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Items tagged with: habeck
#wärmepumpe #kfw #habeck #Förderung
Der Zustand des Bahn-Netzes hat sich zum 1 Mal seit 4 Jahren NICHT verschlechtert. Weil durch die Ampel ENDLICH wieder investiert wurde, nachdem die CSU davor alles 1 Jahrzehnt lang verroten ließ.
Dabei war doch alles schrecklich an der Ampel!
Politik wirkt nachlaufend und Erfolge kommen immer zu spät.
Ohne Lindner hätte das eine wirklich gute Regierung werden können und wir werden vieles noch vermissen, wenn die CDU wieder stümpert. Ich sags euch.
zeit.de/mobilitaet/2025-04/bah…
Bahn-Infrastruktur: Infrastruktur der Bahn erstmals seit Jahren nicht verschlechtert
In ihrem Netzzustandsbericht sieht die Deutsche Bahn leichte Fortschritte beim Zustand der Gleise und Weichen. Ein Bereich macht dem Konzern aber weiter große Sorgen.Leon Ginzel (ZEIT ONLINE)
Da die grüngewaschene digitale Transformation des Kapitalismus mit ihrer wachsenden Gier nach neuen Ressourcen, die Ausbeutung von Menschen und Natur weiter verschärft und teils offen mit neokolonialistischer Machtpolitik im globalen Süden umgesetzt werden soll, erscheint es fast schon aufrichtig, dass sich deren deutsche Hauptvertreter*innen inzwischen wie Kolonialherren aufführen und inszenieren lassen:
rnd.de/politik/amazonas-besuch…
tagesschau.de/ausland/habeck-o…
netzpolitik.org/2022/reihe-ueb…
m.dw.com/de/zunehmender-lithiu…
netzpolitik.org/2023/globaler-…
#Habeck #Özdemir #Bundesregierung #Grüne #Kolonialismus #Neokolonialismus #Greenwashing #Klima #Südamerika
Wie Chiles Dörfer für E-Autos austrocknen
Weltweit steigt die Nachfrage nach Lithium, doch der Abbau führt zu Konflikten. In den Dörfern der Atacama-Wüste in Chile wird das Wasser für Menschen und Felder immer knapper.Deutsche Welle
#endphase1945 #juden #semitismus #antisemitismus #demokratie #niewieder #noafd #whitebusses #dieweissenbusse #israel #danemark #GrafFolkeBernadotte #roteskreuz #gegendasvergessen #krieg #flucht #norwegen #schweden #hitler #cdu #spd #linke #grune #habeck #merz #europa
Vor 80 Jahren gab es eine mörderische Rettungsaktion, als unter Lebensgefahr Todgeweihte evakuiert wurden.
Wir erinnern an die WEISSEN BUSSE, die unweit unseres heutiges Zuhauses ihr Ziel erreichten:
weites.land/die-weissen-busse-…
Die Weißen Busse – eine lebensgefährliche Evakuierung Graf Bernadotte › Weites.Land
Die weißen Busse wurden zum Inbegriff einer lebensgefährlichen Rettungsaktion von Graf Bernadotte von verschleppten Norwegern und Dänen, ...weites.land
Das ist ja komisch. Wie kann das denn sein? Das ist ja komisch!
➡️ focus.de/earth/analyse/eine-gr…
#heizungsgesetz #habeck #grün #politik #ampel #deutschland #umwelt
youtube.com/watch?v=FGiMAlXKzE…
Kleiner Parteitag der Grünen: Rede von Robert Habeck | 06.04.2025
Robert Habeck spricht auf dem kleinen Parteitag von B'90/Grüne am 06.04.2025YouTube
Robert Habeck, MdB: "War jetzt länger Pause auf diesem Kanal. Und es wird auch noch ein bisschen dauern, bis es hier richtig weiter geht. Aber heute habe ich noch einmal zurückgeblickt und den Wahlkampf und meine Politik eingeordnet. Hier meine Rede vom grünen Länderrat für euch. ✌🏼" 1/2
#Grüne #GrüneHadern #RobertHabeck #Habeck #Länderrat
Der EINZIGE, der geliefert hat, war #Habeck!
Der EINZIGE, der geliefert hat, war #Habeck!
Der EINZIGE, der geliefert hat, war #Habeck!
Der EINZIGE, der geliefert hat, war #Habeck!
Der EINZIGE, der geliefert hat, war #Habeck!
#Habeck4Kanzler !
Ich kann nachvollziehen, wenn Herr #Bauernpräsident #Fleßner sein Streben nach einem Ministerposten aufgrund persönlicher Bedrohungen zurückzieht.
Wäre schön, wenn er sich seinerzeit an die Seite #Habeck s gestellt hätte, als der nicht von der Fähre runterkam, wegen heftiger Bauernproteste.
Ich habe keine Ahnung, ob oder wie Flessner sich geäussert hat,
Einheitlichkeit fände ich aber toll.
Weiss da jemand was?
Ich sag' s auch mal ganz deutlich:
Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert.
In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf".
Im #Bundestag habt ihr einen eigenen Filibuster-Antrag gestellt um den Antrag von #Wanderwitz zu sabotieren.
In der #Bundesregierung hattet ihr und #Habeck (ein Kritiker des AfDerbot) *jederzeit* das Recht per Kabinettsbeschluss ein Prüfverfahren einzuleiten.
Keinen Finger habt ihr gerührt.
Stattdessen habt ihr als Regierung und grüne Abschiebepartei Forderungen der AfD umgesetzt.
Und jetzt geriert ihr Euch in der Opposition wieder als Antifa als wäre nix gewesen?
Ich sag's mal so: Euch Rückgratlosigkeit vorzuwerfen wäre Ableismus, aber eure Heuchelei kotzt mich an.
Während die alten Noske-Fans der Partei mit schön zackig-deutscher Wortwahl von einer "Sicherheits und Vollstreckungsoffensive" schwadronieren, mit der biometrische #Massenüberwachung und ein unmenschlicheres Abschieberegime durchgesetzt werden soll, ist man bei den jungen Grünen ein bisschen progressiver. Dort reicht noch eine Rückbesinnung auf die gute alte Adenauer-Zeit, in der zwar Nazis in die höchsten Ämter des Staates und Kommunist*innen und Homosexuelle in den Knast kamen, aber mit ausreichend Geschichtsvergessenheit und Privilegien, der grüne Traum vom konservativen Bullerbü noch in Ordnung gewesen zu sein scheint. Die #Grünen kommen da an, wo sie schon seit einer Weile hinsteuerten.
#LuisaNeubauer #Vollstreckungsoffensive #Sicherheit #Habeck #Migration #Grüne #Rassismus #DieGrünen #CDU #Adenauer #Edit #Brandmauer #Merz
Nach Abzug aus Afghanistan - Daten können Ortskräfte gefährden
Sie sind eine größere Gefahr als bislang bekannt: Biometrische Daten, die US-Militär und Bundeswehr in Afghanistan erhoben haben. Wie leicht auch die Taliban Zugang zu ihnen erhalten können, zeigt der Fund eines deutschen IT-Experten.Rebecca Ciesielski und Maximilian Zierer, BR (tagesschau.de)
Das Erwachen
Merz‘ Stärke und Schwäche war, dass er der allgemeinen Verunsicherung in einer sich rasant verändernden Welt statt Orientierung mit der in ein omnibequemes Feindbild […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/das-er…
#deutschland #grüne #habeck #kanzler #klima #merz #söder
Der #Spiegel bringt es auf den Punkt:
"[...] #Habeck hatte, anders als manche seiner Mitbewerber im Bundestagswahlkampf, eine klare Botschaft: »Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für #Verteidigung nötig. Das teile ich«, sagte er. »Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen.«
Auf unsere Frage, ob das bezahlbar sei, antwortete Habeck: »Ja, und es muss ja. Aber sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim #Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren.« Dann sagte er, eine derart hohe Summe lasse sich »am Ende nur über Kredite vorfinanzieren, egal, was Friedrich #Merz und andere dem Land vorgaukeln wollen«."
(Hashtags von mir)
spiegel.de/politik/deutschland…
Die Lage am Morgen: Wo Robert Habeck recht hatte
Schwarz-Rot sondiert weiter, ein Grüner war der ehrlichste Mann des Wahlkampfs, und eine Frau wird an den Rand gedrängt. Das ist die Lage am Samstagmorgen.Christoph Hickmann (DER SPIEGEL)
Habeck wirbt für „Sicherheitsoffensive“
„Die #Grünen haben nach Medienberichten einen Zehn-Punkte-Plan für die Migrationspolitik und die innere Sicherheit vorgelegt. Kanzlerkandidat Habeck erklärt darin, in Deutschland sei eine breite Sicherheitsoffensive nötig.
Das zeigten Gewalttaten wie die in Aschaffenburg, Magdeburg und Solingen.
(…)
Habeck wiederholte seine Bereitschaft, auch mit Unions-Kanzlerkandidat Merz zusammenzuarbeiten….“
deutschlandfunk.de/habeck-wirb…
#Sicherheitsoffensive #Vollstreckungsoffensive #Überwachung #Migration #habeck #DieGrünen #Merz #CDU
Grünen-Pläne - Habeck wirbt für "Sicherheitsoffensive"
Die Grünen haben nach Medienberichten einen Zehn-Punkte-Plan für die Migrationspolitik und die innere Sicherheit vorgelegt. Kanzlerkandidat Habeck erklärt darin, in Deutschland sei eine breite Sicherheitsoffensive nötig.Die Nachrichten
Die jüngere Geschichte der Grünen ist eine von der Niederlage des parteilinken Flügels. Dieser Niedergang lässt sich unter anderem damit begründen, dass die Grünen schon immer eine Art Katalysatorfunktion haben, die einstmals Linke in den Zentrismus überführt. Diese Funktion gehört zur DNA der Partei – sie aufzugeben, ja umzukehren, ist praktisch unmöglich.
#politik #diegrünen #mitte #habeck #baerbock
Die Grünen haben keine Habeck-Krise, sondern eine Parteikrise
Die Grünen sind bei der Bundestagswahl abgestürzt. Doch Debatten um das Agieren von Ex-Spitzenkandidat Robert Habeck verdecken, dass ihre Krise tiefer reicht.JACOBIN Magazin