"Das „Handelsblatt“ berichtete, das Finanzministerium blockiere mehrere Energiegesetze Reiches in der regierungsinternen Abstimmung. Demnach habe Klingbeil Vetos gegen Pläne wie die Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und ein Netzpaket eingelegt. Neben Klingbeil habe auch Umweltminister Carsten Schneider (SPD) einige Vorbehalte angemeldet."
(Alt: Klingbeil beim sprechen)
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Items tagged with: klingbeil
Sich (endlich 🙄) mal mit dem globalen #RechtsPopulismus als Gesamtproblem zu befassen is ja per se nicht falsch.
Gerne als so'n großes, parteiübergreifendes Fest der #Demokratie, wie das in Deutschland mit dem gesellschaftlichen Widerstand gegen die AfD probiert wurde. Aus dem sich CDU/ CSU & FDP leider weitgehend ausgeklinkt haben (was ja auch ne Ansage ist).
Aber #Klingbeil sitzt ja hier als besonders rechte Kirsche auf der eh schon konservativen SPD im voll falschen Setting.
Lars #Klingbeil (2025):
#Klimaschutz ist endlich vorbei, Wirtschaft über alles, fickt euch ihr Öko-Spinner
zeit.de/politik/deutschland/20…
Lars Klingbeil (2026):
"Alles, was wir gerade an Rückmeldung bekommen, deutet darauf hin, dass wir uns auf einen längeren #Energiepreisschock einstellen müssen und dass wir länger auch die ökonomischen Konsequenzen dieses Krieges spüren werden"
t-online.de/nachrichten/auslan…
🙄 🙈
Klimapolitik der Bundesregierung: So macht sich die Regierung heimlich vom Klimaschutz frei
Lars Klingbeil schreddert hart errungene Fortschritte der Klimapolitik, indem er das Versagen dieser Regierung finanziell absichert. Das ist schäbig.Petra Pinzler (DIE ZEIT)
Sachma, die Rechnung von Herrn #Klingbeil im #heutejpurnal geht doch vorn und hinten nicht auf: wie sollen denn die Pendler 100 € pro Monat sparen, wenn der Liter 0,17 € billiger wird?
(Bei 0,17 € Ersparnis pro Liter müssten seine Beispielleute 588 Liter pro Monat verbrauchen, bei hoch angesetzten 10 l / 100 km wären das 5880 km Pendelstrecke, also bei 21 Arbeitstagen 280 km pro Tag.)
#Tankrabatt #Mathe #WTF
Beim Bürgergeld sagt Klingbeil: zu teuer.
Bei den Spritpreisen sagt er: Der Staat soll eingreifen.
Also geht es nicht ums Geld.
Es geht darum, wer Hilfe bekommt.
Und wer nicht.
Arme verlieren. Immer, bei der SPD.
#SPD #Klingbeil #Ungerechtigkeit #Politikversagen #EinfacheSprache
Das Geld ist da. Es wird nur falsch verteilt. Steuergeschenke für Reiche sind möglich. Aber Hilfe für Bürgergeld-Empfänger nicht?
Das ist kein Naturgesetz. Das ist eine Entscheidung. Und diese Entscheidung trifft die Falschen.
#SPD #Klingbeil #Umverteilung #Sozialpolitik #EinfacheSprache
Bei der gesetzlichen Krankenversicherung wird bewusst weggeschaut. 12 Milliarden Euro Entlastung sind möglich. Das würde unsere Beiträge stabil halten, nützt aber keinem Reichen irgendetwas. Darum sagt Klingbeil von der SPD nein.
Das ist keine Vernunft. Das ist Ideologie gegen Arme.
Solidarität heißt: Starke helfen Schwachen. Nicht andersrum.
#SPD #Klingbeil #Solidaritaet #GKV #Sozialstaat #EinfacheSprache
Das ist Politik gegen arme Menschen.
Wenn der Staat die Kosten übernimmt, wird die Krankenversicherung entlastet also alle Menschen die arbeiten. Das sagen Experten.
Klingbeil nennt das „Milchmädchenrechnung“. Das ist falsch.
Er schützt den Haushalt. Aber nicht die Menschen.
#SPD #Klingbeil #Buergergeld #SozialeGerechtigkeit #Krankenversicherung #Politikversagen #EinfacheSprache
Reform der gesetzlichen Krankenversicherung: Klingbeil lehnt Versicherungsübernahme für Bürgergeldempfänger ab
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-04/lars-klingbeil-reformvorschlag-gesetzliche-krankenversicherungen?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypubReform der gesetzlichen Krankenversicherung: Klingbeil lehnt Versicherungsübernahme für Bürgergeldempfänger ab
Dem Bundesfinanzminister zufolge würde die Gesundheitskostenübernahme von Bürgergeldempfängern zu viel kosten. Lars Klingbeil spricht von einer "Milchmädchenrechnung".Marla Noss (DIE ZEIT)
#news ⚡ Klingbeil pocht auf Markteingriff bei Spritpreisen: Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil pocht trotz der Absage des Kanzlers auf staatliche Eingriffe zur Entlastung der Autofahrer in... hubu.de/?p=321712 | #klingbeil #markteingriff #spritpreisen #hubu
Klingbeil pocht auf Markteingriff bei Spritpreisen - Hubu.de - News & FreeMail
Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil pocht trotz der Absage des Kanzlers auf staatliche Eingriffe zur Entlastung der Autofahrer in Deutschland wegen der hohen Benzin- und Spritpreise.Jack Benton (Hubu.de - News & FreeMail)
Viele 🥳 Menschen mit einem 🍻 #Alkoholproblem werden trotz 🏥 Behandlung wieder 🍹 #rückfällig. Ein Inhaltsstoff der 🌱 #Cannabispflanze +++ könnte ihnen helfen. +++ wieso ❓ 🌱 #Cannabis vs 🍷 #Alkohol
br.de/nachrichten/wissen/canna…
#Ersatzstrafrecht #Wissenschaft #science #Studie #Demokratie #Politik #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Kulturkampf #WEEDMoB #Cannabisgeschichten #hanf #marijuana #Gesundheit #CanG #Menschenrechte #SPD #CSU #DIELINKE #FDP #GRÜNE #Deutschland
Studie: Wie die Cannabispflanze Alkoholsüchtigen helfen kann
Mehr als 1,4 Millionen Menschen in Deutschland sind wegen Alkoholproblemen in medizinischer Behandlung, in Bayern sind es rund 212.000. Cannabidiol, ein nicht berauschender Stoff aus der Cannabispflanze, könnte dabei helfen, ihre Sucht zu dämpfen.Veronika Bräse (BR24)
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💥 #Urknall der #Cannabisstigmatisierung
#Weedmob: Die Quelle, von der aus der #PropagandaFeldzug weltweit gestartet wurde. #Hanfwissen 🌱 #Cannabis #Anslinger #warondrugs #USA
hanfkultur.com/hanf-in-der-ges…
#Faschismus #Rassismus #Eugenik #NinaWarken #Streeck #Merz #Soder #Klingbeil #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #FW #Grune #Bundesregierung #Bundestag #UnrechtimRecht #Menschenrechte #Grundgesetz #SystemProhibition #Politik #Kulturkrieg #Drogenkrieg #HelenaBarop #MarleneHalser #Grotenhermen
Die Geschichte des Harry Jacob Anslinger: Der Mann, der Cannabis verteufelte
Die wahre Geschichte von Harry Jacob Anslinger, dem Mann der das Schicksal von Cannabis maßgeblich prägte. Von Propaganda bis Politik - eine kritische Betrachtung.cannabinus (Hanfkultur wir Informieren)
Reaktionen auf "Grundsatzrede" von SPD-Chef Lars Klingbeil zur Reformen
Weg mit dem Ehegattensplitting, Änderungen bei der Krankenversicherung ‒ der Reform-Katalog von Klingbeil sorgt für Erstaunen.Nina Magoley (WDR)
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Die Geschichte des Harry Jacob Anslinger: Der Mann, der Cannabis verteufelte
Die wahre Geschichte von Harry Jacob Anslinger, dem Mann der das Schicksal von Cannabis maßgeblich prägte. Von Propaganda bis Politik - eine kritische Betrachtung.cannabinus (Hanfkultur wir Informieren)
"Friedrich Merz und Lars Klingbeil sind Brüder im neoliberalen Geiste, die sich näherstehen als die Koalitionspartner CDU/CSU und SPD, deren Reformpläne für die Bundesregierung höchstens in Randbereichen deckungsgleich sind.
Wer so häufig Stärke als Zielsetzung nennt wie Klingbeil, der ist auch bereit, mehr Härte im Umgang mit Schwachen und Bedürftigen zu verlangen."
archive.ph/20260401120610/frei…
(runterscrollen)
oder
freitag.de/autoren/christoph-b…
Bürgergeld bis Rente: SPD-Chef Lars Klingbeil hat das Merz-Mantra verinnerlicht
Arbeit, Arbeit, Arbeit. Die Grundsatzrede von Lars Klingbeil, die er bei der Bertelsmann-Stiftung gehalten hat, zeigt: Der SPD-Chef ist längst bereit, nach der Bürgergeld-Reform noch mehr Härte im Umgang mit Hilfsbedürftigen durchzusetzenChristoph Butterwegge (der Freitag)
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fdr.uni-hamburg.de/record/1853…
🌱 #Cannabis #Evaluation2026 #Teillegalisierung #positiv 😀
#SPD #DIELINKE #CSU #CDU #FW #Grüne #Warken #NinaWarken #Streeck
bsky.app/profile/did:plc:blii7…
#Hanfverband #DeutscherHanfverband #Deutschland #Germany #Klimaschutz #Klimapflanze #warondrugs #Merz #Söder #Klingbeil #ThorstenFrei #CarmenWegge #Cannabisklage #Grundrechte #Menschenrechte #Gesundheit #Medizin #Hanfwissen #Hanfgeschichten #Fridaysforfuture #Klimaschutz #Demokratie #CanG #Hanf #hemp #ABERdieKINDER #fff
Evaluation des Konsumcannabisgesetzes (EKOCAN): 2. Zwischenbericht
Am 1. April 2024 ist das Konsumcannabisgesetz in Kraft getreten, wodurch der Besitz und Anbau von Cannabis in bestimmten Grenzen legalisiert wurden.ZFDM Repository
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💥 #Urknall der #Cannabisstigmatisierung
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Die Geschichte des Harry Jacob Anslinger: Der Mann, der Cannabis verteufelte
Die wahre Geschichte von Harry Jacob Anslinger, dem Mann der das Schicksal von Cannabis maßgeblich prägte. Von Propaganda bis Politik - eine kritische Betrachtung.cannabinus (Hanfkultur wir Informieren)
Die scheinheiligen Extremisten aus der #Bundesregierung werden sich wieder auf das Völkergewohnheitsrecht berufen...ekelhaft diese Menschenfeinde an der Macht! Stoppt den #Merz , #klingbeil - und nein, die menschenfeindliche #fckafd ist genauso so schlimm! Will auch #Krieg - nur eben ohne #NATO Hörigkeit!
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💥 #Urknall der #Cannabisstigmatisierung
#Weedmob: Die Quelle, von der aus der Propaganda Feldzug weltweit gestartet wurde. #Hanfwissen 🌱 #Cannabis #Anslinger #warondrugs #USA
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#Faschismus #Rassismus #Eugenik #NinaWarken #Streeck #Merz #Soder #Klingbeil #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #FW #Grune #Bundesregierung #Bundestag #UnrechtimRecht #Menschenwürde #Menschenrechte #Grundgesetz #SystemProhibition #Politik #Kulturkrieg #Drogenkrieg #HelenaBarop #MarleneHalser #Grotenhermen
Die Geschichte des Harry Jacob Anslinger: Der Mann, der Cannabis verteufelte
Die wahre Geschichte von Harry Jacob Anslinger, dem Mann der das Schicksal von Cannabis maßgeblich prägte. Von Propaganda bis Politik - eine kritische Betrachtung.cannabinus (Hanfkultur wir Informieren)
Technologieoffene Lösungsfindungen sind wichtig, weil sie Probleme lösen - die Bundesregierung aus CDU und SPD aber arbeitet unter der Bedingung, dass eine Lösung Öl oder Gas verbrennt. Sie spricht dann von „Technologieoffenheit“, einem Kunstwort, das für die Sabotage des Marktes, Schwächung effizienter Technologien und Förderung nachteiliger und im faireren Wettbewerb konkurrenzunfähiger Verbrennertechnologien steht.
Es geht #Merz, #Reiche, #Klingbeil nicht um die beste Lösung für Deutschland.
Ich sehe, dass gespart wird. Aber bei den falschen Menschen. Pflege wird schlechter. Arbeit wird härter. Gewinne bleiben geschützt. Ich akzeptiere das nicht. Ich erwarte Politik für Menschen. Nicht für Konzerne.
#Sozialstaat #Pflege #Arbeit #Gerechtigkeit #Merz #Klingbeil #EinfacheSprache
Wikipedia zur Agenda 2010:
»Das Reformkonzept wurde von der Bertelsmann Stiftung maßgeblich geprägt.
Der „Wirtschaftspolitische Forderungskatalog für die ersten hundert Tage der Regierung“ der Stiftung – unter anderem im Wirtschaftsmagazin Capital publiziert – ist inhaltlich zu weiten Teilen übernommen worden.«
de.wikipedia.org/wiki/Agenda_2…
DARUM die 'Ruckrede' vor - rein zufällig!!: der Bertelsmann Stiftung
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Eklat in Brüssel: SPD stellt sich gegen eigenen Regierungskurs.
Bei einer entscheidenden Abstimmung im Europäisches Parlament ist es zu einem politischen Paukenschlag gekommen: Die deutschen Sozialdemokraten haben geschlossen gegen ein zentrales Migrationsvorhaben gestimmt – und damit offen die Linie der eigenen Bundesregierung verlassen.
#EU #SPD #Migration #Asylpolitik #EUParlament #Deutschland #Politik #Merz #Klingbeil #Dobrindt #Barley #Abstimmung #Europa
- - Nachrichten aus aller Welt - -
SPD-Abgeordnete stimmen im EU-Parlament gegen Asylzentren-Pläne der Bundesregierung. Der Konflikt sorgt für politischen Streit in Berlin und Brüssel.t1p.de
Merz spricht von Strukturreformen. Das heißt bei ihm: Sozialstaat zielgenauer machen, Bürgergeld beerdigen, Druck auf Erwerbslose erhöhen. Klingbeil geht ihm schon offen entgegen. Diese Koalition nennt das modern. In Wahrheit ist es der alte Trick: Nach oben wird geschont, nach unten wird gedrückt. Wer Armut verwaltet und Reichtum schützt, reformiert nichts. Er zementiert Ungerechtigkeit.
#CDU #CSU #SPD #Merz #Klingbeil #Buergergeld #Grundsicherung #Sozialstaat #EinfacheSprache
Pflicht zur kapitalgedeckten Betriebsrente? Auch das ist so ein Lieblingsprojekt der Politik für Banken und Finanzmarkt. Die gesetzliche Rente wurde politisch geschwächt, jetzt soll noch mehr Geld in Modelle fließen, die vom Markt abhängen. Das Risiko tragen am Ende nicht Merz und Klingbeil. Das Risiko tragen die Menschen. Genau so sieht Politik aus, die nach Lobby riecht und nicht nach Sicherheit.
#SPD #CDU #Merz #Klingbeil #Rente #Betriebsrente #Finanzmarkt #Lobbyismus #EinfacheSprache
Klingbeil will das Ehegattensplitting für künftige Ehen abschaffen und verkauft das als große Reform. Ja, das alte Modell ist schief. Aber wer gleichzeitig mehr Vollzeit, mehr Druck und längeres Arbeiten fordert, denkt nicht an Menschen, sondern an Verwertbarkeit. Union und SPD bauen keinen fairen Staat. Sie bauen einen Staat, der jede Lücke mit mehr Leistungspflicht stopfen will.
#SPD #CDU #Merz #Klingbeil #Ehegattensplitting #Arbeitsmarkt #Sozialpolitik #EinfacheSprache
Klingbeil und Merz reden von Reformen. Gemeint ist: Wir sollen mehr arbeiten, länger arbeiten und später in Rente gehen. Wieder soll das Land für Fehler zahlen, die Union und SPD selbst gebaut haben. Wer Löhne drückt, Pflege kaputt spart und das Leben teuer macht, darf sich nicht als Modernisierer aufblasen. Das ist kein Aufbruch. Das ist sozial verpackter Rückschritt.
#SPD #CDU #CSU #Merz #Klingbeil #Rente #Sozialstaat #Politik #EinfacheSprache
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»Ein #Buch, von dem sich #Erwachsene wünschen, ihre #Eltern hätten es gelesen.« buecher.de/artikel/buch/jungen…
#Lieblingslehrer #Lesen #Erziehung #Hanfgeschichten #Kulturkampf #Menschsein #SeidMenschen #Kultur #Gesundheit #Medizin #health #mentalhealth #Geborgenheit #Urvertrauen #NoPain #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Huber #WEEDMoB #Hanfgeschichten #hanf #hemp #marijuana #Gesundheit #CanG #Menschenrechte #SPD #CSU #DIELINKE #FDP #GRÜNE #Cannabis #Heilung #Traumata
BTW ist das der Text der #Klingbeil Rede, oder gibt es noch was neueres?
bundesfinanzministerium.de/Con…
„Reformen für ein starkes Land“: Rede von Lars Klingbeil bei der Bertelsmann Stiftung - Bundesfinanzministerium - Presse
Wie modernisieren wir Deutschland? Konkrete Ideen für ein Reformpaket hat Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil bei der Bertelsmann Stiftung vorgestellt. „2026 wird uns Mut abverlangen“, sagte er in seiner Rede.Bundesministerium der Finanzen
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Die SPD
DEMONTIERT sich gerade selbst:
In meinen Ohren hört sich
LARS KLINGBEIL schon an wie
"GAS-GERD",
durch den es,
wegen seiner AGENDA,
mit der SPD deutlich BERGAB ging".
Seine neue zentrale Botschaft
"Die Menschen in Deutschland
müssen mehr arbeiten".
Denkt der Lars,
wir wären Alle
"FAULE SCHWEINE?"
Rhetorische Frage!
Cart: Harm Bengen
Dass #Klingbeil diese Agenda-2030-Rede bei der #Bertelsmann-Stiftung gehalten hat, zeigt auch Parallelen auf.
Politiker scheinen sehr feige zu sein, und suchen sich immer ein gefälliges Publikum, damit sie keinen Widerspruch bekommen.
#Klingbeil bei der #Bertelsmanstiftung,
#Reiche bei #Ölkonzernen in Texas.
Die SPD geht mutig voran und opfert sich selber. Wie schön.
Klingbeil hat absolut recht:
Ich bin bereit, diese Regierung zu opfern zugunsten einer besseren.
tagesschau.de/inland/innenpoli…
Klingbeil zu Reformvorschlägen: Menschen sind zu Opfern bereit
Bundesfinanzminister Klingbeil will Menschen mit kleinen Einkommen entlasten. Um dies erreichen zu können, werden die Menschen insgesamt mehr arbeiten müssen, sagte er in den tagesthemen. Dies könnte vor allem Akademiker treffen.tagesschau.de
Klingbeil zu Reformvorschlägen: Menschen sind zu Opfern bereit
Bundesfinanzminister Klingbeil will Menschen mit kleinen Einkommen entlasten. Um dies erreichen zu können, werden die Menschen insgesamt mehr arbeiten müssen, sagte er in den tagesthemen. Dies könnte vor allem Akademiker treffen.
SPD-Finanzminister Klingbeil stellt einschneidende Reformpläne vor
Größere Arbeitsanreize durch grundlegende Steuerreformen: Bundesfinanzminister Klingbeil hat seine Ideen für ein modernisiertes Deutschland vorgestellt. Diese Vorschläge könnten jedoch auf Protest aus der Union stoßen.
Im Gspräch mit @Korallenherz kam gerade die Frage auf, ob mensch die mindestens 3000 Euro pro Monat brutto oder netto vorweisen muss, damit sich Herr #Klingbeil und die #Spezialdemokraten um die Vermehrung des Glücks kümmern? Hat da jemand eine belastbare Info? Sollte mensch ja wissen, vor der nächsten Wahl ...
😀. Dann haben sie für mich die letzten zwei Jahre jeweils im Dezember Politik gemacht. Aba wissta was, auf die kann ich verzichten. Statt Solidarität nach unten treten, erbärmlich.
Seit Anfang des Jahres bin ich in Rente, da besteht jetzt auch keine Gefahr mehr, dass diese Vollpfosten mich zu beglücken versuchen.
#Klingbeil #Spezialdemokratie
Seit Anfang des Jahres bin ich in Rente, da besteht jetzt auch keine Gefahr mehr, dass diese Vollpfosten mich zu beglücken versuchen.
#Klingbeil #Spezialdemokratie
Wow, das ging aber schnell mit der kritischen Wahlauseinandersetzung bei der #SPD ! Man einigt sich quasi 1:1 auf einen Vorschlag, den die #Finanzlobby gemacht hatte.
Liebe SPD-Mitglieder, wollt Ihr Euch das vom Parteivorsitz / #Klingbeil noch gefallen lassen??
Es braucht gerade mal ein dutzend Abgeordnete um das zu stoppen... #niewiederCDUCSU
😳
Meine Güte, was ist das denn?!
Es gab mal Zeiten, da sprach die #SPD gern mal von #Solidarität und war für mich durchaus wählbar (auch wenns dann doch immer wieder die Grünen geworden sind).
Scheint #Klingbeil hat sich #Söders Warnung vor einem #linksruck sofort zu Herzen genommen...
Meine Güte, was ist das denn?!
Es gab mal Zeiten, da sprach die #SPD gern mal von #Solidarität und war für mich durchaus wählbar (auch wenns dann doch immer wieder die Grünen geworden sind).
Scheint #Klingbeil hat sich #Söders Warnung vor einem #linksruck sofort zu Herzen genommen...
Immerhin die JUSOS äußern sich jetzt mal, das es mit dem #TeamWeiterSo im #WillyBrandtHaus nicht mehr weitergehen kann. #SPD Vorsitzender #Klingbeil & sonstige Seeheimer klammern sich an die Macht, wollen diese gar noch ausbauen in der jetzigen Krise.
Spitzenpolitiker kleben immer am Ende an ihren Posten - fast nie erwischen sie den richtigen Zeitpunkt zur Übergabe an eine zukünftige Generation..
Spitzenpolitiker kleben immer am Ende an ihren Posten - fast nie erwischen sie den richtigen Zeitpunkt zur Übergabe an eine zukünftige Generation..
Krise in der SPD: Der Mangel an personellen Alternativen
Trotz der jüngsten Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz halten die SPD-Vorsitzenden Bas und Klingbeil an ihren Ämtern fest. Das liegt nahe, fehlt es doch an Alternativen. Und doch dürfte der Druck auf die beiden steigen. Von M. Rödle.