Passend zur Zeitumstellung ein kleiner Lesetipp:

Time, Work-Discipline, and Industrial Capitalism von E. P. Thompson

Der Historiker Thompson erklärte mit dem 1967 erschienen Aufsatz, wie durch den Industriekapitalismus das gelebte Zeitempfinden der Menschen verdrängt wurde durch allgegenwärtig gewordene technologische Zeitmessung und wie damit Disziplinierung, Druck- und Machtausübungen durch die Menschen, die über die Zeit der anderen Menschen bestimmen können, normalisiert wurden. Er zeigt aber auch auf, wie Menschen versucht haben, sich dagegen zu wehren.

Obwohl der Text aus den 1960er-Jahren stammt, erscheint er immer noch sehr zeitgemäß. Und mit der "digitalen Transformation" des #Kapitalismus wird er es wohl auch bleiben. Denn dieser Prozess bedeutet doch eigentlich, dass noch viel mehr Uhrwerke und Messgeräte in alle Lebensbereiche, bis in unsere Körper selbst und in die Umwelt vordringen sollen - nicht einfach nur um #Daten zu extrahieren, sondern um Menschen zu beherrschen und die kapitalistische Ausbeutung zu optimieren.

(in deutscher Übersetzung auch unter dem Namen 'Blauer Montag' erschienen).

libcom.org/article/time-work-d…

RWE first, Umwelt second

RWE will Millionenbetrag von BlockNeurath-Aktivist:innen

Der Konzern #RWE reichte kürzlich eine Schadensersatzklage gegen vier Personen ein, die zuvor von der Staatsanwaltschaft wegen der BlockNeurath-Aktion angeklagt worden waren.

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"Sich gegen diese Forderung zu wehren ist nur mit Anwält:innen möglich, da die Klage direkt vor dem Landgericht verhandelt wird. Obwohl der sogenannte Rechtsstaat behauptet, allen Menschen unabhängig vom Geldbeutel Zugang zu Gerichten zu gewähren, gibt es hier keine Möglichkeit, sich ohne grössere Kosten zu verteidigen. "Der Staat steht hier wieder ganz klar und strukturell auf der Seite der Kapitalinteressen von RWE - nicht dass uns das noch wundert" kommentiert Eike, eine*r der Angeklagten.

Ziel einer solchen Klage ist unter Anderem die Einschüchterung der hinter der Aktion stehenden Klimagerechtigkeitsbewegung. Unter Jurist:innen wird dieses Vorgehen, um Kritiker:innen einzuschüchtern, als SLAPP-Klage bezeichnet. Dass die RWE das Geld zum allergrössten Teil nie sehen wird, dürfte ihr klar sein. Die Summe ist viel zu hoch, als dass sie in einem Leben abbezahlt werden könnte."

#Klimakrise #Kapitalismus #Repression #Klima #Umwelt #Protest #Antireport

01.02.2025 "Geld kann kein Eigentum sein"

Geld als "Leihgabe" der Regierung

Man kann immer nur wieder staunen, was selbst kapitalistisch ausgebildete Juristen von sich geben. Fefe macht uns in seinem Blog auf diesen abstrusen Fall aus den USA aufmerksam.

Das US-Justizministerium behauptet, dass die Beschlagnahme von 50.000 Dollar bei einem kleinen Unternehmen nicht gegen dessen Recht auf Privateigentum verstoße, da Geld kein Eigentum sei. Dies wurde mit folgenden 3 interessanten Argumenten untermauert:

• die Regierung schafft Geld, also kann eine Person es nicht besitzen,
• die Regierung kann Ihr Geld besteuern, also verringern, also besitzen Sie es nicht,
• die Verfassung erlaubt der Regierung, Geld für das „allgemeine Wohl“ auszugeben.

Der Unternehmer wollte das nicht gelten lassen und verlangte zumindest eine Klärung durch ein Gericht. Das Justizministerium argumentierte nun, dass der Betroffene kein Recht auf einen echten Richter und Geschworene habe, da die Regierung nur versucht habe, ihm sein Geld, nicht aber sein Eigentum wegzunehmen, da Fiat-Währungen eine rechtliche Fiktion seien, die eine Regierung ebenso leicht zerstören wie erschaffen könne. In diesem Zusammenhang gibt es in der Begründung eine Fußnote, die auf die Legal Tender Cases verweist. Das sind die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs, der die Gesetze bestätigte, die die Menschen zwangen, Papiergeld statt Gold und Silber als Zahlungsmittel für Schulden zu akzeptieren.

Scheinbar sind die Schreiber der Briefe aus dem Justizministerium in ihrer Ausbildung ohne einen Blick auf die Fifth und Fourteenth Amendments (Zusatzartikel) der US Verfassung ausgekommen, denn dort verbietet die Rechtsstaatlichkeitsklausel (Due Process Clause) die Enteignung von "life, liberty, or property" und der Oberste Gerichtshof hat dies wiederholt - wie wir es für einen kapitalistischen Staat auch erwarten - auch für Geldbesitz bestätigt.

Insofern hat das Justizministerium mit seinen Äußerungen angesichts der ungeheuren Schulden der USA höchstens einige Bedenkenträger gegenüber der Papiergeld-Inflation im Land bestärkt und wird vor Gericht mit Sicherheit scheitern ...

Mehr dazu bei reason.com/2025/01/31/the-gove…
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Tags: #Geld #Eigentum #Kapitalismus #USVerfassung #Leben #Freiheit #Besitz #Enteignung #Justizministerium #Rechtsstaatlichkeitsklausel #FiatWährung #Papiergeld

Ich unterstelle, dass der Abwehrreflex gegen alles, was im weitesten Sinne von Menschen kommt, die der RAF zugerechnet wurden, daraus resultiert, dass Menschen eigentlich doch sehr gern ein bestätigendes Okay dafür haben wollen, sich mit dem System arrangiert bis angefreundet zu haben; also dass Taz und Konsorten so eine Art Versöhnungsversprechen reproduzieren müssen. So wird Leser:innen, denen diffus klar ist, dass wir eine Menge ändern müssen, durch dauernde Wiederholung der Behauptung der Wirksamkeit von Appellen und Reformen und der vermeintlichen Alternativlosigkeit der jetzigen Demokratie immer versichert, dass es okay ist, an einen grundlegenden Wandel nicht mehr zu glauben. Und jene werden belächelt, die das anders sehen. Denn damit konfrontiert zu sein, dass es nach wie vor Menschen gibt, die das herrschende System grundsätzlich infrage stellen, greift die eigene Verdrängung und Bequemlichkeit an. Und so bleibt am Ende, dass wir der RAF eine ehrliche Unversöhnlichkeit mit dem System inklusive persönlicher Risikobereitschaft nicht absprechen können. An dieser Ehrlichkeit mangelt es manchen Akteur:innen heutzutage leider [...] Wer es mit Antikapitalismus ernst meint, sollte sich in einem zutiefst kapitalistischen Staat nicht scheuen, als Staatsfeind zu gelten.

• Hanna Poddig in Sie haben es zumindest wirklich versucht
  nd-aktuell.de/artikel/1188625.…

#politik #raf #bewegungslinke #antagonismus #taz #linksliberale #kapitalismus #widerstand

Entnazifiziert euch

Zum Frühstück legen wir eine Melitta-Tüte in unsere Kaffeemaschine ein und füllen mit Kaffeebohnen von Edeka auf, genießen einen Joghurt oder ein Müsli von Dr. Oetker. Zur Arbeit geht es mit dem BMW oder dem VW Golf. Zur Stillung des Hungers zwischendurch knabbern wir Leibniz-Kekse. Nachdem wir die Kinder vom Kindergarten oder der Schule abgeholt haben, geht es zum Sport, in Schuhen von Adidas oder Puma. Abends füttern wir die Waschmaschine mit Waschpulver von Henkel und buchen bei der Deutschen Bahn Tickets für den bevorstehenden Urlaub. Alles Unternehmen, die von Zwangsarbeit und Judenmord profitiert haben.

Die nicht stattgefundene systemische Entnazifizierung Deutschlands muss endlich erfolgen. Indem die Ungerechtigkeit, dass Deutschland seit nunmehr 80 Jahren von der Entrechtung, Enteignung und dem Mord an den Juden sowie der Ausplünderung der von den Nazis okkupierten Länder Europas profitiert hat, endlich getilgt wird. Und Gerechtigkeit hergestellt wird, das ganze blutbefleckte Kapital den Opfern und dem Gemeinwohl zugutekommt. [...] Eigentlich ist das gar nicht so schwer. Europäische Regierungen haben in jüngster Zeit bewiesen, dass Enteignungen möglich sind, beispielsweise mit der Beschlagnahmung von Gaddafis Vermögen oder mit der Einziehung der Yachten russischer Oligarchen und Einfrierung der ausländischen Konten russischer Millionäre …

• nd-aktuell.de/artikel/1188521.…
  #politik #geschichte #nazismus #kapitalismus #profiteure #holocaust #entnazifizierung #persilscheine #parteispenden #charity