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Items tagged with: Repression


"Unsicherheit, Angst und Unzufriedenheit werden mit #Repression beantwortet, begleitet von enthemmt geäußerter Menschenverachtung."
@grundrechtekomitee analysiert Wahlprogramme zu den Themen #Überwachung, #Asyl, #Militär und #Soziales. „Wir sind in der defensive; emanzipatorische Kräfte waren in früheren historischen Phasen aber immer wieder in harten Defensivsituationen – das kann auch wieder anderes werden – unsere Aufgabe ist es bei jedem Projekt dagegenzuhalten,“ sagt Fabian Georgi im RDL Gespräch. #Vorratsdatenspeicherung #Abschiebung rdl.de/beitrag/grundrechtekomi…


Rechts außen klappt’s mit der Schule

#Berufsverbot #Bayern

In Bayern wird eine Klimaaktivistin nicht als Referendarin zugelassen. Ein früherer Rechtsextremist dagegen darf im #Freistaat als Lehrer arbeiten….

taz.de/Debatte-um-Berufsverbot…

#Repression #Schule #FckNzs #Antifa #Antifaschismus


Zweifel an Verfassungstreue #Berufsverbot #Bayern

„Seit August ist Gabriel Bruckdorfer Mitglied der Linken, im laufenden Wahlkampf hat die Partei ihn bereits als Kandidaten im Oberallgäu für ein Bundestagsmandat aufgestellt. Bruckdorfer muss allerdings an anderer Stelle auch kämpfen, um seinen Job: Die Universität Augsburg, wo der Student in der EDV-Betreuung angestellt war, hat seinen Vertrag zum 31. Dezember 2024 auslaufen lassen statt ihn zu verlängern, wie es eigentlich beabsichtigt war. Die Uni zweifelt an Bruckdorfers Verfassungstreue, weil er Mitglied bei der Linksjugend ist und auch Treffen der Jugendorganisation der Partei besucht hat. Die „Linksjugend solid“ steht im Fokus des Bayerischen Verfassungsschutzes….“

sueddeutsche.de/bayern/uni-aug…

Ohne Bezahlschranke:
archive.ph/dm861

#DieLinke #Augsburg #Repression #Linke #Deutschland #UniAugsburg


Die Rückkehr der Berufsverbote

Erstmals verweigert der Freistaat #Bayern einer Klimaaktivistin, die erfolgreich auf Lehramt studiert hat, die Übernahme ins Referendariat. Begründung: Ihr Aktivismus sei nicht mit der Verfassung vereinbar….

sueddeutsche.de/politik/lehrer…

Ohne Bezahlschranke:

archive.ph/9Qy28
Via @lisapoettinger

#Repression #Klimakrise #Antireport


Da der Staat sowieso kaum mehr als eine Exekutivgewalt für Big Business ist und der Staatsapparat sowieso längst mit Konzernen verschmolzen ist, ist es nur konsequent, dass ein Organ namens Staatsschutz tätig wird, um Konzerne wie Tesla und Elon Musk gegen lästigen Aktivismus zu verteidigen.

zdf.de/nachrichten/politik/deu…

#Musk #Tesla #Protest #Repression #Antireport




Schafft bitte Aufmerksamkeit für #FreeMaja und diese unsägliche Behandlung, welche mit der Verschleppung Majas durch die deutschen Behörden in Zusammenarbeit mit dem faschistischen Ungarn, begann.

Ungarn foltert!

Stoppt Erniedrigung und Isolationshaft!

Maja T.s Vater über die Haft: „Größtes Problem ist Isolationshaft“

Seit drei Monaten sitzt Maja T. im ungarischen Gefängnis. Majas Vater Wolfram Jarosch berichtet, was das bedeutet.

taz.de/Maja-Ts-Vater-ueber-die…

#Antifa #Faschismus #FreeThemAll #Repression



#FreeHanna - Kundgebung am 19.10.2024 um 17 Uhr an der JVA #Nürnberg

red-side.net/2024/10/05/freihe…

#FreeMaja #Antifa #Repression #FreeThemAll #NoExtradition





@Autonomie und Solidarität
imho auch interessant:
»Politik und Polizei reden gerne von migrantischen Clans, als seien diese das Problem der Gesellschaft. Nie reden sie jedoch von den Clans der Hohenzollern oder Quants, obwohl diese mit ihrem immensen Reichtum und der Verteilung für den Wahnsinn des Kapitalismus stehen und für diesen Wahnsinn mitverantwortlich sind. Weltweit besitzen die reichsten 85 Menschen soviel Vermögen wie die 3,5 Milliarden der Ärmsten zusammen.«

#Deutschland #AntiKnast #AntiKapitalismus #Staat #Herrschaft #Repression #SozialeKämpfe #RAF #Garweg


„Mit drastischen Vorschlägen will eine von Polizeibehörden dominierte EU-Arbeitsgruppe zunehmender Verschlüsselung begegnen. Auf der Wunschliste stehen der Zugang zu sicherer Kommunikation, umfassende #Vorratsdatenspeicherung und Strafen für unkooperative Anbieter, etwa den datensparsamen Messenger Signal…..“

EU-Arbeitsgruppe will Zugang zu verschlüsselten Inhalten #GoingDark

Danke an @netzpolitik_feed netzpolitik.org/2024/going-dar…

#Eu #Überwachung #datenschutz #Privacy #Repression #Europe #Antireport #Polizei #Messenger #Signal #Verschlüsselung



Für eine Handvoll Rassismus

Verbotspartei greift jetzt auch die bürgerliche #Vertragsfreiheit an:

CSU möchte #Bezahlkarten-Tausch verbieten
nd-aktuell.de/artikel/1187082.…

#csu #bezahlkarte #bürgerrechte #tauschy #repression #bayern #münchen #rassismus


Dass die EU-Kommission die Totalüberwachung und digitale
Kontrolle im Internet genauso wie im Alltag, an ihren Außengrenzen zur Bekämpfung von fliehenden Menschen und im Inneren u.a. für den Datenkapitalismus weiter ausbaut, ist nichts Neues. Nicht nur besteht sie aus stramm neoliberalen, autoritären Politiker*innen, die schon zuvor immer wieder mit repressiven Vorhaben angekommen sind, es geht allgemein mit dem Überwachungs- und Krisenkapitalismus auch eine autoritäre Transformation einher.

Als Antiautoritäre stellen wir uns diesen Entwicklungen und Allen, die sie voranbringen wollen, entschlossen entgegen!

--> enough-is-enough14.org/2022/05…

#EU #chatkontrolle #Überwachung #Digitalisierung #Repression #Autoritarisierung #antireport


Aufruf zur Demo am 20.09.2023 #Wien
#Turkey is not safe!
"Politische Oppositionelle aus der Türkei, die in #Österreich Schutz suchen und #Asyl beantragen, werden wieder vermehrt Repressionen ausgesetzt.
Abgelehnte #Asylanträge und Abschiebungen in die #Türkei sind ein Teil der rassistischen Politik des österreichischen Staates. In der Türkei drohen den Betroffenen Haft und Folter. Wir gehen auf die Straße, um aufzuzeigen, was kaum offensichtlicher sein könnte: Die Türkei ist kein sicherer Herkunftsstaat!
#Solidarität mit allen von Abschiebung bedrohten und betroffenen!"
emrawi.org/?Turkey-is-not-safe…
@antifaticker #turkeyisnotsafe #asylistmenschenrecht #Migration #EU #Refugees #Repression


"Alles, was du brauchst, um der Polizei zu widerstehen." (DE/FR)

Wie die Polizei verhört und wie wir uns dagegen verteidigen können!
"Unsere Unwissenheit macht sie stark!
Dieser Satz fasst sehr gut zusammen, worauf ein Polizeiverhör basiert: auf unserer Unkenntnis. Unkenntnis darüber, wie die Polizei arbeitet, Unkenntnis über die zur Anwendung kommenden Manipulationsstrategien, Unkenntnis über den juristischen Rahmen und schlussendlich, die Unkenntnis über unsere Verteidigungsmöglichkeiten!"

#Buch zum Download
PDF deutsch
projet-evasions.org/wp-content…

PDF französisch
projet-evasions.org/wp-content…

projet-evasions.org/download/

#Polizei #Repression #Justiz #Anklage #Verteidigung #antireport


Wie Schütze ich meine Daten vor Einsicht durch die Behörden!
-All Computers are Beschlagnahmt- #Zine

"Die deutschen Behörden können deine elektronischen Geräte beschlagnahmen, auslesen und deine Kommunikation überwachen. Das passiert gar nicht so selten. Sei vorbereitet wenn der Fall eintritt. Mit ein paar Tricks kannst du dafür sorgen dass die ganze Aktion zwar nervig ist, aber erfolglos bleibt. Denn wer will schon, dass der Staat in persönlichen Daten rumschnüffelt?
Auf den nächsten Seiten bekommst du einige Anhaltspunkte wie du dich schützen kannst auch ohne ein Computernerd zu sein.
Lieber jetzt ein wenig Arbeit investieren und dafür bleiben später deine Daten für die Cops tabu."

archive.org/details/de_beschla…

#Datenschutz #Privacy #Repression #Polizei #PC #Computer #Antireport #Broschüre


Internationale Koordination gegen zielgerichtete #Überwachung
CSRC Bulletin Nr. 1

"Dies ist die erste Ausgabe einer unregelmäßig erscheinenden Publikation des Counter-surveillance resource center, eine Datenbank von Hilfsmitteln zur Umgehung zielgerichteter #Überwachung."
csrc.link/de/

"Wir sind Anarchist·innen. Wir glauben an eine internationale Koordination informeller anarchistischer Gruppen, um dem Kampf gegen jegliche Formen der #Herrschaft nachzugehen. Wir glauben, dass das gegenseitige Teilen von Kenntnis über Fähigkeiten und Taktiken unserer Feind·innen einen bedeutenden Teil dieser Koordination bilden sollte. Die Kenntnis ist kein Selbstzweck, sondern ein Mittel zur Begrenzung der Aussichten gefasst zu werden, damit wir weiter angreifen können."

de.indymedia.org/node/269067

#Repression #directAction #Surveillance #Antireport #SozialeKämpfe #SozialeKontrolle #Anarchismus


Zu viele Zuschauer: Richter verschiebt Prozess gegen Wald-Aktivist*innen - so muss das sein

"Eigentlich sollte sich in #Frankfurt ein 23-Jähriger wegen Hausfriedensbruchs im Fechenheimer Wald verantworten. Das Amtsgericht hatte das Interesse an dem Fall aber unterschätzt. So war die Messe schnell gelesen - zur Freude des Angeklagten."

hessenschau.de/panorama/zu-vie…

#FecherBleibt #Hessen #FechenheimerWald #Wald #Klima #Protest #Repression


Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung Danni Autobahnabseilaktion! #keineA49

Während es anderswo Freisprüche gab und Verfahren eingestellt wurde, urteilte das Gericht in #Frankfurt drastisch: In erster Instanz wurde wegen besonders schwerer Nötigung zu 7 Monate Knast auf Bewährung verurteilt.

#Repression betrifft uns alle! Kommt vorbei!

mehr⤵️
waldstattasphalt.blackblogs.or…

via @wsa_buendnis
@Riederwald

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