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Beiträge, die mit afd_verbot_jetzt getaggt sind
Bei mir haben #Merz, Spahn, Linnemann, Kretschmer, Dobrindt, Klöckner, Bär, Söder & Co. viel verdient, aber Vertrauen gehört definitiv nicht dazu.
Wegen vieler Gründe: u.a. weil sie nichts für das #afd_verbot_jetzt aber etwas gegen #omasgegenrechts und #ngo tun oder den #Klimaschutz völlig vernachlässigen.
Und sofern es die #noSPD betrifft: Der gegenüber habe ich auch kein Vertrauen.
Wie kann es sein, dass Bürger*innen in D nicht gegen Angriffe von Rechtsradikalen geschützt werden?
Sind #Polizei und entsprechende Institutionen schon selbst so von denen unterwandert?
Das erinnert in höchster und unfassbarer Weise an die 1930er.
👍 👍 Imho hätten die #Grünen die Bedingung des #afd_verbot_jetzt für ihre Zustimmung zur GG Änderung stellen müssen.Es wäre nicht nur im Sinn der #demokratie sondern auch des #Klima _s gewesen, da die #noafd den #Klimawandel leugnet und Maßnahmen zum Schutz völlig ablehnt. Leider haben sie die Chance vertan.
Also weiter #demosgegenRechts
#AfDrausausdenparlamenten
Um mich in Deutschland sicher zu fühlen, brauche ich persönlich keine Migrationsdebatten oder Messerverbote.
Ein AfD-Verbot und autofreie Innenstädte würden aber echt helfen.
Hmja, da gibt es ja auch noch eine andere "Tendenz":
"Es ist ernst, aber es ist egal was wir tun."
#Klima #afd_verbot_jetzt #sicherheitspaket #verkehrswende .... (Bitte hier schier endlose Liste vorstellen)
...denn was wir JETZT brauchen sind Multisystemwechsel - und nicht nur Aktionen von Einzelnen.
Danke für die Antwort.
Und genau desswegen noch einmal raus damit. Spammt sie, spammt sie immer wieder.
Demokratie ist Streitkultur. Ist Auseinandersetzung, Protest, Widerspruch. Immer und immer wieder.
Jeder Abgeordnete, jedes politisch aktives Mitglied einer nicht - AfD ( oder nicht- CDU/CSU ) Partei sollte sich im Klaren sein :
Die AfD aus welchen wahl- taktischen Gründen auch immer zu unterstützen oder auch nur stillschweigend zu dulden ist der selbe Fehler den Hindenburg und andere Politiker der Weimarer Republik 1933 gegenüber Hitler machten.
Und die AfD hat diese Lektion nicht nur nicht vergessen, Elon Musk und andere elitäre Rechtsradikale bestärken sie darin dies umzusetzen.
#niewiederistjetzt #bildetbande #afd_verbot_jetzt #ceterumcenseoAfDessedelendam
Wer nicht selbst im Bundestag sitzt, sollte die Abgeordneten anschreiben. Nix Tages- oder Realpolitik, nix mit Wahlkampf- Taktik oder hätte/könnte/sollte :
Wer nicht selbst im Bundestag sitzt, sollte die Abgeordneten anschreiben um weiter Druck zu machen. Nix Tages- oder Realpolitik, nix mit Wahlkampf- Taktik oder hätte/könnte/sollte :
Heute gibt es endlich die News, auf die wir alle gewartet haben. Der Wanderwitzantrag kommt endlich auf die TO des Bundestages.
brak.de/recht-interessant/upda…
Update zum AfD-Verbot
Marco Wanderwitz: "Wir gehen davon aus, dass unser Antrag mit dem anderen um die Gruppe von Renate Künast verbunden wird und wir den Gesamtkomplex debattieren."Bundesrechtsanwaltskammer
Unfassbar. Schlimmer als 1933, weil man weiß, wozu das führt.
#cduverhindern
#afdverhindern
#afd_verbot_jetzt
In jedem sportlichen Wettkampf werden unfaire Teilnehmende disqualifiziert, in jeder Spielerunde werden die, die sich nicht an die Regeln des Fairplays halten, rausgeworfen.
Das muss auch und vor Allem zügig in der Politik passieren! #AFD_VERBOT_JETZT #afdverbot
Hallo, liebe @Bundesregierung und Fraktionen von @bundesvorstand_bot und @GrueneBundestag :
Wir können dann doch wohl in der nächsten Woche mit einem Antrag ans #Bundesverfassungsgericht rechnen, oder?!
Macht euren Job!
Diese rechten Arschlöcher müssen jetzt endlich verboten werden!!!!
#afd_verbot_jetzt
Hallo @SWeiermann
der Move von #Künast war ein als Bremsantrag formuliertes Koalitionsangebot bzw. die Option darauf an #Merz, einem ausgesprochenen Gegner des #afd_verbot_jetzt.
Inwiefern er auf Eigeninitiative oder Absprachen beruht ist Spekulation.
Aber seit dieser Zusammenhang offensiv und öffentlich kommuniziert wurde, sind *alle* Stimmen für den Bremsantrag von Künast verstummt.
Es gab nicht mal mehr eine Debatte.
Auch daraus lassen sich Schlüsse ziehen.
✌️ 