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Items tagged with: meinungsfreiheit


Kunst darf wehtun. Ein Rap-Zitat ist kein Staatsstreich. Wer das nicht aushält, ist für die Demokratie zu dünnhäutig. Andreas Scheuer sprach von „radikaler Öko-Ideologie“ und stellte Grüne als Gefahr dar. Das war keine Kunst. Das war gezielte Herabsetzung. Und trotzdem folgenlos.
#Kunstfreiheit #Demokratie #CSU #GrüneJugend #Grüne #Meinungsfreiheit #EinfacheSprache


Daniel Günther: Staatskanzlei weist „Nius“-Unterlassungserklärung zurück

kn-online.de/schleswig-holstei…

> Daniel Günther hatte „Nius“ vor einer Woche scharf kritisiert. Daraufhin mahnte das Online-Portal das Land Schleswig-Holstein ab. Doch die Staatskanzlei will eine entsprechende Unterlassungserklärung nicht unterschreiben.

#Meinungsfreiheit #fakenews #nius #günther


Ich fand sein Statement bei Lanz sehr gut. Nicht nur, weil es auch meine Meinung ist, sondern weil er eine eigene Meinung hat.
Man sieht an dieser Debatte mal wieder, wer immer nach Meinungsfreiheit schreit, diese dann aber nicht aushalten kann.

#DanielGünther #Meinungsfreiheit


Wie ich die #Digiges feiere, die eine Anfrage des US-Außenministeriums für eine „Einschätzung #Meinungsfreiheit in Deutschland, insbesondere im digitalen Raum“ abgelehnt hat. Denn dieses Thema wird derzeit hart von rechts gekapert.
Die Begründung:
digitalegesellschaft.de/2026/0…


Justizministerin Hubig gegen Klarnamenpflicht im Internet

Wer Meinungen anonym äußern möchte, ist dafür keine Rechenschaft schuldig, findet die Justizministerin. Die Diskussion um Umgang mit Hass und Hetze geht weiter.

heise.de/news/Justizministerin…

#Bundesregierung #Meinungsfreiheit #Netzpolitik #SocialMedia #Wirtschaft #news


#Überwachung beginnt nicht immer mit Kameras. Sie beginnt mit Einfluss auf Denken und Meinung. Wer das ignoriert, versteht moderne Macht nicht. #Meinungsfreiheit #Manipulation #EinfacheSprache


Der #AfD geht es nicht um die "Wiederherstellung" der #Meinungsfreiheit!
Die haben wir!
Der #AfD geht es darum, dass ihre Nazi-Parolen, Volksverhetzung und ihre Verunglimpfungen und Beleidigungen von Menschen straffrei werden und Gesetze nicht mehr gelten!

#TeamRecherche
#LautGegenNazis #AfDVerbot #BernhardEisenhut
#Antifa #Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider

Hinweise und Infos:

gesetze-im-internet.de/gg/art_…

Uns gibt es noch u.a. auf Facebook (dieinsider) und Instagram (die.insider).


Reddit will Social-Media-Verbot in Australien kippen

Die Nutzung sozialer Medien ist in Australien für alle unter 16 Jahren verboten. Viele Online-Plattformen protestieren dagegen. Reddit zieht nun vor Gericht.

heise.de/news/Reddit-will-Soci…

#Facebook #IT #Jugendschutz #Meinungsfreiheit #Netzpolitik #Reddit #Snapchat #SocialMedia #TikTok #YouTube #news


@Sven Oliver Rüsche | ARKM.DE

Do not feed the Troll“. Keine Reaktion auf dumme inhaltslose Kommentare!


Yum, yum.

(egal ob von Rechtsaußen oder Linksaußen). #meinungsfreiheit


Das hat Elon Musk auch gesagt und meinte damit ausschließlich die Meinungsfreiheit von Nazis!


In den 90er Jahren betrieb ich die #InfoLineBBS im #arpanet. Damals gab es schon eine #netiquette - Diese gilt auch hier bei #mastodon - Auch hier gilt „Do not feed the Troll“. Keine Reaktion auf dumme inhaltslose Kommentare! Und schon gar nicht auf politisch motivierte Propaganda (egal ob von Rechtsaußen oder Linksaußen). #meinungsfreiheit ja. #reaktionspflicht nein!


#Argentinien und #Pressefreiheit:
Anstieg von 66 % bei Übergriffen der Sicherheitskräfte: Jahresbericht 2025 der Mediengewerkschaften zur #Meinungsfreiheit in Argentinien warnt vor zunehmender Unterdrückung und Gewalt gegen die Presse
labournet.de/?p=220937


Die Sender sollen jetzt diskutieren lassen. Endlich! Jahrzehntelang gab es in Mediatheken keine Kommentare. So schwächt man Demokratie statt sie zu stärken. #ÖRR #Diskurs #Meinungsfreiheit #Digitalpolitik #EinfacheSprache


@parents4future es gibt #Versammlungsfreiheit u #Meinungsfreiheit in #De u #polizei muss dem dienen. Das ist auch durch das #Grundgesetz geschützt. Es gibt jedoch #polizeigewalt gegen sich #friedlich versammelnde Menschen in #giessen. Das ist inhuman. Verantwortliche müssen zur Rechenschaft gezogen werden.


Keine rechtsextreme #AfDer-Meinung bedeutet: Keine eigene Meinung! Vom System bezahlt! Gutmenschen!

Und "können weg"!

#LautGegenNazis #AfDVerbot #Meinungsfreiheit
#Antifa #Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider

#dieinsider Info:

Möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.

Uns gibt es noch u.a. auf Facebook (dieinsider), Instagram & Threads (die.insider).


#CATL: Arbeitsgericht Erfurt verteidigt die #Meinungsfreiheit und erklärt alle 3 #Abmahnungen der Betriebsräte von CATL, auch die von Lea Weinmann wegen des Vorwurfs des #UnionBusting, für nichtig
labournet.de/?p=212372


Die sich radikal positionierende #Polizeigewerkschaft #DPolG kriegt einen neuen Vorsitzenden & dieser Herr #HeikoTeggatz macht gleich paar deutliche Ansagen

- die #AntiFa ist eine kriminelle Organisation

welt.de/politik/deutschland/vi…

und

- #Rechtsextremismus unter #Polizeibeamt_innen fällt unter die #Meinungsfreiheit

behoerden-spiegel.de/2024/06/2…

damit letzeres gedeien kann isser sogar vor das #BundesverfassungsGericht gezogen

Völlig zweifelsfrei wo dieser "Verein" steht. Nicht auf dem Boden des #GG.


#Iran: Straffreiheit für die Täter bei der Unterdrückung von Journalist:innen: Ein systematischer Verstoß gegen das Recht und die #Meinungsfreiheit im Iran
labournet.de/?p=204771






#ElSalvador: Mal wieder gegen die #Meinungsfreiheit, diesmal zum angeblichen Schutz vor „ideologischer Einflussnahme“: Bukele verbietet das #Gendern im staatlichen Bildungsbereich El Salvadors labournet.de/?p=199293


Gestern im #NDR 1 eine Diskussionsssendung zum Thema #Meinungsfreiheit
Da hat ein Experte gesagt, es müsste eigentlich ein "öffentlich-rechtliches Social Media" geben, damit die Leute außerhalb ihrer Filterblasen miteinander diskutieren 😃
Ihr seid sooo 🤏 nah dran, @NDR !

#Demokratie #SocialMedia









Netzagenturchef: "Schränken Meinungsfreiheit nicht ein"

Klaus Müller kontert die Kritik aus den USA: Die europäische Tech-Regulierung bedrohe laut dem Netzagenturchef nicht die Freiheit, sondern solle sie schützen.

heise.de/news/Netzagenturchef-…

#Bundesnetzagentur #DigitalServicesAct #DonaldTrump #IT #Meinungsfreiheit #Netzpolitik #Wirtschaft #news



OpenAI-Chef Altman: KI als Chance für Ärzte und Patienten

Gute-Nacht-Geschichten und Gesundheitstipps: Was OpenAI-Chef Sam Altman über die Chancen von ChatGPT verrät – und was ein Ex-Formel-1-Star damit zu tun hat.

heise.de/news/OpenAI-Chef-Altm…

#ChatGPT #IT #KünstlicheIntelligenz #MarkZuckerberg #Medizin #Meinungsfreiheit #OpenAI #Wissenschaft #news


7. publikum.net/jimmy-kimmel-zuru…
ergab sich aus 6. weil wenn schon #Meinungsfreiheit da war doch was


Wer die Hetze von Jens #Spahn aushält und meint damit irgendetwas zu gewinnen, darf sich morgen nicht wundern wenn Faschisten Millionen ermorden. Ist ja nur Sicherung der #Meinungsfreiheit - nicht wahr?


Das geht fix! 🫣
Ich kann mir nicht vorstellen, dass das allein auf dem Mist von #FCKTRMP gewachsen ist. Das muss lange vorbereitet gewesen sein. Ich vermute, von Peter Thiel und J.D. Vance. Wir müssen unbedingt unsere Demokratie 🇩🇪 schützen. Das geht nur mit einem AfD Verbot. Möglichst, bevor die AfD und ihre braunen Truppen aufgerüstet haben.
Unsere Regierenden sehen da schwach aus oder sind unwillig.

#AfDVerbotsantrag

#Trump #Pentagon #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Demokratie


Ricarda Lang, MdB:
"Wenn Rechtsextreme und Autoritäre sich Meinungsfreiheit auf die Fahnen schreiben, dann meinen sie nichts anderes als Widerspruchsfreiheit für ihre autoritäre Politik und ihre Menschenfeindlichkeit.“

#Grüne #GrüneHadern #RicardaLang #Meinungsfreiheit #FreeSpeech


Vor Trauerfeier für Kirk: Scharfe Debatte und demonstrative Einheit

Das Attentat auf den rechtsnationalen Aktivisten Kirk hat die politische Spaltung in den USA verschärft. Und es hat die konservative Bewegung geeint. Von einigen Republikanern kommen aber auch versöhnliche Töne. Von Samuel Jackisch.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#USA #CharlieKirk #Meinungsfreiheit #Trump


Trumps politischer Druck auf Comedians

US-Show-Giganten wie Colbert und Kimmel gehören zu den größten Trump-Kritikern. Ihre Shows wurden abgesetzt - Kritiker sprechen von Einschränkung der Meinungsfreiheit. Und der US-Präsident übt weiter politischen Druck aus. Von Giselle Ucar.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#USA #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit


NIUS bringt einen Aufreger, Teil der Union springt auf, Tagesschau berichtet, Shitstorm geht los.

Das ist die Gefahr für die #Meinungsfreiheit!

Und das ist das einzige, was die Medien berichten sollten: "Linnemann über Stöckchen gesprungen, was rechtsextreme Meinungsclowns ihm hingehalten haben, hier sind aber die Fakten: ..."

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