Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass da...Martin Sonneborn (YouTube)
(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)
Kein #Armenhass, kein #Klassismus heißt keine Identifikation der #Mittelschicht mit den #Eliten mehr.
Also keine #Mehrheit der Wähler*innen mehr die konstant gegen ihre Interessen wählt.
Keine Steuersenkungen für die Allerreichsten. Keine Steuererhöhungen mehr für die breite Masse. Kein Aushöhlen des Staates mehr. Kein Wegschauen bei massiver Steuerhinterziehung. Keine steuerfreien Riesen-Erbschaften. Keine Überzahl von Anwälten im BT.
Klassismus ist der Kitt, der #Deutschland zusammenhält. 🧐
ich bin da auf der Seite von forthy (sorry 😌)
Denn die Aufgabe für die Wähler*in war (fast) unlösbar. Eine #Mehrheit von Wahlberechtigten die sich nicht absprechen konnten & jeweils heftigster Propaganda ausgesetzt waren, hätten über Jahre hinweg für finanzielle Belastungen & geringere Bequemlichkeit stimmen müssen um ein großes zukünftiges Übel abzuwenden das Viele von ihnen nicht mal verstehen - not gonna happen.
Die #Politik dagegen hat uns voll absichtlich geopfert. ☹️
boaaa alta .. diese #KleiKo, unsere aktuelle "Regierung".
Immer feste den Leuten im Land ins Gesicht spucken, immer noch mal fett abwerten. Noch ne Beleidigung & eine Demütigung, während alles drastisch zusammengestrichen wird.
Immer die #Mehrheit daran erinnern, dass sie ohne großen Wohlstand nichts, aber auch absolut gar nichts wert sind (in den Augen der Regierenden).
Alles nehmen, nichts geben & immer kräftig nachtreten. 🖕🖕🖕🖕
Sach euch, das wird böse enden. 😵💫
taz.de/Ministerin-Dorothee-Bae…
.
Forschungsministerin Dorothee Bär erklärt die Bafög-Erhöhung für gescheitert. Statt das zu bedauern, beleidigt sie Studierende.Kersten Augustin (taz.de)
Die sächsischen Grünen wollten kleine Schlachtbetriebe entlasten – und erlebten eine böse Überraschung. Zustimmung für ihren Antrag kam ausgerechnet von rechts.t-online
Bei Bürgerentscheiden in Nordrhein-Westfalen und Kiel hat sich eine klare Mehrheit der Bürger für die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele im Rahmen des Projekts "Köln-Rhein-Ruhr" ausgesprochen.Sofia Martinez (Hubu.de - News & FreeMail)
@LocalZero_Ulm @Uwe_M
Wir haben hierzulande eine schwarz-braune #Mehrheit, die seit Generationen auch die #Medien beherrscht: Als die #Spd noch die Mehrheit im #Reichstag hatte, war der #Vorwärts die fortschrittliche #Zeitung!
Im #internet sind die Jungen auf #insta konservativer als ihre #Lehrkräfte, hängen #Elterngruppen in #whatsapp wie #Senioren in #Facebook ...
Wo sind übergreifende Portale? Die Stadt #Munchen vermarktet #Luxuskonzerte statt #buergerbeteiligung und #klima
siehe: tagesspiegel.de/politik/nur-we…
Die #Abstimmung entschied über einen Antrag der Thüringer #Linksfraktion, bei dem es um Sportstätten-Förderung ging. Dieser hatte vergangene Woche mit Stimmen der vom Rechtsextremisten Bernd #Höcke angeführten AfD eine #Mehrheit erhalten. Viele werfen der Linken nun vor, die #Brandmauer - Maßstäbe nicht einzuhalten, die sie bei anderen Parteien anlegt.
#Demokratie ist aber auch gemein und die AfD taktisch geschickt. Sind wir alle verdammt?
#Politik #Landtag #zukunft #Deutschland #Partei #Ethik #Problem
Die Empörung war groß: Im Thüringer Landtag stimmten die Linke und die AfD gemeinsam bei einem Antrag zur Sportstätten-Förderung. Der ehemalige Ministerpräsident Ramelow nimmt seine Partei nun in Schutz.Der Tagesspiegel
Ich bin in der #Mehrheit!
Zumindest im Hinblick auf meine Einschätzung der #GasKathi.
Um im Wirtschaftsjargion zu sprechen: Nach Einschätzung der befragten shareholder der #BRD AG liefert sie eine alltime low performance...
Für dieses Umfrageergebnis war nicht mal eine Kampagne von #Nius #Bild #Welt #CDU #CSU und #FDP nötig.
Die Menschen sehen auch so, dass sie nicht für die Bürger oder das Land sondern für #BigTech bzw. die #Gas und #Fossillobby arbeitet.
n-tv.de/politik/Reiche-ist-jet…
Dreieinhalb Jahre lang arbeitet sich die Union an Robert Habeck als vermeintlich "schlechtestem Wirtschaftsminister aller Zeiten" ab.n-tv NACHRICHTEN (ntv.de)
"Über 56% ist ein beeindruckendes Ergebnis und ein starkes Signal."
So ein Sprecher der Nichtwähler/innen,
welcher aus Gründen der Bescheidenheit oder auch nur aus Angst vor Anfeindungen lieber anonym bleiben möchte.
In einer wehrhaften #Demokratie würden sich #Politiker an den Wünschen der #Mehrheit orientieren müssen.
siehe: merkur.de/politik/aktuelle-umf…
Selbst Scheuer erscheint harmlos im Vergleich zu dem #Schaden, den Spahn für den #Steuerzahler angerichtet hat. Trotzdem ist er jetzt Unions-Fraktionsvorsitzender und konnte #Merz bei der Kanzlerwahl keine #Mehrheit im ersten Wahlgang verschaffen. Bei der #Wahl für das #Verfassungsgericht hat er ebenfalls versagt und keine Mehrheit in seiner Fraktion geliefert. Er schadet also nicht nur dem Steuerzahler sondern auch seiner Partei mit seiner Unfähigkeit. Was ist also die #Qualifikation von #Spahn außer seiner #Selbstüberschätzung, seinem Ego und der Wille zur Macht?
Müssen wir jetzt wirklich warten bis er #Bundeskanzler wird?
#Politik #Verarschung #Frechheit #Problem #Ethik #Moral #Macht #Geld #Finanzen #Ego #Union #niewiederCDU #niemehrCDU
Jens Spahn erntet Kritik: Sie SPD spricht nach der geplatzten Richterwahl von einem „Vertrauensverlust“. Das belegt nun auch eine aktuelle Umfrage.www.merkur.de
Joa, liebe @GrueneBundestag
ihr wart ja vor kurzem Teil einer parlamentarischen #Mehrheit die ein #AfDVerbot hätte durch- & umsetzen können
aber damals war der private Egotrip von #RenateKünast eben wichtiger
Viel Spaß die AfD jetzt gegen den expliziten Schutz durch CDU / CSU in ein Verbotsverfahren zu führen
wünsch euch zwar Glück dabei, aber meine Fresse .. habt ihr unnötig mit unserer Zukunft gespielt & das Land wg. Arroganz & pers. Befindlichkeiten gefährdet
t-online.de/nachrichten/deutsc…
.
Die AfD hat vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Schlappe kassiert. Das facht die Debatte um ein mögliches Verbotsverfahren gegen die Partei wieder an.Julia Naue (t-online)
Jo!
Exakt so siehts aus.
plus: die ARD hat sich mit Weidel abgesprochen & letztere hat sich entschieden weiterzumachen um später besser rumopfern zu können ..
also soll'nse
#ÖRR sollte den ganzen Vorgang einfach ignorieren
die Rechtslappen werden immer irgendwas finden, sind's keine Demonstrant*innen, isses eben die "tendenziöse" Fragestellung. Oder whatever. 🤷♀️
Eine deutliche #Mehrheit will diese Räude in Dtl. nicht & @tagesschau sollte das an die Veranstalter weitergeben.
siehe: zdf.de/nachrichten/politik/deu…
Bei der #AfD ist das selbstverständlich anders zumal dort viele ehemalige Unionsmitglieder aktiv sind D:
So eine Regierung haben wir also, die mit den gesichert Rechtsextremen liebäugelt aber die Linkspartei immer noch für das absolut Böse hält. Dabei wollen die Linken doch nur bezahlbaren Wohnraum und gerechtere Gesundheitsversorgung.
#politik #demokratie #groko #regierung #problem #Gesinnung #Ideologie #zukunft #ethik #moral #niewiederCDU #niemehrCDU #Mehrheit #Opposition #Bundestag #Wahl #Mehrheit
Für einen zweiten Wahlgang noch am Dienstag war Friedrich Merz auf die Linke angewiesen - obwohl die CDU solche Zusammenarbeit ablehnt. Carsten Linnemann verteidigt das Vorgehen.Bernd Bachran (ZDFheute)
Keine Kanzlermehrheit - Politologin: Ein immenser Schlag in Merz' Gesicht
Friedrich Merz (CDU) ist als erster Bundeskanzlerkandidat nicht im ersten Wahlgang gewählt worden. Politologin Ursula Münch sieht den Schaden auch bei der SPD.#Bundestag #Bundeskanzler #Wahl #Mehrheit
Uh .. 😳 🤣
Wissta noch (war ja grad auch erst) wie die #Konserven in #Deutschland der #Ampel permanent vorgeworfen haben, völlig abgewirtschaftet zu sein & keine Mehrheit in der #Bevölkerung zu haben.
Tja, wie soll ich's sagen? 🤔
#OlafScholz HATTE wenigstens noch eine eigene #Mehrheit als er zum #Kanzler gewählt wurde. Das ist für #FriedrichMerz inzwischen wohl unerreichbar.
Aber WENN Jemand doppelte Standards & who the fuck cares kann - dann ja wohl die Konserven.
t-online.de/nachrichten/deutsc…
.
Selten hat ein Wahlsieger so schnell an Zustimmung verloren wie die Union. Das zeigt sich auch in einer neuen Umfrage.t-online
Die Grünen-Spitze will dem von Union und SPD geplanten Finanzpaket im Bundestag nicht zustimmen. Man werde Schwarz-Rot nicht zur notwendigen Zweidrittelmehrheit für die Grundgesetzänderung verhelfen, so die Fraktionsspitze.tagesschau.de
