Search
Items tagged with: Regierung
Guten Morgen zusammen ☕️
Ich wünsche Euch ein angenehmes Wochenende 
#noafd
#afdverbotJETZT
#DemokratieRetten
#Regierung
#afdsindfaschisten
#gesichertrechtsextrem
Da schau her ...
siehe: merkur.de/politik/die-ampel-is…
#politik #demokratie #regierung #ampel #bundestag #problem #erfolg
Die Ampel ist „erfolgreich gescheitert“, sagen Forscher
Wie viele Versprechen hat die Regierung aus SPD, Grünen und FDP umgesetzt, und wie geht Schwarz-Rot die Dinge an? Politikwissenschaftler haben die Koalitionsverträge verglichen.www.merkur.de
Dieser #Merz kann nur rumstänkern und Wahlversprechen brechen 🤮
Siehe: golem.de/news/wirtschaftspolit…
#wirtschaft #zukunft #Regierung #politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #niewiedercdu #niemehrcdu
Es gibt so menschenverachtende Betonbürokraten in #Deutschland die Afghanen eine Aufnahmezusage erteilen aber kein #Visa ausstellen für die #Einreise!
siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
Ich bin eigentlich gegen jede Form von #Gewalt aber für solche #Arschlöcher müsste man teeren und federn wieder einführen 🙁
#Regierung #Bürokratie #Menschenrechte #Politik #Afghanistan #Frechheit #Justiz #Verarschung #Problem #Moral #Ethik #Asyl #Verarschung #Hilfe
Afghanin verklagt Auswärtiges Amt wegen Aufnahmezusage
Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios hat eine afghanische Familie Klage gegen Deutschland eingereicht. Sie haben eine Aufnahmezusage und wollen erreichen, dass das Auswärtige Amt ihnen Visa erteilt.Claudia Kornmeier (tagesschau.de)
Hoffentlich ist der #Merz bald vorbei 😱
#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu
#Linnemann: "Nein. Ich habe in meinem Handy keine einzige Nummer von einem Vertreter der #Linkspartei."
siehe: zdf.de/nachrichten/politik/deu…
Bei der #AfD ist das selbstverständlich anders zumal dort viele ehemalige Unionsmitglieder aktiv sind D:
So eine Regierung haben wir also, die mit den gesichert Rechtsextremen liebäugelt aber die Linkspartei immer noch für das absolut Böse hält. Dabei wollen die Linken doch nur bezahlbaren Wohnraum und gerechtere Gesundheitsversorgung.
#politik #demokratie #groko #regierung #problem #Gesinnung #Ideologie #zukunft #ethik #moral #niewiederCDU #niemehrCDU #Mehrheit #Opposition #Bundestag #Wahl #Mehrheit
Linnemann bei "Lanz": Gewettet, dass es im ersten Wahlgang reicht
Für einen zweiten Wahlgang noch am Dienstag war Friedrich Merz auf die Linke angewiesen - obwohl die CDU solche Zusammenarbeit ablehnt. Carsten Linnemann verteidigt das Vorgehen.Bernd Bachran (ZDFheute)
Und zwar im ersten Wahlgang 👍
#politik #Kanzler #wahl #Bundestag #Regierung #merz #Deutschland #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #groko
Jan von #Aken kritisiert zutreffend den Koalitionsvertrag und macht gute Vorschläge für die Verbesserung der Demokratie aber das Einzige was die Presse interessiert ist warum die Linken so Antikapitalistisch sind 🙁
siehe:
#Pressekonferenz #Presse #Journalismus #Menschenrechte #Wohnen #Existenzminimum #Justiz #Rechtsbruch #Migration #Demokratie #Politik #Grenze #Flüchtlinge #Problem #Bürgergeld #Freiheit #Arbeitslosigkeit #Zukunft #noAfD #Verzweiflung #Regierung #Deutschland #Kapitalismus
Kennt ihr das wenn ihr nichts erwartet und trotzdem enttäuscht seid? So geht es mir mit der Unionsregierung 🤡
#politik #demokratie #regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #zukunft
Sag mal haben die Deppen von der #Regierung sich echt getraut diesen #Schwachsinn in den #Koalitionsvertrag zu schreiben?
Deshalb müsse "die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können."
Siehe: tagesschau.de/faktenfinder/kon…
Also Politiker dürfen uns vor der Wahl das Blaue vom Himmel vorlügen aber die Presse muss immer die #Wahrheit schreiben? Ich sehe schwarz für die #Zukunft und #Demokratie und überhaupt 🙁
#Fnord #Wahrheitsministerium #Neusprech #Orwell #Problem #Meinung #Lüge #FakeNews #Nachrichten #Propaganda #Wahlversprechen #Politik #Justiz
Gefährdet der Koalitionsvertrag die Meinungsfreiheit?
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sorgt im Netz für Warnungen vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Besonders ein Abschnitt sei Grund zur Sorge - dabei ist es dafür noch zu früh, so ein Verfassungsrechtler.tagesschau.de
Die #SPD sagt "Ja" - oh Nein 😱
hoffentlich geht der #Merz bald vorbei 🙁
#politik #demokratie #GroKo #Regierung #Zukunft #Koalition #Zustimmung #Erwartung #niewiederCDU #niemehrCDU #Deutschland
Politologe Uwe Jun - Merz setzt bei seinen Ministern vor allem auf Vertraute
Friedrich Merz (CDU) hat erfahrene Politiker und Quereinsteiger in sein künftiges Kabinett berufen. Das berge Chancen, aber auch Risiken, meint Politologe Jun.#Bundeskabinett #FriedrichMERZ #CDU #BUNDESKANZLER #REGIERUNG #Vorstellung
Und zack kommt die nächste Wirtschaftminister-Kandidatin um die Ecke, gepusht von #Springer. Neueste Kandidatin: Katherina #Reiche. Die CDU-Frau war unter Merkel von 2009 bis 2015 Staatssekretärin und wechselte dann in „die Wirtschaft”; heute ist sie Vorstandsvorsitzende der Westenergie AG, einem der größten Energieversorger des Landes. Am Rande wichtig: Sie tritt häufiger mal „an der Seite” des Turbo-Lobbyisten KT #Guttenberg auf.
Quelle: zfk.de/politik/deutschland/kat… 1/2
Neues Gerücht um Habeck-Nachfolge: Frühere VKU-Chefin im Gespräch
Laut "Bild" soll es bereits Gespräche mit Katherina Reiche gegeben haben. Energiepolitisch einarbeiten müsste sich die Managerin jedenfalls wohl eher nicht.www.zfk.de
Ach wie schön dass wir in #Deutschland auch ganz bald ne #Regierung haben für die ihre #Bürger_innen einfach nur #Datenquellen sind die verscheuert werden können/ müssen.
Wie in den #USA.
Wollen sie den Planeten retten?
siehe: fridaysforfuture.de/klima-im-k…
#politik #Regierung #Koalitionsvertrag #Umwelt #Zukunft #emissionen #wirtschaft #Energiewende #Erde #klima #Umweltschutz #Natur #Menschheit
Klima im Koalitionsvertrag? Fehlanzeige! | Fridays for Future
Der Koalitionsvertrag ist da und damit der Fahrplan für die nächsten vier Jahre bundesdeutsche Politik. Klimapolitisch sieht er gar nicht gut aus.JonAuer (Fridays for Future)
Es gibt doch echt wichtigeres zu tun.
Und immer an den Rechten der AN oder Flüchtlingen oder Arbeitssuchenden oder queeren Menschen zu rütteln, ist völlig daneben.
Die neue #Regierung MUSS was gegen die sich immer weiter auseinander bewegende Schere zwischen Reich und Arm und FÜR das #Klima tun.
DAS sind jetzt die wichtigsten Themen!
Regierungsbildung - SPD-Mitglieder stimmen über umstrittenen Koalitionsvertrag ab
Die SPD startet ihren Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag. Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zum Mindestlohn sorgen für Verunsicherung.#SPD #Mitgliederentscheid #Koalitionsvertrag #FriedrichMerz #CDU #Regierung
Bundestagsabgeordnete müssen Nebentätigkeiten, die sie neben dem Mandat haben, in ihrer Bundestags-Biographie angeben. Das ist interessant. Dazu gehören mittlerweile auch Buchhonorare - sowie das von Jens Spahn, der 2022 seine Erfahrungen als Bundsgesundheitsminister in der Corona-Zeit aufgeschrieben und dafür 63.750 Euro vom Heyne-Verlag erhalten hat.
Quelle: bundestag.de/webarchiv/abgeord…
Wer sich fragt, warum die CSU ein Ministerium für Raumfahrt im Koalitionsvertrag untergebracht hat, liegt nicht falsch, wenn er sich mal mit Munich Aerospace befasst. Das ist ein von der Bayerischen Landesregierung unterstützter Verein aus Wissenschaft, Politik und Industrie.
Auch in den Gremien dabei: der CSU-Abgeordnete Hahn, der auch als Staatssekretär gehandelt wird. Bei dem Namen schauen Recherche-Menschen immer zweimal hin.
Link: munich-aerospace.de/ueber-uns/…
Gremien - Munich Aerospace – New Horizons in Aviation and Space
Oberstes beschlussfassendes Vereinsorgan ist die Mitgliederversammlung, der jeweils die oberste Repräsentantin oder der oberste Repräsentant jederdanyel (Munich Aerospace – New Horizons in Aviation and Space)
Bei den Problemsektoren Wärme und Verkehr lassen sich damit nicht ansatzweise die nötigen Einsparungen erreichen. Wie die neue #Regierung so das Klimaschutzgesetz einhalten will, bleibt ein Rätsel.