Siehe: lawblog.de/archives/2026/09/09…
#Berlin #Justiz #Gericht #Verbrechen #Rechtsstaat #system #Problem #verantwortung #Skandal
In Berlin bleiben verurteilte Straftäter auf freiem Fuß. Nicht weil ein Gericht sie freigesprochen hat. Nicht weil die Staatsanwaltschaft Gnade zeigt. SondernUdo Vetter (law blog)
Eine Ausländerbehörde in Schleswig-Holstein schiebt einen Mann ab – entgegen eines wirksamen Gerichtsbeschlusses. Ihre Erklärungen bleiben widersprüchlich.Dr. Max Kolter (Legal Tribune Online)
Siehe: tagesspiegel.de/politik/spd-st…
Wenn man keine Ahnung hat und auch nichts kann sollte man nicht unbedingt ein Land regieren. Das ist jetzt natürlich harte Kritik aber im Grunde sorgt es dafür, dass das Vertrauen in die Demokratie unterlaufen wird.
#politik #Demokratie #Gesellschaft #Transparenz #Regierung #verantwortung #Skandal #Problem #ethik #system
Eigentlich will die Bundesregierung das Informationsfreiheitsgesetz drastisch zurechtschneiden. Doch führende SPD-Leute waren in diesen Plan nie eingeweiht – und gehen jetzt auf Distanz.Dennis Pohl (Der Tagesspiegel)
Eine Strategie von Merz ist zu behaupten, dass er das so nie gesagt hat, obwohl das Internet voll von Beweisen dafür ist.
Siehe: youtube.com/watch?v=A-Y9sAMq5R…
Meine These ist jetzt Trumps Politikstil setzt sich durch. Wenn interessieren noch Fakten oder das Geschwätz der Politiker von gestern.
#politik #Demokratie #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Wahrheit #propaganda #fake #zukunft #krise #Skandal #Verarschung #Frechheit
Warum sagt Merz immer wieder dass er das ja nie so gesagt hat?! Wenn man einfach nachschauen kann ob das stimmt?Twitter in 60 Sekunden (YouTube)
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Siehe: youtube.com/watch?v=Kt_xhsXsRQ…
Es geht um die Rechtfertigung warum Krankenwagen 🚑 angegriffen wurden.
#politik #Militär #Krieg #terror #menschenrechte #propaganda #Problem #Skandal
Vor einigen Wochen hat uns das israelische Militär mehrere Beweisvideos zugesendet. Sie sollen zeigen: Die im Libanon operierende Terrororganisation Hisbolla...tagesschau (YouTube)
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Siehe: youtube.com/watch?v=pDSPzE6uLx…
#politik #Demokratie #Gesellschaft #medien #Presse #journalismus #Problem #diskurs #zukunft #Finanzen #Kapitalismus #wirtschaft #krise #Skandal #system #Regierung #ethik #Verarschung #Freiheit
#gerechtigkeit #besteuerung #überreicheMein Newsletter: https://wirtschaft21.orgSystem Delta: https://systemdelta.de00:00 Paradox Deutschland02:23 Schein-Arg...Martin Oetting (YouTube)
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Siehe: welt.de/politik/deutschland/ar…
Aber Merz wenn es uns nicht an Geld mangelt warum wird dann alles gekürzt und teurer? Warum müssen die Ärmsten am meisten zahlen bei deinen angeblichen Reformen?
#nerzweckeier #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #menschenrechte #verantwortung #Skandal #Frechheit #Verarschung #politik #Finanzen
Nach zwei Tagen Kabinettsklausur treten Kanzler, Vizekanzler ...WELT (DIE WELT)
Das Kabinett will Verfassungsschutz und BND neue operative Befugnisse geben. Kritiker befürchten unter anderem eine reduzierte Kontrolle der Dienste.Deutschlandfunk
Solange sich die AfD zum Grundgesetz bekennt und nicht regiert, wird ein Verbotsverfahren Jahre dauern. Taktisch wäre ein anderer Moment sinnvoller.Christian Rath (taz.de)
Ich würde behaupten, dass gerade nicht unwesentliche Krisen ablaufen:
1) Hitzewelle mit tausenden Toten
2) Waldbrände
3) Niedrigwasser - existenzgefährdend für Landwirtschaft, Transport, Kühlung und Natur.
4) Bevorstehende Wahlen und AfD
5) Drohne am Leipziger Flughafen ✈️
Doch der Kanzler schweigt und macht Urlaub. Arbeiten sollen die anderen. Das ist nicht meine Vorstellung von #Demokratie 😭
#politik #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Regierung #zukunft #krise #Arbeit #Problem #verantwortung #Skandal #Frechheit #Verarschung #Gesellschaft #system #ethik
Siehe: tagesspiegel.de/internationale…
Versorgungsprobleme bei Nahrung und Hygiene hören sich schlimm an.
#usa #politik #Pentagon #Krieg #Iran #Versorgung #Sicherheit #marine #Skandal #Problem
Schlechtes Essen, defekte Sanitäranlagen und psychische Krisen: Das Regionalkommando Centom weist Klagen über Missstände an Bord der „USS Abraham Lincoln“ zurück. Abgelöst werden soll das Kriegsschiff dennoch.Jean Mikhail (Der Tagesspiegel)
Siehe: rbb24.de/panorama/beitrag/2025…
#Verbrechen #Ermittlung #Problem #verantwortung #Skandal #Justiz
Im Juli ist ein Mann wegen Vergewaltigung einer Frau in Berlin verurteilt worden. Zunächst hatte die Polizei jedoch nicht ermittelt. "Kontraste"-Recherchen deuten auf schwere Versäumnisse hin. Von P. Djalilevand und V. MengesPune Djalilevand und Viviane Menges (rbb24.de)
Dass #Russland unser Feind sein wird glaubt doch hoffentlich niemand. Bei dem Tempo wie die in der Ukraine vorankommen brauchen sie noch 50 Jahre bis sie dort fertig sind.
Wozu also die ganze Aufrüstung?
1) Flüchtlinge abwehren
2) Vasallen der USA egal welche Feinde die aussuchen
3) China
4) WW3
#Krieg #politik #rüstung #wirtschaft #zukunft #Problem #krise #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #menschenrechte #verantwortung #Skandal
Das ist #Demokratie: youtube.com/watch?v=dbxpz7SedP…
#Bastapolitik bedeutet jetzt haben wir es geplant, dann wird es auch gebaut egal was die Bevölkerung will. Haben wir hier Demokratie oder was?
Was die Politiker dann wollen wird von der Polizei den Protestierenden eingeprüggelt.
Tendenz könnte der nächste Berliner Flughafen werden. An Unfähigkeit, nicht zu überbieten. Die Verantwortlichen sitzen natürlich nicht im Knast und haften auch nicht für ihr Versagen.
#politik #Skandal #Bahnhof #Bahn #Gesellschaft #system #Macht #ethik #Problem #Justiz #Rechtsstaat #Polizei #Polizeigewalt #demonstration #protest #Finanzen #s21 #Volksentscheid #umwelt #Widerstand
Das wohl umstrittenste Bauprojekt Deutschlands hat immer noch kein Ende gefunden: Stuttgart 21. Was für einige nur noch als Meme der Deutschen Bürokratie im ...Klarsprech (YouTube)
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Siehe: taz.de/Retourkutsche-aus-Spani…
Brauchen wir die EU noch oder kann die weg? Demokratisch ist sie ohnehin nicht, da es immer nur um die Wirtschaft ging und an einem Strang ziehen kann Europa auch nicht wie Großbritannien und Ungarn bereits bewiesen haben. Aktuell bekämpfen sich lieber Spanien und Italien und Merz ist ohnehin überfordert.
Die Werte der EU hat auch niemand gelesen wie Push-Backs und Zusammenarbeit mit Diktatoren beweisen.
#aua #wtf #omg #Problem #Zivilisation #ethik #Demokratie #Freiheit #Flüchtlinge #Justiz #Einigkeit #Skandal #wirtschaft #Gesellschaft #system #migration #politik
Der Fall Ceuta bringt Rom gegen Madrid auf: Erst sollte Spanien raus aus der Schengen-Zone, jetzt kontert Spanien mit Grenzkontrollen für Italien.Michael Braun (taz.de)
Siehe: zdfheute.de/politik/deutschlan…
Dass man darüber überhaupt erst diskutieren muss zeigt doch wie kaputt unser System inzwischen schon ist und dass einige sich völlig von der Realität entkoppelt haben.
#politik #bonus #management #Problem #ethik #system #zukunft #Reichtum #Gesellschaft #verantwortung #Skandal #Frechheit #Verarschung
Der neue Verkehrsminister Bilger kündigt Einschnitte für Bahn-Manager an. Werden Vorgaben nicht erreicht, soll sich das auf ihre Boni auswirken.ZDFheute
Mit den Themen: Fakenews und Drohnengefahr - Hybride Angriffe auf Deutschland; Urteil für "Letzte Verteidigungswelle" - Haftstrafen für Rechtsextreme; Pop-Szene auf der Zinne - Bund kürzt Geld für ReeperbahnfestivalZDF
Israel sprüht Glyphosat in Grenzregionen Syriens und ...Bernd Dörries (Süddeutsche.de)
36 Organisationen richten einen Appell an die Regierung. Sie fordern einen Hitzegipfel, mehr Schutz und eine Grundgesetzänderung.ZDFheute
Spain’s Pedro Sánchez Should Make Good on His Anti-Colonial Rhetoric and End Its Occupation in AfricaMichael Rubin (Middle East Forum)
Siehe: youtube.com/watch?v=bix5lp50sE…
Die Feinde, die die EU destabilisieren wollen, haben das ganz genau beobachtet. Statt Solidarität unter den Mitgliedsstaaten kann man sehr einfach manipulativ Zwietracht sähen.
#flüchtlinge #Grenze #migration #Marokko #Spanien #menschenrechte #politik #Demokratie #zukunft #propaganda #Rechtsextremismus #ethik #system #mainstream #verantwortung #Skandal #Manipulation #Angst #Gesellschaft #Faschismus #Rassismus #nonazis #Afrika
Innerhalb weniger Stunden haben am vergangenen Freitag tausende Menschen die Grenze von Marokko in die spanische Enklave Ceuta überschritten, viele sind schw...Küppersbusch TV (YouTube)
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Die Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf war ein politischer Skandal. Erst machten die Konservativen um Jens Spahn, schwere Plagiatsvorwürfe öffentlich. Aber alle Vorwürfe waren frei erfunden.
Wer so etwas für politische Zwecke nutzt oder zulässt, beschädigt Menschen und das Vertrauen in den Rechtsstaat. Für mich hätte das gereicht: Jens Spahn hätte als Fraktionschef zurücktreten müssen.
#Bundesverfassungsgericht #CDU #Skandal #Spahn #Leihmutter #UniHamburg #EinfacheSprache
Siehe: dw.com/de/oelpreise-huthi-jeme…
Jetzt rächt es sich halt, dass der Konflikt seit Jahrzehnten unbeachtet vor sich hinschwelt. Menschenrechte und das Elend der Bevölkerung blieben unbeachtet obwohl Ärzte ohne Grenzen vor Jahren auf die humanitäre Katastrophe hingewiesen haben. Sorgen machen sich die Journalisten von der Deutschen Welle aber erst seit der Ölpreis steigt. Mir fällt bei solchen Schlagzeilen einfach nichts mehr ein ausser haltet lieber die Klappe und schaut weiter weg als euch so unqualifiziert zu äußern 😐
#Presse #journalismus #Eskalation #Krieg #politik #medien #mainstream #verantwortung #Verarschung #Skandal #Frechheit #Gesellschaft #system
Neue Attacken auf Öltanker im Roten Meer durch die Huthi-Miliz lassen die Sorge vor einer Ausweitung des Iran-Konflikts wachsen. Wie reagiert Saudi-Arabien und was plant US-Präsident Trump?Deutsche Welle (dw.com)
Siehe: tagesschau.de/ausland/volker-t…
#politik #Demokratie #ethik #system #Gesellschaft #Freiheit #Menschheit #zukunft #verantwortung #Skandal
UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk bleibt weitere vier Jahre im Amt. Gegen den Widerstand Russlands, Israels und der USA hat die UN-Generalversammlung mehrheitlich für eine Mandatsverlängerung gestimmt.tagesschau.de
Siehe: tagesschau.de/inland/regional/…
#Urteil #Justiz #Polizei #Rechtsstaat #ethik #verantwortung #Skandal #Frechheit #Verarschung #moral
Die Polizistin wurde zu acht Monaten auf Bewährung und einem Schmerzensgeld in Höhe von 3.000 Euro verurteilt.tagesschau.de
Dat is doch bannig vertellt: För de Maskenaffär mit Milliarden Euro Steuergeld hett dat in de CDU keen rechten Opstand geven. Aver bi de Leihmodderschap weer opmaal groot Alarm. Dat wiest, wat de Partei wichtig is. Nich de Frag, wat de Staat kost hett, man de Moralvörstellungen vun ehr egen Lüüd. Dat seggt mehr över de CDU as över Jens Spahn.
#Spahn #CDU #Leihmutter #Skandal #HamburgerPlattdeutsch #EinfacheSprache
NEWS: #AfD-#Machtkampf an #NRW-#Parteitag eskaliert
KAPITEL:
00:00 Mittwoch der 15. Juli 2026
01:47 #Schufa-#Skandal /
#Chatkontrolle (Q1)
17:43 #Terrormanifest (Q2)
#Schüler #Lehrer
29:37 #AfD in #NRW
+ #Drachenlord (Q3)
40:56 #DDR-Hymne (Q4)
#SachsenAnhalt
44:53 #Bürokratieabbau (Q5)
invidious.tiekoetter.com/watch…
@algorithmwatch
@timpritlove
@hakendran
@verbraucherzentrale_nrw
@GrueneBundestag
@dielinke
@glsbank
AfD-Machtkampf an NRW-Parteitag eskaliert KOMPLETT Offizielle Meinungsmache-App (iOS): https://apps.apple.com/de/app/diemeinungsmache/id6772943165 Offizielle Meinungsmache-App (Android): *in Arbeit* ► STAIY SOCIAL MEDIA ○ Twitch: https://www.Meinungsmache | Invidious
Siehe: youtube.com/watch?v=b7pmI-DQbB…
#politik #trump #Problem #menschenrechte #sport #fußball #Palästina #zukunft #Krieg #ki #propaganda #Skandal #Kapitalismus #Immobilien #wirtschaft
Ein modernes Fußballstadion, das scheinbar aus den Trümmern Gazas emporwächst – so inszeniert ein Video die Zusammenarbeit zwischen der FIFA und Trumps Fried...ARTEde (YouTube)
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NEWS: #AfD-#Machtkampf an #NRW-#Parteitag eskaliert
KAPITEL:
00:00 Mittwoch der 15. Juli 2026
01:47 #Schufa-#Skandal /
#Chatkontrolle (Q1)
17:43 #Terrormanifest (Q2)
#Schüler #Lehrer
29:37 #AfD in #NRW
+ #Drachenlord (Q3)
40:56 DDR-Hymne (Q4)
#SachsenAnhalt
44:53 #Bürokratieabbau (Q5)
youtube.com/watch?v=oT2awGEPur…
@algorithmwatch
@timpritlove
@hakendran
AfD-Machtkampf an NRW-Parteitag eskaliert KOMPLETTOffizielle Meinungsmache-App (iOS): https://apps.apple.com/de/app/diemeinungsmache/id6772943165Offizielle M...Meinungsmache (YouTube)
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Spahn gegen #Legalisierung der Leihmutterschaft
Siehe: rnd.de/politik/spahn-gegen-leg…
#Leihmutterschaft macht's möglich: Jens Spahn im Babyglück
Siehe: die-tagespost.de/politik/leihm…
Eine derartige Doppelmoral bei gleichzeitiger Korruption und Minderqualifikstion, ist kaum zu ertragen 😱
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #menschenrechte #verantwortung #Skandal #Frechheit #Verarschung #moral
Vaterfreuden, Wählerleid: Offiziell ist die CDU gegen Leihmutterschaft. Dass ihre Spitzenpolitiker sich darum privat nicht scheren, ist, gelinde gesagt, schwierig.Stefan Rehder (die-tagespost.de)
"Bislang müssen Behörden die Öffentlichkeit informieren, wenn bei Kontrollen schwerwiegende oder wiederholte Verstöße gegen das Lebensmittelrecht festgestellt werden. [...] Das Haus von #Minister #AloisRainer (CSU) will jedoch Unternehmen der Land- und Ernährungswirtschaft sowie die Verwaltungen von zu vielen Vorgaben entlasten."
Diese #Bundesregierung ist ein #Skandal, der längst aufgedeckt wurde und gegen den trotzdem niemand etwas unternimmt.
morgenpost.de/wirtschaft/artic…
Das Landwirtschaftsministerium will Bürokratie abbauen. Verbraucherschützer schlagen ...Nina Noire Kugler (Berliner Morgenpost)
siehe: wemove.eu/de
Als wenn #VW jetzt angesichts der wirtschaftlichen Situation nicht Kriegsmaschinen bauen wird D:
#VW #Protest #Widerstand #Wirtschaft #Politik #Export #Arbeitsplätze #Rüstung #Militär #Skandal #Verarschung #Kapitalismus #Gesellschaft
WeMove Europe ist eine Aktionsgemeinschaft, die den Einfluss der Zivilbevölkerung stärkt und Europa im Namen unserer Gemeinschaft, künftiger Generationen und unseres Planeten verändert.WeMove Europe
Siehe: tagesschau.de/investigativ/ndr…
#Datenschutz #Gesetz #Skandal #Justiz #Rechtsstaat #ethik #wirtschaft #Problem #Skandal
Die Schufa speichert unbemerkt von der Öffentlichkeit veraltete Daten von Millionen Verbrauchern auf längere Zeit. Das ergeben Recherchen von NDR und SZ. Alles rechtens, so die Schufa, doch Daten- und Verbraucherschützer sind alarmiert.Peter Hornung, NDR (tagesschau.de)
Neun Jahre nach dem G20-Gipfel mit Ausschreitungen in Hamburg ist im einzigen Prozess gegen Polizisten das Urteil gesprochen worden. Das Amtsgericht verurteilte am Mittwoch drei Beamte wegen Körperverletzung im Amt zu Geldstrafen.ndr.de
Siehe: tagesschau.de/ausland/asien/ir…
Trump kündigte an, dass die USA fortan für die sichere Durchfahrt der Straße von Hormus aus "Fairnessgründen" Einnahmen in Höhe von 20 Prozent des Frachtwertes für sich beanspruchen würden. Dies solle die Kosten kompensieren, die für die Gewährleistung einer sicheren Passage entstünden.
Müssten die USA den Schiffen nicht 20% zahlen weil sie illegaler Weise durch den Krieg ohne UN-Mandat den Welthandel gefährden?
#politik #Krieg #Hormus #Problem #Maut #kosten #zukunft #Golfkrieg #usa #Iran #Handel #Weltordnung #Skandal #Militär #Sicherheit #Schifffahrt
Erneut gab es in der vergangenen Nacht Angriffe der USA auf Iran sowie iranische Reaktionen. Im Streit um den Zugang zur Straße von Hormus fordert US-Präsident Trump eine hohe Maut zugunsten der USA.tagesschau.de
#Lizenzen, #Software und #Computer sind für die Berliner #Justiz noch #Neuland. #Berlin #aua #wtf #omg #Gericht #Verwaltung #Bürokratie #digital #problem #Skandal #Nachrichten
♲ @rainer@friendica.sokoll.com:Das ist eine IT-Ausrede auf ganz hohem Niveau!Es geht demnach um ein Lizenzproblem für eine Schnittstellensoftware, die für das Einwählen auf die Server nötig ist.
Bundespräsident Steinmeier sieht sein Amt angesichts demokratiefeindlicher Kräfte besonders gefordert. Er verteidigte im ZDF-Sommerinterview auch frühere Aussagen - und fand viel Lob für das Reformpaket der Bundesregierung.tagesschau.de
Für das Logo der Stadt #Mönchengladbach fielen laut Stadtratsdebatten rund 4.700 Euro für das reine Design an, während die gesamte neue Markenkampagne sowie Agenturleistungen insgesamt etwa 142.000 Euro kosteten.
Siehe: rp-online.de/nrw/staedte/moenc…
Ich frage mich immer wo da die Verhältnismäßigkeit bleibt und ob wir angesichts der Krisenlage wirklich ein neues Logo brauchen 🤔 Vor allem der Unterschied zum alten Logo ist lediglich, dass die die Farben weggelassen haben. Das hätte man doch auch einfach so ohne Markenkampagne machen können.
#Finanzen #politik #kommunen #Ausgaben #design #kosten #verantwortung #krise #Skandal
Die Stadt sucht fürs Marketing nach ihrem Kern, gibt sich ein neues Logo und lässt sich das einen sechsstelligen Betrag kosten. Mitten in der Haushaltskrise ist das ein falsches Signal.Denisa Richters (RP ONLINE)
Siehe: zeit.de/politik/deutschland/20…
Ich finde es schade, dass wir alle unsere demokratischen Freiheiten und das Sozialsysten aufgegeben nur für die Aufrüstung 😥. Wir haben dann zwar demnächst wieder die größte Armee 🪖 in Europa aber nichts mehr, was sich zu verteidigen lohnt. So übergeben wir dann dem aufkommenden Faschismus nicht nur einen schlüsselfertigen #Überwachungsstaat sondern auch noch eine schlagfertige Armee.
Die Zukunft ist wahrlich dunkel und der Letzte macht das Licht 🕯️ aus.
#rüstung #Bundeswehr #Finanzen #politik #Demokratie #Freiheit #Menschheit #krise #Militär #Gesellschaft #nonazis #noafd #Problem #ethik #system #mainstream #verantwortung #Verarschung #Skandal #Frechheit #Regierung
Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung beinhaltet eine beispiellose Ausweitung der Militärausgaben. Das wird uns alle ärmer machen.Mark Schieritz (DIE ZEIT)
Siehe: tagesspiegel.de/gesellschaft/p…
Wenn sie unbedingt ermitteln müssen gegen die, die auf #Missstände hinweisen dann ist das schon fragwürdig, da durch die #Kunstfreiheit gedeckt. Mich würde mal interessieren welche Erkenntnisse denn durch eine #Hausdurchsuchung gewonnen werden sollten. Der Urheber der Aktion ist klar und es wird nicht mal geleugnet.
Leiber bleibt ein solcher Rechtsmisssbrauch in Deutschland folgenlos und wird sich deswegen auch immer wiederholen. Unwürdig für eine angebliche demokratische Grundordnung und einen Rechtsstaat.
#zpö #protest #Polizei #Widerstand #Problem #Staatsanwaltschaft #Justiz #Polizei #Demokratie #Skandal #Frechheit #Gesellschaft #Macht #ethik #Machtmissbrauch #Ermittlung #noafd #nonazis #Rechtsextremismus #menschenrechte #protest #Widerstand
Ermittler haben mehrere Objekte im Umfeld der Aktivisten des Zentrums für Politische Schönheit durchsucht. Im Fokus der Ermittlungen steht eine Plakataktion der Gruppe.Der Tagesspiegel
Seit fast zwei Jahren gibt es an allen deutschen Grenzen Einreisekontrollen. Der Polizeibeauftragte des Bundes betrachtet das "mit wachsender Sorge". Innenminister Dobrindt weist Kritik erneut zurück. Von C. Kornmeier und P. Eckstein.Claudia Kornmeier (tagesschau.de)
