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Items tagged with: spd
Kevin Kühnert hat der @ZEITONLINE ein Interview gegeben.
zeit.de/2025/17/kevin-kuehnert…
#kuehnert #spd #wasesmitunsmacht #kühnert
Kevin Kühnert: "Am Ende war da ein Gefühl von absoluter Vergeblichkeit"
Er galt als Retter der SPD. Im Herbst zog sich Kevin Kühnert plötzlich aus der Politik zurück. Viel wurde spekuliert, warum. Jetzt spricht er erstmals über seine Gründe.Caterina Lobenstein (ZEIT ONLINE)
Hallo Marina Weisband,
da hast du dir viel vorgenommen.
Kannst ja mal berichten, welchen Eindruck Kevin #Kühnert in den letzten Jahren auf dich machte. Erst hat er erfolgreich Olaf #Scholz vom #SPD Parteivorsitz abgehalten, danach hat er dessen #Ampel-Regierung schönreden müssen und wurde dann krank.
Ähnlich auch Lars #Klingbeil. Das ewige #Schönreden war doch total nervig.
Aus dem Phrasenkatalog der Politik:
"Ich erwarte einfach, dass ..."
"Es kann doch nicht sein, dass ..."
Abschottungspolitik
Union will Zusagen an Afghan*innen zurückziehen
Von Sabine am Orde, Frederik Eikmanns
Die CDU will gefährdete Menschen aus Afghanistan nun doch nicht mehr nach Deutschland zu holen. Aber ist das rechtlich überhaupt möglich?
#taz #tageszeitung #CDU #CSU #SPD #Migration #Schwarz-rote #Koalition #Koalitionsvertrag
nä ..
Diese ganzen Begriffe sind zwar schwierig & die scharfen Trennlinien existieren so nicht, aber die "traditionelle" Auslegung (Eskalationsstufen) lautet:
- #rechts [ "knapp auf oder direkt hinter der Grenze des demokratisch Akzeptablen" ] - think #SPD
- #rechtsextrem [ "will 1 extremes rechtes Programm (weitgehend) innerhalb der bestehenden Systemgrenzen umsetzen" ] - think #CDU / #CSU
- #rechtsradikal [ "will das bestehende demokratische System zerschlagen & ersetzen" ] - #AfD
In dubio pro divitibus
Die Schäbigkeit der Seeheimer-SPD erkennt man nicht nur daran, dass sie den ausländerfeindlichen Kurs der Union hart am rechten Wind mitsegelt, sondern auch daran, […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/in-dub…
#Bürgergeld #cdu #csu #demokratie #gesellschaft #merz #migration #spd
#Cannabis ist nicht nur eine #Heilpflanze, 😎 🙏 👯 dank ihrer medizinisch wirksamen Inhaltsstoffe, sondern auch eine wertvolle #Wertschöpfungsmöglichkeit, ein #nachwachsenderRohstoff, für #Landwirtschaft und #Handwerk, #Bauwirtschaft und auch für viele Industriezweige, wie #Textilwirtschaft.
topp-textil.de/nachhaltigkeit/…
#Hanf ist #Zukunft?
Textiler Hanf war historisch von großer Bedeutung und gehört zu den ältesten #Kulturpflanzen der #Menschheit.
#SPD #CSU #CDU #FDP #Grüne #DIELINKE #BSW #politics
Hanf aus eigenem Anbau
Topp Textil bietet Hanfasern, -garne und -gewebe für technische Anwendungen. In Ungarn wird unserer eigener Textilhanf angebaut und verarbeitet.www.topp-textil.de
"Florian Köbler, Vorsitzender der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG), beziffert den jährlichen Schaden durch Steuerhinterziehung gegenüber BuzzFeed News Deutschland von IPPEN.MEDIA sogar auf rund 200 Milliarden Euro. Der größte Teil – 100 Milliarden Euro – entstehe durch aggressive Steuergestaltung von multinationale Konzernen mit Briefkastenfirmen, während 70 Milliarden auf alltäglichen Steuerbetrug und 30 Milliarden auf gezielte Steuervermeidung wie Umsatzsteuerkarusselle entfallen würden."
fr.de/wirtschaft/deutschlands-…
#Steuerhinterziehung #Steuerbetrug #cdu #spd #merz #klingbeil
Deutschlands wahre Sozialschmarotzer „nehmen Staat auf allen Ebenen aus“
Ein Bericht des Bundesrechnungshofs zeigt: Nicht beim Bürgergeld, sondern bei der Steuerhinterziehung gehen dem Staat die großen Summen verloren.www.fr.de
Wer hätte das ahnen können?
Die wahren #Sozialschmarotzer sitzen auf Chefsesseln internationaler Konzerne und Banken.
Vergleich:
260 Millionen Schaden durch Tricksereien beim Bürgergeld, bis zu 200 Milliarden Schaden durch Steuerbetrug. Doch schon im Sondierungspapier von #CDU und #SPD blieb das Thema unerwähnt. Fokussierung liegt auf #Buergergeld.
fr.de/wirtschaft/neuer-bericht…
Neuer Bericht: Deutschlands wahre Sozialschmarotzer „nehmen den Staat auf allen Ebenen aus“
Ein neuer Bericht des Bundesrechnungshofs zeigt: Nicht Bürgergeld-Empfänger, sondern Steuerbetrüger kosten den Staat jährlich Milliarden.www.fr.de
Ricarda Lang, MdB:
"Get ready with me und wir sprechen über den Koalitionsvertrag 💄 "
#Grüne #GrüneHadern #RicardaLang #GetReadyWithMe #KleiKo #GroßeKoalition #CDUCSU #SPD #Merz #Klingbel
#SPD #MitgliederVotum sind da. Eure Meinung interessiert mich: Soll ich dem #GroKo #Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht? Und warum? Gerne per Kommentar euer Votum begründen. (Gerne teilen!)- Zustimmen ✅ (30%, 7 votes)
- Ablehnen ❌ (69%, 16 votes)
Bundesgesundheitsministerium: Elektronische Patientenakte kann ab 29. April bundesweit genutzt werden
In genau zwei Wochen geht die elektronische Patientenakte im Rahmen einer „Hochlaufphase“ landesweit an den Start. Den Termin hat das Bundesgesundheitsministerium heute in einem Brief der gematik mitgeteilt.netzpolitik.org
#Palantir / #Gotham / #PeterThiel wird uns leider als Thema unter der #KleiKo [ #CDU #CSU #SPD ] erstmal erhalten bleiben bis möglicherweise alles irgendwann besser wird.
Aber zumindest ist im Artikel ganz gut beschrieben warum die #Konserven so auf das System abfliegen (obwohl es 1 Alptraum für unsere #Souveränität ist) - das ist (potentiell) eine #Rassendatenbank. Sozusagen der moderne #Ariernachweis. Da kriegen die feuchte Augen & vergessen alle anderen Probleme.
netzpolitik.org/2025/us-analys…
🕵
US-Analysesoftware: Palantir macht Polizei und Militär politisch
Einmal mehr wird über die Einführung von Palantir-Software für die deutsche Polizei diskutiert. In den USA wird die Technik zur Deportation missliebiger Personen genutzt. Auch die Nato schließt einen Vertrag mit dem umstrittenen Unternehmen.netzpolitik.org
Ick säch ja auch immer, dass wir die (zur Zeit) verrückten Amis [ #USA ] beim #LNG komplett am Sack haben, @EUCommission .
Die betteln & drohen ja schon die ganze Zeit, dass dringend *jemand* denen das abkauft. Und wenn sich keine*r findet, siehts düster für sie aus.
Gut, wir können nicht zurück zu #Putin. Aber wir können ganz auf #Gas verzichten. (Diese dämliche #KleiKo [ #CDU #CSU #SPD ] in #Deutschland 🙈.)
Anyway, #China machts richtig & SO wird 1 Schuh draus.
merkur.de/wirtschaft/rueckschl…
🛢❌️
Rückschlag für Trump im Handelskrieg: China importiert kein LNG mehr aus den USA – und geht zu Putin
US-Präsident Donald Trump fordert von allen Handelspartnern, dass sie mehr Gas aus den USA kaufen. Daten zeigen nun: Was China angeht, passiert aktuell das Gegenteil.www.merkur.de
»Entbürokratisierung«. Dieses politische Schlagwort ist beliebt. Wir sollten genau hinschauen, ob sich dahinter nicht der Abbau von Bürgerrechten verbirgt. 👇
kuketz-blog.de/kommentar-entbu…
#politik #digitalpolitik #informationsfreiheitsgesetz #amthor #cdu #csu #spd #cducsu #groko
😂
Ihr kriegt jetzt alle auf Bundesebene was wir (Beobachter*innen) in #Berlin schon mal emotional durchgemacht haben:
Einen #Zwergenaufstand der #Hoffnung innerhalb der #SPD bevor dann dem "unvermeidlichen" Horror-#Koalitionsvertrag zugestimmt wird. 1 kurzes Aufflackern von #Widerstand, das an der #Macht der #Parteiführung abprallt.
War in B 1 richtiger Rosenkrieg & recht entertaining + lehrreich.
🥀
In den vergangenen Tagen habe ich als #SPD-Mitfrau hart mit mir gerungen, ob ich dem #Koalitionsvertrag zustimmen möchte.
Jetzt ist klar: Nachdem #Spahn demonstrativ nach rechts blinkt und damit die #FCKAFD normalisiert, werde ich #dagegen stimmen.
Aus staatspolitischer #Verantwortung.
Ist das Christlich?
Ist das Sozial?
Ist das Demokratisch?
...wenn ich Menschen,
die mir geholfen habe,
die ich selbst in Gefahr gebracht habe,
denen ich ein Versprechen gegeben habe,
einfach so sage,
dass mein Versprechen nichts wert ist.
Ist das die #politischeMitte , die das Ruder herumreißen soll ?
Mit diesem Selbstanspruch der politischen Akteure wird das nichts.
Verlässlichkeit und Vertrauenswürdigkeit sind Grundpfeiler der Gesellschaft!
Werdet WACH !
Gibt es wirklich noch sozial Demokraten in der #SPD ?
Wo waren die, als Wendehals Schlumpf zum Kanzler gekürt wurde ?
Ne sozialdemokratische Partei hätte bei der aktuellen Wahl sicherlich nicht so mies abgeschnitten.
Kommentar zur SPD - Jusos haben den Warnschuss nicht gehört
Obwohl sich die SPD-Bilanz sehen lassen kann, fordern die Jusos Nachverhandlungen. Diese darf und wird es nicht geben. Denn gewinnen würden nur die Populisten.#SPD #CDU #CSU #UNION #SOZIALDEMOKRATIE #Bundesregierung #GroKo #Koalitionsverhandlung #Koalitionsvertrag
Nachdem man die sog. "Mitte" immer weiter nach Rechts verschob, sind die Gemeinsamkeiten einfach zu groß, größer als mit der sog. #SPD
deutschlandfunk.de/auch-unions…
CDU und CSU - Auch Unions-Fraktionsvize Middelberg will AfD nicht mehr von Ausschussvorsitzen im Bundestag ausschließen
Auch der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Middelberg hat sich dafür ausgesprochen, der AfD künftig keine Ausschussvorsitze im Bundestag mehr vorzuenthalten.Die Nachrichten
Neue Bundesregierung - Was im Koalitionsvertrag von Union und SPD fehlt
Im Koalitionsvertrag von Union und SPD kommt vieles nicht vor. Zudem können Vorhaben gekippt werden, wenn das Geld im Haushalt fehlt.#FriedrichMERZ #LarsKlingbeil #MArkusSöder #CSU #CDU #SPD #Koalitionsverhandlungen
Regierungsbildung - SPD-Mitglieder stimmen über umstrittenen Koalitionsvertrag ab
Die SPD startet ihren Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag. Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zum Mindestlohn sorgen für Verunsicherung.#SPD #Mitgliederentscheid #Koalitionsvertrag #FriedrichMerz #CDU #Regierung
"Viele #SPD - Mitglieder könnten nicht 144 Seiten #Koalitionsvertrag lesen, ihr #Abstimmungsverhalten sei stark geprägt von öffentlichen #Äußerungen."
hä ? watt ? echt ?
Wieso ??
t-online.de/nachrichten/deutsc…
.
SPD-Kritik an schwarz-rotem Koalitionsvertrag: "Nährboden für AfD"
Die Jusos schießen gegen den schwarz-roten Koalitionsvertrag, und Friedrich Merz reizt einmal mehr die Genossen. Droht der SPD-Mitgliederentscheid zu kippen?Daniel Mützel (t-online)