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Items tagged with: Asylrecht
EU-Asylpolitik - EU-Abgeordnete fürchtet Abschaffung des Asylrechts in Europa
Birgit Sippel wird den schärferen Regeln zur Asylpolitik im Europaparlament nicht zustimmen. Sie sieht darin die "Abschaffung des Asylrechts in Europa".#EU-Innenminister #Asylpolitik #Drittstaaten #Asylrecht
Bundestag beschließt mehrere Maßnahmen zur Verschärfung der Migrationspolitik
Die Bundesregierung kann künftig ohne Zustimmung des Bundesrates entscheiden, welche Staaten sie als "sichere Herkunftsländer" einstuft. Es ist nicht die einzige Verschärfung der Migrationspolitik, die heute im Bundestag beschlossen wurde.
Unser Netzwerk lädt ein zum BUNDESWEITEN ONLINE TREFFEN!
📆 Dienstag 02.12.2025
🕕 18.00 Uhr
ℹ️ Anmeldung: info@asylblg-abschaffen.de
#asylbLGAbschaffen #BezahlkartenStoppen #Bezahlkarte #Asylrecht #Migration #HumanRights #Schikanekarte #NeinZurBezahlkarte #FluchtIstKeinVerbrechen #Solidarity #Solidarität #GleicheSozialeRechtefuralle #Netzwerk #Vernetzung #SocialJustice #Antira #Antirassismus
Das Finanzministerium in #BaWü nimmt Stellung:
"Die Landesregierung geht davon aus, dass die mit der #Bezahlkarte erworbenen #Gutscheine zum Nennwert umgetauscht werden und die umtauschenden Stellen
keinen Gewinn erzielen. Ertragsteuerlich haben die umtauschenden Stellen damit keine Gewinn- und Einkünfteerzielungsabsicht. [...]
Auch umsatzsteuerlich ist – wie zu Ziffer 1 ausgeführt – die Barumwandlung unbeachtlich." 😎
"How to handle #Bezahlkarte – Praxistipps gegen die Schikane"
Toolbox-Veranstaltung des Flüchtlingsrats #Bayern. 
📆 Dienstag 18.11.2025
🕕 18:00 – 19:30
🧍♂️ Claudius Voigt von der #GGUA
ℹ️ und Anmeldung: fluechtlingsrat-bayern.de/anme…
#NeinZurBezahlkarte #Schikanekarte #Asylrecht #Asyl #Migration #HumanRights #SozialeRechte #info #BezahlkartenStoppen #AsylbLGAbschaffen #AsylbLG
Großbritannien - Labour-Regierung setzt auf grundlegende Reform des Asylrechts
Die britische Regierung will ihre Migrationspolitik massiv verändern. Innenministerin Shabana Mahmood kündigte eine Reform nach dänischem Vorbild an.#Labour #Migrationspolitik #Asylrecht #ShabanaMahmood #Großbritannien #KeirStarmer #Protest #Einwanderung #Ärmelkanal
Asylrechtsverschärfungen: Was bedeuten die neuen Regelungen für Geflüchtete? - Zentrum ÜBERLEBEN
Seit 2024 hat die Bundesregierung mehrere Asylrechtsverschärfungen eingeführt und bereits zwei Gesetzentwürfe zur Umsetzung der GEAS-Reform beschlossen.Amke (Zentrum ÜBERLEBEN)
Gegensätze prallen im Bundestag bei EU-Asylreform aufeinander
Innenminister Dobrindt pocht auf einen Migrationskurs der Härte. Die Umsetzung der EU-Asylreform will er nutzen, um mehr Haft-Möglichkeiten einzuführen - auch für Kinder. Das kritisiert die Opposition. Die SPD windet sich. Von Claudia Kornmeier.
📢 Jetzt anmelden! 📢
➡️ Es gibt noch freie Plätze! für das bundesweite Netzwerktreffen "Gleiche soziale Rechte für alle!" - Konferenz (nicht nur) zum Widerstand gegen die #Bezahlkarte!
📆 18./19. Oktober
📍 Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte
ℹ️ und Anmeldung: asylbewerberleistungsgesetz-ab…
Gebt bei der Anmeldung gerne an, wenn ihr Übersetzung benötigt!
#NeinZurBezahlkarte #Asylrecht #AsylbLGAbschaffen #Migration #SozialeRechte #HumanRights #Organize #Asyl
📢 Online-Schulung: Basisseminar #Asylrecht
📅 Donnerstag, 09.10.2025
🕔 17:00 – 20:00 Uhr
In dieser Online-Schulung erhalten Sie ein Grundverständnis der rechtlichen Situation von Asylsuchenden.
frnrw.de/aktuelle-veranstaltun… #Flüchtlinge #Ehrenamt #Asyl
Flüchtlingsrat NRW
Der Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen ist ein offenes und unabhängiges Netzwerk von Asylarbeitskreisen, Flüchtlingsinitiativen und -räten, Selbstorganisationen und Einzelpersonen.www.frnrw.de
Gestern haben rund 150 Menschen bei Regen vor dem Rathaus in #Freiburg gegen die #Bezahlkarte und das #Bezahlkartensystem demonstriert. Am 30.09. steht ein interfraktioneller Antrag zur Abstimmung. Wird der Antrag angenommen, wird eine Vorlage für den Gemeinderat formuliert, in der die Frage nach einer möglichen #Klage gegen die Bezahlkarte diskutiert wird.
Mit allen Mittel - auf allen Ebenen - #BezahlkartenStoppen
#Asylrecht #Antirassismus #NeinZurBezahlkarte #migration #Asyl
📢 Jetzt anmelden für das bundesweite Netzwerktreffen "Gleiche soziale Rechte für alle!" - Konferenz (nicht nur) zum Widerstand gegen die #Bezahlkarte!
📆 18./19. Oktober
📍 Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte
ℹ️ und Anmeldung: asylbewerberleistungsgesetz-ab…
#SocialJustice #Asylrecht #NeinZurBezahlkarte #Asyl #Migration #FluchtIstKeinVerbrechen #burgergeld #Vernetzung #Antira #Antirassismus #Klassismus #Rassismus #HumanRights #menschenwurde #Menschenrechte #Berlin
Unser neuer Bericht stellt eine Frage in den Mittelpunkt, die in der Öffentlichkeit meist zu kurz kommt: Weshalb fliehen Kinder und Jugendliche nach Deutschland – wovor suchen sie Schutz?
tdh.de/warum-kinder-aus-afghan…
#DontForgetAfghanistan #Afghanistan #Kinderrechte #Asylrecht
+++ Save the Date +++
📢 In #Freiburg findet bald eine DEMO gegen die #Bezahlkarte statt.
Kommt alle hin und protestiert mit! Gemeinsam gegen rassistische und klassistische Diskriminierung und Ausgrenzung!
📆 Donnerstag 25.09.2025
🕓 ab 16:00
📍 Rathausplatz Freiburg
ℹ️ bezahlkarte-stoppen.org/
#NeinZurBezahlkarte #GleicheRechte #SocialJustice #AsylbLGAbschaffen #burgergeld #Migration #Asylrecht #Rassismus #Klassismus #AntiRa #BezahlkartenStoppen
Bundesregierung plant neue Zentren mit faktischer Inhaftierung von Geflüchteten von PRO ASYL
Mit dem #GEAS-#Anpassungsgesetz möchte die #Bundesregierung eine neue Form von zum Teil geschlossenen Zentren einführen: Sogenannte #Dublin-Fälle und in anderen Mitgliedstaaten #Anerkannte sollen dort untergebracht werden und in vielen Fällen die Einrichtungen nicht verlassen dürfen. Auch #Familien mit #Kindern sollen in diesen Zentren leben. PRO ASYL warnt davor, dass so reihenweise Geflüchtete in Deutschland de facto inhaftiert werden würden.
Mehr dazu beim Flüchtlingsrat Niedersachsen.
#FluchtIstKeinVerbrechen #Asylrecht ist #Grundrecht und #Menschenrecht
#Dobrindt und #schMERZ gegen die Menschenwürde: mit dem gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Regierungsentwurf zum #GEAS-Anpassungsgesetz, setzen #csU, #cdU und #sPD ihre Drohungen nun um: Uns erwartet die härteste Asylrechtsverschärfung seit 1993 😡 🤮
Wie perfide und menschenverachtend geplante Regelungen sind, könnt ihr bei @tazgetroete nachlesen: "Zur Not sollen auch geflüchtete Kinder in Haft" taz.de/Umsetzung-der-GEAS-Refo…
ℹ️ bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzg…
#Asyl #Asylrecht #Migration #Flucht
Umsetzung der GEAS-Reform: Zur Not sollen auch geflüchtete Kinder in Haft
Die Bundesregierung setzt die Reform des europäischen Asylsystems GEAS um. Doch die deutschen Beschlüsse gehen weit über die Vorgaben der EU hinaus.Frederik Eikmanns (taz)
rosalux.de/news/id/53721/von-d…
Von der Obergrenze zur systematischen Abschottung - Rosa-Luxemburg-Stiftung
Die schwarz-rote «Migrationswende» und die Aufhebung von Grundrechtenwww.rosalux.de
Kommentar zur Aufnahmezusage - Zu spät, aber richtig
Deutschland hat das Aufnahmeprogramm für afghanische Helfer neu gestartet. Während 50 Afghanen sicher in Deutschland ankommen konnten, harren über 2000 weiter in Pakistan aus und fürchten Abschiebung.#Abschiebung #Pakistan #Asylrecht #Flüchtlingspolitik #Asylpolitik
Aktuelle Infos zu #Asylpolitik, Rechtsprechung & Solidarität 👉 www.frnrw.de
#Asylrecht #Seenotrettung #Flüchtlinge #Ehrenamt #Geflüchtete #Asyl #Flucht #Linksammlung
#wirschaffendas #refugeeswelcome
"Wir schaffen das": Wie das Asylrecht verändert wurde
Seit Merkels Satz "Wir schaffen das" vor zehn Jahren hat sich viel getan. Die deutsche Asylpolitik wurde immer wieder angepasst. Wie hat sich der Kurs gewandelt? Und wo steht die Bundesregierung heute? Von Claudia Kornmeier.
labournet.de/?p=89594
Auch ohne Soldaten nicht sicher: Asylrecht und keine Abschiebungen nach Afghanistan! » LabourNet Germany
Dossier Kurze Neuigkeiten aus dem angeblich sicheren Afghanistan: Anschlag während de Maizière-Besuch: "Ungeachtet der Tatsache, dass die Bundeswehr-Mission in Afghanistan kürzlich verlängert und personell aufgestockt wurde, will die Große Koalition …Mag (LabourNet Germany)
Grenzkontrollen kosteten bislang mehr als 80 Millionen Euro
Seit fast einem Jahr wird an deutschen Grenzen stärker kontrolliert. Die Regierung will so eine mögliche irreguläre Migration begrenzen. Nun gibt es eine erste Kostenerhebung: Bis Ende Juni lag diese bei mehr als 80 Millionen Euro.tagesschau.de
❌ NO deportation prison at BER airport!
📢 Join the protest on July 13, 2 pm – Rathaus Schönefeld! And loudly demand: no deportation center – vote against the building plans!
✊ Unite and resist!
#NoHumanIsIllegal #FreedomOfMovementForAll
#stopdeportations #Protest #Asylrecht #MenschenrechteSchützen
In der Kolumne Zukunftsrezepte in der @tazgetroete geht es diese Woche um Tauschverfahren nach Rezept 😁
Und glaubt uns, mit vorab solidarisch eingetauschten Gutscheinen erworbene Lebensmittel schmecken auch gleich nochmal so gut 😋
Gerne teilen!
taz.de/Hilfe-gegen-die-Bezahlk…
Übersicht über Tausch-Inis: seebruecke.org/aktuelles/kampa…
#tauschy #Bezahlkarte #Schikanekarte #NeinZuBezahlkarte #migration #Asyl #Asylrecht #HumanRights #AsylbLGAbschaffen #no_asylblg #AbolishLagers #AbolishBezahlkarte
Hilfe gegen die Bezahlkarte: Tauschverfahren nach Rezept
Ein bisschen Bargeld liegt bei dir immer im Vorratsschrank? Dann hast du schon die wichtigste Zutat für unser heutiges Rezept für Engagement.Sophia Rockenmaier (taz)
Gestern protestierten mehr als 200 Personen im Rahmen des #Weltflüchtlingstag vor der LEA in #Freiburg
📢 Demonstration, zahlreiche Reden, 120 Essen vor allem für Bewohner*innen aus der LEA und spontane Live-Musik. Gegen die autoritären politischen Entwicklungen! Gleiche soziale Rechte für alle!
#Lagerabschaffen #NeinZuBezahlkarte #Menschenrechte #migration #Asyl #Asylrecht #HumanRights #Bezahlkarte #AbolishLagers #GleicheSozialeRechtefurAlle #Antirassismus #Fr2106
📢 Aktionstag 20. Juni – Weltflüchtlingstag!
Wenn #cdU #csU und #sPD #Menschenrechte mit Füßen treten, #Asylrecht , demokratische Grundwerte und Menschlichkeit über Bord werfen, antworten wir mit solidarischen Aktionen, Tauschinis, Initiativen gegen Abschiebungen & Lager und dem Aufbau solidarischer Orte und Strukturen!
Macht mit!
Ihr könnt auch immer noch unsere gemeinsame Erklärung unterschreiben: kurzlinks.de/atj7
#NeinZuBezahlkarte #Migration #ProAsyl #Bezahlkarte
AUFRUF: Erklärung „Gleiche soziale Rechte für alle“ unterschreiben! NEIN zur Bezahlkarte! - Asylbewerberleistungsgesetz-Abschaffen!
Für eine bundesweite solidarische Vernetzung! Bei der bundesweiten Tagung "Gleiche soziale Rechte für alle" am 15. Februar 2025 in Hannover wurde folgende ERKLÄRUNG verabschiedet.AsylbLG_Admini (Asylbewerberleistungsgesetz Abschaffen!)
shz.de/lokales/rendsburg/artik…
#Integration #Migration #Zuwanderung #Fachkräftemangel #Asylrecht
Rendsburg: Albaner wird trotz Job abgeschoben – Hotel Tüxen sauer
Der Albaner Aliger Ujkaj lebt seit 2015 ...Aljoscha Leptin (shz.de)
saarbruecker-zeitung.de/saarla…
#Integration #Migration #Zuwanderung #Fachkräftemangel #Asylrecht
Saarland: Abschiebung dringend benötigter Fachkräfte
Er hat Deutsch gelernt, sich integriert und ...Florian Rech (Saarbrücker Zeitung)
schwaebische.de/regional/allga…
#Integration #Migration #Zuwanderung #Fachkräftemangel #Asylrecht
Obwohl er gebraucht wird: Altenpflege-Azubi wird abgeschoben
Ein Äthiopier macht eine Ausbildung zum Altenhilfepfleger ...Michael Panzram (www.schwaebische.de)
saechsischer-fluechtlingsrat.d…
#Integration #Migration #Zuwanderung #Fachkräftemangel #Asylrecht
Trotz Arbeit, Partnerin und Unterstützung vom Fußballverein: Drohende Abschiebung von Francis N. nach Nigeria
Am 19. Februar droht ihm, einem seit mehreren Jahren in Deutschland lebenden Nigerianer, die Abschiebung. Francis floh 2022 vor dem Krieg in der Ukraine. Aktuell befindet sich Herr N. in der Abschi…Sächsischer Flüchtlingsrat
www1.wdr.de/nachrichten/westfa…
#Integration #Migration #Zuwanderung #Fachkräftemangel #Asylrecht
Pflegehelferin aus Herford soll abgeschoben werden
Sie hat eine Arbeitsstelle, ist gut integriert und bekommt einen Abschiebebescheid. Ihr Arbeitgeber will nun um sie kämpfen.Fritz Sprengart (wdr.de)
nwzonline.de/cloppenburg-kreis…
#Integration #Migration #Zuwanderung #Fachkräftemangel #Asylrecht
Sofortige Abschiebung droht: Arbeit in Bösel, Familie in Friesoythe – und trotzdem muss Darko gehen
Sein Böseler Chef bezeichnet Elektrohelfer Darko als fleißig, kompetent und freundlich – und will ihn als Azubi. Doch der 22-Jährige aus dem Irak steht vor der Abschiebung. Gibt es noch Hoffnung?www.nwzonline.de
volksstimme.de/lokal/wernigero…
#Integration #Migration #Zuwanderung #Fachkräftemangel #Asylrecht
Asyl-Drama in Wernigerode: Oma trotz Job plötzlich abgeschoben
Wernigerode. - Eine Großmutter zieht zur Familie, ...Sandra Reulecke (volksstimme.de)
br.de/nachrichten/bayern/absch…
#Integration #Migration #Zuwanderung #Fachkräftemangel #Asylrecht
Abschieben trotz Job: Restriktive Flüchtlingspolitik in Bayern
Die Bundesregierung versucht seit Jahren, Menschen aus dem Ausland anzuwerben, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Es ginge allerdings auch einfacher - mit Flüchtlingen, die hier arbeiten. Nach BR-Recherchen schiebt Bayern diese weiterhin ab.Anja Wahnschaffe (BR24)
www1.wdr.de/nachrichten/landes…
#Integration #Migration #Zuwanderung #Fachkräftemangel #Asylrecht
Abschiebung trotz guter Integration
Eine Pflegehelferin steht vor der Abschiebung. Trotz Fachkräftemangel passiert das öfter. Steigt der Druck auf Ausländerämter?Arne Hell, Mathea Schülke, Fritz Sprengart (wdr.de)
ndr.de/nachrichten/niedersachs…
#Integration #Migration #Zuwanderung #Fachkräftemangel #Asylrecht
Trotz Fachkräftemangels: Pflegeassistent wird abgeschoben
Abdelhamid El Khadiri arbeitet in einem Braunschweiger Krankenhaus. Der 25-Jährige möchte in Deutschland als Arzt arbeiten. Fachkräfte werden dringend gebraucht - der Marokkaner wird trotzdem abgeschoben.Luca Benincasa (NDR)
tagesschau.de/inland/regional/…
#Integration #Migration #Zuwanderung #Fachkräftemangel #Asylrecht
Abschiebung trotz Job: Wie eine Bäckerei-Chefin aus Weilheim um ihren Angestellten kämpft
Der Jeside Faisal K. soll zurück in den Irak. Seine Arbeitgeberin will ihn aber unbedingt im Betrieb halten. Es gibt aber auch Sorgen um seine Sicherheit im Irak.Ruben Moratz, Patrick Seibert (tagesschau.de)
Deutschland schiebt "kriminellen Ausländer" ab?
Nein! Es werden werden Menschen abgeschoben, die arbeiten, integriert sind, Steuern und Sozialabgaben zahlen. Menschen, die wir angesichts des Fachkräftemangels dringend brauchen. Menschen, die Partner*in, Familie und Freunde haben sowie Arbeitskollegen sind. Menschen, die ein Teil unserer Gemeinschaft sind.
Danke #CDU! Danke #SPD!
#Integration #Migration #Zuwanderung #Fachkräftemangel #Asylrecht
tagesschau.de/inland/gesellsch…
Trotz Job und sozialem Engagement: Kita-Mitarbeiterin abgeschoben
Amira ist vor drei Jahren vor den Taliban aus Afghanistan geflohen. Sie arbeitete in einer Kita in Offenbach und hoffte auf ein neues Leben. Doch plötzlich wurde sie nach Litauen abgeschoben. Ihr Kita-Team ist fassungslos.Emal Atif (tagesschau.de)
Save the date!!! #Freiburg
Wir rufen (mit) auf zur Aktion
Solidarität mit Geflüchteten - #Weltgeflüchtetentag
📆 20. Juni 2025
📢 “Les frontieres divisent, | humanité rassemble”-
Grenzen trennen, Menschlichkeit verbindet
🕒 15:00 Kundgebung
🕟 16:30 Küche für Alle mit dem KoCa
🕕 18:00 Demonstration
📍 LEA Frelburg, Müllheimer Str. 7
#BezahlkartenStoppen #Bezahlkarte #NeinZuBezahlkarte #Asylrecht #ProAsyl #FluchtIstKeinVerbrechen #Migration #humanRights #Schikanekarte #Asyl
#CDU #CSU #Dobrindt #Grenze #Asylrecht
Blick zurück: In einem konservativen Meisterstück hat Deutschland in den 90ern den zweifellos als Verlust von staatlicher Souveränität empfundenen Integrationsprozess in die EU und den grenzenlosen Schengenraum mit der schamlosen Zweckentfremdung des Asylrechts als Migrationsgesetz und dem Dublin-Coup kompensiert, der Einwanderung schlicht verhindern sollte. Die Folgen sieht man heute.
Macht(t) mit bei der Kampagne von OFFEN! München:
SOLIDARITÄT MUSS STRAFFREI BLEIBEN!
Wir brauchen dich!
Mehr Infos: offen-muenchen.de/bezahlkarte-…
#BezahlkartenStoppen #Bezahlkarte #Schikanekarte #NeinZuBezahlkarte #Asylrecht #Menschenrechte #FluchtIstKeinVerbrechen #SocialJustice #SozialeGerechtigkeit #humanRights #Migration #MigrationIsAHumanRight #Antirassismus #KeinMenschIstIllegal #GleicheSozialeRechtefurAlle #AsylbLGAbschaffen #AbolishLagers #AbolishBezahlkarte #Asyl #Dobrindt #dePol
Bezahlkarte stoppen - Offen bleiben München
SCHREIBT EUREN BUNDESTAGSABGEORDNETENOffen bleiben München
