu leben, dass am Ende sich der Hass erklären muss – nicht die, die ihm widersprechen.#Menschenrechte #HumanRights #NieWiederIstJetzt


was #israel da macht, ist inhuman und ein klarer Verstoß gegen #menschenrechte


Wer weltweit für #Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit eintreten will, darf Organisationen wie #HateAid nicht sanktionieren. Das US-#Einreiseverbot trifft die Falschen – und stärkt nur #Hass und Einschüchterung

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