Lisa Badum, MdB:
"Das GMG muss gestoppt werden!"
#Grüne #GrüneHadern #Lisabadum #Klimakrise #Reiche #Hitze #Hitzewelle #GMG #Gebäudemodernisierungsgesetz #KatherinaReiche
Dem ist leider nichts hinzuzufügen:
Hashtags:
#GMG #Gebäudemoderniesierungsgesetz #Hitzewelle #Klimaanpassungsmaßnahmnen #Grüne #Gruene #Bundesregierung
Lisa Badum, MdB:
"Das GMG muss gestoppt werden!"#Grüne #GrüneHadern #Lisabadum #Klimakrise #Reiche #Hitze #Hitzewelle #GMG #Gebäudemodernisierungsgesetz #KatherinaReiche
Die @fff -Demo in Hamburg war wohl ein Flop! Keine 60 Menschen. Selbst der eine Streifenwagen der Polizei hatte alle Zeit der Welt, sich erstmal einen Kaffee zu kaufen. Ich denke, dass der Schulterschuss mit den Grünen der Hauptgrund ist, warum die Menschen sich von FFF abwenden.
#FFF #Grüne #Hamburg #Glaubwürdigkeit #Vertrauen #Greta #EinfacheSprache
🎩 Allein dieses Gesetzesvorhaben ist in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Grund genug, der SPD und der CDU einen Denkzettel zu verpassen.
‼️ Welche Parteien bleiben übrig:
Die Linken und die Grünen.
⚠️ Bei den Grünen wäre ich insoweit skeptisch, als dass sie in Regierungsverantwortung die sogenannten Hartz-Gesetze mit verbrochen haben; in Hessen mitregiert: Autobahn-Baum-Fällungen...
Es ist ein echter Beschiss, einen Teil der Beiträge anders zu benennen, nämlich Zusatzbeiträge, diese dann zu erhöhen und zu behaupten, die Beiträge würden nicht steigen. Was die Bundesregierungen also: CDU, SPD, CSU, FDP und Grünen seit Einführung dieser Beiträge tun ist, die Bevölkerung zu verarschen.
Gesundheitsreform - "Die Abgeordneten wissen nicht, was sie entscheiden"
Am Freitag soll der Bundestag über die Gesundheitsreform entscheiden. Das sei zu kurzfristig, sagen die Grünen und klagen vor dem Bundesverfassungsgericht.#GESUNDHEIT #GesetzlicheKrankenversicherung #REFORM #DEUTSCHLAND #GRÜNE
2/2 Nachdem der Klimaentscheid und die Olympia-Bewerbung von SPD und Grünen gescheitert sind, wollen Sie jetzt den Volksentscheid so schwächen, dass Sie nicht mehr verlieren können.
#Hamburg #SPD #Grüne #CDU #Volksentscheid #Demokratie #EinfacheSprache
Grüne reichen Eilantrag beim Verfassungsgericht gegen Gesundheitsreform ein
Am Freitag soll das Gesundheits-Sparpaket der Koalition beschlossen werden - eigentlich. Doch die Grünen haben einen Eilantrag dagegen in Karlsruhe eingereicht. Auch Linke und AfD wollen das Verfassungsgericht anrufen.
Grüne prüfen rechtliche Schritte, um Gesundheitsreform zu stoppen
Am Freitag soll das Gesundheits-Sparpaket der Koalition beschlossen werden. Die Grünen ärgern sich über kurzfristige Änderungen am Gesetzentwurf, "auf 278 Seiten". Sie erwägen juristische Schritte, um die Verabschiedung zu stoppen.
Das sind übrigens die Durchschnittstemperaturen von 1952 bis 2025, gemessen in #Gera-Leumnitz; erst für den Jahresdurchschnitt, dann für den Monat Juni. Blau meint kälter 🥶, rot wärmer 🥵.
Die beiden #Klimastreifen zeigen, dass es immer heißer wird. Wir wollen die Menschen in Gera vor dieser #Hitze schützen, z.B. durch mehr schattenspendende Bäume und kühlende Grünflächen statt heißen Beton! 💪
#ShowYourStripes #Klima #Klimawandel #Erderwärmung #Grüne #DieGrünen #Thüringen
Es gibt viele Probleme mit diesem bauchnabelfixierten Grünen-Männermanifest. Nur zwei davon:
1. Es verschiebt den Fokus: Nicht Männer sind strukturell benachteiligt, sondern das Patriarchat produziert ungleiche Machtverhältnisse. Politik sollte also diese Machtverhältnisse bekämpfen, und nicht sich bei AfD-Kreisen anbiedern und männliche Befindlichkeiten adressieren.
2. Es übernimmt Teile eines Diskurses, der die Krise von Männlichkeit in den Mittelpunkt stellt. Die eigentlichen Ursachen sind jedoch, ich wiederhole mich das Patriarchat, dazu der Kapitalismus und die hierin wurzelnde soziale Ungleichheit. All das gerät völlig aus dem Blick.
#gruene #grüne #grune #neuemanner #neuemannlichkeit #afd #patriarchat #feminismus #montag #deutschland
Normdenke und Vielfalt
Während das Selbstbestimmungsgesetz eigentlich verhindern soll, dass frühere Vornamen und Geschlechtseinträge wie ein Outing‑Automat durchs Behördenleben rattern, beschließt das Innenministerium Der schwarz-grünen Regierung in […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/normde…
#AfD #grüne #homosexuell #nonbinär #Queer #trans #union
jaaa .. das war schon ne peinliche Nummer seinerzeit 🤢
ordne mich ma jetzt nicht als Grünen-Fan ein, da gäbs glaub so einige Grüne die dem vehement widersprechen würden
aber ich bleib dabei - die programmatischen Differenzen zw. #Grüne & #CDU in #Berlin sind zur Zeit unüberbrückbar
eine der Parteien müsste bei ner Koa so viele Kröten schlucken, dass sie ihren Laden auch gleich ganz dicht machen können ..
Ich bin echt überrascht. Die Linke geht vor das Bundesverfassungsgericht. Sie will das neue Heizungsgesetz stoppen. Ausgerechnet die Grünen wehren sich nicht. Dabei greifen CDU, CSU und SPD ihr früheres Gesetz und den Klimaschutz direkt an. Ich frage mich ernsthaft: Was ist aus dieser Partei geworden? Wer sich nicht einmal dagegen wehrt, hat seine Aufgabe als PolitikerIn vergessen.
#Heizungsgesetz #Klimaschutz #DieLinke #Grüne #CDU #CSU #SPD #Politik
Widerliche AfD gewinnt weiter Zustimmung auf Bundesebene 
Umfragen sind zwar nur Augenblicksaufnahmen, aber auch in der aktuellen Umfrage liegt auf Bundesebene die AfD weiter vor der CDU.
Das was die CDU an Zustimmung verliert, scheint fast 1:1 bei den Rechtsextremen der AfD zu landen.
dawum.de/Bundestag/Infratest_d…
#afd #csu #spd #grune #linke #cdu #noafd #erfurt #bundestag #Bundestagswahl #politik #Innenpolitik
Auswertung der Wahlumfrage, Sonntagsfrage vom 02.07.2026 von Infratest dimap zur Bundestagswahl mit Koalitionen, dem Umfrageverlauf und Vergleich mit dem Wahlergebnis #btw2029Philipp Guttmann (dawum.de)
wann kommt die Vermögenssteuer u steuergerechtigkeit zurück ?
#cdu #csu #spd #grüne #dielinke #bundestag #berlin #brandenburg #bremen #niedersachsen #bundesregierung #merz #reiche #spahn #bundesregierung
Als Patient kann ich zum Beispiel bei der AOK Plus, aber eben auch bei allen Krankenkassen, missbräuchliche Abrechnungen von Ärzten und Pflegeheimen auch vertraulich melden. Das betrifft die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung. Wo kann ich als Bürger vertraulich missbräuchliche Steuernutzung melden? Ich denke da an Olympia-Werbung in Hamburg, unter anderem mit Flyern und Plakaten an Grundschulen. Durch den SPD und Grün geführten Senat.
Heute hatte ich, nach dieser extremen Hitze, mit einem eher konservativen CDU Wähler ein Gespräch. Der meinte „Ich hätte Gedacht der Fritz macht einiges Besser. Aber nach vier Wochen war mir klar, das wird nichts. Mittlerweile bin ich der Meinung man kann nur noch die Grünen wählen, weil Rober Habeck tatsächlich Recht hatte…“
Schade, dass die Erkenntnis erst jetzt kommt. Schön, dass die Erkenntnis kommt.
Wissenschaftler erforschen die Welt. Sie sammeln Daten, prüfen sie und veröffentlichen ihre Ergebnisse. Ihre Aufgabe ist Forschung. Wissenschaftskommunikation ist etwas anderes. Sie wird oft von Journalistinnen, Journalisten oder anderen Fachleuten gemacht. Sie erklären Forschung verständlicher und ordnen sie ein. Man darf Forschung von Wissenschaftlern erwarten. Verständliche Erklärungen von der Wissenschaftskommunikation.
#Wissenschaft #Grüne #Wissenschaftskommunikation #EinfacheSprache
@guy_bockamp
Berlin hätte das Geld für Klimaanpssung durchaus, wenn auch mangels Erbschaftssteuer, Vermögengssteuer usw. usf. nicht so viel, wie man sich wünscht. Aber #KaiWegner setzt die Prioritäten falsch: Straßenbau, #TVO, #NFL, sogar die #U7 soll zum #BER verlängert werden, weil das Fliegen noch nicht attraktiv genug ist.
(Letzteres wurde übrigens von den #Grünen früher aus guten Gründen abgelehnt, aber #AntjeKapek hält das offenbar neuerdings für eine gute Idee. Dafür ist aber zum Glück wirklich kein Geld da.)
Grüne fordern Sofortprogramm für Klimaanlagen
Die Grünen drängen auf einen Aktionsplan gegen Hitze. Fraktionschefin Dröge warnt vor mehr lebensgefährlichen Hitzetagen. Helfen sollen auch Klimaanlagen in öffentlichen Einrichtungen. Von Dietrich Karl Mäurer.
Mecklenburg-Vorpommern hat nur rund 1,6 Millionen Einwohner. Für die 15-Minuten-Forderung der Grünen wären im besten Fall bis zu 400 neue Schulstandorte, bis zu 300 neue Kitas, rund 7,5 Milliarden Euro Baukosten und über 1 Milliarde Euro jedes Jahr für den Betrieb nötig. Und die Grünen verkaufen das als Realpolitik? Ohne Finanzierung ist das kein Plan. Das ist eine Luftnummer. Und ich spreche hier von Rattenfängerei!
Grüne beraten über Wahlkampf-Strategie für Ostdeutschland
Die Grünen beraten auf Rügen über ihre Wahlkampfstrategie für Ostdeutschland. Dort hat die Partei einen schweren Stand. Mit Wohnmobil-Tour und Bratwürsten will man Vorurteilen entgegentreten. Von N. Kohnert und D. K. Mäurer.
Der Sächsische Landtag hat am Mittwoch, dem 24. Juni 2026 mit der neuen Polizeirechtsnovelle den Überwachungsstaat beschlossen.
Unser Fazit lest ihr hier:
piraten-sachsen.de/2026/06/der…
#Piraten #Sachsen #NoPolG #SachsensDemokratie #Polizei #Polizeirecht #BSW #CDU #SPD #Grüne #Linke
So muss man gar nichtso viel recherchietrn. Das steht seit einem halben Jahr offen bei den #Grüne'n Baden-Württemberg auch direkt auf ihrer Website.
"Automatisierte Datenanalyse: Grüne fordern europäische Alternative zu Palantir"
gruene-landtag-bw.de/aktuelles…
Um schwere Straftaten zu verhindern, hat der Landtag von Baden-Württemberg heute dem Einsatz automatisierter Datenanalyse zugestimmt. Die Grünen fordern Transparenz, Kontrolle und bis 2030 eine souveräne europäische Alternative zur Palantir-Software.www.gruene-landtag-bw.de
Die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung hat gestern entschieden, die Stelle des Stadtbaurats nicht neu auszuschreiben ❗️
Wir Grünen haben für eine öffentliche Ausschreibung gestimmt. 🗳️
➡️ Swipe durch die Bilder und erfahre, warum wir uns für eine Ausschreibung eingesetzt haben.
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Was für eine verdammte Heuchelei! Die Grünen verkaufen sich als Verteidiger der Grundrechte. Tatsächlich wollen sie laut ihrer eigenen Beschlusslage die automatisierte Datenanalyse behalten. Das Problem soll nur nicht mehr Palantir heißen. Das ist kein Politikwechsel. Das ist billige Augenwischerei. Wer so handelt, verspielt jedes Vertrauen von den Bürgern die noch selber denken können. Diese Grüne braucht niemand mehr.
Die Grünen reden mit vielen blumigen Worten über die Freiheit. Wenn es um Polizeigesetze geht, applaudieren sie aber für automatisierte Datenanalyse. Sie sagen nur Nein zu Palantir. Zum Überwachungsstaat sagen sie eben nicht Nein. Das ist keine Verteidigung der Grundrechte. Das ist ein klarer Hochverrat an den Bürgerrechten. Und dafür darf man sie #NieWieder wählen!
Wer jahrelang gegen Überwachung redet und am Ende nur das Firmenlogo austauschen will, verliert jede Glaubwürdigkeit. Der Kern des Problems ist die automatisierte Datenanalyse. Genau daran wollen die Grünen aber festhalten. Das ist keine Kurskorrektur. Das ist ein beschissener Etikettenwechsel.Mehr nicht!
Die Grünen feiern sich für den Kampf gegen Palantir. Gleichzeitig übernehmen sie das Märchen, die Polizei brauche automatisierte Datenanalyse als modernes Werkzeug. Genau diese Haltung macht die Grünen unwählbar, weil dabei auch völlig Unbeteiligte erfasst werden. Das ist keine Freiheitspolitik.
Die Grünen behaupten, sie seien gegen Palantir. In Wahrheit sind sie laut eigener Position aber nicht gegen die automatisierte Massendatenanalyse. Sie wollen nur eine europäische Version davon. Wer Grundrechte verteidigen will, tauscht keinen US-Überwachungskonzern gegen einen EU-Überwachungskonzern. Überwachung bleibt Überwachung.
Von mir hat der SPD-Mann Hakverdi, eine E-Mail über die GFF bekommen. Ich bin gespannt, ob er sich kümmert. Ich würde sogar darüber nachdenken, ihn zu wählen beim nächsten Mal, wenn sein Name auf einem AfD-Parteiverbotsantrag steht.
#GFF #Gutachten #AfDVerbot #AfD #SPD #CDU #Grüne #BSW #FW #CSU
3 Millionen Datenpunkte untersucht.
2.500 Belege gefunden.
13 Monate geprüft.
1 Ergebnis.Die AfD ist verfassungswidrig.
Ein zulässiger Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte wahrscheinlich Erfolg.
Das ist das Ergebnis unseres heute veröffentlichten Gutachtens. 🧵
Bedauerlicherweise zehrt die Stuttgarter Landesregierung immer noch von ihrem bescheidenen Ruhm, seinerzeit einige hundert Jesid:innen aufgenommen zu haben, nur um zwischenzeitlich eine rigorose Abschiebepolitik zu praktizieren, die eigentlich gegen Grüne Programmgrundsätze ebenso verstößt, wie gegen die elementarsten christlichen Werte, von der die CDU in Anspruch nimmt, dass sie ihr Weltbild und Handeln bestimme.
fluechtlingsrat-bw.de/pressemi…
#jesiden #jesidinnen #volkermord #genozid #cdu #grune #donnerstag #Stuttgart
Am 3. August jährt sich der Völkermord an den Jesid*innen im Nordirak zum elften Mal. Zu diesem Anlass fordert der Flüchtlingsrat die baden-württembergische Landesregierung auf, die Abschiebungen von Jesid*innen auszusetzen.Fluechtlingsrat_Olszak (Flüchtlingsrat Baden-Württemberg)
Liebe Freunde, ich werde auch auf diesem Account die folgende Instanz blockieren: gruene.social. Die allermeisten Menschen, die mir von dieser Instanz aus schreiben oder kommentieren, sind einfach böse, und ich habe nicht vor, mich mit diesen Individuen zu befassen. Das hat nichts mit Arroganz zu tun, sondern mit Internethygiene.
Das Fediverse funktioniert mittlerweile in einigen Bereichen schon wie X. Wenn du deine Followerliste aufräumen möchtest und von religiösen Fanatikern befreien willst, schreibe einfach einen kritischen Post gegen die Grünen. Funktioniert immer.
#Fediverse #Mastodon #Grüne #Fanatiker #Kritik #EinfacheSprache
Wenn die ungerechte Politik gerade beim Rentensystem der Bundesregierung, also von CDU, CSU und SPD, von den Ideen der AfD nicht zu unterscheiden ist: Was genau unterscheidet dann bitte die Grünen, die ebenfalls hinter dieser ungerechten Reform stehen, von der AfD?
#Grüne #CDU #CSU #SPD #AfD #Rente #Rentenreform #Rentenkommission #EinfacheSprache
Ab heute habe ich an Grüne-Anhänger erst einmal drei Fragen.
Warum soll die Rente nach 45 Beitragsjahren falsch sein?
Warum ist immer mehr Bürgerüberwachung okay, solange sie nicht von Palantir kommt?
Und warum soll Bildung angeblich erst in der Schule beginnen und nicht schon in der Kita?
Wer mir das logisch, gerecht und gut begründet erklären kann, mit dem rede ich gern über weitere Themen. Wer das nicht kann, verteidigt eher seinen Glauben an eine Partei, die es nicht gibt. Und ich nenne das religiösen Eifer und der braucht keine Diskussion.
#Grüne #Rente #Palantir #Ueberwachung #Kita #Bildung #Politik #Demokratie
Die Grünen stehen hinter der ungerechten Idee, auch nach 45 Beitragsjahren erst mit 67 in Rente gehen zu dürfen, anstatt mit 63. Diese Partei hat den Boden der Gerechtigkeit verlassen. Und das muss jeder wissen.
#Grüne #Politik #Rente #Rentenreform #RentenKommission #EinfacheSprache
@no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro
dazu auch hier von @BlumeEvolution : scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Früher (tm) haben auch #Grüne solche Punkte mal in Frage gestellt, statt einfach mitzuspielen. Dass ihr das scheinbar nicht mehr tut (oder nur noch in internen, klandestinen Arbeitsgrüppchen) gehört zu den Gründen, warum es so viele kleine Parteien im ähnlichen Spektrum gibt, die euch potentiell Wähler kosten.
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Ceterum censeo afdem esse damnandum
Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.Natur des Glaubens
Wer heute Überwachungswerkzeuge baut, sollte auch daran denken, wer sie morgen benutzen könnte. Gesetze bleiben in der Regel länger als Regierungen. Deshalb ist jede neue Überwachungsbefugnis ein Risiko für die Demokratie. Das scheinen große Teile der Grünen vergessen zu haben. Die AfD wird nicht mal DANKE sagen.
#Demokratie #Überwachungsstaat #Grundrechte #Palantir #Grüne #AfD #EinfacheSprache
Die Grünen haben einmal für Bürgerrechte gekämpft. Heute verteidigen sie Polizeigesetze und faschistische Software, die immer mehr Daten sammeln und auswerten. Der Name der Software ist dabei fast nebensächlich. Entscheidend ist, wie viel Macht der Staat über die Daten seiner Bürger bekommt. Die Grünen wollen offensichtlich alle deine Daten.
#Bürgerrechte #Datenschutz #Überwachung #Palantir #Grüne #EinfacheSprache
Die Grünen tun so, als gäbe es nur zwei Möglichkeiten: Palantir oder eine europäische Alternative. Das stimmt nicht. Man kann auch fragen, ob automatisierte Datenanalyse überhaupt mit unserer Verfassung vereinbar ist. Genau diese Frage wird viel zu selten gestellt.
#Verfassung #Grundrechte #Palantir #Überwachung #Datenschutz #Grüne #EinfacheSprache
