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Items tagged with: demokratie


Wichtiger Punkt von @captainfutura, der die (mangelnde) #Medienverantwortung bzgl. der #LTW26 u.a. in #SachsenAnhalt aufzeigt! Come on Journos in den Redaktionen, macht mehr #Qualitätsjournalismus und Euch nicht zum Steigbügelhalter des #Rechtsruck ! #fck_afd #Demokratie


Falls ihr euch fragt wie man über die Wahl in Sachsen-Anhalt berichten kann OHNE Neo-Faschisten sexy zu machen: Das ist eigentlich ziemlich einfach.

Statt in immer neuen reißerischen Artikeln den Kandidaten dieser angeblichen Alternative dunklen Fame zu verpassen, könnte man einfach mal die Kandidaten von #Gruen, #SPD, #Linke und co. bei ihrem aufopferungsvollen Kampf für die Demokratie begleiten.

Von denen hab ich nämlich bis zum heutigen Tag ABSOLUT NICHTS gelesen. Ist doch komplett ABSURD!



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Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat ein Gutachten vorgelegt, nach dem die AfD gegen das Demokratieprinzip und Menschenwürdegarantie verstößt ❗️

Dieses Gutachten wurde am Wochenende ganztägig öffentlich auf dem Uniplatz verlesen. 📚

Danke an Fulda stellt sich quer e.V. für die tolle Organisation, diese haben wir gerne unterstützt. Gemeinsam stehen wir für unsere Demokratie ein. Es ist Zeit, jetzt ein AfD-Verbot zu prüfen.

1/2

#Demokratie #AFDVerbotPrüfen #fulda #hessen


Das kommt hier natürlich sehr darauf an wen mensch so fragt.

Die #Polizei selbst würde sicher sagen, dass eine Gefahr dass sie sich nicht mehr an #Demokratie & #Rechtsstaat hält auch mit einer #AfD Regierung bei exakt Null Prozent liegt.

Ein schwarzer Junge dem von einem Beamten auch schon ohne jegliche AfD Regierungsverantwortung in den Rücken geschossen wurde, würde sicherlich gar nichts dazu sagen.

🤨 🤨 🤨



#Merz ist im #Urlaub dabei meinte er doch alle sollen mehr arbeiten 🤔


Ich würde behaupten, dass gerade nicht unwesentliche Krisen ablaufen:
1) Hitzewelle mit tausenden Toten
2) Waldbrände
3) Niedrigwasser - existenzgefährdend für Landwirtschaft, Transport, Kühlung und Natur.
4) Bevorstehende Wahlen und AfD
5) Drohne am Leipziger Flughafen ✈️

Doch der Kanzler schweigt und macht Urlaub. Arbeiten sollen die anderen. Das ist nicht meine Vorstellung von #Demokratie 😭

#politik #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Regierung #zukunft #krise #Arbeit #Problem #verantwortung #Skandal #Frechheit #Verarschung #Gesellschaft #system #ethik


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In "Demokratie als Zumutung" führt Felix Heidenreich aus, wie Bürger*innen eine aktivere Rolle in der Demokratie einnehmen können, bzw. warum sie das wahrscheinlich müssen, damit der ganze Bumms hier uns nicht um die Ohren fliegt (er drückt das selbstverständlich viel feinsinniger aus...😊 )

Demokratie ist demnach kein Service, sondern vor allem Arbeit und Pflicht.

Klingt sehr deutsch? Na dann passt das doch.

#BücherSonntag #Demokratie #DemocraticLiteracy #Teilhabe



Forderungen an die Regierung der BRD!


Siehe: kommando10dez.wordpress.com/20…

Kommando 10 Dezember bezieht sich auf die internationale Erklärung der Menschenrechte. In der Umsetzung dieser gibt es durchaus Defizite in Deutschland.

#menschenrechte #politik #Demokratie #zukunft #Demokratie #Regierung #Menschheit #ethik #system #mainstream #verantwortung #Zivilisation #Gesellschaft #protest #Widerstand


Erleben wir gerade die autoritäre Wende ohne AfD? 🤔


Was ich so beobachte:
1) Die EU ist sehr undemokratisch: Von der Leyen entzieht sich der Kontrolle und löscht ihre SMS, Chatkontrolle wird mit Tricks durchgedrückt, Parlament weitgehend machtlos, es geht um Wirtschaft nicht Demokratie,...
2) Proteste werden von der Polizei niedergeknüppelt und anschließend niemand dafür zur Verantwortung gezogen.
3) Es sollen Geheimdienste eingeführt werden obwohl BND und Verfassungsschutz schon ein gefährliches unkontrolliertes Eigenleben haben.
4) keine Vermögenssteuer und zahlen sollen immer die Ärmsten
5) alles für die Aufrüstung und danach der Krieg

#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #zukunft


Ich verstehe nicht, warum die Angst, einen Antrag auf Prüfung eines Parteienverbots zu stellen, größer ist, als die Angst vor einer AfD-Regierung. Ich sehe immer die Punkte nicht, die aufgeführt werden, wenn es zu keinem Verbot kommt. Stellt das Verfassungsgericht klar, dass die Partei auf dem Boden des Grundgesetzes steht, dann müssen wir auch damit leben, wenn die Union dann mit denen zusammen arbeitet.

Ein Verbotsverfahren nur deswegen nicht einzuleiten, weil er ja auch scheitern könnte, ist doch ein viel größerer Schaden für die #Demokratie:

Streitgespräch: Soll die AfD verboten werden?

Die AfD ist demokratiefeindlich, da sind sich SPD-Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge und Politologe Wolfgang Merkel einig. Die Verbotsfragen beantworten sie jedoch unterschiedlich.


@Mayleen

Und nicht auch in der Wirtschaft, den Medien, der Kultur?

In den demokratischen Parteien engagieren sich Hunderttausende Menschen für unsere demokratische Republik, überwiegend ehrenamtlich. Und gerade auch in den neuen Bundesländern bräuchten wir mehr Engagierte in "den etablierten Parteien" statt pseudonymer Accounts, die an ihnen pauschalisierend herum-motzen.

Ja, auch ich kritisiere die eskalierende und untaugliche Rechtsmimesis in der Berliner Hauptstadtblase. Aber die ständige und pauschalisierende Hetze gegen die "etablierten Parteien" erreicht nach meiner Erfahrung keine Verbesserung, sondern auf die Zerstörung von Demokratie.

#Deutschland #Demokratie #Republik #Parteien #Engagement #Rechtsmimesis #Medien #Menschen #Engagierte #Pseudonyme

herder.de/hk/hefte/archiv/2025…


@EmoIsDeadAndSoAmI

Ich sehe - mit übrigens auch selbst familiären, sächsischen Wurzeln in der ehemaligen DDR - vor allem zwei Aspekte:

1. In sozialistischen Diktaturen wurde ein autoritäres Staats-, Menschen- und auch Selbstbild vermittelt. (Nach jüdischer Auslegung musste übrigens deswegen der biblisch-mythologische Auszug aus der ägyptischen Pharao-Diktatur 40 Jahre dauern. Das Leben in Freiheit sei eine schmerzhafte Generationenaufgabe.)

2. Die selbstorganisierte Zivilgesellschaft einschließlich der Kirchen & Vereine wurde unterdrückt, sogar Familien untergraben. Vereinsamung und fehlende Selbstwirksamkeit befeuern Ängste, Reaktanz, mitunter gar Verschwörungsglauben.

#Deutschland #DDR #Sozialismus #Faschismus #Traditionen #Diktatur #Zivilgesellschaft #Säkularisierung #Vereinsamung #Demografie #Reaktanz #Verschwörungsglauben #Demokratie #Dialog

scilogs.spektrum.de/natur-des-…



>Wie #Merz den Sozialstaat / #Demokratie kaputtspart | Mit Patrick Kaczmarczyk<

#PolitischeKommunikation
#Menschenbild
#Debattenkultur
#SozialeSegregation
#SoziooekonomischeUngleichheit
Neue #Armut

Diese aktuelle Koalition hat in einem Umfang Schaden angerichtet aufgrund von fehlender #Versachlichung zur #Sozialstaatlichkeit & #Demokratie wie ich es befürchtet, aber zugleich nie für möglich gehalten habe

Ein Mensch der Meinungsmache, statt politischer Kommunikation

youtube.com/watch?v=r4ErHX8jI4…


(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)




Neulich war doch der Jahrestag des Baus der Berliner Mauer und da hat mich einiges an dem Gedenktag gestört 😱🤬😡


Viele Zeitzeugen und Kommentatoren haben davon gesprochen, dass es im Osten eine Art DDR-Nostalgie gibt und die Stasi und der Überwachungsstaat nicht verharmlost werden dürften angesichts der AfD-Erfolge.

Das ist richtig aber ich vermisse hier die viel gefahrlichere aktuelle Entwicklung mit Chatkontrolle, KI-Kameras, Polizeigesetz, Geheimdienst-Ausweitung,... Da wird doch der AfD ein schlüsselfertiger Überwachungsstaat übergeben. Merkt das denn niemand?

Mit KI gibt es heute Überwachungsmöglichkeiten da konnte die #Stasi nur von träumen.

#politik #Demokratie #Deutschland #zukunft #Faschismus #noafd #nonazis #Geheimdienst #Verfassungsschutz #Problem #ethik #system #Überwachung #bigbrother #Privatsphäre



Das ist eines der vielen Dinge, die in Deutschland schief laufen. Die Stadt handelt stellvertretend für die Einwohner der Stadt oder Landkreis usw. Und damit muss in einer wirklichen #Demokratie jeder Bürger Einsicht in diese Verträge bekommen, falls er das wünscht!


@KoPPeR
Tja das ist vielleicht DAS Problem.
Also das mit Führung wollen und Ansprüche haben.
Ich will keine Führung sondern Mitbestimmung. #demokratie halt✊️

@sequundi @2ndStar



Kinder brauchen Schutz. Aber Schutz darf ihre Freiheit nicht abschaffen. In meinem neuen Artikel geht es um Social Media, Kinderrechte und die Macht des Staates. Denn: „Grundrechte sind keine Belohnung für Volljährigkeit. Sie gehören dem Menschen. Von Anfang an.“

schreibeeinfach.org/2026/08/14…

#Kinderrechte #Grundrechte #SocialMedia #Jugendschutz #Medienkompetenz #Datenschutz #Demokratie #EinfacheSprache


Unsere Demokratie lebt nicht davon, dass wir schweigen. Das Grundgesetz schützt jede Bürgerin. Darum müssen wir die Grundrechte aller verteidigen. Besonders dann, wenn eine Minderheit betroffen ist. Mit allen demokratischen und rechtsstaatlichen Mitteln: laut widersprechen, protestieren, klagen, wählen und Öffentlichkeit schaffen. Grundrechte gehören keiner Regierung und sind nicht verhandelbar. Sie binden jede Regierung.

#Grundgesetz #Grundrechte #Demokratie #EinfacheSprache


Heute sollen Kinder einen großen Teil ihrer Freiheit verlieren, weil sie eine Minderheit sind und angeblich geschützt werden müssen. Und morgen? Welche Minderheit ist dann dran? Alte Menschen? Menschen mit Behinderung? Geflüchtete? Arme Menschen? Grundrechte sind keine Geschenke der Regierung. Sie gelten für alle. Genau deshalb darf eine Mehrheit sie Minderheiten nicht einfach wegnehmen.

#SocialMediaVerbot #Grundrechte #Kinderrechte #Demokratie #EinfacheSprache


Unsere Bundesregierung darf Grundrechte einschränken. Aber niemals nach Lust und Laune. Jeder Eingriff muss nötig und angemessen sein. Das nennt man Verhältnismäßigkeit. Gerade Minderheiten brauchen diesen Schutz. Eine Mehrheit darf ihnen ihre Rechte nicht einfach wegnehmen. Wer Grundrechte einer kleinen Gruppe übermäßig beschneidet, handelt nicht verfassungsgemäß, sondern verletzt die Verfassung.

#SocilMediaVerbot #Grundgesetz #Grundrechte #Demokratie #EinfacheSprache


Wer Kindern pauschal verbieten will, soziale Medien zu nutzen, greift viel zu stark in ihre Rechte ein. Kinder haben wie alle Bürgerinnen Meinungsfreiheit. Sie haben ein Recht auf Information und Teilhabe. Wer solche Grundrechte bewusst kleinredet, um Verbote durchzudrücken, handelt verfassungsfeindlich. Jugendschutz schützt Kinder. Er schafft ihre Rechte nicht ab.

#Grundrechte #Jugendschutz #Demokratie #EinfacheSprache



#Merz hat 65 Jahre nach dem #Mauerbau zur Verteidigung der #Demokratie aufgerufen.
Großartige Idee. Am besten funktioniert das mit dem Verbot der momentan populärsten eindeutig demokratiefeindlichen Partei. Schritt Eins sozusagen.
Schritt zwei würde darin bestehen, auf demokratische Wünsche zu hören. Den nach Klimaschutz beispielsweise, oder sozialer Gerechtigkeit.
In allen diesen Punkten sind Sie der Antagonist, Herr #Bundeskanzler! Sie bekämpfen und unterdrücken Demokratie.


Freie Meinungsäußerung gilt auch für Richter*innen und Staatsanwält*innen. ⚖️

Mehr als 1.000 Jurist*innen fordern die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Statt über diese Forderung zu diskutieren, werden Unterzeichner*innen aus der Justiz angegriffen und diffamiert.

Die NRV weist diese Form der Delegitimierung der Justiz zurück. Persönliche Angriffe dürfen die sachliche Debatte nicht ersetzen.

👉 neuerichter.de/4495-2/

#Rechtsstaat #UnabhängigeJustiz #Demokratie #Justiz #NRV


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Über den Sommer gab es Einblicke in unsere #Veranstaltungsreihen. Ab jetzt liefern wir wieder frisches Programm, große Themen und fantastische Gäste. 🗯️

✨ 4 Highlights warten im Video auf euch.

🗓️ Das komplette Programm für September & Oktober 👉 koerber-stiftung.de/veranstalt…

Welche Veranstaltung tragt ihr euch heute schon in den Kalender ein? Teilen und Weitersagen! 📢

#Veranstaltungen #Hamburg #Kostenlos #Stiftung #demokratie


Dieses Wissen ist Gift für die AfD. Wer versteht, dass der eigene Wert nicht davon abhängt, andere Menschen abzuwerten, braucht keine Politik, die ständig ein „Wir“ gegen „die Anderen“ baut. Wer seinen Wert kennt, muss nicht nach unten treten. Wer Menschenwürde versteht, erkennt Ausgrenzung. Darum sind Ethik und Selbstwert ein Schutz vor rechter Hetze.

schreibeeinfach.org/2026/08/12…

#AfD #GegenRechts #Demokratie #Menschenwürde #Selbstwert #EinfacheSprache


Ein Mensch, der Selbstwert, Ethik und Menschenbild versteht, ist für rechtsextreme Parteien schwerer zu gewinnen. Er muss andere nicht klein machen, um sich selbst groß zu fühlen. Er erkennt, wenn Angst und Hass benutzt werden, um Menschen zu trennen. Wer den eigenen Wert kennt, braucht keine Gruppe, die ihm sagt, wer weniger wert sei. Mehr dazu in Einfacher Sprache:

schreibeeinfach.org/2026/08/12…

#Demokratie #GegenRechts #Menschenwürde #Ethik #EinfacheSprache



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+++ Kommt nach Magdeburg! +++

Am Samstag, 5. September, folgen wir dem Aufruf von Sachsen-Anhalt weltoffen! und wollen als Hochschulblock bei der Demo und dem anschließenden Demokratiefest in Magdeburg ein Zeichen für die Demokratie setzen. Alle Infos dazu findet ihr hier: unigegenrechts.org/2026/08/12/…

#UniGegenRechts #Jena #Hochschulblock #Magdeburg #SachsenAnhalt #Demokratie #Zivilgesellschaft #AfD #noAfD #WissenschaftGegenFaschismus


Eine mögliche, künftige #Haselnusskoalition wird sich über immer mehr Macht und immer weniger Kontrolle freuen.

#Demokratie schützen darf nicht heißen, sie aus Angst vor ihren Feinden auszuhöhlen.


"Wagenknecht würde in Sachsen-Anhalt Weg für AfD-Regierung freimachen"

Wenn 42 % (knapp absolute Mehrheit) der Menschen in #SachsenAnhalt #GesichertRechtsextremistisch wählen, dann ist mir #Wagenknecht am Ende auch scheißegal.

#Demokratie scheitert nicht an der #Brandmauer.
Sie scheitert nicht in der #Wahlurne.
Demokratie scheitert im #Hirn!

Nicht die Brandmauer scheitert da gerade, sondern die Evolution zum vernunftbegabten Wesen.

#AfD #BraunesDeutschland #BSW

zeit.de/politik/deutschland/20…


Die Reform der Geheimdienste erinnert an eine wichtige Lehre aus der NS-Zeit: Gib geheimen Behörden niemals zu viel Macht. Die Gestapo war kein heutiger Geheimdienst. Dieser Unterschied ist wichtig. Aber unsere Geschichte zeigt, wie gefährlich Überwachung ohne echte starke Grenzen wird. Gesetze gelten auch für die Regierung von morgen. Darum müssen wir Macht begrenzen, bevor die Falschen sie nutzen.

#Geheimdienste #CDU #AfD #Überwachung #Grundrechte #Demokratie #NieWieder #CCC #EinfacheSprache


🗯️Außergewöhnliche Gespräche mit bekannten Persönlichkeiten – das ist die "stern Stunde". Unsere #Veranstaltungsreihe in Kooperation mit dem stern.

Moderiert von stern-Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Die erste Ausgabe mit Ricarda Lang & Kevin Kühnert über die junge Politikgeneration 👉 shorturl.at/lemuk

Die zweite Ausgabe mit Cathryn Clüver Ashbrook und stern-Korrespondenten über ein gespaltenes Amerika vor den Midterms 👉 shorturl.at/1bxL2

#sternStunde #Demokratie #Gesellschaft




Unfassbar, welche "Beziehungen" inzwischen notwendig sind, um eine #Demokratie am Leben zu erhalten. Früher hieß es #SPD will alles verstaatlichen, die #CDU alles privatisieren und die #FDP halfen mal denen oder denen. Die Politik von heute ist so weit zersplittert, dass sowohl Extremrechte als auch Extremlinke die Wahlen entscheiden.


Der moderne Überwachungsstaat, in dem ich lebe, verlangt eine eigentümliche Asymmetrie: Meine Daten sollen ihm möglichst vollständig und kostenlos zufließen. Aus meinem Verhalten wird Information, aus Information wird staatliche Macht. Doch der Bürger soll diese Macht offenbar nicht mit gleicher Leichtigkeit beobachten dürfen. Demokratie beginnt dort, wo diese Asymmetrie endet.

#Datenschutz #Grundrechte #CCC #Überwachung #Demokratie



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