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Items tagged with: GRÜNE
Nachwahl in Großbritannien: Pinker Farbtupfer im Unterhaus
Die Labour-Kandidatin Sagal Abdi-Wali holt einen Sitz im Wahlkreis Holborn und St. Pancras. Sie kam als Flüchtlingskind aus Somalia nach Großbritannien.Daniel Zylbersztajn-Lewandowski (taz.de)
Oh je. Ob da wohl etwas Gescheites herauskommt?
Die Grünen veranstalten am 16. November im Bundestag eine Konferenz über digitale Souveränität. Auch das „Open Social Web“ steht auf dem Programm.
Das klingt erst mal gut. Aber ob die Erfahrungen aus dem Fediverse dort ausreichend berücksichtigt werden?
Ich würde mich freuen, wenn sich möglichst viele Menschen aus dem Fediverse anmelden und ihre Erfahrungen, Ideen und Fragen einbringen. Schließlich gibt es hier jede Menge praktische Erfahrungen mit digitaler Souveränität!
Berlin, 16.11.2026, 10 Uhr. Anmeldung bis 12.11.
gruene-bundestag.de/veranstalt…
#Fediverse #Mastodon #DigitaleSouveränität #Grüne
Digital. Souverän. Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft
Erfahre mehr über die Arbeit der Grünen im Bundestag: Wir kämpfen für eine ökologische, gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft.www.gruene-bundestag.de
92 Prozent. So deutlich hat die grüne Basis in Baden-Württemberg entschieden: Palantir stoppen, sofort. Und die Antwort von Özdemir? Der Vertrag bleibt. Die grüne Fraktion stimmt lieber mit der CDU gegen den Stopp als mit den eigenen Mitgliedern. Urabstimmung als Beschäftigungstherapie. Millionen Polizeidatensätze laufen damit durch die Software eines Konzerns, dessen Mitgründer Peter Thiel Freiheit und Demokratie für unvereinbar erklärt hat. Eine Partei, die ihre Basis ignoriert, um einem Demokratieverächter die Treue zu halten, braucht keine Gegner mehr.
#Palantir #Grüne #BadenWürttemberg #Özdemir #Thiel #Überwachung
... überstimmen. Geht bitte in solche Organistionen rein (Parteien, #Gewerkschaften, usw.) und nehmt den ewig Gestrigen das Ruder aus der Hand.
Gerade auch bei der #Linke'n in #Berlin entscheidet final ein Mitgliederentscheid darüber, ob sie mit #SPD und #Grüne eine Koalition eingehen werden. Ich werde selbstverständlich dagegen stimmen und hoffe, dass da viele andere sind, die das genauso machen, sodass dieser Minimalkonsesmist nicht zustande kommt.
🧵 2/2
Mal politischer Zickenkrieg aside - hier is ne wichtige Frage für die #Sondierungen & ggf. #KoalitionsVerhandlungen in #Berlin:
Was passiert eigentlich mit dem #VergesellschaftungsRahmenGesetz gegen das eine #Normenkontrollklage durch die eigene Verfasserin anhängig ist ?
Wird das Gesetz neu aufgesetzt ?
Die Klage zurückgezogen ?
Jahrelang gewartet bis eine Entscheidung der Judikative vorliegt ?
Srsly, was ist der Plan ?
😐
Die größte Angst von Union, AfD, SPD und Grünen ist kein Linksruck. Es ist der Beweis, dass es geht. Dass eine linke Partei regiert und die Mietenexplosion wirklich stoppt. Dass Menschen nicht beschimpft und belehrt werden, sie seien zu dumm, die Politik zu verstehen, man müsse nur „besser kommunizieren“. Sondern dass am Monatsende schlicht mehr Geld und eine bezahlbare Wohnung da ist. Dann wäre jede Ausrede der letzten Jahrzehnte entlarvt: Es war nie unmöglich, es war nie gewollt. Für Schwarz, Blau, Rot und Grün wäre das ein Desaster. Für alle anderen: endlich Politik.
#Mietenwahnsinn #DieLinke #Mietendeckel #CDU #SPD #Grüne #AfD
Wenn Teile der #CDU die extremen Ränder gleichsetzen und daher es irgendwie unfair finden, dass sie nicht mit der #AfD zusammenarbeiten dürfen, während #SPD und #Grüne in #Berlin in #Sondierung mit den Linken gehen -
dann leitet doch die Prüfung eines #Verbotsverfahren für die AfD und die Linke ein.
Dann kann das Bundesverfassungsgericht sich mit eurem Hufeisen beschäftigen.
www1.wdr.de/mediathek/audio/wd…
NRW-Blick auf die AfD-Debatte in Berlin
Bei der Wahl zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt haben wohl auch CDU-Abgeordnete für den AfD-Mann gestimmt. Das sorgt bundesweit für Diskussionen, auch in NRW.Mediathek
Fall das noch interessiert: Die Beobachtung der #RoteHilfe durch den Verfassungsschutz, die Konservative, Nazis und selbst #Grüne dazu nutzen, auf Linke einzudreschen, hat aus gutem Grund eine Begründung, die grotesk lächerlich klingt.
Die Hochstufung ist von 2012/2013.
Die Älteren werden sich erinnern: #NSU, ein tief verwickelter Verfassungsschutz, geschredderte Akten um die Aufklärung zu verhindern.
Ein #CDU-Innenminister klebte am Sessel, ein Präsident musste bauernopfern ...
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Sachsen-Anhalt: AfD stellt mit Tillschneider auch Landtagsvizepräsident
Der AfD-Politiker Tillschneider ist zum neuen Landtagsvizepräsidenten in Sachsen-Anhalt gewählt worden. Die CDU stellt mit dem Abgeordneten Borchert den zweiten Vizepräsidenten. Der SPD-Kandidat Willingmann fiel bei der Wahl durch.tagesschau.de
Auweia!!!
tja & nun? Was jetzt? was hat das ganze schreiben & kommentieren im Internet & das ganze demonstrieren gebracht? Haben die #fckafd #Nazis sich aufhalten lassen? Was sind die Lehren daraus? #Berlin muss jetzt eine rotrotgrüne #spd #grüne #dielinke #Regierung aufstellen,für Mehrheit im #Bundesrat & Verbotsverfahren ggn die #noafd. Sonst ist Deutschland verloren
Letzte Woche fand die Kreismitgliederversammlung des KV Fulda statt. 💚
📝 Zwei wichtige Punkte standen auf der Tagesordnung: die Neuwahl des Kreisvorstands und die Ehrung zweier langjähriger Mitglieder.
Alja Epp-Naliwaiko und Bernd Eckart wurden zu Ehrenmitgliedern von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Fulda ernannt 🫶🏼 Danke für euren jahrelangen Einsatz & euer politisches Engagement.
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#grüne #fulda #grünefulda #vorstand #wahlen
#sachsen_anhalt
🤦🏻♂️ Lieber im Chaos versinken oder mit Faschisten ins Bett gehen statt eine linke Regierung.
Vielleicht sollten sich die Herrschaften mal um die echten Probleme der Menschen kümmern, statt sich auf Propaganda zu beschränken. Ein Blick über den Tellerrand könnte helfen, z.B. zu dem - immer noch nicht im Chaos versunkenen - Graz.
spiegel.de/politik/deutschland…
#berlin #cdu #spd #grune #koalition
Berlin: Prominente von CDU, Grünen und SPD warnen vor Rot-Grün-Rot
Joschka Fischer, Wolfgang Thierse, Peter Altmaier: Dutzende bekannte Stimmen sprechen sich in einem Appell gegen eine Regierung von Linken, Grünen und SPD in Berlin aus. Die Vorsondierungen gehen derweil weiter.DER SPIEGEL
Du musst wissen, wie weit du damit kommst. 🤷
Ich würde ja eher das Telefon in die Hand nehmen, Schwerdtner anrufen und mit ihr klären, wie man das gemeinsam verbessern und diesen tiefgreifenden Konflikt abbauen kann.
Ist eine anstrengende Sache und hilft nicht gegen die Wut. Ist aber nachhaltiger und wird im Moment mehr gebraucht.
Ist das nicht BSW? 🤔
Und wenn du mit dem Argument kommst, das waren mal Personen in Die Linke. Ja, aber die sind ja bewusst raus und haben eine eigene Partei gegründet.
Wie auch immer, das gegenseitige Zerlegen, wer der beste Mensch auf Erden ist, war schon immer ein fantastischer Battleground, wo die Rechte vom Seitenrand applaudierte.
Wie Westerwelle bei Grünen punktet: Klassenbewusst wie die FDP
Guido Westerwelle ist kein Rechtspopulist, wenn er Hartz-IV-Empfänger angreift. Er weiß, dass er mit seinen Tiraden auch in grün-linken Milieus ankommt.Jan Feddersen (taz.de)
Dieser "Berliner Appell für Verantwortung" von #VolkerBeck, #JoschkaFischer, #WolfgangThierse, #PeterAltmaier, #VolkerRatzmann, #AndreaFischer, #SeyranAteş u.a. ist verblüffend ehrlich:
tagesspiegel.de/berlin/downloa…
Als erster Kritikpunkt an #DieLínke wird genannt, daß diese den #Volksentscheid für die #Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen umsetzen will. Erst danach folgen die Aufregerthemen der letzten Wochen: #Antisemitismus, #OrganisierteKriminalität usw.
Wenigstens tut man nicht so als ginge es um irgendwas anderes als Profitinteressen. Dankeschön!
#Grüne #SPD #CDU #Tagesspiegel #Berlin
Arctic Meltdown - Robert Habeck in Hamburg, ganz großes Kino! Zum Abschluss was Positives. Energiewende läuft weltweit. #Habeck #Energiewende #Grüne
Da haben die "Parteien der demokratischen Mitte" von Union und SPD zu den Grünen schon extra "Ausländer raus!"-Politik betrieben, eiskalte neoliberale Reformen zum Nachteil der Nichtreichen auf den Weg gebracht, den Polizeistaat kräftig aufgerüstet und bürgerliche Freiheitsrechte geschliffen...
Und dann sollen es augerechnet Stimmen aus einer dieser "Parteien der demokratischen Mitte" sein, die diese neoliberalen, rassistischen Autoritären im blaubraunen Gewand an die Macht bringen? Huch! Wie konnte das nur passieren...
#Prüf #CDU #AfD #SachsenAnhalt #Nazis #neoliberal #SPD #Grüne
Wunderbares Gespräch, das aber Abgründe aufscheinen lässt: Banken, Politik, Universitätsprofessoren.
Milliardenschäden, sehr moderate Strafen, eine völlig uninsichtige Hamburger Finanzverwaltung.
Passend dazu: nun sollen auf Bundesebene Betriebsprüfer:innen eingespart werden. Merz und Klingbeil, also CDU/CSU und @spdbt Hand in Hand, sorgen dafür, dass Banken ihre illegal erworbenen Milliarden behalten und an die Eigentümer:innen auschütten können.
Denn sie wissen was sie tun!
»Die Grünen im Bundestag befürchten, dass ein geplanter Stellenabbau bei den Bundesbetriebsprüfern die Aufdeckung von Cum-Cum- und Cum-Ex-Geschäften erschwert.«
n-tv.de/politik/Gruene-kritisi…
#korruption #cumcum #cumex #klingbeil #merz #cdu #csu #bundestag #steuer #jura #bank #wirtschaft #brorhilker #brorhilkerultras #grune #berlin #strafrecht
Bringen Milliarden für den Staat: Grüne kritisieren "völlig unsinnige" Streichung von Betriebsprüfern
Bei den Bundesbetriebsprüfern droht nach Angaben der Grünen ein Abbau von Stellen. Die Oppositionspartei kritisiert diese Pläne scharf und verweist auf deren äußerst lukrative Arbeitsergebnisse.n-tv NACHRICHTEN (n-tv.de)
Parteitag in Brighton: Wie antisemitisch sind die englischen Grünen?
Auf ihrem Parteitag haben die englischen Grünen Zionismus zu Rassismus erklärt. Parteichef Zack Polanski ist abgetaucht und steht jetzt unter Druck.Daniel Zylbersztajn-Lewandowski (taz.de)
Komplett blamiert! Deutscher Mini-Trump wird von Ricarda Lang zerlegt!
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#Pallenberg #MeTacheles #USPolitik
Sascha Pallenberg
Hi, Ich bin Sascha, der ehemalige Gruender von so Seiten wie Eeepcnews, Netbooknews und Mobilegeeks und Android liebender MacUser, der eine Schwaeche fuer Linuxhat! 2006 habe ich meine ersten Youtube-Videos hochgeladen, mit der Zeit sind es ein paar…YouTube
(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)
#DieLinke wurde massiv von jungen Leuten gewählt, die sind noch grün bzw. rot hinter den Ohren und haben gar nichts zu vermelden.
Und von Migrant/inn/en, also Passdeutschen, keine wahren Deutschen, sondern #Stadtbild. Die zählen auch nicht.
Und der Rest vor allem ehemalige #Grüne-Wähler/innen. Nicht die Art von Menschen, die #KatharinaReiche ernstnähme.
Keine weitere Debatte: Verpackungssteuer in Bad Oeynhausen ist endgültig vom Tisch
Gemeinsam zogen CDU und AfD jetzt einen Schlussstrich unter die Forderung. Weder ein abgeschwächter Antrag noch ein Kompromissvorschlag konnte sie überzeugen.Felix Eisele (Neue Westfälische)
Ich bin ja immer davon ausgegangen, dass auch Hamburg unter der SPD und den Grünen begriffen hat, dass die Feuerwehr definitiv zur KRITIS gehört und entsprechend abgesichert sein muss. Aber da habe ich Grünen und Roten wohl einfach zu viel zugetraut. Die brauchen sicher auch in Hamburg eine starke Linke Frau, die sie an die Hand nimmt und erklärt, was für die Bürgerinnen wichtig ist.
#KRITIS #Feuerwehr #Feuerwehrfrau #Feuerwehrmann #Hamburg #DieLINKE #SPD #Grüne
Stromausfall nach Raserunfall - Auch Feuerwehr im Dunkeln
https://www.zeit.de/news/2026-10/04/stromausfall-nach-raserunfall-auch-feuerwehr-im-dunkeln?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypubGepostet in HH: Nachrichten aus Hamburg @hh-nachrichten-aus-hamburg-DIEZEIT
Stromkasten umgefahren: Stromausfall nach Raserunfall - Auch Feuerwehr im Dunkeln
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Stromkasten umgefahren“. Lesen Sie jetzt „Stromausfall nach Raserunfall - Auch Feuerwehr im Dunkeln“.dpa (DIE ZEIT)
Nach Wahl in Berlin: Linke, Grüne und SPD sehen "gemeinsamen Weg"
Linke, Grüne und SPD un Berlin sind sich in Vorgesprächen zur Regierungsbildung nähergekommen. Kommende Woche werde man zu einem ersten Ergebnis kommen, erklärten sie. Als nächstes sollen dann Sondierungsgespräche beginnen.
➡️ tagesschau.de/inland/regional/…
#Berlin #Linke #SPD #Grüne #Koalition
Nach Wahl in Berlin: Linke, Grüne und SPD sehen "gemeinsamen Weg"
Linke, Grüne und SPD in Berlin sind sich in Vorgesprächen zur Regierungsbildung nähergekommen. Kommende Woche werde man zu einem ersten Ergebnis kommen, erklärten sie. Als nächstes sollen dann Sondierungsgespräche beginnen.tagesschau.de
Als Grüne Jugend kämpfen wir für eine gerechte Zukunft – für alle Menschen. Dabei treten wir ein gegen Klimazerstörung, Ausbeutung und Ungerechtigkeit. Du willst dich für ein gutes Leben für alle einsetzen? Dann bist du hier genau richtig!
Wir sind der Bonner Kreisverband der Grünen Jugend. Wir sind feministisch, solidarisch, antifaschistisch und ökologisch. Von kommunaler bis internationaler Ebene setzen wir uns kritisch mit politischen und gesellschaftlichen Themen auseinander.
Du bist jung und interessierst Dich für die Welt in der Du lebst? Du denkst kritisch und willst Dich für eine solidarischere, gerechtere und grünere Gesellschaft einsetzen? Dir ist Klima- und Umweltschutz, Mitbestimmung, Freiheit, Menschenrechte und Akzeptanz wichtig? Sexismus, Rassismus und jegliche andere Formen der Diskriminierung stoßen Dir sauer auf? Dann bist Du bei uns genau richtig.
Lass uns zusammen für eine bessere Welt kämpfen!
Wenn du bei der GRÜNEN JUGEND Bonn aktiv werden willst, gibt es verschiedene Möglichkeiten:
Komm doch einfach mal bei unserem Aktiventreffen vorbei!
Wir treffen uns jeden Donnerstag von 19 Uhr bis ca. 21 Uhr. Wir treffen uns in der Kreisgeschäftsstelle in der Dorotheenstraße 79. Die Bushaltestelle Dorotheenstraße ist direkt um die Ecke. Dort hält alle zehn Minuten die Linie 604 oder 605.
Du musst dich nicht anmelden, um zum Aktiventreffen zu kommen, alle Interessierte unter 28 Jahren sind immer willkommen. Wenn wir uns ausnahmsweise woanders treffen, findest du den Ort auf Instagram oder Mastodon.
Falls du Fragen hast, schreib uns gerne auf Instagram oder schick uns einfach eine E-Mail an bonn@gj-nrw.de!
Ich stand schon vielfach vor Gericht, mal als Kläger, mal als Angeklagter. Mal habe ich gewonnen, mal habe ich verloren. Was ich aber nie verloren habe, ist mein Glaube an diesen Rechtsstaat.
Er wird gerade aber massiv erschüttert durch den Fakt, dass ich als Bürger und Souverän die Prüfung einer faschistischen Partei nicht selber beim Bundesverfassungsgericht einleiten kann.
Dafür bin ich auf die Parteien angewiesen, die sich immer mehr als Helfershelfer erweisen. Das trägt massiv zu meiner Politikverdrossenheit bei.
#CDU #CSU #SPD #Grüne #BSW #AfD #NSDAP #Nazis #Faschisten #Rechtsstaat #Politik
Heute diskutiert der Thüringer Landtag über ein AfD-Verbot. SPD und BSW wollen die Prüfung in Karlsruhe, die CDU bremst. Ohne die Union gibt es weder im Bundestag noch im Bundesrat eine Mehrheit für den Antrag.
Jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete, im Bund wie in den Ländern, muss jetzt Farbe bekennen: Das Verbotsverfahren gehört zur Bedingung jeder Koalition mit der CDU. Blockiert sie weiter, müssen diese Koalitionen enden.
Wer die AfD vor der Prüfung in Karlsruhe schützt, kann dieses Land nicht vor dem Faschismus bewahren.
#AfDVerbotJetzt #CDU #CSU #SPD #Grüne #AfD #WehrhafteDemokratie #Thüringen #Landtag #Bundestag #Grundgesetz #NieWiederIstJetzt
Ich setze am Ende des Tages keine Hoffnung in diesen Parlamentarismus innerhalb der kapitalistischen Verhältnisse.
Zudem, wo auch immer SPD, Grüne mit oder ohne die Linke regiert haben, wurden soziale Grausamkeiten genauso umgesetzt, wie Deportationen, Abschiebeknäste und vieles mehr. Zugegeben, wenn auch nicht mit ganz so offen zur Schau getragener Freude und Menschenverachtung wie bei der CDU/CSU oder wie es auch von der AfD zu erwarten sein wird.
#parlament #parlamentarismus #kapitalismus #cdu #csu #gruene #grune #spd #faschismus #afd #revolution #freiheit #hoffnung
@LinqLover @sascha
Gleiches Recht für alle?!
CDU solidarisiert sich seit Jahrzehnten mit Rassist:innen, Kriegsverbrecher:innen und ähnlichen Kalibern.
Fun fact: SPD, Grüne und CDU beteiligten sich abwechselnd an völkerrechtswidrigen Kriegen, also so mit Menschenrechten und Verfassung scheinen die echt auf Kriegsfuß zu stehen.
Aber ein Hamburger Boulevardblatt hetzt, weil eine Linke mal bei der RH Mitglied war????
Jeden Tag stehe ich hier in Neugraben am Straßenrand und lausche. Motor links, Motor rechts, Lücke? Oder nur ein leises E-Auto? Neben mir Kinderstimmen. Hier sind eine Kita und eine Grundschule. Die Kleinen sehen über kein parkendes Auto. Ich sehe gar nichts. Wir haben dasselbe Problem. Zwei Zebrastreifen würden reichen. Weiße Farbe auf Asphalt. Keine Brücke, kein Tunnel. Doch der Senat weigert sich, sie zu beauftragen. Liebe Verantwortliche: Stellt euch einmal mit geschlossenen Augen an diese Straße. Neben ein Grundschulkind. Und dann erklärt uns beiden, warum das zu teuer ist.
#Neugraben #SPD #Grüne #Zebrastreifen #Schulweg #Blind #Barrierefreiheit
Ex-Vizekanzler Habeck dementiert Pläne für Parteigründung
Will Robert Habeck eine neue Partei gründen? Darüber wird offenbar im politischen Berlin spekuliert. Bei Caren Miosga stellt der Ex-Vizekanzler klar, was er von diesem Gerücht hält.
Liebe Delegierte,
92% der Mitglieder in Baden-Württemberg haben klar NEIN gesagt: Nein zu Palantir, Nein zu Peter Thiel. Und euer Vorstand? Hat geschwiegen. Schlimmer noch: Er hat sich demonstrativ hinter Cem Özdemir gestellt, der das Votum der eigenen Basis einfach ignoriert.
Wer die Mitglieder so im Stich lässt, verdient kein Vertrauen. Deshalb: Keine Entlastung für den Vorstand. Und vor allem: Keine Wiederwahl!
Basisdemokratie ist kein Deko-Element. Sie ist das Fundament der grünen Seele.
#Grüne #B90Grüne #GrüneBW #Parteitag #Palantir #PeterThiel #Özdemir #Basisdemokratie #Mitgliedervotum #KeineEntlastung #Datenschutz
Ist aber schon mehr als eine Dekade her, dass die beiden liiert waren.
t-online.de/unterhaltung/stars…
#palmer #Brantner #grüne #grunen #tubingen #bundnis90diegrunen
Grünen-Chefin ist alleinerziehende Mutter: Franziska Brantner verrät private Details
Als neue Grünen-Chefin erfährt Franziska Brantner aktuell große Aufmerksamkeit. Dabei hält sie ihr Privatleben größtenteils aus der Öffentlichkeit heraus.Agnes-Maria Noha (t-online)
Dominik Krause, Oberbürgermeister:
"München geht ins Rennen!🏅Das ist ein toller Tag für unsere Stadt und ein großer Schritt auf dem Weg zu Olympischen Sommerspielen in München und Bayern. Im Schulterschluss mit Stadtgesellschaft, Sportverbänden, Wirtschaft und Politik werden wir unsere Vorbereitungen für Olympia in München weiter mit voller Kraft vorantreiben.
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Die Angriffsfläche für die Hetzkampagne liefert #DieLinke leider selbst.
Will ich eine RGR Regierung in #Berlin? Ja.
Das ist nicht inkompatibel damit, dass Die Linke ihre Antisemit*innen bitte dringend zu AfD oder BSW abschieben sollte.
#Grüne sollten da harte Forderungen zur Reform stellen.
Wenn wir deswegen jetzt eine #CDU Führung bekommen zünde ich meinen (grünen) Wahlzettel rückwirkend an.
Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin schlagen der Partei heftige Vorwürfe entgegen. Es geht um Antisemitismus und Kontakte mit Kriminellen. taz.de/!6211074