Es ist hervorzuheben das Politiker wie #Habeck sich von #Hass und #Gewalt seitens der #Rechtsextremisten nicht einschüchtern lassen. Wie sehr die #SächsischenSeparatisten mit der AfD oder der #JA verzahnt waren ist jetzt schon zu sehen. #Potsdam mit AfD und #CDU hat aufgezeigt wie tief der #Rassismus dort sitzt. Die "Schwachkopf"-Debatte ist eine große Nebelgranate um so kurz vor #Neuwahlen2025 abzulenken.

#noafd #nocdu

Die digitale Gewalt gegenüber Frauen ist im letzten Jahr um 25% gestiegen.

FÜNFUNDZWANZIG.

Das liegt sicher nicht an freidrehenden Social Media Plattformen ohne Moderation, Algorithmen die Wut und Hass belohnen, oder Mobbing Netzwerken und misogynem Content.

#feminismus #gewalt

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Am 18./19.11. treffen sich die Präsident:innen der deutschen #Hochschulen in #Tübingen

In einem Schreiben haben wir sie heute aufgefordert sich dort mit der Rolle der #sozialenMedien zu befassen. Insbesondere sollten sie die Nutzung von #Mastodon und anderen #Fediverse-Diensten ausbauen und X verlassen:
„Die aktuelle Situation zeigt die Dringlichkeit des Problems: #Wissenschaftsfeindlichkeit, #Wahlbeeinflussung, #Desinformation, #Antisemitismus, #Rassismus und #Hassrede bis hin zur Aufstachelung zu #Gewalt haben auf X weiter zugenommen. #Volksverhetzung ist dort keine Straftat, sondern ... findet täglich viel tausendfach statt. In der Folge verschieben sich die Rechtsnormen in der Gesellschaft immer mehr: laut einer Umfrage der Körber-Stiftung haben 40% der ehrenamtlichen Bürgermeister:innen schon einmal einen Angriff auf sich oder eine nahestehende Person erlebt" (Deutscher Bundestag – hib 693/2024).

#UnisInsFediverse #eXit @hib_Nachrichten

#BKA-Chef thematisiert zunehmende #Gewalt gegen #Politiker
„Die Fallzahlen bei Straftaten gegen Amts- und Mandatstragende sind gegenüber dem letzten Jahr noch einmal deutlich nach oben geschnellt, sagte Münch.“ 🙄
br.de/nachrichten/deutschland-…

In unserer Petition an die #HRK hatten wir erklärt, „dass die Art und Weise wie die großen Social-Media-Plattformen betrieben werden, eine ernste Gefährdung unseres demokratischen Gemeinwesens darstellt.“ 🌩️
Deshalb bitte unterschreiben: 👉 openpetition.de/UnisInsFediver…

#UnisInsFediverse 🌻

#Bundesjustizministerium:

Ein Jahr kein #DigitaleGewaltGesetz

Das #Justizministerium will in seinem Eckpunkten zu einem #DigitaleGewaltGesetz auch Unternehmen schützen. #Gerichtsentscheidungen machen deutlich, dass dieser Plan nicht mit dem #Europarecht vereinbar ist. Ob und wann es zu einem Gesetz kommt, das #Betroffene von #digitaler #Gewalt schützt, ist offen. ...

netzpolitik.org/2024/bundesjus…

Bundesjustizministerium: Ein Jahr kein Digitale-Gewalt-Gesetz

Das Justizministerium will in seinem Eckpunkten zu einem Digitale-Gewalt-Gesetz auch Unternehmen schützen. Gerichtsentscheidungen machen deutlich, dass dieser Plan nicht mit dem Europarecht vereinbar ist.

^{netzpolitik.org}

„Bei der Recherche stieß CORRECTIV auf Fälle, in denen gewählte AfD-Politiker Menschen in den Bauch traten, Ersthelfer mit Reizgas besprühten, Demonstranten mit dem Auto anfuhren, Waffen mit sich führten, zum gewaltsamen Umsturz der Bundesregierung aufriefen oder Frauen einen ‚Hatefuck’ androhten, also gewaltvolle sexuelle Handlungen. Alles sogenannte ‚Vergehen’, bei denen Geld- oder Bewährungsstrafen drohen.“

#gewalt #noafd

correctiv.org/aktuelles/neue-r…

Gewalt als Alternative: 14 verurteilte AfD-Mandatsträger im Amt

Eine CORRECTIV-Recherche zeigt, dass die AfD auf allen Ebenen Mandatsträger duldet, die mit körperlicher, verbaler oder indirekter Gewalt aufgefallen sind.

^{Till Eckert (CORRECTIV)}