Search
Items tagged with: Repression
Stadt zieht Demo-Bilanz
"Gießen hat nicht gebrannt, sondern geleuchtet" -
‚Was bleibt von einem außergewöhnlichen Wochenende in Gießen? Die Stadt zieht ein positives Fazit und freut sich über einen mehrheitlich friedlichen Protest….‘
hessenschau.de/gesellschaft/st…
Wie war das noch mit Repression und Polizeigewalt?
#Gießen #Protest #GenerationDeutschland #Afd #FckAfd #Antireport #Polizeigewalt #Repression
Stadt zieht Demo-Bilanz nach AfD-Treffen: "Gießen hat geleuchtet, nicht gebrannt"
Was bleibt von einem außergewöhnlichen Wochenende in Gießen? Die Stadt zieht ein positives Fazit und freut sich über einen mehrheitlich friedlichen Protest.Marc Klug (hessenschau.de)
'A #Giessen, des personnes venues de toute l'Allemagne ont manifesté samedi contre le mouvement d'extrême droite "Generation Deutschland". La #police a fait usage de la force.' #Violence policière
taz.de/Demo-gegen-AfD-Jugend-i…
#GénérationAllemagne #FckAfd #Répression
Demo gegen AfD-Jugend in Gießen: Zehntausende demonstrieren gegen AfD-Jugend
In Gießen haben am Samstag Menschen aus ganz Deutschland gegen die rechtsextreme „Generation Deutschland“ demonstriert. Die Polizei setzte Gewalt ein.Yağmur Ekim Çay (taz)
‚In #Gießen haben am Samstag Menschen aus ganz Deutschland gegen die rechtsextreme „Generation Deutschland“ demonstriert. Die #Polizei setzte Gewalt ein.‘ #Polizeigewalt
taz.de/Demo-gegen-AfD-Jugend-i…
#GenerationDeutschland #FckAfd #Repression
Demo gegen AfD-Jugend in Gießen: Zehntausende demonstrieren gegen AfD-Jugend
In Gießen haben am Samstag Menschen aus ganz Deutschland gegen die rechtsextreme „Generation Deutschland“ demonstriert. Die Polizei setzte Gewalt ein.Yağmur Ekim Çay (taz)
Medien in Israel
Arbeiten unter Druck, Drohungen und Zensur
‚Pressefreiheit - davon könne in Israel keine Rede mehr sein. Das berichten mehrere Journalisten, die in dem Land arbeiten. Eine Arbeit, begleitet von Hetzkampagnen, Hass bis hin zu Morddrohungen.….‘
tagesschau.de/ausland/asien/is…
#Israel #Medien #Press #Pressefreiheit #Repression #Palestine #Genocide #Gaza
"Projekte in der Jugendhilfe zur Prävention von Gewalt, Arbeitslosigkeit und Suchterkrankungen könnten reduziert oder ganz gestoppt werden".
Also genau die Projekte, die die Gesellschaft vor erheblichen #Folgekosten bewahren. Mit der so erzeugten Überlastung des Justizsystems, der Obdach- und Wohnungslosigkeit und Drogensucht lassen sich dann in ein paar Jahren wieder Mehrausgaben für #Polizeiausstattung und #Repression rechtfertigen.
Fällt einem nichts mehr zu ein
‚Am vergangenen Dienstag startete die zweite Welle im sogenannten Antifa-Ost-Prozess in Dresden. Die Bundesanwaltschaft wirft sieben Antifaschist:innen vor, eine Angriffsserie gegen verschiedene Faschisten organisiert und durchgeführt zu haben. Die Verteidigung fordert eine Aussetzung der Verhandlungen und äußert Zweifel an der Fairness des Verfahrens. Zahlreiche Unterstützer:innen sammelten sich zudem vor und im Gerichtssaal.‘
ABER ihr wisst ja - es ist unmöglich mit #Konserven zu reden.
Die können nur #Korruption & #Repression.
#Fakten .. ähhh, eher nicht so gerne. Also so gar nicht bitte. Jemals.
the180i.com/business-insider-e…
#Reiche #CDU #Deutschland #Datenzentren #KI #Stromverbrauch #Wasserverbrauch
Business Insider: Exposing the dark side of America’s AI data center explosion - The 180i
The AI boom has spawned hundreds of water- and energy-intensive server farms across the US, with one-third of the world’s internet traffic flowing through data…The 180i Team (The 180i)
‚Die sächsische Polizei soll Menschen, die beim Autofahren ihr Handy bedienen, mit Drohnen jagen. Doch das ist nur ein Hammer im Polizeigesetz-Entwurf: Die Polizei soll in Zukunft auch Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen dürfen.‘
netzpolitik.org/2025/novelle-d…
#Polizei #Sachsen #Überwachung #Repression #Palantir #Gesichtserkennung #Polizeigesetz
Novelle des Polizeigesetzes: Sachsen will anlasslos mit Drohnen in fahrende Autos filmen
Die sächsische Polizei soll Menschen, die beim Autofahren ihr Handy bedienen, mit Drohnen jagen. Doch das ist nur ein Hammer im Polizeigesetz-Entwurf: Die Polizei soll in Zukunft auch Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, …netzpolitik.org
OpenStreetMap
OpenStreetMap is a map of the world, created by people like you and free to use under an open license.OpenStreetMap
@davidwerdermann @Freiheitsrechte
und @angela_furmaniak
erzielt haben, im ausführlichen RDL-Podcast. #Pressefreiheit #Indymedia #Repression rdl.de/beitrag/Dreyeckland-fab…
Kein Link_extremist: RDL-Redakteur Fabian im Gespräch
Seit dieser Woche ist es amtlich: Die Durchsuschung der Privaträume von RDL-Redakteur Fabian im Januar 2023 waren verfassungswidrig.Radio Dreyeckland
Terrororganisationen in den #USA
Washington setzt Antifa Ost auf die Liste
Die US-Regierung stuft die deutsche #AntifaOst als „global agierende Terroristen“ ein. #Deutschland hat sich dazu bisher nicht geäußert…..
taz.de/Terrororganisationen-in…
#Antifa #Antifaschismus #Trump #Repression #Facism
Terrororganisationen in den USA: Washington setzt Antifa Ost auf die Liste
Die US-Regierung stuft die deutsche Antifa Ost als „global agierende Terroristen“ ein. Deutschland hat sich dazu bisher nicht geäußert.taz
Wo ist Hannas Arbeit?
‚Warum fehlen die Arbeiten der Kunststudentin, nachdem sie im Februar als Preisträgerin benannt wurde? Die Antwort darauf ist simpel und sinnbildlich für das Jahr 2025: Hanna Schiller ist auch Antifaschistin. Im September wurde sie in München zu einer fünfjährigen Haftstrafe verurteilt..…‘
#Bundeskunstpreisverleihung wird zum Solidaritätsabend für #HannaSchiller #FreeHanna
nd-aktuell.de/artikel/1195302.…
#Antifa #Antifaschismus #BudapestKomplex #Kunst #Repression
Bundeskunstpreisverleihung: »Wo ist Hannas Arbeit?«
Preisträger*innen und Publikum sprechen sich für die Würdigung von Hanna Schiller aus. Ihr Preis war nach einer rechten Kampagne »ruhend« gestellt worden, weil sie für Antifa-Aktionen vor Gericht stand.nd-aktuell.de
Aufruf zur Kundgebung zum Prozessauftakt im nächsten großen Antifa-Verfahren in Dresden: Schulter an Schulter gegen ihre Repression!
Am 4. November startet in Dresden ein weiteres Verfahren gegen Antifaschist*innen. Ihnen werden zahlreiche Angriffe auf Neonazis vorgeworfen. Antifaschismus - zumal autonomer und militanter Natur - steht unter akutem Repressionsdruck. Wir bleiben dabei: für mehr militanten Antifaschismus. Kommt zum Prozessauftakt und zur Kundgebung in Dresden!
#Dresden #Sachsen #AntifaOst #Antifa #Repression #solidaritat
‚Nach Mainz und Berlin erprobt die #Polizei die automatische Gesichtserkennung nun am Hauptbahnhof in #Frankfurt am Main. Die #Bundesregierung will bald Gesetze auf den Weg bringen, um das überall in #Deutschland möglich zu machen….‘
KI-Gesichtserkennung
Das Ende der Anonymität in Deutschland?
deutschlandfunk.de/ki-gesichts…
#KI #Gesichtserkennung #Überwachung #Repression
KI-Gesichtserkennung - Das Ende der Anonymität in Deutschland?
Die Bundesregierung will bald Gesetze auf den Weg bringen, die die automatische Gesichtserkennung überall in Deutschland möglich machen. Datenschützer warnen.Deutschlandfunk
"The Atlas of Surveillance is a database of surveillance #technologies deployed by #law enforcement in communities across the United States.
This includes drones, body-worn cameras, automated license plate readers, facial recognition, and more."
via @eff atlasofsurveillance.org/
#privacy #data #repression #USA #Antireport
Atlas of Surveillance
Documenting Police Tech in Our Communities with Open Source Researchatlasofsurveillance.org
Forderungen nach Aufrüstung aus allen Ecken » Perspektive
Innenminister Dobrindt will mehr Befugnisse um gegen russische Spionage vorzugehen, die GdP fordert mehr Polizeipräsenz und die Grünen machen einen Vorstoß bei der Wehrpflicht.Perspektive Online
Die Regierungschefs der Länder fordern ein "Sicherheitspaket" mit einer "unterschiedslosen Speicherungspflicht" und "möglichst umfassender" Beschattung mit KI......
heise.de/news/Ueberwachung-Min…
#Überwachung #KI #Tech #Technology #Repression #Deutschland #Germany
Das is so n bisschen komisch an #Deutschland - eigentlich wären alle Bedingungen für #GenZProteste vorhanden. #KorrupteRegierung, völlige Missachtung der #Wählerschaft, selbst verschuldeter #WirtschaftlicherNiedergang & zunehmende #Repression durch "Regierende" die keine Antworten auf die Problemlagen unserer Zeit haben.
Aber den Leuten gehts (aufgrund historisch gewachsenem #Wohlstand) noch zu gut und deswegen werden sie (obwohl erkennbar ist dass Alles hier systemisch abkackt) gar nichts tun.
Äh nee. Wohin soll #Kanzler #Merz denn noch "umdenken" oder "Kurs wechseln"?
Der Typ is n One-Hit-Wonder das die #CDUBasis durch offenen #Rassismus von sich überzeugt hat & nach der parteiinternen Machtübernahme eine Horde von Speichelleckern & Hardlinern um sich gescharrt hat, die sich nur für #Korruption & #Repression interessieren.
Da gibts keinen Plan B oder nur die Flexibilität für minimale Anpassungen.
Deren einziges Konzept ist #Angst, #Hass & #Lobbyhurerei.
fr.de/politik/merz-regierung-i…
.
Merz-Regierung in der Krise: Umfragewerte rauschen ab – Kanzler muss umdenken
Eine Umfrage zeigt, dass viele Deutsche an ein vorzeitiges Ende der Koalition glauben. Interne Konflikte belasten zusätzlich.www.fr.de
"Ab Ende diesen Monats gelten neue Geschäftsbedingungen für Microsoft-Kunden. Wenn sie sich bei der Nutzung mehrerer Produkte (Betriebssystem, Software & Cloud-Dienste) nicht an deren vage formulierten Verhaltenskodex halten, kann das Microsoft-Konto gesperrt werden. Man verliert dann den Zugriff auf alle bezahlten oder kostenlosen Dienste und alle dort gespeicherten Daten. Auch wird #Microsoft mit den Behörden kooperieren. Die Regressansprüche aufgrund der Sperrungen hat man übrigens nicht minder vage formuliert."
via @tarnkappeinfo tarnkappe.info/artikel/netzpol…
#Massenüberwachung #Repression #Antireport #privacy #Datenschutz
Microsofts neuer Servicevertrag erlaubt Totalüberwachung aller Nutzer
Microsofts neuer Servicevertrag besagt, dass man alle Inhalte der Nutzer überprüfen darf. Es wird zu Löschungen und Kontensperrungen kommen.Lars Sobiraj (TARNKAPPE.INFO)
‚Der massive Polizeieinsatz in der NS-Gedenkstätte Peršmanhof war rechtswidrig. Das stellt nun ein Bericht des österreichischen Innenministeriums fest….‘
taz.de/Razzia-bei-Kaerntner-An…
#Polizei #Repression #Antifa #Österreich #Kärnten
Razzia bei Kärntner Antifa-Camp: Polizeieinsatz in Österreich war rechtswidrig
Der massive Polizeieinsatz in der NS-Gedenkstätte Peršmanhof war rechtswidrig. Das stellt nun ein Bericht des österreichischen Innenministeriums fest.Krsto Lazarević (taz)
'Die Beschlagnahme des bundesweit bekannten Adenauer-Busses entwickelt sich zum Skandal für die #Polizei in Sachsen. Um den Protestbus aus dem Verkehr zu ziehen, umging die Polizei offenbar rechtsstaatliche Verfahren.'
Sächsische Polizei in Erklärungsnot
netzpolitik.org/2025/adenauer-…
#Sachsen #Polizei #AdenauerSRP #ZPS #Protest #Repression #Netzpolitik #Antireport
Adenauer-Bus-Affäre: Sächsische Polizei in Erklärungsnot
Die Beschlagnahme des bundesweit bekannten Adenauer-Busses entwickelt sich zum Skandal für die Polizei in Sachsen. Um den Protestbus aus dem Verkehr zu ziehen, umging die Polizei offenbar rechtsstaatliche Verfahren.netzpolitik.org
"Gemeinsam wollen wir Majas Urteilsverkündung solidarisch begleiten und fahren daher mit dem Bus von Jena über Leipzig und Dresden nach Ungarn. Für Tickets schreibt uns einfach eine Mail an solibusbudapest@proton.me
Leider können wir keine Übernachtungsmöglichkeiten für alle organisieren, deshalb schaut gerne gemeinsam nach Unterkünften. Bei Fragen oder Kontaktmöglichkeiten in euren Städten schreibt uns eine Mail.
Wir sehen uns im Bus nach Budapest!"
basc.news/fahrt-mit-uns-gemein…
#Repression #Budapest #Antifa #Antifaschismus #Antireport #Solidarity
Knast Kundgebung für Emmi
Knast Kundgebung in Luckau: Wir wollen am 26.10. nochmal für Emmi eine Kundgebung vorm Knast organisieren und ihr Liebe, Kraft\nwww.basc.news
‚Das Kölner Ausländeramt nimmt Geflüchteten ihre Handys ab – und gibt sie nicht mehr zurück. Offiziell sollen die Geräte Hinweise auf die Herkunft der Betroffenen liefern. Doch für die bedeutet das oft den Verlust ihres wichtigsten Kommunikationsmittels.
(…)
Die Rechtsgrundlage dafür hat die Ampelregierung vergangenes Jahr mit dem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ geschaffen. Ein Paragraf, der das Einbehalten von Passpapieren erlaubt, regelt seither zusätzlich: Auch Datenträger sollen bis zur Ausreise verwahrt werden.‘
netzpolitik.org/2025/verschaer…
#Migration #Deutschland #Smartphone #Repression #Rassismus #Refugees #Antireport #Ampelregierung #Ampel
Eine Studie ergibt: Ausländische Tatverdächtige sind in Medien überproportional vertreten. Die Polizeistatistiken sprechen eine andere Sprache…..
taz.de/Berichterstattung-ueber…
#Medien #Repression #Rassismus #Press #Presse #Polizei
Berichterstattung über Kriminalität: „Dreifach überrepräsentiert“
Eine Studie ergibt: Ausländische Tatverdächtige sind in Medien überproportional vertreten. Die Polizeistatistiken sprechen eine andere Sprache.taz
Zum Pudding-Dolchen auf den Stühlinger Kirchplatz!
Die FR4U-Fraktion im Gemeinderat findet Puddingessen mit der Gabel offenbar abgelutscht und unpolitisch. Deshalb ruft sie für Montag, 20. Okt. um 16:30 Uhr zum Puddingessen mit (stumpfen) Messern auf dem Stühlinger Kirchplatz auf.Radio Dreyeckland
‚Ein Abgleich biometrischer Daten mit Bildern aus dem Internet für Ermittlungsbehörden? Europa- und Verfassungsrecht würden das verbieten, sagen mehrere Bürgerrechtler:innen und Datenschützer auf einer Pressekonferenz in Berlin. Ein Gutachten aus technischer Sicht stützt ihre Einschätzung.‘
„Körperdaten sind keine freie Verfügungsmasse“
netzpolitik.org/2025/biometris…
#Überwachung #Biometrie #Deutschland #Sicherheitspaket #Technology #Tech #Polizei #Repression #Gesichtserkennung
‚Nachdem die sächsische Polizei den Protestbus beschlagnahmt hatte, hagelte es Kritik an der Maßnahme. Jetzt ermittelt die Polizei wegen Hassrede gegen Unterstützer:innen der Aktionskünstler.
Gleichzeitig wurden offenbar interne Details der TÜV-Prüfung des Busses an einen rechten Youtuber weitergegeben.‘
Adenauer-Protestbus: Ermittlungen mit Schlagseite
netzpolitik.org/2025/adenauer-…
#AdenauerSRP #Repression #Polizei #ZPS #Sachsen #Antireport #Netzpolitik
‚Das Bundesinnenministerium will frühere Vornamen und Geschlechtseinträge zeitlich unbegrenzt im Melderegister speichern. Fachverbände schlagen Alarm: Für Menschen, die ihre Daten ändern ließen, steige damit das Risiko, auch in Zukunft diskriminiert zu werden. Sie sehen das Ziel des Selbstbestimmungsgesetzes in Gefahr.‘
Wie eine neue Verordnung zur Bedrohung für Betroffene wird #Selbstbestimmungsgesetz
netzpolitik.org/2025/selbstbes…
#Datenschutz #Repression #Prvacy #LGBTQIA #LGBTQ #TransRightsAreHumanRights #Netzpolitik
‚Telekommunikationsüberwachungsgesetz, Vorratsdatenspeicherungsgesetz, Staatstrojaner, biometrische Überwachung: Was bei manchen Erinnerungen an Science Fiction, George Orwells Big Brother, Stasi-Horror oder NSA-Affäre wecken mag, sind tatsächlich ein Teil der Maßnahmen und Gesetzesvorschläge der über 3.200 Überwachungsbefugnisse in Deutschland.‘
Überwachungsstaat #Deutschland
perspektive-online.net/2025/10…
#Überwachung #Digitalisierung #Tech #Technology #Repression
Überwachungsstaat Deutschland? » Perspektive
Telekommunikationsüberwachungsgesetz, Vorratsdatenspeicherungsgesetz, Staatstrojaner, biometrische Überwachung: Was bei manchen Erinnerungen an Science Fiction, George Orwells Big Brother, Stasi-Horror oder NSA-Affäre wecken mag, sind tatsächlich ein…Gast Artikel (Perspektive Online)