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Items tagged with: meinungsfreiheit
#Kunstfreiheit #Demokratie #CSU #GrüneJugend #Grüne #Meinungsfreiheit #EinfacheSprache
Daniel Günther: Staatskanzlei weist „Nius“-Unterlassungserklärung zurück
kn-online.de/schleswig-holstei…
> Daniel Günther hatte „Nius“ vor einer Woche scharf kritisiert. Daraufhin mahnte das Online-Portal das Land Schleswig-Holstein ab. Doch die Staatskanzlei will eine entsprechende Unterlassungserklärung nicht unterschreiben.
#Meinungsfreiheit #fakenews #nius #günther
Daniel Günther: Staatskanzlei weist Nius-Unterlassungserklärung zurück
Daniel Günther hatte „Nius“ vor einer Woche ...Jonas Bickel (Kieler Nachrichten)
Ich fand sein Statement bei Lanz sehr gut. Nicht nur, weil es auch meine Meinung ist, sondern weil er eine eigene Meinung hat.
Man sieht an dieser Debatte mal wieder, wer immer nach Meinungsfreiheit schreit, diese dann aber nicht aushalten kann.
Wieso wenn? Können die auch ehrlich?
Guten Morgen zusammen ☕️
#HaltDieFresseSpringerPresse
#zensur
#Meinungsfreiheit
Die Begründung:
digitalegesellschaft.de/2026/0…
Justizministerin Hubig gegen Klarnamenpflicht im Internet
Wer Meinungen anonym äußern möchte, ist dafür keine Rechenschaft schuldig, findet die Justizministerin. Die Diskussion um Umgang mit Hass und Hetze geht weiter.
heise.de/news/Justizministerin…
#Bundesregierung #Meinungsfreiheit #Netzpolitik #SocialMedia #Wirtschaft #news
Der #AfD geht es nicht um die "Wiederherstellung" der #Meinungsfreiheit!
Die haben wir!
Der #AfD geht es darum, dass ihre Nazi-Parolen, Volksverhetzung und ihre Verunglimpfungen und Beleidigungen von Menschen straffrei werden und Gesetze nicht mehr gelten!
#TeamRecherche
#LautGegenNazis #AfDVerbot #BernhardEisenhut
#Antifa #Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
gesetze-im-internet.de/gg/art_…
Uns gibt es noch u.a. auf Facebook (dieinsider) und Instagram (die.insider).
Ja,das ist leider wahr...
Guten Morgen zusammen ☕️
Startet angenehm in die neue Woche 
Reddit will Social-Media-Verbot in Australien kippen
Die Nutzung sozialer Medien ist in Australien für alle unter 16 Jahren verboten. Viele Online-Plattformen protestieren dagegen. Reddit zieht nun vor Gericht.
heise.de/news/Reddit-will-Soci…
#Facebook #IT #Jugendschutz #Meinungsfreiheit #Netzpolitik #Reddit #Snapchat #SocialMedia #TikTok #YouTube #news
Do not feed the Troll“. Keine Reaktion auf dumme inhaltslose Kommentare!
Yum, yum.
(egal ob von Rechtsaußen oder Linksaußen). #meinungsfreiheit
Das hat Elon Musk auch gesagt und meinte damit ausschließlich die Meinungsfreiheit von Nazis!
Anstieg von 66 % bei Übergriffen der Sicherheitskräfte: Jahresbericht 2025 der Mediengewerkschaften zur #Meinungsfreiheit in Argentinien warnt vor zunehmender Unterdrückung und Gewalt gegen die Presse
labournet.de/?p=220937
Milei gegen Pressefreiheit: Nach der Nachrichtenagentur Télam sind der öffentliche Rundfunk und alle Journalistinnen dran... » LabourNet Germany
Dossier "Die Regierung in Argentinien dampft den öffentlichen Rundfunk ein. Viele fürchten um die Pressefreiheit - auch, weil Präsident Milei regelmäßig Journalisten online angreift. (...Mag (LabourNet Germany)
Keine rechtsextreme #AfDer-Meinung bedeutet: Keine eigene Meinung! Vom System bezahlt! Gutmenschen!
Und "können weg"!
#LautGegenNazis #AfDVerbot #Meinungsfreiheit
#Antifa #Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider
#dieinsider Info:
Möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.
Uns gibt es noch u.a. auf Facebook (dieinsider), Instagram & Threads (die.insider).
labournet.de/?p=212372
Ausstehende Löhne, Vorwurf unerlaubter Leiharbeit im Logistikzentrum des Batterieherstellers CATL in Thüringen - und nun gekündigte Betriebsrätin » LabourNet Germany
Dossier "Gut ein Dutzend Leiharbeiter beklagen Missstände im Zusammenhang mit ihren Nachtschichten im Logistikzentrum des Batterieherstellers CATL in Erfurt.Mag (LabourNet Germany)
Die sich radikal positionierende #Polizeigewerkschaft #DPolG kriegt einen neuen Vorsitzenden & dieser Herr #HeikoTeggatz macht gleich paar deutliche Ansagen
- die #AntiFa ist eine kriminelle Organisation
welt.de/politik/deutschland/vi…
und
- #Rechtsextremismus unter #Polizeibeamt_innen fällt unter die #Meinungsfreiheit
behoerden-spiegel.de/2024/06/2…
damit letzeres gedeien kann isser sogar vor das #BundesverfassungsGericht gezogen
Völlig zweifelsfrei wo dieser "Verein" steht. Nicht auf dem Boden des #GG.
Verfassungsbeschwerde gegen PolBeauftrG - Behörden Spiegel
Am 14. März wurde Uli Grötsch, ehemaliger Polizeibeamter in Bayern und neun Jahre lang Mitglied der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, zum ersten Polizeibeauftragten des Bundes gewählt.Lars Mahnke (Behörden Spiegel)
labournet.de/?p=204771
[Nicht nur gegen die Zensur des Regimes im Iran] Mit einem Klick unzensiertes Netz und Anonymität spenden, um Kommunikation zu schützen » LabourNet Germany
Dossier "Eine Browser-Erweiterung und ein einfacher Klick, um Menschen in Ländern mit zensiertem Internet zu helfen: Wer sich Snowflake in seinem Browser installiert, spendet nicht nur den protestierenden Menschen im Iran anonymes und unzensiertes Ne…Mag (LabourNet Germany)
Unbegrenzte Beweissicherung: EU ratifiziert umkämpfte UN-Cybercrime-Konvention
Der EU-Rat hat die Kommission und die Mitgliedstaaten ermächtigt, das Abkommen der Uno gegen Cyberkriminalität zu unterzeichnen. Bürgerrechte? Kleingeschrieben.Stefan Krempl (heise online)
Das Internet ist eine Konzernzentrale | Monopol
Der Ausfall von Amazons Clouddienst AWS hat diese Woche gezeigt, wie abhängig die Welt inzwischen von einer einzigen Tech-Firma ist. Das Internet, das mal dezentral gedacht war, bräuchte dringend einen NeustartMonopol
Streit um Protestbus: Hat Sachsens Polizei die Justiz übergangen?
Nachdem die Polizei Sachsen einen Bus des "Zentrum für Politische Schönheit" beschlagnahmt hatte, bestehen nun Zweifel an der Rechtmäßigkeit. Nach MDR-Recherchen hatte die zuständige Richterin zuvor nicht zugestimmt.Marcus Engert und Edgar Lopez, MDR Investigativ (MDR)
Bukele setzt auch ohne Ausnahmezustand Bürger- und Menschenrechte in El Salvador außer Kraft » LabourNet Germany
Dossier "... Mit 67 von 84 Stimmen hat das Parlament von El Salvador auf Antrag von Präsident Nayib Bukele im Morgengrauen des Sonntag den Ausnahmezustand verhängt. Bukele hatte den Antrag mit einer extrem angestiegenen Mordrate begründet.Mag (LabourNet Germany)
Gestern im #NDR 1 eine Diskussionsssendung zum Thema #Meinungsfreiheit
Da hat ein Experte gesagt, es müsste eigentlich ein "öffentlich-rechtliches Social Media" geben, damit die Leute außerhalb ihrer Filterblasen miteinander diskutieren 😃
Ihr seid sooo 🤏 nah dran, @NDR !
ChatGPT und Perplexity: Wie Chatbots die Nachrichten verzerren
Immer mehr Menschen nutzen KI-Assistenten, um sich zu informieren. Doch die Chatbots machen gravierende Fehler - und schieben es traditionellen Medien in die Schuhe.Julian Schmidt-Farrent (ZDFheute)
Deutsche China-Kompetenz: Wenn die chinesische Ehefrau zum Sicherheitsrisiko wird
Die Ablehnung von Bewerbern beim Auswärtigen Amt wegen privater Verbindungen zu China zeigt das Dilemma: Wie umgehen mit der neuen Weltmacht?Fabian Kretschmer (taz)
Selenskyj stellt Hafenstadt Odessa unter Militärverwaltung
Erst entzog der ukrainische Präsident Selenskyj dem Bürgermeister von Odessa die Staatsangehörigkeit - nun stellte er die Hafenstadt unter Militärverwaltung. Beobachter sprechen von einem Machtkampf.Florian Kellermann (tagesschau.de)
Überall Drohnen-Alarm: Soll so die deutsche Kriegstüchtigkeit vorangetrieben werden?
Obwohl mehrere gemeldete Drohnenflüge zuletzt dementiert wurden, spricht manch ein Politiker schon von „Krieg“. Die Medien täten gut daran, zu recherchieren, bevor sie Bedrohung konstruieren.Ole Skambraks (Berliner Zeitung)
LG Hamburg: xAI darf Unwahrheiten nicht als Fakten verbreiten
Grok hatte eine unwahre Behauptung über eine Kampagnenorganisation aufgestellt – die wehrt sich juristisch.
heise.de/news/LG-Hamburg-xAI-d…
#FakeNews #IT #Journal #KünstlicheIntelligenz #Meinungsfreiheit #Netzpolitik #Pressefreiheit #Recht #news
Immer weniger echte Nutzer: Studie zeigt massiven Anstieg von Bot-Traffic im Web | t3n
Menschliche Website-Besucher:innen werden zur Mangelware: Eine neue Analyse zeigt, wie Google, ChatGPT und Co. mit ihren Bots die Spielregeln im Netz verändern – und warum Publisher Alarm schlagen.Kim Hönig (t3n Magazin)
Böhmermann sagt Konzert mit Chefket ab: Im Stich gelassen
Jan Böhmermann sagt ein geplantes Konzert mit dem Rapper Chefket ab. Damit knickt er vor Kulturstaatsminister Weimer ein.Daniel Bax (taz)
Klimaschutz und Moral: Wer Hafermilch trinkt, handelt nicht besser
Ob Lastenrad oder Tofuschnitzel: Auf den Bürgern lastet der moralische Druck, sich klimafreundlich zu verhalten. Das ist nicht nur sinnlos, es kann sogar schaden.Frauke Rostalski (DER SPIEGEL)
Netzagenturchef: "Schränken Meinungsfreiheit nicht ein"
Klaus Müller kontert die Kritik aus den USA: Die europäische Tech-Regulierung bedrohe laut dem Netzagenturchef nicht die Freiheit, sondern solle sie schützen.
heise.de/news/Netzagenturchef-…
#Bundesnetzagentur #DigitalServicesAct #DonaldTrump #IT #Meinungsfreiheit #Netzpolitik #Wirtschaft #news
Datenschutz und Digitalpolitik in krisenhaften Zeiten
10. Interdisziplinäre Jahrestagung der Plattform Privatheit, 2025plattform-privatheit.de
OpenAI-Chef Altman: KI als Chance für Ärzte und Patienten
Gute-Nacht-Geschichten und Gesundheitstipps: Was OpenAI-Chef Sam Altman über die Chancen von ChatGPT verrät – und was ein Ex-Formel-1-Star damit zu tun hat.
heise.de/news/OpenAI-Chef-Altm…
#ChatGPT #IT #KünstlicheIntelligenz #MarkZuckerberg #Medizin #Meinungsfreiheit #OpenAI #Wissenschaft #news
ergab sich aus 6. weil wenn schon #Meinungsfreiheit da war doch was
Jimmy Kimmel zurück auf Sendung
Wenn also sogar Jimmy Kimmel witzelt, die Deutschen würden ihn einladen, dann zeigt das vielleicht nur eines: Dass Humor am schärfsten wirkt, wenn er die Widersprüche offenlegt, in denen wir alle stecken.Arnold Schiller (Publikum)
Tolle neue @Weizenbaum_Institut -Broschüre »Meinungsbildung und soziale Medien«, 76 Seiten mit sehr vielen spannenden Links & Quellen🙌:
👉 weizenbaum-institut.de/publika…
Teil 4 fragt: »Wie können #SozialeMedien konstruktiv für die #Meinungsbildung genutzt werden?
Mit Infos für User, Creators, #Lehrkräfte, #Ausbilder*innen, Politik und Plattformen.
#SocialMedia #PolitischeBildung #WissKomm #SciComm #FediLZ #Bildung #Demokratie #FediCampus #Meinungsfreiheit #freedomofspeech #Lehrerinnen #Lehrer #Schule
Also, wenn die Rechten mal wieder sagen, dass man in diesem Land ja nichts sagen darf, erinnert sie hieran:
sueddeutsche.de/kultur/michel-…
#Kunst #Rechtsextremismus #Demokratie #MichelFriedman #Klütz #Friedman #Meinungsfreiheit #Zivilcourage #KeineBühneFürRechts #Rechtsextremismus #NieWiederIstJetzt
Warum Michel Friedman in Mecklenburg nicht sprechen darf: Ausladung in Klütz
Der Leiter des Literaturhauses im mecklenburgischen Klütz ...Felix Stephan (Süddeutsche Zeitung)
hi 😀 es geht #disney nicht um die verteidigung der #demokratie und #meinungsfreiheit sondern nur ums geld
Das geht fix! 🫣
Ich kann mir nicht vorstellen, dass das allein auf dem Mist von #FCKTRMP gewachsen ist. Das muss lange vorbereitet gewesen sein. Ich vermute, von Peter Thiel und J.D. Vance. Wir müssen unbedingt unsere Demokratie 🇩🇪 schützen. Das geht nur mit einem AfD Verbot. Möglichst, bevor die AfD und ihre braunen Truppen aufgerüstet haben.
Unsere Regierenden sehen da schwach aus oder sind unwillig.
#Trump #Pentagon #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Demokratie
Ricarda Lang, MdB:
"Wenn Rechtsextreme und Autoritäre sich Meinungsfreiheit auf die Fahnen schreiben, dann meinen sie nichts anderes als Widerspruchsfreiheit für ihre autoritäre Politik und ihre Menschenfeindlichkeit.“
#Grüne #GrüneHadern #RicardaLang #Meinungsfreiheit #FreeSpeech
Vor Trauerfeier für Kirk: Scharfe Debatte und demonstrative Einheit
Das Attentat auf den rechtsnationalen Aktivisten Kirk hat die politische Spaltung in den USA verschärft. Und es hat die konservative Bewegung geeint. Von einigen Republikanern kommen aber auch versöhnliche Töne. Von Samuel Jackisch.
Trumps politischer Druck auf Comedians
US-Show-Giganten wie Colbert und Kimmel gehören zu den größten Trump-Kritikern. Ihre Shows wurden abgesetzt - Kritiker sprechen von Einschränkung der Meinungsfreiheit. Und der US-Präsident übt weiter politischen Druck aus. Von Giselle Ucar.
NIUS bringt einen Aufreger, Teil der Union springt auf, Tagesschau berichtet, Shitstorm geht los.
Das ist die Gefahr für die #Meinungsfreiheit!
Und das ist das einzige, was die Medien berichten sollten: "Linnemann über Stöckchen gesprungen, was rechtsextreme Meinungsclowns ihm hingehalten haben, hier sind aber die Fakten: ..."