Friedrich Merz hat es geschafft!
Die Unternehmen machen neue Rekordgewinne.
Jetzt müssen sie natürlich für nächstes Jahr noch ein wenig entlastet und der Arbeitsmarkt ein bisschen mehr flexibilisiert werden. Und wir alle müssen mal ein bisschen weniger faul sein und ein paar unbezahlte Überstunden rocken. Dann wird nächstes Jahr auch wieder ein Rekordjahr.
Und irgendwann kommt dann dieser Wohlstand, der ja oben erst wirklich erzeugt wird, auch ganz unten an. Bei den Under- und Low-Performern. Ach ja, aber noch nicht übernächstes Jahr, denn da müssen wir alle zusammen mal ein bisschen auf den Lohn verzichten für noch krassere Rekordgewinne. Und schon gar nicht im Jahr darauf...

Aber irgendwann setzt er ein, dieser Trickle-down-Effekt. Also schön weiter fleißig das Kreuzchen setzten - wo ist eigentlich fast egal.

#depol #neoliberalismus #kapitalismus

tagesschau.de/wirtschaft/konju…

Nach einer kurzen "Entnazifizierungsphase" wurde die Bundesrepublik zum verlässlichen US-Verbündeten. Der gemeinsame Feind hieß nun wieder Kommunismus, nicht mehr Faschismus.
Das KPD-Verbot war Signal und Vorwand zugleich: Signal, wo der eigentliche Feind steht, und Vorwand für Repressionen gegen die gesamte Linke.

spiegel.de/geschichte/70-jahre…

#depol #kpd #dkp #faschismus #kapitalismus

Die AfD gilt vielen als größte Gefahr für die Demokratie. Doch wenn das stimmt: Warum wird sie eigentlich nicht verboten?
Ein Versuch einer Erklärung in meinem neuen Blogpost.

magoblog.substack.com/p/die-af…

#depol #afd #afdverbot #demokratie

Propaganda wirkt.

Immer wieder erstaunt das Grüne Wähler*in total überrascht sind wenn Grüne Politik machen und dabei Überwachung & Polizeibefugnisse ausbauen wo doch praktisch sämtliche Entscheidungsträger*in bei der Partei genau das die ganze Zeit ganz klar und offen formulieren.

Die Partei sagt ganz offen was sie machen will und die Leute sind trotzdem überrascht? 0.o

#depol #diegrunen #uberwachung #polizei

> Im Entwurf für den Haushaltsplan (21/7300) sind im Einzelplan 15 im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von rund 14,33 Milliarden Euro vorgesehen, rund 7,43 Milliarden Euro weniger als im laufenden Jahr. Die Soll-Ausgaben für 2026 liegen bei rund 21,77 Milliarden Euro.

Wow, ein Drittel weniger Ausgaben im Gesundheitsetat des Haushaltsplan 2027. 😬

#DEpol #Gesundheitspolitik

Heute im Bundestag

2026-08-17 14:20:04

Haushalt 2027: Gesundheitsetat schrumpft deutlich #Gesundheitspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 sieht erheblich weniger Mittel für den Gesundheitsetat vor. bundestag.de/1205226

Haushalt 2027: Gesundheitsetat schrumpft deutlich

Berlin: (hib/PK) Der Bundeshaushalt 2027 sieht erheblich weniger Mittel für den Gesundheitsetat vor. Im Entwurf für den Haushaltsplan (21/7300(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) sind...

^{Deutscher Bundestag}

Sollte die AfD jemals die Macht erlangen haben ihr CDU, SPD und Grüne jedes nur erdenkliche Werkzeug gegeben um die Holocaust 2.0 starten zu können und zwar so einfach wie möglich. 2x

#depol #faschismus

Es braucht die AfD echt nicht mehr, den Faschismus bringen uns gerade auch CDU, SPD und Grüne und ALLE 4 Parteien sind Verfassungsfeinde und müssten eigentlich verboten werden, so fern wir noch irgendwie an der Demokratie & Freiheit hängen würden. <.< 1x

netzpolitik.org/2026/polizeige…

#depol #faschismus

Wieso, ich dachte es gibt schon ein Verfassungsgerichtsurteil in dem Sinn.

Was soll es denn ändern, wenn es in die Verfassung kommt. Wenn die Regierung die Urteile sowieso ignoriert? Dann kann man nochmal klagen. Und dann?

#depol

Holy shit HOLY SHIT

Schnieder musste (wahrscheinlich) gehen, weil Merz gerne Straßennetze privatisieren möchte und Schnieder dagegen war.

@steinmetzin gruene.social/@steinmetzin/117…

#depol #mobilität #verkehr

Astrid Hilt

2026-08-17 07:09:36

@WolGus

Hier Issa:
youtu.be/6OACKpOXLBM?si=IoWWbt…

💥 Deswegen wollte Merz ihn loswerden...

💥 Deswegen wollte Merz ihn loswerden...Quelle: https://meinungsmache.de/article/warum-merz-den-verkehrsminister-tauschtOffizielle Meinungsmache-App (iOS): h...

^{Meinungsmache (YouTube)}

(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)

Gott geht mir das von der Politik auf den Sack das man inzwischen für jeden feuchten furz das Grundgesetz ändern will. Wir haben bereits alles nötige um z.B. das Klima zu schützen (wozu auch Hitzeschutz gehört) da brauch man nicht irgendwas neues hinzufügen oder ändern.

<.<

zeit.de/politik/deutschland/20…

#depol #klima #klimawandel #hitze

Wenn du CDU, SPD, Grüne und AfD Anhänger gleichermaßen gegen dich aufbringst weißt du bist politisch auf dem richtigen Weg. ❤

#depol

Wenn man sich Diskussionen rund um Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan durchliest merkt man sehr schnell das Hitler kein Zufall war. Das selbe Gift was Hitler damals möglich machte und gewollt war fliest inzwischen wieder durch unsere Gesellschaft und die Mehrheit ist diesem Gift bereits verfallen.

Großen dank geht dafür an die AfD aber auch an CDU, SPD & Grüne die zunehmend die AfD normalisieren und deren Politik übernehmen und auch die Medien tragen Schuld.

#depol #faschismus

Ob mit AfD oder Grünen Fanboys diskutieren macht am Ende keinerlei Unterschied sie regalieren immer auf die gleiche Art und Weise. Egal wie viele Argumente man dagegen liefert sie relativieren, leugnen oder unterstützen was ihre Parteien machen. Am Ende sind es halt "Kompromisse" oder "[hier andere Partei einfügen] ist viel schlimmer oder machen genau das gleiche" usw. 🤷‍♀️

#depol #diegrunen #AfD

Also damit ich das richtig versteh: Das beste was wir der AfD entgegen stellen können ( laut dem ganzen "strategisch wählen Idioten) ist eine Vollkorn CDU sprich die Grünen? CDU Politik hat uns doch erst diese Probleme eingebracht und jetzt wollen wir weiterhin CDU Politik nur mit etwas Bio?

Und wir wundern uns warum es immer schlechter wird? o.0

#depol

GroKo Politik in a Nutshell: Gelder & Leistungen kürzen + Faschismus

Und wundern warum eine Heil Hitler Fanboy Partei bei 30% hockt während die GroKo immer weiter an Zustimmung verliert. 🤷‍♀️

#depol

Ob CDU, SPD und Grüne jemals merken werden das Faschismus nur den Faschisten hilft?

#depol

Die Leute schauen sich District 9 an und sind entsetzt darüber wie mit den Außerirdischen umgegangen wird gleichzeitig unterstützen die Leute aber eine Politik die genau das gleiche mit Flüchtlingen macht. 🤷‍♀️

#depol #pol #asyl #movies #district9

Früher immer gefragt wie sowas wie Hitler jemals passieren konnte, dann lese ich solche Argumentationen und mittlerweile stell ich mir die Frage nicht mehr. 2x

#depol #faschismus

Also damit ich das richtig verstehe: Der Verfassungsschutz soll heimlich in deine Wohnung & Sachen durchsuchen dürfen, er soll heimlich deine Geräte hacken dürfen, er soll dich heimlich überwachen dürfen uvm

also all das was auch schon eine Gestapo durfte & gemacht hat aber das soll jetzt keine Gestapo sein und man darf das auch nicht so nennen weil es Geschichtsvergessen wäre und man die Gestapo relativiert? 🙃 1x

#depol #faschismus

#GuterVorsatz für #2026: ich lese mir das #ParteiProgramm von #DieUrbane mal komplett durch:

die-urbane.de/programm/rooted-…

#Parteien #DePol #HipHop

Berlin ist übrigens das beste Beispiel dafür das "strategisch wählen" das dümmste ist was man überhaupt machen kann.

#depol #sachsen #wahlen

Es braucht die AfD echt nicht mehr, den Faschismus bringen uns CDU, SPD und Grüne auch ganz ohne ihr. 🤷‍♀️

verfassungsblog.de/geheimdiens…

#depol #faschismus #cdu #spd #diegrunen

Das ist so ein lächerlicher Schauprozess. Rechtsstaatlichkeit hört bei der Staatsräson auf..

nd-aktuell.de/artikel/1201471.…

#depol #ulm5

Wenn man sich mal die "14 Grundpfeiler des Faschismus" durchliest und die "Die Prinzipien der Kriegspropaganda" und das mit der derzeitigen Politik vergleicht kann man nur zu dem Schluss kommen das die CDU inzwischen vollständig den rechten Arm hebt. Die größte Gefahr für die Demokratie und das Land ist aktuell nicht die AfD sondern die CDU die CDU sitzt überall in der Regierung und gestaltet maßgeblich das Land und wird von SPD, Grüne & inzwischen der Linken unterstützt.

#depol #faschismus

Beauftragter der Regierung: "Manchen ist offenbar der Kompass abhandengekommen"

t-online.de/nachrichten/deutsc…

> Menschen mit Behinderung müssen in Deutschland immer noch für mehr Inklusion kämpfen. Zudem wird die Lage eher schlimmer als besser.

#DEpol #inklusion #SPD

Also nur damit ich @dielinke richtig verstehe: Man will mit Faschisten ins Bett springen um Faschismus zu verhindern? o.0

#depol #dieLinke

Wenn man tatsächlich nach dem gehen würde was im Grundgesetz steht (und nicht diesen vollkommen utopischen Schwachsinn den sich das Verfassungsgericht komplett ausgedacht hat) könnten wir derzeit ohne Probleme CDU, SPD und AfD verbieten lassen. 🤷‍♀️🙄

#depol #Grundgesetz

Die SPD ist mal wieder maximal lost unterwegs. 2x

#depol #spd #Umwelt

Sag mir das du das Grundgesetz nicht gelesen hast ohne mir zu sagen das du das Grundgesetz nicht gelesen hast.

"Artikel 20a Grundgesetz
Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung." 1x

deutschlandfunk.de/skepsis-aus…

#depol #spd #Umwelt

SPD damals: Agenda 2010 der damals größte Sozialstaat Abbau in der deutschen Geschichte.
SPD heute: Agenda 2026 der bisher größte Sozialstaat Abbau in der deutschen Geschichte.

Deutschland so: Suprised Pikachu Face & das hätte ja niemand ahnen können. 😱

#depol

Faschismus made by Konservative, hatten wir schon mal und ging beim letzten mal schon nicht gut aus für die Welt und uns müssen wir das echt noch mal durchmachen? <.<

#depol #faschismus

Kleiner Tipp: Demokratische Parteien & Menschen erkennt man daran das sie möglichst weit weg sind vom Grundgesetz und niemals mit ihm kollidieren. Parteien & Menschen die jeden Tag aufs neue Grundrechte angreifen sind keine demokratischen Menschen.

Also hört gefälligst auf CDU, SPD, Grüne, AfD und das BSW noch als "demokratisch" zu bezeichnen.

#depol

Ach Julia 🤦 #Klöckner ...

faz.net/aktuell/feuilleton/med…

#Politik #dePol

Kaum im Amt und bereits die 2 komplette Fehlentscheidung die mehr Schaden anrichtet als Probleme zu lösen.

Die Personalien bei der CDU werden auch von Regierung zu Regierung schlimmer & dümmer.

tagesschau.de/inland/innenpoli…

#depol

Das hat mich jetzt restlos überzeugt, morgen gleich den Briefwahlzettel ausfüllen! 🙈🥸

#berlinwahl2026 #depol #fckfdp

aber wehe man nennt die CDU dann - zu recht - Faschisten, dann ist der Aufschrei groß. 🤷‍♀️

Change my Mind: Die CDU gehört inzwischen genau so Verboten wie eine AfD.

#depol #faschismus

Die Verrohung der selbsternannten "Mitte":
Antimuslimischer Rassismus wird durch die AfD normalisiert aber von der "Mitte" bereitwillig ausgelebt.

#depol #berlin #cdu #rassismus

Es braucht die AfD nicht mehr, den Faschismus bringen uns CDU, SPD und Grüne. 🤷‍♀️

#depol #faschismus

Der "Sicherheit" nach außen mit der größten Aufrüstung seit Hitler, folgt nun auch die umfassendste Geheimdienstreform seit Gründung von Verfassungsschutz und BND.

netzpolitik.org/2026/geheimdie…

#depol #repression

Schon lustig wie gerade Deutschland im Panikmodus versetzt wird und ein Anschlag nach dem anderen passiert und eine Drohne nach der anderen irgendwo runtergeholt wird.

Aber gut, irgendwie muss man das Land ja unter Angst halten damit auch schön brav weiter CDU und AfD gewählt werden. 🤷‍♀️

#depol

Hat schon wer das diskutiert, dass die cdu ihren Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der Linken aufgeben muss?

Oder würde die cdu lieber eine afd-geführte Regierung dulden?

#depol #cdu #DieLinke

Deutschland so: Kinder sind uns wichtig, deswegen brauchen wir eine Chatkontrolle, Social Media Verbot, Alterskontrollen usw.
Deutschland auch so:

taz.de/Verkehrsunfaelle-von-Ki…

#depol

Laßt mich raten: der Bund wird irgendwann seine tolle KI-gestützte Cyber¹-Abwehr-Strategie implementiert haben, und beim ersten sommerlichen Einsatz schaltet sich das Cyber-KI-Rechenzentrum wegen Wassermangel ab².

#Klimapolitik, das wär was. Also was sinnvolles. Hat aber nicht so schöne Buzzwords³…

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¹wie unmodern dieses Buzzword inzwischen ist sehen wir daran, daß es inzwischen in offiziellen Dokumenten vorkommt
²nein, Karlheinz, ein AKW daneben hätte nicht geholfen, das hätte sich vielmehr aus dem gleichen Grund auch runtergefahren.
³Fernfusion ist noch nicht in den Dokumenten angekommen

#pol #depol

ZDF Heute berichtet lange über die Klimakrise und die Hitzewellen. Es wird alles aufgelistet, Experten gefragt. Selbstreferenziell damit beschäftigt. Sogar die Politik wird in Frage gestellt.

Aber nicht eine einzige Politiker*in im Interview 🤷. Keine Möglichkeit die wichtigen Fragen zu stellen, was die Regierung nun plant.

/cc @ZDF

#DEpol #Klimakrise #Hitzewelle

Deutschland schreibt sich "Nie Wieder" & "Brandmauer" auf die Stirn aber wenn Faschisten das errichten von Lagern für Ausländer fordern jubeln sämtliche "demokratische Parteien" und können sich gar nicht schnell genug gegenseitig in den Arsch ficken vor lauter Freude.

#depol #faschismus

Die politische Neuausrichtung läuft auch beim ÖRR auf Hochtouren.

merkur.de/verbraucher/trotz-hi…

#depol #örr #klimakrise

also damit ich das richtig verstehe: die Leute wählen die Linke u.a. deshalb weil man keine AfD Politik will und jetzt stellt sich die Linke hin und sagt man will mit der CDU ins Bett springen die AfD Politik macht?

Da hat man gerade erst das Vertrauen zurück gewonnen durch den Abgang der ganzen Russland Fanboys und direkt verspielt man das Vertrauen wieder.

Tja bleibt für mich wohl nur übrig noch ne Kleinpartei zu wählen. 🤷

#depol #faschismus #dieLinke