Hallo verehrte follower ich möchte euch diese unterhaltsame und informative Serie über den #CumEx - #Skandal empfehlen.

#Mediathek: mediathekviewweb.de/#query=Die…
#ZDF: zdf.de/serien/die-affaere-cum-…

Ich finde es vorzüglich wie der Stoff in dieser Comedy-Drama-Serie aufgearbeitet wurde. Es ist sehr schön dargestellt mit welchem Moralverstädnis die reichen Eliten sich am Steuergeld bedienen. Dieser ganze Skandal ist nur deswegen aufgeflogen, weil die beteiligten Bänkster zu gierig wurden. Das lief schon Jahrelang unentdeckt und längst verjährt zwischen den Banken mit Leerverkäufen völlig ungeprüft. Erst als man auch reiche Privatinvestoren ins Boot holte um den #Profit weiter zu steigern, viel es irgendwann auf. Milliarden sind wohl verloren, die nicht in die Erneuerung unserer Infrastruktur geflossen sind.

#Empfehlung #Serie #Finanzen #Drama #Comedy #Staatsanwaltschaft #Politik #Scholz #Bänkster #Banken #Geld #Steuern #Demokratie #Problem #Justiz #Gier #Kapitalismus #Aktien #Verbrechen #Moral #Ethik #Umverteilung

Muss Europa Krieg führen und wenn ja gegen wen? Amerika, Russland, China und vielleicht fällt der EU-Kommission noch ein neuer Feind ein. Feinde sind wir uns geworden, in diesem Wettbewerb, in dem angeblich der Fitte überlebt. Aber eigentlich überleben nur Milliardäre und ihre Zulieferer aus Investmentbanken. Was ist nur passiert, dass so viele ihren Untergang oder den ihrer Kinder bejubeln. In einem Aufbäumen angenommener Macht brüllt Europa kriegstrunken, brüllen wir alle, die einen ums eigne Überleben, die anderen, um eine untergehende Gesellschaftsform zu retten. Handelten wir alle so, dass es unsere Nachfahren besser haben sollten, würden wir die Arbeit niederlegen, bis Ruhe herrscht. Bis Politikerinnen sich von dem Einfluss der Kapitalisten freimachen, das Verhandeln lernen, den Frieden als einziges Ziel auf der Welt formulieren. Wir würden langsamer werden und Dinge zu Ende denken, denken, dass es den Feind nicht gibt, oder dass es nicht der Russe, der Chinese, der Luxemburger ist, sondern jeder, der uns in Verzweiflung, Panik, Angst und Hass zu treiben versucht.

• Sybille Berg in Die Spaltung der Gesellschaft
  tachles.ch/artikel/standpunkte…

#politik #krieg #militarismus #kapitalismus #autonomie

Was ist das für eine Souveränität? Die Souveränität des Staates ist die Souveränität der Herrschaft über die Menschen, die im Staat leben. Und der einzige Grund, warum im Krieg Menschen aufeinandergehetzt werden, ist, weil diese Souveräne namens Staaten ihre Ansprüche permanent neu definieren, permanent versuchen, ihre Machtansprüche zu erweitern. Und ich würde in der Tat sagen: Diese Souveränitätsansprüche der konkurrierenden Nationalstaaten sind der Grund für das Elend der meisten Menschen dieser Welt. Das gilt ja nicht nur militärisch, es gilt auch ökonomisch.

Und zu sagen, ich bin souverän, wenn jemand aus meinem eigenen Volk mich regiert, halte ich für Unfug. Ich fühle mich nicht souverän, wenn Friedrich Merz den Sozialstaat kaputtkürzt. Ich fühle mich auch nicht souverän, wenn aufgerüstet wird und die Wirtschaft zur Kriegswirtschaft wird, ganz im Gegenteil.

• Ole Nymoen in »Ich bin lieber lebendig als tot«
  jacobin.de/artikel/ole-nymoen-…

#politik #gesellschaft #staat #souveränität #militarismus #kapitalismus #autonomie

Passend zur Zeitumstellung ein kleiner Lesetipp:

Time, Work-Discipline, and Industrial Capitalism von E. P. Thompson

Der Historiker Thompson erklärte mit dem 1967 erschienen Aufsatz, wie durch den Industriekapitalismus das gelebte Zeitempfinden der Menschen verdrängt wurde durch allgegenwärtig gewordene technologische Zeitmessung und wie damit Disziplinierung, Druck- und Machtausübungen durch die Menschen, die über die Zeit der anderen Menschen bestimmen können, normalisiert wurden. Er zeigt aber auch auf, wie Menschen versucht haben, sich dagegen zu wehren.

Obwohl der Text aus den 1960er-Jahren stammt, erscheint er immer noch sehr zeitgemäß. Und mit der "digitalen Transformation" des #Kapitalismus wird er es wohl auch bleiben. Denn dieser Prozess bedeutet doch eigentlich, dass noch viel mehr Uhrwerke und Messgeräte in alle Lebensbereiche, bis in unsere Körper selbst und in die Umwelt vordringen sollen - nicht einfach nur um #Daten zu extrahieren, sondern um Menschen zu beherrschen und die kapitalistische Ausbeutung zu optimieren.

(in deutscher Übersetzung auch unter dem Namen 'Blauer Montag' erschienen).

libcom.org/article/time-work-d…

RWE first, Umwelt second

RWE will Millionenbetrag von BlockNeurath-Aktivist:innen

Der Konzern #RWE reichte kürzlich eine Schadensersatzklage gegen vier Personen ein, die zuvor von der Staatsanwaltschaft wegen der BlockNeurath-Aktion angeklagt worden waren.

xn--untergrund-blttle-2qb.ch/p…

"Sich gegen diese Forderung zu wehren ist nur mit Anwält:innen möglich, da die Klage direkt vor dem Landgericht verhandelt wird. Obwohl der sogenannte Rechtsstaat behauptet, allen Menschen unabhängig vom Geldbeutel Zugang zu Gerichten zu gewähren, gibt es hier keine Möglichkeit, sich ohne grössere Kosten zu verteidigen. "Der Staat steht hier wieder ganz klar und strukturell auf der Seite der Kapitalinteressen von RWE - nicht dass uns das noch wundert" kommentiert Eike, eine*r der Angeklagten.

Ziel einer solchen Klage ist unter Anderem die Einschüchterung der hinter der Aktion stehenden Klimagerechtigkeitsbewegung. Unter Jurist:innen wird dieses Vorgehen, um Kritiker:innen einzuschüchtern, als SLAPP-Klage bezeichnet. Dass die RWE das Geld zum allergrössten Teil nie sehen wird, dürfte ihr klar sein. Die Summe ist viel zu hoch, als dass sie in einem Leben abbezahlt werden könnte."

#Klimakrise #Kapitalismus #Repression #Klima #Umwelt #Protest #Antireport

01.02.2025 "Geld kann kein Eigentum sein"

Geld als "Leihgabe" der Regierung

Man kann immer nur wieder staunen, was selbst kapitalistisch ausgebildete Juristen von sich geben. Fefe macht uns in seinem Blog auf diesen abstrusen Fall aus den USA aufmerksam.

Das US-Justizministerium behauptet, dass die Beschlagnahme von 50.000 Dollar bei einem kleinen Unternehmen nicht gegen dessen Recht auf Privateigentum verstoße, da Geld kein Eigentum sei. Dies wurde mit folgenden 3 interessanten Argumenten untermauert:

• die Regierung schafft Geld, also kann eine Person es nicht besitzen,
• die Regierung kann Ihr Geld besteuern, also verringern, also besitzen Sie es nicht,
• die Verfassung erlaubt der Regierung, Geld für das „allgemeine Wohl“ auszugeben.

Der Unternehmer wollte das nicht gelten lassen und verlangte zumindest eine Klärung durch ein Gericht. Das Justizministerium argumentierte nun, dass der Betroffene kein Recht auf einen echten Richter und Geschworene habe, da die Regierung nur versucht habe, ihm sein Geld, nicht aber sein Eigentum wegzunehmen, da Fiat-Währungen eine rechtliche Fiktion seien, die eine Regierung ebenso leicht zerstören wie erschaffen könne. In diesem Zusammenhang gibt es in der Begründung eine Fußnote, die auf die Legal Tender Cases verweist. Das sind die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs, der die Gesetze bestätigte, die die Menschen zwangen, Papiergeld statt Gold und Silber als Zahlungsmittel für Schulden zu akzeptieren.

Scheinbar sind die Schreiber der Briefe aus dem Justizministerium in ihrer Ausbildung ohne einen Blick auf die Fifth und Fourteenth Amendments (Zusatzartikel) der US Verfassung ausgekommen, denn dort verbietet die Rechtsstaatlichkeitsklausel (Due Process Clause) die Enteignung von "life, liberty, or property" und der Oberste Gerichtshof hat dies wiederholt - wie wir es für einen kapitalistischen Staat auch erwarten - auch für Geldbesitz bestätigt.

Insofern hat das Justizministerium mit seinen Äußerungen angesichts der ungeheuren Schulden der USA höchstens einige Bedenkenträger gegenüber der Papiergeld-Inflation im Land bestärkt und wird vor Gericht mit Sicherheit scheitern ...

Mehr dazu bei reason.com/2025/01/31/the-gove…
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Tags: #Geld #Eigentum #Kapitalismus #USVerfassung #Leben #Freiheit #Besitz #Enteignung #Justizministerium #Rechtsstaatlichkeitsklausel #FiatWährung #Papiergeld