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Items tagged with: Regierung
Nicht wahr...da werden ohne Not die Flugsteuern gesenkt und das Deutschlandticket wird immer teurer? Ich fasse es nicht!
#politik #fritzemerz #regierung #klimaschutz #klima #deutschlandticket
Ich war diese Woche bei einer Veranstaltung in der auch der #Referentenentwurf zum #Gasnetzrückbau thematisiert wurde. Anwesend waren Wissenschaftler*innen, Vertreter*innen von NGOs und Praktiker (also von #Energieversorgungsunternehmen) und diese 3 hatten sehr ähnliche Ansichten zum sinnvollen Ausgestalten des Gesetzes und alle 3 hatten die einhellige Meinung, dass dies nicht das sein wird, was #GasKathi umsetzen wird.
Das ist schon bitter wenn diese Akteur*innen sich (größtenteils) einig sind und keine*r das Vertrauen in die #Regierung hat.
Boah, Gott sei Dank, verpflichtende #Musterungen
Das ist mal eine gute Nachricht. Ich muss nämlich jeden Morgen am Tagelöhnerstrich des medizinischen Fachpersonals vorbeigehen. Dutzende von Ärzten, Ärztinnen, #Pflegepersonal und anderen medizinischen #Fachkräften, die mich mit traurigem Blick aus leeren Augen anstarren und um irgendeine Arbeit betteln.
Endlicht tut die #Regierung was gegen diese Massenarbeitslosigkeit im medizinischen Bereich
🖤♥️🖤♥️
Vom Sozialleistungsbetrug profitieren kriminelle Arbeitgeber
Siehe: m.youtube.com/watch?v=YVeIlFe4…
Die #Union lenkt die Wut trotzdem absichtlich auf die Opfer und macht sich damit mutmaßlich der Volksverhetzung schuldig.
#politik #Sozialhilfe #bürgergeld #Betrug #Problem #ethik #system #Ausbeutung #Kapitalismus #menschenrechte #Verbrechen #Justiz #Rechtsstaat #Regierung #Verarschung
Wie Menschen aus Osteuropa mit Minijobs ausgenutzt werden - MONITOR
SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas hat sich den Kampf gegen Sozialbetrug auf die Fahnen geschrieben. CDU-Politiker sprachen zuletzt von Rumänen und Bulgaren, d...YouTube
#Regierung #weitweg
Von der derzeitigen Regierung kann niemand auch nur einen Funken soziale Politik erwarten.
Die Partespenden der Vermieter-Mafia zahlten sich an solchen Tagen aus und ich unterstelle den Parlamentarierern mal das nicht wenige selbst Vermieter sind.
Kampf gegen überhöhte Mieten Bundestag lehnt »Mietwuchergesetz« der Linken ab
spiegel.de/politik/deutschland…
#Sozial #Regierung #VermieterMafia #Mietwucher #Linke #Politik #Politik
Kampf gegen überhöhte Mieten: Bundestag lehnt »Mietwuchergesetz« der Linken ab
Die Linkenfraktion hat ein Gesetz »zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten« eingereicht. Es entsprach einem Entwurf, den der Bundesrat beschlossen hatte. Trotzdem stimmte nun eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten dagegen.DER SPIEGEL
Wie glaubwürdig ist wohl ein von einer Lobbyorganisation in Auftrag gegebenes Gutachten, mit dem deutsche Unternehmen ihre Interessen durchsetzen wollen? Und wie oft wollen die Familienunternehmer noch so tun, als würden sie den Bäcker und Schlosser um die Ecke vertreten. In den Club wird nur aufgenommen, wer mindestens zehn Mitarbeiter hat und mindestens 1 Millionen Euro Umsatz pro Jahr macht. Fängt ja wieder gut an, der Tag.
#regierung #lobby #lobbykratie
spiegel.de/wirtschaft/unterneh…
Wirtschaftskrise in Deutschland: Jedes vierte Familienunternehmen plant offenbar Stellenabbau
Lange schlugen sich Familienunternehmen besser als viele andere Industriebetriebe. Doch nun erwägen laut einem Bericht auch immer mehr von ihnen, Arbeitsplätze zu streichen. Sie verlangen von der Regierung rasche Reformen.DER SPIEGEL
Sie haben #Trump gewählt - jetzt haben sie nichts zu essen!
Donald Trump sagt, er will Amerika retten – doch Millionen seiner eigenen Wähler spüren inzwischen, was das in der Realität bedeutet: #Hunger. Die #US- #Regierung nutzt das #Lebensmittelhilfeprogramm #SNAP, auch bekannt als Food Stamps, als politisches Druckmittel. Über 40 Millionen Menschen sind betroffen – viele von ihnen leben in #republikanischen #Bundesstaaten und haben #Trump gewählt.
m.youtube.com/watch?v=MsQNfuXs…
Sie haben Trump gewählt - jetzt haben sie nichts zu essen!
#Politik #Gesellschaft #NachrichtenDonald Trump sagt, er will Amerika retten – doch Millionen seiner eigenen Wähler spüren inzwischen, was das in der Realitä...YouTube
#Arbeitspflicht, Zwangsarbeit oder #Sklaverei - alles nur Begriffe für das selbe Problem 🤔
Die Menschenrechte sprechen von einer selbstgewählten Arbeit aber nicht von einer Pflicht oder Zwang. Demnach würde eine "Arbeitspflicht" gegen die #Menschenrechte verstoßen und wäre somit strafbar nach dem Völkerstrafgesetzbuch. Aber wo sind die Rechtswissenschaftler wenn man mal welche brauch?
Siehe: taz.de/Arbeitspflicht-fuer-jun…
Ich denke dieses Land braucht zum einen mehr Therapieplätze und zum anderen mehr Arbeitsplätze aus denen man auswählen kann ohne ausgebeutet zu werden aber keine #Zwangsarbeit ✊
#Grundgesetz #Freiheit #politik #Demokratie #Deutschland #Regierung #Gesellschaft #ethik #system #Problem #Sozialhilfe #ordnungsamt
„Arbeitspflicht“ für junge Arbeitslose: Wenn um 7 Uhr morgens das Ordnungsamt klingelt
Der Landkreis Nordhausen will junge Bürgergeld-Empfänger in 1-Euro-Jobs zwingen. Er reizt damit eine Option aus, die die Ampel geschaffen hat.Tobias Schulze (taz)
Ein beachtlicher Teil der Mitglieder*innen tritt aus der #Partei aus, und es gibt nicht enden wollende #Massenproteste der #Zivilgesellschaft gegen die neue #Regierung, vllt. sogar einen #Generalstreik, wenn #CDU & #CSU eine #Koalition mit der #AfD eingehen. Möglicherweise kommt es sogar zu #Gewalt auf den Straßen.
Kann Jens #Spahn zwar alles begrüßen & gut finden, aber es ist das Ende jeglicher #Stabilität in #Deutschland. Schlecht für die #Wirtschaft & für #Europa.
t-online.de/nachrichten/deutsc…
🇩🇪
Spahn droht SPD mit Koalitionsbruch: "Werden nicht gemeinsam sterben"
In der "Stadtbild"-Debatte kam scharfe Kritik am Kanzler auch aus der SPD. Nun richtet Fraktionschef Spahn eine deutliche Warnung an den Koalitionspartner.t-online
Herr #Bundeskanzler #Merz ihre Millionenfrage lautet: "Niemand verdient es sein #Existenzminimum auf Null gekürzt zu bekommen, solange es Menschen mit Privatflugzeugen gibt?"
Ihre möglichen antworten lauten:
A - Nein.
B - Ja.
C - Was zählen schon #Menschenrechte im #Kapitalismus?
D - Das regelt alles der Markt.
#politik #ethik #regierung #niewiederCDU #niemehrCDU #Grundgesetz #Bürgergeld #Armut #Reichtum #Vermögenssteuer #Gerechtigkeit #Hunger #Wirtschaft #Finanzen #Geld #Debatte #Justiz #Demokratie #Gesellschaft #moral #Umverteilung #Vermögen #Sozialstaat #sozialsystem #system #matrix
Ganz einfache Mathematik...
Guten Morgen zusammen ☕️
Startet erträglich in die neue Woche 🍂
#taxtherich
#Superreiche
#Bürgergeldempfänger
#Regierung
"Dieses Land braucht eine bessere Regierung." - Zitat #CSU
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
In der Sache völlig richtig auch wenn das Zitat aus Zeiten der Ampel ist.
#Regierung #politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #niewiedercdu #niemehrcdu #union #merz #zukunft
CSU-Klausur: "Die Ampel hat schlichtweg fertig"
Mit einer Kampfansage ist die CSU-Landesgruppe in ihre Klausur im Kloster Seeon gestartet: Landesgruppenchef Dobrindt forderte Neuwahlen. Parteichef Söder sprach von der CSU als Schutzmacht der kleinen Leute.Tim Aßmann (tagesschau.de)
Wenn man der Jugend die Perspektive zerstört bleibt das nicht ohne Probleme
Siehe: zdfheute.de/politik/ausland/ni…
Eines der momentan dringsten Krisen sehe ich im erstarken des #Faschismus in Europa. Eine Regierung unter Beteiligung der AfD halte ich in Zukunft für wahrscheinlich. Dies wird die weiteren Krisen nur verschlimmern und wer wissen möchte wie schlimm es wird muss doch nur in die USA schauen. Alles von dort kommt früher oder später nach Europa und es wird sich letztendlich in einem Krieg entledigen. Nur diesmal ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass dabei unsere Zivilisation zerstört wird.
#politik #europa #Demokratie #zukunft #Problem #krise #Gesellschaft #system #Regierung
Wahl in den Niederlanden: Jugend politisch gespalten
In den Niederlanden positionieren sich junge Männer vermehrt am rechten Rand. Es ist ein Symptom einer gespaltenen Jugend - zwischen Weltoffenheit und Rechtsruck.Renée Severin (ZDFheute)
Die Straße zum AfD-Verbot
Ab November soll in Hamburg jeden zweiten Samstag im Monat für die Prüfung eines Verbots »der großen rechtsextremen Partei« demonstriert werden. Kundgebungen in den restlichen Landeshauptstädten sollen folgen.nd-aktuell.de
Die #SPD steht wie immer vor dem #Dilemma, dass ihre #Mitglieder sie zu sozialer #Politik zwingen müssen 🙁
siehe: zdfheute.de/politik/spd-buerge…
Und von der #Vorratsdatenspeicherung wissen wir, dass solche Mitgliederbegehren anschließend ignoriert werden. Tja wenn man so eine sozialdemokratische Partei hat und dann keine Sozialpolitik macht, was bleibt dann noch?
#Ethik #solidarität #Demokratie #Regierung #Zukunft #Gerechtigkeit #sozialhilfe #bürgergeld #Finanzen #gesellschaft #Führung #Klingbeil #Gesellschaft #Problem #Menschenrechte
SPD und Bürgergeld: Strategisches Dilemma für Bas und Klingbeil
SPD-Linke haben ein Mitgliederbegehren gegen die neue Grundsicherung gestartet. Darin zeigt sich ein grundsätzlicher Richtungsstreit. Die SPD-Spitze steht vor einem Dilemma.Lars Bohnsack (ZDFheute)
Hamburg hat viele Probleme aber dies habe ich nicht vermutet 🤔
Siehe: dw.com/de/gl%C3%BCcksatlas-in-…
Hamburg hat den sozialen Wohnungsbau vernachlässigt und deswegen total überteuerte Mieten. Die Stadt geht gegen Mietwucher nicht vor. Die Rot-grüne-Regierung muss gerade in einem Volksentscheid zu Klimapolitik und Sozialpolitik gezwungen werden. Die Hamburger Polizei wird von der Regierung gerne rechtswidrig eingesetzt siehe #G4 oder #PimnelGate. Die #Armut und #Ungleichheit steigt wobei sich die Reichen in Stadtteilen abschotten. Natürlich ist #Glück subjektiv aber hier ist es wohl nur #Propaganda 🙁
#Umverteilung #politik #klima #Solidarität #Problem #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #Kapitalismus #Demokratie #ethik
"Glücksatlas": In Hamburg leben die zufriedensten Menschen
Fast jeder Zweite in Deutschland ist nach einer neuen Studie hochzufrieden. Doch bei manchen Gruppen gibt es auch neue Sorgen.Deutsche Welle
Söder warnt seine Partei vor Zerstörung durch die AfD
Wenn es dazu kommen sollte, was ich für gar nicht so unwahrscheinlich halte, dann sind solche Totengräber der Demokratie wie Söder, Dobrindt und Spahn im nicht geringen Maße mitschuldig.
rnd.de/politik/csu-parteitag-s…
#Deutschland #Demokratie #rechtskonservativ #rechtsradikal #CParteien #Regierung #Politik #Politiker
CSU-Parteitag: Söder warnt vor Zusammenarbeit mit der AfD
Die CSU hat seit ihrer Gründung Bayern geprägt und ist die dominierende politische Kraft. Doch sie ist derart herausgefordert, dass auch der 80. Geburtstag der Partei nicht sorglos stattfindet.RedaktionsNetzwerk Deutschland
Aus dem Handbuch der Faschisten: Die Gleichschaltung der Presse 😱
Siehe: techdirt.com/2025/10/23/studen…
#Trump #Freiheit #usa #Presse #journalismus #orwell #zukunft #Gesellschaft #system #Regierung #Problem #menschenrechte #Faschismus
Student Journalists At Indiana University And Purdue Show More Integrity, Solidarity And Backbone Than Many In The Mainstream Press
Last week, Indiana University administrators fired the school newspaper’s (Indiana Daily Student) advisor and ordered students to stop printing the paper. The student journalists say that Uni…Techdirt
Mongolischer Ministerpräsident doch nicht abgesetzt
Die Mongolei steckt in einer Regierungskrise, es geht dabei um Macht und Korruptionsvorwürfe. Nun sollte der Ministerpräsident des Landes abgesetzt werden. Doch das Verfassungsgericht stoppte das Vorhaben.
Herr Merz, wir müssen reden. Ihre Aussage zum Stadtbild in deutschen Städten ist alles andere als in Ordnung. Dass Sie das Gesagte nicht zurücknehmen, ist schlicht untragbar. Heute wende ich mich direkt an Sie, um Sie darum zu bitten: Liefern Sie als Bundeskanzler dieses Landes doch wenigstens das Bare Minimum ab.
soundsvegan.com/2025/10/ich-bi…
#ToechterGegenMerz #SoundsVegan #tochter #merz #regierung #politik #feminist #inklusion #mitgefuehl #menschenrechte #FriedrichMerz
Ich bin eine Tochter | Sounds Vegan
Sehr geehrter Herr Merz, ich bin eine Tochter. Mein Vater hat mich gefragt und ich habe ihm gesagt, was mir Angst macht: nicht das, wovon sie sprechen. Jetzt lesen!soundsvegan.com
Es ist unglaublich was der #ÖRR herausgefunden hat: Mit einer Open-Source-Cloud könnte #Deutschland besser und sicherer werden!
siehe:
Wenn sich das in Regierungskreisen herumspricht, könnte uns zumindest digital eine bessere #Zukunft bevorstehen ...
Abgesehen davon könnten Behörden Änderungen an der Software bei deutschen Unternehmen in Auftrag geben. Nicht, dass die besser sind weil über Siemens und T-Systems habe ich schlimme Geschichten gehört aber zumindest fördert das ausgegeben #Geld die heimische #Wirtschaft und nicht die USA.
#politik #cybersecurity #USA #BigTech #Abhängigkeit #Problem #digital #online #software #freiheit #unabhängigkeit #zukunft #regierung #sicherheit #demokratie #SiliconValley #Trump #Finanzen #BIP
Erste Ministerpräsidentin führt Japan weiter nach rechts
In Japan regiert erstmals eine Frau: Sanae Takaichi gilt als nationalistische Hardlinerin und übernimmt das Land nach einer innenpolitischen Krise. Ihr Augenmerk will sie auf die Wirtschaft richten.
Wer sanktioniert eigentlich die #Menschenfeinde in der #Regierung für ihre Menschenfeindlichkeit?
Dabei immer im Hinterkopf haben:
Menschenfeindlichkeit gilt immer nur gegen die Menschen, die nicht das reiche Klientel der derzeit regierenden Regierung vertreten!
Ich finde, Menschenfeindlichkeit MUSS sanktioniert werden!
Wie braun ist die #CDU?
siehe: spiegel.de/politik/unions-vert…
Die #Zukunft ist dunkel und braun leider
#niewiederCDU #niemehrCDU #Union #Brandmauer #noAfd #noNazis #Demokratie #Rassismus #Faschismus #Deutschland #Politik #aua #omg #wtf #Regierung #Problem #Menschenrechte #Gesellschaft
Verhältnis zu Rechtsextremisten: Unionsvertreter fordern Kurswechsel im Umgang mit der AfD
Wackelt die Brandmauer bei der Union? Namhafte Vertreter von CDU und CSU sprechen sich für einen neuen Umgang mit der AfD aus. Die Rede ist von Minderheitsregierungen und der Absicht, »das Gespräch zu suchen«.DER SPIEGEL
Als seit langem beliebtester Politiker in #Deutschland ist Boris #Pistorius den Gutsherren der #CDU natürlich ein Dorn im Auge.
Ist in den vergangenen Wochen schon kaum ein Tag vergangen mit Nachrichten darüber, wie die CDU innerhalb der #Regierung Einigungen wieder kippt, geht's jetzt also gegen den eigenen #Verteidigungsminister.
#SchwarzRot #ampelt vor sich hin - die CDU hat die Rolle der #FDP eingenommen. Zum Schaden ALLER und zu Gunstern der #Demokratiefeinde.
spiegel.de/politik/wehrdienst-…
Streit über Wehrdienstkompromiss: »Ich torpediere nicht« – Pistorius verteidigt sich gegen Kritik aus Union
Die Bundeswehr braucht mehr Soldaten. Doch in der Koalition eskaliert der Streit über das Wie. Die Union wirft Verteidigungsminister Boris Pistorius Sabotage vor. Der weist das vehement zurück.DER SPIEGEL
🤢 #CDU & #CSU:
Du weißt doch, es sind immer die #Linken schuld; auch wenn wir fast immer von der #CDU in #Deutschland regiert worden sind.
💯 Nimmt man die #SPD dazu, sind es 100% an #Regierungszeit.
‼️ Wer hat hier eigentlich die #Verantwortung?
🧐 #Wissenschaft und Schulunterricht:
Auch dafür, dass die #Faschisten in Deutschland so stark sind?
"Rente ohne Reform nicht mehr sicher" - Wirtschaftsberater warnt
Stefan Kolev sitzt im Beratergremium der Wirtschaftsministerin. Im ZDFheute-Interview erklärt er seine Forderung nach längerer Arbeitszeit und warum der Blick in den Norden hilft.ZDFheute
Neue Regierung in Frankreich steht
Frankreich hat eine neue Regierung, bei der viele Schlüsselressorts in den Händen der Amtsinhaber bleiben. Unter den von Premier Lecornu ausgewählten Ressortchefs finden sich aber auch einige wenig bekannte Namen.
Warum wollen Politiker #chatcontrol?
Leider glauben unsere Politiker inzwischen, über dem Gesetz zu stehen. Zensursula hat ihre SMS gelöscht weil sie diese lieber privat halten wollte. Von den EU-Bürgern alles zu durchleuchten ist für Zensursula aber in Ordnung schließlich geht es um ihr Herzenprojekt Kinderschutz geht.
Gleichheit vor dem Gesetz ist ein wichtiger demokratischer Grundsatz. Nur weil unsere Politiker eine Email oder einen Chat nicht als Briefgeheimnis ansehen dürfen wir denen das nicht durchgehen lassen.
#menschenrechte #Freiheit #politik #eu #europa #Problem #Privatsphäre #Polizei #Überwachung #bigbrother #orwell #zukunft #Gesellschaft #system #Regierung
Mit der verfassungswidrigen ‘Verschärfung’ der #Armutsgesetze, des sogenannten #Bürgergelds, oder #HartzIV, oder neu auch #NeueGrundsicherung, ermächtigt die #Regierung #Merz die unteren Verwaltungsebenen zu bösartiger, sozialrassistischer Eigeninitiative im #Jobcenter. Merz & Co. beleben damit nationalsozialistisches Framing gegen sogenannte #Arbeitsscheue oder sogenannte #Asoziale. Nächster Schritt: schwarzer Winkel für #Armutsbetroffene.
#Grundsicherung #SPD #CDU
Grundsicherung statt Bürgergeld: Mehr Strafmacht für die Jobcenter und Totalsanktionen
Dr. Utz Anhalt, Sozialrechtsexperte bei gegen-hartz.de, erklärt in diesem Video die geplanten Verschärfungen im Bürgergeld-System. Konkret geht es um neue Sa...YouTube
🤬
Es reicht..
1/2
Okay, es dürfte jetzt langen reichen, was uns unsere #Regierung abverlangt, oder?
#Rente über 67zig? Okay, dann bei gleichzeitiger #Kürzung der #Arbeitszeit auf 25 Std.!
#Bürgergeld kürzen? Okay, dann mit Einführung des #BedingungslosenGrundeinkommen ?
Weiter keine#Reichensteuer einführen (obwohl gesetzlich seit 199x dazuverdonnert!). Okay, dann Aussetzung der Mehrwertsteuer für Einkommen unter 2500,00 € BRUTTO per Monat.
Oder...
Und andere jammern, die Wertschöpfung verlagere sich in weit entfernte Teile der Welt. Die finden dann das offene Ohr der Frau #Wirtschaftsminister.
Wenn das mit der #chatkontrolle jetzt wirklich erstmal wieder vom Tisch ist, ich warte noch auf ein finales Statement,
das was Jens #Spahn so erzählt ist für mich nicht bindend, könnte man ja wieder Mails an unsere Regierung schreiben.
Diesmal mit dem Betreff: Danke das Sie auf ihre Bürger gehört haben.
Man soll ja nicht nur meckern, sondern auch mal danke sagen.
Ihr wisst ja wo ihr die mailadressen findet, oder? Entweder in eurem Mailkonto oder hier.
fightchatcontrol.eu/
#Datenschutz
#europaischeunion
#mail
#danke
#Regierung
Fight Chat Control - Protect Digital Privacy in the EU
Learn about the EU Chat Control proposal and contact your representatives to protect digital privacy and encryption.fightchatcontrol.eu
Der Bundesrechnungshof hat übrigens dem Bund bescheinigt, dass unsere Rechenzentren ebenfalls unzureichend abgesichert sind! 🔥
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
#Backup fehlt: Feuer zerstört ungesicherte #Cloud der koreanischen #Regierung
"750.000 Beamte haben ihre Dateien in dem zerstörten Cloud-System abgelegt. Das war aber nicht an ein Back-up angeschlossen – ein fataler Fehler."
Neue Gesprächsreihe von Robert Habeck: Jenseits von Show
Robert Habeck eröffnet im Berliner Ensemble seine neue Gesprächsreihe. Sie will sich grundlegenden Problemen der Gegenwartspolitik widmen.Peter Unfried (taz)
Warum die #Cloud kein #Backup ist: Das musste die #Regierung von #Südkorea nun bei einem Brand in einem zentralen Cloud-Rechenzentrum des Landes feststellen, in das die Daten von 750000 Beamten eingespeichert wurden, ohne dass man zuvor eine Sicherungskopie gemacht hat.
Warum es kein Backup des abgebrannten Cloud-Rechenzentrums gab? Die Antwort ist genauso einfach wie traurig: Die Cloud wies zwar hohe Kapazitäten, aber nur niedrige Datentransferraten auf.
koreajoongangdaily.joins.com/n… #cybersecurity
NIRS fire destroys government's cloud storage system, no backups available
A fire at the National Information Resources Service (NIRS) Daejeon headquarters destroyed the government’s G-Drive cloud storage system, erasing work files saved individually by some 750,000 civil servants.Korea JoongAng Daily
