YMMD 🤣😂🤣😂 bis der 🚑 kommt🤮
Auf die Idee "klimaangepasstes Waldmanagement" aka "Waldbrand löschen" als "Klimaschutz" zu verticken, und gleichzeitig #fossileEnergien zu boosten und #erneuerbareenergien behindern wo es nur geht muss man echt erst mal kommen. Mir wäre irgendwann das Risiko von Betreuenden mit weißer Jacke abtransportiert zu werden, wirklich zu groß für solche Entscheidungen und Plakate.
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Items tagged with: friedrichmerz
Kommentar zu Merz - Jetzt ist Ruhe! Hoffentlich nicht!
Jetzt ist Ruhe, hat Bundeskanzler Friedrich Merz nach der Kabinettsumbildung gefordert. Doch angesichts der hohen AfD-Umfragewerte wäre produktive Unruhe nötig.#FriedrichMerz #Bundeskabinett #Kabinettsumbildung #AfD #Union
Kritik an Merz - Wie groß ist der Rückhalt für den CDU-Parteivorsitzenden noch?
Wird die CDU-interne Kritik an Friedrich Merz nach der Kabinettsumbildung enden? Nein, glaubt Politologe Oliver Lembcke. Denn Merz' Probleme bleiben.#Union #FriedrichMerz #Kabinettsmitglieder #Landtagswahlen
Ach guck, wir haben was gefunden, wo #FriedrichMerz sparen will.
An der Verfassungstreue.
Dies ist mein überraschtes Gesicht.
lto.de/recht/nachrichten/n/spa…
#cdu
Ins Amt ohne Vereidigung: Merz agiert verfassungswidrig
'Skandalös': Verfassungsrechtler kritisiert Merz, weil die neu ernannten Minister nicht zeitnah in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt werden.Hasso Suliak (Legal Tribune Online)
Kommentar - Anschlag auf CSD in Berlin: Solidarität braucht mehr als warme Worte
Gewalt gegen Queere steigt: Der CSD-Anschlag ist der Höhepunkt. Statt politischer Instrumentalisierung braucht es echten Schutz und Dialog. Ein Kommentar.#CSD #Berlin #Anschlag #IslamistischerAnschlag #Terroranschlag #Todesfahrt #AfD #CDU #FriedrichMerz #Kommentar #Trauerbekundungen
Koalitionsumbau - Unterschätzt Merz die schlechte Stimmung in der CDU?
Viele Parteimitglieder sind mit den Personalantscheidungen und der Kommunikation des Kanzlers unzufrieden. Für ihn ist die Lage dramatisch.#Verkehrsminister #Gesundheitsminister #FriedrichMerz #Personalentscheidung
nein, ein #FriedrichMerz muss auf gar nichts achten.
Bitte einfach weitermachen als wäre gar nichts passiert.
Und bitte auch diese sägenden Geräusche überhören. Das ist vollkommen normal.
Bis dieser #BlackRock Clown endlich durch das Loch im Boden der großen Politikbühne in den Tiefen des Sauerlands verschwindet.
Auf
Nimmer
Wiedersehn
!
Ich finde schon, dass sich Julia Klöckner zu "überschaubarer intellektueller Tiefe" äußern darf, denn die ist ihr wohlvertraut, das ist ihr Metier. Sie ist eine Person, die selbst Friedrich Merz zu schlecht fürs Bundeskabinett befand und sie deshalb auf den Präsi-Stuhl des Bundestags gehievt hatte.
Zusammenhalt wie Queers als Zirkus bezeichnen, Lambda die Gelder zu streichen und so?
Soll mal stecken lassen.
Neuaufstellung der Union - Was kann das neue Kabinett von Kanzler Merz?
Nach dem Spahn-Rücktritt hat Kanzler Merz mit dem Kabinettsumbau begonnen. Und: Werden bald auch Nicht-Straftäter nach Afghanistan abgeschoben?#Kabinett #Union #FriedrichMerz #JensSpahn #Kabinettsumbildung #Abschiebungen #Afghanistan #BundesverfassungsgerichtBVerfG
Bundeskabinett - Wird der Personalwechsel für Merz zum Befreiungsschlag?
Bundeskanzler Merz ordnet das Kabinett neu und kündigt weitere Umbauten an. Dass dies in Etappen geschieht, nennt der Politologe Martin Florack ungewöhnlich.#FriedrichMerz #CDU #Union #Kabinett #Bundesregierung #Minister
Kommentar zu Thorsten Frei - Neuer Job für den gut vernetzten Zuhörer
Thorsten Frei wird neuer Unions-Fraktionschef. Er gilt als Integrator, hinterlässt Friedrich Merz im Kanzleramt jedoch eine schwierige Personalfrage.#ThorstenFrei #BUNDESKANZLERAMT #FriedrichMERZ #CDUCSU #Fraktion #BUNDESTAG #JensSpahn
So langsam stellt sich die Frage, ob Friedrich Merz & Co. einen heimlichen Vertrag mit der AfD haben. Und was für sie dabei herausspringt.
Nach Spahns Rücktritt - Was plant Merz?
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn steht Kanzler Merz vor der Frage, wer die Nachfolge übernimmt. Und: Wie die EU die Textilindustrie nachhaltiger machen will.#Fraktionsvorsitz #Union #CDU #CSU #JensSpahn #FriedrichMerz #Leihmutterschaft #UltraFastFashion
Spahn-Rücktritt - Ruprecht Polenz: "Eine Chance, sich breiter aufzustellen"
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn entscheidet die Unionsfraktion über die Nachfolge – Merz denkt über einen Umbau seines Kabinetts nach.#BundesgesundheitsministerJensSpahn #RuprechtPolenz #FriedrichMERZ #CDU #CSU #UNION #Unionsfraktion #Bundesregierung
Petra Pinzler in der ZEIT über die #SoAlsObPolitik von #Merz:
"Man könnte sie die "Als-ob-Politik" nennen. Die ist scheinheilig und in ihrer Wirkung fatal. Und auch die kann man wunderbar am Beispiel der aktuellen #Klimapolitik erläutern. Diese Taktik nutzen Regierungen, denen der #Klimaschutz herzlich egal ist, die das aber nicht laut zu sagen trauen. Etwa, weil es ihnen den Ärger nicht wert ist. Oder weil sie den #Klimaschutz trotz aller Dramatik immer noch nicht dringlich finden und daher Sand ins Getriebe werfen.
Kanzler #FriedrichMerz betreibt eine solche Als-ob-Politik. Ob Ignoranz oder Unwissen, ob er das berechnend tut oder ob es ihm einfach passiert – das weiß wahrscheinlich nur er selbst. Doch die Folgen sind bitter."
zeit.de/wirtschaft/2025-11/fri…
#Klimaschutz #Umweltschutz #CDU #CSU #Union #SoAlsObPolitik #DelayIsTheNewDenial
Friedrich Merz: Die So-als-ob-Politik
Der Kanzler verspricht Klimaschutz und will gleichzeitig Fliegen billiger machen. Und er ist damit nicht allein. Das zeigt, wie sehr Trump inzwischen abfärbt.Petra Pinzler (DIE ZEIT)
Sind dies nur zufällige Überschneidungen, dass das #Wahlprogramm dieser neoliberalen, libertären und rechtsradikalen #AFD sich mit den Äußerungen von #FriedrichMerz und #AlexanderDobrindt , besonders mit Bezug auf den Anti-Faschismus, kurz #ANTIFA , weitestgehend gleichen?
Denn wenn nicht dann müssten diese genannten Personen, welche derweil leider unsere #Regierung bilden, ja selbst neoliberale, libertäre, rechtsradikale #Faschisten sein?
🤔
Stimmt, allerdings wäre auch schon damals nach dem dubiosen Villenkauf oder dem skurrilen Spendendinner während der Pandemie oder nach dem Kauf von horrend teuren, unnützen Masken oder nachdem bekannt wurde, dass er Verbindungen zu Techfaschist Peter Thiel unterhält oder die Angelegenheiten mit Betrüger René Benko oder nach den vielen weiteren Interessenkonflikten oder nach den rechtskonservativen bis rechtsradikalen Äußerungen über die zahlreichen Jahre in höchsten Ämtern und Posten ein „Rücktritt unvermeidbar“ gewesen. Die damaligen Probleme waren schwerwiegender als der aktuelle Fall.
Trump macht auch Werbung für Firmen, deren Aktien er vorher gekauft hat.
Aber immerhin wissen wir wenigstens, welche Aktien er hält.
Bei #friedrichmerz wissen wir das nicht.
abgeordnetenwatch.de/recherche…
Friedrich Merz und Minister:innen verweigern Angaben zu Aktienbesitz | abgeordnetenwatch
Ihre Entscheidungen lassen Aktien steigen oder fallen – doch wo ihr eigenes Geld liegt, bleibt meist verborgen. Nur zwei Kabinettsmitglieder legen offen, wo sie investieren. Und was wurde aus den 150.Martin Reyher (abgeordnetenwatch)
#FriedrichMerz über die "Arbeit" der @Bundesregierung:
»"Wir sind nach bestem Wissen und Gewissen darum bemüht, unser Land zu stabilisieren und voranzubringen. Wir wollen keine gesellschaftspolitischen Konflikte, sondern wir wollen ein höchstmögliches Maß an gesellschaftspolitischer Übereinstimmung."«
Was dieser "Regierung" möglich ist, ist stets nur das Treten nach unten, auf Schwache und Zugewanderte, damit Reiche ungestört immer noch reicher werden können und der Faschismus optimal gefördert und schnell in Regierungsverantwortung gebracht wird.
tagesschau.de/inland/merz-pk-1…
Sommerpressekonferenz des Kanzlers: "Die Koalition hat Tritt gefasst"
Schulden, Unterhaltsvorschuss, Arbeitszeiten: Bei der Sommerpressekonferenz hat Kanzler Merz die Pläne der Regierung verteidigt. Die Koalition sieht er auf einem guten Weg. Zugleich bekräftigte er seine Haltung zur AfD.tagesschau.de
#bayern #muenchen #wasser #wasserschutz
@tootanchamun das wird kein „Knick“!
#KatherinaReiche will diesmal unter allen Umständen beenden, was ihr damals nicht gelungen ist: die endgültige Verdichtung der Erneuerbaren Energie auf deutschem Boden.
*“What ever it takes!“* - hat ja schon #FriedrichMerz gesagt.
Ihr habt doch nicht im ernst gemeint, dass es dabei irgendwie um eure Zukunft ging?
Ihr *Nörgler, Nöler, Berufspessimisten und linken Spinner* .
🤣🤣🤣
Man WÄHLT Rechts-Konservative und menschenfeindliche Politik und bekommt diese!
#Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #Kulturkampf #Klassenkampf #Schmutzmensch #Verbot #AFDVERBOT #NOAFD #FCKAFD #AFD #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #Mieten #Wohnen #Mieterschutz
Über Helmut Schmidt schwebte die sehr reale Gefahr, von der Roten Armee Fraktion gekidnappt oder getötet zu werden.
Willy Brandt wurde von der CxU regelmässig wg. seiner Flucht aus Nazi-Deutschland und seiner Namensänderung deswegen angegangen.
Kiesinger wurde in der Öffentlichkeit geohrfeigt.
Aber ein wenig Kritik an Auftritt und Politik macht Friedrich Merz zum Kanzler, der so viel mehr aushalten muss als je ein Kanzler zuvor.
Impact on cultural heritage
UNESCO is conducting a preliminary damage assessment for cultural properties through remote monitoring based on satellite imagery and analysis provided by UNITAR/UNOSAT. Following the ceasefire inwww.unesco.org
Empathie und Faschismus
GKV: Mit Kettensägen-Politik gegen die Patienten
Schwarz-Rot hat die GKV-Reform durchgeboxt – gegen breiten Protest. Diese neoliberale Reform gelang ihr jedoch nur mit antidemokratischen Mitteln. Ein Kommentar.Xenia Miller (Surplus – Das Wirtschaftsmagazin)
Egal was von dieser Bundesregierung kommt, es ist mangelhaft, schlecht oder überhaupt nicht durchdacht, und für die Zukunft Deutschlands gefährlich.
Man kann eigentlich nur fordern, dass diese Lobbykraten gemeinschaftlich zurücktreten. Und das hat nichts mit "politischer Richtung" zu tun!
heise.de/meinung/Kommentar-Das…
#KoalitiondesGrauens #ycybersicherheit #KabinettdesSchreckens #netzsicherheit #Cybersecurity #AlexanderDobrindt #FriedrichMerz #cducsu #SPD @Bundesregierung
Kommentar: Das BSI darf nicht zum Zero-Day-Hoflieferanten des BND werden
Der Entwurf zur Nachrichtendienstrecht-Reform würde das BSI verpflichten, Zero-Days an den BND zu leiten. Das darf nicht passieren, findet Dennis-Kenji Kipker.iX Magazin
Sie verrät und verkauft ihre Wähler und mitbetroffene nicht CDSU/SPD Wähler.
Reiche und ihr Chef zerstören bewusst, mit Absicht aus niederen Beweggründen die Soziale Marktwirtschaft, die Möglichkeit Klimakatastrophen zu verhindern bzw abzumildern, sie paktieren indirekt und auch direkt mit Neonazis und faschistischen Regierungen. Sie treiben bewusst ein abgekartetes Spiel mit sozial schwach gestellten Bürgern, machen sie zu Sündenböcken
#katherinaReiche #friedrichMerz
European leaders reaffirm unity on defence ahead of the Ankara NATO summit.
European leaders met Wednesday in Berlin ahead of next month’s NATO summit in Ankara to discuss European defence and security guarantees for Ukraine, following tensions with US President Donald Trump and among the main European members.
mediafaro.org/article/20260624…
#NATO #Europe #Defence #FriedrichMerz #DonaldTusk #GiorgiaMeloni #KeirStarmer #EmmanuelMacron #Germany #France #Poland #Italy #UK
European leaders reaffirm unity on defence ahead of the Ankara NATO summit.
European leaders met Wednesday in Berlin ahead of next month’s NATO summit in Ankara to discuss European defence and security guarantees for Ukraine, following tensions with US President Donald Trump …France24
Gespräch im Admiralspalast: Wozu sollte Robert Habeck zurückkommen?
Wir können die Probleme nicht bearbeiten, wenn wir auf die alte Welt bestehen. Wir können aber auch nicht in ihr weiterleben – zeigte ein Abend mit Ex-Minister Habeck.Peter Unfried (taz.de)
Kommentar zur Aufrüstung - Deutschland beunruhigt seine Nachbarn
Aufrüstung, Wirtschaftskrise und erstarkender Rechtsextremismus in Deutschland: All das weckt bei unseren Nachbarländern unangenehme historische Erinnerungen.#Aufrüstung #Militär #FCAS #Außenpolitik #FriedrichMerz
Ja, nur Reiche können sich ein Vollkaskostudium leisten! Was für eine tolle Welt. Ist ja nicht so das wir Bildung für Wertschöpfung brauchen. Investition in Menschen und Bildung bringt halt NUR gesellschaftlich, Wirtschaftlich und demokratisch einen Mehrwert.
Vollkasko scheint es nur beim Erben zu geben!
#TaxTheRich #EatTheRich #Vermögensteuer #Freiheit #Demokratie #Politik #DIELINKE #FritzeMerz #FriedrichMerz #BlackRockClown #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD
Stürzt die Union ihren eigenen Kanzler?
In der Union kursiert ein Szenario: Mitten ...Christian Grimm (augsburger-allgemeine)
Problem wird sein, bis da einer klagt und eine Entscheidung gefallen ist werden #katharinareiche und #friedrichmerz schon wieder alles in Schutt und Asche geschmissen haben.#cdu intern kommt doch keiner dagegen an, bzw. traut sich den Mund aufzumachen und von der #spd erwarte ich da auch nicht viel.
#merz schwadroniert derweil über schlechte #Kommunikation, und nicht die (wie auch hier benannten) schlechten Inhalte und die grottige Umsetzung seiner #Politik.
#cdu
Außer Bashing der @GrueneBundestag und @dielinke und ihre Wähler*Innen hat #merznichtmeinkanzler doch exakt nichts auf dem Kasten!
Seine Berater #linnemann #soeder #frei #spahn und wie sie alle heißen stehen dem in nichts nach 🤡🤡🎪
Dank Arbeiterpartei SPD bald bis zu 73 Stunden Arbeitszeit pro Woche! 
Und die SPD wundert sich, dass ihre Wähler:innen in Scharen und schreiend davon laufen.
Wie die Frankfurter Rundschau sauber herausarbeitet, sind mit williger und tatkräftiger Unterstützung der SPD künftig 73-Stunden-Wochen möglich. Der DGB, im Gestalt von Frau Fahimi, immerhin mal SPD-Generalsekretärin, warnt davor genauso, wie Guido Zeitler, Vorsitzender der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG).
fr.de/verbraucher/vor-drohende…
#spd #cdu #bundestag #bundesregierung #arbeit #arbeitszeit #tagderarbeit #sklaverei #vatertag #Sozialdemokratie #sozialdemokraten #YasminFahimi #DGB #NGG #DeutscherGewerkschaftsbund #GewerkschaftNahrungGenussGaststättenNGG #donnerstag #christihimmelfahrt #mannertag #feiertag #arbeitsbedingungen #Arbeiterpartei #frankfurterrundschau #sozial #sozialpolititik #innenpolitik #politik #deutschland #merz #FriedrichMerz
Merz-Regierung will Aus für Acht-Stunden-Tag – Experten warnen vor drohender 73-Stunden-Woche
Arbeitsministerin Bas will im Juni den Gesetzentwurf für flexiblere Arbeitszeiten vorlegen. Fachleute rechnen vor, was die Änderung bedeuten könnte.www.fr.de