Wie menschenverachtend muss die #Politik sein, wenn in einem der reichsten Länder es Menschen gibt, die keine bezahlbare Wohnung finden und das Ganze nur ein Schulternzucken auslöst 🤔?

Siehe: taz.de/Eine-Million-Wohnungslo…

#menschenrechte #Obdachlosigkeit #Wohnraum #politik #Demokratie #Freiheit #armut #Deutschland

Eine Million Wohnungslose: Uns doch egal

Die aktuellen Zahlen zu Wohnungslosigkeit sind alarmierend. Mehr als Betroffenheitsbekundungen haben Politik und Gesellschaft nicht übrig.

^{David Hinzmann (taz)}

>>Rente<<

Die jungeUnion macht Stress wegen der zukünftigen Kosten für die #Rente

Ob denen klar ist, was in 50 Jahren die Bewältigung der #Klimakrise kostet wenn wir "weiter so" #Politik machen, wofür wiederum die #JungeUnion steht?

Denkt eigentlich noch irgendwer über die Legislaturperiode hinaus??

#BücherSonntag

Eine Bekannte hat mir "Machtübernahme - Was passiert, wenn Rechtsextreme regieren: Eine Anleitung zum Widerstand"
von @arnesemsrott
ausgeliehen und ich bin gespannt auf die Lektüre.

#Politik #Sachbuch #Rechtsextremismus #Antifaschismus

FLUGTICKETS verbilligen, Republik 21 bekommt grosse Projektförderung für rechte Denke, Subventionen in Technologien die ineffizient sind, Lobbyismus pur,

ABER

Alles den Schwachen und Armen abdrehen was ein bisschen Lebenswert ausmacht

Und nun der nächste Hammer. Und auch der recht medial nur zur Randnotiz.

UND wieder trifft es Frauen am Härtesten

#Deutschland
#cdu
#Politik
#Frauen
#spd
#mi ssbrauch
#gewalt

Es wird immer klarer für wen die Regierung Politik macht.

Das Versagen dieser Regierung während die Faschisten in den Startlöchern stehen ist mehr als gefährlich, es ist fahrlässig unserer Demokratie und den nachfolgenden Generationen gegenüber.

Oder arbeiten sie den Faschisten immer offener zu?

#cdu
#spd
#Union
#politik
#Deutschland

Nicht wahr...da werden ohne Not die Flugsteuern gesenkt und das Deutschlandticket wird immer teurer? Ich fasse es nicht!

#politik #fritzemerz #regierung #klimaschutz #klima #deutschlandticket

Politik Heute

#art #abstractart #painting #politik #politics

(Fast) heimlich verzichtet das Finanzministerium absofort auf Steuer-Einnahmen von ausschließlich(!) US-Unternehmen, die größer zu sein scheinen, als jede Ersparnis, die je über eine Bürgergeld-Reform erreicht werden könnte.

Wieso ist das noch kein Skandal?

zeit.de/geld/2025-11/finanzmin…

#Lizenzschranke #Politik #Finanzministerium

Finanzministerium: Wie das Finanzministerium US-Konzernen Milliarden schenkt

Damit Apple, Amazon und Co. hierzulande Steuern zahlen, ersann der Fiskus eine spezielle Regel. Die soll nun leise verschwinden. Ein teures Geschenk an die Tech-Branche.

^{Marilena Piesker (DIE ZEIT)}

Wir haben einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, der die gestrige Abstimmung zu Palantir in Baden-Würtenberg parteiintern transparent nachvollziehen und die Entscheidungswege sauber aufarbeiten soll. Da Palantir bereits genutzt wird, ist eine zeitnahe Klärung wichtig. Über Mitzeichnungen freuen wir uns sehr.

antraege.gruene.de/51bdk/Trans…

#buendnis90gruene #grüne #Politik #palantir

Ich frage mich warum es angesichts des demografischen Wandels nicht mehr Kindergeld und bessere Bildung für die Jugend gibt?

siehe: zdfheute.de/politik/russland-p…

#Politik #Förderung #Geld #Finanzen #Kinder #Jugend #Wirtschaft #Zukunft #Bevölkerung #Maßnahmen

Putin und Russlands Angriffskrieg: Kreml setzt auf mehr Kinder

Mit erheblichem Aufwand versucht Präsident Wladimir Putin, die Russen zur Fortpflanzung zu bewegen. Es winken Prämien, Steuervorteile, günstige Kredite.

^{Armin Coerper (ZDFheute)}

Regnerische #Novembertage?

Da hätte ich eine unvollständige Liste an #Dokumentarfilmen:

H. G. #Wells - Die #Zeitmaschine
Terry #Gilliam - #Brazil
Steven #Spielberg - #Minority Report
François #Truffaut - #Fahrenheit 451
George #Orwell - #1984
#Wachowski - #Matrix
Douglas #Trumbull - Lautlos im #Weltraum
John #Carpenter - Die #Klapperschlange
Stephen #King - #Running Man
Michael #Baey - Die #Insel
Ridley #Scott - #Blade #Runner
Harry #Harrison - #Soylent #Green
Jean-Luc #Godard - #Lemmy #Caution gegen Alpha 60

#Dystopie #Politik #Parteien

>>Sind #Reiche, #Spahn und #Dobrindt das, was deutsche Wählende wollten?

War die #Politik der CxU schon immer so kalt, herzlos und feudal-kapitalistisch wie die nahezu täglichen Ergüsse dieser "Volkszertreter" vermuten lassen?

Deren Aussagen verstören mich zutiefst und mir kommen Zweifel an der Volksgesundheit an der Wahlurne...

🏴‍☠️ Die Gen Z erhebt sich aktuell vielerorts gegen veraltete Machtstrukturen, strömt zu Tausenden auf die Straßen und kämpft um die Mitgestaltung der eigenen Zukunft. Und mittendrin: die Flagge eines lachenden Totenkopfs mit Strohhut aus dem Anime „One Piece“

👒 Was dahinter steckt und die Proteste vereint, lest ihr hier: ohwhat.de/gen-z-protest-one-pi…

#GenZ #Protest #OnePiece #Politik #Journalismus

#Reichsbürger #AfD #AntiFaschismus #PRÜF! #AfD #btw2025 #BundestagsWahl #Merz #Politik #KlimaPolitik #Migration #Demokratie #EnergieWende #Protest #WirSindDieTöchter #widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #MeinungsDiktatur #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #Faschismus #RechtsExtremismus
#WirSindDasStadtbild #AggressiverHumanismus #PoliticalBeauty

Fraglich ob das Potential ausgeschöpft ist. Dank Kulturkampf.

tagesschau.de/inland/deutschla…

ARD-DeutschlandTrend: AfD profitiert von Enttäuschung und Sorgen

Die Umfragewerte der AfD sind auf einem Allzeit-Hoch. Der ARD-DeutschlandTrend extra zeigt aber auch: Ihr Wählerpotenzial hat sie fast ausgeschöpft. Andere Parteien müssten das Vertrauen in ihre Kompetenzen wieder stärken.

^{Jörg Schönenborn (tagesschau.de)}

#ICE - Trumps Schlägertruppe schon für 16 Tote verantwortlich 😱

Siehe: visaverge.com/news/ice-detaine…

#usa #Einwanderung #trump #haft #Gefängnis #tod #menschenrechte #Polizei #politik #nonazis #ethik

ICE Detainees Death Toll Reaches 16 Amid Horrendous Conditions

Sixteen ICE detainee deaths have occurred since January 2025, including a recent Nassau County death of Santos Banegas Reyes. The spike coincides with over 61,000 detained and stricter arrest targets.

^{Jim Grey (VisaVerge)}

Vom Sozialleistungsbetrug profitieren kriminelle Arbeitgeber

Siehe: m.youtube.com/watch?v=YVeIlFe4…

Die #Union lenkt die Wut trotzdem absichtlich auf die Opfer und macht sich damit mutmaßlich der Volksverhetzung schuldig.

#politik #Sozialhilfe #bürgergeld #Betrug #Problem #ethik #system #Ausbeutung #Kapitalismus #menschenrechte #Verbrechen #Justiz #Rechtsstaat #Regierung #Verarschung

Wie Menschen aus Osteuropa mit Minijobs ausgenutzt werden - MONITOR

SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas hat sich den Kampf gegen Sozialbetrug auf die Fahnen geschrieben. CDU-Politiker sprachen zuletzt von Rumänen und Bulgaren, d...

^YouTube

Ich fänds ehrlich gesagt für die Deutsche #Politik waaaay übersichtlicher wenn die #CSU geschlossen & ca. 60% der #CDU in die #AfD eintreten würden.

Dann könnten sich #SPD & #Grüne jeweils zur Hälfte spalten und der rechte Teil in die Rest-CDU eintreten.

Die verbleibende Mini-SPD & Mini-Grüne könnten fusionieren, und wären dann vermutlich sogar ne recht coole & wählbare #Partei.

Auf jeden Fall wüsste die #Wähler_in dann wenigstens was sie für ihr Kreuzchen auch wirklich kriegt. Statt #Chaos.

Bundesregierung: IT-Sicherheit im Kanzleramt ist über-geheim

Informationen über die IT-Infrastruktur im Kanzleramt würden laut der Exekutive das Staatswohl gefährden. Etwaige Angreifer könnten konkrete Hinweise erhalten.

heise.de/news/Bundesregierung-…

#IT #KRITIS #Politik #Security #news

Bundesregierung: IT-Sicherheit im Kanzleramt ist über-geheim

^{Stefan Krempl (heise online)}

Die SPD verkauft die Reform des Bürgergelds als „Leistungsgerechtigkeit“.⬇️

#SPD #Bürgergeld #Sozialstaat #Grundsicherung #Kapitalismus #Arbeiterbewegung #Gewerkschaften #Sozialpolitik #Arbeit #Tarifbindung #Solidarität #Respekt #Gerechtigkeit #SozialeGerechtigkeit #Sozialdemokratie #Arbeitnehmer #Arbeit #Klassismus #Inklusion #Menschenrechte #Politik #München #Deutschland #Linke #DieLinke #Aktivismus #Klassismus #Sozial

Westliche IT-Firmen helfen Autokratien bei der Jagd auf Regimegegner

Siehe: arte.tv/de/videos/126181-002-A…

#Überwachung #menschenrechte #gesichtserkennung #Software #wirtschaft #ethik #reportage #arte #politik #Problem #PolizeiStaat #Privatsphäre

Mit offenen Daten - Gesichtserkennung: IT-Firmen, Komplizen der Massenüberwachung - Die ganze Doku | ARTE

Hochauflösende Kameras, Gesichtserkennungssoftware, hochmoderne Videoüberwachungszentren: "Mit offenen Daten" enthüllt, wie westliche Unternehmen dem autoritären Regime in Kasachstan dabei helfen, ein System zur Massenüberwachung aufzubauen.

^ARTE

Liebe Frau #MajaGöpel

wie können Sie nur #Politik für die #Menschen und die #Allgemeinheit fordern?

Wieso soll ein gutes #Leben in einer gesunden #Welt wichtiger sein als #Wachstum und die #Wirtschaft?

Wieso sollte irgendein #Superreiche|r auf seine #Yacht oder sein #Flugzeug oder eben den neuen #SUV verzichten nur damit andere etwas zu #Essen haben?

Zum Glück gibt es die #GasKathi, die uns vor Ihnen rettet und zielstrebig in den Untergang führt!

tagesschau.de/wirtschaft/konju…

Reiche spricht sich für Wachstums-Agenda aus

Eine "Agenda 2030" - die ist aus Sicht der Bundeswirtschaftsministerin dringend notwendig, um Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen. Dafür fordert Reiche Reformen - etwa weniger staatliche Regulierung.

^{tagesschau.de}

Maja Göpel in den Tagesthemen gestern.

So ist es richtig kommuniziert!
Was ist nötig, um die Klimapolitik besser in der Gesellschaft zu verankern? Aus Sicht der Transformationsforscherin Göpel muss das Bewusstsein für globale Zusammenhänge wachsen - und jeder müsse etwas beitragen, sagte sie.

tagesschau.de/wissen/klima/kli…

#ÖRR #KlimaSchutz #KlimaSchutzIstMenschenschutz #Transformation #MajaGöpel #Bewusstsein #Verantwortung #KlimaGeld #KlimaGerechtigkeit #Luxus #EnergieWende #ErneuerbareEnergien #VerkehrsWende #GebäudeSanierung #CDU #CSU #Politik #LocalZero #GermanZero

Interview zur Klimapolitik: "Es ist fair, wenn alle verzichten müssen"

Was ist nötig, um die Klimapolitik besser in der Gesellschaft zu verankern? Aus Sicht der Transformationsforscherin Göpel muss das Bewusstsein für globale Zusammenhänge wachsen - und jeder müsse etwas beitragen, sagte sie in den tagesthemen.

^{tagesschau.de}

Wir fordern den Haushaltsausschuss auf, die zugesagten 105 Millionen Euro für den Bahn-Fernverkehr freizugeben und noch in diesem Jahr auszuzahlen!

Die Trassenpreisförderung entlastet die Bahnen bei den hohen Kosten für die Schienenmaut – und ist entscheidend, damit Ticketpreise stabil bleiben und alle Strecken weiter bedient werden können.

Verlässlichkeit für Unternehmen und Fahrgäste ist jetzt entscheidend!

👉 Zur Pressemitteilung: vcd.org/service/presse/pressem…

#bahn #verkehr #politik

Das ist zwar gut.
Aber wieso haben sie erst mit allen Mitteln von Demagogie, Desinformation und Polemik gegen den Einbau von Wärmepumpen gekämpft? Wie soll man einer Regierung vertrauen, die aus Machtkalkül lügt? Und wieso?

#BlackRot #Wärmewende #Energiewende #Desinformation #Demagogie #Politik

4.500 Menschen demonstrieren in #Hamburg für ein #AfD - Prüfverfahren

Siehe: ndr.de/nachrichten/hamburg/tau…

#semsrott #AfD #politik #nonazis #Antifa #Grundgesetz #Demokratie

Tausende Menschen ziehen bei zwei Demos durch Hamburg

Bei zwei Demonstrationen sind am Sonnabend Tausende Menschen durch die Hamburger Innenstadt gezogen. Zu einer der Kundgebungen waren von den Veranstaltern 20.000 Teilnehmende erwartet worden, es kamen aber deutlich weniger.

^ndr.de

#Brandbrief: Droht #Freifunk Abschaltung?

Wenn das Gesetzt zur Mindestspeicherung von IP-Adressen kommt, kann Freifunk nicht mehr weiter betrieben werden. Darüber ist sich der Vorstand einig.

😱⚠️

siehe: freifunk-dueren.de/Freifunk-Br…

#Wlan #internet #freiheit #projekt #Gesetz #politik #gefahr #Warnung #problem #Zukunft #online #Überwachung #Kriminalität #Verbrechen #Polizeistaat #hilfe

Aber die Bundesregierung besteht darauf, dass morgen noch nicht die Welt untergeht und deshalb der CO²-Ausstoß ungedrosselt weitergehen muss.

#Erderhitzung #Klimakatastrophe #Merz #BlackRot #Klingbeil #Reiche #Deutschland #Politik #Klima #Stürme #Taifun #Phillippinen

„Dabei wäre es wichtiger denn je, die Sache mit dem Sozialstaat ohne Moral zu debattieren. Es spielt keine Rolle, ob ein Mensch schuld ist an seiner Armut oder nicht. Ob er arbeiten will oder nicht. Ein Rechtsstaat, der diesen Namen verdient, schert sich nicht um solche Moralismen. Er garantiert jedem seiner Bewohner ein Leben ohne Armut. Tut er das nicht, verwirkt er sein Existenzrecht.“

#armut #hass .#politik #sozialstaat

freitag.de/autoren/cbaron/buer…

Feindbilder in Sozialdebatten: Warum gibt es keine Proteste gegen Bürgergeld?

Lars Klingbeil spricht wie Peer Steinbrück: Die Bürgergeld-Debatte operiert mit den gleichen Feindbildern und Falschinformationen wie einst die Diskussionen zu Hartz IV. Damals gab es Großproteste gegen den Sozialabbau

^{Christian Baron (der Freitag)}

Die @vhsdresden bietet in #Dresden #Sachsen verschiedene #Veranstaltungen und #Workshop|s an. Hier findet Ihr #Bildung zu unzähligen Themen, ob #Kultur #Kunst #Musik #Handwerk #Politik oder #Digitalisierung. Manchmal steht die Theorie und manchmal die praktische Anwendung im Mittelpunkt.

Manchmal ist man in Anbetracht dessen, was man alles machen muss, soll oder kann aber auch einfach nur müde oder im #Stress? Vom #Job vom #Hobby von der #Familie oder vom eigenen gesellschaftlichen oder politischen #Engagement.

Aber selbst für diesen Fall bietet die @volkshochschule Kurse an. Und zwar in den unterschiedlichsten Formen:

vhs-dresden.de/kurs/25H6514
vhs-dresden.de/kurs/25H1538
vhs-dresden.de/kurs/25H1712

Wir haben uns daher entschieden mit Hilfe der Aktion
danke.jetzt #Danke #VHS Dresden zu sagen!

Vielleicht für euch spannende Events in Kürze:

12.11 - 18 Uhr
The Darkest Files mit Studiochef Jörg Friedrich & euren Fragen zu Antifaschismus, Games für Demokratie und Co.

18.11 - 18 Uhr
Talk & OPEN MIC zu Trans Day of Rememberance

Zu sehen auf:
twitch.tv/lilischote

Gerne teilen 💖

#trans #twitch #politik #seriousgaming #antifaschismus

Hab ich was verpasst?
Liebe #Tagesschau wie wärs mit
Schleswig-Holstein: 40.000 Postfächer weg von Microsoft.
Österreich: Ein Ministerium in 4 Monaten auf Nextcloud.
IStGH: Wechselt nach MS-Sperre zu Open-Source.

#CDU #SPD #Grüne #dielinke Es geht. Es ist strategisch. #Politik #digitalesouveranitat