Search

Items tagged with: Bundesregierung

Über die Hälfte der Ü-50-Beschäftigten in NRW will früher in Rente gehen. Diskutiert wird, die abschlagsfreie Frührente zu kippen.#WDR #NRW #Rente #Renteneintritt #Bundesregierung #abschlagsfreieFrührente #InstitutderdeutschenWirtschaft #Alterssicherungskommission

Frührente in NRW: Warum viele Ü-50 früher raus wollen und wie das diskutiert wird

Über die Hälfte der Ü-50-Beschäftigten in NRW will früher in Rente gehen. Diskutiert wird, die abschlagsfreie Frührente zu kippen.
Nina Magoley (WDR)
#bundesregierung #wdr #NRW #rente #InstitutderdeutschenWirtschaft #Renteneintritt #abschlagsfreieFrührente #Alterssicherungskommission

In der politischen Stimming hat R2G jetzt eine satte Mehrheit. Das Reformpaket wirkt.

#Reformpaket #Bundesregierung

Wahlrecht.de

2026-07-17 06:05:31

mastodon - Link zum Originalbeitrag

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forschungsgruppe Wahlen / ZDF-#Politbarometer – „Politische Stimmung“:

CDU/CSU 24 % (−2)
AfD 20 % (−1)
GRÜNE 20 % (+3)
DIE LINKE 16 % (+5)
SPD 11 % (−3)
FDP 4 % (±0)

➤ Erläuterung/Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/politbar…


Sonntagsfrage – Forschungsgruppe Wahlen („politische Stimmung“)

Übersicht über aktuelle und frühere Ergebnisse von Wahlumfragen der Forschungsgruppe Wahlen zur Bundestagswahl (Sonntagsfrage – politische Stimmung)
Wahlrecht.de

#bundesregierung #Reformpaket

Die #Bundesregierung schafft erstmals einen Rechtsrahmen für die #Kernfusion.
In Fusionsanlagen entstehen radioaktive Stoffe, es tritt starke Neutronenstrahlung auf und es stellen sich langfristige Fragen zu Sicherheit, Haftung, Entsorgung und Kontrolle. Diese Bereiche sind im Strahlenschutzgesetzentwurf nicht umfassend geregelt.
ausgestrahlt.de/blog/2026/07/1…

Kernfusion im Strahlenschutzgesetz – reicht das?

Die Bundesregierung schafft erstmals einen Rechtsrahmen für die Kernfusion. Doch wichtige Fragen bleiben offen.
www.ausgestrahlt.de
#bundesregierung #kernfusion

#bundesregierung #jugendliche #Unterhalt #unterhaltsvorschuss

#ifg #bundesregierung #jensspahn #ifg_verteidigen #unanstandig #phillipamthor

Danke Herr Merz und auch an die übrigen Minister:innen von CDU, CSU und SPD.

Es sterben tausende von Menschen und Merz fällt nur der, in seiner intellektuellen Tiefe eher unterkomplexe Hinweis ein, er werde die Wetterlage weiter beobachten, ah, und dann vielleicht dereinst auch was dazu sagen.

An menschlicher Kälte und Verachtung jenen gegenüber die nicht von klimatisiertem Raum zu Raum flankieren, und die nicht in Oberklasseautos mit Klimaanlage chauffiert werden, sondern im überfüllten ÖPNV, wie Heringe bei 40°, schwitzen, kaum zu überbieten.

#merz #cdu #csu #spd #bundesregierung #hitze #hitzetote #verachtung #donnerstag #berlin #deutschland

#deutschland #csu #cdu #spd #berlin #bundesregierung #merz #hitze #donnerstag #hitzetote #Verachtung

#news #bundesregierung #wirtschaft #umweltschutz #digitalisierung #verbraucherschutz #handel #ecommerce

#bundesregierung #merz #spahn #merkel #kohl #schroder

#afd #ifg #bundesregierung #informationsfreiheitsgesetz #bmi #AlexanderDobrindt #unanstandig

#bundesregierung #familienpolitik #prien

Wetten, dass die @tagesschau und auch @ZDF dann jetzt wieder Dokus zeigt, wie Menschen in Zügen übernachten und hin und her fahren, damit Sie die Miete sparen...so ordnet die Hofberichterstattung diesen Skandal dann ein...irre (Achtung zynismus) #Miete #Wohnkosten #Bundesregierung
#bundesregierung #miete #wohnkosten @ZDF

Umso absurder, was nun die #Bundesregierung mit dem Sozialraub, sie nennt es reform macht! Dort wird das Gesunden erschwert und noch teurer gemacht! #CDU und Teile der #SPD sind Ursache des Verarmens! Selbst der #Bundestag knickt ein.
#cdu #spd #bundestag #bundesregierung

"Bislang müssen Behörden die Öffentlichkeit informieren, wenn bei Kontrollen schwerwiegende oder wiederholte Verstöße gegen das Lebensmittelrecht festgestellt werden. [...] Das Haus von #Minister #AloisRainer (CSU) will jedoch Unternehmen der Land- und Ernährungswirtschaft sowie die Verwaltungen von zu vielen Vorgaben entlasten."

Diese #Bundesregierung ist ein #Skandal, der längst aufgedeckt wurde und gegen den trotzdem niemand etwas unternimmt.

#CDU #CSU #SPD

morgenpost.de/wirtschaft/artic…

Warum Lebensmittelskandale schon bald unentdeckt bleiben könnten

Das Landwirtschaftsministerium will Bürokratie abbauen. Verbraucherschützer schlagen ...
Nina Noire Kugler (Berliner Morgenpost)
#csu #cdu #spd #bundesregierung #skandal #minister #aloisrainer

#cdu #spd #bundesregierung #bund #gebaudemodernisierungsgesetz #gaskostenfalle @Greenpeace e.V. @LocalZero Ulm @Campact e.V.

#bundesregierung #ahrtal #klimapolitik #katherinareiche

Auch im Bereich Nachrichtendienste flutet die Bundesregierung die Zone mit, Verzeihung, Scheiße!

Flood the zone, eine typische rechte Strategie, die soviele Schauplätze eröffnet, dass zwar am Ende manches nicht umgesetzt werden wird, dann aber bei der nächsten flood-the-zone Attacke.

Zum Begriff flood the zone
deutschlandfunk.de/flood-the-z…

#floodthezone #floodthezonewithaishit
#bundesregierung #nachrichtendienst #mittwoch #deutschland

Neue US-Regierung - "Flood the zone" - Warum Trumps Flut an Dekreten und Provokationen Methode hat

Seit seiner Amtsübernahme beherrscht US-Präsident Trump mit einer beispiellosen Zahl an Beschlüssen und Vorstößen die Nachrichten. Die Geschwindigkeit hat Methode. Das Ziel: Ablenken und überfordern.
Die Nachrichten
#deutschland #bundesregierung #mittwoch #floodthezone #nachrichtendienst #floodthezonewithaishit

Mittwoch: Millionenförderung deutscher Chipwerke, IBM-Aktie mit Rekordabsturz

EU-Genehmigung für Halbleiter-Beihilfe + Börsenreaktion auf IBM-Wachstum + New Yorker Pause für Rechenzentren + IFG-Reform ohne Anlass + Bit-Rauschen zum DE-CIX

heise.de/news/Mittwoch-Million…

#Börse #Bundesregierung #DECIX #Halbleiterindustrie #hoDaily #IBM #Informationsfreiheit #Internetverwaltung #Journal #Rechenzentrum #Subventionen #Umwelt #news

Mittwoch: Millionenförderung deutscher Chipwerke, IBM-Aktie mit Rekordabsturz

Frank Schräer (heise online)
#informationsfreiheit #news #bundesregierung #umwelt #halbleiterindustrie #rechenzentrum #subventionen #borse #hodaily #journal #ibm #internetverwaltung #decix

und es zeigt sich wieder wie asozial unsere Bundesregierung ist! Ansteht dessen könnte man ja auch BigTech besteuern, die Vermögens und Erbschaftsteuer reformieren oder am Model der Familienstiftungen arbeiten, Steuerschlupflöcher schließen oder etwas anderes sinnvolles tun, anstatt die Bürger weiter zu fi**en!
#Merz #Bundesregierung #CDU #SPD
#cdu #spd #bundesregierung #merz

#informationsfreiheit #netzpolitik #news #bundesregierung #recht

#bundesregierung #china #industrie #arbeitsplatze

Die #Mieten steigen rasant und machen #Wohnen für immer mehr Beschäftigte, Familien und Rentner*innen zur Existenzfrage. Statt die Mietenexplosion zu stoppen, will die #Bundesregierung das #Wohngeld kürzen und belastet dabei ausgerechnet Menschen mit geringen Einkommen. Das ist fatal und geht am eigentlichen Problem völlig vorbei.

#DGB #Gewerkschaft #StoppKahlschlag #Miete #Wohnraum #CDU #CSU #SPD

dgb.de/aktuelles/news/statt-ku…

Statt Kürzungen beim Wohngeld – Mieten deckeln!

Die Mieten steigen seit Jahren rasant und machen Wohnen für immer mehr Beschäftigte, Familien und Rentner*innen zur Existenzfrage.
Deutscher Gewerkschaftsbund
#csu #cdu #spd #dgb #gewerkschaft #bundesregierung #Wohnen #Mieten #miete #Wohnraum #Wohngeld #stoppkahlschlag

3 Mrd. Euro hat die #Bundesregierung als Abkaufhilfe für die Autoindustrie zur Verfügung gestellt. Nicht vorzustellen, was mit dieser Summe im #ÖPNB alles hätte bewegt werden können.
#bundesregierung #opnb

Was mich wütend macht, ist die Durchsichtigkeit des Manövers der Bundesregierung.

Zum einen macht sich die SPD gerade einen schlanken Fuß, als wäre sie nicht im Koalitionsausschuss gesessen, als hätte da Merz etwas völlig im Alleingang ins Abschlusspapier geschmuggelt.

Zum anderen geht es der CDU, und sicher auch in Teilen der SPD, darum, mit aller Gewalt zu verhindern, dass künftig weitere Fälle von Korruption, der Begriff meint nicht nur strafrechtlich relevante, sondern ebenfalls moralisch verwerfliche Handlungen, mit Hilfe des IFG aufgedeckt werden.

#ifg #informationsfreiheitsgesetz #cdu #csu #spd #korruption #bundesregierung #bundestag

#csu #cdu #spd #bundestag #ifg #bundesregierung #Korruption #informationsfreiheitsgesetz

#politik #bundestag #bundesregierung #merz #politics

Urteil: Haftstrafen für Versklavung von jesidischen Mädchen

Das angeklagte Ehepaar mit IS-Hintergrund hatte im Irak zwei jesidische Mädchen als Sklavinnen gekauft und schwer misshandelt. Das Oberlandesgericht München verhängte hohe Haftstrafen, unter anderem wegen Völkermordes.
Deutsche Welle (dw.com)
#demokratie #gerechtigkeit #grundgesetz #bundesregierung #menschenrechte #justiz #Volkerrecht #willkur #ramstein

#bundesregierung #steinmeier #Bundespräsident

wenn unsere Gegenwart die von Robin Hood wäre, dann wäre diese #Bundesregierung der Sheriff von Nottingham.
#bundesregierung

Diese Bundesregierung redet von Reformen. Viele Menschen erleben vor allem Kürzungen. Familien bekommen weniger Unterstützung. Kitas sollen mit weniger Geld auskommen. Beschäftigte werden stärker belastet. So verliert eine Regierung das Vertrauen der Menschen. Wer so regiert, darf sich über Frust der Bürger:Innen nicht wundern.

#Bundesregierung #Sozialstaat #Politik #EinfacheSprache

#politik #bundesregierung #sozialstaat #einfachesprache

Die Bundesregierung sagt, es sei kein Geld da. Doch für Aufrüstung werden immer neue Milliarden gefunden. Bei Kitas, Familien und sozialer Sicherheit wird dagegen gespart. Das zeigt, welche Prioritäten diese Regierung setzt. Viele Menschen werden dafür einen hohen Preis zahlen.

#Bundesregierung #Sozialstaat #Haushalt #EinfacheSprache

#bundesregierung #haushalt #sozialstaat #einfachesprache

#news #bundesregierung #Energiewende #energie #warmepumpen #journal

#bundesregierung

#bundesregierung #koalition #schwarzrot #sommerfrische

#bundesregierung #koalition #schwarzrot

#klimakrise #bundesregierung #Probleme #Strategien #politikversagen #Hitzewelle #abkuhlung #konzepte #planlosigkeit #notfallplane #vunerablegruppe #herumeiern

Als Mieter werde ich die #Bundesregierung verklagen, wenn mein Vermieter eine Gasheizung einbaut, die mich kostentechnisch zum Auszug aus der Wohnung zwingt!
#bundesregierung

Das sitzt: eines der "handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben, die dem Nationalen Normenkontrollrat in den vergangenen Jahren vorgelegt wurden" … Der Text sei "in weiten Teilen kaum verständlich" und für Betroffene häufig nicht nachvollziehbar … Tja, Frau #Reiche, das war wohl ein Fehlgriff.

#gmg #gebaudeenergiegesetz #frustration #bundesregierung

tagesschau.de/inland/innenpoli…

Normenkontrollrat: Scharfe Kritik am Gebäudemodernisierungsgesetz

Kaum verständlich, praxisfern und kostspielig - der Normenkontrollrat lässt kein gutes Haar am geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz. Der Rat fordert den Bundestag auf, nachzubessern. Das Gesetz soll dort noch vor der Sommerpause beraten werden.
tagesschau.de
#bundesregierung #Gebäudeenergiegesetz #reiche #frustration #gmg

#grune #bundesregierung #gruene #Hitzewelle #gmg #gebaudemoderniesierungsgesetz #klimaanpassungsmaßnahmnen

‚Der Bundestag hat das Zeitalter der automatisierten Überwachung eingeläutet. Die #Bundespolizei soll an Bahnhöfen Videoüberwachungssysteme einsetzen, die Menschen identifizieren und ihr Verhalten beurteilen. Heute wurde das Gesetz vom Bundestag verabschiedet. Bald sollen weitere KI-Überwachungs-Tools kommen…..‘

netzpolitik.org/2026/neues-bun…

#KI #Überwachung #Bundesregierung #SPD #CDU #Massenüberwachung #ÖPNV #Digitalisierung

Der Bundestag hat das Zeitalter der automatisierten Überwachung eingeläutet

Die Bundespolizei soll an Bahnhöfen Videoüberwachungssysteme einsetzen, die Menschen identifizieren und ihr Verhalten beurteilen. Heute wurde das Gesetz vom Bundestag verabschiedet. Bald sollen weitere KI-Überwachungs-Tools kommen.
Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
#cdu #spd #bundesregierung #ki #opnv #digitalisierung #Uberwachung #massenuberwachung #bundespolizei

Ich wünsche mir, dass dieses Spackenpack, das sich #Bundesregierung nennt, den ganzen Sommer in eine winzige Dachgeschosswohnung (selbstverständlich ohne Klimaanlage) gesperrt wird. Wasser wird rationiert. Man kann ja mal träumen. 😏
#bundesregierung

Kommentar zur Klimapolitik: Das Fundament droht zu brechen

Schwächere Heizungsregeln, ein Fokus auf Gaskraftwerke und ein Haushalt, der beim Klimaschutz kürzt: Was einzeln noch verkraftbar wäre, zerstört in Summe jeglichen Fortschritt bei der Klimatransformation, meint Katha Jansen.

➡️ tagesschau.de/kommentar/klimap…

#Kommentar #Klimapolitik #Bundesregierung #Gebäudemodernisierungsgesetz #Koalition

Kommentar zur Klimapolitik: Das Fundament droht zu brechen

Katha Jansen, ARD-Klimaredaktion (tagesschau.de)
#bundesregierung #koalition #kommentar #klimapolitik #gebaudemodernisierungsgesetz

#deutschland #KlimaKatastrophe #bundesregierung #Verantwortungsdiffusion

Fresh out: Neues #UBA-Politikpapier zur #Energiekrise und fossilen Abhängigkeit mit Schwerpunkt #Energiesparen und #Energieeffizienz! Es tut gut, dass das @Umweltbundesamt
1️⃣ die #Energiekrise bzw. #Fossilkrise klar benennt, und nicht kleinredet oder ignoriert, wie die übrige #Bundesregierung, allen voran das @BMWK von #Fossilkathi. Und dass es
2️⃣ nicht bei individuellen #Energiespar-Tipps aufhört, sondern klar die Verantwortung für politische Rahmensetzung bennennt.
Klar ist es ein Kurzpapier, das naturgemäßg nicht erschöpfend ist. Aber der Fokus auf die Nachfrageseite hat in der Diskussion bisher viel zu oft gefehlt!!! 1/x

🔗 umweltbundesamt.de/publikation…

#lessismore #Effizienzwende #Energiesicherheit #Energieunabhängigkeit #Energieabhängigkeit #Eff1st #Suffizienz #

Energiekrise 2026: Mit Energieeffizienz und Energiesparen aus der fossilen Abhängigkeit

Mehr Energieeffizienz und Energiesparen schützen in der Energiekrise vor hohen Preisen und unterstützen den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen: Die aktuelle Energiekrise 2026 wirkt anders als im Jahr 2022, aber nicht minder deutlich.
Umweltbundesamt
#bundesregierung #suffizienz #energieeffizienz #energiesparen #uba #Effizienzwende #LessIsMore #energiekrise #energieunabhangigkeit #energieabhangigkeit #eff1st #Energiesicherheit #energiespar #fossilkathi #fossilkrise @Umweltbundesamt @Wirtschaft & Energie

#bundesregierung #Uberwachung #biometrie @DDForschungswerk

The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.

(2/2) Wie viel Substanz haben die Vorschläge der #Bundesregierung? Welche Auswirkungen hätten sie für Beschäftigte, soziale Sicherheit, #Rente, #Verteilung & wirtschaftliche Entwicklung?

👉 Unsere Studien geben Antworten : boeckler.de/de/auf-einen-blick…

Fakten zu Arbeit, Rente, Sozialstaat und Verteilung

Arbeitszeit, Sozialstaat, Bürgergeld, Rente, Krankenversicherung: Seit einem Jahr prägen Forderungen nach Deregulierung, Kürzungen und „mehr Leistung” die politische Debatte und Regierungspolitik.
www.boeckler.de
#bundesregierung #rente #verteilung

The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.

Ohne #Rechenzentren keine #Digitalsouveränität - unter anderem deshalb hat die #Bundesregierung im Frühjahr 2026 erstmals eine nationale #Rechenzentrumsstrategie beschlossen.

Auch wenn das ein Schritt in die richtige Richtung ist - Vorsicht ist nach wie vor geboten vor internationalen Milliardeninvestitionen, die zwar kurzfristig neue Kapazität bringen, aber zumeist genauso wenig Kontrolle und eigene #Technologieinnovation bedeuten wie zuvor.

Zum Thema habe ich für ZDF heute Stellung genommen.

#bundesregierung #digitalsouveranitat #rechenzentren #rechenzentrumsstrategie #technologieinnovation

The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.

Oh schaut mal bei der beitragsfreien #Familienversicherung wurde nachgearbeitet.

Zumindest insoweit ist das, was morgen als #Gesundheitsreform beschossen werden wird, fairer und jedenfalls besser als vorher.

Da ich davon betroffen bin kann ich die Wichtigkeit dieser Änderung beurteilen...

#Bundesregierung #Merz #Reform

#bundesregierung #merz #reform #Gesundheitsreform #familienversicherung

Ständig fordert die #Bundesregierung unter #Merz etwas von uns.
Aber was ist mit der Pflicht der Regierung, die Bevölkerung zu schützen?
Wo bleiben die durchdachten gesetzlich verankerten Pläne z.B. bei #Hitze und #Pandemien?
Fehlanzeige, Totalversagen.
taz.de/Tausend-Hitzetote-in-ei…
#Hitzedom #cdU #sPD

Tausend Hitzetote in einer Woche: Das unerhörte Massensterben

Ende Juni sterben in Deutschland 4.300 Menschen an Hitze – eine Katastrophe wie ein schweres Erdbeben. Ein Krisenstab auf höchster Ebene ist überfällig.
Gereon Asmuth (taz.de)
#cdu #spd #bundesregierung #merz #hitze #Pandemien #hitzedom

#news #politik #datenschutz #bundesregierung #wirtschaft #digitalisierung #digitalhealth #journal #Arbeitswelt

The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.

E-Scooter in freier Wildbahn: Man findet sie in Gebüschen, in Flüssen und mit Vorliebe mitten auf dem Gehweg. 🛴🌳 Wenn Ihr Euch dabei schon mal die Zehen angehauen habt, dürfte Euch diese Nachricht freuen: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) macht sich für neue Haftungsregeln bei Unfällen mit Elektrokleinstfahrzeugen stark.

Zum Artikel: heise.de/-11358801?wt_mc=sm.re…

#escooter #haftung #verkehrsrecht #bundesregierung #verkehrssicherheit

Unfälle mit E-Rollern: Hubig wirbt für erweiterte Haftung

Nach einem Unfall ist der E-Roller-Fahrer weg. Wer zahlt jetzt? Die Justizministerin wirbt für einen Vorschlag der Union, über den der Bundestag abstimmen will.
dpa (heise online)
#bundesregierung #verkehrssicherheit #Haftung #escooter #verkehrsrecht

#bundesregierung #auto #Straßen

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die weitere Benutzung der Webseite stimmst du dieser Verwendung zu. https://inne.city/tos

⇧