Dafür sind die #Grünen in der Bundesregierung zustän..., oh, wait!
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🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.
ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos auf @keinebasisfuerpalantir unter: keinebasisfuerpalantir.de/
Gute Infos zu Palantir gibt es bei @HonkHase: atug.de/Palantir/Palantir%20Li…
✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!
Keine Basis für Palantir - Keine Basis für Palantir
Die Grüne Urabstimmung zu Palantir in Baden-Württemberg steht an im Juli 2026. Informiert Euch hier über die Hintergründe und Argumente.UA Gotham (Keine Basis für Palantir)
Schallende Ohrfeige für die #CDU
Bevor es im #bundestag anfing wurde über den Antrag der #Grünen und der #Linken ( #Gesundheitsreform am Freitag vom Tagespunkt zu entfernen) 15 Min. debattiert.
Jede #Fraktion durfte ein Redner stellen.
Die Grünen Abgeordnete schimpfte über die Kurzfristigkeit und erklärte, das es Respektlos gegenüber dem Parlament wäre.
Daraufhin hörte man die #CDUFraktion schimpfen und toben.
"Eine Unverschämtheit wäre das"
....
S.2
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Tja, eigentlich wollte #Merz das Gesetz auf Biegen und Brechen durchboxen,
da haben ihm die #Grünen jetzt einen Strich durch die Rechnung gemacht.
Bundestag: Grünen-Abgeordneter Dahmen reicht #Eilantrag gegen #GKV_Gesetz ein.
spiegel.de/politik/deutschland…
Eigentlich sollte der Bundestag vor der #Sommerpause das Gesetz zur Stabilisierung der #Krankenkassenbeiträge beschließen. Nun geht der Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen beim #Bundesverfassungsgericht dagegen vor.
Bundestag: Grünen-Abgeordneter Dahmen reicht Eilantrag gegen GKV-Gesetz ein
Eigentlich sollte der Bundestag vor der Sommerpause das Gesetz zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge beschließen. Nun geht der Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen beim Bundesverfassungsgericht dagegen vor.DER SPIEGEL
Nach der neuesten Umfrage haben die #Grünen zwei Möglichkeiten: ein #Linksbündnis unter Elif #Eralp. Oder mit der #CDU erstmals ins Rote Rathaus ziehen. taz.de/!6193490
Der Berlin-Trend und das grüne Dilemma: Zwischen Linksbündnis und Rotem Rathaus
Nach der neuesten Umfrage haben die Grünen zwei Möglichkeiten: ein Linksbündnis unter Elif Eralp. Oder mit der CDU erstmals ins Rote Rathaus ziehen.Uwe Rada (taz.de)
Die #Grünen haben ihren Beitrag zum Untergang der Deutschen Bahn geleistet. #Mehdorn wurde unter einer rot-grünen Regierung geholt. Und auch nach dem das Fiasko der Privatisierung nicht mehr zu übersehen ist, fordert nur die #Linke eine Abkehr vom privatwirtschaftlichen Modell. ÖPV ist Daseinsvorsorge und und keine Melkkuh.
Im Interview mit der @taz wird Eva Botzenhart von den #Grünen diese Frage gestellt:
Die genannten Alternativen haben auch ihre Kritiker. Duck-Duck-Go greift auf Microsofts Bing zurück und Linux wird von Datenschützern kritisiert und scheint vielen kompliziert. Werden die Alternativen manchmal verklärt und Linux wird von Datenschützern kritisiert und scheint vielen kompliziert. Werden die Alternativen manchmal verklärt?
Was kritisieren Datenschützer an Linux?
Was das jemand?
Weiter lesen bei der taz: „Wir sind spät dran, mehr Eigenständigkeit herzustellen“.
Grüne über digitale Unabhängikeit: „Wir sind spät dran, mehr Eigenständigkeit herzustellen“
US-Firmen wie Microsoft dominieren, der Digital Independence Day zeigt Alternativen. Wie der Wechsel klappt, weiß Eva Botzenhart von Hamburgs Grünen.Nele Rebentisch (taz.de)
Die #Grünen fordern ein Sofortprogramm für besseren #Hitzeschutz.
Vorgeschlagen werden #Klimaanlagen in Pflegeeinrichtungen, #Krankenhäusern und Schulen, möglichst kombiniert mit #Solaranlagen.
Zudem sollen mehr #Stadtbäume, #Fassadenbegrünung und verpflichtende Hitzeschutzpläne die Belastung in Städten verringern. Im Mittelpunkt steht der Schutz besonders gefährdeter Menschen bei zunehmender #Hitze.
tagesschau.de/inland/innenpoli…
#Klimakrise #Kommunen #energy #healthcare #climatechange
Grüne fordern Sofortprogramm für Klimaanlagen
Die Grünen drängen auf einen Aktionsplan gegen Hitze. Fraktionschefin Dröge warnt vor mehr lebensgefährlichen Hitzetagen. Helfen sollen auch Klimaanlagen in öffentlichen Einrichtungen. Von Dietrich Karl Mäurer.Dietrich Karl Mäurer (tagesschau.de)
hähä .. Die #Grünen ( @GrueneBundestag ) sind so fast die einzige Deutsche Partei die den Sprung ins Fediverse großflächig geschafft hat & nu wollen'se bissi staatliche Zuschüsse, damit der Laden hier weiter besteht.
Is aber nicht der schlechteste Antrag den ich je gelesen hab. Diese ganze "Staatsferne" gefällt mir.
Jedenfalls besser als sich als Opposition dafür einzusetzen die Kompetenzen des Kanzleramtes zu erweitern (yeh das war keine politische Sternstunde 🙂↔️).
bundestag.de/presse/hib/kurzme…
.
Grüne fordern Strategie gegen Desinformation
Berlin: (hib/LBR) Nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll die Bundesregierung eine ressortabgestimmte Strategie gegen Desinformation vorlegen. In einem Antrag (21/6665(Dokume...Deutscher Bundestag
Alle ächzen unter der #Hitzewelle. Wo ist eigentlich die Entschuldigung von #Bild, #CDU und #FDP für ihr unverantwortliches bashing der #Grünen, die als einzige deutsche Partei wirksam gegen die #Klimakrise vorgesehen wollen?
Wissenschaft und Aufklärung werden von allen Seiten angegriffen. Und jetzt hier auch noch von den #grunen . Geht‘s noch?
Überlegt euch lieber, nachdem wir euch ins Parlament gewählt haben, welche Weiche ihr mit euren Instrumenten stellen könnt, damit wir nicht mehr angegriffen werden und Sorge um Leib- und Leben haben müssen.
Genau der Doepfner, den Sie ansprechen, genau diese BIlD-Zeitung erzeugt die Gewalt. Und gegen die muss das Parlament vorgehen.
Die bisherige Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg Bürgermeisterin wird von der eigenen Partei die @gruenehessen abgewählt und durch einen älteren weißen Mann ersetzt (Siefert).
Eskandari-Grünberg stand auch nach dem 07.10. auf der Seite der jüdischen Gemeinschaft.
Parteistrategisch wird sie quasi Eileen O‘Sullivan (VOLT) geopfert.
Damit verlieren die #Grünen weiter ein Stück an Glaubwürdigkeit.
Eine politische und menschliche Schande.
fr.de/frankfurt/von-nargess-es…
Frankfurter Grüne beschließen Abwahl von Nargess Eskandari-Grünberg
Die Diversitätsdezernentin soll keinen der drei Posten ihrer Partei im Magistrat bekommen. Wolfgang Siefert erhält Zuständigkeit für Bauen.www.fr.de
Was gaben denn die #Grünen in der Ampel gemacht? ALLE Wähler der Grünen verlangten ÖFFENTLICH mehr Grüne Politik. Mehr Mut der FDP und SPD zu widersprechen.
Die Wissenschaft hat seit 50 Jahren immer wieser kommuniziert. Es wurde IN DEN SCHULEN geleht. Das ist sogar Wissen, das ZWEI GENERATIONEN i. Der Schule lernen.
Wer verschwigt die Wissenchaft im Bundestag? Wer Zitiert denn nicht.
Özden Terli muss den Mut aufbingen, sich hinzustellen und das einzuordnen.
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Die #Grünen in #Graz mit der Vizebürgermeisterin Judith Schwentner haben in den letzten fünf einiges gegen die #Hitze in der Stadt gemacht. Und mehr soll in den nächsten Jahren noch folgen. (Weil bei der Hitze folgt auch noch mehr.)
Im Thread ein paar gute Gründe am Sonntag bei der #Wahl in Graz die Grünen zu wählen.
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Luisa Neubauer zu Gast bei Gregor Gysi
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liegt der Mitgliedsbeitrag bei den #grunen immer noch bei 1% vom Nettoeinkommen? Da können sie sich ja freuen!
Nun, langsam offenbart sich, dass #Ukraine allmählich von Nazis unterwandert wird? Beim Militär ist das schon so - Stichwort #asow ? Und die #Bundesregierung und vor allem die #Grünen blenden das mal wieder aus?
Nachdem was ich bisher so von Wolt gehört habe, stellt diese Aussage die #grünen in kein besonders gutes Licht. Ich denke gerade an deren Fokus auf Posten und Personalien, statt Gestaltung und Visionen, zur OB-Wahl in #münchen
Ja klar, es gibt eine politische Realität, was mich an Deiner Partei allerdings "verzweifeln" lässt, sind ihre zwei Gesichter, was ich damit meine zeigte sich in BW: Grüne sind gegen Palantir (sehr gut) aber für Massenüberwachung auf der Basis europäischer Alternativen 🤬
Leak Exposes Members of Peter Thiel’s Secretive ‘Dialog’ Society
More than 200 of the world's elites registered for a retreat whose agenda runs from panels on cult-building and sex to prepping for World War III. An associated app offers matchmaking.Dell Cameron (WIRED)
Gespräch im Admiralspalast: Wozu sollte Robert Habeck zurückkommen?
Wir können die Probleme nicht bearbeiten, wenn wir auf die alte Welt bestehen. Wir können aber auch nicht in ihr weiterleben – zeigte ein Abend mit Ex-Minister Habeck.Peter Unfried (taz.de)
Ja, wo #Krieg ist da sterben Menschen! Vor allem wenn die #Bundesregierung und die #Grünen immer mehr Waffen dahinbringen, die dann sogar auf dem Schwarzmarkt landen! Und wer profitiert, die quasi-mafia Firmen #Rheinmetall und co ....#rheinmetallentwaffnen
Kennt sich hier jemand mit der #Bundesrats orga aus? Müssen sich die #Grünen #NRW schon dazu verhalten haben oder kann da die Fachministerin zunächst machen was sie will?
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Volker Bajus @vbajus ist mit 95% der Stimmen zum Oberbürgermeisterkandidaten der #Grünen #Osnabrück für die #Kommunalwahl2026 in Niedersachsen gewählt worden!
Eingeführt wurde die #EigenbedarfsKündigung unter der "sozial"-liberalen Koa aus SPD & FDP.
Allerdings hatte sie jahrzehntelang eher so'n Schattendasein geführt & wenig Effekte auf dem Wohnungsmarkt verursacht.
Erst mit dem Frontalangriff von #SPD & #Grünen die die #Finanzialisierung des Wohnungsmarktes brutalstens durchgeboxt haben wurde sie zu 1nem relevanten Faktor.
Und da haben #CDU/ #CSU erkannt dass im Deutschen Recht ja ne Möglichkeit schlummert, hier richtig #MassenArmut aufzubauen. 🧏♀️
Für #CDU / #CSU / #FDP sind 13,3 Millionen Menschen in #Armut in Deutschland noch VIEL zu wenig. Die Nazis planen eh schon Arbeits- & Vernichtungslager für alles unterm Kleinbürgertum.
Bei #SPD & #Grünen isses etwas komplizierter. Sie sind grundlegend empathisch, aber die Staatsfinanzen gehen nun mal vor. So die nächsten Jahrzehnte.
Hell selbst bei der #Linken bin ich mir nicht sicher ob die schon ernsthaft verstanden haben was Armut wirklich mit den Menschen macht.
fr.de/meinung/13-millionen-men…
.
Armut ist kein Zufall – sondern Ergebnis einer Politik, die den Sozialstaat abbaut
In Deutschland sind 13,3 Millionen Menschen von Armut betroffen. Einer vierköpfigen Familie an der Armutsgrenze bleiben nach Miete und Nebenkosten nur 1500 Euro für alles andere.www.fr.de
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Uh .. 😳
Die rechte #Hetze der letzen Jahre hat gewirkt. Ab jetzt sind alle öko-angehauchten nur noch permanent damit beschäftigt, rechte Angriffe abzuwehren & z.B. dauernd zu erklären, dass die Windmühle auch mit dreckigen & unethischen Mineralien immer noch besser ist als direkt die Atmosphäre anzuzünden.
Aber dann fallen eben auch wichtige Fragen unter den Tisch.
Z.B. ob's die #Grünen (Partei) auch noch ohne pathologischen #Wachstumszwang so gäbe wie jetzt.
War vor paar Jahren noch anders.
Ich bin beruhigt, dass so viele aus der #CDU die sächsischen #Grünen dafür kritisieren, dass diese mit Hilfe von #AfD und #BSW einen Antrag im Landtag durchbekommen haben. Denn umso mehr werden meine Parteifreunde darauf achten, dass der CDU das nie und nimmer passiert. #CompassMitte
@Fietsbel Oder die SPD wird nicht gewählt, weil man in BW #Hagel verhindern will, um das geringere Übel #CemÖzdemir zum Ministerpräsidenten zu machen. Die #Grünen in BW sind aber quasi nur eine zweite #CDU oder verhindern sie #Palantir oder setzen sich für #pruef ein? #Grüne in BW sind für mich konzeptlos.
schon erschreckend, wie UNREFLEKTIERT die kommerziellen Plattformen genutzt werden - ohne sie und ihre Inhaber zu hinterfragen
...und wie wenig Mensch sich anscheinend bisher mit dem #FEDIVERSE beschäftigt hat
Wenn Menschen immer NUR ausgetretene Pfade benutzt hätten, dann wären die #Grünen in 80ern NIE gegründet worden
‚Im sächsischen Landtag wird über eine Novelle des Polizeigesetzes vehement diskutiert. So vehement, dass die #Grünen als Oppositionspartei sogar einen alternativen Entwurf vorgelegt haben, weil der vor allem von der #CDU vorangetriebene Vorschlag so schlecht sei. Schon im Februar veröffentlichte der C3D2, die Dresdener Gruppe des #CCC, eine Pressemitteilung, in der sie forderten, das der Entwurf abgelehnt werden soll, da er sehr tief in elementare Rechte der Bürger*innen eingreife. Was da genau drinne steht und wieso ihre Kritik so vehement ist, hat der #C3D2 im gespräch @RadioCORAX ausgeführt….‘
radiocorax.de/neues-polizeiges…
#Sachsen #PAG #Polizeigesetz #Polizei #Repression #Überwachung #Privacy #Datenschutz #KI
Wichtige Anfrage der @GrueneBundestag zu den absurden Plänen von #Gaskathi, 9.000 (!) Personenstunden als externe Beratungsleistung fürs @BMWK auszuschreiben. Die (vermutlich nichtssagenden...) Antworten der BReg bleiben abzuwarten, aber die MdBs der #Grünen legen schon einmal den zentralen Kern des Problems in der Grauzone zwischen #Korruption + #Lobbyismus, Sicherheitsproblemen, Umgehung ministerieller Strukturen sowie Umgehung von Einsparvorgaben offen!
"Nur eine Minderheit von elf Prozent meint demnach, die Regierungskoalition aus CDU/CSU und #SPD würde das Land besser regieren als die Vorgängerregierung aus SPD, #Grünen und #FDP."
Man bedenke, welchen Schaden die #CDU aus der Opposition heraus diesem Land während der #Ampel angetan hat, und welchen Niedergang von #Politik, #Vertrauen und #Demokratie sie seit #SchwarzRot zu verantworten hat mit Gestalten wie #Reiche, #Merz.
Und NIEMAND zieht sie zu Verantwortung!
zeit.de/politik/deutschland/20…
Umfrage: Zufriedenheit mit Merz und der Bundesregierung sinkt auf Tiefstand
Nur 13 Prozent der Bürgerinnen sind einer Umfrage zufolge mit der Arbeit des Bundeskanzlers zufrieden. Die Bundesregierung bewerten nur elf Prozent als zufriedenstellend.Iven Yorick Fenker (DIE ZEIT)
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Dass bei #WirverlassenX wieder nur #bluesky als neue Alternative genannt wird anstatt (mindestens auch) das #fediverse ist betrüblich.
Zumal die hier ja nicht bei 0 beginnen würden: ich habe zu dem Anlass mal wieder #fedipol aktualisiert, gerade die #grünen sind nach wie vor sehr aktiv im Fediverse
Die interaktive App:
rstockm.github.io/fedipol/
#2MR #fedipol
Aww, die #Grünen, mensch muss sie einfach lieben. Habt ihr sicher alle mitbekommen?
"Grünen-Chefin Franziska #Brantner hat sich offen für eine Ausweitung der täglichen Maximalarbeitszeit gezeigt. In der Realität zeige sich heute, dass es unter den Arbeitern unterschiedliche Interessen gebe, sagte Brantner dem "Tagesspiegel". "Zuvor hatte bereits Co-Parteichef Felix #Banaszak Lockerungen beim Kündigungsschutz in Aussicht gestellt."
finanznachrichten.de/nachricht…
"Grünen-Chefin Franziska #Brantner hat sich offen für eine Ausweitung der täglichen Maximalarbeitszeit gezeigt. In der Realität zeige sich heute, dass es unter den Arbeitern unterschiedliche Interessen gebe, sagte Brantner dem "Tagesspiegel". "Zuvor hatte bereits Co-Parteichef Felix #Banaszak Lockerungen beim Kündigungsschutz in Aussicht gestellt."
finanznachrichten.de/nachricht…
Grünen-Chefin offen für Ausweitung der Maximalarbeitszeit
Berlin - Grünen-Chefin Franziska Brantner hat sich offen für eine Ausweitung der täglichen Maximalarbeitszeit gezeigt. In der Realität zeige sich heute, dass es unter den Arbeitern unterschiedliche InteressenFinanzNachrichten.de
@Mela @MHeller Dieser Eindruck entsteht wohl dadurch, dass ich versuche objektiv zu bleiben. Für mich war die #DDR gemäß Duden-Definition zweifellos eine Diktatur. Für die einen bin ich zu links, für die anderen zu bürgerlich. Diesen Post zum 01.Mai 2026 hätte ich besser gelassen, die Wellen kochen bei gesellschaftlichen Themen sehr schnell hoch. Ich war in den 10er Jahren zuerst bei den Berliner #Grünen, später dann im Saarland (rechts auf dem Bild).
wndn.de/st-wendel-st-wendeler-…
St. Wendel: St. Wendeler Grüne wählen Lars Schlaup erneut als Kreisvorsitzenden - St. Wendeler Land Nachrichten
St. Wendel. In der Mitgliederversammlung vom 30.07.2019 haben die Mitglieder der Grünen Lars Schlaup einstimmig als Kreisvorsitzenden bestätigt. Neue stellvertretende Vorsitzende ist Uta Sullenberger.St. Wendeler Land Nachrichten