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Beiträge, die mit habeck getaggt sind
Ich kann nachvollziehen, wenn Herr #Bauernpräsident #Fleßner sein Streben nach einem Ministerposten aufgrund persönlicher Bedrohungen zurückzieht.
Wäre schön, wenn er sich seinerzeit an die Seite #Habeck s gestellt hätte, als der nicht von der Fähre runterkam, wegen heftiger Bauernproteste.
Ich habe keine Ahnung, ob oder wie Flessner sich geäussert hat,
Einheitlichkeit fände ich aber toll.
Weiss da jemand was?
Ich sag' s auch mal ganz deutlich:
Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert.
In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf".
Im #Bundestag habt ihr einen eigenen Filibuster-Antrag gestellt um den Antrag von #Wanderwitz zu sabotieren.
In der #Bundesregierung hattet ihr und #Habeck (ein Kritiker des AfDerbot) *jederzeit* das Recht per Kabinettsbeschluss ein Prüfverfahren einzuleiten.
Keinen Finger habt ihr gerührt.
Stattdessen habt ihr als Regierung und grüne Abschiebepartei Forderungen der AfD umgesetzt.
Und jetzt geriert ihr Euch in der Opposition wieder als Antifa als wäre nix gewesen?
Ich sag's mal so: Euch Rückgratlosigkeit vorzuwerfen wäre Ableismus, aber eure Heuchelei kotzt mich an.
Während die alten Noske-Fans der Partei mit schön zackig-deutscher Wortwahl von einer "Sicherheits und Vollstreckungsoffensive" schwadronieren, mit der biometrische #Massenüberwachung und ein unmenschlicheres Abschieberegime durchgesetzt werden soll, ist man bei den jungen Grünen ein bisschen progressiver. Dort reicht noch eine Rückbesinnung auf die gute alte Adenauer-Zeit, in der zwar Nazis in die höchsten Ämter des Staates und Kommunist*innen und Homosexuelle in den Knast kamen, aber mit ausreichend Geschichtsvergessenheit und Privilegien, der grüne Traum vom konservativen Bullerbü noch in Ordnung gewesen zu sein scheint. Die #Grünen kommen da an, wo sie schon seit einer Weile hinsteuerten.
#LuisaNeubauer #Vollstreckungsoffensive #Sicherheit #Habeck #Migration #Grüne #Rassismus #DieGrünen #CDU #Adenauer #Edit #Brandmauer #Merz
Nach Abzug aus Afghanistan - Daten können Ortskräfte gefährden
Sie sind eine größere Gefahr als bislang bekannt: Biometrische Daten, die US-Militär und Bundeswehr in Afghanistan erhoben haben. Wie leicht auch die Taliban Zugang zu ihnen erhalten können, zeigt der Fund eines deutschen IT-Experten.Rebecca Ciesielski und Maximilian Zierer, BR (tagesschau.de)
Das Erwachen
Merz‘ Stärke und Schwäche war, dass er der allgemeinen Verunsicherung in einer sich rasant verändernden Welt statt Orientierung mit der in ein omnibequemes Feindbild […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/das-er…
#deutschland #grüne #habeck #kanzler #klima #merz #söder
Der #Spiegel bringt es auf den Punkt:
"[...] #Habeck hatte, anders als manche seiner Mitbewerber im Bundestagswahlkampf, eine klare Botschaft: »Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für #Verteidigung nötig. Das teile ich«, sagte er. »Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen.«
Auf unsere Frage, ob das bezahlbar sei, antwortete Habeck: »Ja, und es muss ja. Aber sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim #Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren.« Dann sagte er, eine derart hohe Summe lasse sich »am Ende nur über Kredite vorfinanzieren, egal, was Friedrich #Merz und andere dem Land vorgaukeln wollen«."
(Hashtags von mir)
spiegel.de/politik/deutschland…
Die Lage am Morgen: Wo Robert Habeck recht hatte
Schwarz-Rot sondiert weiter, ein Grüner war der ehrlichste Mann des Wahlkampfs, und eine Frau wird an den Rand gedrängt. Das ist die Lage am Samstagmorgen.Christoph Hickmann (DER SPIEGEL)
Habeck wirbt für „Sicherheitsoffensive“
„Die #Grünen haben nach Medienberichten einen Zehn-Punkte-Plan für die Migrationspolitik und die innere Sicherheit vorgelegt. Kanzlerkandidat Habeck erklärt darin, in Deutschland sei eine breite Sicherheitsoffensive nötig.
Das zeigten Gewalttaten wie die in Aschaffenburg, Magdeburg und Solingen.
(…)
Habeck wiederholte seine Bereitschaft, auch mit Unions-Kanzlerkandidat Merz zusammenzuarbeiten….“
deutschlandfunk.de/habeck-wirb…
#Sicherheitsoffensive #Vollstreckungsoffensive #Überwachung #Migration #habeck #DieGrünen #Merz #CDU
Grünen-Pläne - Habeck wirbt für "Sicherheitsoffensive"
Die Grünen haben nach Medienberichten einen Zehn-Punkte-Plan für die Migrationspolitik und die innere Sicherheit vorgelegt. Kanzlerkandidat Habeck erklärt darin, in Deutschland sei eine breite Sicherheitsoffensive nötig.Die Nachrichten
Die jüngere Geschichte der Grünen ist eine von der Niederlage des parteilinken Flügels. Dieser Niedergang lässt sich unter anderem damit begründen, dass die Grünen schon immer eine Art Katalysatorfunktion haben, die einstmals Linke in den Zentrismus überführt. Diese Funktion gehört zur DNA der Partei – sie aufzugeben, ja umzukehren, ist praktisch unmöglich.
#politik #diegrünen #mitte #habeck #baerbock
Die Grünen haben keine Habeck-Krise, sondern eine Parteikrise
Die Grünen sind bei der Bundestagswahl abgestürzt. Doch Debatten um das Agieren von Ex-Spitzenkandidat Robert Habeck verdecken, dass ihre Krise tiefer reicht.JACOBIN Magazin
zeit.de/politik/deutschland/20…
Grüne: Robert Habeck will keine Führungsrolle bei den Grünen mehr übernehmen
Der Spitzenkandidat der Grünen zeigt sich enttäuscht über das Wahlergebnis seiner Partei. Ob er sein Bundestagsmandat annimmt, lässt er offen.Isabelle Daniel (ZEIT ONLINE)
Grafiken zur Bundestagswahl: Wer die Grünen wählte - und warum
Wie kam es zu dem Ergebnis der Grünen? Was war den Grünen-Wählenden wichtig für ihre Entscheidung? Wo sehen sie die Kompetenzen der Partei? Antworten geben die Grafiken von infratest dimap.
➡️ tagesschau.de/inland/bundestag…
#Bundestagswahl2025 #Grüne #Habeck
Bundestagswahl 2025: Wer wählte die Grünen - und warum? | tagesschau.de.
Bundestagswahl 2025: Wer wählte die Grünen - und warum? Die Umfrageergebnisse und weitere Umfragen bei tagesschau.de.tagesschau.de
#Habeck #Söder #SöderChallenge
m.youtube.com/shorts/VoaBDxF_O…
Söder-Challenge von Robert Habeck
Robert Habeck macht bei der Söder-Challenge mit. Check it out.#Habeck #Söder #AKW #SoederChallenge #SöderChallengeYouTube
#Habeck #Söder #SöderChallenge #SoederChallenge
wären zumindest mit größerer Chance verhinderbar, wenn die Punkte realisiert würden, die Robert #Habeck beispielsweise hier vorschlug: youtube.com/watch?v=FeHjQNL0Em… (v.a. nach ~3 Minuten zu empfehlen)
und hier deutschlandfunk.de/habeck-wirb… #Migration #Asyl #Menschenrechte #Sicherheit #Demokratie #noafd
Grünen-Pläne - Habeck wirbt für "Sicherheitsoffensive"
Die Grünen haben nach Medienberichten einen Zehn-Punkte-Plan für die Migrationspolitik und die innere Sicherheit vorgelegt. Kanzlerkandidat Habeck erklärt darin, in Deutschland sei eine breite Sicherheitsoffensive nötig.Die Nachrichten
Widerlich wie sich #Habeck den Rechten anbiedert …
Zehn-Punkte-Plan der #Grünen
Habeck fordert in Migrationsstreit "Vollstreckungsoffensive"
„Die Parteien bringen sich beim Thema Migration in Stellung. Die Grünen legen einen Zehn-Punkte-Plan dazu vor. Wesentliche Forderungen sind mehr Befugnisse für die Bundespolizei, Abschiebungen von Schwerkriminellen und ein konsequenter Schutz der EU-Außengrenze.“
n-tv.de/politik/Die-Gruenen-le…
#Migration #Bundestag #Grüne #Asyl #CDU #TeamHabeck #FckNzs #MigrationIsAHumanRight #Vollstreckungsoffensive
Echt? #Habeck hat sein Programm vorgestellt? Wurde in der @tagesschau leider "vergessen". Stattdessen wurde lang und breit über unbestätigte Vorwürfe gegenüber #Scholz berichtet.
Wer auch immer Kanzler wird – er steht in Deutschland nicht über dem Parlament oder dem Gesetz. Kein Kanzler kann wie Donald Trump einfach per Dekret regieren und geltendes Recht über Bord werfen. Das hat Friedrich #Merz bei der Vorstellung seines 5-Punkte-Plans gestern offenkundig vergessen. Und auch an seine eigenen Versprechen zur Nicht-Zusammenarbeit mit der #AfD scheint er sich nicht mehr genau zu erinnern.
Das darf nicht sein. Die #Brandmauer darf nicht fallen. Keine Zeit für schwache Nerven, #CDU.
(geteilt vom offiziellen Account)
#Habeck #RobertHabeck
#HandOfTrash und #RobertHabeck kennen anscheinend beide #Mastodon
youtube.com/watch?v=_9uvkX8J6t…
Wird Zeit, dass man jetzt auch was sieht 😁
Interessant ist auch Habecks Forderung, dass die europäischen Rundfunkanstalten mal eine gemeinsme Kommunikationsplatform machen. Ich denke, da könnte man Cooles machen so mit #Fediverse und #ActivityPub
(beides zwischen 1:14:00 und 1:34:00)
#esport #gaming #eu #Europa #ÖR #ÖRR #Habeck #twitch #twitter #eXit #byebyex #quitx #x
Vizekanzler Robert Habeck im Fliesentischgespräch
HandOfBlood bekommt Besuch vom Vizekanzler und Kanzlerkandidat der Grünen.Schaut euch das gesamte VOD von HandOfBlood seinen Twitch Stream, an zusammen mit R...YouTube
Servus aus #Bayern! Gerade in München und Augsburg unterwegs, morgen geht's nach Nürnberg und ich hab einiges im Gepäck. Grüße von der #Deutschlandreise 😉
(geteilt vom offiziellen Account)
#BundfürBayern #Habeck #RobertHabeck #BTW25