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Items tagged with: Klingbeil

#csu #cdu #spd #grundgesetz #merz #spahn #NRW #menschenrechte #sozialabbau #sozialstaat #klingbeil #daseinsfursorge @Aurin Azadî

#steuerbetrug #klingbeil #hubig #aktionsplan

Wahlen werden aber auch durch geeignete politsche Kandidaten entschieden. Und da sieht es aktuell mau aus. Wer #Klingbeil, #Merz und #Reiche bie ihrer neoliberalen Politik sieht möchte CDU / SPD fürs Regionalparlament gar nicht erst in Betracht ziehen.
#merz #reiche #klingbeil

#cdu #spd #merz #kommunen #klingbeil

#csu #cdu #spd #merz #koalition #bas #merzkannesnicht #reiche #klingbeil #warken #blamage @Bundesregierung

Und so schiebt die #cdu die roten Linien der #Spd in Salamitaktik nach hinten, bis sie rückwärts vom Tellerrand (5% Hürde) gefallen sind. #klingbeil und #bas schaffen ja zwischen 10 Schritten rückwärts nicht mal einen nach vorn.🥴
#cdu #spd #bas #klingbeil

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Wen wundert es, diese Koalition aus "Sozial" Demokraten und "christlicher" Irgendwas zersetzt demokratische Werte und zertritt das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat.

#cdu #spd #merz #klingbeil #deutschland #politik

#deutschland #cdu #spd #politik #merz #klingbeil

#spd #bundestag #KlimaKatastrophe #taxtherich #merz #bevolkerungsschutz #klingbeil #hitzetote

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Du bist der Regierung egal – Sie bauen den Sozialstaat ab – wir bauen Gewerkschaft und Utopien auf!

faumd113 (Du bist der Regierung egal)
#protest #KlimaKatastrophe #solidaritat #dgb #gewerkschaft #merz #sozialabbau #Mindestlohn #regierung #reiche #klingbeil #militarisierung #warken #gkv #8H

#csu #afd #cdu #spd #demokratie #Brandmauer #union #ifg #merz #spahn #transparenz #Korruption #amthor #klingbeil

#politik #kinder #merz #klingbeil #lehrer

#cdu #spd #union #merz #klingbeil

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Die Koalition bringt den #Bundeshaushalt 2027 von Minister #Klingbeil auf den Weg – und verrennt sich bei Militärausgaben und Hilfskürzungen. Stattdessen fließt jeder dritte Euro in Drohnen, Panzer und Kampfflugzeuge. 👉 nd-aktuell.de/artikel/1200916.…

Bundeshaushalt 2027: Mehr Schulden für die Aufrüstung

Die Koalition bringt den Bundeshaushalt 2027 von Minister Klingbeil auf den Weg – und verrennt sich bei Militärausgaben und Hilfskürzungen.
nd-aktuell.de
#klingbeil #bundeshaushalt

Der Privatflieger Friedrich Merz startet mit Klingbeil, Bas und Söder in der Sommer der Reformen. Statt zu einem Höhenflug zu starten, legt er bereits auf der Startbahn eine Bruchlandung hin.

#Merz #Klingbeil #Bas #Söder #cdu #csu #spd #Reformpaket

#csu #cdu #spd #Soder #merz #bas #klingbeil #Reformpaket

#afd #cdu #spd #faschismus #KlimaKatastrophe #solidaritat #gewerkschaft #merz #sozialabbau #wehrpflicht #groko #reform #streik #regierung #klingbeil #militarisierung #generalstreik #gkv

Wie armselig ist eine Regierung, wenn sie lieber armen Kindern 25€ im Monat streicht, als sich mit den Reichen und Überreichen anzulegen? Und die Entnahme und Kürzungen aus dem Klimafond, einfach nur ohne Worte. #klingbeil #spd #haushalt
tagesspiegel.de/politik/finanz…

Finanzen: Kabinett bringt Haushalt auf den Weg - warum es Kritik gibt

Mehr Geld vor allem für Verteidigung, höhere Schulden - und Kürzungen im Klimafonds. Das prägt den Entwurf der Bundesregierung für den Haushalt 2027. Vor allem ein geplanter Schritt löst Kritik aus.
Der Tagesspiegel
#spd #haushalt #klingbeil

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#deutschland #cdu #spd #berlin #armut #merz #bmw #armutsbetroffen #reiche #klingbeil #montag #steuer #arme #quandt #Dividende #kladden #mlliardar #milliardarin #lumpenproletari #lumpenproletariat

Wer seine Stimme der #spd gegeben hat, sollte sich für das nächste Mal merken: "Es wird Belastungen für alle geben" #klingbeil 5.Juli 2026
Quelle: zeit.de/politik/deutschland/20…
Vermögenssteuer kriegt er aber nicht auf die Kette!
Von der #cdu brauchen wir nicht zu reden, das war vorhersehbar.
#politik #merz #bas
@spdbt

ARD-Sommerinterview: Klingbeil will »emotionale« Krankschreibungsdebatte pragmatisch lösen

Lars Klingbeil hat die geplanten Reformen der Bundesregierung verteidigt. Der SPD-Chef stritt nicht ab, dass es »auch Belastungen geben wird für alle«.
Jan-Frederik Wendt (DIE ZEIT)
#cdu #spd #politik #merz #bas #klingbeil @SPD-Bundestagsfraktion

#spd #klingbeil

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Kaum ist das Land kurz abgekühlt, beschließt das Kabinett die Plünderung des #Klimafonds #KTF.

Statt klimaschädliche #Subventionen abzubauen, kürzt #Klingbeil nun jährlich 2,7 Mrd. Euro bei #Klimaschutz & #Klimaanpassung.

Das ist fahrlässig – und unterlassene Hilfeleistung mit Ansage.

Die Mehrheit will das Gegenteil: Laut ARD-Deutschlandtrend fordern 89% mehr Geld für #Hitzeschutz. Merz & Klingbeil sparen am Mehrheitswillen vorbei – und am gesunden Menschenverstand sowieso.

#klimaschutz #Klimaanpassung #subventionen #klingbeil #hitzeschutz #ktf #klimafonds

Ich bin mir nicht ganz sicher, aber #Klingbeil sondert in letzter Zeit derart plumpe Lügen ab, dass man sich unwillkürlich fragt: will der etwa Kanzler werden?
#klingbeil

#ifg #klingbeil

Bundeshaushalt: Fast jeder dritte Euro für Panzer und Drohnen

Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung beinhaltet eine beispiellose Ausweitung der Militärausgaben. Das wird uns alle ärmer machen.
Mark Schieritz (DIE ZEIT)
#deutschland #csu #cdu #spd #migration #politik #armut #Soder #bundesregierung #merz #gesundheit #sonntag #innenpolitik #klingbeil #Gesundheitspolitik #bmv #Gesundheitsministerium #verteidigungsministerium

FunFact: Der Krankenstand ist im Bundesrat und im Bundestag besonders hoch:

Bundesbehörden im Durchschnitt: 15,2 Krankheitstage pro Mitarbeiter

Bundesweit lag der Schnitt bei 14,8 Tagen. Die häufigsten Fehltage gab es demnach mit 25,2 im Bundesrat,
gefolgt vom Bundestag mit 22,3 Tagen.

deutschlandfunk.de/bundesbehoe…

#CDU #CSU #SPD #Bundestag #Merz #Klingbeil #Deutschland

Statistik - Bundesbehörden melden besonders viele Krankheitstage

Die Beschäftigten in Deutschlands wichtigsten Bundesbehörden melden sich überdurchschnittlich häufig krank.
Die Nachrichten
#deutschland #csu #cdu #spd #bundestag #merz #klingbeil

Tja liebe #spd, diese Reform und Eure Statements von #bas und #Klingbeil werden einen wichtigen Beitrag zum Projekt 5% leisten. Schade, dass ihr Euch selber raus katapultiert 🥴.
#spd #bas #klingbeil

Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.
Natur des Glaubens
#deutschland #medien #demokratie #Soder #grundgesetz #merz #digitalisierung #Überforderung #exekutive #klingbeil #gewaltenteilung #gesetzgebung #Koalitionsausschuss #legislative #parteivorsitzende #fernsehdemokratie #digitaldemokratie #zeitungsdemokratie @Norbert Schanne

#Klingbeil lässt im #HeuteJournal anklingen, dass die #CDU ursprünglich gar den unbezahlten #Karenztag bei Krankmeldung gefordert hatte & der Wegfall der telefonischen #Krankschreibung nun eben der übliche Kompromiss sei. Ich vermute: Die #SPD pokert, dass der Shitstorm so gewaltig sein wird, dass dieser CDU-Wunsch bald wieder zurückgenommen werden muss.

Aber das kann’s doch alles nicht sein: Die CDU blinkt laufend rechtslibertär, um die SPD für ihre rechte Agendapolitik der Bosse einzuspannen.

#heutejournal #cdu #spd #klingbeil #krankschreibung #Karenztag

„Sie müssen nicht am ersten Tag in die Arztpraxis“: Merz verteidigt Pläne für Krankschreibungen – Kritik jetzt auch aus der SPD

Die geplante Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag sorgt für heftige Debatten. In der SPD regt sich Widerstand. Und Krankenkassen und Ärzte warnen vor überlasteten Praxen.
Der Tagesspiegel
#cdu #spd #bundestag #bundesregierung #merz #verwaltung #exekutive #klingbeil #gesetzgebung #warken #legislative #parteivorsitzende #Krankschreibungen

+++ Medizinisches 🌱 😀 👯 #Cannabis bei 🤦‍♀️ #Endometriose +++

betrifft Millionen von #Frauen weltweit – oft mit starken #Schmerzen und eingeschränkter #Lebensqualität.

#MedizinischesCannabis gilt zunehmend als alternative #Therapie bei #chronischenBeschwerden.

canifyclinics.com/medizinische…

#Gesundheit #Frauengesundheit #Medizin #health #Hanfwissen #marihuana #Hanf #science #wellnes #pain #trauma #Theraoie #Drogen #warondrugs #waronpeople #Menschenwürde #marijuana #Merz #Söder #Klingbeil #fff

Medizinisches Cannabis bei Endometriose – Wirkung & Studien

Medizinisches Cannabis bei Endometriose eine wirksame Option bei chronischen Schmerzen. Studien, Wirkung, Risiken und rechtliche Grundlagen.
Julian Schermann (Canify clinics)
#Soder #fff #merz #frauen #cannabis #science #Frauengesundheit #menschenwurde #gesundheit #Drogen #health #medizin #trauma #klingbeil #pain #therapie #lebensqualitat #hanf #endometriose #warondrugs #schmerzen #marihuana #marijuana #hanfwissen #medizinischescannabis #chronischenbeschwerden #wellnes #theraoie #waronpeople

Würde #Merz & #Klingbeil natürlich dieses Eigentor wünschen.

Aber eine rechtssichere #Vergesellschaftung wäre vermutlich trotzdem besser.

Und der Versuch Landesregierungen mit Verhinderungsgesetzen in ihren Freiheiten zu beschneiden muss natürlich auch sofort im Keim erstickt werden.

Das wär sonst schon iwi das Ende der #Bundesrepublik !

🇩🇪

#merz #Bundesrepublik #vergesellschaftung #klingbeil

Dieser 'Koalitionskompromiss' ist ein Frontalangriff auf die gesamt Zivilgesellschaft, auf Arbeiter:innen, Migrant:innen und Arme.

War lachend die nächsten Flaschen Champagner öffnet, das sind die Reichen.

So isse, die 'Arbeiterpartei' SPD, Seit' am Seit', mit den Konservativen den Sozialstaat schleifen, die Bürger:innen zurück drängen in die Position des demütigen Untertanen.

#nospd #spd #csu #cdu #merz #BärbelBas #klingbeil #soder #donnerstag #untertanen #bundestag #politik #koalitionsausschuss

#csu #cdu #spd #politik #bundestag #Soder #merz #donnerstag #nospd #klingbeil #BärbelBas #Koalitionsausschuss #untertanen

Deutsche Politiker von #cdu #csu und #spd haben heute "staatstragend" und "sichtlich gelöst" erneut gezeigt, dass sie quasi alles in diesem Land falsch einschätzen. Das einzige was fehlt sind die Neuigkeiten, das ist schon seit Monaten klar und wird täglich eindrucksvoll bewiesen.
#merz #bas #warken #klingbeil
#csu #cdu #spd #merz #bas #klingbeil #warken

Krankschreibung ab dem ersten Tag, Abschaffung der telefonischen Krankschreibung. Ausweitungen von Befristungen und damit faktische Schwächung von Kündigungs- und insbesondere Schwangerschaftsschutz und gewerkschaftlicher Organisation. Verbot von Verstaatlichung privater Wohnungskonzerne. Das sind nur einige Punkte aus dem aktuellen Reformpaket der Regierung. Diese Regierung, die noch den Rückhalt von gerade mal 17% der Bevölkerung hat, ist und bleibt nicht hinnehmbar! Kein wirksamer Umgang mit Klimakatastrophe, kein Rütteln an der Militarisierung.

tagesspiegel.de/politik/reform…

#Merz #MerzLeckEier #SPD #Klingbeil #Klimakatastrophe #Klima #Regierung #GroKo #Mietendeckel #DWE #Enteignen #Mieten #Krankschreibung

Reformen von Schwarz-Rot: Koalition einigt sich auf Steuererleichterungen von bis zu 600 Euro pro Jahr

Abgaben, Arbeitsmarkt, Krankschreibungen, Bürokratieabbau, Wohnungen: Die Merz-Regierung hat ein Paket geschnürt, um die Wirtschaft anzukurbeln und die sozialen Sicherungssysteme zu stabilisieren.
Sven Lemkemeyer (Der Tagesspiegel)
#spd #Klima #KlimaKatastrophe #merz #Mieten #groko #mietendeckel #regierung #klingbeil #enteignen #DWE #krankschreibung #merzleckeier

#Klingbeil sagte zum #KoaAusschuss, man wolle die Rahmenbedingungen für Zukunftstechnologien, und explizit auch genannt #Cleantech, verbessern und dass diese Arbeitsplätze in Europa entstehen.

Gleichzeitig Solareinspeisung, fossilfreie Heizungen und Netzausbau abwürgen, passt nicht zusammen.

1/2

#klingbeil #cleantech #koaausschuss

Damit ist der Willkür Tür und Tor geöffnet. Das ist alles kein Kompromiss, wie #Söder von sich gibt, das ist ein Armutszeugnis und es ist nicht rund. Er wird uns nicht voranbringen, da er keinerlei Anreize schafft, sondern im Gegenteil. Es ist darüber hinaus beschämend, wie #Klingbeil und #Bas die älteste Partei in diesem Land zerstören. Die Arbeiterpartei #SPD ist gewesen, die Unternehmensfokussierung ist nun das endgültige Ende. (2/3)
@AwetTesfaiesus
#spd #Soder #bas #klingbeil @Awet Tesfaiesus, MdB

Medien und Mimesis. Journalismus in Zeiten digitaler Aufmerksamkeitsökonomie

Das Geschäft um die effekthascherischste Schlagzeile boomt, dabei nutzen Polarisierungen letzten Endes niemandem. Zudem können Medien durch die Art ihrer Berichterstattung gerade im Bereich von Gewalt und Terror Nachahmungstäter auf den Plan rufen.
Michael Blume (Herder Korrespondenz)
#deutschland #medien #lindner #uk #merz #habeck #bas #psychologie #merkel #Politikwissenschaft #baerbock #klingbeil #mimesis #parteivorsitzende #rechtsmimesis #burnham @Kai Kuhlmann

#Aggnoranz - Die Realität zu sehen und trotzdem das Gegenteil zu behaupten!

Ja, das ist leider der Trend in der heutigen Politik von #Merz, #Dobrindt, #Söder, #Reiche, #Linnemann, #Klingbeil, #Putin, #Trump und den Nazis der #AfD, #Musk und wie sie alle heißen.

spiegel.de/wissenschaft/mensch…

Meinung: Hitzewelle: Wir leben im Zeitalter der Aggnoranz – Kolumne

Es ist heiß, und on- wie offline ist Erstaunliches zu beobachten: wütend vorgetragene Realitätsverleugnung, aggressive Ignoranz. Das Problem reicht bis in die Union hinein – es gibt dafür eine psychologische Erklärung.
Christian Stöcker (DER SPIEGEL)
#afd #trump #Soder #merz #linnemann #putin #musk #Dobrindt #reiche #klingbeil #aggnoranz

Damit sich aber nicht zu viel Pöbel, Kranke, Alte, ah, und Kinder, also all diese unproduktiven Elemente, schmucke 26°C leisten können, :vz206: stoppt :vz206:die Bundesregierung für 2026 die Fördermittel, mit deren Hilfe sich soziale Einrichtungen an die Folgen der Erderhitzung anpassen könnten.

Klar, ein Herr Merz, eine Frau Reiche, ein Herr Klingbeil halten sich, im Dienste und einzig zum Wohle des Landes in wohltemperierten Räumlichkeiten und Limousinen auf, da trübt kein Schweißtropfen die Denker:innenstirn

Danke- für nichts!

#sonntag #bundesregierung #hitze #alte #kranke #kinder #armut #arme #merz #klingbeil #reiche #katharinareiche #Umweltministerium

taz.de/Hitzeschutz-fuer-Pflege…

Hitzeschutz für Pflegeheime und Kitas: Bundesregierung stoppt Förderung für Klimaanpassung

Soziale Einrichtungen haben oft kein Geld, um sich an die Folgen der Erderhitzung anzupassen. Förderung vom Bund bekommen sie aber auch nicht mehr.
Jonas Waack (taz.de)
#armut #bundesregierung #kinder #merz #hitze #sonntag #reiche #klingbeil #KatharinaReiche #arme #umweltministerium #kranke #Alte

Nicht originell, aber scheinbar immer wieder nötig anzumerken.

Dieselprivileg = 7 Mrd € pro Jahr

Dienstwagenprivileg = 5,5 Mrd € pro Jahr

Tankrabatt = 3,4 Mrd € in 2022
und 2026 wird das wieder ähnlich hoch sein

Geschätzte 100 Mrd € nicht verfolgte Steuerhinterziehung pro Jahr

Das sind einfach Prioritäten unserer Regierenden.
Es ist schlicht gelogen, dass wir ein reines Ausgabenproblem haben sobald es um Bildung & Renten & Soziales & Pflege geht.

#fair #tankrabatt #merz #bas #reiche #klingbeil #nieWiederCxU #Soder #dobrindt

#Soder #merz #bas #Tankrabatt #Dobrindt #fair #niewiedercxu #reiche #klingbeil

"...Die Treffen mit "Thiels Macht-Zirkel" würfen die Frage auf: "Für wen macht Jens Spahn eigentlich Politik?..."

Nur für sich, für sich, für sich und mehrmals für sich, .....

Wie bei #merz , #Reiche , #klingbeil , #kloeckner und vermutlich weiteren 70% der Funktionärsträger

#merz #reiche #klingbeil #kloeckner

Kurt Tucholsky Rechenaufgaben:

„1 sozialdemokratische Partei hat in 8 Jahren 0 Erfolge. In wieviel Jahren merkt sie, dass ihre Taktik verfehlt ist?“

Ja, Sch… wie modern ist das.. ? Ein Jahrhundert ist das her!

#spd #klingbeil #bas

#spd #bas #klingbeil

Die #AfD ist über weite Strecken ein Produkt selbstgefälliger und abgehobener Politik der sog. Volksparteien. Und es hilft m. E. auch nicht, auf die AfD zu schimpfen; wir sollten eher auf die demokratischen Parteien einwirken, dass sie endlich einmal ordentliche Politik machen.
Was #Merz abliefert, mit #Klingbeil als Beiwagerl, kommentiert von den in sich orientierungslosen Grünen, ist einfach kaum auszuhalten. Und dann auch noch Kubicki – geht's noch? So viel Anschub für die AfD.
#afd #merz #klingbeil

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#cdu #spd #solidaritat #dgb #gewerkschaft #merz #Reichelt #pflege #sozialabbau #wehrpflicht #Mindestlohn #groko #gewerkschaften #Bundeswehr #klingbeil #teilzeit #gkv #kahlschlag

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+++ Neueste 🆕 #Nachrichten vom 🦕 #Dinosaurier der ♾️ 🌐 #ReLegalisierungsbewegung für 🌱 😀 👯 #Cannabis +++ 📰 #news +++ 🤹 #alert +++

hanfjournal.de/2026/06/10/zwei…

Der 🥷 #Schwarzmarkt verliert langsam an Bedeutung

Besonders aufmerksam beobachten 🔭 #Forscher Entwicklung des #illegalenMarktes. Die Verdrängung des Schwarzmarkts, eines der wichtigsten Ziele der 😎 #Reform❓

#Bundesregierung #warondrugs #endwarondrugs #KCanG #OK #OrganisierteKriminalität #Geldwäsche #Merz #Söder #Klingbeil #fff #finanzwende

Zwei Jahre Legalisierung: Was die neuen Daten wirklich über Cannabis in Deutschland verraten – Hanfjournal

Von der versprochenen Entlastung der Justiz bis zur Bekämpfung des Schwarzmarkts – die deutsche Cannabislegalisierung wird seit ihrem Inkrafttreten kontrovers diskutiert.
Emmi (Hanfjournal)
#news #Soder #fff #bundesregierung #merz #cannabis #NAchrichten #dinosaurier #finanzwende #forscher #reform #klingbeil #geldwasche #warondrugs #ok #OrganisierteKriminalität #alert #Schwarzmarkt #kcang #relegalisierungsbewegung #illegalenmarktes #endwarondrugs

Das ist doch genauso gewollt. #Reiche will die Energiewende zurückdrehen.

Um auf deine Einleitung zurückzukommen: Die Ampel war Mist weil ein Partner sie von innen sabotiert hat. Aber selbst das war immer noch besser als alles was #Merz und #Klingbeil abliefen. Die hängen komplett im Rückwärtsgang fest.

#merz #reiche #klingbeil

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