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Items tagged with: bundeskanzler
#merz wird gerade eingeholt von den Geistern die er selbst rief. Er rief mit rechter Hetze nach Rechts-Außen, um die #afd zu „halbieren“, doch anstatt dessen hat er eine rechts-konservative Dynamik freigesetzt, die nun in seiner eigenen #cdu Fraktion angekommen ist und, die er selbst nicht mehr eingefangen bekommt. Damit wird seine Kanzlerschaft viel früher destabilisiert, als erwartet. Am Ende profitiert wieder die #afd.
Wann kommt ihr dringend benötigter Kurswechsel, Herr #bundeskanzler?!
Während im #Bundestag Präsidentin #Klöckner, Verwaltung und Polizei gegen Regenbogenfahnen vorgehen und #Bundeskanzler #Merz Queere mit Zirkusmetaphern verspottet, geht in #Nordhausen vor dem morgigen ersten #CSD die Angst vor dem gewaltbereiten rechtsextremistischen Mob um.
t1p.de/0ld5o
CSD-Demos in Thüringen: Beunruhigende Beobachter am Demo-Rand
In vielen Thüringer Städten gibt es 2025 Christopher-Street-Day-Demos. Erstmals ziehen queere Menschen am Samstag auch durch Nordhausen. Wie ist es um ihre Sicherheit bestellt? (Politik - Deutschland)queer.de
Bei der #Generaldebatte im #Bundestag tuppert @katdro den #Bundeskanzler #Merz dermaßen gekonnt ein, dass es echt beeindruckt.
"Da können sie auch gleich sagen 'Wir wollen den Planeten brennen sehen.'"
#Merz will in der #Debatte um die #Regenbogenfahne nicht, dass der #Bundestag zum „Zirkuszelt“ wird – und zeigt, wie gefährlich Sprache in Zeiten wachsender #Queerfeindlichkeit sein kann.
siehe: tagesspiegel.de/gesellschaft/f…
Denn das Bild des „Zirkuszelts“ reduziert queere Sichtbarkeit auf ein schrilles Spektakel, das in einer seriösen demokratischen Institution keinen Platz hat. Die Regenbogenfahne hingegen steht für Werte wie #Menschenwürde, #Gleichberechtigung und #Minderheitenschutz – klar verankert im #Grundgesetz.
#niewiedercdu #niemehrcdu #bundeskanzler #lgbt #lgbtq #union #bundeskanzlerin #zirkuszelt #aua #omg #menschenrechte #wtf #problem #politik
Friedrich Merz und der Zirkuszelt-Vergleich: Worte haben Macht – ein Kanzler sollte das wissen
Merz will in der Debatte um die Regenbogenfahne nicht, dass der Bundestag zum „Zirkuszelt“ wird – und zeigt, wie gefährlich Sprache in Zeiten wachsender Queerfeindlichkeit sein kann.Hannes Soltau (Der Tagesspiegel)
Todesdrohung gegen #Bundeskanzler Friedrich Merz eines "Freunde, denen Alice Weidel gefällt" - Admin!
Wenn "Regeln" nur für andere gelten!
Aber dafür gibt es #DieInsider! Wir zeigen solche Kommentare an!
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
04.11.2024 mdr.de/nachrichten/deutschland…
#dieinsider Info:
Mglw. strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.
Angst vor Enteignung auf TikTok: Merz fordert Privatinvestitionen in Infrastruktur und geht viral
Bei TikTok kursiert die Behauptung, CDU-Chef Friedrich Merz "wolle an eure Girokonten" – für die deutsche Infrastruktur. Tatsächlich hat Merz gesagt, es brauche private Investitionen. Was das bedeutet.Elisabeth Winkler, MDR AKTUELL (MDR)
#CDU #Bundeskanzler #Neokonservativ #Linnemann #AfD #AfDnee
Für die CDU verbindet sich mit einer AfD-Zusammenarbeit eben keinerlei Schamgefühl. Oder Unrechtsbewusstsein. Das Kokettieren mit dem Extremismus ist gleichzeitig eiskaltes Kostennutzenkalkül wie Spiel mit dem Feuer. Eine nach rechts gepeitschte Gesellschaft findet ihren Nutznießer offensichtlich im Klientel der CDU. Wer war das eigentlich nochmal? Und wie viel Geld und Macht haben die?
Kommentar - Selenskyi in Berlin: Die vereinbarte Rüstungskooperation ist eine Chance
Die angegriffene Ukraine hat hohe Kompetenz beim Bau von Drohnen und Raketen. Die Rüstungskooperation ist eine Win-Win-Situation. Einen Erfolg gab es schon.#UKRAINE #WolodymyrSelenskyj #FriedrichMERZ #BUNDESKANZLER #Taurus
Ihr Deutschen habt letztes Jahr 1,2 Milliarden Überstunden auf euren Arbeitszeitkonten gesammelt. Euer Bundeskanzler findet, ihr arbeitet zu wenig.
Kommentar - Die russische Bedrohung endlich klar benennen!
Wer glaube, Russland gäbe sich mit einem Sieg über die Ukraine zufrieden, der irre, erklärte Kanzler Merz. Dies so klar zu benennen, ist verdienstvoll.#Bundeskanzler #FriedrichMerz #Russland #Bedrohung #Verteididung
„Mit Vier-Tage-Woche und Work-Life-Balance können wir den Wohlstand nicht erhalten““
#Merz #Wohlstand #Bundeskanzler #schwarwel
Antrittsbesuch in Paris - Merz und Macron wollen deutsch-französischen Neustart
Bundeskanzler Merz ist zu Gast bei Frankreichs Präsidenten Macron. Man werde der deutsch-französischen Beziehung neuen Schwung verleihen, erklärten sie.#BUNDESKANZLER #MACRON #FRANKREICH #Antrittsbesuch #DEUTSCH-FRANZÖSISCHEBEZIEHUNGEN
#news #klima #umwelt
Bundeskanzler Friedrich Merz streicht Posten der Klimabeauftragten
Auf den Klimagipfeln ist Deutschland eine wichtige Stimme. Nun wird das Amt der Beauftragten für Klimapolitik abgeschafft. Kritiker fürchten, dass Schlagkraft verloren geht.Spektrum.de
Eine der ersten Amtshandlungen des neuen #Bundeskanzler von #Deutschland, Friedrich #Merz, war es, #Israel an seine Verpflichtung zur Einhaltung des humanitären #VölkerRecht zu erinnern.
rnd.de/politik/bundeskanzler-m…
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Bundeskanzler Merz: „Israel macht uns allergrößte Sorgen“
Noch am kommenden Wochenende soll der neue Außenminister Johann Wadephul nach Israel reisen. Der neue deutsche Kanzler mahnt die israelische Regierung, sie müsse das Kriegsvölkerrecht achten.RedaktionsNetzwerk Deutschland
Pleite für Merz! Kein Krisenende in Sicht!
Statement von Lisa Gärtner/MLPD #Bundeskanzler #Bundestag #Merz #Sozialismus
Pleite für Merz! Kein Krisenende in Sicht!
Statement von Lisa Gärtner/MLPD #Bundeskanzler #Bundestag #Merz #SozialismusYouTube
Keine Kanzlermehrheit - Politologin: Ein immenser Schlag in Merz' Gesicht
Friedrich Merz (CDU) ist als erster Bundeskanzlerkandidat nicht im ersten Wahlgang gewählt worden. Politologin Ursula Münch sieht den Schaden auch bei der SPD.#Bundestag #Bundeskanzler #Wahl #Mehrheit
Wer hat es denn jetzt verbockt, #SPD oder #Union? Oder vielleicht doch einfach der, der Bundeskanzler werden wollte und meinte, Polarisation und Spaltung würden gerade ihm geschlossenen Rückhalt bescheren?
Ich hab Zweifel, dass #Bundeskanzler #Merz geeignet ist, diese Land zu führen, wenn er es nicht schafft, seine Partei und sich selbst als unterstützenswerte Option zu etablieren? Oder hat er es nicht geschafft, AfD-Sympathisant*innen aus seiner Fraktion zu werfen?
#Bundeskanzler #merz #Demokratie #schwarwel
rosalux.de/news/id/53388
Schwarz-rote Koalition: Letztes Aufgebot des Status Quo - Rosa-Luxemburg-Stiftung
Die neue Merz-Regierung wird die Konflikte um Verteilung, Klimakrise und Repression verschärfenwww.rosalux.de
Friedruich #Merz wollte schon seit vielen Jahren unbedingt #Bundeskanzler werden. Das wird ihm voraussichtlich morgen gelingen.
Tritt er dann Mittwoch zurück, also dem Land zuliebe?
"Für Friedrich #Merz als neuen #Bundeskanzler muss die Einleitung eines #Verbotsverfahrens die erste #Amtshandlung sein"
spiegel.de/panorama/buendnisse…
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Reaktion auf Einstufung durch Verfassungschutz: Bündnisse planen Demonstrationen für AfD-Verbot
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als rechtsextreme Partei ein. Mehrere Bündnisse wollen darauf nun mit Kundgebungen reagieren. Sie haben eine eindeutige Forderung.DER SPIEGEL
Politologe Uwe Jun - Merz setzt bei seinen Ministern vor allem auf Vertraute
Friedrich Merz (CDU) hat erfahrene Politiker und Quereinsteiger in sein künftiges Kabinett berufen. Das berge Chancen, aber auch Risiken, meint Politologe Jun.#Bundeskabinett #FriedrichMERZ #CDU #BUNDESKANZLER #REGIERUNG #Vorstellung
Kann CDU-Chef Friedrich Merz Kanzler?
In seinem politischen Leben hat CDU-Chef Merz viele Rollen ausgefüllt - aber noch kein Regierungsamt. Eine offene Frage bleibt, wie kompromissbereit er als möglicher Kanzler sein wird. Von Tina Handel.
Todesdrohungen gegen Deutschlands voraussichtlich neuen #Bundeskanzler #FriedrichMerz in einer 30.450 Mitglieder großen #AfD-Gruppe!
#CDU #Lübcke
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
Beide Drohungen wurden schon von uns an die Behörden geschickt!
#dieinsider Info:
Möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.
Da lagen meine Kristallkugel und ich ziemlich gut, und die Fortsetzung zu "Wird Merz überhaupt Kanzler" haben gleich fünf Spiegel- JournalistInnen zusammengetragen:
"In der Union wachsen Zweifel an Friedrich Merz
Mit fahrlässiger Sorglosigkeit bereitet Friedrich Merz die Abstimmung über sein Milliardenpaket vor – dabei geht es um die Zukunft Europas genauso wie um seine eigene. In CDU/CSU kommt Unruhe auf: Kann er wirklich Kanzler? (...)
Ein paar Stunden lang kann sich Merz in Brüssel schon als Kanzler fühlen. Am Flughafen wartet die Maschine der Luftwaffe auf ihn, die Polizei eskortiert ihn durch die Stadt, alle wichtigen Europäer wollen ihn treffen. Aber noch ist der CDU-Chef nicht Kanzler, und in seiner Partei wächst die Sorge, dass er seine Chance auf den letzten Metern verspielen könnte.
(2)
Das Schmierentheater der #Union mit #Merz beginnt also schon am allerersten Tag nach der Wahl.
Gegenüber der #Ampel wurde noch auf die Einhaltung der #Schuldenbremse gepocht und auf gar keinen Fall war irgendein Kompromiss möglich.
Jetzt nach der #Bundestagswahl ist das alles Schnee von gestern und die Änderung kann gar nich schnell genug kommen.
Friedrich #Merz blamiert sich schon, bevor er überhaupt #Bundeskanzler geworden ist.
"#Bundeskanzler Olaf #Scholz schrieb auf #X"
Warum? Warum spricht Scholz auf X, wo Musk nichts als Hass pusht und die AfD lobpreist, den Angehörigen des #magdeburg Anschlags sein Mitleid aus??
Denk. Doch. Mal. Nach. 🤦♂️
"Das Duell - Scholz gegen Merz" am Sonntag, 9. Februar 2025 live in der ARD und im ZDF
München (ots) - ARD und ZDF produzieren gemeinsam das Duell des amtierenden Bundeskanzlers, Olaf Scholz (SPD), und seines aussichtsreichsten Herausforderers Friedrich Merz...ARD Das Erste (Presseportal.de)
Fragen und Antworten zur Vertrauensfrage | Bundesregierung
Kanzler Scholz wird im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Wie funktioniert das? Wann soll gewählt werden? Ist die Regierung noch handlungsfähig?Die Bundesregierung informiert | Startseite
Deutschland gibt Weg frei für Verschärfung des EU-Asylrechts
Deutschland wird die Verschärfung des EU-Asylrechts nicht durch seine Enthaltung blockieren. Im Streit um die besseren Möglichkeiten, Geflüchtete abzuweisen und schneller abzuschieben, entschied (...)emrawi.org
Marina #Weisband @afelia sorgte heute im #Podcast #DasPolitikteil von #Zeit und #Zeitonline für #Gänsehautmomente, als sie klar und deutlich ihre Meinung zu den derzeit drängendsten Fragen darlegte.
Ich möchte am liebsten direkt unsern #Bundeskanzler #Scholz anrufen oder ihm einen Brief schicken um die notwendige Unterstützung für die #Ukraine einzufordern.
Marinas Tipp: Schreibt eure lokalen Abgeordneten des Bundestages an.
Die Ukraine darf nicht verlieren!
zeit.de/politik/2024-03/marina…
Podcast "Das Politikteil": "Wir sind die Demokratie"
Ukraine-Krieg, Propaganda im Netz – und was auf die Anti-rechts-Demonstrationen nun folgen muss: "Das Politikteil" live mit Marina Weisband.Heinrich Wefing (ZEIT ONLINE)