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Items tagged with: CDU
Läuft in einem Land in dem die reichen zehn Prozent der Bevölkerung, sechzig Prozent des Gesamtvermögens besitzen und eine Regierung haben, die alles tut, dass sich ihre Reichtümer noch vermehren indem sie gnadenlos auf alle Menschen einprügelt die auf Transfer Leistungen angewiesen sind, unter ferner liefen. FCK #cdu & #spd #Armut #taxtherich
tagesschau.de/inland/armutsgef…
Mehr als jedes siebte Kind in Deutschland laut Statistischem Bundesamt armutsgefährdet
Ein kaputtes Bett kann nicht ersetzt werden, Kino ist nicht drin, ein Urlaub auch nicht. 2,2 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland sind armutsgefährdet. Ein Risikofaktor: Ein niedriger Bildungsabschluss der Eltern.tagesschau.de
2/x Es ist so schäbig, wie die #KNonline selbst nach der hauchdünnen #CDU-Mehrheit von 3,9 Prozentpunkten weiter ihre Anti-#Stadtbahn- Kampagne fährt. Nein, bei Betrachtung der gesamten Stimmen gibt es keine Mehrheit gegen die Tram! Es gibt eine deutliche progressive Mehrheit (SPD, Grüne, Linke, VOLT, SSW, PARTEI), die das zukunftsfähige moderne Verkehrssystem unterstützt!!! Hört doch endlich auf mit dem schäbigen Herbeikonstruieren eines Konflikts und dem #Kampagnenjournalismus (hier #DennisBuchholz der #KNonline). Stattdessen mehr #Qualitätsjournalismus bitte!
Hier der unsachliche Kommentar:
🔗 kn-online.de/lokales/kiel/komm…
[auch nochmal hier im thread für bessere Übersicht aufgenommen]
Kommentar zur OB-Wahl in Kiel: Auch ein Votum gegen die Stadtbahn
Ein Dreikampf bei der Oberbürgermeister-Wahl 2025 in ...Dennis Betzholz (Kieler Nachrichten)
Um das nochmal zusammenzufassen:
#MERZ beteuert: "Mit mir wird es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben!"
#SPAHN torpediert die #Richterwahl.
#REICHE zerstört die Wirtschaft.
#KLÖCKNER trifft sich mit #AfD, rechtsextremen Proteges und verkauft das als "neutral".
Diese #CDU ist eine #SchandeFürDeutschland, denn am Opfer der #Rente wird sie die #Demokratie zerstören, um zwei Ziele zu erreichen:
Der ungeliebte Merz muss weg - und anschließend Scheiße in #blauschwarz.
spiegel.de/politik/deutschland…
Streit über Rentenpaket: Kann sich hier noch jemand bewegen?
Nach dem Auftritt von Kanzler Merz bei der Jungen Union stehen CDU und CSU vor einem Showdown. Es gibt im Rentenstreit keinen einfachen Ausweg mehr – auch nicht für die SPD.Anna Reimann (DER SPIEGEL)
Wer den unsozialsten, egoistischsten Haufen der Republik bereits in Bonzen und Rechtsaußen verortet hatte, sollte vorsichtshalber mal einen kurzen Blick auf die #JungeUnion werfen.
Dann weiß man, was politisch tatsächlich noch auf uns zukommt... 🤢 DIE würden mit Sicherheit nicht nur sprichwörtlich ihre eigene Oma verkaufen und mit JEDEM paktieren, um sich und ihrer Generation fürderhin ein feistes Leben zu ermöglichen.
Was ist eigentlich die Steigerungsform von "Pfui!"?
Wenn Hendrik Streeck ernsthaft darüber spricht, ob „sehr alte Menschen“ noch teure Medikamente wert sind, dann ist das nicht einfach nur neoliberale Kälte. Das ist struktureller Ableismus.⬇️
#Ableismus #Ableism #Eugenik #Behinderung #Disability #Menschenwürde #Inklusion #SozialeGerechtigkeit #Gleichberechtigung #Antidiskriminierung #Menschenrechte #Pflegenotstand #GesundheitFürAlle #Solidarität #Barrierefreiheit #Systemchange #Gesundheitssystem #Sozialstaat #GegenRechts #Antifa #CDU
Welche Folgen der Rentenstreit in der Union haben könnte
Bislang war die Junge Union für den Kanzler eine sichere Machtbasis. Doch der Streit über das Rentenpaket entzweit Merz und den Parteinachwuchs. Was das für den Gesetzentwurf bedeuten könnte - und für die Koalition mit der SPD.
➡️ tagesschau.de/inland/union-ren…
#JungeUnion #Merz #Rente #CDU #CSU
"Nur mit einem stabilen #Rentenniveau kann die #Bundesregierung für eine verlässliche #Rente und steigende Renditen für alle in der gesetzlichen Rentenversicherung sorgen – die Jungen wie die Alten", so unser Vorstandsmitglied Anja Piel. "Niemand soll sich täuschen lassen: Gute Alterssicherung ist bezahlbar."
#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #Sozialstaat #CDU #CSU #SPD
FLUGTICKETS verbilligen, Republik 21 bekommt grosse Projektförderung für rechte Denke, Subventionen in Technologien die ineffizient sind, Lobbyismus pur,
ABER
Alles den Schwachen und Armen abdrehen was ein bisschen Lebenswert ausmacht
Und nun der nächste Hammer. Und auch der recht medial nur zur Randnotiz.
UND wieder trifft es Frauen am Härtesten
#Deutschland
#cdu
#Politik
#Frauen
#spd
#mi ssbrauch
#gewalt
Was #cdu Mitglieder und Wähler nicht begreifen: Die Partei ist heute nicht mehr konservativ, sondern hart rechts und in Teilen rechtsextrem!
Wo ist der VS, der das bitte endlich offiziell feststellt? ...
Luftverkehrssteuer: Union fordert günstigere Flugtickets
Die Luftverkehrssteuer soll im kommenden Jahr sinken, um die Flugbranche zu entlasten. Geht es nach dem Unions-Experten Stracke, sollen auch Reisende davon profitieren - am besten schon zum nächsten Sommerurlaub.
➡️ tagesschau.de/inland/luftfahrt…
#Luftverkehrssteuer #Fluggesellschaften #CDU #CSU #Flugtickets
Die Preise für #Gas und #Strom sind jetzt inzwischen weit unter die zu Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs auf die #ukraine gefallen.
Nicht obwohl, sondern weil sich #deutschland energiepolitisch emanzipiert.
Was daran haben #kretschmer , #merz und die anderen #CDU Politiker nicht verstanden?
Dass die #SPD inzwischen ganz den Boden der Realität verlassen hat, sehe ich als Allgemeinbildung an.
>>What the Future?<<
...ist das aktuelle Motto der #JungeUnion von der #CDU
Dabei geht es denen ausschließlich um die #Rente
Wer sagt der Jungen Union, dass sie die #Klimakrise bis zu ihrer Rente vor ganz andere Herausforderungen stellt❓
Es wird immer klarer für wen die Regierung Politik macht.
Das Versagen dieser Regierung während die Faschisten in den Startlöchern stehen ist mehr als gefährlich, es ist fahrlässig unserer Demokratie und den nachfolgenden Generationen gegenüber.
Oder arbeiten sie den Faschisten immer offener zu?
#cdu
#spd
#Union
#politik
#Deutschland
Rentenstreit: Merz wirbt für Paket - Junge Union bleibt beim Nein
Kaum Applaus für den Parteichef, viel für Kritiker: Kanzler Merz hat auf dem "Deutschlandtag" für das Rentenpaket der Regierung geworben - aber die Junge Union bleibt beim Nein. Ist die Mehrheit im Bundestag in Gefahr?
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#Merz #CDU #JungeUnion #Rente
#Fahrradstraße oder zurück ins 20. Jahrhundert?
„Auto-Deutschland-Koalition“ #SPD, #CDU #FDP in #Hamburg-#Nord will #Klärchenstraße nicht fahrradfreundlich umbauen, sondern eine weit fortgeschrittene Planung kurz vor dem Start stoppen.
📢 Am Montag können wir im
#Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude sagen, was wir davon halten.
🕧 17.11.2025, 18 Uhr
🚩 Bezirksamt Hamburg-Nord, Robert-Koch-Straße 17, 20249 Hamburg, großer Sitzungssaal
Kommt alle! 😀
[€] abendblatt.de/hamburg/hamburg-…
Streit um neue Fahrradstraße: „100.000 Euro Steuergeld gefährdet“
Die geplante Fahrradstraße soll eine sichere Ost-West-Querverbindung ...Elisabeth Jessen (Hamburger Abendblatt)
Die problematischen Freunde
Die Grünen in BaWü beschließen mit der CDU den Einsatz der totalen Überwachungssoftware Palantir des Tech-Faschisten Peter Thiel, dessen Firma wahrscheinlich als einzige weiß, […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/die-pr…
#cdu #grüne #Überwachung
Diskussion über Rentenpaket: Junge Union erhöht Druck auf Merz
Jahrelang saßen in der Jungen Union mit die größten Merz-Fans. Aber vor der heutigen Rede des Kanzlers beim "Deutschlandtag" des Parteinachwuchses kommen von diesem wegen des geplanten Rentenpakets ungewohnt harte Töne.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#Merz #CDU #JungeUnion #Rente
#Klimademo in Berlin am Brandenburger Tor. An der #Weltklimakonferenz säuseln und zuhause von #VerbrennerAusAus über #Klimaziele schleifen, #Gaskraftwerke, #Lieferkettengesetz aushöhlen bis #Haushalt26 mit kaum #Klimaschutz beschließen. So nicht, Herr Kanzler!
#Merz #CDU #CSU #SPD #FridaysForFuture
Was kommt als Nächstes, #CDU?
Triage von #Medikamenten bei Behinderten?
Die Attacken auf Artikel 1 unseres Gundgesetzes nehmen stetig zu. Ich könnte langsam echt 🤮…
Merz und die Junge Union: Der Beginn einer Entfremdung?
Die Junge Union war lange eine Machtbasis von Friedrich Merz. Im Konflikt um das Rentenpaket deutet sich aber eine zunehmende Distanz an. Was steckt dahinter? Von Tina Handel.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#Merz #CDU #JungeUnion #Rente
Der Teaser vor der Bezahlschranke reicht völlig, denn genau so wird das jetzt gehen:
Die #CDU macht was mit der #AfD, und die #SPD wird Schuld sein.
So ist es immer.
So verfängt es bei den Wählern.
So driftet die #Demokratie in den #Rechtsextremismus.
Es ist #Wählertäuschung.
Es ist #TäterOpferUmkehr.
Aber niemanden interessiert das.
Hauptsache, die CDU kommt ungeschoren davon.
Wir leben schließlich in CDU-Land!
Es ist eine Schande!
#EVP #Lieferkettengesetz #Merz
spiegel.de/politik/deutschland…
Abstimmung im EU-Parlament: Die Brandmauer brennt
Die europäischen Konservativen brechen ein Tabu. Im Europaparlament lassen sie es auf eine Mehrheit mit Rechtsextremen ankommen, um das Lieferkettengesetz zu lockern. Die Schuld geben sie den Sozialdemokraten.Timo Lehmann (DER SPIEGEL)
Die "Wirtschaftsexperten" der #Union #CDU #CSU schaffen es die Schulden für 26 noch höher zu treiben, geben aber weiter Subventionen für die Buddies.
tagesschau.de/inland/innenpoli…
Haushaltsausschuss beschließt Etat 2026 - und noch höhere Schulden
Es war eine Sitzung der Superlative: Nach 15 Stunden nickte der Haushaltsausschuss den Etatentwurf für 2026 ab - mit noch höheren Schulden als ursprünglich gedacht. Mehr Geld soll es etwa für die Ukraine und die Pflegeversicherung geben.tagesschau.de
Ich habs jetzt verstanden! Liebe #Solar|wirtschaft, liebe #Windenergie, liebe #Wärmepumpen|bauer wenn Ihr von dieser #Koalition der #Fossillobby irgendwas wollt, tut einfach so als würdet Ihr #Gas #Öl oder #Kohle verbrennen und gebt Euch als #Großkonzern der #Reiche|n oder als ein #Familienunternehmen aus und schon werden #GasKathi und #Merz mit der gesamten #CXU (#CDU & #CSU) und #SPD Euch mit Subventionsvorschlägen überhäufen.
t-online.de/nachrichten/deutsc…
Koalitionsausschuss: Schwarz-Rot einigt sich auf Industriestrompreis
Der Koalitionsausschuss zurrt wirtschafts- und energiepolitische Vorhaben fest. Es geht vor allem um die Industrie.dpa (t-online)
„Diese Bundesregierung erhöht den Preis für das Deutschlandticket der Bahn und macht Fliegen wieder billiger (Senkung der Ticketsteuer).
Das ist völlig verrückt.“
- Holger Nohr -
#klimawandel #klima #klimaschutz #transformation #energiewende #verkehrswende #cdu #csu
#CDUGoesFascism
Von Hoiwoy, Bluesky
Schwerer Eklat in der #CDU -
"Jan Jacobi, Vorsitzender des CDU-Stadtbezirkverbands Potsdam Drewitz und Mitarbeiter von Saskia Ludwig soll in einer internen CDU-Whatsapp-Gruppe die Selbstverbrennung von queeren Menschen begrüßt haben, wie ein schockiertes Parteimitglied berichtet."
Merz will Zuwanderung auf den Arbeitsmarkt "aus aller Herren Länder"
Zuletzt waren beim Thema Migration aus der Union meist kritische Wortmeldungen zu hören. Nun haben sich Kanzler Merz und Innenminister Dobrindt positiv über Zuwanderung geäußert - sie meinen allerdings nur eine bestimmte Gruppe.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#Migration #CDU #CSU #Zuwanderung
Wer einen Indikator für zunehmend #Ungleichheit und der #Umverteilung von unten nach oben sucht, kann sich auch mal den #Dax anschauen und dann an die Kürzungsdebatten für #burgergeld #rente oder die Diskussion um längere #lebensarbeitszeit denken.
Wenn #FriedrIchIchIch #Merz davon redet, dass:
"Wir" uns den #Sozialstaat nicht mehr leisten können
Geht es nur darum, und mehr aus zu pressen. #CDU #CSU interessieren sich nicht mehr für #SozialeMarktwirtschaft, sondern einen von #Geldadel geführten #Feuderalismus.
Marktbericht: DAX pirscht sich ans #Allzeithoch heran | tagesschau.de
tagesschau.de/wirtschaft/finan…
Marktbericht: Siemens zieht den DAX nach unten
Der jüngste Aufschwung im DAX geriet heute ins Stocken. Im Fokus standen zahlreiche Quartalsberichte, wobei besonders Indexschwergewicht Siemens negativ auffällt. Der MDAX hielt sich besser.tagesschau.de
Das Unternehmen Grid Parity AG, erläutert, es sein Reiches Äußerungen bezüglich der EEG-Vergütung für kleine Photovoltaik-Anlagen gewesen, die dazu geführt hätten, dass Finanzierungen von Banken zurückgezogen und sicher geglaubte Aufträge nicht erteilt worden seien.
Ja, frag mal die SolarWorld AG, was für eine Zerstörung diese Frau überall hinterlässt im Auftrag der Fossilindustrie.
Nach den bekannten #CDU Hits:
#Rentner arbeiten zu wenig
Ihr geht zu früh in #Rente
#Arbeitslose sind faul
Kinder brauchen kein #Bürgergeld
Ihr seid nicht krank, ihr macht blau
#KleinePaschas
#Asylanten beim Zahnarzt
und vielen anderen Songs aus der beliebten "wir verachten euch Kollektion" kommt jetzt der absolute Überhit:
Wer alt ist braucht keine teuren #Medikamente mehr
Das muss dieser #Christliche Wertekompass der #CDU #CSU #Union sein, auf den wir alle so stolz sind. Dass muss dieses CDU #Deutschland sein, in dem wir "gut und gerne leben"
Berlin: Hendrik #Streeck hinterfragt teure Medikamente für alte Menschen - DER SPIEGEL
spiegel.de/gesundheit/berlin-h…
Belastetes Gesundheitssystem: Streeck hinterfragt teure Medikamente für sehr alte Menschen
CDU-Gesundheitspolitiker Hendrik Streeck findet, die Bevölkerung gehe »verschwenderisch« mit dem Gesundheitssystem um. Sparmöglichkeiten sieht er bei teuren Medikamenten für besonders Alte oder Kranke und meint auch seinen verstorbenen Vater.DER SPIEGEL
#europe #euparlament #lieferkettengesetz #eu_lieferkettengesetz #csu #cdu #evp
Die Menschenverachtung sagt:
"Guten Tag. Mein Name ist #Streeck. Hendrik Streeck!"
aerzteblatt.de/news/streeck-wi… #cdU
