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Items tagged with: Migration



"Eine Gesellschaft aber, die sich dem Demokratieprinzip verschrieben hat, kann die Menschenrechte nicht bloß selektiv oder konjunkturell gelten lassen"

Eine Replik von Prof. Lessenich, Dr. Sina Arnold & Prof. Maren Möhring auf die zunehmende Menschenrechts-Aushöhlung in Politik, Medien und leider auch bei gewissen von BILD&Union gepushten akademischen Positionen:

taz.de/Wissenschaftliche-Debat…

#Rechtsruck #Migration #Menschenrechte


So ist es, @RoyAhoi

In einer #Koalitionsdemokratie überwiegen konfrontative & kurzfristige Diskurse, so dass Forderungen für #Subventionen und gegen #Migration, auch #Verschwörungsmythen dominieren.

In einer #Konkordanzdemokratie überwiegen dialogische & langfristige Diskurse, so dass Investitionen in #Infrastruktur und inhaltliche #Stabilität besser gelingen. Klar gibt es dort auch digitale #Polarisierung, aber sie wird nicht politisch & medial befeuert. Deutschland müsste es "nur" wollen.


» Die Journalistin sagte mir dann, ich solle das gern noch einmal sagen, aber ohne die #AfD zu erwähnen. So etwas habe ich nie zuvor erlebt. «

t-online.de/nachrichten/deutsc…

» Ich habe über den migrationsfeindlichen Diskurs gesprochen, den es mittlerweile nicht mehr nur in der AfD gibt, den die Partei aber maßgeblich geprägt hat. [...] Dass #Migration nur noch als Gefahr für die öffentliche Sicherheit beschrieben wird, ist Hetze. Das hat dazu beigetragen, dass viele Menschen die AfD gewählt haben. «


In dubio pro divitibus
Die Schäbigkeit der Seeheimer-SPD erkennt man nicht nur daran, dass sie den ausländerfeindlichen Kurs der Union hart am rechten Wind mitsegelt, sondern auch daran, […] …

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/in-dub…
#Bürgergeld #cdu #csu #demokratie #gesellschaft #merz #migration #spd


2015 eröffnete das Osterwochenende gewissermaßen den »langen Sommer der #Migration«: Eine Rekordzahl von Menschen, viele davon aus #Syrien, setzten von #Libyen nach #Italien über.

In der darauffolgenden Woche ereigneten sich zwei der bis dato größten Bootskatastrophen mit 400 & 850 Toten.


9 Amazing sculptures: Fragmented travelers by Bruno Catalano



Der vielleicht profilneurotischste Psychiater der #Schweiz hat ein miserables Buch über #Migration geschrieben.

woz.ch/2516/frank-urbanioks-mi…


Schwarz-Rot - Letzte Chance für die Demokratie?

Bevor der schwarz-rote Koalitionsvertrag unterschrieben ist, streiten sich SPD und Union um Mindestlohn und Steuersenkung. Verpasste Chance oder Aufbruch?#schwarz-roteKoalition #MINDESTLOHN #Einkommenssteuer #MIGRATION #WIRTSCHAFT


#fotomontag #social #citylife #wir #europa #migration #klimakrise #haus #house #facade #fassaden #flensburg #architecture #photography #photo #fotografie #leica #35mm #steelrim

Guten Morgen.

Fragst Du Dich manchmal auch, wer wohl hinter einer solchen Fassade wohnen könnte? Würdest <du ihn treffen wollen?
Würdest Du ihm zuhören wollen?

Einen tollen Start in diese Woche und viele offene Türen.


Is #MahmoudKhalil a #threat of the US foreign #policy?


Source: nbcnews.com/news/us-news/judge…

The Louisiana #judge affirmed the #Trump administration's argument that Khalil's beliefs threaten national #security and justify his #deportation.


#usa #politics #migration #news #justice #syria #protest #palestine #greencard



Dem Anschlag 2024 in #Solingen folgte ein Sturm rassistischer Forderungen und autoritärer Maßnahmen. Politiker:innen nutzen die Gelegenheit bis dahin nicht durchsetzbare Gesetzesverschärfungen umzusetzen und #Menschenrechte weiter abzubauen. Die Ampel beschloss auf Bundesebene ein vermeintliches “Sicherheitspaket”, um #Migration weiter zu begrenzen und effektiver abzuschieben.

Die Landesregierung #NRW beschloss zudem ein eigenes Maßnahmenpaket - u.a. der Bau eines zweiten großen Abschiebegefängnisses in #Mönchengladbach.
Eine wissenschaftlich fundierte Auseinandersetzung und Fragen nach Prävention gingen sofort im schrillen Getöse von Bundes- und Landespolitik unter.

Eine gute Analyse des Grundrechtekommitees
(erschienen in Analyse und Kritik):
abschiebungsreporting.de/rassi…


Realitätsverweigerung und Rückschrittkoaliton: Der Koalitionsvertrag trifft bei Migranten auf harte Kritik. Ein paar positive Stimmen gibt es dennoch.#MIGRATION #FluchtundMigration #ISLAM #Grenzschutz


Aussetzung von #Familienzusammenführung, Einschränkung legaler Zugangswege, Begrenzung der #Migration durch Zurückweisung, Abkommen zu #Abschiebung und #Abschottung:

„In den Koalitionsergebnissen wird eine gefährliche Abkehr von menschenrechtlichen Errungenschaften deutlich – es droht eine #Rückschrittskoalition gegen #Menschenrechte und Humanität“.

proasyl.de/pressemitteilung/ru…

#Koalitionsvertrag #Union #SPD


Die #EU setzt zunehmend auf die Externalisierung ihrer Grenzen und schließt dabei Deals mit Drittstaaten wie #Tunesien. Leonie Jantzer, Referentin für Flucht und Migration bei @medicointernational, spricht im FURCHE-Interview von einer „Aushöhlung des Asylschutzes“.
#Asylpolitik #Migration

furche.at/politik-internationa…


Der #Koalitionsvertrag steht und es ist einfach nur zum 🤮 😡

Das heißt aber nicht, dass wir uns jetzt verzweifelt in einer Ecke verkriechen - nein, jetzt geht der Widerstand gegen rassistische Asylpolitik, sozialen Kahlschlag und die klimapolitische Nullnummer erst richtig los!

Mach mit! Schließ dich einer lokalen Gruppe an, gründe selbst eine und werde(t) Teil unseres Netzwerks! Denn zusammen kämpft es sich besser als allein! :solidarity:
kurzlinks.de/atj7

#Migration #HumanRights #asyl


Bundesregierung verhängt Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus UN-Programm

Über ein Programm der Vereinten Nationen nimmt Deutschland jährlich Tausende besonders schutzbedürftige Flüchtlinge auf. Die geschäftsführende Bundesregierung hat es nun vorläufig gestoppt - mit Verweis auf die Koalitionsverhandlungen.

➡️ tagesschau.de/inland/aufnahme-…

#Migration #Flüchtlingspolitik


Die Lage bei den #Koalitionsverhandlungen wurde in dem Moment dramatisch, als #Merz die Bühne betrat. Da braucht es keinen Donald Trump.

Die #noafd liegt (fast) gleich auf mit der CDU - aber kein #afd_verbot_jetzt in Sicht sondern Ablehnung von #Migration bei gleichzeitigem dramatischen #Fachkräftemangel.
Themen wie Schutz der #Demokratie, #Bildung, #Umwelt, #Kultur etc. lasse ich jetzt mal weg, denn damit ist Merz völlig überfordert.

#merzkannesnicht

#demosgegenrechts
#afdrausausdenparlamenten

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