Die gesetzliche Rentenversicherung werde allenfalls noch die Basisabsicherung für das Alter sein, sagt Merz - und erntet dafür Kritik der SPD.ZDFheute
Das Treffen der Staats- und Regierungschefs im Jahr 2017 in Hamburg war geprägt von Demonstrationen und Gewalt. Im Prozess entschuldigen sich zwei angeklagte Polizisten.Hella Kemper (DIE ZEIT)
Ich kann mich an nichts erinnern, ist doch die Verteidigung von #Scholz. Ob der auch noch vor Gericht kommt.
Diese Aussage ist sehr wichtig - für Leute mit Dreck am Stecken. Bleibt man hartnäckig bei dieser Aussage, ist man eigentlich sicher, denn das Gegenteil kann (derzeit zumindest noch) nicht bewiesen werden. Scheuer hat da profane Fehler gemacht. Allerdings glaube ich das mit dem Gericht erst, wenn er davor steht.
Ex-Verkehrsminister Scheuer soll wegen einer mutmaßlichen Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht. Das Landgericht Berlin ließ die Anklage gegen den CSU-Politiker zu.tagesschau.de
So könnte es doch noch etwas mit #Deutschland werden!
Personalien:
* Rücktritt #Merz
* Rücktritt #Klöckner
* Rücktritt #Söder
* Rücktritt #Linnemann
* Rücktritt #Reiche
* Rücktritt #Klingbeil
* Rücktritt #Bas
* #Spahn vor Gericht
* #Dobrindt vor Gericht
* #Scholz vor Gericht
* #Scheuer vor Gericht
Maßnahmen:
* Verbot #noAfD
* #Erbschaftsteuer
* #Vermögensteuer
* #TaxTheRich
* #Klimaschutz
* #ErneuerbareEnergie
Sonstiges:
* #Rentenversicherung für Politiker und Beamte
* #Privatisierung zurücknehmen (Gesundheit, Bildung, Straßen, Bahn…)
* #Korruption und #Lobbyismus konsequent bestrafen
Ist eigentlich der finanzielle Schaden, der durch cum-ex / cum-cum laut Correctiv sich auf ca 150 Mrdn Euro aufgetürmt hat, schon zurückbezahlt worden ?
correctiv.org/aktuelles/cumex-…
#cumex #Scholz #Regierung
#Correctiv
Cum-Ex Files 2.0 – Mit diesen Methoden haben die Universität Mannheim und CORRECTIV den Mindestschaden errechnetBenjamin Schubert (correctiv.org)
Wenig geehrter Friedrich #Merz, schlechtester #Bundeskanzler ever (trotz #Scholz - crazy)
es sind also mal wieder die #Ausländer?
tagesschau.de/inland/merz-zuwa…
Oder ist die Situation doch vielleicht wegen Männern wie ihrem guten Freund #Trump gekippt??
stern.de/politik/ausland/donal…
Oder es liegt es sogar an Menschen wie Ihnen, die gegen die Abschaffung der straflosen #Vergewaltigung in der #Ehe gestimmt haben.
deutschlandfunk.de/gesetz-stra…
#Misogynie #Frauenhass #Frauen #Gewalt #DigitaleGewalt
Bundeskanzler Merz hat mit Aussagen zu Gewalt in Zusammenhang mit Zuwanderung für Kritik gesorgt. Die Linke warf ihm vor, von der eigentlichen Ursache der Gewalt abzulenken. Die Grünen sagen, er unternehme nicht genug dagegen.tagesschau.de
Siehe: zeit.de/politik/deutschland/20…
Der frühere Bundeskanzler schreibt ein Buch über seine Erinnerungen in der Politik. Scholz deutet darin auch eine Auseinandersetzung mit Fehlern in seiner Amtszeit an.
Die Auseinandersetzung mit den Fehlern ist für das Marketing und ansonsten wird er wohl auf das Archiv vom #ÖRR zurückgreifen bei seinen Gedächtnislücken. 2027 ist wohl auch schon alles verjährt.
Darüber hinaus war Olaf in den Brechmittelskandal verwickelt und den G20-Gipfel beides in Hamburg. Hat er bestimmt vergessen... 😐
#politik #Scholz #OlafScholz #Problem #Kritik #Verbrechen #menschenrechte #Demokratie #Verarschung #Skandal #Frechheit #MachtMissbrauch #Finanzen #hamburg
Wie steht es um den Klimaschutz im Gebäudebestand? Der dena-Gebäudereport 2026 enthält aktuelle Zahlen, Daten, Fakten.www.dena.de
Nachtrag: „Hilfe und Ermutigung statt (…) Sanktionen“ ist richtig und wurde mit dem sog. #Bürgergeld von der #SPDgeführten #Bundesregierung unter Bundeskanzler #Scholz 2022 auch umgesetzt. D.h. es wurde geliefert.
Die Wähler_Innen straften das 2025 ab und wählten die Revision sowie Verschärfung des Ganzen aufgrund der #Wahlpropaganda mit fiktiven 30 Mrd € der Wahlkämpfer #Merz, #Linnemann und wie sie alle heißen.
Der Vergleich in der Grafik ist nicht nur schräg, sondern falsch und unfair. Mit einem Wort: #fake.
2/ „taz: Eine fortschrittliche, also progressive Politik ist in unseren Augen eine Politik, die das Gemeinwohl stärkt, nachhaltig ist und sozial gerecht. Stimmen Sie zu?
Scholz: Deshalb bin ich im Alter von 17 Jahren Sozialdemokrat geworden.“
Ja, wenn man jung ist, hat man Träume.
Olaf Scholz wurde in Potsdam direkt gewählt. Ein Gespräch mit dem Ex-Bundeskanzler über die Ukraine, klimafreundlichen Wohlstand und die Zukunft progressiver Politik.Kersten Augustin (taz)
1/ „Und nun müssen wir als Progressive darüber diskutieren, wie wir zu – klimafreundlichem – #Wachstum kommen.“
Muss ich nicht. #OlafScholz #Scholz #DeGrowth #Klimakatastrophe
Olaf Scholz wurde in Potsdam direkt gewählt. Ein Gespräch mit dem Ex-Bundeskanzler über die Ukraine, klimafreundlichen Wohlstand und die Zukunft progressiver Politik.Kersten Augustin (taz)
X ist so rückwärtsgewandt, da ist Olaf Scholz noch Bundeskanzler. Zumindest wenn man auf bundesregierung.de/breg-de/ser… die Beiträge per X teilen will, schlägt die Bundesregierung einem #Scholz als Hashtag vor 🤪
Vermutlich auch ein Zeichen wie irrelevant die Plattform dieses gemeingefährlichen Musk geworden ist, aufgrund geringer Nutzung fällt das gar nicht mehr auf. Aber durch Accounts hält Regierung X künstlich am Leben #leaveX
Hier werden die auf dem X-Account des Regierungssprecher veröffentlichten Beiträge abgebildet.Die Bundesregierung informiert | Startseite
Unsere #Demokratie scheitert an der #CDU, nicht an der #AfD.
Fakt.
Im Übrigen hätte bei Kanzler #Scholz schon JEDER (erst Recht #Merz und #Spahn) nach #Richtlinienkompetenz geschrien.
#Rentenstreit #Rentenpaket #JungeGruppe #SchwarzRot #SPD #Bas #Bundesregierung
zeit.de/politik/deutschland/20…
Die jungen Unionsabgeordneten bekräftigen ihre Ablehnung des Rentenpakets. Nun müssten die Abgeordneten abwägen zwischen Koalitionsfrieden und finanzieller Stabilität.Mathis Gann (DIE ZEIT)
Umfragen und die Beliebtheit der Kanzler.
Ich war absolut kein Fan von der Kommunikationslosigkeit von Scholz oder von seinen Führungsqualitäten.
Allerdings hätte ich mir auch nicht ausdenken können, dass der nächste Kanzler genauso grottig ist.
.....aber interessant was Merz über Scholz sagte - könnte man heute auch zu Merz sagen oder???
3 Jahre #Ampel wurde uns Glauben gemacht, #Scholz sei der schlechteste #Bundeskanzler und #Habeck der schlechteste #Wirtschaftsmimister.
Heute wissen wir, Scholz ist nur der zweit-schlechteste und Habeck der wohl beste!
Danke, @Quantium40
Warum eigentlich müssen Politikerinnen „sympathisch“ sein? War das bei den Kanzlern Helmut #Kohl (CDU), Olaf #Scholz (SPD) oder Gerhard #Schröder (Gazprom) auch das wichtigste Kriterium?
Und ich kann und will nicht für „die #CDU“ sprechen - kenne aber zahlreiche Christdemokratinnen & Christdemokraten, die - wie ich - sowohl die erste Bundeskanzlerin wie auch die erste EU-Kommissionspräsidentin aus Überzeugung & mit Respekt unterstützen.
Die neue Bezahlkarte für Asylbewerber, die Sozialleistungsmissbrauch ...Tobias Blasius (Westdeutsche Allgemeine Zeitung)
Wo war Laschet eigentlich zum Schluss, damals??
Robert #Habeck löst Probleme
Friedrich #MerzKannEsNicht beschreibt Probleme
Olaf #Scholz bestaunt Probleme
"#Bundeskanzler Olaf #Scholz schrieb auf #X"
Warum? Warum spricht Scholz auf X, wo Musk nichts als Hass pusht und die AfD lobpreist, den Angehörigen des #magdeburg Anschlags sein Mitleid aus??
Denk. Doch. Mal. Nach. 🤦♂️
Bettina #Schausten hat für das #ZDF die Aufgabe übernommen, uns zu erklären, warum man ein #TVDuell zwischen dem unbeliebtesten Kandidaten #Scholz + #Merz versenden - aber #Habeck4Kanzler an den "Katzentisch" mit #Weidel verbannen will (wo er pausenlos damit beschäftigt wäre, deren Lügen zu widersprechen).
Schausten hält so etwas für ein "gleichwertiges Duell" 🤦♀️ + denkt, wenn man #Habeck zu einem #Triell einladen würde, hätte man auch die #fckAfD dazu bitten müssen...🤮
deutschlandfunk.de/bettina-sch…
Das ZDF verteidigt die Entscheidung, Habeck nicht zum TV-Duell zwischen Merz und Scholz einzuladen: Aktuelle Umfragen gäben ein Triell nicht her, so Schausten.Deutschlandfunk
München (ots) - ARD und ZDF produzieren gemeinsam das Duell des amtierenden Bundeskanzlers, Olaf Scholz (SPD), und seines aussichtsreichsten Herausforderers Friedrich Merz...ARD Das Erste (Presseportal.de)
@stiefel_fan @SPDde @GrueneBundestag
Ehrlich gesagt, wäre ne #GroKo für #Scholz nicht das Schlechteste gewesen.
Versteh nicht so richtig, warum er da unbedingt raus wollte.
Der Mann hat keinerlei persönliche Projekte die an den Konserven scheitern würden & ist jetzt auch nicht unbedingt als linkes Schreckgespenst bekannt.
Am Ende des Tages war es seine Liebe für die Libertären, die ihm das politische Genick gebrochen hat.
