Search
Items tagged with: demokratie
Empörung über Äußerung von Linnemann
Der Wahlkampf hat begonnen. Sind markige Forderungen wie die von Carsten Linnemann nach einem "Register für psychisch kranke Gewalttäter" deshalb salonfähig?Henriette de Maizière (ZDFheute)
Ein großer Tag für #Nordhausen: Rund 300 Menschen nahmen heute mit Polizeischutz am ersten #CSD in der Stadt teil. Gerade jetzt ein stabiles und wichtiges Zeichen der Sichtbarkeit! #Danke allen, die mutig und engagiert für #Demokratie und #Vielfalt dabei waren! 🙏
Tübinger Mediendozentur 2025 mit Harald Lesch „Die informierte Gesellschaft und ihre Feinde“
Im Rahmen der 20. Tübinger Mediendozentur hält Astrophysiker und Bestsellerautor Prof. Dr. Harald Lesch, einer der bekanntesten Wissenschaftler des Landes, a...YouTube
Der Rechtsschläger
Für populistische aber illegale Grenzschließungen und nun zur Durchsetzung von Kreuzen in Amtsstuben ist der Innenminister (sic!) anscheinend bereit, nicht nur zur Not über […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/der-re…
#AfD #cdu #csu #demokratie #deutschland #dobrindt #gesellschaft #innenminister #nazis #Recht #union
#WüsteWelle #WuesteWelle #FreiesRadioStuttgart #Büchersendung #Lyrik #Demokratie #Programmaustausch #bookstodon
🧵3/3
FRN: Gespräche über Bäume
Gedichte zur Demokratie haben Hubert Klöpfer und Thomas Weiss in der Anthologiefreie-radios.net
Verfassungsrichterwahl - Abstimmung abgeblasen, Vertrauen verspielt #434
Weil die Unionsfraktion wider den Absprachen für keine nötige Mehrheit sorgen wollte, wurde im Bundestag die Wahl zweier Richter und einer Richterin abgesagt.#BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #GERICHT #RICHTER #FraukeBrosius-Gersdorf #Richterwahl #WAHL #PARLAMENT #Demokratie #JensSpahn
Abstimmung abgeblasen, Vertrauen verspielt
Weil die Unionsfraktion wider den Absprachen für keine nötige Mehrheit sorgen wollte, wurde im Bundestag die Wahl dreier Richters abgesagt.Deutschlandfunk
Wer Hintergründe wissen möchte, was da heute im Bundestag eigentlich passiert ist, dem lege ich zusätzlich noch eine Recherche von Correctiv ans Herz.
correctiv.org/aktuelles/trump-…
#Bundesverfassungsgericht #Demokratie
Religiöse Rechte in Deutschland suchen Schulterschluss mit Trump
Seit Trumps Wahlsieg treiben christliche Fundamentalisten in Deutschland deutlich offensiver die internationale Vernetzung voran.Robin Albers (CORRECTIV)
Spahn labert gerne in Interviews, wie ihm die Leute auf der Straße danken aber bereits über 200.000 wollen lieber einen #Untersuchungsausschuss!
siehe: aktion.campact.de/demokratie/j… ←
Unterzeichne auch du bitte und weitersagen nicht vergessen 😀
Aus Jens Spahns Parallelwelt:
#politik #Verarschung #aufklärung #Maskenaffäre #Verantwortung #niewiedercdu #niemehrcdu #demokratie #Verschwendung #Korruption #Union #Bundestag #Problem #protest #petition #weitersagen #mitmachen #corona #Pandemie #spahn #rücktritt
Maskendeals aufklären – Appell unterzeichnen!
Jens Spahn (CDU) verschwendete Steuermilliarden bei Corona-Maskenaffäre. Campact-Petition fordert: Untersuchungsausschuss jetzt!aktion.campact.de
Wer gebietet der (globalen) Abwicklung der #Demokratie Einhalt?
Gegenbewegung? Wo?
#KTF? Gasumlage.
#Strom? Reiche.
#Masken? Deal.
#Kruzifixe? Egal.
#Klimaziele? Gas.
#Schengen? Kontrollen.
#Klimaschutz? Borkum.
#Energiewende? K. Reiche.
#Bahnsanierung? Gebremst.
#Verfassungsgericht? Rufmord.
#CDU
Die Unionsfraktion hat sich geweigert, die von ihr im Wahlausschuss nominierte Richterin für das Bundesverfassungsgericht zu wählen. Trotz breiter Mehrheit. Wir fordern die Union auf, mit dem Schicksal des Landes nicht leichtfertig umzugehen und sich nicht von rechter Hetze treiben zu lassen!
#Bundestag #Union #Spahn #Demokratie #Koalition #Richterwahl #Desaster
Unserer #Demokratie ist im schlechten Zustand und auch das #Bundesverfassungsgericht ☹️
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
#wahl #richter #justiz #politik #skandal #bundestag #problem
Wie geht es bei der Wahl der Verfassungsrichter nun weiter?
Der Bundestag hat beschlossen, dass die viel diskutierte Wahl von drei Bundesverfassungsrichtern vorerst nicht stattfindet. Was bedeutet das für das Gericht und wie geht es jetzt weiter?Kolja Schwartz (tagesschau.de)
Masken-Affäre: Was die geschwärzten Stellen im Sudhof-Bericht verbergen
Fünf Jahre gelang es dem Gesundheitsministerium, einen Vergleich mit dem Schweizer Maskenhändler Emix geheim zu halten. Worum es genau ging, enthüllt der Sudhof-Bericht, der NDR, WDR und SZ ganz ohne Schwärzungen vorliegt.tagesschau.de
Den Schuss WILL die CDU gar nicht hören.
Bevor man Spahn sagt, dass er unqualifiziert ist, und ihn vor die Tür setzt, wird diese CDU eher die #Demokratie sprengen.
Was wir sehen, ist die Radikalisierung einer Partei, gestützt von wichtigen Medien und getrieben von Rechtsaußen.
#Richterwahl #CDU #Merz #Spahn
n-tv.de/politik/politik_kommen…
Richterwahl krachend gescheitert: Die Union hat den Schuss noch immer nicht gehört
In der Debatte um die Besetzung offener Richterposten am Bundesverfassungsgericht erweist sich die Fraktion von CDU und CSU als dysfunktional und kurzsichtig. Die Liste der Beschädigten ist lang.Sebastian Huld (n-tv NACHRICHTEN)
"Union will Wahl von #BrosiusGersdorf zur Verfassungsrichterin von der Tagesordnung nehmen"
Heute ist der Tag, an dem die #CDU alle Hemmungen verloren hat.
Sie benutzt die #Demokratie im Land nur noch als Spielball.
WER BRAUCHT DIESE #KOALITION NOCH?
Also ich sage: Die #SPD braucht sie seit heute erst Recht nicht mehr.
Wir sind da Spielbälle für irre Konservative, die bei den US-Republikanern in die Lehre gehen. Aber wir sind keine Partner.
RAUS DA!
spiegel.de/politik/deutschland…
Umstrittene SPD-Kandidatin: Union will Wahl von Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin von der Tagesordnung nehmen
Seit Tagen debattiert die schwarz-rote Koalition über die Wahl der von der SPD für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagenen Juristin Frauke Brosius-Gersdorf. Kurz vor der Entscheidung eskaliert der Streit.DER SPIEGEL
Das Verhalten der Union ist eine Gefahr für unsere #Demokratie & das #Bundesverfassungsgericht 👇
Das ist dann wohl neben dem parlamentarischen Kampf für unsere digitale #Souveränität als Bürger:innen
ein Fall für
▶️ zivilen Ungehorsam
▶️ öffentliche Foren wie das #Fediverse
und ..
▶️ Frau #Streisand!
Rechte Vereinnahmung der Kornblume: Lasst uns blaue Blumen pflanzen
Am Revers von so manchem Rechten steckt die blaue Kornblume. Doch das Blümchen ist zu hübsch für diese politische Instrumentalisierung.Maike Brülls (taz)
@rabenmutterschafft
...am Aaaanfang, da war die Sesshaftigkeit, ich war dabei,
War da Besitz, ein Erbe und Erblinie,
War da das #Patriarchat, das die #Erblinie wahren wollte und das Erbe mehren,
Die #Frauen waren zu kontrollieren, damit die Erblinie rein bliebe,
Krieg und das Un/Recht des Stärkeren war da Gesetz,
Das Gesetz ist der Besitz
...und solange wir alle ethischen und sozialen Werte dem Geld unterwerfen, hat es gar keinen Zweck über #Demokratie und.ä. zu reden...
Was nützt die DSGVO wenn es teurer und aufwendiger ist den entstandenen Schaden gerichtlich nachzuweisen als der Schadensersatz?
Wenn man nur 100€ bekommt dann ist der Anwalt teurer und wenn jeder der Millionen Nutzer in Deutschland einzeln klagen muss dann macht es Keiner. Da freut sich dann #Facebook und bricht einfach das Recht weil die zu erwartende Strafe zu gering ist. Richter behaupten immer so gerne sie machen keine Politik sondern wenden nur das Recht an aber wie sie das Recht anwenden ist ebenfalls Politik, die sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richtet und sehr neoliberal ist für die Wirtschaft.
Siehe: golem.de/news/urteil-zu-dsgvo-…
Artikel ganz lesen besonders das Ende 🙁
#politik #Demokratie #menschenrechte #dsgvo #Datenschutz #internet #Privatsphäre #Problem #Gesellschaft #Schutz #zukunft #werbung #bigdata #Verarschung #Überwachung #Meta #Justiz #online
Der zahnlose Tiger
Die SPD will keinen Untersuchungsausschuss, sondern ein „Fachgespräch“. Wir lernen: Fachgespräch ist der SPD Euphemismus für zahnlos. Danke SPD, wir verstehen, dass ihr Posten […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/der-za…
#demokratie #masken #spahn #spd #Untersuchungsausschuss
#BrandMauer #CDU #AfD #CAfDU #GegenRechts #NoNazis #Demokratie
Hier sollte die Brandmauer stehen, anstatt Seite an Seite mit Nazis faschistoid zivilgesellschaftliches Engagement zu sabotieren! Und nicht wenn es um Regierungskontrolle #MaskenAusschuss geht!
#AfD #CDU #AfDVerbot #AfDVerbotJetzt #BürgerlichKonservativ #NoNazis #GegenRechts #Demokratie
Erschreckendes O-Zitat eines ehemaligen CDU-Kreisvorsitzenden aus RLP: "Die [Grünen/SPD] sind doch alle verrückt geworden. Man kann gar nicht mehr diskutieren, sie sind nur noch ideologisch. Alles muss klimaneutral und politisch korrekt sein. Die werden das Land gegen die Wand fahren. Einige von uns [CDU-Kreisverband] werden jetzt laut. Aber die fordern nicht die AfD. Die rufen nach Putin!"
CDU verhindert mit AFD ein schon bewilligtes Demokratieförderungsprojekt weil ihr der Verein zu links ist ...
1,2 Million Euro Förderung vom Bund abgelehnt weil die CDU nicht will. Da muss man sich gar nicht mehr wundern, dass es bei der Jugend zu Demokratieverdruss kommt.
siehe: youtu.be/gNWMnUDve8E
#Jugend #Förderung #Demokratie #niewiedercdu #niemehrcdu #noafd #nonazis #Sachsen #Problem #Verarschung #Frechheit #wtf #aua #omg
Realer Irrsinn: Kein Geld für Demokratie in Salzwedel | extra 3
Weitere Themen wie Intrigen auf dem SPD-Parteitag oder Spahns Bombenidee mit Atomwaffen in der ganzen Folge extra 3. Nur einen Klick entfernt, jetzt in der A...YouTube
Grüne und Linke können selbst keinen #Untersuchungsausschuss einsetzen, weil ihnen dafür die nötige Mindestzahl an Stimmen fehlt und sie diesen nicht zusammen mit der #AfD beantragen wollen. Sie appellieren deshalb an die #Union oder die #SPD, den Weg zu einer parlamentarischen Aufarbeitung frei zu machen.
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
Dann kann die #Regierung machen was sie will, weil die #Opposition ohne AfD nichts ausrichten kann. Schöne neue Welt 🙁
#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #niewiedercdu #niemehrcdu #nonazis #noafd #Spahn #Aufklärung #verantwortung #zukunft #Problem
Masken-Affäre: Grüne und Linke werfen Union Verschleierung vor
Welche Verantwortung trägt Ex-Gesundheitsminister Spahn in der Masken-Affäre? Grüne und Linke wollen dieser Frage in einem Untersuchungsausschuss nachgehen und erheben schwere Vorwürfe gegen die Union und Spahn. Doch der wehrt sich.tagesschau.de
#Vermögenssteuer ist überfällig bitte unterschreibt die #Petition.
hier geht es zur Petition: epetitionen.bundestag.de/petit…
#Bundestag #Politik #weitersagen #mitmachen #Unterschrift #Gerechtigkeit #Steuer #Umverteilung #Finanzen #Zukunft #reichtum #Armut #Geld #Demokratie #Solidarität
Umfrage: Wieviel € ist dir das bestehende demokratische System in Deutschland monatlich (zusätzlich zu deinen Steuern) wert?
Gerne teilen!
#lauteshirn #demokratie #umfrage
- 0 - 5 (0%, 0 votes)
- 6 - 19 (0%, 0 votes)
- 20 - 49 (0%, 0 votes)
- 50 und mehr (100%, 1 vote)
Eine sehr gute, kompakte Zusammenstellung!
Absolut empfehlenswert!
Ich glaube, wir müssen über #Macht noch ein bisschen mehr reden. Denn hier liegt ja offensichtlich ein Schlüssel zur Befreiung und zur Rettung der Zukunft.
Wie ist Macht historisch entstanden?
Wie wird Macht manifestiert?
Die #Demokratie ist eine alte Idee, um Macht zu regulieren und auch zu verhindern, warum hat das nicht funktioniert?
Müssen Gutmenschen auch mal böse werden? Wäre das überhaupt böse?
Guten Morgen zusammen ☕️
Wahre Worte ...
Startet angenehm in die neue Woche 🍀
#Bundesregierung
#Versagen
#faschismus
#klima
#wahlversprechen
#demokratie
#merzKANNesNICHT
#community
#FragDenStaat zeigt #Dobrindt an. Das ist gut so! Das ist wichtig! Genau dafür brauchen wir #NGO, und genau darum wollen die Konserven diese "unschädlich" machen.
Lasst es euch gesagt sein: Eine #Demokratie muss das aushalten! Wie sie auch #Dobrindt, #Klöckner, #NIUS und #Spahn aushalten muss.
fragdenstaat.de/artikel/klagen…
Rechtsstaatlichkeit verteidigen: Wir zeigen Dobrindt an
Der Bundesinnenminister hält an den rechtswidrigen Zurückweisungen an der Grenze fest. Deswegen muss sich jetzt die Staatsanwaltschaft mit ihm beschäftigen.FragDenStaat
Die nächsten 3 Tage "Art of Hosting"*. Kennt das hier jemand? Soll helfen, Räume für Austausch zu schaffen. Bin gespannt. Interessiere mich vor allem für Wege, Menschen auch über politische Themen in vernünftige Gespräche zu bringen (Miteinander statt Gegeneinander).
*Nicht-Technisch. Also nicht Webhosting, eher so Austauschrunden, Workshops und so weiter.
Umfrage zu Demos für Demokratie
Aufgestanden und geblieben
Von Sean-Elias Ansa, Josefine Rein, Lalon Sander
Die taz hat Hunderte Teilnehmende der Demos für Demokratie befragt. Durch die Proteste wurden viele politisch aktiviert und bleiben nachhaltig engagiert.
Schwerpunkt: Demos gegen rechts
Schwerpunkt: AfD
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #Demokratie #Aktivismus
Haben wir die Zukunft der Menschheit aufgegeben?
- Klimawandel ist kein Thema mehr in der globalen Politik.
- Aufrüstung ist Thema Nr. 1 im Westen.
- Dem Westen sind Menschenrechte und Völkerrecht vor der eigenen Haustür egal. Verletzen tun diese Rechte in erster Linie nur Russland, China und Nord Korea.
- Der Westen gibt sich nicht einmal mehr die Mühe so zu tun als wären er der Gute mit einer guten Vision für die Zukunft und alle kriechen Trump trotzdem in den Arsch.
- Snowden, Assange, ... wer den Westen zu hart kritisiert muss fliehen oder wird gnadenlos fertig und mundtot gemacht.
- Der Westen sorgt selbst durch seine Politik für steigende Flüchtlingsströme, um diese dann im Stacheldraht der Außengrenzen verbluten zulassen. Siehe: Libyen, Syrien, Afghanistan, Irak, USA Aid, ...
- ...
#kritik #zukunft #politik #demokratie #menschenrechte #problem #nato #militär #freiheit #entwicklung #perspektive #flüchtlinge #justiz #Faschismus
#Faschismus #Demokratie #NoNazis #GegenRechts
Wie ist eine christliche Sozialethik mit Faschismus vereinbar? Steht das Christentum nicht für das exakte Gegenteil? Die Antwort liegt auch in der protestantischen Ethik, die die katholische Sozialethik in ihr Gegenteil verkehrte: Kamele passten nun natürlich durch Nadelöhren und Materialismus wurde zum Zeichen der Frömmigkeit und Auserwähltheit Gottes auf Erden umgedeutet, wie es das Bürgertum verlangte. Christlicher Kapitalfaschismus war geboren.
Klar hat der Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern höchste Priorität.
Alle Bürger unter #Generalverdacht zu stellen, ist allerdings die schlechteste aller Lösungen. Damit werden die #Menschenrechte ad absurdum geführt.
#Überwachung #Demokratie #Dobrindt absetzen
#lobbyismus !
Und da sollen Menschen NICHT verzweifeln !!??
Sieht SO der letzte Schuss für die #Demokratie aus?
#LetzterSchussFürDieDemokratie
So bekommen wir die extremen Ränder nicht dezimiert!
#WoIstMitte ?
Menschen für #Gerechtigkeit.
Menschen für #Demokratie.
Menschen für #Menschlichkeit.
Auf dem Laufenden bleiben → menschengegenoel.raz-ev.org/
[1] Weitere Bilder und Videos von der Aktion beim Bayerischen Staatsministerium der Justiz findest Du auf unserem Social Media: instagram.com/menschen.gegen.o…
[2] Kommunikation der UN-Sonderberichterstatter:innen, S. 3: spcommreports.ohchr.org/TMResu…
[3] Hier eine Auswahl an Artikeln, die die Petition vor und nach der Aktion aufgegriffen haben:
stern.de/news/83-000-unterschr…
tz.de/muenchen/stadt/hallo-mue…
lto.de/recht/nachrichten/n/ank…
taz.de/Letzte-Generation-vor-A…
Letzte Generation vor Anklage: Angeklagt, weil angeklebt
War die Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung? Ja, sagt der Generalstaatsanwalt in München und klagt fünf Mitglieder wegen deren Gründung an.Dominik Baur (taz)
Das #ZDF sendet die #Wahrheit 😱 natürlich nicht in den #Nachrichten oder im Fernsehen sondern bei YouTube 🫥
Bitte unbedingt anschauen:
Das Beste, was ich seit langem gesehen habe nur leider an der völlig falschen Stelle. Warum ist der Kerl nicht statt #Maischberger im Merz-Interview und stellt die richtigen Fragen? Warum schaffen es immer wieder rechte Populisten die berechtigte Wut mit #Propaganda, in die falschen Bahnen zu lenken? Wer rettet unsere Demokratie?
#Verschwörung #Reichtum #Neoliberalismus #Freiheit #Politik #Rechtsruck #Demokratie #Umverteilung #Vermögen #Erklärung #Gesellschaft #Gerechtigkeit #Zukunft #Empörung #Wut #Wirtschaft #Steuern #Gehalt #Verarschung #satire #noNazis #noAfD #niewiederCDU #niemehrCDU