Merz, Macron und Meloni: Kompliziertes Dreiecksverhältnis
Anders als erwartet funktioniert das Gespann Merz-Macron auf EU-Ebene nicht spannungsfrei. Zugleich registriert man in Brüssel eine deutsch-italienische Annäherung - und eine französische Reaktion darauf. Von Jean-Marie Magro.
#Merz macht Politik für Reiche.
#Reiche macht Politik für die Gaslobby.
Und wer macht Politik für uns Bürger?
Nicht die #CDU, Nicht die #CSU!
▶️Daher, das nächste mal: 🍀 Grüne wählen 🍀
#Gruene #KatherinaReiche #energiewende #EnergiewendeStopp
▶️ tagesschau.de/wirtschaft/energ…
Nach den Plänen von Wirtschaftsministerin Reiche sollen in manchen Fällen Entschädigungen wegfallen, wenn Wind- oder Solaranlagen wegen überlasteter Netze abgeregelt werden müssen. Aus der Branche kommt Kritik.tagesschau.de
Das passiert übrigens, wenn sich #Blackrock- Unterhändler #Merz @Bundesregierung mit der #Aktienrente durchsetzt! Auf einmal werden Massnahmen für mehr #Steuergerechtigkeit #TaxTheRich und #Umverteilung als gegen die Bevölkerung geframt! Danke auch an die @tagesschau, dieses #framing schonmal proaktiv zu verbreiten und dazu s.g. "Aktionärsschützern" als naturgemäß wenig Begeisterte prominent eine Bühne zu bieten! #Medienverantwortung #falseBias
tagesschau.de/wirtschaft/finan…
Die SPD schlägt vor, Kapitaleinkünfte stärker zu belasten. Aktionärsschützer kritisieren die Idee als kontraproduktiv und ungerecht, zumal die Altersvorsorge mit Aktien immer wichtiger werde. Von Bianca von der Au.Bianca von der Au (tagesschau.de)
Dass #Merz BlackRock - Dinge macht & dass die #CDU alle Menschen hasst die ihr Geld mit Arbeit verdienen ist sicher nicht überraschend.
Aber ich möchte trotzdem noch mal darauf hinweisen, dass eine Aktien-Rente statt einer Umlagen-Rente ne richtig dumme Idee ist:
"Americans nearing retirement and recent retirees said they were anxious and frustrated following a second day of market turmoil that hit their 401(k)s after President Donald Trump’s escalation of tariffs."
nbcnews.com/business/business-…
.
Some are changing their spending habits while others are worried about their future quality of life.Daniella Silva (NBC News)
Erinnert ihr euch noch?
✨netzdienlich!✨
Die #CDU greift jetzt unser aller Lebens- und Wirtschaftsgrundlagen so richtig frontal an:
Sie will #Erneuerbare mit dem neuen #Netzpaket brachial abwürgen. Anstatt Energieüberschüsse zu nutzen, wird abgeregelt und verteuert.
Die Bundesregierung fährt einen kontinuierlichen Angriff auf alles was unseren Wohlstand ausmacht.
Wisst ihr noch als Friedrich #Merz gegen Ausländer*innen und alle die nicht seinem reichen weißen #Stadtbild entsprechen hetzte?
Sein oberster Integrationsfeind Alexander #Dobrindt lässt nun die #Integrationskurse verhungern und wegbrechen. Damit arbeitet die Bundesregierung weiter an der Zerstörung unserer offenen, sicheren und solidarischen Stadtbilder.
#Widerstand und #Boykott gegen dieses fremdgesteuerte, von Interessenskonflikten zersetzte Berliner #MarionettenRegime !
Da entscheidet also mal wieder die Elite, wie viel die Geringverdiener an Rente bekommen dürfen ohne den #Wohlstand von #Merz zu gefährden!
#regierung #politik #demokratie #union #niewiedercdu #niemehrcdu #finanzen #geld #kapitalismus #freiheit #armut #Gesellschaft #generation #neoliberalismus #frechheit #verarschung #Rentenniveau #gerechtigkeit #umverteilung #wirtschaft #system #matrix
Michael Albert @michlalbrt.bsky.social am 04.02.2026 16:00:
Friedrich #Merz: "Wir leben über unsere Verhältnisse."
Ja, und ich weiß auch wer.
spiegel.de/politik/deutschland…
Von wegen Sparsamkeit: Für ein paar Stunden rückte die Bundesregierung Ende Januar zu einem Treffen mit der italienischen Regierung aus. Der Aufwand für den eher symbolischen Tagestrip war enorm.Matthias Gebauer (DER SPIEGEL)
"#Trump wird ein interessanter Partner für uns sein (..)
#Merz nannte als Themen einen Import von Flüssiggas und Rüstungsimporte aus den USA auf europäischer Ebene. Erneut bezeichnete der Kanzlerdandidat Trump als kalkulierbar. "
deutschlandfunk.de/merz-trump-…
Muss mensch ganz klar so sagen:
#MerzKannEsNicht ist so richtig kacke mit Ansage. #Deutschland ist NACHWEISLICH deutlich schlechter dran WEIL er Kanzler ist.
Wir stehen keine 3 Jahre mit diesem Wicht an der Spitze & seinen Minions mehr durch.
Unions-Kanzlerkandidat Merz hat sich auf dem Weltwirtschaftsforum zuversichtlich zu einer konstruktiven europäischen Zusammenarbeit mit US-Präsident Trump gezeigt. Trump werde ein interessanter Partner sein, sagte der CDU-Vorsitzende in Davos.Die Nachrichten
"Die Deutsche Umwelthilfe (#DUH) fordert Bundeskanzler Friedrich #Merz auf, bei seinem morgigen Antrittsbesuch im Weißen Haus der energiepolitischen Erpressung durch Donald Trump eine deutliche Absage zu erteilen."
duh.de/presse/pressemitteilung…
Und Merz so:
"Nen Scheiß werde ich tun! Wenn's nicht läuft und ich uns ne neue #Energiekrise an die Backe hole, kann ich ja immer noch meine Bevölkerung als dumm & faul beschimpfen. Was auch immer ich für bescheuerte Fehler mache - schuld sind immer Andere."
• DUH und das Center for American Progress fordern anlässlich des Antrittsbesuchs von Bundeskanzler Merz bei US-Präsident Trump mehr Ambition beim Ausbau erneuerbarer Energien anstatt neuer US-LNG-Verträge • Verflüssigtes Fracking-Gas aus den USA ist…Deutsche Umwelthilfe e.V.
Aber die @Bundesregierung setzt weiter auf Verbrennungstechnologien und will zusätzliche Gaskraftwerke bauen, denn Spanien und Portugal sind weit weg und es ist ja nicht so, dass HIER morgen die Welt untergeht.
Für Mittelstandsmultimillionäre wie Merz und Wurstfluenzer wie Söder darf es ruhig noch schlimmer kommen.
#Klima #Erderhitzung #Klimafolgen #Überflutungen #Klimakatastrophe #Spanien #Portugal #Unwetter #Merz #Söder #Reiche #CDU #CSU
@mouchi Generell sollte @AuswaertigesAmt ein #Totalembargo gegen #Staaten, welche die #Todesstrafe haben und/oder vollstrecken [inkl. geplante Tötungen aus der Ferne] bzw. #Verschwindenlassen als Modi Operandi nutzen erlassen.
Und der Bürger soll wieder in eine Art Leibeigenschaft gepresst werden. Diesem Geist kann man auch bei der #cdu und dem unfähigsten Kanzler bissher #Merz beobachten, die meinen, der Bürger muss der Wirtschaft dienen und nicht die Wirtschaft den Bürgern.
Im Kern geht es aber immer nur darum, dass #überreiche Parasiten den Volkskörper aussaugen wollen.
Sandra 😍 🌱 🌱 🌱 👍
Jahrgang: 1964
Diagnose: #Epilepsie
+++ Beendeter Alptraum dank #Cannabis weiterlesen: medcan.ch/ueber-uns/unsere-ges…
#Wissenschaft #science #Studie #Demokratie #Medizin #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Huber #Kulturkampf #WEEDMoB #Hanfgeschichten #hanf #hemp #marijuana #Gesundheit #CanG #Menschenrechte #SPD #CSU #DIELINKE #FDP #GRÜNE #Cannabisklage #Deutschland #Schweiz #Medcan #Cannabinoide #KCanG #MedCanG #Gesundheit #Medizin #Verfassungsgericht
MEDCAN engagiert sich für Menschen, die Cannabis als Medizin einsetzen.Medical Cannabis Verein Schweiz
Sozialstaatsreform?
Wer glaubt, dass geringe und mittlere Einkommen am Ende besser dastehen, glaubt wohl auch an den Weihnachtsmann. 🎅
Statt Menschen zu unterstützen, die Hilfe wirklich brauchen, wird erneut von oben nach unten getreten.
Das ist keine verantwortungsvolle Politik, das ist Reichtumsicherung auf dem Rücken der Arbeitenden.
#Merz #CDU #reich #arm #dieLinke #sozialstaat #Gerechtigkeit
#Merz #CDU ist, wenn man weder Politik für die Menschen im Land noch für die Wirtschaft sondern nur noch für die Kapitalmärkte macht.
taz.de/Diskussion-ueber-Renten…
Der Bundeskanzler plant, die gesetzliche Rente zugunsten der privaten Vorsorge zu kürzen. Das nützt der Bevölkerung wenig, dem Kapitalmarkt umso mehr.Anja Krüger (taz.de)
Noch mehr beste Nachrichten gibt es unter youtube.com/watch?v=02cqlTbo9c….
Und am Sonntag um 21 Uhr kommt die neue Folge von BOSETTI LATE NIGHT auf 3sat über die Frage, ob man den Faschismus nicht auch einfach mal als Chance begreifen sollte.
#BosettiWillReden #SarahBosetti #Merz
Sarah Bosetti macht jetzt ihre eigenen Nachrichten – und zwar die besten! Ihr könnt sie Fake News nennen, sie nennt sie Therapie. Heute geht es um Trumps Gru...Bosetti will reden! (YouTube)
Der Haushalt der aktuellen Regierung #Merz ist verfassungswidrig:
2 neue Gutachten zeigen, dass das #Sondervermögen für #Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen, für Klientel- und Wahlgeschenke der #CDU und #CSU sowie #Fossillobby verballert und wie im Hinterzimmer einer Mafia-Spelunke… 1/5
Immer wenn man denkt, respektloser geht's nicht mehr, kommt von irgendwo ein #Wirtschaftsrat daher. Jede Woche kommt ein neuer "Vorschlag" aus der Unionsecke, wie man den #Sozialstaat abbauen kann. Unser #schlaglicht zeigt, was Beschäftigte wirklich brauchen und wer endlich einen fairen Beitrag leisten sollte: niedersachsen-bremen-sachsenan…
#DGB #Gewerkschaft #StoppKahlschlag #STarkMituns #Union #CDU #CSU #Merz #Connemann #Rente #Gesundheit #Steuern #Vermögensteuer #Erbschaftsteuer #Niedersachsen
Der CDU-nahe Wirtschaftsrat hat eine sogenannte „Agenda für die Arbeitnehmer“ präsentiert. Dahinter verbirgt sich nichts anderes als kalte Umverteilung von unten nach oben.DGB Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt
Merz am Persischen Golf: "Welch großes Potenzial wir haben"
Deutschland und die Golfstaaten - laut Kanzler Merz hat diese Beziehung viel Zukunft. Während die Golfstaaten vermehrt investierten, könne Deutschland etwas bieten, was in Zeiten großer Unsicherheit gesucht werde: Verlässlichkeit.
Neben #ManfredWeber haben #Merz und #Macron eine besonders unrühmliche Rolle bei diesem ohnehin schon boden- und ehrenlosen Spiel eingenommen
Geleakte Dokumente zeigen:
Fossile Konzerne lobbyieren bei der europäischen Volkspartei #EVP erfolgreich für Pakt mit europafeindlichen Rechtsextremen, um EU-Gesetzgebung zum Schutz von Klima und Menschenrechten zu entkernen
somo.nl/the-secretive-cabal-of…
#FossileLobby #FossileKonzerne #Klimaschmutzlobby
#MännerDieDieWeltVerbrennen #Merz #ManfredWeber
#vonderLeyen #CDU #CSU #Union #Lieferkettengesetz #Menschenrechte
#Klimaschutz #KlimaschutzIstMenschenrecht #PariserAbkommen #SDGs #Nachhaltigkeitsziele #NachhaltigeEntwicklung
Kanzler Merz ist gerade in der Golfregion zu Besuch. Es geht um Energiequellen und Absätzmärkte für deutsche Militärtechnik. Die Stippvisite zeigt aber vor allem: Friedrich Merz ist ein Politiker ohne Moral und Gewissen.nd-aktuell.de
🚨 ES REICHT! Die Angriffe der #Union und der #Arbeitgeber auf den #Sozialstaat und die Beschäftigten werden immer unverschämter. Wir fordern einen Stopp dieser Kahlschlag-Debatten. Sie verunsichern die Menschen, würgen den schwachen wirtschaftlichen Aufschwung ab und bringen kein Wachstum.
Gemeinsame Erklärung lesen: dgb.de/presse/pressemitteilung…
#DGB #Gewerkschaft #IGMetall #verdi #IGBCE #IGBAU #GEW #NGG #EVG #GdP #StoppKahlschlag #CDU #CSU #Merz #Reiche #Connemann #Wirtschaftsrat
Die Angriffe der Union und der Arbeitgeber auf den Sozialstaat und die Beschäftigten werden immer unverschämter. Wir fordern einen Stopp dieser Kahlschlag-Debatten.Deutscher Gewerkschaftsbund
Michael Albert @michlalbrt.bsky.social am 04.02.2026 16:00:
Friedrich #Merz: "Wir leben über unsere Verhältnisse."
Ja, und ich weiß auch wer.
spiegel.de/politik/deutschland…
Von wegen Sparsamkeit: Für ein paar Stunden rückte die Bundesregierung Ende Januar zu einem Treffen mit der italienischen Regierung aus. Der Aufwand für den eher symbolischen Tagestrip war enorm.Matthias Gebauer (DER SPIEGEL)
65% der #CDU und #CSU Wähler*innen mit #Eigenheim wollen sich in den nächsten 5 Jahren #Photovoltaik aufs #Dach machen oder haben schon eine Anlage. Wissen #Merz #Reiche und Co das?
For local #populist reasons the German government #bundesregierung follows an #immigration #asylum policy, which in effect is a desastrous foreign policy also ruining #softpower and political capital #merz #dobrindt
Germany simply cannot do strategic security and foreign policy
😖
