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Items tagged with: union
Neue Regeln für EU-Agrarsubventionen
Unverantwortlich und unnötig
Von Jost Maurin
Die EU-Kommission will den Schutz von Wiesen und Weiden schwächen. Aber wenn Bauern Grünland zu Äckern umbrechen, steigt der CO₂-Ausstoß.
#taz #tageszeitung #CO2-Emissionen #Bauern #Europäische #Union #Subventionen #Landwirtschaft
Interessante Umfrage: potentielle #Wählerwanderung nach einem #AfDVerbot.
via @katapultmagazin und @Wahlen_DE
#AfD #BSW #Union #CSU #CDU #Nichtwähler #Rechtsextremismus #Katapult
#MayDay is red and green!
newgreenhorizons.us/may-day-is…
#GreenSocialist #GreenParty #EcoSocialist #EcoSocialism #Socialist #Socialism #Marxist #Marxism #Communist #Communism #GreenSocialism #Revolution #Peace #Ecology #SocialJustice #Democracy #Education #DualPower #Election #Elections #Vote #Voting #Politics #Electoral #ElectoralReforms #Organizing #Organize #Reading #Discussion #Learning #Worker #Workers #Labor #Union #Unions #WorkersRights #LaborRights #UnionsRights #HumanRights
May Day is Red and Green - New Green Horizons
May Day, or International Workers Day, is celebrated with marches and rallies every May 1 to lift up the working people and their demands for freedom, equality, and justice. That is the Red tradition of May Day.Howie Hawkins (New Green Horizons)
Und zwar im ersten Wahlgang 👍
#politik #Kanzler #wahl #Bundestag #Regierung #merz #Deutschland #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #groko
Wer hat es denn jetzt verbockt, #SPD oder #Union? Oder vielleicht doch einfach der, der Bundeskanzler werden wollte und meinte, Polarisation und Spaltung würden gerade ihm geschlossenen Rückhalt bescheren?
Ich hab Zweifel, dass #Bundeskanzler #Merz geeignet ist, diese Land zu führen, wenn er es nicht schafft, seine Partei und sich selbst als unterstützenswerte Option zu etablieren? Oder hat er es nicht geschafft, AfD-Sympathisant*innen aus seiner Fraktion zu werfen?
Im deutschen Bundestag und Ämtern sitzen Mitglieder einer rechtsextremistischen Vereinigung. Sie agieren belegbar gezielt gegen unsere demokratische Grundordnung.
Und anstatt endlich anzufangen, für diese Personen genau aus diesen Gründen die angemessenen Konsequenzen zu ziehen, setzt die #merz #union weiter auf appeasement, Kuschelkurs, Annäherung, Rechtfertigung und Integration. Damit setzt auch die #cdu unsere demokratische Grundordnung aufs Spiel. #afd Verbot!
zdf.de/nachrichten/politik/deu…
AfD im Staatsdienst: Dobrindt schließt pauschale Konsequenzen aus
Der designierte Innenminister Dobrindt sieht in einer AfD-Mitgliedschaft allein keinen Grund für dienstrechtliche Konsequenzen bei Beamten. Man müsse einzelfallspezifisch prüfen.ZDFheute
Spitzen von Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die Spitzen von Union und SPD haben den Koalitionsvertrag mit dem Titel "Verantwortung für Deutschland" unterzeichnet. Ziel sei nun, das Land mit Reformen und Investitionen voranzubringen, sagte der designierte Bundeskanzler Merz.
StZ, S. 3, zitiert heute Nigel #Farage von der rechtsdualistischen #ReformUK 🇬🇧 über die verzweifelt rechtsdrehenden #Tories:
„Die Konservative Partei ist am Ende. Sie ist hinüber. Sie dient keinem Zweck mehr. Sie hat keine Zukunft mehr. Die Opposition sind wir.“
Wer sagt es den Rechtslibertären in #Union & #FDP? 🤔🇩🇪🇪🇺🔥 scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Deutschland kann in wenigen Tagen 1 Konkordanzregierung bilden
Dr. Michael Blume freut sich über das breite Interesse am Modell der Konkordanzregierung nach dem Vorbild der Schweiz.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Regierungsbildung - Rätselraten bei der Besetzung der SPD-Ministerposten
Während die Koalitionsparteien mit einem möglichen AfD-Verbotsverfahren ringen, sickern erste Informationen über die SPD-Ministerposten durch.#SPD #CDU #UNION #FriedrichMERZ #Koalition #Regierungsbildung #Ministerposten #LarsKlingbeil #SaskaEsken #HubertusHeil #BorisPistorius
""In absoluten Zahlen war die Ampel laut der Bertelsmann-Untersuchung in drei Jahren erfolgreicher als die Vorgängerregierungen von CDU und SPD in jeweils vier Jahren."
Und wieso sitzt jetzt wieder schwarzrot da??? 🤷♀️
spiegel.de/politik/deutschland…
Bilanz der abgewählten Koalition: »Erfolgreich gescheitert« – so sehen Forschende die Regierung der Ampel
Das Aus der Ampelkoalition verkam zum unwürdigen Schauspiel. Und es lenkte davon ab, dass die Regierenden mehr auf die Reihe bekamen als ihre Vorgänger. In einer neuen Analyse kommen sie gar nicht so schlecht weg.DER SPIEGEL
Gibt auch gute Nachrichten aus der #Union: Inzwischen kenne ich NIEMANDEN mehr, der die Antrag-Mehrheit im #Bundestag von #CDU, #CSU, #FDP und #AfD zum 80. Jahrestag der Befreiung des KZ #Auschwitz für eine taktische Meisterleistung von #Merz hält. Gestärkt wurde wie befürchtet nur die #noAfD, die Union verlor & die FDP wurde aus dem Parlament gewählt. Es ging schief! 🔥🙄
Statt Beschimpfungen kommt jetzt Lob. Jetzt muss nur noch jemand Jens #Spahn meine Nummer geben! 💁♂️🇩🇪🇪🇺😄 stuttgarter-nachrichten.de/inh…
Michael Blume - Antisemitismusbeauftragter kritisiert Merz – „Viele in der CDU leiden“
Michael Blume zeigt sich entsetzt über den ...red (Stuttgarter Nachrichten)
Regierungsbildung - Warten auf die Bekanntgabe der Minister der SPD
Bevor die schwarz-rote Koalition kommende Woche startet, muss die SPD noch wichtige Personalfragen klären, darunter auch die künftige Rolle von Saskia Esken.#FriedrichMERZ #UNION #KANZLER #BärbelBas #SPDMitgliedervotumKoalitionsvertrag
Teile ich, aber aus anderen Gründen: #WoIstOlafScholz wird nix mehr machen und die #Union hatte das nie vor. (Oder meinst du mit aktueller Regierung eigentlich die künftige? Dann stimmen wir auch in der Begründung überein.)
Der gute @Anwalt_Jun ist hier leider schon lange nicht mehr aktiv, was extrem schade ist. Aber er wird das sicher einordnen.
Mit illegaler #Migration wurde früher nur bezeichnet, wenn Menschen sich nicht bei Behörden melden:
bpb.de/themen/migration-integr…
Das für den normalen Grenzübertritt zu verwenden um das verfassungsgemäße Recht wahrzunehmen #Asyl zu beantragen, ist rechtsextremes Framing was jetzt scheinbar nicht nur die #Union sondern auch die @tagesschau übernommen hat.
Hier bitte darauf hinweisen, wer mit dem Rechtruck im ÖR nicht einverstanden ist: tagesschau.de/kontakt/kontakt-…
Web und App: Inhalt und Sprache
Haben Sie inhaltliches oder sprachliches Feedback zu einer unserer Meldungen auf tagesschau.de oder in der tagesschau-App?tagesschau.de
#LabourDay demonstrations in #Manila, #Athens, 2025
cbsnews.com/news/may-day-prote…
#Philippines #Greece #LaborDay #union #unions #capitalism #exploitation #ClassWar #UnionStrong #May1
See photos of May Day protests around the world as Trump looms large
Demonstrators at May Day protests across continents united in anger over President Trump's agenda.CBS News
Ich bin nun seit 32+ Jahren aktives Mitglied der #CDU, war unter anderem Orts- und Kreisvorsitzender der #JU. Ich traue mir daher das Urteil zu, dass die allermeisten Mitglieder der #Union demokratisch stabil sind und keinen Pakt mit Faschisten anstreben. Auch in #Österreich kam es nicht zu einer #Koalition von #ÖVP und #FPÖ. Das dürfte uns in #Deutschland doch auch mal ermutigen...
Warum denken eigentlich immer noch so viele, die #Union wäre in die aktuelle Situation mit der #AfD hineingeraten?
Das, was #Spahn, #Klöckner und #Amthor da gerade mit Zustimmung der Union machen, ist ganz klar die absichtliche Normalisierung der #Faschisten, um später mit ihnen koalieren zu können, wenn die #SPD endlich kapiert, worauf sie sich da eingelassen hat (in denke mal in ca. 2 Jahren).
Und mit Sicherheit läuft da auf den unteren Ebenen noch viel mehr, von dem wir aber nur nichts erfahren.
Wer die Union gewählt hat, hat also indirekt die Faschisten mit an die Macht gebracht.
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Freue mich immer noch über das enorme Interesse an der Schweizer #Konkordanzdemokratie! Sie könnte binnen weniger Tage durch #Union, #SPD & #Grüne auch in der Bundesrepublik #Deutschland eingeführt, der Zerfall von Parteien - Koalitionen damit beendet werden.
Hier Dank #Mastodon ein schönes #Erklärvideo, ein kritischer @blaetter - Artikel zum Rechtsruck von #CDU & #CSU & ein erster, kluger Druko von @silberspur 🤔🇨🇭🇩🇪🇪🇺💡 scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Die Konkordanzdemokratie der Schweiz als feines Erklärvideo
Dr. Michael Blume bekam über Mastodon ein feines Erklärvideo zur Konkordanzdemokratie der Schweiz zugepostet, das er hiermit gerne teilt.Michael Blume (Natur des Glaubens)
10 LESSONS FOR STRONGER MOVEMENTS
Critique to build, not tear down
Organize, don't just argue
Movements win, not individuals
Perfection is the enemy of progress
Ego kills movements
Plan for the long game
Meet people where they are
Power doesn't care about feelings
Division is a weapon used by elites
Don't play along
#activism #antifashism #art #courage #democracy #freedom #humanrights #poster #resist #solidarity #union
Jo, das ist leider wahr.
Bald wird die sowieso schon bröckelige #Brandmauer zur #noafd dann auch fallen.
#Spahn wird #Merz vor sich her treiben, der Mann ist gefährlich und geht über Leichen.
#Kanzler will er wohl auch noch werden.
#Spahn als #Fraktionsvorsitzender.
Die #Union rückt weiter nach #rechts.
rnd.de/politik/jens-spahn-als-…
Jens Spahn führt CDU weiter nach rechts: Was das für die Zukunft der Union bedeutet
Dass Jens Spahn wahrscheinlich die Abgeordneten der Union anführen soll, lässt sich als Entscheidung über den weiteren Kurs verstehen. Unter Friedrich Merz ist die CDU konservativer geworden und das soll offenbar so bleiben.Alisha Mendgen (RedaktionsNetzwerk Deutschland)