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#merz #niewiedercdu #niemehrcdu #politik #regierung #kanzler #problem
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Items tagged with: Regierung
Hat Jens #Spahn eigentlich einen moralischen Kompass š§? š¤
Spahn gegen #Legalisierung der Leihmutterschaft
Siehe: rnd.de/politik/spahn-gegen-legā¦
#Leihmutterschaft macht's mƶglich: Jens Spahn im BabyglĆ¼ck
Siehe: die-tagespost.de/politik/leihmā¦
Eine derartige Doppelmoral bei gleichzeitiger Korruption und Minderqualifikstion, ist kaum zu ertragen š±
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #menschenrechte #verantwortung #Skandal #Frechheit #Verarschung #moral
Leihmutterschaft macht's mƶglich: Jens Spahn im BabyglĆ¼ck
Vaterfreuden, WƤhlerleid: Offiziell ist die CDU gegen Leihmutterschaft. Dass ihre Spitzenpolitiker sich darum privat nicht scheren, ist, gelinde gesagt, schwierig.Stefan Rehder (die-tagespost.de)
Experten diskutieren bei Lanz was vom #Vƶlkerrecht Ć¼brig ist š š± š£
Siehe: https://mediathekviewweb.de/#query=Vƶlkerrecht%20zwischen%20StaatsrƤson%20und%20Machtmissbrauch
FĆ¼r das humanitƤre #Vƶlkerrecht braucht es den politischen und auch juristischen Willen. Man kann immer Argumente finde um eine prƤventive Selbstverteidigungssituation herbeizufantasieren. Letztendlich braucht es ein gerichtliches Urteil, das nicht zeitnah erfolgen kann.
Wer das MilitƤr hat macht die Regeln. Es gilt das Recht des StƤrkeren und wer die Medien kontrolliert kann sein Handeln rechtfertigen. So wird das nie etwas mit einer Welt ohne Kriege.
#menschenrechte #politik #Demokratie #zukunft #Frieden #Menschheit #Tyrannei #ethik #Krieg #MilitƤr #krise #Gesellschaft #system #Regierung
Die Idee der #MenschenwĆ¼rde ist sehr umfƤnglich unter Druck geraten.
Siehe: gesetze-im-internet.de/gg/art_ā¦
Die #WĆ¼rde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schĆ¼tzen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
#politik #Grundgesetz #Demokratie #Regierung #Sozialhilfe #Problem #ethik #system #menschenrechte #reform #Finanzen #Kapitalismus #wirtschaft #Gewalt #Justiz #Menschheit #Gerechtigkeit
hoffe KrankenhƤuser, PflegehƤuser und SchulgebƤude werden zuerst versorgtā¦ und nicht irgendwelche BĆ¼ros mit teuren Fassadenā¦.
Auch fordere ich ein SchuldeingestƤndnis unserer #regierung ein, auf falsche EnergietrƤger gesetzt zu haben und damit die #klimakatastrophe mit all ihren bisherigen #Hitzetoten in Kauf genommen zu haben.
Kurzfristig helfen Klimaanlage an bestimmten Orten, ein flƤchendeckender Klimaanlagenteppich fĆ¼r D ist dagegen kontraproduktiv aus GrĆ¼nden
Auch fordere ich ein SchuldeingestƤndnis unserer #regierung ein, auf falsche EnergietrƤger gesetzt zu haben und damit die #klimakatastrophe mit all ihren bisherigen #Hitzetoten in Kauf genommen zu haben.
Kurzfristig helfen Klimaanlage an bestimmten Orten, ein flƤchendeckender Klimaanlagenteppich fĆ¼r D ist dagegen kontraproduktiv aus GrĆ¼nden
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#Hitze #klima #umwelt #zukunft #Menschheit #Emissionen #natur #Lebensraum #erde #wirtschaft #politik #krise #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #menschenrechte #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie
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#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #politik #Freiheit #Korruption #Regierung #Problem
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Schon 2024 heiĆt es in der "EuropƤische Bewertung der Klimarisiken", dass Hitze bis Mitte des Jahrhunderts katastrophal in Europa sein wird.
Wir spĆ¼ren es schon jetzt trotzdem ist unsere Regierung Ć¼berrascht und nicht vorbereitet, was zu vielen Hitzetoten fĆ¼hrt.
Quelle: eea.europa.eu/en/analysis/publā¦
#Politik #Regierung #Klima #Hitze #Problem #Zukunft #EU #Europa #Krise
FĆ¼r was DER das hƤlt, interessiert uns BĆ¼rger*innen eher gar nicht.
DIE #REGIERUNG IST UNS RECHENSCHAFT SCHULDIG, NICHT UMGEKEHRTā¼ļøā¼ļøā¼ļøā¼ļøā¼ļø
Die Reformen sind wahrscheinlich nicht das Gelbe vom Ei, dafĆ¼r wird die Opposition aus GrĆ¼nden sorgen. Und Ć¼berhaupt stinkt es besonders der @dielinke , dass die #Regierung tatsƤchlich vor der Sommerpause noch was auf die Reihe bekommen hat. Und das I-TĆ¼pfelechen ist doch, dass der #BundesprƤsident #Steinmeier auch noch ein Lob fĆ¼r den Zusammenhalt der #Koalition Ć¼brig hat. Ich sehe schon so manchen Kritiker mit Schaum vor dem Mund, von wegen soziale Gerechtigkeit.
tja, wer hƤtte das ahnen kƶnnen? š¤”
Hauptsache man mƶchte wegen ein paar Cent schƤdlichen #dieselsubventionierung mit #Bauernproteste die #regierung stĆ¼rzen statt drĆ¼ber nachzudenken, wie man Landwirtschaft unter den geƤnderten #klimatischebedingungen gestalten kann...
#globaleerhitzung #landwirtschaft #sozialpolitik #survivalofthefittest #EuropeanEconomy
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Gucken!
Hƶren!
šÆ
Man WĆHLT Rechts-Konservative und menschenfeindliche Politik und bekommt diese!
#Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #Kulturkampf #Klassenkampf #Schmutzmensch #Verbot #AFDVERBOT #NOAFD #FCKAFD #AFD #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #Mieten #Wohnen #Mieterschutz
Wird #Deutschland bis in die #Pleite aufgerĆ¼stet? š¤š¤ šŖ
Siehe: zeit.de/politik/deutschland/20ā¦
Ich finde es schade, dass wir alle unsere demokratischen Freiheiten und das Sozialsysten aufgegeben nur fĆ¼r die AufrĆ¼stung š„. Wir haben dann zwar demnƤchst wieder die grƶĆte Armee šŖ in Europa aber nichts mehr, was sich zu verteidigen lohnt. So Ć¼bergeben wir dann dem aufkommenden Faschismus nicht nur einen schlĆ¼sselfertigen #Ćberwachungsstaat sondern auch noch eine schlagfertige Armee.
Die Zukunft ist wahrlich dunkel und der Letzte macht das Licht šÆļø aus.
#rĆ¼stung #Bundeswehr #Finanzen #politik #Demokratie #Freiheit #Menschheit #krise #MilitƤr #Gesellschaft #nonazis #noafd #Problem #ethik #system #mainstream #verantwortung #Verarschung #Skandal #Frechheit #Regierung
Bundeshaushalt: Fast jeder dritte Euro fĆ¼r Panzer und Drohnen
Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung beinhaltet eine beispiellose Ausweitung der MilitƤrausgaben. Das wird uns alle Ƥrmer machen.Mark Schieritz (DIE ZEIT)
Reguliert sich die Ćberbevƶlkerung von selbst?
Indiens Geburtenrate ist auf 1,9 Kinder je Frau gesunken und liegt damit unter dem Bestandserhaltungsniveau. GrĆ¼nde sind hƶhere Bildungs- und Lebenshaltungskosten, bessere Chancen fĆ¼r Frauen, Urbanisierung sowie der Wunsch nach Karriere und finanzieller Sicherheit. Kinder gelten heute weniger als ArbeitskrƤfte, Ausbildung ist teuer. Experten erwarten eine alternde Bevƶlkerung, sehen wegen des langsamen RĆ¼ckgangs und der jungen Altersstruktur aber vorerst keine akute demografische Krise.
Alles dies kĆ¼ndigt sich sehr deutlich sehr frĆ¼h an und erfordert dann natĆ¼rlich politische MaĆnahmen. Trotzdem erweist sich die deutsche Regierung als komplett unfƤhig die Rente zu reformieren und die Kosten, gerecht zu verteilen.
#zukunft #politik #krise #Gesellschaft #system #Regierung #Bevƶlkerung
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Denkt dran, was @AnjaHirschel sagt:
"Erlaube Deiner liebsten Regierung nur das, was Du auch der am schlimmsten denkbaren #Regierung erlauben wĆ¼rdest."
Stellt Euch mal vor, die #FckAfD kƤme an die Macht und es wĆ¼rde ihr so ein prƤchtiger #Ćberwachungāsgeschenketeller Ć¼berreicht.š
#Palantir #Chatkontrolle #VDS #Staatstrojaner #Gesichtserkennung #Listen
Es wƤre nicht das erst mal, in Deutschland, dass die Konservativ die Demokratie opfern fĆ¼r Macht. Auch wenn es nur de Katzentisch ist.
Toll wie die Union fĆ¼r die AfD den Liberalen Staat schwƤchen will!
#Vechta #Hannover #Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #Kulturkampf #Rechtsextreme #Schmutzmensch #Verbot #AFDVERBOT #NOAFD #FCKAFD #AFD #DIELINKE #DieGrĆ¼nen #Regierung #CSU #CDU #SPD
#Deutschland auf den Weg ins Zwei-Parteien-System?
Alles politische Handeln ist jetzt darauf ausgerichtet, die #AfD zu verhindern. Alle Parteien schlieĆen sich zusammen gegen die AfD. Wird das die politische Zukunft sein?
#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #zukunft #krise #nonazis #noafd #Spaltung #Gesellschaft #system
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Wir stehen fĆ¼r eine solidarische Gesellschaft der vielen, nicht der
wenigen, fĆ¼r #Frieden und internationale SolidaritƤt!
Die #Regierung greift uns an. Das lassen wir nicht zu. Wenn Merz in unsere Stadt kommt, an unsere Uni,
dann werden wir das nicht unkommentiert lassen. Wir wehren uns!
Montag, 13.07. um 12:00 Uhr
GroĆkundgebung an der UniversitƤt zu Kƶln.
Menschlich statt #Merz
asta.uni-koeln.de/2026/07/04/mā¦
#k1307 #koeln #unikoeln #kƶln #adenauer #cdu #sozialProtest
MERZ KOMMT NACH KĆLN. WIR WEHREN UNS! FĆ¼r eine solidarische Hochschule & Gesellschaft statt SozialkĆ¼rzungen, Militarisierung und Rassismus ā AStA UniversitƤt zu Kƶln
MERZ KOMMT NACH KĆLN. WIR WEHREN UNS! FĆ¼r eine solidarische Hochschule & Gesellschaft statt SozialkĆ¼rzungen, Militarisierung und RassismusAStA UniversitƤt zu Kƶln
Palantir Ć¼berwacht jeden. Deshalb haben wir eine Website erstellt, die Palantir Ć¼berwacht. Sie haben uns beobachtet. Jetzt kƶnnen wir sie beobachten.
VertrƤge. Rechtsstreitigkeiten. ManagergehƤlter. Globale PrƤsenz. Lobbyarbeit. Medienstrategien. Alles an einem Ort.
von @palantirwatch geklaut und Ć¼bersetzen lassen, damit das noch weiter verbreitet werden kann.
#Datenschutz #Regierung #Ćberwachung #Technologie #OSINT
PalantirWatch ā Tracking Palantir Technologies
Independent watchdog tracking Palantir's contracts, executives, lobbying, legal exposure, and global footprint. OSINT-driven public interest research.PalantirWatch
Eine #Regierung, die vor lauter #Fossilismus und #Rechtsmimesis nur noch Panikreflexe aussendet (Sparen = KĆ¼rzen, vor allem im #Sozialstaat; "Wirtschaft!11!!!"), hat den #Staat und das Wohlergehen der #Bevƶlkerung lƤngst aufgegeben und verschenkt uns ganz bewusst alle an die rechtsextremistischen Vernichter. Es ist im Grunde so dermaĆen traurig, dass das alles so offen sichtbar geschieht.
#Menschenrechte & #Grundgesetz - Recht auf Leben - da dĆ¼rfte es nicht si viele Hitzetote geben š¤
Siehe: taz.de/Tausend-Hitzetote-in-eiā¦
Wenn sich also unsere Regierung an die Verfassung gebunden fĆ¼hlen wĆ¼rde hƤtte sie viel mehr fĆ¼r den Klimaschutz getan insbesondere fĆ¼r die Abmilderung von HitzeschƤden. Aber AufrĆ¼stung ist wichtiger š±
#Klima #Hitze #politik #krise #Gesellschaft #system #zukunft #Regierung #ethik #emissionen
Tausend Hitzetote in einer Woche: Das unerhƶrte Massensterben
Ende Juni sterben in Deutschland 4.300 Menschen an Hitze ā eine Katastrophe wie ein schweres Erdbeben. Ein Krisenstab auf hƶchster Ebene ist Ć¼berfƤllig.Gereon Asmuth (taz.de)
Mit einem Ćberraschungsangriff will die #Regierung Videoanalyse fĆ¼r die #Bundespolizei durchprĆ¼geln: Im letzten Moment wurde der Gesetzesentwurf um die #KI - #Ćberwachung eingefĆ¼gt, mit nur einem Tag Vorlauf!
Sie arbeiten mit miesen Tricks.
netzpolitik.org/2026/videoanalā¦
Bahnhofs-Kameras sollen Menschen und ihr Verhalten erkennen
Exzess bei KI-Befugnissen: Nun soll die Bundespolizei auch noch Videobilder in Echtzeit analysieren. Per Ćnderungsantrag erweitert die schwarz-rote Koalition die geplante automatisierte Ćberwachung massiv.Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
Mit einem Ćberraschungsangriff will die #Regierung Videoanalyse fĆ¼r die #Bundespolizei durchprĆ¼geln: Im letzten Moment wurde der Gesetzesentwurf um die #KI - #Ćberwachung eingefĆ¼gt, mit nur einem Tag Vorlauf!
Sie arbeiten mit miesen Tricks.
netzpolitik.org/2026/videoanalā¦
Bahnhofs-Kameras sollen Menschen und ihr Verhalten erkennen
Exzess bei KI-Befugnissen: Nun soll die Bundespolizei auch noch Videobilder in Echtzeit analysieren. Per Ćnderungsantrag erweitert die schwarz-rote Koalition die geplante automatisierte Ćberwachung massiv.Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
Erfolgreicher Eilantrag: Landgericht Flensburg muss Beschluss zur āLetzten Generationā verƶffentlichen fragdenstaat.de/artikel/klagenā¦
#fragdenstaat #fakten #politik #regierung
#fragdenstaat #fakten #politik #regierung
Erfolgreicher Eilantrag: Landgericht Flensburg muss Beschluss zur āLetzten Generationā verƶffentlichen
Anders als in anderen BundeslƤndern wird die āLetzte Generationā in Schleswig-Holstein nicht als ākriminelle Vereinigungā verfolgt. Der Beschluss dazu sollte unter Verschluss bleiben.FragDenStaat
RegierungserklƤrung: Merz stellt Reformprogramm im Bundestag vor
Kanzler Merz gibt heute eine RegierungserklƤrung im Bundestag ab. Es wird erwartet, dass er sowohl auf den NATO-Gipfel als auch auf die von den Koalitionsspitzen beschlossenen Reformen eingeht. Von J. Mayr.
ā”ļø tagesschau.de/inland/innenpoliā¦
#Bundeskanzler #RegierungserklƤrung #Deutschland #SchwarzRot #Regierung #Reformen
So viel Biss hƤtte ich den GrĆ¼nen gar nicht zugetraut und dennoch ist es traurig, dass Demokratie nur noch mit Gerichten funktioniert š±
Siehe: tagesschau.de/inland/gesundheiā¦
#Demokratie im Endstadium, da wird nur noch gestrickst š©
#gesundheit #reform #Krankenkasse #politik #Regierung
GrĆ¼ne prĆ¼fen rechtliche Schritte, um Gesundheitsreform zu stoppen
Am Freitag soll das Gesundheits-Sparpaket der Koalition beschlossen werden. Die GrĆ¼nen Ƥrgern sich Ć¼ber kurzfristige Ćnderungen am Gesetzentwurf, "auf 278 Seiten". Sie erwƤgen juristische Schritte, um die Verabschiedung zu stoppen.tagesschau.de
Eine Ćnderung des Informationsfreiheitsgesetzes hƤtte weitreichende Folgen fĆ¼r die Arbeit von Rechercheuren und Redaktionen. Ein weiterer Baustein in der Brandmauer dieser Regierung gegen die Zivilgesellschaft, und nicht der einzige. Einen Ćberblick Ć¼ber die Entwicklungen in Europa gibt der jƤhrliche Report der Civil Liberties Union for Europe. (Mehr zu der NGO auf der Website).
Link zum Report 2026. Wer ein bisschen Zeit hat, es lohnt sich.
liberties.eu/f/fzija7
#Regierung #ifg
Link zum Report 2026. Wer ein bisschen Zeit hat, es lohnt sich.
liberties.eu/f/fzija7
#Regierung #ifg
Die #Regierung reagiert auf #Kinderarmut mit Geld. Also weniger Geld fĆ¼r Kinder.
Bei Reichtum reagiert sie mit richtig viel Geld mehr.
#Bayern mƶchte gerne aus voller Ćberzeugung den Faschisten einen schlĆ¼sselfertigen #Ćberwachungsstaat Ć¼bergeben š¤® š š®āāļø āļø š¤¦š»āāļø
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoliā¦
Das bayrische #Polizeigesetz erlaubt es jeden zu Ć¼berwachen man muss nur willkĆ¼rlich behaupten von der Person gehe eine mƶgliche Gefahr aus. Wir sind schlieĆlich alle potentielle GefƤhrder š
#Bayern #Polizei #politik #Regierung #CSU #union #menschenrechte #Verfassung #Freiheit #Justiz #Macht #ethik #Demokratie #Deutschland #nonazis #Ćberwachung #PrivatsphƤre #Gesellschaft
Bayerns Polizeigesetz vor dem Bundesverfassungsgericht
Wann dĆ¼rfen Polizeibeamte in Bayern tƤtig werden - und mit welchen Mitteln? Das Bundesverfassungsgericht beschƤftigt sich von heute an mit dem umstrittenen Polizeiaufgabengesetz des Freistaats. Von Alena Lagmƶller.Alena Lagmƶller (tagesschau.de)
Ich finde es im Ćbrigen sehr krass, dass aus so einer relativ harmlosen Geschichte wie der #Vergesellschaftung von paar Wohn-Einheiten in #Berlin, die zwar GG konform wƤre aber es wohl spƤter im Abwegungsprozess vor Gericht sehr schwer gehabt hƤtte, inzwischen ein geplanter #Verfassungsbruch durch unsere eigene #Regierung geworden ist.
Das sollte fĆ¼r euch deutlich mehr #Nachrichtenwert haben als was ein paar SPD Lokalpolitiker*innen denken, @tagesschau !!!!
.
Wenn sie nicht bis zur Rente durchhalten sollen sie halt Flaschen sammeln š
Siehe: tagesschau.de/inland/gesellschā¦
#politik #Rente #Alter #burnout #Problem #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #menschenrechte
DGB: 40 Prozent der BeschƤftigten zweifeln am Durchhalten bis zur Rente
Mehr als jeder Dritte BeschƤftigte in Deutschland zweifelt daran, bis zur Rente durchhalten zu kƶnnen. Das ergab eine Erhebung des DGB. Besonders pessimistisch sind Arbeitnehmer aus den Bereichen Pflege, Handwerk und Bau.tagesschau.de
Bitte helft mit zu verhindern, dass das Informationsfreiheitsgesetz vernichtet wird š±
Siehe: chaos.social/@arnesemsrott/116ā¦
#politik #Demokratie #Regierung #Deutschland #zukunft #Problem #Gesellschaft #Transparenz
Das mittlere Klimaszenario geht davon aus, dass alle Staaten ihre Verpflichtungen des Pariser Klimaabkommens einhalten. Wie realistisch ist das? š¤
Siehe: youtube.com/watch?v=dfBhx_0cWHā¦
Selbst das mittlere Szenario ist sehr dystopisch fĆ¼r die Zukunft der Menschheit. In dem verlinkten Video wird nur auf die Kustenbewohner eingangen. Betroffen sind aber alle Erdbewohner wegen wachsender WĆ¼sten und Wassermangel. Wir steuern wissend und selbstverschuldet in die grƶĆte Katastrophe aller Zeiten. Die in der Bibel beschworene Apokalypse ist dagegen harmlos š±
#zukunft #politik #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #klima #Untergang #Zivilisation #Apokalypse #disaster #krise #Kollaps #Emissionen #wirtschaft #Kapitalismus #natur #Lebensraum #erde #Problem
Der globale Anstieg des Meeresspiegels | Mit offenen Karten Reupload | ARTE
Von MegastƤdten bis hin zu kleinen Inselstaaten: Der Meeresspiegelanstieg und die damit verbundenen Ćberflutungen betreffen die gesamte Weltkarte. In einigen...ARTEde (YouTube)
(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)
Stellt Euch einmal vor wie viel Grandioses, Geniales, GroĆartiges und AuĆergewƶhnliches wir alle gemeinsam schaffen kƶnnten, wenn unsere Hirne nicht in dieser Problemtrance und diesem Aufregungsmodus wƤren?
Flood the world with shit.
Was fĆ¼r ein unnƶtiger taktischer ScheiĆ!
#politik #deutschland #eu #psychology #psychiologie #taktik #merzleckeier #regierung
...soll ich Euch mal einen richtigen #horror Morgen bereiten...???
Die #CDU wird als #Juniorpartner der #AfD die neue #Regierung stellen.
A #Weidel wird #Bundeskanzlerin, da sie vom #Kapital GroĆmeister #Goldmansachs kommt und F #Merz #Finanzminister...
Schƶnen Tagesstart in's #Wochenende
Die #Regierung redet stƤndig von BĆ¼rokratieabbau aber selbstverstƤndlich nicht fĆ¼r die Arbeitnehmer, die brauchen jetzt eine Krankschreibung ab dem 1. Tag š±
Siehe: br.de/nachrichten/deutschland-ā¦
Bedeutet also mehr BĆ¼rokratie fĆ¼r kranke Menschen. Mehrere Stunden im Warteraum warten fĆ¼r eine Krankschreibung. Die ohnehin Ć¼berlasteten Arztpraxen gerade in lƤndlichen Gegenden noch voller und langsamer mit mehr BĆ¼rokratie.
Tolle Reform, gibt's die auch in sinnvoll?
#Politik #Deutschland #Zukunft #Arbeit #Krankheit #Gesundheit #Problem #Reform #Frechheit #BĆ¼rokratie
Krankschreibung ab dem ersten Tag: Was Sie wissen mĆ¼ssen
Attestpflicht ab Tag eins ā so lautet der Vorschlag der Bundesregierung, der am Donnerstag als Teil des Reformpakets vorgestellt wurde. Was kƶnnte sich dadurch fĆ¼r Arbeitnehmer Ƥndern und was befĆ¼rchten Ćrzte? Ein Ćberblick.Lea Nischelwitzer (BR24)
Das ist #Demokratie: Obwohl es Artikel 15 im #Grundgesetz ausdrĆ¼cklich erlaubt und die #Bevƶlkerung in #Berlin es ausdrĆ¼cklich so will per #Volksentscheid, macht die #Regierung das Gegenteil š±
Siehe: rbb24.de/politik/beitrag/2026/ā¦
Also #Faschismus oder #Plutokratie wĆ¼rde nicht anders funktionieren š Die Demokratie bleibt schon wieder auf der Strecke š¤® š©
Sind noch Restnengen von Sozialdemokraten in der #SPD enthalten?
Noch viel schlimmer ist, dass sich die Berliner Regierung Ć¼ber das Grundgesetz hinwegsetzen will und den Konzernen per Gesetz ihre ausbeuterrische Praxis erlauben will. Das muss dann in vielen Jahrzehnten juristisch geprĆ¼ft werden und so viel Zeit haben wir gar nicht mehr š
#politik #Frechheit #Sozialhilfe #Skandal #Verarschung #zukunft #Gesellschaft #system #matrix #Kapitalismus #Zivilisation #Justiz #Machtmissbrauch
Bundes-Koalition will Verstaatlichung von Mietwohnungen verbieten
Die Berliner Bevƶlkerung hatte sich 2021 mehrheitlich fĆ¼r die Enteignung groĆer Wohnungskonzerne ausgesprochen. Doch genau solche MaĆnahmen will die Koalition aus Union und SPD auf Bundesebene jetzt unmƶglich machen.rbb24.de
Koalitionsausschuss - Kriegt das Reformpaket Deutschland wieder flott?
Die Koalition hat sich geeinigt: das Reformpaket steht. Gelingt damit der Umschwung?#Politik #Wirtschaft #Merz #Regierung #Bundesregierung #Koalition #SPD #Union #CDU
Danke & ja, @Senhilt - ich habe ja auch ostdeutsche, konkret sƤchsische Wurzeln.
Hier eine Podcast-Folge zu Justiz & Gewaltenteilung mit dem OLG-PrƤsidenten Jƶrg MĆ¼ller, @praesolgka
Persƶnlich gehƶrte ich zu jenen Politikwissenschaftlern, die zu den drei klassischen SƤulen der Gewaltenteilung (Exekutive, Legislative und Judikative) noch die Publikative (Medien) als vierte SƤule zƤhlen. Denn von der Alphabetisierung angefangen prƤgen, ja strukturieren Medien alle anderen Gewalten.
Hier, falls Interesse, die Folge.
#Podcast #Verschwƶrungsfragen #Gewaltenteilung #Gewalten #Exekutive #Legislative #Judikative #Publikative #Justiz #Medien #Regierung #Parlament
verschwoerungsfragen.podigee.iā¦
Ep. 66 | MenschenwĆ¼rde und Medienrecht - "Recht symBadisch" mit OLG-PrƤsident Jƶrg MĆ¼ller
Unsere Demokratie basiert auf vier SƤulen: der Gesetzgebung, der Regierung, der Justiz und den Medien. Die Justiz hat nicht nur dafĆ¼r zu sorgen, dass jede Person zu ihrem Recht kommt.Verschwƶrungsfragen
Ich finds witzig dass wir #Linksextremisten jetzt unserer #Regierung #VerfassungsRecht erklƤren mĆ¼ssen wƤhrend die zu #VerfassungsFeinden geworden sind.
Aber traurig ist es auch.
š
Die #Schattenregierung hat den offiziellen #Bundeskanzler angewiesen was er tun soll š±
Siehe: zeit.de/politik/deutschland/20ā¦
#springer #medien #Presse #journalismus #Problem #zukunft #noafd #nonazis #Merz #politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Verarschung #Skandal #Frechheit #Gesellschaft #Macht
Medienbericht: Springer-Chef Dƶpfner soll Merz zu AfD-Ćffnung gedrƤngt haben
Recherchen des Ā»RNDĀ« zufolge hat Mathias Dƶpfner Bundeskanzler Friedrich Merz dazu aufgefordert, sich der AfD zu ƶffnen. Der Springer-Verlag weist das zurĆ¼ck.Sarah Kohler (DIE ZEIT)
Leider sind die Klimakleberinnen im Knast und kƤmpfen nicht mehr fĆ¼r den #Klimaschutz š
Siehe: taz.de/Nach-der-Hitzewelle-fraā¦
#Klima #umwelt #zukunft #Menschheit #Emissionen #Hitze #Justiz #natur #temperatur #ErwƤrmung #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #politik #krise
Nach der Hitzewelle fragt sich das Internet, wo die āLetzte Generationā bleibt
Nach der Hitzewelle fragt sich das Internet, wo die āLetzte Generationā bleibt. Anders als die Klimakrise wurden die AkĀtiĀvisĀt*inĀnen aber bekƤmpft.Giorgia Grimaldi (taz.de)