Unser #EUSummit zur digitalen Souveränität ist in vollem Gange. Im Nachmittagsprogramm u.a Themen wie #DigitalCommons, #EUDIWallet und #FairMarkets.

Später: Keynotes von Bundeskanzler #Merz 🇩🇪 und Präsident #Macron 🇫🇷.

Hier live dabei sein: bmds.bund.de/aktuelles/eu-summ…

Die Geschichte der #Digitalgipfel ist eine Geschichte voller Missverständnisse.

Heute findet in Berlin der Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität statt.

Lobby-Veranstaltung oder ernstgemeinter Versuch die #EU unabhängig von #BigTech zu machen?

Wir sind für euch vor Ort und finden es raus.

#Merz #Macron

✂️ @Nikoleit

Hosianna: am #EUREF-Campus soeben die wichtigste #EUSummit25 Botschaft für #Merz und #Macron gefunden •g•

offener gemeinwohlorientierter IT #Altroismus rules .... #PublicMoneyPublicCode

Kommentar zum Rentenstreit: Merz verliert Gefühl für seine Partei

Im Rentenstreit hat der Kanzler Teile seiner Partei vor den Kopf gestoßen. Doch die Debatte steht nicht alleine da: Eine Serie von Ereignissen lässt vermuten, dass Merz das Gefühl für die Partei verloren habe, meint Hans-Joachim Vieweger.

➡️ tagesschau.de/kommentar/merz-c…

#Kommentar #Rentenstreit #Merz

Kommentar zum Rentenstreit: Merz verliert Gefühl für seine Partei

Im Rentenstreit hat der Kanzler Teile seiner Partei vor den Kopf gestoßen. Doch die Debatte steht nicht alleine da: Eine Serie von Ereignissen lässt vermuten, dass Merz das Gefühl für die Partei verloren hat.

^{tagesschau.de}

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Merz zu Rentenstreit: "Bin nicht nur einer Gruppe verantwortlich"

Kanzler Merz hat seine Position zum Rentenpaket gegen Kritik der Jungen Union verteidigt. Er trage für die ganze Regierung Verantwortung, sagte er im Bericht aus Berlin. Er unterstütze aber eine langfristige Reform des Rentensystems.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Rente #Merz

Merz zu Rentenstreit: "Bin nicht nur einer Gruppe verantwortlich"

^{tagesschau.de}

Um das nochmal zusammenzufassen:

#MERZ beteuert: "Mit mir wird es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben!"

#SPAHN torpediert die #Richterwahl.
#REICHE zerstört die Wirtschaft.
#KLÖCKNER trifft sich mit #AfD, rechtsextremen Proteges und verkauft das als "neutral".

Diese #CDU ist eine #SchandeFürDeutschland, denn am Opfer der #Rente wird sie die #Demokratie zerstören, um zwei Ziele zu erreichen:

Der ungeliebte Merz muss weg - und anschließend Scheiße in #blauschwarz.

spiegel.de/politik/deutschland…

Streit über Rentenpaket: Kann sich hier noch jemand bewegen?

Nach dem Auftritt von Kanzler Merz bei der Jungen Union stehen CDU und CSU vor einem Showdown. Es gibt im Rentenstreit keinen einfachen Ausweg mehr – auch nicht für die SPD.

^{Anna Reimann (DER SPIEGEL)}

Welche Folgen der Rentenstreit in der Union haben könnte

Bislang war die Junge Union für den Kanzler eine sichere Machtbasis. Doch der Streit über das Rentenpaket entzweit Merz und den Parteinachwuchs. Was das für den Gesetzentwurf bedeuten könnte - und für die Koalition mit der SPD.

➡️ tagesschau.de/inland/union-ren…

#JungeUnion #Merz #Rente #CDU #CSU

Welche Folgen der Rentenstreit in der Union haben könnte

^{tagesschau.de}

#Habeck hat die Konzepte entwickelt, #Merz ändert seine Meinung um 180⁰ und setzt diese zu unserem Glück jetzt um. 😅

Zitat Franziska Brantner über den Bundeskanzler:
„ ... Wenn Herr Merz sich schon bei grüner Wirtschaftspolitik inspiriert, sollte er die marktwirtschaftlichen Aspekte nicht vergessen.“

tagesspiegel.de/politik/indust…

@GrueneBundestag @Tagesspiegel

Industriestrompreis, Deutschlandfonds, Schuldenbremse: Merz macht Habecks Wünsche wahr

Als Oppositionsführer übte Merz an Wirtschaftsminister Habeck scharfe Kritik. Im Kanzleramt übernimmt er nun seine Ideen. Ein Überblick nach dem Koalitionsausschuss.

^{Felix Hackenbruch (Der Tagesspiegel)}

Die Preise für #Gas und #Strom sind jetzt inzwischen weit unter die zu Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs auf die #ukraine gefallen.
Nicht obwohl, sondern weil sich #deutschland energiepolitisch emanzipiert.

Was daran haben #kretschmer , #merz und die anderen #CDU Politiker nicht verstanden?

Dass die #SPD inzwischen ganz den Boden der Realität verlassen hat, sehe ich als Allgemeinbildung an.

Du must zum Kunden in #Meschede.

Du denkst dir : "Laden im #Sauerland? Das wird nichts!"

Du kommst um die Ecke und siehst 10 (zehn!) #Schnelllader.

Wann genau hat #Merz sich von der Realität abgekoppelt?

„#Merz warnt die Junge Union“.

Ein Würstchen droht, den Hund zu beißen

Rentenstreit: Merz wirbt für Paket - Junge Union bleibt beim Nein

Kaum Applaus für den Parteichef, viel für Kritiker: Kanzler Merz hat auf dem "Deutschlandtag" für das Rentenpaket der Regierung geworben - aber die Junge Union bleibt beim Nein. Ist die Mehrheit im Bundestag in Gefahr?

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Merz #CDU #JungeUnion #Rente

Rentenstreit: Merz wirbt für Paket - Junge Union bleibt beim Nein

^{tagesschau.de}

Diskussion über Rentenpaket: Junge Union erhöht Druck auf Merz

Jahrelang saßen in der Jungen Union mit die größten Merz-Fans. Aber vor der heutigen Rede des Kanzlers beim "Deutschlandtag" des Parteinachwuchses kommen von diesem wegen des geplanten Rentenpakets ungewohnt harte Töne.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Merz #CDU #JungeUnion #Rente

Diskussion über Rentenpaket: Junge Union erhöht Druck auf Merz

^{tagesschau.de}

Eine Gesellschaft sollte daran bemessen werden, wie sie mit ihren schwächsten Gliedern umgeht.

zeit.de/politik/deutschland/20…

bafza.de/programme-und-foerder…

Ich habe keine Worte, die meine Verachtung über die Bundesregierung unter #Merz und #Klingbeil zum Ausdruck bringen können.

#Klimademo in Berlin am Brandenburger Tor. An der #Weltklimakonferenz säuseln und zuhause von #VerbrennerAusAus über #Klimaziele schleifen, #Gaskraftwerke, #Lieferkettengesetz aushöhlen bis #Haushalt26 mit kaum #Klimaschutz beschließen. So nicht, Herr Kanzler!

#Merz #CDU #CSU #SPD #FridaysForFuture

Merz fordert von Selenskyj weniger Ausreisen junger Ukrainer

Für Kanzler Merz kommen derzeit zu viele Männer aus der Ukraine nach Deutschland, die eigentlich ihren Wehrdienst noch vor sich haben. In einem Telefonat bat er den ukrainischen Präsidenten Selenskyj um Abhilfe.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Merz #Selenskyj #Ukraine

Merz fordert von Selenskyj weniger Ausreisen junger Ukrainer

Für Kanzler Merz kommen derzeit zu viele Männer aus der Ukraine nach Deutschland, die eigentlich noch ihren Wehrdienst vor sich haben. In einem Telefonat bat er den ukrainischen Präsidenten Selenskyj um Abhilfe.

^{tagesschau.de}

Merz und die Junge Union: Der Beginn einer Entfremdung?

Die Junge Union war lange eine Machtbasis von Friedrich Merz. Im Konflikt um das Rentenpaket deutet sich aber eine zunehmende Distanz an. Was steckt dahinter? Von Tina Handel.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Merz #CDU #JungeUnion #Rente

Merz und die Junge Union: Der Beginn einer Entfremdung?

^{Tina Handel (tagesschau.de)}

Der Teaser vor der Bezahlschranke reicht völlig, denn genau so wird das jetzt gehen:
Die #CDU macht was mit der #AfD, und die #SPD wird Schuld sein.

So ist es immer.
So verfängt es bei den Wählern.
So driftet die #Demokratie in den #Rechtsextremismus.

Es ist #Wählertäuschung.
Es ist #TäterOpferUmkehr.

Aber niemanden interessiert das.
Hauptsache, die CDU kommt ungeschoren davon.
Wir leben schließlich in CDU-Land!

Es ist eine Schande!

#EVP #Lieferkettengesetz #Merz

spiegel.de/politik/deutschland…

Abstimmung im EU-Parlament: Die Brandmauer brennt

Die europäischen Konservativen brechen ein Tabu. Im Europaparlament lassen sie es auf eine Mehrheit mit Rechtsextremen ankommen, um das Lieferkettengesetz zu lockern. Die Schuld geben sie den Sozialdemokraten.

^{Timo Lehmann (DER SPIEGEL)}

Ich habs jetzt verstanden! Liebe #Solar|wirtschaft, liebe #Windenergie, liebe #Wärmepumpen|bauer wenn Ihr von dieser #Koalition der #Fossillobby irgendwas wollt, tut einfach so als würdet Ihr #Gas #Öl oder #Kohle verbrennen und gebt Euch als #Großkonzern der #Reiche|n oder als ein #Familienunternehmen aus und schon werden #GasKathi und #Merz mit der gesamten #CXU (#CDU & #CSU) und #SPD Euch mit Subventionsvorschlägen überhäufen.

t-online.de/nachrichten/deutsc…

Koalitionsausschuss: Schwarz-Rot einigt sich auf Industriestrompreis

Der Koalitionsausschuss zurrt wirtschafts- und energiepolitische Vorhaben fest. Es geht vor allem um die Industrie.

^{dpa (t-online)}

Wer einen Indikator für zunehmend #Ungleichheit und der #Umverteilung von unten nach oben sucht, kann sich auch mal den #Dax anschauen und dann an die Kürzungsdebatten für #burgergeld #rente oder die Diskussion um längere #lebensarbeitszeit denken.

Wenn #FriedrIchIchIch #Merz davon redet, dass:

"Wir" uns den #Sozialstaat nicht mehr leisten können

Geht es nur darum, und mehr aus zu pressen. #CDU #CSU interessieren sich nicht mehr für #SozialeMarktwirtschaft, sondern einen von #Geldadel geführten #Feuderalismus.

Marktbericht: DAX pirscht sich ans #Allzeithoch heran | tagesschau.de
tagesschau.de/wirtschaft/finan…

Marktbericht: Siemens zieht den DAX nach unten

Der jüngste Aufschwung im DAX geriet heute ins Stocken. Im Fokus standen zahlreiche Quartalsberichte, wobei besonders Indexschwergewicht Siemens negativ auffällt. Der MDAX hielt sich besser.

^{tagesschau.de}

#Reichsbürger #AfD #AntiFaschismus #PRÜF! #AfD #btw2025 #BundestagsWahl #Merz #Politik #KlimaPolitik #Migration #Demokratie #EnergieWende #Protest #WirSindDieTöchter #widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #MeinungsDiktatur #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #Faschismus #RechtsExtremismus
#WirSindDasStadtbild #AggressiverHumanismus #PoliticalBeauty

Fraglich ob das Potential ausgeschöpft ist. Dank Kulturkampf.

tagesschau.de/inland/deutschla…

ARD-DeutschlandTrend: AfD profitiert von Enttäuschung und Sorgen

Die Umfragewerte der AfD sind auf einem Allzeit-Hoch. Der ARD-DeutschlandTrend extra zeigt aber auch: Ihr Wählerpotenzial hat sie fast ausgeschöpft. Andere Parteien müssten das Vertrauen in ihre Kompetenzen wieder stärken.

^{Jörg Schönenborn (tagesschau.de)}

Weniger Lohn für Kranke und geringerer Kündigungsschutz – #Reiche will di e „Agenda 2030“

Diese verdammten reichen Lobbysäcke.
Alles was man erstritten drehen diese arroganten Fatzken zurück.

Ich will, ( fuss aufstampf) dass der DGB mit all seinen Gewerkschaften mit allen linken Organisationen und Frauenorganisationen einen Generalstreik gegen dieses Gesindel aufruft. Aaaaaaaaahhhhh Ich bin 🤬🤯

welt.de/wirtschaft/plus6911ff2…

#merz #cdu

Reiches „Agenda 2030“: Weniger Lohn für Kranke und geringerer Kündigungsschutz

Grundsatzrede in Berlin: Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ...

^{Daniel Zwick (WELT)}

Die #Ampel hat deutlich geeinter und zielführender agiert, als #Blackrot das jetzt tut.
Und das war eine Koalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien, inklusive der ständig quer schießenden #FDP.

Wenn man sich das mal vor Augen führt, erkennt man sehr schnell, wie schlecht die Koalition #Merz aus #SPD und #Union, die sich in weiten Teilen ja kaum unterscheiden, wirklich ist.

Wir hätten einen Kanzler #Habeck haben können ...

Der ist einfach zu gut.

#Merz #Blackrock #Blackrot #KlareKante #RamboZambo #Netzfund

"andere gehen mit 70 in Rente"

Denkt bitte daran, dass "andere" zum Teil auch "richtig körperlich" arbeiten.

Ob #Merz auch so scharf auf seinen Beruf wäre, wenn dieser Dachdecker, Krankenpflege oder Straßenbau heißen würde?

Steht zu bezweifeln!