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Items tagged with: Meinungsfreiheit

Kommentar in der FAZ über Wolfram Weimers Problem mit vermeintlich linken Buchhandlungen:

"... ist das binnen Kurzem der zweite Unfall seiner Amtsführung im Bezirk der Meinungsfreiheit. Deren Weite liegt ihm angeblich am Herzen. Er scheint aber keinen Begriff von ihr zu haben und zerschlägt deshalb fortlaufend Porzellan."

faz.net/aktuell/feuilleton/deb…

#Kulturstaatsminister #WolframWeimer #Meinungsfreiheit #RoteStraße #TheGoldenShop #ZurSchwankendenWeltkugel
#Buchhandlungspreis #Verfassungsschutz

Der neueste Schwank aus dem Hause Wolfram Weimer

Nach dem törichten Vorgehen bei der Berlinale ...
Jürgen Kaube (FAZ.NET)
#meinungsfreiheit #verfassungsschutz #WolframWeimer #kulturstaatsminister #buchhandlungspreis #rotestraße #thegoldenshop #zurschwankendenweltkugel

#meinungsfreiheit #kulturzeit

#meinungsfreiheit #eugh #ungarn

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Heilbronn: Polizei zeigt Rentner wegen „Pinocchio“-Kommentar zu Merz-Besuch an - WELT

Ein Facebook-Kommentar mit dem Wort „Pinocchio“ bringt einen Heilbronner Rentner ins Visier der Kriminalpolizei. Wegen des Merz-Bezugs wird nun wegen Beleidigung ermittelt – Juristen zweifeln jedoch an der Strafbarkeit.
WELT (DIE WELT)
#deutschland #polizei #Jurabubble #merz #meinungsfreiheit #bundeskanzler #BadenWurttemberg #rechtspolitik #polizeiproblem #friedrichmerz #beleidigung #innenpolitik #montag #Verfolgung #Heilbronn #stgb #rentner #polizeibw #diewelt #pinocchio #heilbronnmittendrin #politischeverfolgung #politischejustiz

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#internet #socialmedia #facebook #x #twitter #bluesky #mastodon #tiktok #instagram #plattformen #meinungsfreiheit #anonymität #klarnamenpflicht #identität #posts #posten #debatten #bedrohung #fackeln #reisebus #ausflug #bustour #gewalt #adresse #reallife #hass #hetze #aufmarsch #mob #mobbing #cartoon #karikatur
© pfohlmann.de/

Christiane Pfohlmann – Politische Karikaturen

Fast täglich stellt sich Karikaturistin Christiane Pfohlmann tapfer der globalen Nachrichtenflut entgegen... um sie innerhalb weniger Stunden zu kleinen, rechteckigen Bildern zu verstoffwechseln...
Christiane Pfohlmann - Politische Karikaturen (Christiane Pfohlmann)
#x #mastodon #twitter #Facebook #socialmedia #gewalt #meinungsfreiheit #bluesky #instagram #internet #tiktok #hetze #mobbing #cartoon #Hass #karikatur #plattformen #posts #bedrohung #RealLife #ausflug #Anonymität #identitat #mob #fackeln #klarnamenpflicht #Posten #Debatten #adresse #reisebus #bustour #aufmarsch

Berlin: Umgang mit Gaza-Krieg: Filmschaffende kritisieren Berlinale

Rund 80 Filmschaffende haben einen offenen Brief im Branchenblatt "Variety" unterzeichnet. Künstlerinnen wie Tilda Swinton werfen der Berlinale vor, sich nicht ausreichend zu Gaza zu positionieren.
tagesschau.de
#deutschland #politik #solidaritat #freiheit #journalismus #meinungsfreiheit #Gesellschaft #krieg #film #presse #kultur #palastina #israel #menschenrechte #problem #macht #skandal #Volkerrecht #ethik #angst #berlinale #Gaza #zensur #diskurs #kritik #wahrheit #debatte #Militär #scheinheiligkeit #filmforderung #JudithScheytt

Eine Klarnamenpflicht passt nicht zum Grundgesetz. Warum? Meinungsfreiheit schützt auch Menschen, die aus Angst nur anonym sprechen können. Zum Beispiel Betroffene von Gewalt, Whistleblower oder Menschen mit unpopulärer Meinung. Eine Pflicht mit echtem Namen macht viele still. Das greift auch in den Datenschutz und unsere Privatsphäre ein. Das ist autoritär, nicht konservativ.

#Klarnamenpflicht #Grundgesetz #Meinungsfreiheit #Datenschutz #Netzpolitik #EinfacheSprache

#netzpolitik #datenschutz #grundgesetz #meinungsfreiheit #einfachesprache #klarnamenpflicht

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Zahlreiche starke Gespräche u.a. mit der neu gewählten KAS-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer #AKK & mit MP Daniel #Günther (Schleswig-Holstein, #CDU ).

Letzterer & ich wurden ja auch schon von den sog. #NIUS - Medien heftig angegangen & auch immer wieder mal von Herrn Anwalt #Steinhöfel verklagt. Lassen uns wegen #Meinungsfreiheit & so. aber auch in Zukunft nicht unterkriegen. Blume grüßt! 🙂🙌 stuttgarter-zeitung.de/inhalt.…

Steinhöfel verliert gegen das Land: Selbst Tränen helfen dem Staranwalt nicht

Seit Jahren hat der Hamburger Medienanwalt den ...
Eberhard Wein (stuttgarter-zeitung.de)
#cdu #meinungsfreiheit #nius #gunther #steinhofel #akk

„Abrissbirne für Meinungsfreiheit“: Viel Kritik an Merz' Anti-Anonymitäts-Kurs

Der Kanzler fordert das „offene Visier“. Doch Fachleute und Opposition sehen darin einen gefährlichen Populismus, der die Ursachen von Hass im Netz ignoriert.

heise.de/news/Abrissbirne-fuer…

#Anonymität #Datenschutz #DigitalServicesAct #IT #Meinungsfreiheit #Netzpolitik #Überwachung #Zensur #news

„Abrissbirne für Meinungsfreiheit“: Viel Kritik an Merz' Anti-Anonymitäts-Kurs

Stefan Krempl (heise online)
#netzpolitik #news #datenschutz #meinungsfreiheit #it #Uberwachung #digitalservicesact #zensur #Anonymität

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Wenn die US-Regierung zum VPN-Anbieter wird... 🫠

Mit freedom.gov plant die Trump-Regierung ein offizielles VPN-Portal, das Europäern ermöglichen soll, auf Inhalte zuzugreifen, die in ihren Ländern gesperrt sind. 🌐

Zum Artikel: heise.de/-11182385?wt_mc=sm.re…

#freedomgov #digitalservicesact #vpn #usavseu #meinungsfreiheit

Neuer Konflikt: USA will europäische Plattformgesetze aushebeln

In der US-Regierung wird laut einem Medienbericht ein Portal vorbereitet, mit dem EU-Bürger Sperren umgehen können. Damit droht ein neuer Konflikt.
Malte Kirchner (heise online)
#meinungsfreiheit #digitalservicesact #vpn #usavseu #freedomgov

#netzpolitik #news #datenschutz #wirtschaft #Facebook #socialmedia #meinungsfreiheit #instagram #tiktok #zensur

#netzpolitik #news #eu #meinungsfreiheit #digitalservicesact #vpn #zensur #Internetsperren

Die SPD-Bundestagsfraktion betont: „Anonymität im Netz ist wichtig.“ Gleichzeitig fordert sie Altersprüfung über die EUDI-Wallet. Zugang nur nach staatlicher Prüfung. Das ist ein Türsteher fürs ganze Internet. Laut Grundgesetz gilt Meinungsfreiheit ohne Ausweis-Pflicht. Wer beides verspricht, widerspricht sich selbst.

#SPD #Grundrechte #Meinungsfreiheit #Digitalpolitik #SocialMediaVerbot #EUDIWallet #EinfacheSprache

#spd #meinungsfreiheit #grundrechte #digitalpolitik #einfachesprache #eudiwallet #socialmediaverbot

#netzpolitik #news #eu #meinungsfreiheit #digitalservicesact

Stephan Brandner nennt eine Journalistin „Faschistin“ und sagt: Das ist nur Meinung. Wenn das so ist, dann gilt das für alle. Dann dürfen wir auch ihn und seinesgleichen Faschisten nennen. Meinungsfreiheit gilt für alle, nicht nur für AfD-Politiker. Wer austeilt, muss einstecken.

#Brandner #AfD #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #EinfacheSprache

DIE ZEIT

2026-02-16 12:13:40

flipboard - Link zum Originalbeitrag

Stephan Brandner: AfD-Politiker legt Widerspruch gegen Strafbefehl ein
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-02/stephan-brandner-afd-beleidigung-journalistin-strafbefehl?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub

Gepostet in Politik @politik-DIEZEIT


Stephan Brandner: AfD-Politiker legt Widerspruch gegen Strafbefehl ein

Stephan Brandner soll eine Journalistin als "Faschistin" beleidigt haben, wehrt sich aber gegen einen Strafbefehl dazu. Er hält das Wort für eine Meinungsäußerung.
Leon Ginzel (DIE ZEIT)

#afd #rechtsstaat #meinungsfreiheit #einfachesprache #brandner

#terrorismus #meinungsfreiheit #gazaproteste #britischejurisprudenz #labourregierung @taz

Milchmilliardär Müller verklagt #Campact wegen AfD-Äußerung: Müllermilch-Konzerngründer Theo Müller will der Organisation eine Aussage über sein Verhältnis zur #AfD verbieten lassen. Der Verein hält dagegen. taz.de/Umgang-mit-rechtsradika… #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Weidel

Milchmilliardär Theo Müller verklagt Campact wegen AfD-Äußerung

Müllermilch-Konzerngründer Theo Müller will der Organisation eine Aussage über sein Verhältnis zur AfD verbieten lassen. Der Verein hält dagegen.
Jost Maurin (taz.de)
#afd #Weidel #meinungsfreiheit #pressefreiheit #campact

Ick hab mir inzwischen ne ganze Menge von den Antworten durchgelesen die die #ARD auf eure Kritiken & Beschwerden (🫶🫶✊️) geschickt hat und kann nur sagen, das liest sich als ob die ihr PR - Team ausschließlich aus dem Bereich Online - Schwurbel zusammengestellt hätten.

Deren immer wiederkehrendes Argument / Motiv ist, dass #Faschismus Teil der #MeinungsFreiheit ist & der #ÖRR die Verpflichtung hat diese "inhaltliche Vielfalt" abzubilden.

Obwohl das in Deutschland illegal ist.

They don't care.

#faschismus #ORR #ard #meinungsfreiheit

Aus meiner Sicht ist es übrigens bemerkenswert, welche Medien & Leute immer wieder laut „Meinungsfreiheit“ für sich selbst einfordern - dann aber gegen kritische Stimmen vor Gericht vorgehen. Findet Ihr nicht auch?

Ein Bericht dazu in der Stuttgarter Zeitung mit einem entsprechenden #Meinungsfreiheit - Zitat von mir. Blume grüßt. #StZ #Steinhöfel #Achgut #Medien #Recht stuttgarter-zeitung.de/inhalt.…

Steinhöfel verliert gegen das Land: Selbst Tränen helfen dem Staranwalt nicht

Seit Jahren hat der Hamburger Medienanwalt den ...
Eberhard Wein (stuttgarter-zeitung.de)
#medien #meinungsfreiheit #recht #steinhofel #StZ #achgut

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Wenn man aus einer "Öffentlichen Aufforderung zu Straftaten" nichts lernt und man dazu meint, "man bekommt den Mund verboten."

Wir haben die Wiederholung des damaligen Kommentars der Staatsanwaltschaft mitgeteilt!

#LautGegenNazis #AfDVerbot #Meinungsfreiheit
#Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider

Hinweise und Infos:

gesetze-im-internet.de/stgb/__…

Mglw. strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.

§ 111 StGB - Einzelnorm

www.gesetze-im-internet.de
#afdverbot #antifaschismus #lautgegennazis #meinungsfreiheit #gemeinsamgegenhass #dieinsider

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mastodon.social/@Karl_Theodor/…

Hat Trump etwa auch erpresserische "Macht" über Mitglieder der Bundesregierung? Nicht durch Zölle.

#Trump #Epstein #Bundesregierung #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #FDP #Merz #Söder #Klingbeil #FinCENFiles #Cannabis #Hanf #hemp #Palantir #Grundrechte #Meinungsfreiheit #Zensur? #finanzwende

Karl Theodor

2026-02-03 10:35:11

mastodon - Link zum Originalbeitrag

Anscheinend wird #gefiltert, #geblockt die #Reichweite #eingeschränkt. ❓ ❓ ❓ wegen ...

#Anfragelimitüberschritten ❓ ❓ 😀

#Trump #Epstein #Bundesregierung #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #FDP #Merz #Söder #Klingbeil #FinCENFiles #Cannabis #Hanf #hemp #Palantir #Grundrechte #Meinungsfreiheit #Zensur? #finanzwende


#fdp #csu #cdu #spd #trump #Soder #bundesregierung #merz #meinungsfreiheit #cannabis #DieLinke #palantir #finanzwende #grundrechte #zensur #klingbeil #epstein #hanf #hemp #FinCENfiles

"Solidarität aus Europa ist wichtig und es braucht Druck der EU" - sagt Reporter ohne Grenzen

Radio Dreyeckland
#deutschland #csu #cdu #spd #bundestag #berlin #bundesregierung #merz #journalismus #eu #meinungsfreiheit #gruene #Korruption #gefangnis #friedrichmerz #journalism #europaischeunion #haft #reporterohnegrenzen #aserbaidschan #montag #ROG #politischeGefangene #energiepolitik #Alexanderplatz #weltzeituhr #aserbeidschan #AserbeidschanConnection #struzhalena #gasimova #elnaragasimiva #alexanderplatzberlin @Radio Dreyeckland

Wenn die Netzneutralität fällt, entscheidet Geld über Sichtbarkeit. Große Konzerne kommen schneller durch. Unsere Zivilgesellschaft und kleine Medien verschwinden. Das Internet verliert seine Offenheit. Genau deshalb wird die Netzneutralität angegriffen. Sie schützt Vielfalt und Meinungsfreiheit. Wer sie schwächt, greift die digitale Öffentlichkeit an.

#Meinungsfreiheit #Netzpolitik #EinfacheSprach

#netzpolitik #meinungsfreiheit #einfachesprach

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Soviel zur #Meinungsfreiheit auf den Plattformen der #Techbros, auf denen wir nur Gäste sind: Sie nutzen schamlos ihr Hausrecht um nach ihrem Belieben #Zensur zu betreiben.

Lasst uns gemeinsam unsere #DigitaleSouveränität zurückerobern. Schritt für Schritt. Zum Beispiel am #diday.

Stefan Balázs

2026-01-29 12:48:35

mastodon - Link zum Originalbeitrag

Die Tech-Milliardäre, die Donald #Trump bei seiner Wahl unerstützt haben, helfen ihm natürlich auch weiterhin.

Derzeit ist das Wort "Epstein" in der US-amerikanischen Variante von #TikTok gesperrt und in #Meta-Plattformen wird das Teilen des Links zur "ICE List" blockiert. Das erinnert uns daran, dass wir alle nur Gäste auf fremden Plattformen sind, wo andere ihr Hausrecht durchsetzen können und bestimmen, wie weit #Meinungsfreiheit wirklich gehen kann.


#meinungsfreiheit #digitalesouveranitat #zensur #techbros #diday

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Die Tech-Milliardäre, die Donald #Trump bei seiner Wahl unerstützt haben, helfen ihm natürlich auch weiterhin.

Derzeit ist das Wort "Epstein" in der US-amerikanischen Variante von #TikTok gesperrt und in #Meta-Plattformen wird das Teilen des Links zur "ICE List" blockiert. Das erinnert uns daran, dass wir alle nur Gäste auf fremden Plattformen sind, wo andere ihr Hausrecht durchsetzen können und bestimmen, wie weit #Meinungsfreiheit wirklich gehen kann.

#trump #meinungsfreiheit #meta #tiktok

ZDF Volle Kanne mit Prof. Martin Andree | 19.9.2025
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Zu Gast bei ZDF Volle Kanne: Prof. Martin Andree, Medienwissenschaftler und Experte für Digitale Medien. Gesprächsthemen: Digitale Meinungsfreiheit, Soziale Medien und die EU versus Big Tech.

Link zur Quelle

Volle Kanne vom 19. September 2025

Professor Martin Andree zu Gast. Außerdem: Alzheimer; Giovanni-Zarella-Show; Digitale Meinungsfreiheit; Honey Cake; "Sondaschule"; Teen-Courts etc.
ZDF
#demokratie #meinungsfreiheit #Soziale Medien #Big Tech #Dark Tech

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Von wegen #Meinungsfreiheit, free speech, empowerment und Partizipation. Die Tech Monopolisten wie #Musk machen uns zu Marionetten ihrer Meinungsmacht, mit zerstörerischer Wirkung für die #Demokratie. Brillant erklärt von dem Medienwissenschaftler Marc Andree. Wann gelten Social Media Plattformen endlich als Medien mit allen Konsequenzen: Haftung für die Inhalte, Verbot marktbeherrschender Konzentration etc. ?‼️‼️

deutschlandfunknova.de/beitrag…

Wie Big Tech Demokratie und Öffentlichkeit kaputtmacht

Digitalokratie: Mit dem Fachwort beschreibt Medienwissenschaftler Martin Andree, wie Techkonzerne mit ihrer Macht im Netz Demokratie zerstören.
Deutschlandfunk Nova
#demokratie #meinungsfreiheit #musk

Kunst darf wehtun. Ein Rap-Zitat ist kein Staatsstreich. Wer das nicht aushält, ist für die Demokratie zu dünnhäutig. Andreas Scheuer sprach von „radikaler Öko-Ideologie“ und stellte Grüne als Gefahr dar. Das war keine Kunst. Das war gezielte Herabsetzung. Und trotzdem folgenlos.
#Kunstfreiheit #Demokratie #CSU #GrüneJugend #Grüne #Meinungsfreiheit #EinfacheSprache
#csu #grune #demokratie #meinungsfreiheit #kunstfreiheit #einfachesprache #grunejugend

Daniel Günther: Staatskanzlei weist „Nius“-Unterlassungserklärung zurück

kn-online.de/schleswig-holstei…

> Daniel Günther hatte „Nius“ vor einer Woche scharf kritisiert. Daraufhin mahnte das Online-Portal das Land Schleswig-Holstein ab. Doch die Staatskanzlei will eine entsprechende Unterlassungserklärung nicht unterschreiben.

#Meinungsfreiheit #fakenews #nius #günther

Daniel Günther: Staatskanzlei weist Nius-Unterlassungserklärung zurück

Daniel Günther hatte „Nius“ vor einer Woche ...
Jonas Bickel (Kieler Nachrichten)
#fakenews #meinungsfreiheit #nius #gunther

Ich fand sein Statement bei Lanz sehr gut. Nicht nur, weil es auch meine Meinung ist, sondern weil er eine eigene Meinung hat.
Man sieht an dieser Debatte mal wieder, wer immer nach Meinungsfreiheit schreit, diese dann aber nicht aushalten kann.

#DanielGünther #Meinungsfreiheit

#meinungsfreiheit #danielgunther

#HaltDieFresseSpringerPresse #meinungsfreiheit #zensur

#meinungsfreiheit #DigiGes

#netzpolitik #news #bundesregierung #wirtschaft #socialmedia #meinungsfreiheit

#meinungsfreiheit #Uberwachung #Manipulation #einfachesprache

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Der #AfD geht es nicht um die "Wiederherstellung" der #Meinungsfreiheit!
Die haben wir!
Der #AfD geht es darum, dass ihre Nazi-Parolen, Volksverhetzung und ihre Verunglimpfungen und Beleidigungen von Menschen straffrei werden und Gesetze nicht mehr gelten!

#TeamRecherche
#LautGegenNazis #AfDVerbot #BernhardEisenhut
#Antifa #Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider

Hinweise und Infos:

gesetze-im-internet.de/gg/art_…

Uns gibt es noch u.a. auf Facebook (dieinsider) und Instagram (die.insider).

Art 5 GG - Einzelnorm

www.gesetze-im-internet.de
#antifa #afd #afdverbot #antifaschismus #lautgegennazis #meinungsfreiheit #gemeinsamgegenhass #dieinsider #teamrecherche #bernhardeisenhut

#demokratie #meinungsfreiheit #dustereaussichten

#netzpolitik #news #youtube #Facebook #socialmedia #meinungsfreiheit #tiktok #it #reddit #Jugendschutz #snapchat

#Argentinien und #Pressefreiheit:
Anstieg von 66 % bei Übergriffen der Sicherheitskräfte: Jahresbericht 2025 der Mediengewerkschaften zur #Meinungsfreiheit in Argentinien warnt vor zunehmender Unterdrückung und Gewalt gegen die Presse
labournet.de/?p=220937

Milei gegen Pressefreiheit: Nach der Nachrichtenagentur Télam sind der öffentliche Rundfunk und alle Journalistinnen dran... » LabourNet Germany

Dossier "Die Regierung in Argentinien dampft den öffentlichen Rundfunk ein. Viele fürchten um die Pressefreiheit - auch, weil Präsident Milei regelmäßig Journalisten online angreift. (...
Mag (LabourNet Germany)
#meinungsfreiheit #pressefreiheit #argentinien

#ORR #meinungsfreiheit #digitalpolitik #diskurs #einfachesprache

#polizei #grundgesetz #meinungsfreiheit #polizeigewalt #Versammlungsfreiheit #de #giessen #friedlich @Parents For Future

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Keine rechtsextreme #AfDer-Meinung bedeutet: Keine eigene Meinung! Vom System bezahlt! Gutmenschen!

Und "können weg"!

#LautGegenNazis #AfDVerbot #Meinungsfreiheit
#Antifa #Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider

#dieinsider Info:

Möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.

Uns gibt es noch u.a. auf Facebook (dieinsider), Instagram & Threads (die.insider).

#antifa #AfDer #afdverbot #antifaschismus #lautgegennazis #meinungsfreiheit #gemeinsamgegenhass #dieinsider

#CATL: Arbeitsgericht Erfurt verteidigt die #Meinungsfreiheit und erklärt alle 3 #Abmahnungen der Betriebsräte von CATL, auch die von Lea Weinmann wegen des Vorwurfs des #UnionBusting, für nichtig
labournet.de/?p=212372

Ausstehende Löhne, Vorwurf unerlaubter Leiharbeit im Logistikzentrum des Batterieherstellers CATL in Thüringen - und nun gekündigte Betriebsrätin » LabourNet Germany

Dossier "Gut ein Dutzend Leiharbeiter beklagen Missstände im Zusammenhang mit ihren Nachtschichten im Logistikzentrum des Batterieherstellers CATL in Erfurt.
Mag (LabourNet Germany)
#meinungsfreiheit #unionbusting #catl #abmahnungen

#datenschutz #privacy #Chatkontrolle #eu #meinungsfreiheit #datensouveranitat

Die sich radikal positionierende #Polizeigewerkschaft #DPolG kriegt einen neuen Vorsitzenden & dieser Herr #HeikoTeggatz macht gleich paar deutliche Ansagen

- die #AntiFa ist eine kriminelle Organisation

welt.de/politik/deutschland/vi…

und

- #Rechtsextremismus unter #Polizeibeamt_innen fällt unter die #Meinungsfreiheit

behoerden-spiegel.de/2024/06/2…

damit letzeres gedeien kann isser sogar vor das #BundesverfassungsGericht gezogen

Völlig zweifelsfrei wo dieser "Verein" steht. Nicht auf dem Boden des #GG.

Verfassungsbeschwerde gegen PolBeauftrG - Behörden Spiegel

Am 14. März wurde Uli Grötsch, ehemaliger Polizeibeamter in Bayern und neun Jahre lang Mitglied der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, zum ersten Polizeibeauftragten des Bundes gewählt.
Lars Mahnke (Behörden Spiegel)
#antifa #rechtsextremismus #meinungsfreiheit #gg #bundesverfassungsgericht #polizeigewerkschaft #DPolG #HeikoTeggatz #polizeibeamt_innen

#Iran: Straffreiheit für die Täter bei der Unterdrückung von Journalist:innen: Ein systematischer Verstoß gegen das Recht und die #Meinungsfreiheit im Iran
labournet.de/?p=204771

[Nicht nur gegen die Zensur des Regimes im Iran] Mit einem Klick unzensiertes Netz und Anonymität spenden, um Kommunikation zu schützen » LabourNet Germany

Dossier "Eine Browser-Erweiterung und ein einfacher Klick, um Menschen in Ländern mit zensiertem Internet zu helfen: Wer sich Snowflake in seinem Browser installiert, spendet nicht nur den protestierenden Menschen im Iran anonymes und unzensiertes Ne…
Mag (LabourNet Germany)
#meinungsfreiheit #iran

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Unbegrenzte Beweissicherung: EU ratifiziert umkämpfte UN-Cybercrime-Konvention

Der EU-Rat hat die Kommission und die Mitgliedstaaten ermächtigt, das Abkommen der Uno gegen Cyberkriminalität zu unterzeichnen. Bürgerrechte? Kleingeschrieben.
Stefan Krempl (heise online)
#polizei #datenschutz #eu #china #meinungsfreiheit #russland #Datensicherheit #cloud #Uberwachung #verschlusselung #Geheimdienste #cybercrimeconvention #Verbraucherdatenschutz #Anonymisierung #Internetsperren #Lauschangriff #Netzneutralität

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Das Internet ist eine Konzernzentrale | Monopol

Der Ausfall von Amazons Clouddienst AWS hat diese Woche gezeigt, wie abhängig die Welt inzwischen von einer einzigen Tech-Firma ist. Das Internet, das mal dezentral gedacht war, bräuchte dringend einen Neustart
Monopol
#informationsfreiheit #opensource #meinungsfreiheit #internet #transparenz #gafam #aws #global #Oligopol #Big5 #selbstorganisation #Meinungsmonopol #Internetsperren #Netzneutralität #Funktion

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