Während die Klimakrise eskaliert, wollen Union und SPD alte Kohlekraftwerke mit Steuermilliarden am Netz halten – und gleichzeitig neue fossile Abhängigkeiten schaffen. Das ist nicht nur klimapolitisch unverantwortlich, sondern auch wirtschaftlich riskant!

#Grüne #GrüneHadern #CDUCSU #SPD #Klimakrise #Klimawandel #Söder #Merz

Der staatliche "Kampf gegen Hass und Hetze" konsequent zu Ende geführt.

Die bayerische #Polizei führt einen digitalen Kalender. Darin werden alle Veranstaltungen erfasst, die polizeiliche Relevanz haben könnten: größere Gerichtsprozesse oder Kultur- und Sportveranstaltungen ebenso wie politische Kundgebungen und Demonstrationen. Die Veranstaltungen werden jeweils mit Schlagwörtern versehen, um sie recherchierbar zu machen. Das soll der Polizei helfen, mögliche Gefährdungslagen besser einzuschätzen und Einsätze effizienter zu planen.

Vor knapp zwei Wochen wurden nun alle bayerischen Polizisten per Artikel im Intranet der Polizei angewiesen, ab sofort im Bedarfsfall ein neues Schlagwort zu verwenden: "gegen CDU und CSU".

br.de/nachrichten/bayern/gegen…

#CSU #CDU #Repression #Staat #Herrschaft #Söder #Bayern

"Gegen CDU und CSU"– Neues Polizei-Schlagwort sorgt für Kritik

Wird Bayerns Polizei im Wahlkampf für Parteipolitik missbraucht? Eine interne Anweisung löst Irritationen aus: Alle bayerischen Polizisten wurden instruiert, Veranstaltungen gegen die Migrationspolitik der Union gesondert zu erfassen.

^{Thies Marsen (BR24)}

Das Erwachen
Merz‘ Stärke und Schwäche war, dass er der allgemeinen Verunsicherung in einer sich rasant verändernden Welt statt Orientierung mit der in ein omnibequemes Feindbild […] …

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/das-er…
#deutschland #grüne #habeck #kanzler #klima #merz #söder

"Der freiheitliche demokratische Verfassungsstaat lebt von zivilgesellschaftlichem Engagement für ein friedliches und respektvolles Zusammenleben"

Das ist ein Satz, den sich die meisten Unionspolitiker aber vor allem #Söder und #Merz, auf DIN-A1 ausgedruckt gegenüber von ihrem Schreibtisch aufhängen sollten.

Und "respektvolles Zusammenleben" sollte fett und kursiv gedruckt werden

#Trump attackiert vehement die Digitalgesetze der Europäischen Union, seinen #BigTech Milliardären sind sie ein Dorn im Auge. Wir dürfen unsere demokratischen Werte nicht an US-amerikanische Geschäftsinteressen verkaufen. Gemeinsam mit @germanwatch fordern wir deshalb gegenüber #Merz, #Söder und #Klingbeil: Die zukünftige #Bundesregierung muss sich für ein souveränes digitales Europa stark machen!

Hier geht’s zum offenen Brief/Blogbeitrag: digitalcourage.de/blog/2025/of…

#Habeck #Söder #SöderChallenge

m.youtube.com/shorts/VoaBDxF_O…

Söder-Challenge von Robert Habeck

Robert Habeck macht bei der Söder-Challenge mit. Check it out.#Habeck #Söder #AKW #SoederChallenge #SöderChallenge

^YouTube

#Wahlomat -Frage wollen Sie wieder #Atomkraft?

Die Frage ist so natürlich hingesödert denn richtig müsste sie lauten:

Sind sie bereit für Atomkraft höhere Steuern zu zahlen wegen der Versicherung und Subventionen und anschließend einen höheren Strompreis? Sind sie bereit neben einem Atomkraftwerk zu wohnen obwohl sie dadurch eine höhere Leukämiegefahr ausgesetzt sind und ein Fass 🛢️ Atommüll, im eigenen Keller zu lagern?

#politik #wahl #wahlKampf #Demokratie #Problem #Populismus #umwelt #Energie #zukunft #aua #wtf #omg #Verarschung #Kernenergie #Kraftwerk #söder #Gesundheit

2/ Hier #Bauer mit Schild: „Stirbt die Biene, nimmt sie uns mit. #Söder, #Merz und #Lindner auch.“ #WHES25

#Argrarwende

es ist #Wahlkampf, da muß #Söder sowas machen.

Ähnlich wie Merz, der sich auf einer Spendengala blamierte.

Wobei ich mich auch immer wundere, warum die CSU (Bayrische Regionalpartei) immer so stark in die Bundespolitik einmischen muß/kann🤔

Wer hätte das gedacht. Auf einer weltweiten Liste zu Falschnachrichten, irreführende Behauptungen sowie Hass und Hetze wird der 𝕏 Account des Bayrischen Ministerpräsidenten auf Platz 173 geführt

Mit insgesamt 23 "Community Notes" taucht der CSU-Chef in der Liste auf. Seit Monaten hält er sich dort unter den Top 200. Am Freitag befand sich Söder auf Platz 173.

#CSU #Söder #Falschnachrichten #Hass #Hetze

Wer verbreitet am meisten falsche Fakten? Markus Söder in peinlichem Ranking dabei

Eine Rangliste zeigt, wer besonders viele Falschnachrichten im Internet verbreitet. Neben Verschwörungsideologen und Extremisten taucht auch Bayerns CSU-Chef Markus Söder darin auf.

^{Alexander Spöri (Abendzeitung)}

🌞 #CSU-#Wahlkampf vom Feinsten. Oder doch nicht?

🤧 Erinnern wir uns an 2018 - was sich die #Landesregierung in #Bayern damals leistete mit der #CSU an der Spitze unter #Söder.

#Querdenker​ei scheint dort #Konjunktur zu haben. #Klimakatastrophe - was ist das? Prävention: wozu? #Hochwasserschutz (#Hochwasser) gegen #Überschwemmungen kosten & es gibt ja die #schuldenbremse :
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welt.de/regionales/bayern/arti…

🎩 Merke:
#Abwählen nicht vergessen!
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Auf Druck der Freien Wähler: Bayerns Regierung streicht Hochwasserschutz zusammen

CSU und Freie Wähler entscheiden sich gegen ...

^{Sandra Tjong (WELT)}