Search
Items tagged with: ampel
Da schau her ...
siehe: merkur.de/politik/die-ampel-is…
#politik #demokratie #regierung #ampel #bundestag #problem #erfolg
Die Ampel ist „erfolgreich gescheitert“, sagen Forscher
Wie viele Versprechen hat die Regierung aus SPD, Grünen und FDP umgesetzt, und wie geht Schwarz-Rot die Dinge an? Politikwissenschaftler haben die Koalitionsverträge verglichen.www.merkur.de
Cem Özdemir - "Die Demokratie gewinnt nicht, wenn wir uns die Augen ausstechen"
Der scheidende Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) wirbt für einen besseren Umgang unter politischen Partnern. Sonst gebe es keine Einigung.#CemÖzdemir #Regierungswechsel #Bundesregierung #Koalition #Ampel
Sicher. Auch.
Aber die #Ampel platzen zu lassen war ein FEHLER.
Würde dir auch nicht weh tun das auszusprechen.
""In absoluten Zahlen war die Ampel laut der Bertelsmann-Untersuchung in drei Jahren erfolgreicher als die Vorgängerregierungen von CDU und SPD in jeweils vier Jahren."
Und wieso sitzt jetzt wieder schwarzrot da??? 🤷♀️
spiegel.de/politik/deutschland…
Bilanz der abgewählten Koalition: »Erfolgreich gescheitert« – so sehen Forschende die Regierung der Ampel
Das Aus der Ampelkoalition verkam zum unwürdigen Schauspiel. Und es lenkte davon ab, dass die Regierenden mehr auf die Reihe bekamen als ihre Vorgänger. In einer neuen Analyse kommen sie gar nicht so schlecht weg.DER SPIEGEL
Kanzlerschaft Scholz - Biograf: Politik ohne Emotionen erreicht die Menschen nicht
Kanzler Scholz hat mit seiner Politik ohne Emotionen die Menschen nicht mehr erreicht, sagt sein Biograf Lars Haider.#Ampel #Ampel-Aus #ChristianLindner #RobertHabeck #CumEx #HamburgerBürgermeister
Olaf Scholz' Abschied - Regierungsbilanz auf dem Kirchentag mit wenig Selbstkritik
Beim letzten Auftritt als Kanzler zog Olaf Scholz beim Kirchentag Bilanz – leise, ohne große Selbstkritik. Betroffen zeigte er sich über den AfD-Aufstieg.#OlafScholz #KANZLER #ABSCHIED #Bilanz #SPD #Ampel #Koalition #EvangelishcerKirchentag
Hallo Marina Weisband,
da hast du dir viel vorgenommen.
Kannst ja mal berichten, welchen Eindruck Kevin #Kühnert in den letzten Jahren auf dich machte. Erst hat er erfolgreich Olaf #Scholz vom #SPD Parteivorsitz abgehalten, danach hat er dessen #Ampel-Regierung schönreden müssen und wurde dann krank.
Ähnlich auch Lars #Klingbeil. Das ewige #Schönreden war doch total nervig.
Aus dem Phrasenkatalog der Politik:
"Ich erwarte einfach, dass ..."
"Es kann doch nicht sein, dass ..."
Uh .. 😳 🤣
Wissta noch (war ja grad auch erst) wie die #Konserven in #Deutschland der #Ampel permanent vorgeworfen haben, völlig abgewirtschaftet zu sein & keine Mehrheit in der #Bevölkerung zu haben.
Tja, wie soll ich's sagen? 🤔
#OlafScholz HATTE wenigstens noch eine eigene #Mehrheit als er zum #Kanzler gewählt wurde. Das ist für #FriedrichMerz inzwischen wohl unerreichbar.
Aber WENN Jemand doppelte Standards & who the fuck cares kann - dann ja wohl die Konserven.
t-online.de/nachrichten/deutsc…
.
Umfrage: Koalition aus Union und SPD hat keine Mehrheit mehr
Selten hat ein Wahlsieger so schnell an Zustimmung verloren wie die Union. Das zeigt sich auch in einer neuen Umfrage.t-online
Die FDP hat den Streit in der Ampel ganz bewusst inszeniert. Man hat auch ganz bewusst vor allem auf die GRÜNEN draufgehauen. Um sich zu profilieren. Das EGO von Christian Lindner war wohl wichtiger, als konstruktive Politik.
Irgendwie hat man das ja schon immer vermutet. Aber hier spricht es Volker Wissing aus und bestätigt die Vermutungen. Danke FDP. Für nichts.
#ampel #ampelaus #fdp #wissing #gruene
Das ist ja komisch. Wie kann das denn sein? Das ist ja komisch!
➡️ focus.de/earth/analyse/eine-gr…
#heizungsgesetz #habeck #grün #politik #ampel #deutschland #umwelt
Dank Herrn Scholz und der engen Freundschaft der #Bundesregierung mit #Erdogans faschistischer Türkei sind die Waffen für derartige Angriffe schonmal sicher …. Schande
Türkische Angriffe auf Bevölkerung und Infrastruktur in Südkurdistan und Rojava
Die türkische Armee hat Dutzende von Angriffen auf Zivilist:innen und zivile Infrastruktur verübt. Dabei wurden mindestens zwölf Personen getötet und viele verletzt…..
anfdeutsch.com/kurdistan/turki…
Türkische Angriffe auf Bevölkerung und Infrastruktur in Südkurdistan und Rojava
Der türkische Staat hat am Mittwochabend begonnen, die Angriffe auf Rojava und Südkurdistan zu intensivieren. Nach dem Angriff auf den türkischen staatlichen Kriegskonzern TUSAŞ in Ankara, zu dem s...ANF News
"Auch in der Nacht und am Morgen gingen die türkischen Angriffe auf Südkurdistan und Rojava weiter. Es wurden erneut vor allem zivile Infrastruktur und Siedlungsgebiete bombardiert. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt und nach bisherigen Informationen ein elfjähriger Junge getötet. Die offizielle Zahl der bei den türkischen Angriffen in den letzten beiden Tagen in der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien Getöteten erhöhte sich damit auf 13.…."
anfdeutsch.com/aktuelles/angri…
Die #Bundesregierung ist nicht nur still, sie trägt auch hier Mitschuld!
#Scholz #Erdogan #riseup4rojava #bundesregierung #Ampel #Türkei
Angriffe auf Rojava gehen in der Nacht weiter: Kind getötet, Infrastruktur zerstört
Auch in der Nacht und am Morgen gingen die türkischen Angriffe auf Südkurdistan und Rojava weiter. Es wurden erneut vor allem zivile Infrastruktur und Siedlungsgebiete bombardiert. Dabei wurden meh...ANF News
Die vormalige #Schuldenbremse war nur eine #Ampel-#Grün-Phasen-Verhinderungsvorkehrung.
Nun, da die #Grünen ausgebootet sind, können sich #CSU, #CDU und #SPD wieder die Kante geben.
#Prösterchen und #Glückauf (#GluckGluckAuf)
„Deutschland will 13.500 Menschen in die Türkei abschieben. Grundlage dafür ist ein Deal zwischen #Scholz und #Erdogan. Die ersten Flüge sind bereits gestartet…..“
Darunter sicher zahlreiche Kurd*innen welche um ihr Leben bangen müssen…
fr.de/politik/deutschland-schi…
#SPD #Ampel #Türkei #Migration #Asyl #Antireport
Deal zwischen Scholz und Erdogan: Deutschland schiebt Hunderte Asylbewerber in die Türkei ab
Deutschland will 13.500 Menschen in die Türkei abschieben. Grundlage dafür ist ein Deal zwischen Scholz und Erdogan. Die ersten Flüge sind bereits gestartet.www.fr.de
ABSCHIEBEVEREINBARUNG ZWISCHEN DEUTSCHLAND UND TÜRKEI
Die neue Abschiebevereinbarung zwischen der #Bundesregierung und der #Türkei stellt einen weiteren Tiefpunkt in Bezug auf die #Menschenrechte dar und offenbart die Ignoranz staatlicher Behörden, die Realität der kurdischen Gesellschaft in der Türkei anzuerkennen. Kurd:innen drohen damit zu Tausenden zum Opfer der bereits im Koalitionsvertrag angekündigten „Abschiebeoffensive“ der Ampel zu werden.
Zahlreiche Berichte und Gutachten zeichnen insbesondere in Bezug auf die Rechte der Kurdinnen und Kurden ein erschreckendes Bild der menschenrechtlichen Situation in der Türkei. Dabei agiert die türkische Justiz weit entfernt von rechtsstaatlichen Grundsätzen……
anfdeutsch.com/aktuelles/civak…
#Migration #Bundesregierung #Asyl #Refugees #Antireport #Ampel #Scholz #Erdogan
Civaka Azad: Kurd:innen werden Opfer der „Abschiebeoffensive“
Die deutsche Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen mit der Regierung in Ankara damit begonnen, Asylsuchende in großer Anzahl in die Türkei abzuschieben. Wie die Frankfurter Allgemeine...ANF News
Unter dem Vorwand, vermeintlich „irreguläre Migration“ zu bekämpfen, hat die Bundesregierung ein Abschiebeabkommen mit der Diktatur in Ankara geschlossen. Gleichzeitig wurden durch die rot-grün-gelbe Regierung die Waffenexporte an Ankara angekurbelt. Waffensysteme im Wert von 250 Millionen Euro sollen an die Türkei geliefert werden. Ob diese Waffen Schmiermittel für das Abschiebeabkommen waren, bleibt unklar, allerdings sollen sich ab Oktober die Abschiebezahlen massiv ändern…….
Abschiebeabkommen: „Bundesregierung bekämpft Menschen, die Schutz suchen“
anfdeutsch.com/aktuelles/absch…
#Migration #Refugees #Turkey #Erdogan #ampel #Bundesregierung
Abschiebeabkommen: „Bundesregierung bekämpft Menschen, die Schutz suchen“
Unter dem Vorwand, vermeintlich „irreguläre Migration“ zu bekämpfen, hat die Bundesregierung ein Abschiebeabkommen mit der Diktatur in Ankara geschlossen. Gleichzeitig wurden durch die rot-grün-gel...ANF News
Antisemitismus-Resolution: Der Bundestag ist auf einem Irrweg
Die Antisemitismus-Resolution, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.Deutschlandfunk
Sozialamt setzte geflüchtete Frau bei Minustemperaturen widerrechtlich vor die Tür
In einer reichen baden-württembergischen Kommune wurde eine junge geflüchtete Frau vom Sozialamt vor die Tür gesetzt, da Kroatien für ihr Asylverfahren zuständig sei.Radio Dreyeckland
Das Schmierentheater der #Union mit #Merz beginnt also schon am allerersten Tag nach der Wahl.
Gegenüber der #Ampel wurde noch auf die Einhaltung der #Schuldenbremse gepocht und auf gar keinen Fall war irgendein Kompromiss möglich.
Jetzt nach der #Bundestagswahl ist das alles Schnee von gestern und die Änderung kann gar nich schnell genug kommen.
Friedrich #Merz blamiert sich schon, bevor er überhaupt #Bundeskanzler geworden ist.
nd-aktuell.de/artikel/1187975.…
#VDS #Ampel #Bundestagswahl2025
Vorratsdatenspeicherung: Zwei Schritte vor, einer zurück
Rot-Grün spricht über die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung – ein Beispiel für Wahlkampfkommunikation, glaubt Anne Roth.nd-aktuell.de
#38c3 - Autoritäre Zeitenwende im Zeitraffer
“Was die #Ampel-Koalition kurz vor ihrem Ende noch mit dem sogenannten „ #Sicherheitspaket “ einführte, davon hätte ein #fuckCSU -Hardliner wie Horst #noSeehofer vor einigen Jahren nur träumen können: Geflüchteten die #Sozialleistungen streichen, biometrische Datenbanken anlegen, alle möglichen Datentöpfe zusammenrühren und analysieren.”
media.ccc.de/v/38c3-autoritre-…
Autoritäre Zeitenwende im Zeitraffer
Die mittlerweile zerbrochene „Fortschrittskoalition“ hat zuletzt mit dem Bohrhammer Grundrechte abgetragen, als gäbe es einen Preis zu ge...media.ccc.de
Die #Ampel hat beim #Mieterschutz sogar NOCH epischer #versagt, als die #GroKo davor.
zdf.de/nachrichten/politik/deu…
Klar könnt ihr mir das jetzt alles mit dieser unwilligen #FDP schön reden, aber ich sage:
@GrueneBundestag & @SPDde WOLLTEN nicht.
Nicht wirklich. Nicht genug um sich durchzusetzen.
Ich nehm denen nicht mehr ab, dass Mieterschutz überhaupt ein Thema (jenseits von Wahlplakaten & Broschüren) für sie ist.
Mietpreisbremse und Eigenbedarf: Ampel lässt Mieter im Stich
Die Ampel tritt auf der Stelle, auch beim Thema Mieterschutz. Strengere Regeln für Eigenbedarf? Werden kaum kommen. Und die Mietpreisbremse? Könnte sogar eingeschränkt werden.K. Belousova (ZDFheute)