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Beiträge, die mit Scholz getaggt sind

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Beiträge, die mit Scholz getaggt sind



"Auch in der Nacht und am Morgen gingen die türkischen Angriffe auf Südkurdistan und Rojava weiter. Es wurden erneut vor allem zivile Infrastruktur und Siedlungsgebiete bombardiert. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt und nach bisherigen Informationen ein elfjähriger Junge getötet. Die offizielle Zahl der bei den türkischen Angriffen in den letzten beiden Tagen in der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien Getöteten erhöhte sich damit auf 13.…."

anfdeutsch.com/aktuelles/angri…

Die #Bundesregierung ist nicht nur still, sie trägt auch hier Mitschuld!

#Scholz #Erdogan #riseup4rojava #bundesregierung #Ampel #Türkei


„Deutschland will 13.500 Menschen in die Türkei abschieben. Grundlage dafür ist ein Deal zwischen #Scholz und #Erdogan. Die ersten Flüge sind bereits gestartet…..“

Darunter sicher zahlreiche Kurd*innen welche um ihr Leben bangen müssen…

fr.de/politik/deutschland-schi…

#SPD #Ampel #Türkei #Migration #Asyl #Antireport


ABSCHIEBEVEREINBARUNG ZWISCHEN DEUTSCHLAND UND TÜRKEI

Die neue Abschiebevereinbarung zwischen der #Bundesregierung und der #Türkei stellt einen weiteren Tiefpunkt in Bezug auf die #Menschenrechte dar und offenbart die Ignoranz staatlicher Behörden, die Realität der kurdischen Gesellschaft in der Türkei anzuerkennen. Kurd:innen drohen damit zu Tausenden zum Opfer der bereits im Koalitionsvertrag angekündigten „Abschiebeoffensive“ der Ampel zu werden.

Zahlreiche Berichte und Gutachten zeichnen insbesondere in Bezug auf die Rechte der Kurdinnen und Kurden ein erschreckendes Bild der menschenrechtlichen Situation in der Türkei. Dabei agiert die türkische Justiz weit entfernt von rechtsstaatlichen Grundsätzen……

anfdeutsch.com/aktuelles/civak…

#Migration #Bundesregierung #Asyl #Refugees #Antireport #Ampel #Scholz #Erdogan


#Scholz kündigt mehr Rüstungsexporte in die Türkei an

Bei seinem Besuch in #Istanbul kündigte Bundeskanzler Scholz mehr Rüstungsexporte in die #Türkei an. Waffenlieferungen an das Land seien „selbstverständlich“……

anfdeutsch.com/aktuelles/schol…


"Heute wollen die Europäer nicht einmal mehr mit Russland reden."

Das beruht aber auf Gegenseitigkeit. Schon vor Beginn des Krieges, als #Macron und #Scholz von #Putin an dem langen Tisch empfangen wurden, lautete die Botschaft zwischen den Zeilen: "Ich verhandele nicht mit Vasallen. Schickt mir euren Hegemon!"

Daran hat sich nichts geändert. Selbst wenn Europa wollte, Putin wird nichts unterschreiben, ohne dass die #USA ebenfalls ihren "Donald" daruntersetzt...


Wenn Menschen wie Robert #Habeck hinschmeißen und Menschen wie Ricarda Lang weggemobbt werden, während Menschen wie #Merz triumphieren, Menschen wie #Scholz Kanzler werden können und Menschen with #Amthor feixend in Talkshows sitzen, dann sagt das dramatisch mehr über uns als Gesellschaft und die Krise der Demokratie aus, als mir lieb wäre.


HABECK UND SCHOLZ, IHR SOLLTET VON MERZ VERLANGEN GEMEINSAM MIT EUCH DAS AFD-VERBOT AUF DEN WEG ZU BRINGEN, DAFÜR SEID IHR BEI DER REFORM DER SCHULDENBREMSE BEREIT! #afd_verbot_jetzt #noafd #Schuldenbremse #cdu #habeck #scholz


Das ist eine schlechte Nachricht. So eine Konsequenz aus einer Niederlage zu ziehen, hätte Olaf #Scholz nach dem D-Day zugestanden. Aber Habeck zu verlieren dürfen die Grünen sich nicht leisten.


Haustürwahlkampf mit der SPD im Osten

Rote Manöver


Von Anna Lehmann

2021 holte die SPD in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg alle Direktmandate. Können die Ge­nos­s*in­nen das am Sonntag gegen die AfD wiederholen?

Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
Schwerpunkt: Ostdeutschland
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage

#taz #tageszeitung #SPD #Olaf #Scholz


Echt? #Habeck hat sein Programm vorgestellt? Wurde in der @tagesschau leider "vergessen". Stattdessen wurde lang und breit über unbestätigte Vorwürfe gegenüber #Scholz berichtet.

#btw25


Bundestagswahlkampf: Scholz besucht München – OB Reiter bleibt demonstrativ fern

Herr Reiter! Geht's noch?

sueddeutsche.de/muenchen/muenc…

#spd #münchen #reiter #scholz


Glaube ich nicht, denn das dumme #Wahlkampfgelaber von #Merz und #Scholz braucht wirklich niemand.
Da kann man seine #Zeit besser #vertrödeln. :toot:



#Duell is now trending across Mastodon

#Scholz is now trending across Mastodon


Die GRüNEN sind ja auch gefühlt die einzige Partei, die geschlossen hinter der Ukraine steht.

#Baerbock #Scholz #Ukraine


Robert #Habeck löst Probleme
Friedrich #MerzKannEsNicht beschreibt Probleme
Olaf #Scholz bestaunt Probleme

#TeamHabeck💚


Der Blitzer in der Fußgängerzone.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#Bannon #Trump #USA #China #Russland #Putin #Selenski #Ukraine #Söder #Merz #CDU #CSU #Grüne #Scholz #Dressler #Sammer #Beckenbauer #RWE
taz.de/Ukraine-Trump-Bundestag…


Neue Karriere ab Februar für #scholz: der neue Stern der deutschen Komiker?


"#Bundeskanzler Olaf #Scholz schrieb auf #X"

Warum? Warum spricht Scholz auf X, wo Musk nichts als Hass pusht und die AfD lobpreist, den Angehörigen des #magdeburg Anschlags sein Mitleid aus??

Denk. Doch. Mal. Nach. 🤦‍♂️


Jetzt nur noch #Scholz gegen #Merz und keine anderen Formate.
Das ist eine schwache Leistung von #ARD und #ZDF.

ARD und ZDF sagen TV-Duell zwischen Habeck und Weidel ab.

rnd.de/politik/ard-und-zdf-sag…

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