Zum Inhalt der Seite gehen

Beiträge, die mit habeck getaggt sind

Suche

Beiträge, die mit habeck getaggt sind


Deutschland hat gewählt - #Habeck und die #Grünen haben sich im Wahlkampf den Mund fusselig geredet. Die Deutschen wollen keine progressive Politik - die wollen irgendwie „Back to the 80ies“ und mittlerweile wünschen sich fast 1/4 den Faschismus von 1933 zurück. Deutschland ist kackbraun. Alt und dumm.


Ich kann nachvollziehen, wenn Herr #Bauernpräsident #Fleßner sein Streben nach einem Ministerposten aufgrund persönlicher Bedrohungen zurückzieht.

Wäre schön, wenn er sich seinerzeit an die Seite #Habeck s gestellt hätte, als der nicht von der Fähre runterkam, wegen heftiger Bauernproteste.

Ich habe keine Ahnung, ob oder wie Flessner sich geäussert hat,
Einheitlichkeit fände ich aber toll.

Weiss da jemand was?


Ich sag' s auch mal ganz deutlich:

Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert.

In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf".

Im #Bundestag habt ihr einen eigenen Filibuster-Antrag gestellt um den Antrag von #Wanderwitz zu sabotieren.

In der #Bundesregierung hattet ihr und #Habeck (ein Kritiker des AfDerbot) *jederzeit* das Recht per Kabinettsbeschluss ein Prüfverfahren einzuleiten.

Keinen Finger habt ihr gerührt.

Stattdessen habt ihr als Regierung und grüne Abschiebepartei Forderungen der AfD umgesetzt.

Und jetzt geriert ihr Euch in der Opposition wieder als Antifa als wäre nix gewesen?

Ich sag's mal so: Euch Rückgratlosigkeit vorzuwerfen wäre Ableismus, aber eure Heuchelei kotzt mich an.


Während die alten Noske-Fans der Partei mit schön zackig-deutscher Wortwahl von einer "Sicherheits und Vollstreckungsoffensive" schwadronieren, mit der biometrische #Massenüberwachung und ein unmenschlicheres Abschieberegime durchgesetzt werden soll, ist man bei den jungen Grünen ein bisschen progressiver. Dort reicht noch eine Rückbesinnung auf die gute alte Adenauer-Zeit, in der zwar Nazis in die höchsten Ämter des Staates und Kommunist*innen und Homosexuelle in den Knast kamen, aber mit ausreichend Geschichtsvergessenheit und Privilegien, der grüne Traum vom konservativen Bullerbü noch in Ordnung gewesen zu sein scheint. Die #Grünen kommen da an, wo sie schon seit einer Weile hinsteuerten.

#LuisaNeubauer #Vollstreckungsoffensive #Sicherheit #Habeck #Migration #Grüne #Rassismus #DieGrünen #CDU #Adenauer #Edit #Brandmauer #Merz



Das Erwachen
Merz‘ Stärke und Schwäche war, dass er der allgemeinen Verunsicherung in einer sich rasant verändernden Welt statt Orientierung mit der in ein omnibequemes Feindbild […] …

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/das-er…
#deutschland #grüne #habeck #kanzler #klima #merz #söder


Der #Spiegel bringt es auf den Punkt:

"[...] #Habeck hatte, anders als manche seiner Mitbewerber im Bundestagswahlkampf, eine klare Botschaft: »Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für #Verteidigung nötig. Das teile ich«, sagte er. »Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen.«

Auf unsere Frage, ob das bezahlbar sei, antwortete Habeck: »Ja, und es muss ja. Aber sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim #Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren.« Dann sagte er, eine derart hohe Summe lasse sich »am Ende nur über Kredite vorfinanzieren, egal, was Friedrich #Merz und andere dem Land vorgaukeln wollen«."

(Hashtags von mir)

spiegel.de/politik/deutschland…


Mein Vorschlag
#csu raus aus der Sondierung
Dreiergespräche zur Registrierungsbildung ohne csu
#gruene somit weiter in Regierungsverantwortung
#habeck bleibt Wirtschaftsminister


Habeck wirbt für „Sicherheitsoffensive“

„Die #Grünen haben nach Medienberichten einen Zehn-Punkte-Plan für die Migrationspolitik und die innere Sicherheit vorgelegt. Kanzlerkandidat Habeck erklärt darin, in Deutschland sei eine breite Sicherheitsoffensive nötig.
Das zeigten Gewalttaten wie die in Aschaffenburg, Magdeburg und Solingen.
(…)
Habeck wiederholte seine Bereitschaft, auch mit Unions-Kanzlerkandidat Merz zusammenzuarbeiten….“

deutschlandfunk.de/habeck-wirb…

#Sicherheitsoffensive #Vollstreckungsoffensive #Überwachung #Migration #habeck #DieGrünen #Merz #CDU


Die jüngere Geschichte der Grünen ist eine von der Niederlage des parteilinken Flügels. Dieser Niedergang lässt sich unter anderem damit begründen, dass die Grünen schon immer eine Art Katalysatorfunktion haben, die einstmals Linke in den Zentrismus überführt. Diese Funktion gehört zur DNA der Partei – sie aufzugeben, ja umzukehren, ist praktisch unmöglich.


#politik #diegrünen #mitte #habeck #baerbock


MIRKO LANGE

Zum Rückzug von #Habeck

Dem hab ich nix hinzuzufügen!!


Wenn Menschen wie Robert #Habeck hinschmeißen und Menschen wie Ricarda Lang weggemobbt werden, während Menschen wie #Merz triumphieren, Menschen wie #Scholz Kanzler werden können und Menschen with #Amthor feixend in Talkshows sitzen, dann sagt das dramatisch mehr über uns als Gesellschaft und die Krise der Demokratie aus, als mir lieb wäre.


HABECK UND SCHOLZ, IHR SOLLTET VON MERZ VERLANGEN GEMEINSAM MIT EUCH DAS AFD-VERBOT AUF DEN WEG ZU BRINGEN, DAFÜR SEID IHR BEI DER REFORM DER SCHULDENBREMSE BEREIT! #afd_verbot_jetzt #noafd #Schuldenbremse #cdu #habeck #scholz


#Habeck will nicht mehr vorne mitmischen bei den Grünen. Und es ist nicht mal sicher, ob er überhaupt noch im Bundestag mitmischen will.
zeit.de/politik/deutschland/20…


Grafiken zur Bundestagswahl: Wer die Grünen wählte - und warum

Wie kam es zu dem Ergebnis der Grünen? Was war den Grünen-Wählenden wichtig für ihre Entscheidung? Wo sehen sie die Kompetenzen der Partei? Antworten geben die Grafiken von infratest dimap.

➡️ tagesschau.de/inland/bundestag…

#Bundestagswahl2025 #Grüne #Habeck


Robert Habeck bei der Söder-Challenge! Check it out! (Übrigens, einige habe es schon gemerkt, unsere Mastodon-Instanz ächzt immer etwas, wenn ich ein Video veröffentliche. Einfach einen Moment warten, dann funktioniert's.)
#Habeck #Söder #SöderChallenge #SoederChallenge


n.b.: Verbrechen wie z.B. in #Aschaffenburg und #München
wären zumindest mit größerer Chance verhinderbar, wenn die Punkte realisiert würden, die Robert #Habeck beispielsweise hier vorschlug: youtube.com/watch?v=FeHjQNL0Em… (v.a. nach ~3 Minuten zu empfehlen)
und hier deutschlandfunk.de/habeck-wirb… #Migration #Asyl #Menschenrechte #Sicherheit #Demokratie #noafd


Widerlich wie sich #Habeck den Rechten anbiedert …

Zehn-Punkte-Plan der #Grünen
Habeck fordert in Migrationsstreit "Vollstreckungsoffensive"

„Die Parteien bringen sich beim Thema Migration in Stellung. Die Grünen legen einen Zehn-Punkte-Plan dazu vor. Wesentliche Forderungen sind mehr Befugnisse für die Bundespolizei, Abschiebungen von Schwerkriminellen und ein konsequenter Schutz der EU-Außengrenze.“

n-tv.de/politik/Die-Gruenen-le…

#Migration #Bundestag #Grüne #Asyl #CDU #TeamHabeck #FckNzs #MigrationIsAHumanRight #Vollstreckungsoffensive


Echt? #Habeck hat sein Programm vorgestellt? Wurde in der @tagesschau leider "vergessen". Stattdessen wurde lang und breit über unbestätigte Vorwürfe gegenüber #Scholz berichtet.

#btw25


Wer auch immer Kanzler wird – er steht in Deutschland nicht über dem Parlament oder dem Gesetz. Kein Kanzler kann wie Donald Trump einfach per Dekret regieren und geltendes Recht über Bord werfen. Das hat Friedrich #Merz bei der Vorstellung seines 5-Punkte-Plans gestern offenkundig vergessen. Und auch an seine eigenen Versprechen zur Nicht-Zusammenarbeit mit der #AfD scheint er sich nicht mehr genau zu erinnern.

Das darf nicht sein. Die #Brandmauer darf nicht fallen. Keine Zeit für schwache Nerven, #CDU.

(geteilt vom offiziellen Account)
#Habeck #RobertHabeck


#HandOfTrash und #RobertHabeck kennen anscheinend beide #Mastodon
youtube.com/watch?v=_9uvkX8J6t…
Wird Zeit, dass man jetzt auch was sieht 😁

Interessant ist auch Habecks Forderung, dass die europäischen Rundfunkanstalten mal eine gemeinsme Kommunikationsplatform machen. Ich denke, da könnte man Cooles machen so mit #Fediverse und #ActivityPub
(beides zwischen 1:14:00 und 1:34:00)

#esport #gaming #eu #Europa #ÖR #ÖRR #Habeck #twitch #twitter #eXit #byebyex #quitx #x


Servus aus #Bayern! Gerade in München und Augsburg unterwegs, morgen geht's nach Nürnberg und ich hab einiges im Gepäck. Grüße von der #Deutschlandreise 😉

(geteilt vom offiziellen Account)
#BundfürBayern #Habeck #RobertHabeck #BTW25

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die weitere Benutzung der Webseite stimmst du dieser Verwendung zu. https://inne.city/tos