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Items tagged with: niemehrcdu
#niemehrcdu
Spahn labert gerne in Interviews, wie ihm die Leute auf der StraĆe danken aber bereits über 200.000 wollen lieber einen #Untersuchungsausschuss!
siehe: aktion.campact.de/demokratie/j⦠ā
Unterzeichne auch du bitte und weitersagen nicht vergessen š
Aus Jens Spahns Parallelwelt:
#politik #Verarschung #aufklärung #Maskenaffäre #Verantwortung #niewiedercdu #niemehrcdu #demokratie #Verschwendung #Korruption #Union #Bundestag #Problem #protest #petition #weitersagen #mitmachen #corona #Pandemie #spahn #rücktritt
Maskendeals aufklƤren ā Appell unterzeichnen!
Jens Spahn (CDU) verschwendete Steuermilliarden bei Corona-MaskenaffƤre. Campact-Petition fordert: Untersuchungsausschuss jetzt!aktion.campact.de
Masken-AffƤre: Was die geschwƤrzten Stellen im Sudhof-Bericht verbergen
Fünf Jahre gelang es dem Gesundheitsministerium, einen Vergleich mit dem Schweizer Maskenhändler Emix geheim zu halten. Worum es genau ging, enthüllt der Sudhof-Bericht, der NDR, WDR und SZ ganz ohne Schwärzungen vorliegt.tagesschau.de
Wie dumm sind Unionspolitiker, dass sie zweimal hintereinander den selben Fehler machen? Die AbhƤngigkeit vom Gas š«
Siehe: golem.de/news/mutlose-energiepā¦
Schon #Merkel hat uns völlig merkbefreit und dummdreist in ihrem Buch erzählt wie sie die Gefahren vom russischen Gas gesehen hat und dann nichts dagegen unternommen hat in ihrer #Politik. Mit #Erdgas wird man nicht klimaneutral und gerade Frau Klöckner ist doch Neutralität so wichtig. Ob das Gasnetz für Wasserstoff geeignet ist und es jemals genug grünen Wasserstoff geben wird ist ebenfalls sehr ungewiss.
Die Konsequenz ist also, wenn das Gas ausbleibt müssen wir per Fracking unsere Umwelt zerstƶren. Schƶne neue Welt š«
#Regierung #Energie #Problem #zukunft #klima #Emissionen #wirtschaft #lobby #umwelt #natur #Verarschung #niewiedercdu #niemehrcdu #union
Rechte Vereinnahmung der Kornblume: Lasst uns blaue Blumen pflanzen
Am Revers von so manchem Rechten steckt die blaue Kornblume. Doch das Blümchen ist zu hübsch für diese politische Instrumentalisierung.Maike Brülls (taz)
CDU verhindert mit AFD ein schon bewilligtes Demokratiefƶrderungsprojekt weil ihr der Verein zu links ist ...
1,2 Million Euro Fƶrderung vom Bund abgelehnt weil die CDU nicht will. Da muss man sich gar nicht mehr wundern, dass es bei der Jugend zu Demokratieverdruss kommt.
siehe: youtu.be/gNWMnUDve8E
#Jugend #Fƶrderung #Demokratie #niewiedercdu #niemehrcdu #noafd #nonazis #Sachsen #Problem #Verarschung #Frechheit #wtf #aua #omg
Realer Irrsinn: Kein Geld für Demokratie in Salzwedel | extra 3
Weitere Themen wie Intrigen auf dem SPD-Parteitag oder Spahns Bombenidee mit Atomwaffen in der ganzen Folge extra 3. Nur einen Klick entfernt, jetzt in der A...YouTube
Grüne und Linke können selbst keinen #Untersuchungsausschuss einsetzen, weil ihnen dafür die nötige Mindestzahl an Stimmen fehlt und sie diesen nicht zusammen mit der #AfD beantragen wollen. Sie appellieren deshalb an die #Union oder die #SPD, den Weg zu einer parlamentarischen Aufarbeitung frei zu machen.
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoliā¦
Dann kann die #Regierung machen was sie will, weil die #Opposition ohne AfD nichts ausrichten kann. Schƶne neue Welt š
#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #niewiedercdu #niemehrcdu #nonazis #noafd #Spahn #AufklƤrung #verantwortung #zukunft #Problem
Masken-Affäre: Grüne und Linke werfen Union Verschleierung vor
Welche Verantwortung trägt Ex-Gesundheitsminister Spahn in der Masken-Affäre? Grüne und Linke wollen dieser Frage in einem Untersuchungsausschuss nachgehen und erheben schwere Vorwürfe gegen die Union und Spahn. Doch der wehrt sich.tagesschau.de
šØ Trans* Menschen werden durch die Bundesregierung gefƤhrdet! šØ
Das Selbstbestimmungsgesetz sollte ursprünglich ein Meilenstein sein: Endlich keine Gutachten mehr, kein Gericht, keine entwürdigenden Verfahren.ā¬ļø
#NieMehrCDU #WirSindMehr #Antifa #Humanrights #SelbstbestimmungJetzt #SBGG #Selbstbestimmungsgesetz #Selbstbestimmung #TransRightsAreHumanRights #Queer #Trans #QueerResistance #GegenHass #SolidaritƤt
Warum ist der Bundestag kein Zirkus?
- Opposition und Regierung lachen ständig übereinander selbst wenn beide nur schlechte Witze bringen.
- Es werden ständig die dringendsten Probleme ignoriert und statt dessen eine Scharade für Nebenkriegsschauplätze aufgeführt.
- In einer wirklichen Krise laufen alle nur wild durcheinander und Clowns treffen sehr teure aber unwirksame Entscheidungen.
- Keiner übernimmt Verantwortung für schlechte und teure Witze.
- Es geht der Regierung um den Profit und die NebentƤtigkeiten, alles andere ist nur Show.
- ...
#politik #bundestag #zirkus #merz #vergleich #regenbogen #niewiederCDU #niemehrCDU
Das #ZDF sendet die #Wahrheit š± natürlich nicht in den #Nachrichten oder im Fernsehen sondern bei YouTube š«„
Bitte unbedingt anschauen:
Das Beste, was ich seit langem gesehen habe nur leider an der vƶllig falschen Stelle. Warum ist der Kerl nicht statt #Maischberger im Merz-Interview und stellt die richtigen Fragen? Warum schaffen es immer wieder rechte Populisten die berechtigte Wut mit #Propaganda, in die falschen Bahnen zu lenken? Wer rettet unsere Demokratie?
#Verschwƶrung #Reichtum #Neoliberalismus #Freiheit #Politik #Rechtsruck #Demokratie #Umverteilung #Vermƶgen #ErklƤrung #Gesellschaft #Gerechtigkeit #Zukunft #Empƶrung #Wut #Wirtschaft #Steuern #Gehalt #Verarschung #satire #noNazis #noAfD #niewiederCDU #niemehrCDU
Merz beklagt Respektlosigkeit vor Frauen im Maischberger-Interview
Ob das seinem Männerclub, der auch über Frauenthemen entscheidet auch bewusst ist?
#politik #Demokratie #Frauen #Gleichberechtigung #Frauenquote #Macht #Menschenrechte #niewiedercdu #niemehrcdu #fühung #problem #maischberger #interview #alteWeiĆeMƤnner #union
Durch die #Maskenaffäre wissen wir jetzt, dass #Spahn total unfähig in Krisenlagen ist und über keinerlei Selbstkritik und Demut vor seinem Amt verfügt. Warum müssen wir trotzdem abwarten bis er Bundeskanzler wird und noch mehr Schaden anrichtet?
Warum schaffen es Menschen mit derartig offensichtlicher UnfƤhigkeit in so hohe Ćmter und Führungspositionen?
#politik #Demokratie #corona #Problem #Finanzen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Korruption #verantwortung #schaden #Regierung #Fehler #zukunft
#Merz will in der #Debatte um die #Regenbogenfahne nicht, dass der #Bundestag zum āZirkuszeltā wird ā und zeigt, wie gefƤhrlich Sprache in Zeiten wachsender #Queerfeindlichkeit sein kann.
siehe: tagesspiegel.de/gesellschaft/fā¦
Denn das Bild des āZirkuszeltsā reduziert queere Sichtbarkeit auf ein schrilles Spektakel, das in einer seriƶsen demokratischen Institution keinen Platz hat. Die Regenbogenfahne hingegen steht für Werte wie #Menschenwürde, #Gleichberechtigung und #Minderheitenschutz ā klar verankert im #Grundgesetz.
#niewiedercdu #niemehrcdu #bundeskanzler #lgbt #lgbtq #union #bundeskanzlerin #zirkuszelt #aua #omg #menschenrechte #wtf #problem #politik
Friedrich Merz und der Zirkuszelt-Vergleich: Worte haben Macht ā ein Kanzler sollte das wissen
Merz will in der Debatte um die Regenbogenfahne nicht, dass der Bundestag zum āZirkuszeltā wird ā und zeigt, wie gefƤhrlich Sprache in Zeiten wachsender Queerfeindlichkeit sein kann.Hannes Soltau (Der Tagesspiegel)
Bericht aus Berlin: Klƶckner verteidigt Regenbogenflaggen-Entscheidung
Trotz Kritik weht zum Christopher Street Day keine Regenbogenflagge auf dem Reichstag. Im Bericht aus Berlin verteidigt Bundestagspräsidentin Klöckner ihre Entscheidung. Sie müsse neutral sein - auch im Umgang mit der AfD.tagesschau.de
Missbraucht die #Regierung ihre #Macht um einen korrupten #Politiker zu schützen?
siehe: zdfheute.de/politik/masken-spaā¦
In einer #Demokratie geht die Macht vom Volke aus, doch wie soll das Volk seine Macht ausüben wenn es keine Transparenz in der #Politik gibt? Jetzt ist mir schon klar, dass es #Datenschutz und Staatsgeheimnisse gibt, nur frage ich mich wie ein korrupter Politiker ein #Staatsgeheimnis sein kann? Hier wird doch die #Schwärzung missbraucht um #Spahn zu schützen.
#Zensur #Machtmissbrauch #Verarschung #Korruption #niewiederCDU #niemehrCDU #Justiz #Verarschung #Deutschland #aua #wtf #omg #problem #Bundestag #Transparenz #Verantwortung #Schaden #Schuld #AufklƤrung
Corona-Aufarbeitung: Ausschuss bekommt geschwƤrzten Maskenbericht
Hat Jens Spahn überteuerte Corona-Masken gekauft und Bekannte bevorzugt? Das Gesundheitsministerium hat dem Bundestag einen internen Prüfbericht vorgelegt - in Teilen geschwärzt.Eleni Klotsikas (ZDFheute)
#Tagesschau fragt: In welchem Team spielt #Spahn?
Siehe: tagesschau.de/spahn-masken-affā¦
Was soll die bescheuerte Frage? Bisher hat doch ausser Merkel sich jeder Unionsabgeordnete versucht zu bereichern. Schwarzer Koffer, Spende vergessen anzugeben und AmigoaffƤre sprechen für sich š
Wer wƤhlt die eigentlich immer wieder?
#niemehrcdu #niewiedercdu #politik #union #korruption
Wie gefährlich wird die Masken-Affäre für Jens Spahn?
Für den Moment scheint Unionsfraktionschef Spahn die Masken-Affäre nicht zu schaden. Doch das könnte sich ändern. Denn in den Vorwürfen gegen ihn steckt die Frage: In welchem Team spielt Spahn?Tina Handel (tagesschau.de)
Der glühweinpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Markus Kurze soll beim Sommerfest des Landtags eine Mitarbeiterin einer anderen Fraktion belästigt haben.
Kommt der Chef vor dem Betrieb im Porsche vorgefahren. Die Angestellten machen groĆe Augen und versammeln sich um den Porsche. Da sagt der Chef: "Wenn ihr alle hart arbeitet und reichlich Ćberstunden macht, dann kaufe ich mir vielleicht im nƤchsten Jahr ein zweiten Porsche."
#reichtum #wirtschaft.#umverteilung #niewiedercdu #niemehrcdu #politik #ausbeutng #umverteilung #zukunft
Corona-Masken - Interner Bericht bringt Spahn in BedrƤngnis
Die Maskenbeschaffung im Gesundheitsministerium während Corona sorgte für Kritik. Nun bringt ein interner Bericht nach Informationen von WDR, NDR und SZ Ex-Minister Spahn in Bedrängnis. Im Fokus: die Entscheidung für eine Logistikfirma.tagesschau.de
Ich zahle Steuern. Ich will wissen, wie viel #Korruption es bei der #Union gab. Schluss mit dem #Vertuschen! #Maskendeals #NieMehrCDU #EinfacheSprache
Unsere Selbstbestimmung ist nicht verhandelbar.
Wenn CDU-Chef Friedrich Merz ankündigt, die Fƶrdermittel im Sozialbereich auf āWirkung und Effizienzā zu überprüfen ā dann geht es nicht um Effizienz. Es geht um Kontrolle.ā¬ļø
#Ableismus #Ableism #Humanrights #Eingliederungshilfe #Selbstbestimmung #Sozialstaat #Sozial #InklusionJetzt #Inklusion #Inkluencer #Behinderung #Disability #DisabilityAwareness #Sozialabbau #NieMehrCDU
Ich liebe dieses Meme, denn es enthƤlt so viel Wahrheit.
In Deutschland scheint es nur eine Lösung für alles zu geben: Arbeit.
Egal ob krank, alt, mit Behinderung, in der Schule oder auf der Flucht ā Hauptsache, du arbeitest.
Und wenn nicht, dann bist du anscheinend das Problem.ā¬ļø
#Leistungsgesellschaft #CDU #CSU #SPD #NieMehrCDU #Rente #Behinderung #Disability #KeinMenschIstIllegal #Arbeitszwang #MachtKaputtWasEuchKaputtMacht #Abschiebung #Deutschland2025
Jens Spahn: Bundesrechnungshof wirft Ex-Gesundheitsminister Milliardenverschwendung vor
Ein weiteres Mal gerƤt Jens Spahns Corona-Politik ...WELT
Alles für die #Rüstung - ist mein Traum vom #Weltfrieden endgültig geplatzt? š
siehe: tagesschau.de/inland/innenpoliā¦
#politik #trump #bundeswehr #krieg #zukunft #aua #wtf #omg #problem #niewiedercdu #niemehrcdu #usa #nato #deutschland
Wadephul stellt sich hinter Trumps Fünf-Prozent-Ziel für die NATO
Die NATO-Staaten sollen fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben - das fordert US-PrƤsident Trump. Deutschlands AuĆenminister Wadephul unterstützte den Plan. Es gehe nicht nur um klassische Verteidigungsausgaben.tagesschau.de
Dieser #Merz kann nur rumstƤnkern und Wahlversprechen brechen š¤®
Siehe: golem.de/news/wirtschaftspolitā¦
#wirtschaft #zukunft #Regierung #politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #niewiedercdu #niemehrcdu
Hoffentlich ist der #Merz bald vorbei š±
#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu
#Linnemann: "Nein. Ich habe in meinem Handy keine einzige Nummer von einem Vertreter der #Linkspartei."
siehe: zdf.de/nachrichten/politik/deuā¦
Bei der #AfD ist das selbstverstƤndlich anders zumal dort viele ehemalige Unionsmitglieder aktiv sind D:
So eine Regierung haben wir also, die mit den gesichert Rechtsextremen liebäugelt aber die Linkspartei immer noch für das absolut Böse hält. Dabei wollen die Linken doch nur bezahlbaren Wohnraum und gerechtere Gesundheitsversorgung.
#politik #demokratie #groko #regierung #problem #Gesinnung #Ideologie #zukunft #ethik #moral #niewiederCDU #niemehrCDU #Mehrheit #Opposition #Bundestag #Wahl #Mehrheit
Linnemann bei "Lanz": Gewettet, dass es im ersten Wahlgang reicht
Für einen zweiten Wahlgang noch am Dienstag war Friedrich Merz auf die Linke angewiesen - obwohl die CDU solche Zusammenarbeit ablehnt. Carsten Linnemann verteidigt das Vorgehen.Bernd Bachran (ZDFheute)
Und zwar im ersten Wahlgang š
#politik #Kanzler #wahl #Bundestag #Regierung #merz #Deutschland #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #groko
Kennt ihr das wenn ihr nichts erwartet und trotzdem enttƤuscht seid? So geht es mir mit der Unionsregierung š¤”
#politik #demokratie #regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #zukunft
Die #SPD sagt "Ja" - oh Nein š±
hoffentlich geht der #Merz bald vorbei š
#politik #demokratie #GroKo #Regierung #Zukunft #Koalition #Zustimmung #Erwartung #niewiederCDU #niemehrCDU #Deutschland
Gibt es Juristen unter euch? Wann ist der Straftatbestand der WÄhlertÄuschung erfÅ«llt?
#Merz verschuldete sich gerade und weicht die #Schuldenbremse auf was er vor der Wahl ablehnte. Seine Begründung sind aber nur GrÅ«nde, die vor der Wahl schon bestanden. Er hat also den WÄhler getÄuscht und nach der Wahl seine Meinung willkürlich geƤndert.
#politik #demokratie #union #justiz #niewiedercdu #niemehrcdu #regierung
Mit der neuen #CDU - #Regierung lƤuft sicher alles wie geschmiert š
#niewiederCDU #niemehrCDU #Union #politik #Korruption #problem
Grünen-Fraktionsspitze spricht sich gegen Zustimmung zum Finanzpaket aus
Die Grünen-Spitze will dem von Union und SPD geplanten Finanzpaket im Bundestag nicht zustimmen. Man werde Schwarz-Rot nicht zur notwendigen Zweidrittelmehrheit für die Grundgesetzänderung verhelfen, so die Fraktionsspitze.tagesschau.de
#Merz verhindern!
#union #wahl #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #wahlKampf #Demokratie #Bundestag #Regierung #Stimme #niewiedercdu #niemehrcdu #politik #Partei
#Merz hat alles riskiert und Tabus gebrochen für nichts. Wenn er trotzdem Kanzler wird, wird das nicht zum Vorteil des Landes sein.
#politik #wahl #wahlKampf #Demokratie #zukunft #noafd #nonazis #niewiedercdu #niemehrcdu
#TAZ schaltet versehentlich internen Kommentar frei.
#nonazis #noafd #fdp #demo #cdu #demonstration #journalismus #niewiedercdu #niemehrcdu #presse