Möcht die neue #Bundesregierung, die sich grad schon heftig für "#RüstungStattRente" feiert, gerne mal fragen ob sie echt glaubt dass ich (und Andere) wirklich für #Steuerhinterziehung, #Korruption & #Sozialabbau in den #Krieg ziehen würden.

🤨 🧏

Kommentar zum Weltkriegsgedenken - Ein gemeinsames Gedenken mit Russland wäre eine Zumutung

Der Bundestag lädt die Botschafter von Russland und Belarus nicht zur Gedenkfeier des Kriegsendes ein. Alles andere hätte man der Ukraine nicht zumuten können.#BUNDESTAG #Bundesregierung #Gedenken #8Mai1945 #ZWEITERWELTKRIEG #EndedeszweitenWeltkriegs #DEUTSCHLAND #ALLIIERTE #RUSSLAND #BELARUS #UKRAINE #KRIEG

emeinsames Weltkriegsgedenken mit Russland wäre Zumutung

^{Deutschlandfunk}

Kommentar zur SPD - Jusos haben den Warnschuss nicht gehört

Obwohl sich die SPD-Bilanz sehen lassen kann, fordern die Jusos Nachverhandlungen. Diese darf und wird es nicht geben. Denn gewinnen würden nur die Populisten.#SPD #CDU #CSU #UNION #SOZIALDEMOKRATIE #Bundesregierung #GroKo #Koalitionsverhandlung #Koalitionsvertrag

Kommentar zum SPD-Mitgliederentscheid: Keine Nachverhandlungen

^{Deutschlandfunk}

Bisschen Miete, bisschen Brotgeld und dann Klappe halten!

Die Berliner Erwerbsloseninitiative BASTA! kommentiert die im Koalitionsvertrag von #Union und #SPD angekündigten Pläne zum #Bürgergeld.....

akweb.de/politik/bisschen-miet… via @BastaBerlin @analysekritik

#Berlin #Diskriminierung #Bundesregierung #Merz #CSU

Bisschen Miete, bisschen Brotgeld und dann Klappe halten!

Die Berliner Erwerbsloseninitiative BASTA! kommentiert die im Koalitionsvertrag von Union und SPD angekündigten Pläne zum Bürgergeld

^{ak analyse und kritik}

Da die grüngewaschene digitale Transformation des Kapitalismus mit ihrer wachsenden Gier nach neuen Ressourcen, die Ausbeutung von Menschen und Natur weiter verschärft und teils offen mit neokolonialistischer Machtpolitik im globalen Süden umgesetzt werden soll, erscheint es fast schon aufrichtig, dass sich deren deutsche Hauptvertreter*innen inzwischen wie Kolonialherren aufführen und inszenieren lassen:

rnd.de/politik/amazonas-besuch…

tagesschau.de/ausland/habeck-o…

netzpolitik.org/2022/reihe-ueb…

m.dw.com/de/zunehmender-lithiu…

netzpolitik.org/2023/globaler-…

#Habeck #Özdemir #Bundesregierung #Grüne #Kolonialismus #Neokolonialismus #Greenwashing #Klima #Südamerika

Wie Chiles Dörfer für E-Autos austrocknen

Weltweit steigt die Nachfrage nach Lithium, doch der Abbau führt zu Konflikten. In den Dörfern der Atacama-Wüste in Chile wird das Wasser für Menschen und Felder immer knapper.

^{Deutsche Welle}

📜 Der Koalitionsvertrag von Union und SPD ist ausverhandelt.

Was ist für Open Source geplant und wie bewerten wir das?

✅ Open Source soll mit Akteuren wie dem Zentrum für digitale Souveränität und der Sovereign Tech Agency vorangetrieben werden.

❗ Die neue Bundesregierung muss diese Initiativen auch finanziell ausreichend ausstatten damit sie die Open-Source-Transformation vorantreiben können.

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osb-alliance.de/featured/open-…
#OpenSource #digitaleSouveränität #Koalitionsvertrag #Bundesregierung

Open Source in der Koalitionsvereinbarung von Union und SPD: Jetzt kommt es auf die Umsetzung an! | OSBA – Open Source Business Alliance

Die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD haben am 9. April 2025 den fertig ausverhandelten Koalitionsvertrag der zukünftigen Bundesregierung vorgestellt.

^{reisch (OSBA – Open Source Business Alliance)}

Die #Genehmigungsfiktion ist dann 1 gutes Instrument wenn Ämter bestimmte Vorgänge (aus welchen Gründen auch immer) sabotieren. (Drück dir/euch die Daumen dass es klappt.)

Im #Baurecht & #Planungsrecht ist das NIE der Fall gewesen.

#Investor_innen (und jetzt auch die komplette #Bundesregierung) verstehen einfach NULL wie komplex #Planungsvorgänge sind & dass dir jemand dein gesamtes Projekt unterm Arsch wegklagen kann, wenn nicht ALLES korrekt durchgegührt wird.

Das sind #Idioten.

"Außenpolitisch soll weiterhin auf eine enge #TransatlantischeZusammenarbeit gesetzt werden. Die Kontakte zu den #USA blieben auch unter US-Präsident Donald #Trump "von überragender Bedeutung"."

Ja, we're done.
Die neue #Bundesregierung [ #CDU #CSU #SPD ] setzt auf engen Kontakt mit einem #Nazi - Regime.

Nicht nur im Rahmen freundlicher Plauderei & Diplomatie - sondern ganz konkret bei deren praktischer Hilfe #Totalüberwachung & #Autoritarismus auch hier umzusetzen.

lto.de/recht/nachrichten/n/koa…

🤮

Migration, Strafrecht, IFG: Der Koalitionsvertrag steht

Migration, Vorratsdatenspeicherung, Informationsfreiheitsgesetz und vieles mehr: Auf über einhundert Seiten haben sich CDU/CSU und SPD geeinigt.

^{Legal Tribune Online}

Politologin - Weshalb ein Koalitionsvertrag gewisse Freiheiten bieten muss

Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sollte möglichst kurz ausfallen, meint die Politologin Sabine Kropp. Die Akteure müssten flexibel reagieren können.#Koalitionsvertrag #Union #SPD #Bundesregierung #GRoko

Politologin: Weshalb ein Koalitionsvertrag Freiheiten bieten muss

^{Deutschlandfunk}

Koalitionsverhandlungen - Union und SPD kurz vor Einigung

CDU, CSU und SPD wollen ihre Koalitionsverhandlungen bis zum Mittag mit einer Einigung abschließen. Strittig war zuletzt offenbar noch die Finanzpolitik.#Koalitionsverhandlungen #Union #SPD #GroKo #Bundesregierung

Koalitionsverhandlungen: Union und SPD kurz vor Einigung

^{Deutschlandfunk}

@mina

👍 Das fällt mir gerade ein (auch wenn #Lindner weg ist), eine freie #assoziation:

"Der libertäre Fluch des Herrn Merz"

#schwarzroteKoalition Koalition #CDU #CSU #SPD #Bundesregierung #Merz #Pitorius #Bundestag

Noch Fragen, Euer Ehren?

@geist @Labonitamascota @diekehrseite

Ich sag' s auch mal ganz deutlich:

Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert.

In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf".

Im #Bundestag habt ihr einen eigenen Filibuster-Antrag gestellt um den Antrag von #Wanderwitz zu sabotieren.

In der #Bundesregierung hattet ihr und #Habeck (ein Kritiker des AfDerbot) *jederzeit* das Recht per Kabinettsbeschluss ein Prüfverfahren einzuleiten.

Keinen Finger habt ihr gerührt.

Stattdessen habt ihr als Regierung und grüne Abschiebepartei Forderungen der AfD umgesetzt.

Und jetzt geriert ihr Euch in der Opposition wieder als Antifa als wäre nix gewesen?

Ich sag's mal so: Euch Rückgratlosigkeit vorzuwerfen wäre Ableismus, aber eure Heuchelei kotzt mich an.

Kann die neue #Bundesregierung [ #CDU / #CSU / #SPD ] durch die Förderung von #Geldwäsche & weiterer illegaler Aktivitäten den Deutschen #Immobilienmarkt stabilisieren ?

👇

• Ja (44%, 4 votes)
• Nein (55%, 5 votes)

Dank Herrn Scholz und der engen Freundschaft der #Bundesregierung mit #Erdogans faschistischer Türkei sind die Waffen für derartige Angriffe schonmal sicher …. Schande

Türkische Angriffe auf Bevölkerung und Infrastruktur in Südkurdistan und Rojava

Die türkische Armee hat Dutzende von Angriffen auf Zivilist:innen und zivile Infrastruktur verübt. Dabei wurden mindestens zwölf Personen getötet und viele verletzt…..

anfdeutsch.com/kurdistan/turki…

#Faschismus #Ampel #türkei

Türkische Angriffe auf Bevölkerung und Infrastruktur in Südkurdistan und Rojava

Der türkische Staat hat am Mittwochabend begonnen, die Angriffe auf Rojava und Südkurdistan zu intensivieren. Nach dem Angriff auf den türkischen staatlichen Kriegskonzern TUSAŞ in Ankara, zu dem s...

^{ANF News}

"Auch in der Nacht und am Morgen gingen die türkischen Angriffe auf Südkurdistan und Rojava weiter. Es wurden erneut vor allem zivile Infrastruktur und Siedlungsgebiete bombardiert. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt und nach bisherigen Informationen ein elfjähriger Junge getötet. Die offizielle Zahl der bei den türkischen Angriffen in den letzten beiden Tagen in der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien Getöteten erhöhte sich damit auf 13.…."

anfdeutsch.com/aktuelles/angri…

Die #Bundesregierung ist nicht nur still, sie trägt auch hier Mitschuld!

#Scholz #Erdogan #riseup4rojava #bundesregierung #Ampel #Türkei

Komposita-Text gegen Deep State-Verschwörungsmythen der Welt

Dr. Michael Blume postet seinen dualen Redetext "Wie stehen Welt, Medien und Religionen zueinander?" zum 20.03.2025 in Tübingen.

^{Michael Blume (Natur des Glaubens)}

• Schwarz-Rot kommt. (40%, 2 votes)
• Schwarz-Rot scheitert. (40%, 2 votes)
• Krise, dann neues Personal. (20%, 1 vote)
• Andere / keine Meinung. (0%, 0 votes)

Staat macht Schulden: Wo kommen die Milliarden eigentlich her?

Nachdem das Finanzpaket beschlossen wurde, steht fest: Der Staat wird sich demnächst hunderte Milliarden Euro leihen. Aber von wem genau? Und wie läuft die Rückzahlung der Schulden?#Schulden #Staatsschulden #Bundesregierung #Finanzpaket
Staat macht Schulden: Wo kommen die Milliarden eigentlich her?