Die Rassismus-Studie, von der #Dobrindt nichts hören will

"Ohne Pressemitteilung, ohne Pressekonferenz. Nur mit einer spärlichen Kurzmitteilung auf der Website am Freitagnachmittag vor Karneval."

correctiv.org/aktuelles/denkan…

#Rassismus #Innenminister #Studie #Rechtsextremismus #Sicherheitsbehörden #InstitutionellerRassismus #Studie

@kinghaunst

Die Idee hinter dem #CDU / #CSU Konzept ist nicht, "Vertrauen" in die #SicherheitsBehörden in Deutschland zu stärken, sondern diesen unbeschränkte Möglichkeiten zum #MachtMissbrauch zu geben.

Und die #SPD unterstützt das.

👎

#Palantir #Faschismus #KrisedesKonservatismus

Systematische Verfolgung: ICE arbeitet an #Datenbank über Protestierende

derstandard.at/story/300000030…

#Überwachung #Einschüchterung #Bürgerrechte #Datenschutz #Protest #Zivilgesellschaft #Innenpolitik #Innenminister #Sicherheitsbehörden

Die Welt von Palantir und Alex Karp – „Watching you“ (2024)

Als hätte „Minority Report“ in deutschen Amtsstuben das Denken ersetzt. Der Dokumentarfilm von Klaus Stern stellt den Menschen vor, der diese Vision verkauft – und mit ihr eine technoide Version der Totalüberwachung salonfähig macht. Dass der Film dabei selbst ein Teil dieser Normalisierung wird, ist die bittere Pointe. Er zeigt, was er nicht kritisiert. Das ist sein größtes Problem. (ARD, Wh.)
Zum Blog: nexxtpress.de/mediathekperlen/…

Kaufen deutsche Sicherheitsbehörden Standortdaten von Datenhändlern?

Kaufen deutsche Sicherheitsbehörden Standortdaten von Datenhändlern? Ein Bundestagsgutachten sieht Hinweise darauf, die Bundesregierung will es nicht ausschließen. Experten halten solche Käufe für rechtswidrig.

➡️ tagesschau.de/investigativ/br-…

#Standortdaten #Datenkauf #Sicherheitsbehörden

Wofür bekommen #Rechtsstaat, #Staatsanwaltschaft und sonstige #Sicherheitsbehörden eigentlich von uns allen jährlich Milliarden #Steuergelder, wenn sich am Ende doch #Vereine darum kümmern müssen, daß das #Grundgesetz zur Anwendung kommt?

ostfriesland.vvn-bda.de/2019/0…

gesetze-im-internet.de/gg/art_…

de.m.wikipedia.org/wiki/Braune…

de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_…

Die Welt von Palantir und Alex Karp – „Watching you“ (2024)

Als hätte „Minority Report“ in deutschen Amtsstuben das Denken ersetzt. Der Dokumentarfilm von Klaus Stern stellt den Menschen vor, der diese Vision verkauft – und mit ihr eine technoide Version der Totalüberwachung salonfähig macht. Dass der Film dabei selbst ein Teil dieser Normalisierung wird, ist die bittere Pointe. Er zeigt, was er nicht kritisiert. Das ist sein größtes Problem. (ARD, Neu)

Sensitive content Reveal/hide

"die größten Probleme bereiteten: "Jeder will Wiederherstellung, keiner will Backup", sagte Atug er.

Da helfen erweiterte #Überwachungsbefugnisse für #Sicherheitsbehörden wenig. Dass nun die Betreiber Kritischer Infrastrukturen per Gesetz zu Schutzmaßnahmen verpflichtet würden, hätten diese sich selbst zuzuschreiben. Denn Cybersicherheitsvorfälle mit hohen Kosten – der Verband Bitkom rechnet mit hunderten Milliarden Euro Schäden jährlich..."

#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung

Ausfall beim #Behördenfunk: Großflächige #Störung im #Polizei- und #Feuerwehrfunk in mehreren Bundesländern

" #Digitalfunkbehörde des Bundes bestätigt Störung im #Digitalfunknetz von Polizei und #Sicherheitsbehörden in mehreren Bundesländern"
wiwo.de/technologie/digitale-w…

#Einzelfälle

Rund 200 Polizisten in den Bundesländern stehen unter Rechtsextremismusverdacht

"Die tatsächliche Zahl dürfte deutlich höher liegen, da Nordrhein-Westfalen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern keine eindeutigen aktuellen Zahlen liefern konnten."

stern.de/politik/deutschland/r…

#Rechtsextremismus #Dunkelziffer #Polizei #Sicherheitsbehörden #Bedrohung #Sicherheit #Innenminister #Vertrauen #Rassismus

Diese Meldung ist nicht komplett unspannend.

" bekamen sie auch ihre #Verhörprotokolle, in dem verfälschte Antworten gestanden haben sollen "

Wir (vermutlich 😼) alle wissen ja wie #Sicherheitsbehörden arbeiten: es gibt eine politische Vorgabe (maximale #Abschiebungen) und dann wird versucht die Erfüllung dieser Aufgabe, wie absurd auch auch immer, mit #Statistiken zu belegen.

Die #Grenzpolizei denkt sich also Mist aus, um sehr hohe Zahlen zu schaffen.

Aber warum?

focus.de/reisen/nackt-vor-den-…

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@uuednesday

Naja, ich glaub denen das schon.

Was unsere "#Sicherheitsbehörden" angeht - die benennen dann das Produkt #Gotham der Firma #Palantir einfach in #HessenData oder #BundesVeRA um & freuen sich neue Freunde gefunden zu haben mit denen sie den #RechtsStaat aushebeln und mittelfristig die #Demokratie abschaffen können.

Fun Fact am Rande: Im Irak mussten sich die Menschen verstellen um von Palantir (#GodsEye) nicht als #Terroristen markiert zu werden.

Also z.B. nen Koran mitführen.

🙈