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Items tagged with: Repression


Jetzt canceln sie schon die Staatstragenden

ZDF lädt Danger Dan und Igor Levit aus

Die Absage des ZDF an die Künstler ist falsch. Doch wo waren die beiden eigentlich, als die Palästinabewegung gecancelt wurde? Im Zweifel auf der anderen Seite.

taz.de/ZDF-laedt-Danger-Dan-un…

‚Und hier liegt die große Ironie: Denn die guten Antifaschisten Igor Levit und Danger Dan haben in diesem Konflikt nicht nur keine Solidarität mit den Ausgebombten gezeigt, sie haben sich rhetorisch teils gar auf die Seite der kriegsführenden Staaten gestellt. Und nicht mal eine abstrakte Verteidigung der Meinungsfreiheit war angesichts der Welle von Absagen und Demoverboten drin……‘

#DangerDan #Meinungsfreiheit #ZDF #Repression #Antifa #Antifaschismus #Gaza #Palestina #Antisemitismus #Israel



Prozessbericht zu einer Anklage wegen Brandstiftung an DHL-Autos #Leipzig

An drei Prozesstagen (05., 10., 15.06.) wurde ein Gerichtsprozess gegen eine Gefährtin geführt, die wegen Brandstiftung an DHL-Autos angeklagt wurde.

Die Angeklagte wird zu 2 Jahren und 6 Monaten Haft wegen gemeinschaftlicher Brandstiftung verurteilt.

Hier wurde ein Prozessbericht dazu veröffentlicht!

de.indymedia.org/node/775733

Solidarität und Kraft an die Betroffene*n! 🖤

#Repression #DNA #Justiz #Klima #Klimakrise #Antimilitarismus #Sabotage


FBI’s New Political Pre-Crime Center

'President Trump's budget request to Congress contains the largest counterterrorism spending increase in years — and buried inside it is a new FBI-led center dedicated to “proactively” hunting Americans the government classifies as so-called domestic terrorists.

The new center and funding boost represent the implementation of Trump’s National Security Presidential Memorandum 7 (NSPM-7), the sweeping federal order I’ve been covering since it was signed last September.

Though public opposition to #ICE succeeded at forcing the administration to back down in Minnesota — even firing both Kristi Noem and Gregory Bovino — the #FBI is doubling down its #domesticterrorism obsession.

In other words, if your political views are practically anything other than #MAGA, you’re on notice, courtesy of the FBI...'

kenklippenstein.com/p/fbis-new…

#NSPM7 #USA #Repression #Antifascism


Blockade-Aktion gegen neue Munitionsfabrik von Rheinmetall in Berlin-Wedding 🖤🏴

#RheinmetallEntwaffnen

‚90 Aktivist:innen haben am Morgen die Werkstore der neuen Rheinmetallfabrik im Wedding blockiert. Die bisherige Fertigung von Autoteilen wird dort zur Produktion von Artilleriemuntion umgestellt. Für das Wochenende ruft eine Initiative zu weiteren Protestaktionen auf….‘

perspektive-online.net/2026/07…

#Berlin #Wedding #Antimilitarismus #Sabotage #Protest #Rheinmetall #Protest #Repression





Videoanalyse für die #Bundespolizei
Bahnhofs-Kameras sollen Menschen und ihr Verhalten erkennen

‚Exzess bei KI-Befugnissen: Nun soll die Bundespolizei auch noch Videobilder in Echtzeit analysieren. Per Änderungsantrag erweitert die schwarz-rote Koalition die geplante automatisierte Überwachung massiv. Das Gesetz soll schon am Freitag im #Bundestag beschlossen werden…..‘

netzpolitik.org/2026/videoanal…

#Polizei #Repression #Überwachung #KI #KünstlicheIntelligenz #Bahnhof #Videoüberwachung #Antireport


Prozess in Stammheim: Inszenierte Gefährlichkeit der »Ulm 5« #ShutDownElbit

‚Harte Verfolgung von linkem zivilen Ungehorsam – besonders wenn er sich gegen Staat, Kriegswirtschaft oder Staatsräson richtet – ist nicht ungewöhnlich. Der Prozess gegen die sogenannten Ulm 5 in Stuttgart-Stammheim zeigt jedoch besonders deutlich, wie das Landgericht und Staatsanwaltschaft die Gefährlichkeit der Angeklagten inszenieren, rechtsstaatliche Prinzipien nur eingeschränkt gelten lassen und sich dabei selbst unglaubwürdig machen…..‘

Im Stammheimer Prozess werden die »Ulm« 5 weiter schikaniert. Die Staatsanwaltschaft weigert sich, den Kontext ihrer Sabotage gegen #Elbit zu prüfen.

nd-aktuell.de/artikel/1200882.…

#Sabotage #Antimilitarismus #Gaza #Palestine #Deutschland #Israel #Repression


Seid laut! Schafft Aufmerksamkeit! Zeigt euch solidarisch! #FreeMaja

Wir denken an dich Maja! Halte durch! 🖤

Zwei Jahre nach Auslieferung: Ein Rückblick auf Majas Kampf für Freiheit

‚Die nicht-binäre Antifaschist:in Maja T. sitzt weiterhin in ungarischer Haft. Bundestagsabgeordnete fordern zwei Jahre nach der rechtswidrigen Auslieferung erneut die Rücküberstellung. Eine Broschüre des Solidaritätskomitees zieht derweil Bilanz aus dem Hungerstreik – mit wichtigen Lehren…‘

perspektive-online.net/2026/07…

#BudapestKomplex #Ungarn #Antifa #Antifaschismus #Repression #FreeAllAntifas


Nach dem massiven staatlichen Übergriff in Schaffhausen wurde das KI kurzschliessen Camp nach Tengen verlegt!

Eine Anreise ist demnach also weiterhin möglich!

aufstaendederallmende.org/inde…

„Wir haben unser Camp nach Tengen verschoben – in Deutschland nahe der Schweizer Grenze. Das Camp ist erreichbar über die Bushaltestelle Tengen, Grund- und Hauptschule, von dort sind es ca. 20 Minuten zu Fuss zum Camport. Mehr Infos unter Anreise…..“

#Protest #Repression #Schaffhausen #Tengen #Polizei #Technology #Antireport




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#repression against #resistance

Police attack on the "ai" resistance camp in Switzerland

More online at their website aufstaendederallmende.org/inde…

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Repression gegen Tech Widerstand

Polizeiübergriff auf das Widerstandscamp gegen "KI" und Datenzentren, mehr Infos auf ihrer Webseite, s.o.

#tech #ai #Switzerland #camp #raid
#Widerstand #Schweiz #Schaffhausen #Allmende


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Diese Karte zeigt sogenannte "gefährliche Orte" in #Deutschland, an welchen die #Polizei erweiterte Befugnisse für verdachtsunabhängige Kontrollen hat.

Ziel des #ÜberwachtAtlas ist, Aufmerksamkeit auf die damit einhergehende potenzielle Einschränkung von Bürger*innenrechten, Machtkonzentration, Diskriminierung und Intransparenz zu richten…..

Danke an @link und copwatch Leipzig das tolle Projekt!

ueberwacht-atlas.netlify.app/

#überwachung #Videoüberwachung #Germany #Gesichtserkennung #Repression


Sechs Monate Beugehaft für Lina E….
Im Rahmen des Antifa-Ost-Verfahren in Dresden setzt das Oberlandesgericht weiterhin alle Mittel ein, um belastende Aussagen von Zeug*innen zu erzwingen.

Dem Gericht zufolge könne Lina E. nicht von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen. Dieses besteht unter anderem, wenn die Gefahr besteht, dass sich Zeug:innen selbst belasten. Bereits 2023 war die Antifaschistin wegen „Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung“ (§ 129) u. A. zu einer fünfjährigen Haftstrafe verurteilt worden….

zeit.de/news/2026-06/30/prozes…

Ohne Bezahlschranke:
archive.is/GdLAW

#FreeLina #FreeAllAntifas #BudapestKomplex #Antifa #AntifaOst #Dresden #Repression #Antifaschismus


Bundesinnenminister*innenkonferenz fordert Ausreiseverbot für zehntausende Linke:
"unter Tagesordnungspunkt 34 einigten sich die Bundesländer auf eine Verschärfung von Ein- und Ausreiseuntersagungen gegen »gewaltbereite (Links-)Extremisten«" ( nd-aktuell.de/artikel/1200762.… ),
laut VS-Bericht von heute können wir von etwa 11.600 Betroffenen ausgehen ( tagesschau.de/inland/innenpoli… ). Sicherlich lässt sich diese Zahl von einer geneigten Regierung (AfD im Herbst im Ost zB) leicht multiplizieren. Winter is coming.

#Antifa #Repression #noborder #Ausreiseverbot



Ein internationalistisches Wohnprojekt im Visier des Staates

#SaveProsfygika

‚Zwischen der Polizeidirektion und dem Obersten Gericht in Athen befindet sich das selbstverwaltete Stadtviertel #Prosfygika. Anfang des Jahres wurde bekannt, dass die Regionalregierung einen ausgearbeiteten Plan zur Räumung entwickelt hat – finanziert durch Mittel der Europäischen Union. Wir haben mit Marco und Christos über das Leben und den Widerstand der Nachbar:innen gesprochen.…‘

perspektive-online.net/2026/04… @intsaveprosfygika

#Athen #Repression #Griechenland #EU




Hausdurchsuchungen beim ZPS
Künstlerischer, als die Polizei erlaubt

‚Die Polizei durchsucht fünf Berliner Wohnungen des Zentrums für Politische Schönheit wegen eines Satireplakats. Die Ermittler wittern rechtsextreme Motive…….‘ 🙃

taz.de/!6190648/

#Repression #Polizei #Berlin #ZPS #Antireport #Kunst



Massive Überwachung in #Sachsen

‚Der Sächsische Landtag hat heute beschlossen, der Polizei weitreichende Überwachungsbefugnisse einzuräumen. Die mit den Stimmen von CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verabschiedete Reform des Polizeigesetzes ermöglicht etwa den Einsatz einer Plattform zur automatisierten Datenanalyse, die biometrische Suche nach Gesichtern im Netz sowie Verhaltensscanner und Gesichtserkennung….‘

netzpolitik.org/2026/polizeire…

#Überwachung #Deutschland #Datenschutz #Gesichtserkennung #Polizei #Repression #KI


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