Search
Items tagged with: depol
Wäre heute Bundestagswahl wäre nur Schwarz Rot Grün möglich.
@wahlrecht_de fairmove.net/@wahlrecht_de/115…
#depol #politik #bundestagswahl29
Wahlrecht.de (@wahlrecht_de@fairmove.net)
Attached: 1 image Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forsa für RTL/n-tv: AfD 26 % | CDU/CSU 24 % | SPD 14 % | GRÜNE 12 % | DIE LINKE 11 % | BSW 3 % | FDP 3 % | Sonstige 7 % ➤ Übersicht: https://wahlrecht.de/umfragen/ ➤ Verlauf: http://wahlrecht.fairmove
BITTE TEILEN UND UNTERZEICHEN!
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.$$$.a.u.html
#queer #trans #epetion #petition #antifa #fckafd #boost #lgbtq #lgbtqia #depol #innenministerium #dobrindt #cdu_csu #cducsu #wirsindmehr #wirsindzuwenige #bi
UND SAG DEINEN FREUND*INNEN BESCHEID!!
Es sollte Personae (fiktive Charaktere) geben, für die bei jedem Gesetzesantrag kommuniziert werden muss, wie dieses Gesetz das Leben der verschiedenen Personae beeinflussen wird.
Da gibt es dann Oma Hilde mit ihrem Häuschen, eine Familie mit 2 Kindern, eine Patchworkfamilie, Alleinerziehende, Menschen ohne Kinder, Menschen mit Arbeit und ohne und Rentner, Menschen mit deutschem Pass und anderen Aufenthaltsstatus usw.
Je nachdem könnte man das als Matrix anlegen, so dass man eine gute Abdeckung der Lebensrealitäten erreicht.
Dann ließen sich einige framings der Vergangenheit nicht mehr an die Leute bringen.
Vor der Bundestagswahl wurde das anhand des Einkommens und der Kinderanzahl anschaulich dargestellt.
Sexualisierte Gewalt - Illegale Aufnahmen sollen im Netz bleiben
tagesschau.de/investigativ/ndr…
> Betroffene von Kindesmissbrauch wollen, dass die Polizei illegale Bilder und Videos löschen lässt. Vier Jahre rangen Innenminister in Bund und Ländern um eine Lösung. Doch nun steht offenbar fest: Die Missbrauchsaufnahmen bleiben vorerst online.
Es geht den Politikern nie um die Opfer. Nur Staatsgewalt und Aktionismus. Aber die Opfer sind egal.
> Warum sich #Boomer bei der #GenZ entschuldigen sollten
> Wer, zu Recht und wissenschaftlich fundiert, mahnt, dass es mit dem #Individualverkehr, übermäßigen #Fleisch genuss und generellem Überfluss ein Ende haben muss, wer sich für eine lebenswerte #Zukunft für alle einsetzt, wird als links-grün-versifftes Pack abgestempelt.
saarbruecker-zeitung.de/nachri…
#Generationenvertrag #depol #GesellschaftUndSoziales #Gesellschaftswandel
Warum sich Boomer bei der Gen Z entschuldigen sollten
Boomern (vor 1965 geboren) wird von Gen-Z-lern ...Isabell Schirra (Saarbrücker Zeitung)
> Menschen, denen Abschiebehaft oder Ausreisegewahrsam droht, sollen dem Gesetzentwurf zufolge künftig keinen Anspruch mehr auf einen staatlich finanzierten Pflichtanwalt haben, der sie bei der Wahrung ihrer Rechte unterstützt.
Wow. Einfach nur wow. Starkes Ding, Deutschland.
tagesschau.de/inland/innenpoli…
Bundestag beschließt mehrere Maßnahmen zur Verschärfung der Migrationspolitik
Die Bundesregierung kann künftig ohne Zustimmung des Bundesrates entscheiden, welche Staaten sie als "sichere Herkunftsländer" einstuft. Es ist nicht die einzige Verschärfung der Migrationspolitik, die heute im Bundestag beschlossen wurde.tagesschau.de
Drück ein wenig auf die Tränendrüße laber irgendwas von "Demokratie verteidigen" und die Leute fressen dir aus der Hand. Das du erst vor wenigen Stunden praktisch in einer ganzen Stadt eine Demoverbotszone erlassen hast um Faschisten zu schützen spielt dabei keine Rolle mehr <.<
A lot of Germans are posting in German about #Giessen today, and since many of our friends overseas may be confused, here's a summary:
The current iteration of the Nazi-Party, the AfD, is holding a summit in the town of Giessen today. They announced the formation of a youth org (Hitler-Jugend?). A ton of people came to protest. The police are busy protecting the Nazis, and politicians in the current government see fit to attack the protesters.
This needs international attention.
Nächstes Jahr soll es also eine "umfassende #Rentenreform" geben.
Was wollen wir wetten?
Es kommt:
Mehr "Eigenverantwortung" (außer bei Beamten und Politikern).
Anpassung des Eintrittsalters an die Lebenserwartung.
Aktienscheiß
Was nicht:
Kapitaleinkünfte besteuert wie Arbeitseinkünfte, um sie zu Finanzierung heranzuziehen.
warum die Politikverdrossenheit zunimmt wird auf ewig ein unlösbares Mysterium bleiben 🤷♀️
#depol #pol #faschismus
Ich verstehe es nicht, wie Leute Firmen feiern, die jetzt wegen der AfD-Nähe bei den #FamilienUnternehmen austreten.
Kriegt man jetzt Preise, wenn man dem Nachbarn nicht in den Garten kackt?
Das ist auch ohne offenen Faschismus eine knallharte Lobbyvereinigung, die mit harten Bandagen dafür kämpft, dass Reiche noch reicher werden und dass der Einfluss von Lobbys auf die Politik¹ nicht nachlässt - und sie gehören dabei zu den mächtigsten im Land.
¹alias "Korruption"
Ich erwarte im dezentralisierten Energiesektor noch mehr Kriminalität (Beschädigte Akkus, demontierte Solarzellen zum Beispiel)
ardmediathek.de/video/panorama…
#ecars #elektroLkw #akkuLaden #kupfer #depol #kriminalität
Panorama 3: Kabelklau an Ladesäulen verursacht große Schäden - hier anschauen
Die Diebe haben es auf Kupfer in den Schnellladekabeln abgesehen und schlagen häufiger zu. Der Wert des Metalls hält sich in Grenzen, aber der Schaden für die Betreiber soll in die Millionen gehen.www.ardmediathek.de
Wer verklagt #Gaskathi wegen zweckfremder Mittelver(sch)wendung? Fast ein Drittel der KTF-Gelder stehen dem #Klimaziel entgegen! Der Klimafonds KTF und der Bundesanteil des schuldenfinanzierten Sondervermögens tragen im kommenden Jahr zwar überwiegend zum Erreichen der Klimaziele bei, insbesondere im KTF bremsen aber knapp ein Drittel der verplanten Gelder #Klima-Fortschritte. Das zeigt der „Sondervermögen-Tracker“, den der Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft (BNW) zusammen mit dem Mobilfunkanbieter Wetell vor Beginn der Haushaltswoche im #Bundestag veröffentlicht hat.
#KTF #KlimaTransformationsFonds #Sondervermögen #Klimakrise #DEPol #haushalt2026
#depol Es ist Armutszeugnis ohnegleichen für die Politik.
n-tv.de/panorama/Bei-diesen-zw…
Armut. Und der Staat? Versagt: "Bei diesen zwei Hass-Sätzen der Politik könnte ich zuschlagen"
1993 und 1995 gründen Sabine Werth und Bernd Siggelkow zwei deutsche Institutionen: Die Ostberlinerin rettet seitdem mit der Tafel Lebensmittel. Der Hamburger Pastor kümmert sich in der Arche um vernachlässigte Kinder.Sabine Oelmann (ntv NACHRICHTEN)
Steuerflucht von Unternehmen: Vorzugsbehandlung für Big Tech
taz.de/Steuerflucht-von-Untern…
> Der Bundestag hat eine Steuerregel abgeschafft, die Digitalkonzernen wie Google missfiel. Das ist mehr als ein Gefallen für Big Tech.
Wieder Steuergeschenke an große Unternehmen, völlig ohne Not.
Breaking: "2024 erstmals deutliche Überschreitung der Emissionsobergrenze", wie die #DEHSt @Umweltbundesamt mitteilt.
Aber hey, lass mal weiter allen #Klimaschutz schleifen, den #ETS2 verschieben, die kostenlose Vergabe der Zertifikate ausdehnen, #Gaskraftwerke bauen, (tbc)...
(Beim #ETS1 handelt es sich zumindest aus neoliberaler Denke um DAS zentrale Klimaschutz-Instrument, auf das gerne verwiesen wird, um weitere Instrumente zu verhindern. Wenn noch nicht mal dieser nationale #Emissionshandel hinreichend effektiv funktioniert, what could possibly go wrong...)
🔗 dehst.de/SharedDocs/news/DE/ne…
#Klimakrise #DEPol #KlimakriseIstJetzt #Actthefucknow #fossilfree #GasExit #Verkehrswende #Wärmewende
Meine Güte. Kann der nicht einfach mal seine Klappe halten?
DAS von einem Bundeskanzler. Taktlos. Respektlos.
Caros brasileiros, peço desculpas pelas declarações ofensivas do nosso chanceler alemão. Esse homem não reflete a opinião de todos os alemães — sinto-me profundamente envergonhado.
#DePol #Merz #Brasil #Brasilien #COP #Belem #NichtMeinKanzler #Klimagipfel #FCKCDU nrw.social/@my_millennium/1155…
Möhrchen (@my_millennium@nrw.social)
Angehängt: 1 Video #Merz und sein #Stadtbild gehen jetzt auf Welttournee. #DePol #Brasilien #COPNRW.social
> Ministerin und Union sollten allmählich den Beweis erbringen, eine sinnvollere Energiepolitik als der von ihnen so oft und heftig gescholtene Habeck zu machen.
🍿🍿
n-tv.de/politik/politik_kommen…
#depol #energiewende #heizwende #gaskathi
Gaskraftwerke gegen Dunkelflaute: Sie nennen es Strategie, es ist das Gegenteil
Nach dem Koalitionsausschuss loben Union und SPD ihre Beschlüsse, auch die nun geeinte Kraftwerksstrategie. Tatsächlich aber hat CDU-Wirtschaftsministerin Reiche mit ihrem Vorgehen die Energiewende bislang nur teurer und unsicherer gemacht.n-tv NACHRICHTEN (ntv NACHRICHTEN)
Früher hieß es „die Arbeitsplätze“ (dahinter versteckt sich die SPD bis heute).
Dann hieß es „die Wirtschaft“ – mit dem Slogan „wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es uns allen gut“ oder (in der nationalistischen Ausprägung) „wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es Deutschland gut“.
Merz, Spahn, Linnemann und ihre Kumpanen hingegen interessiert nur das Shareholder Value: wenn es den Kontoständen ihrer Kapitalistys gut geht, dann geht's auch ihnen gut.¹ Ob es dabei der real existierenden Wirtschaft gut geht, ob hinreichend Waren und Dienstleistungen produziert werden, ist egal.
__
¹für das Bürgermeisty natürlich im kleineren Maßstab. Da ist es der Kontostand des besten Kumpel und Bauunternehmys, der ihn dann zum Sommerfest einlädt.
RE: wandzeitung.xyz/@friedi/115541…
Und weiterhin meine Forderung: Fußfesseln für alle AfD Politiker*innen. Sie sind eine Gefahr für alle Menschen und wir müssen uns vor ihnen schützen.
Offenbar Teil breiter Propagandaoperation: #Putin soll in Konferenz mit AfD-Politikern eingebunden gewesen seintagesspiegel.de/internationale…
Offenbar Teil breiter Propagandaoperation: Putin soll in Konferenz mit AfD-Politikern eingebunden gewesen sein
Interne Dokumente zeigen einem Bericht zufolge, wie Russland Politiker aus Europa für Propaganda einspannt. Das umfasst auch mehrere AfD-Politiker, die diese Woche nach Sotschi reisen.Christoph Zempel (Der Tagesspiegel)
Mit dem Selbstverständnis als Bürgerrechtspartei sieht man es bei Bündnis90/Die #Grünen auch nicht mehr so eng, oder?
rnz.de/politik/suedwest_artike…
Polizei darf Software von Palantir nutzen
Nach langem Streit erhält die Polizei nun ...Rhein-Neckar-Zeitung
Deutsche Post: Bundesnetzagentur erkennt 72 Automaten als Filialen an
spiegel.de/wirtschaft/service/…
> Seit Anfang des Jahres darf sich die Deutsche Post auch Automaten als Filialen anrechnen lassen, um ihre gesetzlichen Pflichten zu erfüllen. Die Bundesnetzagentur hat bisher 72 anerkannt, vor allem im ländlichen Raum.
Kann man diese Touchscreens blind bedienen? Kann jemand im Rollstuhl die Bedienkonsole überhaupt erreichen? Können ältere Menschen die Technik nutzen?
Hier wird ehemals staatliche Infrastruktur weiter optimiert und Daseinsvorsorge dem Gewinn untergeordnet.
#post #filialnetz #ooh #depol
#CDU #Wadephul #Dobrindt #DePol
Hey, @AuswaertigesAmt, ihr wisst schon dass eure #ComSec #pwned wurde?
Vielleicht mal in OpenSource investieren?
CC: @bsi @Bundesregierung
#ITsec #InfoSec #OpSec #ComSec #Krisenkommunikation #40diplo #Privatsphäre #Datenschutz #Informationssicherheit #Kommunikationssicherheit #DEpol
38C3 - Investigating the Iridium Satellite Network
https://media.ccc.de/v/38c3-investigating-the-iridium-satellite-networkThe Iridium satellite (phone) network is evolving and so is our understanding of it. H...YouTube
Würden SPD und Grüne doch nur mal auf ihre Jugendgruppierungen hören. Da sitzen noch Leute mit Haltung, stattdessen aber haben so Menschen wie Klingbeil das sagen. Menschen die nur noch n Einheitsbrei sind, keinerlei Seele & Haltung mehr haben und nur noch den Reichen in den Arsch kriechen.
Den Faschismus bringt uns nicht die AfD, sondern CDU SPD und die Grünen. Statt aus der Geschichte zu lernen kopieren sie jene und machen exakt die gleichen Fehler wie damals Hindenburg und Co.
#depol #pol #faschismus
Oh, wir haben 1,5 Mrd für billigen Industriestrom, aber für den Sozialstaat, die Infrastruktur (ausgenommen Auto), dem Deutschlandticket und dem Klimaschutz haben wir nichts übrig.
Die Industrien, die heute gepampert werden, sind die ersten, die heulen werden, wenn die Klimakrise sie "unvorbereitet" treffen wird.
Deutsche Industriepolitik:
Spätestens vor 10 Jahren wurde klar, #Elektrifizierung und Stromerzeugung werden über die internationale Wettbewerbsfähigkeit entscheiden.
Anstatt #Deutschland mit #erneuerbarenEnergien effektiv und effizient in die #Zukunft zu führen, bremsen die selben Menschen aus Politik, Medien, #Wissenschaft und Wirtschaft bis heute und wollen mit weniger Sozialstaat, Umwelt- und #Klimaschutz noch möglichst viel Geld aus der Vergangenheit herauspressen.
Die AfD ist keine Gefahr für unsere Demokratie im klassischen Sinn. Die eigentliche Gefahr liegt woanders: in der schleichenden Aushöhlung unserer Freiheitsrechte. Protofaschisten haben längst verstanden, dass man Demokratien nicht stürzen muss, um sie zu beherrschen. Man kann sich in ihnen bequem einrichten - mit Ämtern, Gesetzen, Einfluss im ÖRR und einer loyalen Bürokratie. Demokratien sind träge Gebilde, sie reagieren langsam und halten selbst ihre Feinde für Teil des Spiels so lange diese keine Bedrohung für das Kapital darstellen. Das verbindet die Protofaschisten weltweit.
Wisst ihr noch als sich alle so furchtbar über das schlechte Abschneiden der deutschen Schüler*in in der Pisa Studie aufgeregt haben und Wochenlang in Medien und Co lautstark diskutiert wurde?
Und wisst ihr was seither passiert ist?
Richtig nichts... Oh moment das stimmt nicht, man hat Lehrgänge und Studienkurse gestrichen um kosten einzusparen 🙃
Hauptsache den Aktionären gehts gut.
> Wohnkonzerne wie #Vonovia und LEG treiben die #Mieten nach oben - zur Bereicherung der Aktionäre. Während #Vermieter Milliarden ausschütten, sitzen die Menschen in maroden Wohnungen. Zu Lasten der #Steuerzahler.
tagesschau.de/wirtschaft/verbr…
#depol #wohnraum #gerechtigkeit #sozialegerechtigkeit #sozialpolitik #wirtschaft
Wenn der Staat die Wohnung bezahlt und die Aktionäre kassieren
Wohnkonzerne wie Vonovia und LEG treiben die Mieten nach oben - zur Bereicherung der Aktionäre. Während Vermieter Milliarden ausschütten, sitzen die Menschen in maroden Wohnungen. Zu Lasten der Steuerzahler.tagesschau.de
🙈
stadt-bremerhaven.de/elektroni…
#depol #privatsphäre #epa
Elektronische Patientenakte (ePA): Deutsche Gesundheitsdaten könnten frei Haus in den USA landen
Die Kritik an der elektronischen Patientenakte (ePA) reißt nicht ab. Eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke hat neue ...stadt-bremerhaven.de