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Items tagged with: Bundestag
Dieser #Merz kann nur rumstänkern und Wahlversprechen brechen 🤮
Siehe: golem.de/news/wirtschaftspolit…
#wirtschaft #zukunft #Regierung #politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #niewiedercdu #niemehrcdu
Liveticker: ++ Weidel wirft Merz Wortbruch vor ++
AfD-Co-Fraktionschefin Weidel hat Kanzler Merz in ihrer Antwort auf dessen Regierungserklärung vorgeworfen, Wahlversprechen gebrochen zu haben. Er habe vor Linken und Grünen kapituliert, sagte sie.
600 Mio Überstunden schieben Menschen in 🇩🇪 vor sich her. Nun will Merz den 8h-Tag aufweichen. Ein ungesundes Arbeitsumfeld & Festhängen in der Teilzeitfalle können für viele Beschäftigte Realität werden. Der KoaVertrag geht bei Arbeitnehmer*innenrechten an der Realität vorbei!
#Wohlstand #Arbeit #Bundestag #Politk #Grüne
Hoffentlich ist der #Merz bald vorbei 😱
#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu
Immer noch 0 Petitionen in der Mitzeichnungsfrist.
Ich habe noch nie erlebt, dass es da keine Petitionen gab. Und schon gar nicht so lange...
Die letzten Petitionen waren wohl am 3. Mai in der Mitzeichnungsfrist.
AfD fragt nach Aktivitäten des Finanzministeriums
Berlin: (hib/BAL) Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage (20/118) 'Aufschluss über die politischen, organisatorischen und kommunikativen Tätigkeiten' des Bundesfinanzministerium...Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Bundestag und Parlamentsnachrichten auf Mastodon
Der Deutsche Bundestag bietet mit seinen beiden Mastodon-Accounts eine datenschutzfreundliche Social-Media-Präsenz auf der Instanz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die...Deutscher Bundestag
#Linnemann: "Nein. Ich habe in meinem Handy keine einzige Nummer von einem Vertreter der #Linkspartei."
siehe: zdf.de/nachrichten/politik/deu…
Bei der #AfD ist das selbstverständlich anders zumal dort viele ehemalige Unionsmitglieder aktiv sind D:
So eine Regierung haben wir also, die mit den gesichert Rechtsextremen liebäugelt aber die Linkspartei immer noch für das absolut Böse hält. Dabei wollen die Linken doch nur bezahlbaren Wohnraum und gerechtere Gesundheitsversorgung.
#politik #demokratie #groko #regierung #problem #Gesinnung #Ideologie #zukunft #ethik #moral #niewiederCDU #niemehrCDU #Mehrheit #Opposition #Bundestag #Wahl #Mehrheit
Linnemann bei "Lanz": Gewettet, dass es im ersten Wahlgang reicht
Für einen zweiten Wahlgang noch am Dienstag war Friedrich Merz auf die Linke angewiesen - obwohl die CDU solche Zusammenarbeit ablehnt. Carsten Linnemann verteidigt das Vorgehen.Bernd Bachran (ZDFheute)
Thorsten Frei (CDU) - Union muss Haltung zur Linken überdenken
Trotz Unvereinbarkeitsbeschluss mit den Linken nahm die Union deren Hilfe bei der Kanzlerwahl an. Nun muss der Umgang mit der Partei überdacht werden, so Frei.#Kanzlerwahl #Amtsantritt #Bundesregierung #BUNDESTAG #ThorstenFrei #CDU
Und zwar im ersten Wahlgang 👍
#politik #Kanzler #wahl #Bundestag #Regierung #merz #Deutschland #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #groko
Pleite für Merz! Kein Krisenende in Sicht!
Statement von Lisa Gärtner/MLPD #Bundeskanzler #Bundestag #Merz #Sozialismus
Pleite für Merz! Kein Krisenende in Sicht!
Statement von Lisa Gärtner/MLPD #Bundeskanzler #Bundestag #Merz #SozialismusYouTube
Politikpodcast live - Wie geht es weiter nach der Kanzlerwahl?
Was bedeutet das Ergebnis der Kanzlerwahl für Friedrich Merz, für die Regierung, für das Land? Das diskutieren wir ab 19:15 - und Sie können sich beteiligen.#FriedrichMerz #Kanzler #Bundestag
Gescheiterte Kanzlerwahl - Roth (SPD): "Da liegen auch Verletzungen am Wegesrand"
Die gescheiterte Kanzlerwahl von Friedrich Merz hat aus Sicht von SPD-Politiker Michael Roth auch mit enttäuschten Minister-Erwartungen zu tun.#Kanzlerwahl #BUNDESTAG
Roth (SPD) zur Kanzlerwahl: Es gab auch enttäuschte Erwartungen
Die zunächst gescheiterte Kanzlerwahl hat aus Sicht von Michael Roth (SPD) auch mit enttäuschten Minister-Erwartungen zu tun.Deutschlandfunk
Keine Kanzlermehrheit - Politologin: Ein immenser Schlag in Merz' Gesicht
Friedrich Merz (CDU) ist als erster Bundeskanzlerkandidat nicht im ersten Wahlgang gewählt worden. Politologin Ursula Münch sieht den Schaden auch bei der SPD.#Bundestag #Bundeskanzler #Wahl #Mehrheit
Kanzlerwahlen - Merz historisches Scheitern im ersten Wahlgang
CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl des Bundestags im ersten Wahlgang durchgefallen. Das ist ein Novum. Ein Rückblick auf vergangene Kanzlerwahlen.#Bundestag #Kanzlerwahl #AbsoluteMehrheit #Parlament
Kanzlerwahl: Friedrich Merz erst im zweiten Versuch gewählt
CDU-Chef Friedrich Merz hat bei der Kanzlerwahl im Bundestag zwei Wahlgänge gebraucht. Das ist ein Novum. Ein Rückblick auf vergangene Kanzlerwahlen.Deutschlandfunk
"#CDU-Chef Friedrich #Merz ist im zweiten Anlauf im #Bundestag zum zehnten #Kanzler der #Bundesrepublik #Deutschland gewählt worden. Er erhielt in geheimer #Abstimmung 325 Ja-Stimmen und damit neun mehr als die nötige Mehrheit von 316."
t-online.de/nachrichten/deutsc…
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Merz im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt
Es war ein krachender Fehlstart für CDU-Chef Friedrich Merz. Bei der Kanzlerwahl fällt er im ersten Versuch durch. Zu Fall bringen lässt er sich dadurch aber nicht.dpa (t-online)