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Beiträge, die mit Demokratie getaggt sind
Naja, ich glaub denen das schon.
Was unsere "#Sicherheitsbehörden" angeht - die benennen dann das Produkt #Gotham der Firma #Palantir einfach in #HessenData oder #BundesVeRA um & freuen sich neue Freunde gefunden zu haben mit denen sie den #RechtsStaat aushebeln und mittelfristig die #Demokratie abschaffen können.
Fun Fact am Rande: Im Irak mussten sich die Menschen verstellen um von Palantir (#GodsEye) nicht als #Terroristen markiert zu werden.
Also z.B. nen Koran mitführen.
🙈
Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! 🤝 Seid dabei bei unserer Demonstration am 31. März 2025 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken.💪🌏✨
linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Görlitz #TDGR
Wer übrigens immer noch nicht kapiert, dass #Demokratie nur mit informierten Bürger*Innen funktioniert und mit totaler Transparenz der Politiker*Innen, vor allem bei politischen Entscheidungsfindungen, der ist halt kein Demokrat!
Und ja, dazu gehört auch Transparenz bei den Koalitionsverhandlungen und nicht die absolute Verschwiegenheit.
Die Affäre Cum-Ex | deutsch-dänische Comedy-Dramaserie
Die Cum-Ex-Deals sind der größte Steuerraub der europäischen Geschichte. Inspiriert von wahren Ereignissen wollen zwei Frauen dem ein Ende setzen.ZDF
Mein persönlicher Korruptionswahrnehmungsindex übersteigt gerade den Demokratiefeindlichkeitsindex der Union!
#Demokratie #Korruption #Deutschland #Europa #SchwarzRot #Koalitionsverhandlung #Koalition #CDU #Union #IFG #Informationsfreiheitsgesetz
#Korruptionswahrnehmungsindex #SPD
US-Behörde stoppt Gelder für Let's Encrypt und Tor ‒ Open Tech Fund wehrt sich
Nach einem Dekret von US-Präsident Trump erhält der Open Technology Fund keine Fördermittel mehr. Deswegen zieht die Organisation jetzt vor Gericht.Sven Festag (heise online)
Abgeordneter: #Bundestagspräsidium macht "den #Osten unsichtbar"
n-tv.de/politik/Abgeordneter-B…
> Der #Bundestag kostituiert sich und wählt das Präsidium des Parlaments. Zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren findet sich dort niemand, der im Osten #Deutschland|s geboren wurde. Darunter leidet die #Demokratie, sagt ein Abgeordneter im Gespräch mit ntv.
"Riesenschritt rückwärts": Abgeordneter: Bundestagspräsidium macht "den Osten unsichtbar"
Der Bundestag kostituiert sich und wählt das Präsidium des Parlaments. Zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren findet sich dort niemand, der im Osten Deutschlands geboren wurde.n-tv NACHRICHTEN
D mit der weltweit viertgrößten Zahl an Milliardären beteiligt diese nicht gleichermaßen wie Menschen mit mittlerem oder kleinem Einkommen an der Finanzierung der öffentlichen Daseinsvorsorge + Infrastruktur.
Aber die Überreichen profitieren davon gleichermaßen!
Das sorgt für Misstrauen in den Staat + unsere #Demokratie . #taxtherich
#Palantir: Wer jetzt bei Peter #Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden
"Der Bundesrat will, dass die #Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem #Feind der #Demokratie Geld und Daten in den Rachen zu werfen, ist #unverantwortlich."
#ProfessionellAngepisst 🔥🔥🔥
netzpolitik.org/2025/palantir-…
Palantir: Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden
Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten in den Rachen zu werfen, ist unverantwortlich.netzpolitik.org
Joschka Selinger @Freiheitsrechte im RDL Interview. #SLAPP rdl.de/beitrag/wir-brauchen-je…
"Wir brauchen jetzt effektive Schutzmaßnahmen, damit das Recht nicht als Waffe gegen die Demokratie missbraucht werden kann"
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) veröffentlichte vor wenigen Tagen gemeinsam mit der Otto Brenner Stiftung, dem Umweltinstitut München e.V.Radio Dreyeckland
Regierungsbildung: SPD-Generalsekretär Matthias #Miersch hatte sich zuvor zwar im Grundsatz optimistisch geäußert. "Wir wollen uns nicht unter zeitlichen Druck setzen"
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
Bitte nehmt euch alle Zeiten der Welt. Ist ja nicht so, dass geraden die Welt brennt und wir deswegen übereilte Neuwahlen ertragen mussten.
#politik #regierung #deutschland #koalition #demokratie #zeit
Koalitionsverhandlungen: Union und SPD warnen vor Zeitdruck
Die Koalitionsverhandlungen laufen, heute sollen die Arbeitsgruppen von Union und SPD ihre Ergebnisse vorlegen. Aber es gibt Differenzen. Geht der Plan einer Regierungsbildung bis Ostern auf? Parteimitglieder warnen vor Zeitdruck.tagesschau.de
Man kann von den Protestformen der #LetzteGeneration halten was man will.
Aber die politische & exekutive Reaktion auf deren #PassiverWiderstand hat zumindest EINE Sache ganz klar gezeigt:
Die #Demokratie in #Deutschland hängt am seidenen Faden.
n-tv.de/politik/Anklage-gegen-…
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Kriminelle Vereinigung?: Anklage gegen Klimaaktivisten der Letzten Generation
Mit ihren Protesten wollen Aktivisten der Letzten Generation auf die Klimakatastrophe aufmerksam machen. Nun allerdings wird in München juristisch gegen einige von ihnen vorgegangen.n-tv NACHRICHTEN
Ich lese gerade in einer Überschrift - der Artikel liegt leider hinter einer Paywall - dass der Mitgliederentscheid der #SPD über den Koalitionsvertrag undemokratisch ist. Ich kann darüber ja nur ein wenig lächeln, denn warum sollte es undemokratisch sein, wenn die Basis einer Partei, die in eine Koalition einsteigen möchte, darüber abstimmt, ob sie das für richtig hält, was da ausgehandelt wurde? Deswegen hätte mich jetzt schon die gesamte Argumentation interessiert.
Ich würde ja behaupten, Koalitions- und Fraktionszwang sind undemokratisch. Das Aushandeln des Koalitionsvertrags hinter verschlossenen Türen ist undemokratisch. Intransparente Politik ist undemokratisch, aber eben nicht das Abstimmen der Basis über einen ausgehandelten Vertrag, den die Basis ja dann auch vier Jahre lang mittragen und verantworten muss.
Dabei hören Verbündete und Gegner den kennzeichnenden „BRRRT"-Sound, den die Bordkanone an der Frontseite des Kampfjets macht.
Hurra das #Sondervermögen ist da und die Idioten rüsten auf für einen #Krieg. Das erinnert mich an eine Sittuation damals vor dem ersten #Weltkrieg als alle so aufgerüstet waren, dass ein heftiges aber unbedeztendes Ereignis alles zum Explodieren gebracht hat 😐
#politik #rüstung #Militär #zukunft #europa #Problem #wirtschaft #Menschheit #Demokratie #Schulden #Freiheit #Wahnsinn #idiocraty
Unterschiedliche Zeitzonen haben unterschiedliche Zeitenwenden! 😳😐😑
Leider schwappt aber alles aus den #USA zu uns nach #Europa - früher oder später. Ab wann geht ihr in den #Widerstand?
#politik #zukunft #demokratie #freiheit #menschenrechte #noNazis #noafd #protest #rassismus #faschismus
»Für dezentrale und demokratische #Wissenschaftskommunikation«
Der freie Zusammenschluss von Student*innenschaften (#fzs fzs.de/ueber_uns/) unterstützt den Appell des Aktionsbündnisses Neue Soziale Medien (@neuSoM) an die #Hochschulrektorenkonferenz:
fzs.de/2025/03/14/fuer-dezentr…
#UnisInsFediverse #eXit #WissKomm #HRK #SciXit #Demokratie #ÖRR #SaveSocial #DigitaleSouveränität #SciComm #FediCampus #Student #Uni #FediLZ #SocialMedia #SozialeMedien
Sooo schnell können die alten Vasallen ihr Denken und Schreiben nicht umstellen. Alle alte Treue in zurechtlügen soll nicht mehr gültig sein?
Auch #Serbien war doch grade noch zum Freund geworden, weil unsere #Autoindustrie das dortige #Lithium wollte, und nun gibt es friedliche #Studenten-#Demonstrationen und #Demokratie-Forderungen?
👍 👍 Imho hätten die #Grünen die Bedingung des #afd_verbot_jetzt für ihre Zustimmung zur GG Änderung stellen müssen.Es wäre nicht nur im Sinn der #demokratie sondern auch des #Klima _s gewesen, da die #noafd den #Klimawandel leugnet und Maßnahmen zum Schutz völlig ablehnt. Leider haben sie die Chance vertan.
Also weiter #demosgegenRechts
#AfDrausausdenparlamenten
Ein gesundes demokratisches Fundament ist wertschätzendes Misstrauen.“
🤔
Und deswegen brauchen wir ganz viele Regeln? Jede_r muss jede_n kontrollieren? Rechtfertigung somit die Schwester von Handeln?
🤔
Sind das Fundament der #Demokratie nicht Respekt und #Verantwortung? Und entsteht Gemeinsamkeit ohne ein Mindestvertrauen in die Integrität der anderen?