Hat irgendwer eine Idee, wie ich in einem Umfeld überlebe, wo ich gefühlt die einzige ohne #GAFAM - brain bin. Das ganze noch garniert mit der Unfähigkeit neues auszuprobieren, es sei denn, man bekommt GAFAM nicht zum funktionieren, selbst mit dem xten Supportanruf nicht. Plus Handbuch-Analphabeten. Wo ich mir teilweise lieber ein Handbuch wünsche statt eine mittelmäßige Hotline. Aber Handbücher und Anleitungen werden ja nicht gelesen, geschweige denn verstanden. Für jede elementarste Fähigkeit in Sachen Computer muss jemand doch einen Kurs gemacht haben, oder? Was, du hast so viel Ahnung, aber kein Zertifikat - unmöglich. Entweder du hast ein Zertifikat oder keine Ahnung. Zertifikatsgläubigkeit, was du nicht schriftlich hast, kannst du nicht als Fähigkeit haben.

Ich komme mit Software andere als Microsoft oder Google: Was ist denn das? Bestimmt großer Nonsense, Billigschrott.

Unvorstellbar: Ich bin nicht bei Facebook und nutze auch kein Whatsapp, ob ich denn hinterm Mond lebe.

27.10.2025 Die Wellen werden höher

Die KI wird's schon richten?

Der IT Cloud Servvice von Amazon (AWS) soll in letzter Zeit rund 40% des DevOps-Teams entlassen haben und diese Stellen wurden durch KI ersetzt. Nun ist das schief gegangen. Am 20. Oktober waren zahlreiche Websites, Online-Plattformen und Apps offline. Betroffen waren laut monopol-magazin.de

• soziale Medien wie Snapchat und Reddit,
• Kommunikationsplattformen wie Zoom,
• Gaming-Services wie Epic Games und Fortnite,
• KI-Plattformen wie ChatGPT und Perplexity,
• Produktivitäts-Dienstleistungen wie Airtable
• in den USA konnten viele Schüler und Studierende keinen Unterricht erhalten, weil die Software Canva nicht funktionierte.

AWS betreibt 35 Prozent der globalen Cloud-Infrastruktur. Den US Tech-Giganten (GAFAM,, Big5) geht es nur noch um Macht und Profite. Nun scheint ihnen auch das Funktionieren des Internets recht egal zu sein, solange sie ihre Profite steigern können. Wir leben in einem Oligopol und die Ausschläge und Abstürze werden immer heftiger.

Von der Idee der 80-iger Jahre eines Internets für alle mit einer demokratischen Struktur und gleichen Rechte für alle Nutzer ohne Dominanz durch einige Wenige ist nichts mehr übrig. Wir brauchen einen Neustart!

Für ein Internet der kollektiven Selbstorganisation ohne zentrale Autoritäten. Wir brauchen dringend wieder Netzneutralität.

Mehr dazu bei monopol-magazin.de/aws-amazon-…
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24.10.2025 FakeNews und Lügen

KI erfindet Nachrichten

Niemand kann alles wissen, aber wenn man etwas behauptet, dann sollten sich diese Aussagen auch belegen lassen. Nicht so bei künstlicher Intelligenz, diese hat ihren Wissensschatz zufällig aus den bei ihrem Training verfügbaren Daten "gelernt" oder wurde sogar aus irgendwelchen "niederen Beweggründen" so mit Daten versorgt, dass sie stets in eine bestimmte Richtung argumentiert.

Nehmen wir einmal großzügig an, dass bei den großen KI Modellen ChatGPT, CoPilot, Gemini, Perplexity und Co. keine Manipulationsabsichten dahinter stecken (außer vielleicht die kapitalistische profitorientierte Marktwirtschaft einer sozialen Marktwirtschaft vorzuziehen, was wir auch von den "normalen" Medien gewohnt sind) und wenden uns der von zdf.de zitierten Untersuchung von 2700 Antworten dieser KI Modelle durch öffentlich-rechtliche Sender aus 18 Ländern der EU und Kanada zu.

• Bei 45 Prozent der Fragen gaben die KI-Assistenten irreführende Antworten.
• Sie unterschlugen Kontext oder verwiesen auf falsche Quellen.
• Irreführende Quellenverweise sind typische Fehler.
• Direkte Zitate werden als Fakten dargestellt.
• Wissenslücken werden mit Erklärungen gefüllt, statt die Grenzen ihres Wissens zuzugeben.

Die Schwierigkeit für die Nutzer ist oft diese Grenzen zu erkennen. Wenn ChatGPT auf die Frage "Wieso wählen so viele Ostdeutsche die AfD?" mit Restauranttipps in Kiew antwortet, so bemerkt jeder den Fehler - oder sollte man lieber sagen die Unfähigkeit der KI. Aber wenn Perplexity auf die Frage "Ist Viktor Orban ein Diktator?" antwortet "Na sicher" und dies begründet mit der Aussage, dass die Tagesschau Orbans Regierungsstil als "autoritär und illiberal" bezeichnet und in den verlinkten Quellen diese Aussage überhaupt nicht vorkommt, dann wird diese Falschaussage nur noch von wenigen Nutzern hinterfragt und geprüft.
Die Uhr tickt

Auch wenn man derzeit noch sagen kann, dass nur eine kleine Minderheit sich ihre Nachrichten durch KI Programme servieren lässt, so sind es bei den unter 25-Jährigen bereits 15%. Da uns die großen Tech-Konzerne aber bereits in allen Oberflächen, besonders bei den Suchmaschinen die "KI-Unterstützung" unterjubeln - und wir diese nicht oder nur schwer abschalten können - wird der Anteil der Menschen, die sich Nachrichten durch KI präsentieren lassen weiter zunehmen.

Mehr dazu bei zdfheute.de/wirtschaft/ki-chat…
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23.10.2025 Anonymer digitaler Euro?

Möglichkeit oder Lockvogel?

Als wir uns in den letzten Wochen mit der von der EU geplanten EUDI-Brieftasche beschäftigt haben, ist uns der unten verlinkte Artikel bei Netzpolitik.org über ein mögliches anonymes Bezahlen mit dem digitalen Euro aufgefallen.

Einer der (vielen) Kritikpunkte an EUDI ist, dass Anbieter der Wallet und auch staatliche Stellen sehen können wo ich wann was bezahle. Im unten verlinkten Artikel untersucht Kryptographie-Professor Tibor Jager (Universität Wuppertal) für den Datenschutzausschuss der EU welche Möglichkeiten der Anonymität es mit dem digitalen Euro (D€) den die Europäische Zentralbank (EZB) demnächst herausgeben will noch geben kann.

Anonymität wäre begrenzt möglich - Aber ist sie gewollt?

Man könnte Offline Überweisungen mit sogenannten "blinden Signaturen" machen, dann sehen die Banken, dass Geld geflossen ist, können aber die konkrete Transaktion nicht einsehen. Dann muss man das Problem des "Double Spending" in den Griff bekommen, d.h. dass Geld nicht (kurz hintereinander) mehrmals überwiesen werden kann. Nur der erste Empfänger hätte die Möglichkeit und das Recht dieses Geld weiter zu verwenden. Der Zahlende wäre spätestens entlarvt, wenn er mit dieser Wallet wieder Online geht.

Die Kernfrage bleibt, ob die künftigen Nutzer mit ihren vielfältigen Apps auf den Handys überhaupt noch offline Transaktionen durchführen können. Grundsätzlich stellt das Gutachten fest, dass die Software des digitalen Euro transparent und möglichst Open Source sein muss. In keinem Fall dürfen mehrere (private) Anbieter mit proprietären Softwarelösungen in Konkurrenz arbeiten.

Meike Kamp, die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die das Gutachten angeregt hatte, sagte laut Netzpolitik.org: "Das Gutachten erklärt, vor welchen technischen Herausforderungen eine anonyme Offline-Version des Digitalen Euros steht und zeigt, wie man sie lösen kann." Damit könne eine Bargeld-ähnliche Funktion machbar sein, die Betrug verhindert und trotzdem anonyme Zahlungen bis zu einem bestimmten Betrag ermöglicht.

Technisch wäre es möglich, aber skeptisch muss man bleiben, wenn man die derzeitigen Marktkräfte (GAFAM, Big5, Visa, ...) sieht und das Interesse der Staaten beachtet, unsere Geldgeschäfte möglichst genau zu verfolgen und bei Bedarf zu regulieren.

Mehr dazu bei netzpolitik.org/2025/digitaler…
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13.09.2025 WissenschaftlerInnen gegen Chatkontrolle

Chatkontrolle ist gefährlich und weitgehend nutzlos

Die Absicht der EU in unsere private Kommunikation zu lauschen ist nicht zu bremsen. Auch wenn das vorige EU Parlament dem Projekt Chatkontrolle mehrmals eine Absage erteilt hat, lebt dieses Überwachungsinstrument nun in seiner stärker rechtslastigen Zusammensetzung wieder auf.

Eigentlich sind die Argumente gegen eine "technische Lösung" wie die Chatkontrolle längst ausgetauscht. Trotzdem wird weiter unter der Losung "die Ursachen von sexualisierter Gewalt an Kindern zu bekämpfen" die Überwachung von Hunderten Millionen Menschen vorbereitet.

Nun wenden sich in einem Offenen Brief 470 Wissenschaftler:innen aus 34 Ländern gegen den aktuellen Vorschlag zur Chatkontrolle, den die dänische Ratspräsidentschaft am 24. Juli im EU-Rat eingebracht hat. Der Brief richtet sich entschieden gegen das Durchsuchen der Endgeräte sowie gegen Alterskontrollen im Netz.
Recht auf Anonymität

Alterskontrollen können nur funktionieren, wenn das Recht auf Anonymität im Netz – ein Grundpfeiler von Informations- und Pressefreiheit abgeschafft wird.

Schwächung des durch Verschlüsselung gebotenen Schutzes

Die geplante technische Umsetzung der Kontrolle der Endgeräte der Menschen beruht auf einer Spionagesoftware, die Texte oder Bilder scannt bevor sie für die Übertragung verschlüsselt werden. Das ist – wie wir seit dem Staatstrojaner wissen - die einzige Möglichkeit die Daten einer Ende-zu-Ende-verschlüsselten Kommunikation zu mitzulesen.

Damit wäre die Sicherheit einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung zerstört, die auch für Banken, die Geschäftswelt und letztendlich auch für die Sicherheitsbehörden grundlegend ist. Dazu kommt, dass im EU Vorschlag die Diensteanbieter diese Kontrollen durchführen sollen. D.h., dass unsere Kommunikationsinfrastruktur dann vollständig von US-amerikanischen Big-Tech-Unternehmen kontrolliert würde. Das wäre das Gegenteil von dem was wir mit eine Digitalabgabe (s. Artikel von gestern) erreichen wollen - das Zurückdrängen der macht von GAFAM.

Alternative Möglichkeiten

Statt technikversessen auf das Internet zu schauen, sollte die Politik den von den Vereinten Nationen empfohlenen Maßnahmen folgen. Zu diesen gehören unter anderem Aufklärung über Einwilligung, Normen und Werte, digitale Kompetenz und Online-Sicherheit und umfassende Sexualaufklärung sowie Hotlines für Meldungen von Verstößen. Das fordern auch die Verfasser des Offenen Briefs.

Wie heißt es im aktuellen Koalitionsvertrag:"Grundsätzlich sichern wir die Vertraulichkeit privater Kommunikation und Anonymität im Netz" – aber nur "grundsätzlich" ...

Mehr dazu bei netzpolitik.org/2025/offener-b…
und netzpolitik.org/2025/chatkontr…
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12.09.2025 Digitalabgabe - endlich handeln!

EU nuss Trump die Stirn bieten

Mehr als ein Jahr redet die EU Kommission und auch das Parlament darüber, dass die großen Tech-Konzerne, GAFAM (Google, Amazon, Facebook, Apple, Microsoft), die Big-Five endlich dazu gezwungen werden müssen auch in der EU Steuern zu zahlen.

Beim "Zollstreit" – ich meine damit die Unterwerfung Ursulas von der Leyens unter das Diktat von Trump – hätte sie Gelegenheit gehabt diese Forderung wenigstens mit in die Waagschale zu werfen. Statt dessen ist die EU auf alle Forderungen der USA eingegangen und hat sich auch trotz der Zölle dazu bereit erklärt für Hunderte von Milliarden Öl und Gas aus den USA zu kaufen und damit ihren eigenen Green-Deal auf Jahre hinaus unterminiert.

Nun wird Google (endlich) wegen seines Betrugs der eigenen Werbekunden zu 3 Milliarden Euro Strafe verurteilt und schon droht Trump wegen dieses "unfairen" Urteils die Zaubertüte "Zölle" erneut zu öffnen. Im Gegenteil, es wird Zeit, dass die EU sich gegen diese Übervorteilung wendet, die Schuldigen bestraft werden und europäische Anbieter endlich eine Chance erhalten.
Schleswig-Holstein voran

Auch der Zollstreit war – unsinnigerweise – ein Grund warum in der EU niemand mehr über die längst fällige Digitalabgabe reden wollte, um Trump nicht zu reizen. Das hat wie wir jetzt wissen, nichts genützt. Nun hat Schleswig-Holstein das Thema in den Bundesrat eingebracht. Mit einer Initiative im Bundesrat will das Land sehr große Online-Dienste wie Alphabet oder Meta zur Kasse bitten, um mit den Einnahmen die heimische Medienlandschaft zu fördern, gab gestern die Staatskanzlei bekannt.

"Die immer weiter zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt unsere lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen", sagte Dirk Schrödter (CDU), Digitalminister und Chef der Staatskanzlei, in einer Pressemitteilung.

Allerdings steht das Land damit in der EU recht allein da. Lediglich in Österreich hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer im Mai einen Vorstoß in Richtung einer Digitalabgabe gestartet. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) winken erst einmal ab, anstatt endlich in der EU eine Lobby gegen die Tech-Giganten zu befördern. Wie wollen solche Politiker die Interessen der Menschen vertreten, wenn sie sich schon vor dem nächsten sowieso fälligen Streit mit den USA (Google Strafe) deren Verhalten unterwerfen?

Mehr dazu bei netzpolitik.org/2025/druck-auf…
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24.08.2025 FakeNews in der Wissenschaft

"KI macht Internet immer dümmer"

Mit obigem Spruch in mehreren Sendungen zum Thema Künstliche Intelligenz (KI-1 a-fsa.de/de/articles/8950-2024… , KI-2 a-fsa.de/de/articles/9013-2024… , KI-3 a-fsa.de/de/articles/9066-2025… ) haben wir Widerspruch erfahren müssen. So wurde argumentiert, dass die KI doch auch "neues" und "neue Zusammenhänge" entwickeln könnte. Fast fühlten wir uns wie Maschinenstürmer. Doch nun scheint es als ob wir das Problem sogar noch weit unterschätzt haben.

Wie Telepolis.de berichtet, werden im Netz inzwischen massenweise "wissenschaftliche Arbeiten" gefunden, die so nie geschrieben wurden. Während sich früher WissenschaftlerInnen freuten, wenn ihre Arbeiten verlinkt und zitiert werden, so besteht nun die reale Gefahr, dass es Links zu Fakes sind, die nun ihrer Reputation und der Wissenschaft schaden.

Telepolis.de schreibt: "Die Assistenzprofessorin für Informationssysteme und digitale Innovation an der Universität Lausanne, Dr. Liudmila Zavolokina, konnte dagegen überhaupt keine Freude empfinden, als sie mit Google Scholar einige Zitate zu vier angeblich unter ihrem Namen veröffentlichten wissenschaftlichen Studien fand. Denn die Forschungsarbeiten waren – zumindest nach Kenntnis der vorgeblichen Autorin – nicht existent. Für das Fälschen wurde offensichtlich Künstliche Intelligenz eingesetzt."
Sinn und Zweck?

• Faulheit: "Wissenschaftler" lassen sich Studien von einer KI "verbessern" oder sogar im Ganzen schreiben, um den Aufwand zu minimieren.
• Geschäftsmodell: Mittels KI werden Zusammenfassungen zu einem Forschungsstand zusammengestellt, die über die Realität hinaus halluzinieren - und wieder kommen weitere Fakes in die Welt.
• Manipulation: Unternehmen oder politische Strömungen weisen die KI direkt an Studien in eine gewünschte Richtung zu erzeugen, bzw. nur solche Meinungen mit einzubauen.

Der Anteil der Fakes steigt rasant, kein Mensch ist mehr in der Lage ohne großen Aufwand die Spreu vom Weizen zu trennen. Kürzlich nannte ein Bericht die Anzahl der mit KI erzeugten Bilder höher als die von echten Fotos. Übertragen wir dies auf wissenschaftliche Berichte und Studien, können wir abschätzen, dass wir in 3 Jahren auch in der Wissenschaft bei einem Gleichstand von Fake und Realität ankommen könnten, wenn nicht schnell eine Authentifizierung echter Wissenschaft eingeführt wird.
Telepolis.de schließt seinen Artikel mit den Worten: "Die New York Times berichtete Anfang August, dass die Zahl der gefälschten wissenschaftlichen Artikel sich aktuell alle eineinhalb Jahre verdoppelt. "

Mehr dazu bei telepolis.de/features/Kuenstli…
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28.07.2025 Suchergebnisse durch KI?

**Nerviges Feature*

Es ist weit mehr als ein "nerviges Feature", was man neuerdings bei einer Google-Suche sieht. Bei einer Suche wird einem bereits oftmals eine KI-generierte Zusammenfassung angezeigt. Was diese "Vermutung" über den Inhalt mit dem wirklichen Inhalt des Artikels gemein hat und ob sie mit anderen Suchergebnissen vergleichbar ist, wird man nie erfahren, wenn man sich auf diesen Suchvorschlag einlässt.

Das Schlimme ist, dass die Menschen genau dies tun. Wissenschaftler des US-Meinungsforschungsinstitut Pew Research Center haben in einer Studie zum Online-Suchverhalten mit 900 Teilnehmer*innen festgestellt, dass bei einer Google Suche mit einer KI-Zusammenfassung die Wahrscheinlichkeit geringer ist, dass Suchende noch auf Links zu weiterführenden Webseiten klicken. Der KI-Vorschlag wird als allein seligmachende Wahrheit angenommen. Das ist schlimm, denn in unserer KI Sendereihe hatten wir festgestellt, dass KI das Internet - und damit auch uns - nur dümmer machen kann.

Hinzu kommt noch ein wirtschaftlicher Effekt - natürlich zugunsten von Google - eine solche Entwicklung ist eine Bedrohung für werbefinanzierte Webseiten, da deren Aufrufzahlen und somit ihre Einnahmen sinken.

Was tun?

... fragte schon Lenin und die Antwort ist relativ einfach. Entweder wechselt man einfach die Suchmaschine - weg vom Monopolist Google - oder man macht sich die Mühe und stellt dieses "Feature" ab. Wie das geht beschreibt der verlinkte Artikel genau für diverse Browser und Betriebssysteme.

Mehr dazu bei netzpolitik.org/2025/nerviges-…
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02.04.2025 Süchtig nach (a)-sozialen Medien?

Gegen die Lobbymacht von Google, Amazon, Meta & Co !

... versuchen wir seit Jahren aufzuklären und kämpfen mit Flyern und Veranstaltungen gegen die Vertrauensseeligkeit der Menschen, mit der sie ihre Daten diesen Heuschrecken zum Weiterverkauf übergeben. Die Konzerne werden dabei reicher als manche Staatshaushalte und einige ihrer Chefs befinden sich auf einem gefährlichen "Rechtsweg" und nutzen ihre Macht, um unsere Demokratie abzuschaffen. LobbyControl.de warnt uns in ihrem aktuellen Newsletter noch vor einem weiteren möglichen Szenario:

Digitaler Blackout: Wie abhängig sind wir von Google und Co.?

Stellen Sie sich vor: Sie wachen auf, greifen nach Ihrem Smartphone und – nichts funktioniert mehr. Keine Nachrichten von Freunden, keine Navigation zum Restaurant, in dem Sie verabredet sind, kein Zugriff auf Ihr Bankkonto.

Diese Gefahr ist real. Unser digitales Leben hängt mehr denn je von Microsoft, Meta, Google & Co. ab. Ein Blackout droht, wenn sie morgen entscheiden, dass wir ihnen nicht mehr nützen. Nachdem sich die Tech-Konzerne mit Donald Trump verbündet haben, ist es höchste Zeit, sich aus der einseitigen Abhängigkeit von US-Technologiekonzernen zu befreien und europäische Alternativen aufzubauen. ...

Um uns vor der Macht der Tech-Konzerne zu schützen, hat die EU in den letzten Jahren wichtige Gesetze verabschiedet. Diese sehen weitreichende Maßnahmen und wirksame Strafen vor. Einzelne Plattformen wie X könnten sogar verboten werden.

Doch die Durchsetzung der Regeln wackelt. Die Abhängigkeiten werden von der US-Regierung und den Konzernen gegen uns in Europa ausgespielt. Das muss ein Weckruf sein: Wir müssen die Abhängigkeiten abbauen und unsere digitale Unabhängigkeit stärken. Nur so schützen wir unsere Demokratie.

LobbyControl.de deckt zum Start einer neuen Bundesregierung "mit einer Kurzstudie auf, wie die US-Tech-Lobby in Deutschland die Politik beeinflusst. Wir enthüllen, was die Digitalriesen verbergen möchten und bauen so öffentlichen Druck für Veränderung auf.

Der Digital Markets Act (DMA) schränkt die Macht großer Konzerne ein. Wir haben hart dafür gekämpft, dass dieses gute Regelwerk in Gesetze gegossen wurde. Im Mai überreichen wir unseren aktuellen Appell für eine wirksame Durchsetzung des DMA an die EU-Kommission. 15.000 Menschen unterstützen uns dabei – wir zeigen so, dass die Zivilgesellschaft hinter strengen Regeln für die Tech-Konzerne steht."

Das Wichtigste ist jedoch, dass sich so viele Menschen wie möglich freie Open Source Alternativen für ihre Kommunikation suchen und sich von den Tech-Giganten lösen. Nur so können wir dem oben beschriebenen Szenario entgehen. Außerdem müssen wir uns in Europa mit Initiativen in anderen Ländern vernetzen und eine gemeinsame Strategie entwickeln.

Ein Leben ohne WhatsApp und Co. ist nicht nur möglich, sondern sinnvoll. Sichere Messenger gibt es viele und schon sind unsere Daten wieder sicher(er).

Mehr dazu bei lobbycontrol.de/macht-der-digi…
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29.03.2025 Bund verhinderte Open Source

Bei GroKo wird es sicher nicht besser

Schon im letzten Jahr mussten wir feststellen: "Die Ampel habe ihre selbst gesteckten Ziele für digitale Souveränität und Open Source deutlich verfehlt. Stattdessen habe die Abhängigkeit von digitalen Monopolen massiv zugenommen." In der Koalitionsvereinbarung stand was ganz anderes.

Die Ampel-Regierung hatte entsprechend der Koalitionsvereinbarung ein „Zentrum für Digitale Souveränität“ ins Leben gerufen. Dieses sollte den Einsatz und die Weiterentwicklung von Open-Source-Lösungen vorantreiben - aber "außer Spesen nichts gewesen". Denn gerade der Bund behindert die Arbeit des Zentrums, statt diese zu fördern.

Das ZenDiS sollte im Jahr 2023 Bundesmittel in Höhe von 34 Millionen Euro erhalten, angekommen ist die Summe dort bis heute nicht. Ein bürokratischer Knackpunkt war z.B. die Mischverwaltung, eine Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei ZenDiS. Diese verletze angeblich das föderale Prinzip. Dabei warten mehrere Bundesländer (z.B. Schleswig-Holstein, Berlin und Thüringen) seit Jahren auf die Möglichkeit ihrer Mitarbeit in dieser GmbH, um bereits fertige Open Source Lösungen in ihre Verwaltungen einzubringen. Auch aus der Schweiz und Tschechien liegt Interesse an der Arbeit von ZenDiS vor.

Und es hängt immer noch an der Unbeweglichkeit der Verwaltung. "Über 96% aller Bundesbehörden nutzen laut einer Studie die Bürosoftware von des Microsoft-Konzerns, darunter Outlook als E-Mail-Programm oder Teams für Videokonferenzen", schreibt Netzpolitik.org und weiter: "Für Lizenzen und Dienstleistungen des Tech-Giganten gab der Bund im Jahr 2024 insgesamt rund 205 Millionen Euro aus. Vor zehn Jahren beliefen sich die Kosten noch auf rund 44 Millionen Euro."

Damit ist in 3 Jahren Ampel das Gegenteil der Koalitionsvereinbarung geschehen und man kann sich vorstellen, was zu diesem Thema jetzt bei einer GroKo stehen wird. Weiter wird die Abhängigkeit von den großen US Tech-Konzernen gestärkt und viel schlimmer, die europäische Open Source Community wird weiter im Regen stehen gelassen.

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08.03.2025 Digitale Brandmauer errichten!

Demokratische Kontrolle statt Überwachung und Manipulation

Nicht nur gegen die menschenverachtende Hetze der AfD im Alltag muss eine Brandmauer verteidigt werden. Auch im digitalen Leben müssen wir uns als Zivilgesellschaft gegen den aufkommenden Faschismus organisieren können. Dazu gehört, dass wir die digitalen Medien wieder unter unsere Kontrolle bringen. Wir müssen im Netz solidarisch und gemeinsam leben können. Dazu müssen wir uns der Fesseln durch die großen Internetkonzerne entledigen.

Die Ankündigungen von CDU/CSU im Bereich der neuen Medien deuten eher auf einen Überwachungsstaat hin, gegen den wir uns wehren müssen. Sie wollen die Vorratsdatenspeicherung, die automatische Gesichtserkennung, die Speicherung der Inhalte unserer Kommunikation in den neuen Medien, ... ausweiten oder wieder einführen.

Deshalb fordern über zwanzig zivilgesellschaftliche Organisationen, darunter der Chaos Computer Club (CCC), Amnesty International und ATTAC, eine digitale Brandmauer. Aktion Freiheit statt Angst e.V. unterstützt ihre Forderungen - wir stehen aber noch nicht auf der Unterstützerliste.

In der Präambel ihres Bekenntnisses gegen Überwachung erklären sie, warum ein Handeln gerade jetzt notwendig ist:

Wir, die unterzeichnenden Organisationen, fordern die neue Bundesregierung auf, eine digitale Brandmauer gegen den Faschismus zu errichten. Diese digitale Brandmauer muss Missbrauchspotentiale minimieren, Menschen und gesellschaftliche Gruppen ermächtigen sowie Menschenrechte und demokratische Werte, insbesondere Freiheit, Gleichheit und Solidarität, schützen und fördern. Die aktuellen Geschehnisse in den USA zeigen auf, wie Datensammlungen und -analyse genutzt werden können, um einen Staat handstreichartig zu übernehmen, seine Strukturen nachhaltig zu beschädigen, Widerstand zu unterbinden und marginalisierte Gruppen zu verfolgen.

Die Forderungen für den zu verhandelnden Koalitionsvertrag lauten:

• Bekenntnis gegen Überwachung
• Es ist ein Irrglaube, dass zunehmende Überwachung einen Zugewinn an Sicherheit darstellt. Sicherheit erfordert auch, dass Menschen anonym und vertraulich kommunizieren können und ihre Privatsphäre geschützt wird. Zu oft werden aktionistische Vorschläge wie die Chatkontrolle, Vorratsdatenspeicherung oder biometrische Überwachung als technische Allheilmittel für komplexe gesellschaftliche Herausforderungen präsentiert – ohne ihre massiven Missbrauchspotenziale zu berücksichtigen. ...
• Wir fordern:
• Die biometrische Massenüberwachung des öffentlichen Raums sowie die ungezielte biometrische Auswertung des Internets wird verboten.
• Anlasslose und massenhafte Vorratsdatenspeicherung wird abgelehnt.
• Eine automatisierte Datenanalyse der Informationsbestände der Strafverfolgungsbehörden sowie jede Form von Predictive Policing oder automatisiertes Profiling von Menschen wird abgelehnt.
• Die Überwachungsgesamtrechnung wird veröffentlicht, kontinuierlich fortgesetzt und der Umfang staatlicher Überwachungsbefugnisse dementsprechend gesetzgeberisch angepasst.
• Schutz und Sicherheit für alle
• ... Die Stärkung von IT-Sicherheit und Ende-zu-Ende-verschlüsselter Kommunikation ist eine Frage gesamtgesellschaftlicher Resilienz. ...
• Wir fordern:
• Es wird ein Recht auf Verschlüsselung eingeführt. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, die Chatkontrolle auf europäischer Ebene zu verhindern und Ende-zu-Ende-Verschlüsselung sowie die Vertraulichkeit von Kommunikation insgesamt zu schützen.
• IT-Sicherheitsforschung wird unterstützt statt kriminalisiert. ...
• Die Bundesregierung setzt sich für wirksamen Kinder- und Jugendmedienschutz ein, ohne dabei durch eine verpflichtende Altersverifikation die Grundrechte von Kindern und Jugendlichen zu unterminieren. Die anonyme und pseudonyme Nutzung des Internets wird geschützt und ermöglicht.
• Die Abschaffung der Bezahlkarte für Geflüchtete und die Einstellung von Handyauswertungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
• Demokratie im digitalen Raum
• Private Überwachung und Machtkonzentration müssen bekämpft werden. Die willkürliche und antidemokratische Machtausübung der Tech-Oligarchen um Präsident Trump erfordert einen Paradigmenwechsel in der deutschen Digitalpolitik und ein erneuertes Bekenntnis zu dezentralen öffentlichen Räumen sowie der konsequenten Rechtsdurchsetzung durch föderale Aufsichtsstrukturen.
• Wir fordern:
• Privater Machtmissbrauch von Big-Tech-Unternehmen wird durch durchsetzungsstarke, unabhängige und grundsätzlich föderale Aufsichtsstrukturen bekämpft, insbesondere in den Bereichen der Plattformregulierung, des Datenschutzrechts und des Kartellrechts.
• Die Bundesregierung legt ein umfassendes Förderprogramm für digitale öffentliche Räume auf, die dezentral organisiert, gesellschaftlich eingebettet, interoperabel gestaltet und quelloffen programmiert sind. ...
• Gute digitale Bildung, die Menschen befähigt und frei zugänglich ist, muss zur Priorität werden und allen gesellschaftlichen Gruppen, unabhängig von Alter und Bildungsgrad, zur Verfügung stehen. ...

24 Unterzeichnerorganisationen mit heutigem Datum

Mehr dazu bei ccc.de/system/uploads/365/orig…
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