Die Massive Desinformation rechter und rechtspopulistischer Medien hat gewirkt. Nun gibt es eine weitere wissenschaftliche Arbeit zu #Framing:s und populistischen #Narrativen gegen die #Wärmewende am Beispiel der #GEG #GModG-Diskussion (nachdem erste Analysen aus der #Ampel-Zeit dies schon herausgearbeitet hatten). Danke an die Autor:innen, u.a. @janrosenow und vom @oekoinstitut!
Hier der Direktlink: sciencedirect.com/science/arti…
#Fossillobby #Medienverantwortung

GermanZero Hamburg

2026-07-11 19:40:03

"»Heating up the Headlines« heißt die Studie […], die untersucht hat, wie die Berichterstattung der #Bild die Debatte prägte und dazu beitrug, ein ganzes Land von seinem Kurs abzubringen: von dem Ziel, die Atmosphäre nicht länger mit dem Ausstoß von CO₂ zu belasten."

spiegel.de/wissenschaft/techni…

#GMG #GEG #AxelSpringer #Döpfner #Desinformation #MedienInDerKlimakrise #Milliardenlobby #FossileLobby #StopTheBillionaireTakeover #Klimakrise #Erderhitzung #DelayIsTheNewDenial

Meinung: Heizungsgesetz: Desinformation wirkt

Mit dem schwarz-roten Heizungsgesetz steuert Deutschland in weitere Wirren und Verzögerungen beim Klimaschutz. Eine neue Studie zeigt, wie Empörung fern der Fakten in die öffentliche Debatte geriet.

^{Arvid Haitsch (DER SPIEGEL)}

Vielen lieben Dank, @heluecht 🙏 - aber der Konzern-Fossilismus in Politik und Medien dominiert noch immer die Berliner Hauptstadtblase und das Denken „aller“ Parteien, vgl. den Zusammenbruch der Ampel. Kluge Köpfe gibt es quer durch die Parteien, aber sie werden noch kaltgestellt.

Und ob ich im #Bundestag jemals hätte so frei sprechen dürfen wie am 9.11.2023 im @Landtag_BW gegen jeden Antisemitismus und dessen fossile Finanzierung?

Es war die bisher wichtigste Rede meines Lebens. Und hier in BW habe ich mir das Standing erkämpft, dialogisch & frei denken und sprechen zu dürfen. Die Fossilisten können das nicht mehr unterdrücken - obwohl sie es mit Medienkampagnen, Anwälten und digitaler Gewalt versucht haben und z.T. noch versuchen…

#BadenWuerttemberg #Landtag #Berlin #Bundestag #Antisemitismus #Fossilismus #Solarpunk #Erneuerbare #Friedensenergien #CDU #Ampel #SPD #Gruene #FDP #CSU

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

2/ Vorweg: Es ist eine ziemliche Frechheit, dass #SeppMüller den aktuellen Anstieg bei den Absatzzahlen von #Wärmepumpen als eigenen Erfolg verkauft und den #Eckpunkten des #GModG zuschreibt! Das Gegenteil ist der Fall:
❌ Die #KleiKo #Blackrock erntet hier die Früchte des #Habeck'schen #Gebäudeenergiegesetz #GEG, denn die Absatzzahlen von #WP steigen seit der #Ampel, und in jedem Fall auch in 2025, also nicht erst seit Bekanntgabe der #Eckpunkte! vgl. Abb. (Quelle: umweltbundesamt.de/bild/absatz…). Der Einbruch in 2024 dürfte überwiegend den Vorholeffekten in 2023 durch Energiekrise u.a. geschuldet sein.
❌ Wenn, dann treibt die Unsicherheit der #Fossil-Politik von #MerzKannEsNicht und #Fossilkathi #Reiche über das Fortbestehen der Förderung zum #Heizungstausch der #BEG die Menschen zu den #warmepumpen
❌ Und drittens sehen die Menschen in der aktuellen #Fossilkrise #Ölkrise #Gaskrise selbst sehr deutlich, dass die #Fossilpolitik der #BReg der falsche Kurs ist, und wählen deswegen verstärkt die langfristig günstige, effiziente und sparsame #Wärmepumpe. Das ist auch der verstärkten medialen und öffentlichen Diskussion zuzuschreiben und gilt für alle #Energiekrise:n, so auch 2022/23.

#Effizienzwende #Wärmewende #Klimaschutz

'Eigentlich war es ja eine Idee der Ampel-Regierung, der deutschen #Polizei die Suche nach Gesichtern im Internet zu erlauben sowie #Software einzusetzen, die so viele Daten wie möglich zusammenführt und auswertet.

Beides sind Überwachungstechnologien, die auf sogenannter Künstlicher Intelligenz basieren. Auf Bundesebene gibt es derartiges noch nicht, die Ampel hatte es nicht mehr durchgekriegt. Zugleich haben inzwischen zahlreiche Bundesländer ihren Polizeien #Gesichtersuchmaschinen und die #Datenanalysen genehmigt.

Nun zieht die inzwischen schwarz-rot geführte Bundesregierung nach: Sie will der Bundespolizei und dem Bundeskriminalamt (BKA) beide Instrumente in die Hand geben. Das zugehörige Gesetzespaket hat sie Ende April im Kabinett verabschiedet.
Daten, die nötig sind, um die Überwachungstools zu füttern, sollen ....'

@ckoever @yoshiXYZ und @markusreuter klären die wichtigsten Fragen rund um das #Überwachungspaket in diesem #FAQ

netzpolitik.org/2026/faq-das-u…

#Überwachung #Bundesregierung #Deutschland #Ampel #CDU #CSU #SPD #Datenschutz #Datensicherheit

'Riesige Knäste für 120’000 Menschen in Italien, Spanien oder Griechenland, Asylentscheide nach 12 Wochen und die Türkei als sicherer Drittstaat?

Am 10. April 2024 wurde die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) durch das EU-Parlament und den Rat der EU endgültig beschlossen. Ein Grossteil der Verordnungen dieser Reform bezieht sich auf die Aussengrenzen der EU und soll ab 2026 angewendet werden. Dazu gehören Schnellverfahren unter Haftbedingungen und Abschiebungen in «sichere Drittstaaten».

Von europäischen Politiker*innen wurde es schon als «historischer Erfolg für die Europäische Union, für eine neue, solidarische Migrationspolitik und für den Schutz von Menschenrechten» gefeiert. #Ampel

Für uns ist klar, dass diese (gar nicht so) neue Migrationspolitik nicht solidarisch, sondern zutiefst menschenverachtend und rassistisch ist. Sie gilt nicht dem Schutz von Menschen, sondern dem Schutz von Kapital und globalen Machtverhältnissen.

Die GEAS-Reform bedeutet praktisch eine Aufhebung des Rechts auf Asyl und ist ein weiterer Schritt in der konstanten Aufrüstung der EU-Aussengrenzen....'

Broschüre zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS)

3rgg.ch/smash-geas/

PDF zum Download
3rgg.ch/wp-content/uploads/202…

#GEAS #Migration #Refugees #EU #Europe #Deutschland

Das hier ist ein besonders anschauliches Beispiel für die Absurdität, die die Digitalisierung, als ein autoritäres Projekt zur absoluten Kontrolle von Menschen darstellt.

Und ein weiteres Beispiel dafür, dass technologischer Fortschritt nicht gleichbedeutend mit gesellschaftlichem Fortschritt ist.

"Die Sinnhaftigkeit dieser biometrischen Praktiken ist nicht nur fragwürdig, sondern schlechterdings durch nichts gerechtfertigt. Wäre man zynisch, könnte man höchstens sagen, dass die eigenen Kinder immerhin die heimische biometrische Forschung und Technologiebranche fördern und hier Arbeitsplätze sichern.

Wird Gesichtserkennung für Kleinkinder durchgeführt, kann sie den anderen auch nicht erlassen werden: Alle erwachsenen Menschen werden in Deutschland anlasslos biometrisch erfasst. Fast vergessen ist mittlerweile, dass die eigentlich infame Idee, sämtliche Gesichtsbilder und Fingerabdrücke zu erfassen und zu speichern, schon auf das Jahr 2003 zurückgeht: Im US-amerikanischen Kongress wurden im Nachgang von 9/11 einseitig die Voraussetzungen des Visa-Waiver-Programms für Reisende aus Europa in die USA geändert."

netzpolitik.org/2023/keine-sat…

#AutoritäreTransformation #Überwachungsstaat #Deutschland #USA #Digitalisierung #Transformation #Biometrie #Gesichtserkennung #Ampel #SPD #CDU

Hier kommt die Rechnung dafür, dass schon unter der #Ampel, erst recht aber jetzt seitens der #Bundesregierung @BMWK @BMWSB_Bund nicht genügend Impetus auf die #Effizienzwende gelegt wird: Der #Energieverbrauch steigt erstmals wieder in der #Industrie und im #GHD-Sektor, und das trotz leicht sinkender #Wertschöpfung. Hier wird Potenzial verschenkt!!!

Wichtig sind jetzt umso mehr verlässliche und klare Rahmenbedingungen und stetige Signale und Planungssicherheit über den Kurs (nämlich in Richtung #Transformation und #Energieeffizienz!)!!!

Danke ans @Umweltbundesamt fürs Aufbereiten der Daten! Denn ohne transparentes Wissen um #Energieverbrauch können keine sinnvollen #Politikinstrumente abgeleitet werden. Klar wird hier: Das #EnEfG #Energieeffizienzgesetz sollte gerade für die Industrie nicht weiter abgeschwächt werden. #EnergieverbrauchRunter #lessismore #ZukunftsfähigkeitHoch

Umweltbundesamt

2026-02-18 09:30:53

Private Haushalte senkten ihren Endenergieverbrauch gegenüber 2023 um 1,1 Prozent. Dagegen stieg er im Sektor Gewerbe, Handel und Dienstleistungen um 1,7 Prozent und in der Industrie um 0,3 Prozent. Die aktuellen Zahlen zeigen, wie wichtig verlässliche und wirksame Rahmenbedingungen sind, damit Energieeffizienzmaßnahmen wie energetische Sanierungen, der Umstieg von fossiler Wärmeerzeugung auf (Groß-)Wärmepumpen sowie die Nutzung industrieller Abwärme verstärkt umgesetzt werden. (3/5)

ganz genau. Und nicht zu vergessen lief der Scheiß unter der Ampel Regierung ab…. Die Schreie von spd und Grünen jetzt kommen bewusst und mit Kalkül zu spät…. Wer hat Maja verraten und nichts gegen die Auslieferung getan? #Grüne #SPD #FDP #Ampel

todon.eu/@autonomysolidarity/1…

Autonomie und Solidarität

2026-02-04 15:22:08

#FreeMaja

Nicht zu vergessen, dass die deutschen Behörden Maja illegal, in einer Nacht und Nebel Aktion, gegen die eigenen Regeln nach Ungarn ausgeliefert haben!

Gegen #Antifaschismus ist dem Staat scheinbar jedes Mittel recht!

♲ @autonomysolidarity@todon.eu:

Antifaschismus bedeutet #FreeMaja
Acht Jahre sind acht zuviel!

Alle auf die Straße! Zeigt euch solidarisch!

Spread the Word!

#FreeAllAntifas

mdr.de/nachrichten/deutschland…

In zahlreichen Städten finden Demos statt: hier eine Übersicht!
todon.eu/@autonomysolidarity/1… Im Post einfach nach oben scrollen! #TagX

14/14 Was ist mein persönliches Fazit?
Die Daten zeigen:
✅ einen Sektor im Umbruch: An ganz vielen Stellen passiert schon etwas, geht die Entwicklung zur #Wärmewende in eine gute Richtung, wenn auch idR DEUTLICH zu langsam. Oftmals getrieben und getragen durch die Bevölkerung und Unternehmen!
❌an vielen Stellen gibt es aber noch massive Hausaufgaben für die Bundesregierung! Das betrifft v.a. den #Gasaustieg und das stärkere Adressieren von #Sanierung und #Energieverbrauch anstatt nur auf #FuelSwitch zu setzen (und selbst das nicht entschlossen genug)!
✅ Ein mutiger(er) Kurs findet aber offenbar Unterstützung der Bevölkerung, wie die Inanspruchnahme der Förderprogramme nahelegt. Oder anders: Hier ist die Bevölkerung wieder einmal weiter als die tatsächlichen Politikinstrumente der Regierung.

Was wenig verwundert, wurden längst überfällige Anpassungen in Richtung #Effizienzwende doch immer wieder hinten angestellt, so die Anpassung der Mindeststandards für #Neubau und Einführung von Standards für #Bestandsgebäude, die bereits am Widerstand der #fpdseudoliberal in der #Ampel von #Lindner, #Scholz und #Geywitz symbolträchtig bei einem #Baugipfel beerdigt wurden. Das ganze erinnert stark an das Ausbremsen der #Transformation der #Automobilindustrie, was den Konzernen langfristig schaden wird!
Insofern: Auf geht's, Deutschland jetzt zur #Effizienzrepublik machen, und #multipleBenefits der #Energieeffizienz nutzen! Denn #wernichtmitderzeitgeht, geht mit der Zeit... #Eff1st

Hier nochmal der Link zum @dena #Gebäudereport:
🔗 dena.de/infocenter/dena-gebaeu…