Suche
Beiträge, die mit spd getaggt sind
Union und SPD planen den Generalangriff auf den Datenschutz: Bürgerkonto-Pflicht, Altersverifikation, verpflichtende ePA, massiver behördlicher Datenaustausch – dazu ein Opt-out-Prinzip, das faktisch jeden zur gläsernen Person macht. Wer profitiert? Wirtschaft, Militär, Forschung. Wer verliert? Unsere Grundrechte. Unfassbar!👇
netzpolitik.org/2025/schwarz-r…
#union #csu #cdu #spd #datenschutz #fail
Schwarz-rote Koalitionsgespräche: Daten vernetzen, Datenschutz schleifen
Union und SPD wollen Bürgerkonten und Altersverifikation zur Pflicht machen. Und sie träumen von Fusionsreaktoren und KI-Gigafactorys.netzpolitik.org
Is bissi als ob die #AfD die absolute Mehrheit bei der letzten #BundestagsWahl gekriegt hätte, wa ?!
Dabei sind das nur die "#Kompromisse" zwischen #CDU / #CSU & #SPD .
😬
Aus gegebenem Anlass: Wir als Gesellschaft müssen #Armut, Verwahrlosung, Alkoholismus etc in der Öffentlichkeit dulden, solange wir nichts dagegen unternehmen. Was wir dagegen unternehmen können, ist unter anderem NIEMALS denen unsere Stimme zu geben, die den Armen Geld kürzen wollen, die Arme beschimpfen und verleumden, die Reiche immer reicher machen wollen. Wir produzieren als Gesellschaft mehr und mehr #Armutsbetroffene und es ist widerlich, diese Menschen dann zu vertreiben, weil die versuchen zu überleben.
Ihr hochgradig feindseliges Menschenbild beweisen die Politiker*innen von CDU, CSU sowie die Sozialdemokrat*innen nicht nur damit, dass sie die persönlichen Daten der Menschen unter (Digital)Zwang ausbeuten und profitabel ausschlachten wollen. Es zeigt sich auch darin, dass sie solidarische Initiativen bekämpfen wollen, die gegen die Bargeldabschaffung zur sozialen Kontrolle per Bezahlkarte vorgehen.
Es bleibt wichtig, sich gegen diese autoritären Kräfte entschlossen zu wehren und ihre menschenfeindlichen Systeme zu sabotieren. Antiautoritäre Bewegungen, gegenseitige Hilfe und echte Solidarität für eine lebenswerte Zukunft und gegen ihre Dystopien!
netzpolitik.org/2025/schwarz-r….
netzpolitik.org/2025/koalition…
heise.de/en/news/Black-Red-coa…
#Überwachung #Deutschland #Union #SPD #Privacy #Datenschutz
Black-Red coalition wants to massively expand surveillance powers
The CDU/CSU and SPD have a long wish list for domestic and legal policy – with a clear trend: more surveillance and more digital powers for authorities.Falk Steiner (heise online)
Wir wollen bei VW nicht den Tod produzieren
Wird bald auch bei VW die Auto- in die Rüstungsindustrie umgewandelt? Grüne, SPD und CDU haben sich auf ein Sondervermögen geeinigt. Dieses Sondervermögen lässt sich nicht durch ein paar (...)emrawi.org
Worauf ich mich schon so richtig freue ist, zuzusehen wie die #SPD "Basis" per #Mitgliederentscheid den ganzen #KleiKo #Nazischeiß abnicken wird ..
🤨
@mina
👍 Das fällt mir gerade ein (auch wenn #Lindner weg ist), eine freie #assoziation:
"Der libertäre Fluch des Herrn Merz"
#schwarzroteKoalition Koalition #CDU #CSU #SPD #Bundesregierung #Merz #Pitorius #Bundestag
Noch Fragen, Euer Ehren?
Hohe persönliche Risiken unter der #KleiKo [ #CDU #CSU #SPD ] :
- psychisch von der krassen Gesamtsituation belastet sein
- keinen Deutschen Pass haben
- Deutschen Pass haben, aber die falsche Hautfarbe
- arbeitslos werden
- ohne eigenes Zutun in intransparenten Vorgängen als "Extremist" definiert werden
- für Menschenrechte eintreten
- für Datenschutz eintreten
- gegen Faschismus demonstrieren
...
Zitat aus dem Koalitionspapier: 'An Bahnhöfen, Flughäfen und anderen Kriminalitäts-Hotspots führen wir die automatisierte
Gesichtserkennung zur Identifizierung schwerer Straftäter ein.'
@eskensaskia
@digitalcourage @LegalTribune
@Recherchebuero_Schaumburg
@PeterSchaar
@ulrichkelber
Während die Klimakrise eskaliert, wollen Union und SPD alte Kohlekraftwerke mit Steuermilliarden am Netz halten – und gleichzeitig neue fossile Abhängigkeiten schaffen. Das ist nicht nur klimapolitisch unverantwortlich, sondern auch wirtschaftlich riskant!
#Grüne #GrüneHadern #CDUCSU #SPD #Klimakrise #Klimawandel #Söder #Merz
Mein persönlicher Korruptionswahrnehmungsindex übersteigt gerade den Demokratiefeindlichkeitsindex der Union!
#Demokratie #Korruption #Deutschland #Europa #SchwarzRot #Koalitionsverhandlung #Koalition #CDU #Union #IFG #Informationsfreiheitsgesetz
#Korruptionswahrnehmungsindex #SPD
Puh... Hoffen wir dass die SPD wenigstens in einigen Punkten stabil bleibt. btw bei #Neuwahlen :
Aktuell kommen #spd #gruene und #linke in allen 3 Umfragen auf 37% (#cdu und #afd auf 50 😔)
wahlrecht.de/umfragen/
Siehe auch Koalitionsrechner mit Mittel aus aktuellen Sonntagsfragen:
dawum.de/Bundestag/
=>
SPD, Grüne und Linke
270 / 630 Sitze
(42,9%)
CDU/CSU und AfD
360 / 630 Sitze
(57,1%)
Bundestagswahl: Neueste Wahlumfragen im Wahltrend | Sonntagsfrage #btw2025
Auswertung der neuesten Wahlumfragen im Wahltrend, Sonntagsfrage zur Bundestagswahl mit Koalitionen, dem Umfrageverlauf und Vergleich mit dem Wahlergebnis #btw2025Philipp Guttmann (DAWUM)
Diejenigen die hier exemplarisch bestraft werden um die Anderen zu disziplinieren, sind zumeist #Menschen in schwersten persönlichen #Krisen.
Sie werden Dank #CDU #CSU & #SPD die Hölle durchmachen und Einige werden sich auch das Leben nehmen.
Dammit @DGBNiedersachsen (als Gewerkschafts - Fediverse - Vertreterin) tut irgendwas.
Macht Krach. Macht die SPD zur Schnecke.
Wie kann #YasminFahimi unter diesen Umständen überhaupt noch Parteimitglied bleiben ?
#Datenschutz ist out.
Die #KleiKo ( #CDU #CSU #SPD ) will jetzt nur noch #DatenNUTZUNG.
Und sie will die #Daten zentral an den Meistbietenden verscheuern. Auch die von den Firmen die ihr betreut.
Wir werden alle noch soo kotzen.
Victor-Donald #Merz und seine Disruptor-Truppe ist ein kompletter Alptraum.