"Die Beratungsstelle Zara gegen Hass im Netz und Rassismus muss ihre Arbeit bereits ab heute, Montag, massiv einschränken: Für neue Fälle werden keine Beratungen mehr angeboten.(...)Das Bundeskanzleramt streicht sämtliche Fördergelder für den Kampf gegen Hass im Netz."

derstandard.at/story/300000031…

#HassImNetz #zara #Antirassismus #Beratung #Wien #Österreich #Bundeskanzleramt #ClaudiaBauer #ÖVP

Hast Du kurz Zeit für #Klicktivism?

Im schönen Lande #Steiermark regiert der schöne Mario mit seiner #FPÖ im Verein mit der #ÖVP. nun wollen Sie die #ORF-Landesabgabe (4,50 €/Monat/Haushalt) abschaffen und haben keinen #Alternativplan die für #Kultur und #Sport zweckgewidmeten 30.000.000 € gegenzufinanzieren!

Bitte unterschreibe mein.aufstehn.at/p/landesabgab…

#Kulturverlust #Kunst #Festivals #FreieSzene

Der frühe Tod von Alfred Noll ist ein Verlust für die Österreichische Politik.

Sogar die #fpo zollt ihm Respekt, die #ovp glänzt durch Schweigen.

Mal sehen, ob der #falter Noll zur nächsten Coverstory kürt.

orf.at/stories/3423999/

Doch, doch, genau das IST ja der "Kompass" der #Volksparteien - es ist volle Absicht, #Überreiche noch überreicher zu machen, und dafür muss man's halt bei den Armen holen!

Hier in #Österreich hat das der ÖVPler und Finanzamtsmitarbeiter Thomas Schmid offen und ehrlich an seinen Kabinetts-Mitarbeiter geschrieben:

"Vergiss nicht – du hackelst im #ÖVP Kabinett!! Du bist die Hure für die Reichen!"

derstandard.at/story/200013210…

Radikalisierter #Konservatismus eben:
derstandard.at/story/200012985…

Offener Brief von #SOSMitmensch an die für Integration zuständige Ministerin Plakolm #ÖVP: Antimuslimische Sündenbockpolitik ist das Gegenteil von Integrationspolitik!

sosmitmensch.at/offener-brief-…

Die Freiheitlichen? Nein, die #ÖVP, in Person von Claudia Plakolm, führt diese Kampagne.

> Eine heimtückische Kampagne der ÖVP gegen Muslime

derstandard.at/story/300000030…

Die Wirtschaftstreibenden + #ÖVP der #Graz wünschen sich mehr Autos in der #Innenstadt: steiermark.orf.at/stories/3321…

Man kann sich wirklich nur wundern, ob die niemals dazulernen und aus umgesetzten Verkehrsberuhigungsprojekten wie MaHü ihre Schlüsse ziehen anstatt von den unbegründeten Ängsten der Menschen, die gedanklich noch im letzten Jahrtausend stehen.

Mich sieht die Innenstadt mit jedem zusätzlichem Auto etwas weniger oft und ich denke, das wird vielen Menschen so gehen.

Mit mehr Autoverkehr hat die Innenstadt IMO im Gegensatz zu den (zu) vielen Einkaufszentren in Graz keinen Mehrwert mehr. Leider sehe ich auch, dass sogar Ladenbesitzer statt mit den Öffis oder dem Rad mit ihrem SUV von St. Peter täglich(!) in die Innenstadt pendeln. 😲

#Verkehr #Verkehrsberuhigung #FuZo #Fußgängerzone #Innenstadtbelebung

"Lieber überweist die #ÖVP #Milliarden ins Ausland, als unangenehme #Entscheidungen zu treffen"

#Klimagesetz

derstandard.at/story/300000028…

Das ist ja fast ein Best-of der ältesten Argumente gegen Elektroautos. Bissl ungut halt, dass sie vom österreichischen Wirtschaftsminister unironisch präsentiert werden:

orf.at/stories/3400307/

#mobiliätswende #elektrifizierung #antriebswende #eauto #elektroauto #elektromobilität # österreich #Hattmannsdorfer #oevp #övp #verkehrswende #stopBurningThings #stopFossilFuels

Hör mir die Peter Thiel Story an...

Und hab den #SebastianKurz im Hinterkopf... und die #ÖVP mit ihrer Reaktionären Haltung

Und alles zusammen... mir ist zum Speiben 🤮🤮🤮

Heute gelernt: #Deutschland, #Österreich und #Ungarn sind die drei korruptesten Länder in der EU.

Warum? Weil nur dieses Trio (zusammen mit #Orban-Ungarn genannt zu werden ist allein schon für sich ein Armutszeugnis!) Widerstand gegen die gesamte #AntiKorruptionsrichtlinie zeigen.
Warum wohl? 🤔

Da haben wohl ein paar Damen- und Herrschaften (ersteres insb. für 🇩🇪) Sorge um ihre Pfründe. 🤬🤬

Wie "Der Spiegel" schreibt:
"Grundsätzlich wie Deutschland legten nur die Regierungen von Ungarn und Österreich Prüfvorbehalte in der Sitzung gegen die gesamte EU-Richtlinie ein."
spiegel.de/politik/deutschland…

#Korruption #Korrupt #KorruptionStoppen #CDU #CSU #SPD #ÖVP #SPÖ #TaxTheRich

Gibt es schon Wetten darauf, ob Sachslehner demnächst das Gesicht vom FPÖ-TV wird?

#ATpol #ÖVP #OeVP #OVP #Wien #Sachslehner

@HansLWernitz

Ich bin nun seit 32+ Jahren aktives Mitglied der #CDU, war unter anderem Orts- und Kreisvorsitzender der #JU. Ich traue mir daher das Urteil zu, dass die allermeisten Mitglieder der #Union demokratisch stabil sind und keinen Pakt mit Faschisten anstreben. Auch in #Österreich kam es nicht zu einer #Koalition von #ÖVP und #FPÖ. Das dürfte uns in #Deutschland doch auch mal ermutigen...

Der beste Schmäh im #Wien #Wahlkampf bisher ist, dass die #ÖVP Wien
"Wien bleibt Wien - Nur mit uns!"
mit einem Foto von Karl Mahrer plakatiert, der in der Causa #Wienwert wegen Beitrag zur Untreue von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft angeklagt ist.

#grw25

Ich hätte Wetten darauf abgeschlossen, dass Deutschland schneller Koalitionsverhandlungen abschließt als Österreich.

#ATPol #DEPol #CDU #SPD #ÖVP #OeVP #OVP #SPÖ #SPOe #SPO #NEOS #SchwarzRotPink #Cindykoalition

Gehts noch, ORF?

Wie kann ein Artikel, der folgenden Satz beinhaltet:

"Die internationalen Verträge wie die Europäische Menschenrechtskonvention müsse man entweder ganz abschaffen oder ergänzen, so Tschank."

nur so eine Schlagzeile bekommen:

"Heimliche Aufnahme: FPÖ-Politiker ziehen über ÖVP her"

Ist Kritik an der ÖVP wirklich erwähnenswerter als der Wunsch, die Menschenrechte abzuschaffen?

#ORF #FPÖ #ÖVP #MenschenRechte #MedienVersagen

Verhandlungspapier der #FPÖ vom Oktober 2024

Unterpunkt Demokratie und Medien

„Evaluierung aller Abkommen und völkerrechtlicher Verträge“

#atpol #autpol #osterreich #övp #kickl

fpoe.at/fileadmin/user_upload/…

Liebe deutsche Nachbarn,

macht im #wahlkampf2025 klar, dass es keine #Brandmauer zwischen #CDU und #afd gibt, egal was sie vor der Wahl sagen.

In #Österreich war es vor der Wahl eine rote Linie der #ÖVP, dass ein Rechtsextremer Kanzler wird und ihr seht das Ergebnis.

#atpol #autpol

Aus aktuellem Anlass.

#atpol #fpo #fpovp #ovp #kickl

Optisch ist dieser bullige Glatzkopf, Typ Skinhead im Anzug, ein passendes Angebot für die österreichischen Rechtsradikalen.

#Österreich #ÖVP #FPÖ