Search
Items tagged with: CDU
Zur Berichterstattung in Medien über die Bundesverfassungsrichterwahl
Zur Berichterstattung in Medien über die Bundesverfassungsrichterwahl Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf hat uns gebeten, ihre folgende Erklärung den Medien zur...Redeker Sellner Dahs (Presseportal.de)
Jo, und übermorgen gibt es die #Bezahlkarte dann für die Empfänger:innen von #Bürgergeld.
Wenn die #CDU nach unten treten kann, dann tut sie es.
#Migration: #Merz für bundeseinheitliche #Bezahlkarte für #Geflüchtete.
zeit.de/news/2025-07/15/merz-f…
Migration: Merz für bundeseinheitliche Bezahlkarte für Geflüchtete
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Migration“. Lesen Sie jetzt „Merz für bundeseinheitliche Bezahlkarte für Geflüchtete“.dpa (DIE ZEIT)
+++ EXTRABLATT +++
++ Zuerst für Euch im Fediverse ++
Patriarchale Panikattacken im Bundestag (Update)
Project 2025, ick hör Dir trappsen
Berlin – Die Posse um die abgewürgte Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf ans Bundesverfassungsgericht ist endgültig im Tollhaus angekommen. Was ursprünglich als demokratischer Routineakt verkauft wurde, entpuppt sich als Paradebeispiel für das zittrige Patriarchat, das nach wie vor am liebsten Frauen am Herd sieht – und auf gar keinen Fall dort, wo es […]
compost-magazin.de/2025/07/15/…
#Berlin #Bundestag #CDU #NazisMachenSachen #noAfD #Project2025
Das ist unsozial + gefährlich: Durch Cum-Cum-Geschäfte haben wirtschaftliche Organisationen und Personen, die nun gleichzeitig von den schwarz-roten Steuerpaket profitieren werden, geschätzte 28,5 Milliarden€ an Steuern hinterzogen.
Das ist unfair gegenüber allen, die fair ihre Steuern zahlen und zum Gemeinwohl beitragen.
(Katharina Beck)
Wohnkosten von Bürgergeldempfängern: Bei der Wohnungsfrage ist der Kanzler blank
Friedrich Merz schlägt vor, die Unterkunftskosten für Bürgergeldempfänger zu deckeln. Das zeigt, wie wenig der Kanzler eine der größten sozialen Krisen verstanden hat.Caterina Lobenstein (DIE ZEIT)
#Brosius #Gersdorf
volksverpetzer.de/analyse/bros…
Brosius-Gersdorf: Wie die Union von einer rechten Kampagne manipuliert wurde - Volksverpetzer
Die Kandidatur von Brosius-Gersdorf ist zum Ziel einer orchestrierten Desinformationskampagne von rechts geworden – mit Erfolg.Thomas Laschyk (Volksverpetzer)
Bürgergeldempfänger sind unökonomisch.
Arme Menschen die eh nur Geld kosten sterben schneller und kosten dann kein Geld mehr.
Also ist es Naheliegend arme Menschen noch ärmer Machen, dann sterben sie auch schneller.
Die #CDU hat schon mal Erfolge damit erzielt den Menschen kurzerhand die Lebensgrundlage zu entziehen
Die die dann gezwungen sind für unter dem Mindestlohn Sklavenarbeiten zu verrichten stärken die Wirtschaft.
Der weiss genau was er tut 1/2
#CDU #CSU #AfD #konservativ
Ob Merz oder Söder, es geht immer noch blöder.
Klimawandel, Atomausstieg, Richterwahl, Bürgergeld, Wirtschafts- und vor allem Geldpolitik - Es gibt nur einen Grund, warum bei fast allen wichtigen Themen der Zeit der Konservativismus und sein retardierter Bruder der Rechtsextremismus sämtliche wissenschaftlichen Erkenntnisse ignorieren und stattdessen mit FakeNews und Verarsche arbeiten. Weil sich ihr menschenfeindliches Weltbild als nachweislich falsch erwiesen hat!
#CDU #MerzGrenze #MerzPopulismus #RechtsRuck #SozialeGerechtigkeit #NichtMeinKanzler
Die #MerzGrenze ist jetzt schon nach wenigen Wochen GroKo erreicht. Nicht nur dass jede seiner Aussagen mittlerweile einen FakeCheck benötigt, keine besteht ihn! Und immer wieder geht es um mutmaßliches Staatsversagen beim Bürgergeld und die Frage, bei welchem Armen man noch 1,50 Euro einsparen kann. Die #MerzGrenze ist eindeutig auch meine Kotzgrenze.
Viele sind darüber empört, zu Recht.
Aber hat sich schon Frau Nestle gemeldet, die kürzlich so vollmundig tönte, die #Kirche solle sich aus der Politik raushalten?
Ach ... nicht?
Verblüffend.^^
#Klöckner #cdU #RKK
#AntiFaschismus #RechtsExtremismus #Feminismus #FrauenRechte #AfDVerbot #CDU #AfD
Ah ja. Dann macht es natürlich wahrlich noch mal mehr Sinn, dass CDU, AfD und ihr Vorfeld derart massiv gegen die Dame opponieren.
Verfassungsgericht - Wie groß ist der Schaden nach der gescheiterten Richterwahl?
Die geplatzte Richterwahl für das Verfassungsgericht sorgt für Empörung und Vertrauensverlust. Koalition und Öffentlichkeit ringen um die Deutung der Absage.#Bundesverfassungsgericht #Richterwahl #Brosius-Gersdorf #SPD #CDU #JensSpahn #Verfassungsorgane #Koalition #Demokratie #Bundestag
Psychische Erkrankung ist ein sicherheitsrelevantes Thema....
Kann man so sehen.
Aaaaber .....
Wenn man gleichzeitig der Meinung ist, das knapp 2 Millionen Autofahrer über 75 Jahre und mehr als 250.000 Autofahrer über 85 Jahre kein Sicherheitsrisiko darstellen, dann lieber #CDU disqualifiziert man sich als populistischer Dummschwätzer.
Seit Jahren ist das #Bürgergeld politische Zielscheibe - auf Kosten der Schwächsten. DGB-Vorständin Anja Piel fordert: Schluss mit Hetze, Schluss mit Kürzungen! Wir brauchen Qualifizierung, faire Löhne und eine gerechte Finanzierung, keine #Umverteilung von unten nach oben.
Eine #Vermögensteuer könnte jährlich das 27-fache der geplanten Bürgergeld-Einsparungen einbringen.
#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #Sozialstaat #taxtherich #Ungleichheit #Bundesregierung #CDU #SPD
fr.de/wirtschaft/gastwirtschaf…
Merz-Regierung will Bürgergeld kürzen? Eltern hungern schon jetzt für ihre Kinder
Wenn Kanzler Merz umverteilen möchte, dann gibt es bessere Adressen als die der Bürgergeldbeziehenden. Die Kolumne „Gastwirtschaft“.www.fr.de
Da dürfte der wahre Grund liegen Warum man eine Frau versucht zu zerstören.
#spahn
#CDU
#merz
#masken
#BrosiusGersdorf
Vielleicht müssen wir uns von der alten Weisheit verabschieden, dass in Deutschland Wahlen "in der Mitte gewonnen werden". Vielleicht werden sie in Zukunft rechts und rechtsaußen gewonnen.
Vielleicht müssen wir uns darauf einstellen, dass wir bald eine teilweise rechtsextremistische Regierung bekommen.
#dobrindt will ein Register für Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz nutzen, #klockner entfernt Zeichen der Toleranz aus dem #bundestag, die #cdu beeinflusst die Besetzung von übergreifenden Ämtern, die Freiheit an den Grenzen wird für hohle Symbolpolitik aufs Spiel gesetzt, beim #burgergeld soll es Verschärfungen geben.
So sieht es aus, wenn eine Gesellschaft langsam restriktiver wird und den Angreifbarsten auf institutioneller Ebene der Schutz entzogen wird. So startet Faschismus. #merz
Wo?!
Die Attacken der Union gegen die Integrität von Frau Brosius-Gersdorf gehen weiter, so wie die Umverteilung des Vermögens, der Abbau der Arbeitnehmerrechte, des Sozialstaates, […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/wo/
#cdu #csu #merz #spd
Empörung über Äußerung von Linnemann
Der Wahlkampf hat begonnen. Sind markige Forderungen wie die von Carsten Linnemann nach einem "Register für psychisch kranke Gewalttäter" deshalb salonfähig?Henriette de Maizière (ZDFheute)
Übrigens...
was die für die gescheiterte Nachbesetzung des BVerfG verantwortlichen in der #CDU fordern, ist vergleichbar mit den #USA unter #Trump.
Ein erzkonservatives Verfassungsgericht!
Ich finde das aus vielerlei Gründen (siehe u.a. #Klöckner) bedenklich!
(T+)
tagesspiegel.de/politik/tilman…
CDU-Politiker legt Brosius-Gersdorf Rückzug nahe: „Liegt in ihrer Verantwortung, Schaden vom Verfassungsgericht abzuwenden“
Nach der gescheiterten Richterwahl kritisiert Tilman Kuban die „Uneinsichtigkeit und Kompromisslosigkeit“ der SPD und wirft den Grünen AfD-Niveau vor. Spahn hält er immer noch für den Richtigen. Ein Interview.Karin Christmann (Der Tagesspiegel)
Das unterscheidet die Grünen auf der einen Seite von der Union, allen voran Friedrich #Merz, der schamlos die gesamte Bevölkerung belügt und der damaligen Ampel vorwirft, nicht mit Geld umgehen zu können - und dessen Regierung sich jetzt dank Reform der Schuldenbremse einen gigantischen Haushalt genehmigen kann.
Für die "Law&Order"-Parteien #CDU und #CSU gilt das Gesetz nicht immer gleichermaßen. Siehe Alexander Dobrindt. Da ist es recht und billig, das Recht zu brechen, wenn jemand anders es doch schließlich auch tut (siehe Grenzabweisungen). Und da heißt es "Neutralität", wenn man ein Bekenntnis zu einer drangsalierten Minderheit im Land öffentlichkeitswirksam einstampft, aber es heißt auch Neutralität, wenn man in Schulen die propagandistische Zuschaustellung christlicher Symbole fordert.
"Ihr habt euch mit der Mafia angelegt?"
"Nein, ich rede von der #CDU."
DAS MUSS SOFORT GESTOPPT WERDEN.
...und was kommt danach? Rosa Listen. Der queerfeindliche #Kulturkampf der #CDU ist erschreckend und autoritär.
Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) plant ein Sonderregister für alle Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz in Anspruch genommen haben. Das ist nicht nur geschichtslos, sondern brandgefährlich.
#queer #trans #transrightsarehumanrights #autoritarismus #menschenrechte
[ Die Rückkehr der "Transvestiten-Karteien" muss verhindert werden - queer.de ]
queer.de/detail.php?article_id…
Die Rückkehr der "Transvestiten-Karteien" muss verhindert werden
Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) plant ein Sonderregister für alle Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz in Anspruch genommen haben. Das ist nicht nur geschichtslos, sondern brandgefährlich. (Meinung - Standpunkt)queer.de
Die Niedertracht der #CDU ist nicht mehr in Worte zu fassen.
Ich hoffe inständig, dass die #SPD dieses widerwärtige Spiel nicht mitmacht.
#Richterwahl #BrosiusGersdorf #Spahn #Klingbeil
Keiner benennt in den Kommentaren den Ursprung des Bösen z.B. die AfD.
Ich würde es als Gottesbeweis betrachten wenn sich unter dem nächsten Parteitag derer die Erde auftun würde und das ganze Pack verschlingen würde(mitsamt den Hofberichterstattern)
Stattdessen wird sich hier mit Spahn abgegeben, ohne Nazis kein Spahn(oder Spahn hinter Gittern), auch der Halbierer #merz kam ja nur durch die Nazis ins #Führeramt der #CDU und Deutschlands. Niemand hat ihn vorher ernst genommen, jeder Wicht wurde zuerst gewählt. Der letzte Wahl Vorsitzende.