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Items tagged with: politik
Rechte Vereinnahmung der Kornblume: Lasst uns blaue Blumen pflanzen
Am Revers von so manchem Rechten steckt die blaue Kornblume. Doch das Blümchen ist zu hübsch für diese politische Instrumentalisierung.Maike Brülls (taz)
es gibt eine Menge Menschen, die genau das seit Jahren(/-zehnten) machen. Transformation ist seitens der #politik (gerade jetzt wieder) nicht gewollt. Große Teile der #wirtschaft haben daran nur begrenzt Interesse. Vor allem wird mit ungleichen Waffen gekämpft.
Um #eckartvonhirschhausen zu zitieren:
"Es ist schwer die Welt ehrenamtlich zu retten, wenn andere sie hauptberuflich zerstören".
#klimawandel #energiewende #verkehrswende #deutschland
(Edit: Typo korrigiert)
Österreich: Nationalrat beschließt Bundestrojaner
Handys und Computer sollen mit Malware infiziert werden, damit Österreichs Ermittler Einsicht nehmen können. Nur 2 Abgeordnete der Regierung wagten Widerspruch.
heise.de/news/Oesterreich-Nati…
#Trojaner #Datenschutz #Netzpolitik #Politik #Recht #Überwachung #news
Faschisten machen eben Faschistensachen.
Wo wollen sonst auch die Gratisdaten fur Pharma und Palantir herkommen.
#Bundestag #Datenschutz #elektronischePatientenakteePA #Gesundheit #Journal #Politik #news
Bundestag: Petitionsausschuss bleibt bei Opt-out zu elektronischer Patientenakte
Die Abgeordneten haben eine Petition, wonach die E-Patientenakte nur mit klarem Einverständnis der Betroffenen angelegt werden sollte, für erledigt erklärt.
heise.de/news/Bundestag-Petiti…
#Bundestag #Datenschutz #elektronischePatientenakteePA #Gesundheit #Journal #Politik #news
Was nützt die DSGVO wenn es teurer und aufwendiger ist den entstandenen Schaden gerichtlich nachzuweisen als der Schadensersatz?
Wenn man nur 100€ bekommt dann ist der Anwalt teurer und wenn jeder der Millionen Nutzer in Deutschland einzeln klagen muss dann macht es Keiner. Da freut sich dann #Facebook und bricht einfach das Recht weil die zu erwartende Strafe zu gering ist. Richter behaupten immer so gerne sie machen keine Politik sondern wenden nur das Recht an aber wie sie das Recht anwenden ist ebenfalls Politik, die sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richtet und sehr neoliberal ist für die Wirtschaft.
Siehe: golem.de/news/urteil-zu-dsgvo-…
Artikel ganz lesen besonders das Ende 🙁
#politik #Demokratie #menschenrechte #dsgvo #Datenschutz #internet #Privatsphäre #Problem #Gesellschaft #Schutz #zukunft #werbung #bigdata #Verarschung #Überwachung #Meta #Justiz #online
Das ist weder verantwortungsvoll noch gerecht.
#Strompreis #Politik #Entlastungen #Merz
Künftige Richter am Bundesverfassungsgericht
Union lehnt Gespräche mit Linken zur Richterwahl weiter ab
Jeder einzelne Satz zitierwürdig 🔥🔥🔥
"Rechtsverbindliche Versprechen, besonders an Menschen in Gefahr, müssen gehalten werden. Dass erst ein Gericht kommen muss, um der deutschen #Politik diese Selbstverständlichkeit deutlich zu machen, ist hochpeinlich."
[...]
"Wie bei den Zurückweisungen an den Grenzen schert sich die Regierung von #FriedrichMerz kaum noch um das Recht, das die Law-and-Order-Politik sonst so gerne beschwört."
tagesschau.de/kommentar/aufnah…
Kommentar: Eine Flüchtlingspolitik, die das Recht missachtet
Die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zeigt: Die Regierung bricht nicht nur das Wort gegenüber gefährdeten Menschen. Sie missachtet auch den Rechtsstaat in Deutschland.Max Bauer (tagesschau.de)
Landesbeauftragte Niedersachsen: Keine Diskriminierung von Menschen mit Behinderung im öffentlichen Verkehr: Kein Platz für Diskriminierung und Ableismus im Nah- und Fernverkehr – darauf weist Annetraud Grote, Niedersachsens Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, hin. Hintergrund sind kürzliche Vorfälle am Lüneburger Bahnhof. Sie fordert mehr Tempo bei der [...]
Der Beitrag Landesbeauftragte… luene-blog.de/landesbeauftragt… #Kultur #Lüneburg #Politik #InklusionIntegration #Mobilität
Landesbeauftragte Niedersachsen: Keine Diskriminierung von Menschen mit Behinderung im öffentlichen Verkehr - Lüne-Blog
Kein Platz für Diskriminierung und Ableismus im Nah- und Fernverkehr - darauf weist Annetraud Grote, Niedersachsens Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, hin. Hintergrund sind kürzliche Vorfälle am Lüneburger Bahnhof.J. B. (Lüne-Blog)
aha.
😐
Den Zusammenhang verstehe ich immer noch nicht.
Vielleicht noch weniger, weil ich auch mal im Hochsauerland gewohnt habe.
Na egal - hat scheinbar nix mit #Verkehrswende oder #Politik oder #Nachhaltigkeit zu tun.
So, soeben im Bauausschuss beschlossen. Unser Dorf bekommt eine Margot-Friedländer-Straße.
Yay!
Grüne und Linke können selbst keinen #Untersuchungsausschuss einsetzen, weil ihnen dafür die nötige Mindestzahl an Stimmen fehlt und sie diesen nicht zusammen mit der #AfD beantragen wollen. Sie appellieren deshalb an die #Union oder die #SPD, den Weg zu einer parlamentarischen Aufarbeitung frei zu machen.
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
Dann kann die #Regierung machen was sie will, weil die #Opposition ohne AfD nichts ausrichten kann. Schöne neue Welt 🙁
#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #niewiedercdu #niemehrcdu #nonazis #noafd #Spahn #Aufklärung #verantwortung #zukunft #Problem
Masken-Affäre: Grüne und Linke werfen Union Verschleierung vor
Welche Verantwortung trägt Ex-Gesundheitsminister Spahn in der Masken-Affäre? Grüne und Linke wollen dieser Frage in einem Untersuchungsausschuss nachgehen und erheben schwere Vorwürfe gegen die Union und Spahn. Doch der wehrt sich.tagesschau.de
#Vermögenssteuer ist überfällig bitte unterschreibt die #Petition.
hier geht es zur Petition: epetitionen.bundestag.de/petit…
#Bundestag #Politik #weitersagen #mitmachen #Unterschrift #Gerechtigkeit #Steuer #Umverteilung #Finanzen #Zukunft #reichtum #Armut #Geld #Demokratie #Solidarität
Der Bauernpräsident sieht Möglichkeiten bei Ausnahmen vom Mindestlohn bei Saisonarbeiter.
Die schuften bis zu 12 Stunden, kein Kündigungsschutz, den Barackenschlafplatz und das tägliche Essen wird vom Lohn vorsorglich abgezogen und Mindestlohn ist zu viel 🤮.
Das Ganze ist übrigends in den Reihen der #AfD entstanden - und nun wird es vom #Bauernverband vorgeschlagen.
Die Saat geht auf.
#Agrarminister
#Deutschland
#Politik
#Mindestlohn
tagesschau.de/inland/innenpoli…
Agrarminister Rainer offen für Mindestlohn-Ausnahmen für Saisonarbeiter
Nur 80 Prozent vom Mindestlohn für Saisonarbeiter - das schlägt der Bauernverband vor. Agrarminister Rainer zeigt sich offen für die Forderung. Die SPD und Gewerkschaften reagierten mit deutlicher Kritik.tagesschau.de
Für Stromverschwender ist natürlich genug Geld da nicht so für Sozialhilfe 🙁
Siehe: golem.de/news/rechenzentren-re…
#politik #wirtschaft #Finanzen #strom #Energie #Subvention #Regierung #Problem #zukunft
Warum ist der Bundestag kein Zirkus?
- Opposition und Regierung lachen ständig übereinander selbst wenn beide nur schlechte Witze bringen.
- Es werden ständig die dringendsten Probleme ignoriert und statt dessen eine Scharade für Nebenkriegsschauplätze aufgeführt.
- In einer wirklichen Krise laufen alle nur wild durcheinander und Clowns treffen sehr teure aber unwirksame Entscheidungen.
- Keiner übernimmt Verantwortung für schlechte und teure Witze.
- Es geht der Regierung um den Profit und die Nebentätigkeiten, alles andere ist nur Show.
- ...
#politik #bundestag #zirkus #merz #vergleich #regenbogen #niewiederCDU #niemehrCDU
Haben wir die Zukunft der Menschheit aufgegeben?
- Klimawandel ist kein Thema mehr in der globalen Politik.
- Aufrüstung ist Thema Nr. 1 im Westen.
- Dem Westen sind Menschenrechte und Völkerrecht vor der eigenen Haustür egal. Verletzen tun diese Rechte in erster Linie nur Russland, China und Nord Korea.
- Der Westen gibt sich nicht einmal mehr die Mühe so zu tun als wären er der Gute mit einer guten Vision für die Zukunft und alle kriechen Trump trotzdem in den Arsch.
- Snowden, Assange, ... wer den Westen zu hart kritisiert muss fliehen oder wird gnadenlos fertig und mundtot gemacht.
- Der Westen sorgt selbst durch seine Politik für steigende Flüchtlingsströme, um diese dann im Stacheldraht der Außengrenzen verbluten zulassen. Siehe: Libyen, Syrien, Afghanistan, Irak, USA Aid, ...
- ...
#kritik #zukunft #politik #demokratie #menschenrechte #problem #nato #militär #freiheit #entwicklung #perspektive #flüchtlinge #justiz #Faschismus
Die israelische Regierung muss die Sicherheit aller Journalistinnen und Journalisten im Westjordanland gewährleisten. Die Pressefreiheit - und damit die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten - ist die unverzichtbare Säule jeder Demokratie.
siehe: tagesschau.de/ausland/asien/we…
Im Westjordanland ist ein TV-Team der Deutschen Welle von radikalen Siedlern angegriffen worden. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) fordert Konsequenzen. Auch Botschafter Seibert schaltet sich ein.
#Israel #Pressefreiheit #problem #nachrichten #politik #Westjordanland #Sicherheit #Journalismus #Presse #politik #protest #angriff
Das schlimme ist sie wollen inzwischen auch unsere Töchter als Kannonenfutter 😱
Siehe:
#Krieg #rüstung #Militär #Bundeswehr #politik #Waffen #zukunft #Konflikt #menschenrechte #Kannonenfutter #Problem #Musik #protest
Ich bin kein ängstlicher Mensch.
Ich gehe im Dunkeln spazieren. Ich habe mich nie vor islamistischen Anschlägen gefürchtet. Selbst Corona hat mich nur zu Vorsicht gemahnt.
Aber das, was die Bundesregierung abzieht - das macht mir Angst, denn die zerstören gerade jeden Zusammenhalt und die Lebensgrundlagen von uns allen.
Ich weiß noch nicht, was ich mit dieser Angst anfange. Klar ist aber: Kampflos hinnehmen werde ich das nicht!
» Greenwashing Gesetz beerdigt «
Nach Angaben der EU-Kommission sind 53 Prozent der „grünen“ Werbeversprechen „vage, irreführend oder unbegründet“. Die Hälfte der Öko-Etiketten lässt sich kaum oder gar nicht verifizieren. Zudem sind die Regeln sehr vielfältig und verwirrend. In den 27 EU-L
→ rethink-recycle.net/greenwashi…
#greenwashing #politik #umweltschutz #verbrauchertuschung
#UpcyclingBlog #upcycling #ReThink #ReThinkRecycle #positiveimpact
Das #ZDF sendet die #Wahrheit 😱 natürlich nicht in den #Nachrichten oder im Fernsehen sondern bei YouTube 🫥
Bitte unbedingt anschauen:
Das Beste, was ich seit langem gesehen habe nur leider an der völlig falschen Stelle. Warum ist der Kerl nicht statt #Maischberger im Merz-Interview und stellt die richtigen Fragen? Warum schaffen es immer wieder rechte Populisten die berechtigte Wut mit #Propaganda, in die falschen Bahnen zu lenken? Wer rettet unsere Demokratie?
#Verschwörung #Reichtum #Neoliberalismus #Freiheit #Politik #Rechtsruck #Demokratie #Umverteilung #Vermögen #Erklärung #Gesellschaft #Gerechtigkeit #Zukunft #Empörung #Wut #Wirtschaft #Steuern #Gehalt #Verarschung #satire #noNazis #noAfD #niewiederCDU #niemehrCDU
Merz beklagt Respektlosigkeit vor Frauen im Maischberger-Interview
Ob das seinem Männerclub, der auch über Frauenthemen entscheidet auch bewusst ist?
#politik #Demokratie #Frauen #Gleichberechtigung #Frauenquote #Macht #Menschenrechte #niewiedercdu #niemehrcdu #fühung #problem #maischberger #interview #alteWeißeMänner #union
Durch die #Maskenaffäre wissen wir jetzt, dass #Spahn total unfähig in Krisenlagen ist und über keinerlei Selbstkritik und Demut vor seinem Amt verfügt. Warum müssen wir trotzdem abwarten bis er Bundeskanzler wird und noch mehr Schaden anrichtet?
Warum schaffen es Menschen mit derartig offensichtlicher Unfähigkeit in so hohe Ämter und Führungspositionen?
#politik #Demokratie #corona #Problem #Finanzen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Korruption #verantwortung #schaden #Regierung #Fehler #zukunft
Nichts hat mehr für die Umwelt und Gesellschaft gebracht als das 9-Euro-Ticket -- ganz klar bei dem Erfolg muss es teurer werden, wo kämen wir sonst hin? 😫
Siehe: golem.de/news/abonnenten-deuts…
Weniger Fahrgäste wegen #Preissteigerung... 😐
#politik #umwelt #natur #erde #Nahverkehr #preis #Problem #auto #Emissionen #zukunft #Deutschland
Klare Kante
#gegenrechts #gegenrechtsextremismus #nofascism #noautocrat #noafd #füreinebesserezukunft #füreinebesserewelt #wirsindmehr
Seit wann verhandelt man mit Terroristen??
Es ist doch klar, dass diese Abschiebung kein unversehrtes Leben bedeutet.
#Deutschland und die #Politik ist gerade nichts auf das man stolz sein kann.
......und die #SPD lächelt und schweigt.
zdfheute.de/politik/dobrindt-a…
Afghanistan-Abschiebungen: Dobrindt will mit Taliban sprechen
Innenminister Alexander Dobrindt will mehr Geflüchtete nach Afghanistan abschieben - und dazu Gespräche mit den Taliban aufnehmen. Auch mit Syrien stehe die Regierung in Kontakt.ZDFheute
Unser #Rechtsstaat, die #Justiz und Gerichte nur eine zynische #Satire?
siehe:
Ich wundere mich immer wieder wie lange #Gerichtsverfahren dauern, wenn man genug Geld und Anwälte hat oder wie genau Richter mit #Gutachten und sehr differenzierter Betrachtung bei #Mord durch die #Polizei ermitteln, dann aber pauschal obdachlose Schwarzfahrer in den Knast stecken. Wenn die Justiz wegen zu viel Arbeit gar nicht erst anfängt zu ermitteln, wie bei Andi Scheuer oder Cum-Ex, kratzt man sich ebenfalls am Kopf.
Bei dem Mord durch die #Polizei beziehe ich mich auf den Fall #OuryJalloh: de.wikipedia.org/wiki/Oury_Jal…
Was da an Brandgutachten durchgeführt wurden, nur damit man die Polizei nicht belangen kann ist schon erstaunlich fragwürdig.
#wtf #aua #problem #Demokratie #Politik #richter #System #Verarschung #Gerechtigkeit #Gesellschaft #Verantwortung #Rechtswissenschaft #Gleichbehandlung
Strack-Zimmermann erhält Janusz-Korczak-Preis für Menschlichkeit
Die FDP-Politikerin wird für ihre klaren Worte und ihr entschlossenes Handeln angesichts globaler Krisen geehrtJüdische Allgemeine
NRW-Landtag will Überprüfung von Mitarbeitern verschärfen
Wer im Landtag arbeiten will, muss bislang ein Führungszeugnis vorlegen. In Zukunft will das Parlament mehr Information einholen.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW
NRW-Landtag will Überprüfung von Mitarbeitern verschärfen
Debatte über Regenbogenfahne: Empörung nach Merz’ »Zirkuszelt«-Spruch
Die CDU stemmt sich gegen das Hissen der Regenbogenflagge am Bundestag, Kanzler Merz äußerte sich besonders schnodderig. Die Opposition – aber auch CDU-Politikerinnen – reagieren verärgert.DER SPIEGEL
Auch in #Deutschland werden derzeit wieder jesidische #Menschen abgeschoben, die längst integriert sind & arbeiten, obwohl der #Bundestag den IS - #Genozid von 2014 einstimmig anerkannt hat.
Bin enttäuscht von Abgeordneten, die nicht mehr den Mut haben, eine echte #Legislative i.S. des #Grundgesetz zu sein & auch #Politik zu machen. Ein #Parlament sollte kein Abnickverein sein, sondern eine selbstbewusste #Volksvertretung, dessen Beschlüsse auch etwas bedeuten. (2/2)
scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum
Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.Michael Blume (Natur des Glaubens)
#Merz will in der #Debatte um die #Regenbogenfahne nicht, dass der #Bundestag zum „Zirkuszelt“ wird – und zeigt, wie gefährlich Sprache in Zeiten wachsender #Queerfeindlichkeit sein kann.
siehe: tagesspiegel.de/gesellschaft/f…
Denn das Bild des „Zirkuszelts“ reduziert queere Sichtbarkeit auf ein schrilles Spektakel, das in einer seriösen demokratischen Institution keinen Platz hat. Die Regenbogenfahne hingegen steht für Werte wie #Menschenwürde, #Gleichberechtigung und #Minderheitenschutz – klar verankert im #Grundgesetz.
#niewiedercdu #niemehrcdu #bundeskanzler #lgbt #lgbtq #union #bundeskanzlerin #zirkuszelt #aua #omg #menschenrechte #wtf #problem #politik
Friedrich Merz und der Zirkuszelt-Vergleich: Worte haben Macht – ein Kanzler sollte das wissen
Merz will in der Debatte um die Regenbogenfahne nicht, dass der Bundestag zum „Zirkuszelt“ wird – und zeigt, wie gefährlich Sprache in Zeiten wachsender Queerfeindlichkeit sein kann.Hannes Soltau (Der Tagesspiegel)
Die Deutsche #Bahn #DB macht sich von #Microsoft abhängig
Siehe: golem.de/news/auf-us-servern-b…
Natürlich hat man in einem #Konzern wie der Bahn noch nie was von der europäischen #Cloud gehört oder der gefährlichen Abhängigkeit von US-Konzernen. Ich wette kurzfristig lässt sich da was einsparen. Doch wir wissen alle sobald der Kunde komplett abhängig von der Cloud ist werden die Preise angezogen.
#Verantwortung #Verkehr #Infrastruktur #politik #Software #usa #eu #europa #Abhängigkeit #management #Problem