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Items tagged with: Bundestag
Linke: Kostenfreies und gesundes Essen in Schulen und Kitas
Berlin: (hib/MIS) Die Fraktion Die Linke macht sich dafür stark, dass die rund 15 Millionen Kinder und Jugendlichen, die in Deutschland allgemeinbildende Schulen und Kindertageseinrichtungen...Deutscher Bundestag
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Verbot von Konfetti aus #Plastik oder #Metall ( Metall-Flitter )
Mitzeichnungen: 7
Es fehlen noch 29993 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 05.03.2026.
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
Das Münchner Oberlandesgericht hat den Ex-CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Fischer im Korruptionsprozess im Zuge der Aserbaidschan-Affäre zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten auf Bewährung verurteilt. Fischer wurde Bestechlichkeit nachgewiesen. Er saß seit Weihnachten in Haft, weil er mehrfach zu Verhandlungsterminen nicht erschienen war.
#Fischer #Bundestag #Prozess
tagesschau.de/inland/regional/…
Bestechung im Europarat - Ex-CDU-Abgeordneter Axel E. Fischer verurteilt
Das Oberlandesgericht München hat den früheren Abgeordneten Axel E. Fischer aus dem Kreis Karlsruhe zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Fischer wurde Bestechlichkeit nachgewiesen.Mathias Zurawski (tagesschau.de)
#Bundestag Wann?!
Microsoft-Alternative: Sozialversicherer erproben OpenDesk für den Ernstfall | heise online
heise.de/news/Microsoft-Altern…
Microsoft-Alternative: Sozialversicherer erproben OpenDesk für den Ernstfall
Wenn die Standard-IT versagt, soll die Bundes-Office-Suite künftig den Behördenbetrieb retten. Ein Pilotprojekt für einen solchen „Notfallarbeitsplatz“ läuft.Stefan Krempl (heise online)
bundestag.de/dokumente/textarc…
#bundestag #antifa
Deutscher Bundestag - Bundestag lehnt Antrag für ein „Antifa-Verbot“ ab
Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Januar 2026, nach 20-minütiger Aussprache einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel 'Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote...Deutscher Bundestag
Regierung bekräftigt Selbstverteidigungsrecht der Ukraine
Berlin: (hib/AHE) Das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 Charta der Vereinten Nationen gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg ist grundsätzlich...Deutscher Bundestag
‼️Die #Petition
"Keine Senkung der Luftverkehrsteuer zum 01. Juli 2026 vom 24.11.2025"
hat bisher 1767 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 28233 Unterschriften bis zum 21.01.2026.
epetitionen.bundestag.de/petit…
(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)
#autotröt #Petition #Bundestag #Petitionsausschuss #Verkehrswende #Klimakrise #Flugverkehr #Klimapolitik #Klimaschutz #environment
Ehemaliger AfD-Sprecher Lüth zurück im Bundestag
Der langjährige Parteisprecher Lüth sprach über die Möglichkeit des Erschießens oder Vergasens von Migranten - und wurde er fristlos entlassen. Mittlerweile arbeitet wieder für mehrere AfD-Abgeordnete. Wie kann das sein? Von Kilian Pfeffer.
Aus dem #Digitalausschuss des #Bundestag finden sich hier:
@Koffeinpiratin
@sonjalemke
@RebeccaLenhard
@annaluehrmann
stellvertretend:
@clarabuenger
@karlbaer
@franziskabrantner
@GrueneVictoria
hab ich wen vergessen?
Linke will Neun-Euro-Ticket im ÖPNV wieder einführen
Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Die Linke fordert, das Neun-Euro-Ticket im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wieder einzuführen und unbefristet zu verstetigen. Für Schülerinnen...Deutscher Bundestag
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Keine #Einführung einer verpflichtenden digitalen #Identität
Mitzeichnungen: 14
Es fehlen noch 29986 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 26.02.2026.
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
Schwimm-Verband und DLRG stehen hinter Schwimmbadplan
Berlin: (hib/HAU) Der Deutsche Schwimm-Verband (DSV) hat im Einklang mit dem von ihm in Zusammenarbeit mit der Bäderallianz entwickelten Deutschen Schwimmbadplan die Vision, 'dass bis...Deutscher Bundestag
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Keine #Senkung der #Luftverkehrsteuer zum 01. #Juli 2026
Mitzeichnungen: 1519
Es fehlen noch 28481 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 21.01.2026.
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
Diese Petition hat die 10.000er-Marke erreicht:
Titel: #Aufnahme der frauenspezifischen #Erkrankung Lipödem in die #Versorgungsmedizin-Verordnung
Mitzeichnungen: 10271
Es fehlen noch 19729 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 7 Tagen am 20.01.2026.
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#MeilensteinBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
AfD: Insektenvielfalt vor Windindustrie schützen
Berlin: (hib/SAS) Die AfD-Fraktion fordert, die Insektenvielfalt vor einem weiteren Ausbau der Windindustrie zu schützen. In einem Antrag (21/3597), über den der Bundestag am Freitag...Deutscher Bundestag
Was Trump 2019 in den USA begann breitet sich international aus: Die (stellvertretende) Verfolgung der Antifa-Bewegung als "terroristischer Organisation" » LabourNet Germany
Dossier Wie es begann: „Einstufung als Terrorgruppe?“ am 28. Juli 2019 in der taz online ist eine dpa-Meldung, die zu den Drohungen gegen die Antifa berichtet – unter anderem, dass dies eine Parteiaktion sei: „US-Präsident Donald Trump erwägt nach ei…Mag (LabourNet Germany)
Jagdgesetz im Bundestag: Wird der Abschuss von Wölfen erleichtert?
Eine geplante Novelle des Bundesjagdgesetzes sieht vor, dass Wölfe in Deutschland einfacher bejagt werden dürfen. Kritiker warnen vor wahllosem Abschuss. Heute berät der Bundestag über diesen Entwurf. Von Martin Rottach.
Bürgergeld soll zu neuer Grundsicherung werden.
Morgen früh findet 09:00h die erste Lesung zur
Änderung im Bundestag statt.
Ihr könnt die Sitzung hier live verfolgen:
#bürgergeld #grundsicherung #bundestag #armut #sgbII #sgbXII
Klöckner fordert strengere Regeln: Kein Hausausweis, kein Geld
Wer hat Zugang zu den Gebäuden des Bundestages? Mitarbeitern von Abgeordneten kann aus Sicherheitsgründen der Ausweis verwehrt werden. Bundestagspräsidentin Klöckner will nun einen Schritt weitergehen. Von G. Halasz und K. Pfeffer.
Deutscher Bundestag - Abstimmung über einen Antrag zu einem „Antifa-Verbot“
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag, 15. Januar 2026, abschließend mit einem Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel 'Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen...Deutscher Bundestag
Aus dem Bürgergeld wird das Grundsicherungsgeld
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung will zahlreiche Regeln des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch grundlegend ändern, unter anderem soll diese soziale Mindestsicherung nicht mehr 'Bürgergeld'...Deutscher Bundestag
Danke fürs Teilen der Petition! Eine sehr gute Freundin von mir ist auch davon betroffen und Geschichten von verständnislosen/ unwissenden Ärzt:innen habe ich daher ebenfalls schon reichlich mitbekommen, leider. Da muss sich wirklich was ändern!
#ME #CFS #cfsForschung #ePetitionen #Bundestag #dePol #de_pol
‼️Die #Petition
"Bessere Erforschung von ME/CFS durch ein strukturiertes Förderprogramm vom 17.07.2025"
hat bisher 1295 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 28705 Unterschriften bis zum 15.01.2026.
epetitionen.bundestag.de/petit…
(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)
#autotröt #Petition #Bundestag #Petitionsausschuss #PostCovid #ChronischeErkrankung #Pflege #Inklusion #healthcare #MECFS
Regierung verteidigt kostengünstigen Rechtsschutz
Berlin: (hib/CHE) Aus Sicht der Bundesregierung hat sich die Kostentragungsregelung nach Paragraf 12a des Arbeitsgerichtsgesetzes bewährt. Das schreibt sie in einer Antwort (21/3443)...Deutscher Bundestag
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Bessere #Erforschung von ME / CFS durch ein strukturiertes #Förderprogramm
Mitzeichnungen: 1147
Es fehlen noch 28853 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 15.01.2026.
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
Ein anderer Fall betraf Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin und die Stiftung Initiative Mehrweg, das war eine Panorama-Meldung im SPIEGEL von mir 2009: spiegel.de/politik/im-dienst-d…. #Bundestag
UMWELTMINISTER: Im Dienst der Mehrweglobby
Hinter der Stiftung Initiative Mehrweg (SIM), die im Zeichen des Umweltschutzes für Mehrwegflaschen wirbt, stehen Unternehmen aus der Mehrwegbranche.DER SPIEGEL
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Keine #Streichung der #Lohnfortzahlung am ersten #Krankheitstag
Mitzeichnungen: 11
Es fehlen noch 29989 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 18.02.2026.
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
‼️Die #Petition
"Bessere Erforschung von ME/CFS durch ein strukturiertes Förderprogramm vom 17.07.2025"
hat bisher 306 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 29694 Unterschriften bis zum 15.01.2026.
epetitionen.bundestag.de/petit…
(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)
#autotröt #Petition #Bundestag #Petitionsausschuss #PostCovid #ChronischeErkrankung #Pflege #Inklusion #healthcare #MECFS
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Aufnahme der frauenspezifischen #Erkrankung Lipödem in die #Versorgungsmedizin-Verordnung
Mitzeichnungen: 53
Es fehlen noch 29947 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 20.01.2026.
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Keine #Führung eigener #Register zur #Erfassung von trans #* und nichtbinärer #Personen
Mitzeichnungen: 33967
Es fehlen noch -3967 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 13.01.2026.
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
Rechtsextreme Gewalttaten gegen Frauen
Berlin: (hib/SCR) Über unter anderem rechtsextreme Gewalttaten mit 'misogynem und sexistischem Hintergrund' informiert die Bundesregierung in einer Antwort (21/3371) auf eine Kleine...Deutscher Bundestag
Das Solarkraft "erneuerbar" ist, ist eine krasse Lüge der woken Balkonkraftwerkslobby!
Denn: die Sonne stirbt mit jedem Kilowatt, den wir ihr entnehmen und in spätestens 1,6 Milliarden Jahren hat es sich ausgesonnt.
Wir profitieren hier auf ziemlich morbide Weise von einem Sterbeprozess. Aber passt ja, wir schauen auch Pflanzen gerne beim sterben zu und packen sie in Urnen!!!
Unter diesem Gesichtspunkt wird es auch nochmal sinnvoller, dass wir die Nutzung des Sonnenlichtes bezahlen in Form einer Lebensabgabe für jeden Bürger und für jede Bürgerin, aber auch Inderin.
#solarkraftstoppenjetzt #solarkraftneindanke #bundestag #naturerhaltenfürnaturbezahlen
Ich kann wirklich nicht verstehen, weshalb wichtige #Petitionen, die dem #Bundestag vorgelegt werden sollen, sehr wenig Resonanz finden, verglichen mit Petitionen bei den privaten Plattformen.
So auch diese hier, mit der Forderung: „Keine Führung eigener Register zur Erfassung von trans* und nichtbinärer Personen.“ Es muss doch im Fediverse mehr als genug Menschen geben, die nicht wollen, dass sich 1933 wiederholt!
#RosaListen #TransGender #NonBinary #Menschenrechte
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.$$$.a.u.html
‼️Die #Petition
"Keine Senkung der Luftverkehrsteuer zum 01. Juli 2026 vom 24.11.2025"
hat bisher 1253 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 28747 Unterschriften bis zum 21.01.2026.
epetitionen.bundestag.de/petit…
(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)
#autotröt #Petition #Bundestag #Petitionsausschuss #Verkehrswende #Klimakrise #Flugverkehr #Klimapolitik #Klimaschutz #environment
Danke & ja, @plinubius - wobei dieser „Spin“ meiner Arbeiten zu #Medienethik entspringt.
Ich erlebte noch & sehe, dass die 1961 eingeführte #Koalitionsvertrag - Regierungsform mit der Entmachtung des #Bundestag durch überzogene #Fraktionsdisziplin gut zu den sog. #Massenmedien von #Fernsehen , #Radio & #Zeitungen passte. Doch die digitale #Zerblasung führt nun zu einer #Polarisierung zwischen autoritären & demokratischen Erwartungen. Es wäre #Zeit für #Mut… youtu.be/t4wkd0ctR2Y
Digitale Aufmerksamkeitsökonomie & die Gefahr des Neurohacking durch Konzerne für jede Demokratie
Im Wintersemester 2024/2025 lehrte Dr. Michael Blume am KIT Karlsruhe über die Gefahren "Digitaler Aufmerksamkeitsökonomie" mit einem Schwerpunkt auf algorit...YouTube
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Übermorgen - am 5. Januar 2026 - werden #Adenauer - Fans den 150. Geburtstag von #KonradAdenauer begehen.🇩🇪
Auch ich achte den großen #Bundeskanzler & Parteivorsitzenden der #CDU sehr, war auch Stipendiat der #KAS (K.A.-#Stiftung).
Gleichwohl halte ich es für 1 gefährlichen #Fehler, dass die von ihm 1961 angesichts des Baus der #BerlinerMauer vollzogene Entmachtung des deutschen #Bundestag trotz der #Digitalisierung beibehalten wird. scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz
Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Diese Petition beim #Bundestag - keine Rosa Listen für #Trans* Menschen - hat noch 12 Tage Mitzeichnungsfrist, es fehlen noch knapp 20.000 Mitzeichnungen... in den letzen Tagen ist die Zahl der Mitzeichnungen noch mal stark angestiegen, ich denke, es gibt noch eine Chance, dass sie es schafft. Wer mag, mag das verbreiten... Es braucht zum Mitzeichnen personenbezogene Daten, man braucht aber keine deutsche Staatsbürgerschaft und keine Volljährigkeit.
epetitionen.bundestag.de/petit…
Sonst keine Zeit, um sich mühsam mit Mail-Adresse und Passwort für #Petition an den deutschen #Bundestag anzumelden und eigentlich sinnvolle Dinge zu unterstützen?
Heute hast du dafür vielleicht Zeit: epetitionen.bundestag.de/petit…
Für #Selbstbestimmung
Für #Gerechtigkeit
Für #Anerkennung
Für #Freiheit
Für #Menschlichkeit
Für #Demokratie
Diese Petition hat die 10.000er-Marke erreicht:
Titel: Keine #Führung eigener #Register zur #Erfassung von #trans* und nichtbinärer #Personen
Mitzeichnungen: 10104
Es fehlen noch 19896 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 12 Tagen am 13.01.2026.
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#MeilensteinBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Erleichterung des #Einbaus von #Split-Klimaanlagen in #Wohnungseigentümergemeinschaften
Mitzeichnungen: 72
Es fehlen noch 29928 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 07.01.2026.
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Verbot des #Betriebs benzinbetriebener und sehr lauter #Gartengeräte durch gewerbliche #Dienstleister in #Wohngebieten
Mitzeichnungen: 163
Es fehlen noch 29837 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 05.01.2026.
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
Sehenswerter Vortrag darüber, wie die Zivilgesellschaft Abgeordnete effektiv beeinflussen kann.
media.ccc.de/v/39c3-power-cycl…
#Aktivismus #Bundestag #Demokratie #39C3
Power Cycles statt Burnout – Wie Einflussnahme nicht verpufft
Zwischen offenen Briefen, Massenmails, Petitionen und Kaffee trinken : Zwei Ex-Insiderinnen aus dem Digitalausschuss und Bundestag erzäh...media.ccc.de
Freue mich übrigens sehr über die starke #Fediversum - Präsenz von @AwetTesfaiesus ☺️🇩🇪🇪🇺👍
Da bekommt mensch richtig Lust auf einen wirklich dialogischen #Bundestag , wie er im #Grundgesetz angelegt & bis 1961 auch Realität war! 🤓📚🇩🇪🇪🇺🙌 scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz
Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.Michael Blume (Natur des Glaubens)
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Verbot des #Exports von #Plastikmüll aus Deutschland
Mitzeichnungen: 282
Es fehlen noch 29718 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 06.01.2026.
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
"#Germany’s public prosecutor is investigating a #paratrooper regiment for #antisemitism and #rightwing #extremism, a spokesperson for its #DefenseMinistry announced on Monday.
The investigation into the 26th Paratrooper Regiment in #Zweibrucken began in June, when several female soldiers of the regiment submitted reports to the #Bundestag’s #ArmedForces Commissioner. Out of the regiment’s total of 1,500, 55 #soldiers have been accused.
As well as right-wing extremism, the regiment is being investigated for violent rituals, #sexualmisconduct, and #drugabuse. Multiple soldiers have been accused of #sexualassault, and at least 30 of involvement in antisemitic or far Right incidents. There are 200 individual offenses on record so far."
Yikes.
jpost.com/diaspora/antisemitis…
Germany probes 'antisemitic clique' in paratrooper unit | The Jerusalem Post
The investigation into the 26th Paratrooper Regiment in Zweibrücken started in June, when several female soldiers of the regiment submitted reports to the Bundestag's Armed Forces Commissioner.The Jerusalem Post | JPost.com
Fragen zur Clankriminalität in Deutschland
Berlin: (hib/PK) Die Clankriminalität in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/3379) der AfD-Fraktion. Das Bundeskriminalamt (BKA) habe im Juni 2017 Kenntnis darüber erlangt,...Deutscher Bundestag
Beim Bundestag gibt es ja diese ePetitionen. Habt ihr dafür einen Account, um Petitionen unterstzützen zu können?
Diese Umfrage gerne teilen.
#Bundestag #ePetitionen #Petitionen
- Ja, habe einen Account (89%, 26 votes)
- Nein, habe keinen Account (10%, 3 votes)
Okay, dass eine Zeitung aus #Bayern Bundeskanzler Friedrich #Merz (CDU) als "sozialistischen Kanzler" bewerten (abkanzlern?) würde, rundet das Thema #Medien in 2025 auch noch mal ab... 😉
Wobei, ok, nach dem #Rechtsmimesis - Debakel kam die Bundes-#Union nicht mal mehr auf 30%, die #FDP flog aus dem #Bundestag, die Schuldenaufnahmen & Staatsquote in #Deutschland steigen weiter & ob das politische #Handwerk jenes der #Ampel weit überbot? 🤷♂️
Habt alle 1 guten #Rosch!
merkur.de/politik/von-90er-cdu…
Von 90er-Jahre-CDU zum sozialistischen Kanzler: Die Verwandlung des Friedrich Merz
Er war das Gesicht der alten CDU. Führungsstark und bereit für unbequemes Sparen – doch es kam anders. 2025 war das Jahr der Verwandlung des Kanzlers.www.merkur.de