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Items tagged with: SPD
Finanznot der Städte - Mentrup (SPD): Nur mehr Geld vom Bund reicht nicht
ÖPNV, Kitas, Kliniken: Wo Kommunen sparen können, sparen sie längst, meint Karslruhes OB Frank Mentrup. Mommunale Verwaltungen stünden kurz vor dem Kollaps.#DeutscherStädtetag #Finanzierung #Kommunen #Städte #FrankMentrup #SPD #Lösung #GELD
Der Kümmerer
Bislang sieht es so aus, als würde mit dem Kabinett Merz unter Beteiligung der SPD die Tradition der Umverteilung von unten nach oben und […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/der-ku…
#cdu #csu #demokratie #gesellschaft #kanzler #merz #spd
Schweren Herzens stimmen Grüne und SPD für die Zerstörung von Streuobstwiesen für 300 Wohnungen
Am 19. März wird der Gemeinderat voraussichtlich das Baugebiet Höhe in Zähringen auf den Weg bringen, die Offenlage zur Kenntnis nehmen und den Flächennutzungsplan so ändern, dass 4,4 statt 3,4 ha bebaut werden können.Radio Dreyeckland
Aus Fehlern nichts gelernt. Die SPD auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Dabei müsste sie nur wirklich sozial und demokratisch sein.
SPD - Arbeitsministerin Bärbel Bas will in den Parteivorsitz
Nach Saskia Eskens Rückzug vom SPD-Parteivorsitz, soll Arbeitsministerin Bärbel Bas ihr nachfolgen. Tim Klüssendorf soll Generalsekretär werden.#SPD #BärbelBas #SaskiaEsken #TimKlüssendorf #Personal #Ämter #Parteichefin #Generalsekretär
Eine Sache noch zu den Reden: Es wird ja oft aufgefordert, dass die Zivilgesellschaft die Abgeordneten kontaktieren und bearbeiten solle, damit diese ihrer Verantwortung gerecht werden.
Zu den Organisationen, die in #Freiburg zu der Demo aufgerufen haben, gehören aber auch die #SPD (Regierungspartei), #Jusos, #Grüne (Ex-Regierungspartei), #GrüneJugend und #Linke (im Parlament vertreten). Ist ja schön, dass die alle mit an Board sind und ja, ich weiss, dass das die lokalen Vertreter:Innen sind. Aber vielleicht könnte man es trotzdem mal ansprechen, dass sie gefälligst ihren kurzen Draht zu den Bundespolitikern nutzen sollen.
Ich kenne noch die Zeiten, in denen die #SPD eine Linkspartei war. Heute ist es eine Schlagzeile, wenn diese Partei einen linken Generalsekretär bekommen soll.
bpb.de/kurz-knapp/lexika/polit…
Linksparteien
Aus der französischen Nationalversammlung (1789) übernommene Sitzanordnung, wonach (aus der Sicht des Parlamentspräsidenten) rechts die Regierungsparteien und links die Oppositionsparteien platziert wurden. Unterschieden werden: a) extrem linke kommuBundeszentrale für politische Bildung
Och, hier in #Hannover verhindert die #SPD grad Sicherheit für Kinder.
(€) haz.de/lokales/hannover/wilhel…
Wilhelm-Busch-Grundschule Hannover: Grüne scheitern mit Tempo-30-Forderung
Die Grünen wollen den Schulweg zur Wilhelm-Busch-Grundschule ...Sven Sokoll (Hannoversche Allgemeine Zeitung)
#Kundgebung für ein AfD-#Verbot jetzt!
Sonntag 11.05.2025
14 bis 17 Uhr
Landeshaus #Kiel,
Kiellinie,
24105 Kiel
afd-verbot.jetzt/de/termine/de…
#noafd #nocdu #nofw #Demokratie #afdverbot #wirsindmehr #Kiel #Lübeck #Lüneburg #neumünster #Flensburg #rendsburg #itzehoe #schleswig #badschwartau #diegruenen #spd #dielinke
AfD Verbot Jetzt!
Menschenwürde verteidigen und Demokratie schützen. Organisierten extremen Rechten den Boden entziehen. AfD verbietenafd-verbot.jetzt
"Automatisierte #Kennzeichenlesesysteme (#ALPR) sollen eingesetzt werden".
Seit vielen Jahren fordern wir #PIRATEN, aus Gründen des #Datenschutzes auf den Einsatz dieses Mittels zu verzichten.
piratenpartei.de/kfzscan/
Kennzeichenscanner
Automatische Kennzeichenlesesysteme - oder Kennzeichenscanner - werden in verschiedenen Bundesländern für verschiedene Zwecke eingesetzt (siehe Liste unten).Piratenpartei Deutschland
#bürgergeld #grundsicherung #kleiko #spd #cdu #csu #bas
„ Mit der geplanten Grundsicherung für Arbeitssuchende verrät Bärbel Bas ihre eigenen Werte. Denn statt eine sozial verträgliche und faire Lösung zu finden, setzt insbesondere die Union auf eine neue Härte.“:
buergergeld.org/news/baerbel-b…
Bärbel Bas wickelt das Bürgergeld als neue Bundesarbeitsministerin ab
Mit dem scheidenden Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verschwindet auch das Bürgergeld von der Bildfläche. Verantwortlich für die Nachfolgelösung, dieAndré Maßmann (Bürgergeld)
- Zurückweisungen an den Grenzen
- Freiwillige Aufnahmeprogramme beenden
- #Rückführungsoffensive starten.
Ganz im Sinne der #FckAfd.
Und das sagen #PIRATEN zur #Asylpolitik:
piratenpartei.de/bundestagswah…
Asyl und Migration
Für eine solidarische Asylpolitik – Menschenrechte gelten für alle! Grundsätze Wir PIRATEN stehen für eine offene, freie und pluralistische Gesellschaft ein, in der verschiedene Kulturen, Weltanschauungen und Religionen friedlich gemeinsam leben kö…Piratenpartei Deutschland
„Die #SPD muss sich fragen, ob sie sich mit dieser Entscheidung in Brandenburg vom Anspruch verabschiedet, unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und ihre Institutionen zu schützen.“
tagesspiegel.de/berlin/innenmi…
„Innenministerin auf dem rechten Auge blind“: Eklat um Brandenburger Verfassungsschutzchef erreicht die Bundesebene
Die umstrittene Entlassung des Brandenburger Verfassungsschutzchefs beschäftigt nun die Bundespolitik. Grünen-Chef Felix Banaszak wirft der SPD vor, sich vom Kampf gegen rechts zu verabschieden.Alexander Fröhlich (Der Tagesspiegel)
In der Brandenburger #SPD blinken Teile, namentlich Innenministerin Katrin #Lange, heftig nach rechts.
Der bisherige Leiter des Verfassungsschutz, Jörg Müller, wird entlassen, weil er konsequente Linie der Offenlegung extremistischer Tendenzen in der AfD vertrat.
Skandalös @SPDde!
maz-online.de/brandenburg/stre…
Streit um AfD: Brandenburgs Innenministerin Lange entlässt Verfassungsschutzchef Müller
Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat Verfassungsschutzchef Jörg Müller überraschend abgesetzt. Zu den Gründen schweigt sie. Hinter den Kulissen ist klar: Es geht um den Umgang mit der AfD.Ulrich Wangemann (Märkische Allgemeine Zeitung)
Vielleicht meinte #Woidke auch: „Die AfD und mich!“
Die Mitarbeiter, die mit den Mitteln ihres Amtes gegen Rechtsextremismus vorgehen und unsere Demokratie schützen wollen, zu entlassen, muss ein Redflag sein. Und ich finde, das setzt die Untätigkeit der Bundesinnenministerin #Faeser in ein Licht mit Geschmäckle. Warum werden in der #SPD so viele Leute in Führungspositionen gebracht, die den Kampf gegen den Faschismus aktiv verzögern?
tagesspiegel.de/berlin/innenmi…
„Innenministerin auf dem rechten Auge blind“: Eklat um Brandenburger Verfassungsschutzchef erreicht die Bundesebene
Die umstrittene Entlassung des Brandenburger Verfassungsschutzchefs beschäftigt nun die Bundespolitik. Grünen-Chef Felix Banaszak wirft der SPD vor, sich vom Kampf gegen rechts zu verabschieden.Alexander Fröhlich (Der Tagesspiegel)
Die #SPD steht also an der Seite des #Verfassungschutz.
Also, an seiner rechten Seite.
Also, rechts neben ihm.
Ein paar Schritte weg.
Wie gut kennen sich eigentlich Frau Lange und Frau Faeser?
Und als völlig aus dem Zusammenhang gerissene Frage, was weiß man über rechts-sympathisierende Netzwerke innerhalb der SPD?
spiegel.de/politik/deutschland…
Mit sofortiger Wirkung: Brandenburgs Innenministerin entlässt Leiter des Verfassungsschutzes
»Das notwendige Vertrauen war nicht mehr gegeben«: Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange hat den Chef des Verfassungsschutzes im Land, Jörg Müller, mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden.DER SPIEGEL
Wer hat es denn jetzt verbockt, #SPD oder #Union? Oder vielleicht doch einfach der, der Bundeskanzler werden wollte und meinte, Polarisation und Spaltung würden gerade ihm geschlossenen Rückhalt bescheren?
Ich hab Zweifel, dass #Bundeskanzler #Merz geeignet ist, diese Land zu führen, wenn er es nicht schafft, seine Partei und sich selbst als unterstützenswerte Option zu etablieren? Oder hat er es nicht geschafft, AfD-Sympathisant*innen aus seiner Fraktion zu werfen?
Das braune Etwas bekommt man nur eingefangen mit guter Politik f. die Menschen und nicht f. die #Fossillobby unter Stabilisierung der Sozialsysteme und nicht durch deren Abbau!
Habt ihr zugehört #CDU #CSU #SPD ?!!
#Deutschlandticket u.a.