Mit Zero-Days: BND und Verfassungsschutz sollen „Super-Geheimdienste“ werden
Mit einem radikalen Systemwechsel im Nachrichtendienstrecht betreibt das Innenministerium die Degradierung des BSI zum Zulieferer für staatliche Cyberangriffe.
heise.de/news/Mit-Zero-Days-BN…
#BND #BSI #Cybersecurity #Geheimdienste #IT #Netzpolitik #Sicherheitslücken #Überwachung #Verfassungsschutz #news
Tarnen - Tricksen - Täuschen: Höcke beantragt eine Öffnung der AfD zu noch rechtsextremistischeren Organisationen. Statt den Antrag abzulehnen, wird er vom Parteitag für 1 Jahr vertagt. Man will hinter die Landtagswahlen kommen.
Geb ihm Recht solange wir von #demokratischen Parteien ohne Status beim #Verfassungsschutz sprechen...
Leider hat #Ralf es nicht somit dem #Timing - oder eben #Sympathien zu einer starken #Führung - oder beides?
Natürlich nur persönliche Mutmaßungen..
☝️ 🙆♂️
Die Innenministerkonferenz fordert vom Bund ein »Indymedia«-Verbot und ein europaweit schärferes Vorgehen gegen »gewaltbereite Linksextremisten«.nd-aktuell.de
Verfassungsschutzbericht - Wie Rechtsextremisten Teenager für sich gewinnen
Laut Verfassungsschutzbericht radikalisieren sich immer mehr Minderjährige. Über Social Media kommen sie mit der rechten Szene in Kontakt.#SocialMedia #Radikalisierung #Verfassungsschutz
Ahh, eins noch:
Obwohl immer so getan wird als ob die #Linksextremisten so irre konspirativ wären & quasi wie so'n unsichtbares Phantom, sitzt eigl. in jeder größeren Gruppierung der #VerfassungsSchutz mit drin.
Es ist also durchaus möglich, dass genau "diese eine Gewalttat od. Sachbeschädigung" die euch besonders aufregt von euren Steuergeldern bezahlt wurde. 🫢
Verfassungsschutz: Zahl extremistischer Personen so hoch wie nie
In seinem Jahresbericht beschreibt der Verfassungsschutz, wo er Gefahren durch Extremisten sieht. Neue Beobachtungsobjekte sind nicht hinzugekommen. Allerdings ist das extremistische Personenpotenzial so hoch wie nie. Von Claudia Kornmeier.
Verfassungsschutz: Folgen einer möglichen AfD-Landesregierung
Angenommen, die AfD kommt in Sachsen-Anhalt an die Macht: Welche Auswirkungen hätte das auf den Verfassungsschutz und für andere Länder? Schließlich ist der Informationsaustausch intensiv. Von Claudia Kornmeier.
Die Umfrage beweist eindeutig: 83 % der Menschen sind demokratisch! Unser Grundgesetz muss um jeden Preis fortbestehen – dafür sind in dieser Umfrage 83 %.
Ich bin überzeugt, dass man noch eine Menge Menschen mobilisieren kann, die sich dafür stark machen.
Seht euch Petitionen an und geht auf Demos wie #pruef oder weitere.
Wehrt euch gegen den Vormarsch faschistischer Symbole, Zeichen und Redensarten in unserem Umfeld! Wir müssen aktiver werden.
Diese Minderheit ist momentan sehr aktiver. Doch das können wir doch auch!
In fast jeder Landeshauptstadt gibt's ne #pruefdemo , trefft dort Gleichgesinnte und habt Spaß dabei.
Wer sich als demokratisch identifiziert und einmal das war geht auch immer wieder gerne hin.
Es gibt nichts lohnenswerteres als die Demokratie und somit unsere Freiheit zu verteidigen und zu feiern.
#niewiederistjetzt #verfassungsschutz #demokratieschuetzen #demokratieleben #demokratieverteidigen
Fokus Landtagswahlen #1 - Wie sähe Sachsen-Anhalt unter einer AfD-Regierung aus?
Wie wahrscheinlich ist es, dass die AfD den Ministerpräsidenten stellt? Was hat die AfD in Sachsen-Anhalt vor? Unser Korrespondent in Magdeburg erzählt.#AfD #Sachsen-Anhalt #Tillschneider #Resilienz #Demokratie #Verfassungsschutz #Landtagswahlen
Verfassungsschutz zu Spionage: Unis sollen wachsamer sein
Sicherheitsbehörden warnen vor chinesischer Wissenschaftsspionage an deutschen Hochschulen. Sind die Forschungseinrichtungen wachsam genug?
heise.de/news/Verfassungsschut…
#BSI #Datenschutz #Forschung #IT #Sicherheitslücken #Spionage #Verfassungsschutz #news
Spuren von Cyberangriffen führen oft nach Russland
Deutschland ist Hotspot für Ransomware. Experte erklärt, warum Kliniken im Visier sind und Russland als sicherer Hafen für Cyberkriminelle dient.
heise.de/news/Spuren-von-Cyber…
#BSI #Bundeskriminalamt #Datenschutz #IT #Ransomware #Security #Verfassungsschutz #news
Urteil: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten
Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz darf die AfD beobachten. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Er begründete die Entscheidung unter anderem mit der Parteilinie zur Remigration.
Palantir scheitert weitgehend mit Gegendarstellungen gegen "Republik"-Recherche
Der Software-Konzern Palantir wollte das Schweizer Magazin „Republik“ zu Gegendarstellungen bewegen. Handelsgericht Zürich wies fast alle Forderungen ab.
heise.de/news/Palantir-scheite…
#Datenschutz #IT #Palantir #Recht #Software #Überwachung #Verfassungsschutz #news
In Reutlingen und Regensburg wurde kritische Infrastruktur sabotiert. Mögliche Gründe erläutert ein linksradikaler Blog. Der Verfassungsschutz liest mit.nd-aktuell.de
Vorratsdatenspeicherung: Bundesrat will mehr Befugnisse für Landespolizeien
Der Regierungsentwurf zur IP-Adressenspeicherung geht den Ländern nicht weit genug. Die Internetwirtschaft warnt dagegen schon vor digitaler Massenüberwachung.
heise.de/news/Vorratsdatenspei…
#Bundesrat #Datenschutz #IPAdressen #Netzpolitik #Verfassungsschutz #Vorratsdatenspeicherung #news
In der Buchhandlung meines Vertrauens hängt ein Poster im Schaufenster:
"Buchhandlungen sind der beste Verfassungsschutz"
😊
#buchhandlung #verfassungsschutz
hanser-literaturverlage.de/bei…
Zum Start unseres Hanser Taschenbuchs war am ersten Abend der diesjährigen Leipziger Buchmesse eine Party geplant. Als der Kulturstaatsminister die VerleihungHanser Literaturverlage
Veranstaltung mit Dr. Rolf Gössner (Rechtsanwalt und Publizist)bw.dgb.de
Ströer und Verfassungsschutz kooperieren für IT-Sicherheitswarnungen
Das Medienunternehmen Ströer und der Verfassungsschutz Bremen kooperieren, um auf den Werbeflächen IT-Sicherheitswarnungen anzuzeigen.
“Dem Bundesamt für #Verfassungsschutz (BfV) und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) liegen aktuelle Erkenntnisse vor, denen zufolge russische
CCyberbedrohungsakteureaktiv Photovoltaikanlagen aufklären, die ungeschützt mit dem Internet verbunden sind.”
(…)
“Grundsätzlich rät das #BSI von der Beschaffung von Produkten ab, die zur Erbringung ihrer Funktionalität auf digitale
Dienste des Herstellers angewiesen sind, da bei Geschäftsaufgabe oder auslaufendem Produktsupport des Herstellers ein Totalverlust für den Betreiber entstehen kann”
Recht haben sie!
Details: allianz-fuer-cybersicherheit.d…
siehe: zdfheute.de/politik/deutschlan…
Natürlich möchte ich kein ehemaliges #NPD - Mitglied als Bürgermeister sehen aber die Strategie der CDU scheint zu sein, Wähler zurückgewinnen zu wollen indem sie die #Politik der Rechtsextremen übernehmen und umsetzen. Wer dieses Land dann in den Untergang reißt und warum und sei es mit gut gewollten aber schlecht umgesetzten Absichten ist mir dann am Ende auch egal.
#Sachsen #Wahl #Bürgermeister #Union #niewiederCDU #niemehrCDU #politik #rechtsextremissmus #nonazis #noafd #freiensachsen #demokratie #Faschismus #Rassismus #freiheit #Grundgesetz #Menschenrechte #zukunft #deutschland #Ausländer #Toleranz #solidarität #Gesellschaft #Verfassungsschutz #christlich #christen
Der CDU-Kandidat hat die auch überregional mit Spannung erwartete Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema gegen einen Rechtsextremen gewonnen.ZDFheute
Rechtsextremistischer Verdachtsfall #Verfassungsschutz darf #AfD #Hessen beobachten.
#Linnemann sieht die Debatte durch den "Linken Begriff" #Brandmauer vergiftet.
Kannste dir nicht ausdenken.
hessenschau.de/politik/afd-hes…
Es bleibt dabei: Der Landesverfassungsschutz darf die hessische AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen und beobachten. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden.Redaktion hessenschau.de (hessenschau.de)
„Die letzten Wahlerfolge im Westen und vor allem die aktuellen Prognosen für die Wahlen im Osten zeigen jedoch, dass die juristische Einordnung kein Grund ist, die #AfD nicht zu wählen. Der Schatten von #Auschwitz markierte in der #BRD eine Grenze. Bei allen Sorgen wegen sozioökonomischer Krisen und bei aller Kritik an den gewählten Regierungen galt für die Mitte stets: extrem rechte Parteien werden nicht gewählt. Dieses Tabu ist Vergangenheit. Umso wichtiger sind die juristischen Auseinandersetzungen und auch die Einstufung der Bundespartei durch das Bundesamt für #Verfassungsschutz.“
Die AfD stößt bei Verwaltungsgerichten in Hannover und Wiesbaden auf Ablehnung. Rechtsstreits sind zu begrüßen, aber sie reichen nicht aus.Andreas Speit (taz.de)
Niedersächsischer Verfassungsschutz darf den AfD Landesverband Niedersachsen vorläufig zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung hochstufen.
Nie vergessen: Es war ein Mitarbeiter des #Verfassungsschutz, der in seinem Kampfsport-Gym in #Solingen erlebnisorientierte Jugendliche und Heranwachsende rekrutierte, sie zu rechtsextremen Gewalttätern ausbildete und radikalisierte, und den Täterkreis des Brandanschlags nach der Tat warnte.
NSU 0.1 quasi.
taz.de/Solingen-V-Mann-mischte…
Leiter der rechten Kampfsportschule „Hak-Pao“ war Mitarbeiter des Düsseldorfer Verfassungsschutzes / Er hat die Angeklagten im Solinger Mordprozeß für Hak-Pao angeworben ■ Aus Düsseldorf Walter Jakobswalter jakobs (taz.de)
Siehe: taz.de/CDU-Chef-Daniel-Peters-…
Die Linkspartei hat diese #Regierung unter #Merz erst ermöglicht. Die sind also für die #Demokratie über ihren Schatten gesprungen nur die Union kann das anscheinend nicht 🙅♂️
#Linke #politik #mv #Problem #ethik #system #nonazis #noafd #Verfassung #Verfassungsschutz #niewiedercdu #niemehrcdu #union
Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters steht auf Kriegsfuß mit der Linken – und mit SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.Rainer Rutz (taz.de)
Wenn Menschen wie Alexander Dobrindt und Sinan Selen heute davon reden, den Verfassungsschutz zu einem „echten Geheimdienst“ auszubauen, dann müssen sie sich irgendwann fragen lassen, was passiert, wenn genau diese Werkzeuge in den Händen einer rechtsextremen Bundesregierung landen. Wer heute Gesichtserkennung, Staatstrojaner und KI-Massenanalyse normalisiert, baut vielleicht schon die Infrastruktur für morgen. Geschichte beginnt selten mit Lagern. Sie beginnt mit Befugnissen.
#AfD #Dobrindt #Verfassungsschutz #Überwachung #Palantir #Demokratie #Menschenrechte #Faschismus #NieWieder #CCC #Netzpolitik
Es macht mir Angst wie ruhig dieses Land bleibt, während Politiker offen davon sprechen, heimlich Computer und Handys zu infiltrieren. Als wäre das normal. Als wäre Freiheit nur noch ein nostalgischer Begriff aus alten Büchern. Die Menschen von heute werden sich irgendwann vorwerfen lassen müssen, dass sie beim Aufbau digitaler Machtwerkzeuge applaudiert haben. Und die AfD wird sich bedanken. Nicht heute. Aber irgendwann.
#AfD #Verfassungsschutz #Staatstrojaner #Überwachung #Freiheit #Grundgesetz #Demokratie #NieWieder #CCC #Netzpolitik
Palantir: Wie Polizeibehörden in die Abhängigkeitsfalle tappen
Londons Bürgermeister blockiert einen Millionen-Deal mit Palantir. Was dahintersteckt, sollten auch deutsche Behörden kennen.
telepolis.de/article/Palantir-…
#Datenschutz #DigitaleSouveränität #Gesichtserkennung #Palantir #Überwachung #Verfassungsschutz #news
Rechtspopulistische Strömungen finden auf ihrem Feldzug gegen die Demokratie ein mächtiges begriffliches Mittel vor, welches ihnen die bürgerliche Mitte vorbereitet hat: die Extremismustheorie.links lesen
siehe: heise.de/news/Digitale-Souvera…
Ich glaube es piept beim Heise-Newsticker. Mir ist doch egal wer meine Daten durch illegale Überwachung missbraucht. Ich will meine Grund- und #Menschenrechte auf #Privatsphäre und nicht eine illegale #Datenbank in Frankreich. Scheiß auf die #Souveränität, macht gefälligst euren Job des kritischen #Journalismus und feiert das nicht auch noch!
#Datenschutz #Überwachung #Orwell #Geheimdienst #Auswertung #KI #Politik #Problem #Grundrechte #Gesellschaft #tracking #Auswertung #Ethik #Justiz #Presse #Europa #EU #BigBrother #digital #Skandal
Das Bundesamt für Verfassungsschutz setzt bei der Datenanalyse künftig auf Software aus Frankreich statt auf die umstrittene US-Technologie von Palantir.Stefan Krempl (heise online)
Immerhin eine Software aus Europa. 😅🙄
#Datenschutz #DigitaleSouveränität #IT #KünstlicheIntelligenz #Palantir #Software #Verfassungsschutz #news
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat nach Informationen von WDR, NDR und SZ eine europäische Datenanalyse-Software eingekauft. Das Produkt gilt als Alternative zu Produkten der umstrittenen US-Firma Palantir.Jörg Diehl, NDR/WDR, Florian Flade, WDR und Lorenz Jeric, NDR (tagesschau.de)
Verfassungsschutz stellt Beobachtung von Scientology ein
tagesschau.de/inland/gesellsch…
"Der Grund: Es gibt andere und größere Probleme." Aha, deswegen. Die Vorgehensweise kenne ich aus der Politik (Menschenrechte? Klima? Gesellschaft? Wir haben größere Probleme bei den Reichen und mit der Wirtschaft!!!").
#Verfassungsschutz #Politik #Gesellschaft
Der deutsche Verfassungsschutz hat nach Informationen von SWR und ARD-Hauptstadtstudio die planmäßige Beobachtung von Scientology eingestellt. Der Grund: Es gibt andere und größere Probleme. Von Michael Götschenberg und Holger Schmidt.Michael Götschenberg (tagesschau.de)
Verfassungsschutz stellt Beobachtung von Scientology ein
Der deutsche Verfassungsschutz hat nach Informationen von SWR und ARD-Hauptstadtstudio die planmäßige Beobachtung von Scientology eingestellt. Der Grund: Es gibt andere und größere Probleme. Von Michael Götschenberg und Holger Schmidt.
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hat Glas klar AfD-Leute „Rechtsextreme und Nazis“ genannt. Ich finde: Wenn eine Innenministerin das politisch sagen darf, dann darf ich als Bürger erst recht klar sagen, was ich sehe. Wer in einer Partei bleibt, die der Verfassungsschutz dem Rechtsextremismus zuordnet, muss sich harte Worte gefallen lassen. Nazi ist dann keine Beleidigung. Es ist eine politische Einordnung. Von jetzt an darf ich alle Mitglieder der AfD als Nazis bezeichnen!
#AfD #Rechtsextremismus #Demokratie #FDGO #Verfassungsschutz
Frage an die #Jurabubble : Wie weit ist denn der Weg von "fehlender belastbarer Tatsachengrundlage" zu "übler Nachrede" bzw. "Verläumdung" das sich eine entsprechende Klage als aussichtsreich erweist?
#weimer #cdu #berlin #verfassungsschutz
tagesspiegel.de/gesellschaft/w…
Der Kulturstaatsminister darf den Berliner „Buchladen zur schwankenden Weltkugel“ nicht mehr als „extremistisch“ bezeichnen. Betreiberin Heike Vasel schildert ihre Sicht auf den kulturpolitischen Konflikt.Sebastian Leber (Der Tagesspiegel)
Digitale Souveränität: Verfassungsschutz kauft europäische Palantir-Alternative
Das Bundesamt für Verfassungsschutz setzt bei der Datenanalyse künftig auf Software aus Frankreich statt auf die umstrittene US-Technologie von Palantir.
heise.de/news/Digitale-Souvera…
#Datenschutz #DigitaleSouveränität #IT #KünstlicheIntelligenz #Palantir #Software #Verfassungsschutz #news
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat nach Informationen von WDR, NDR und SZ eine europäische Datenanalyse-Software eingekauft. Das Produkt gilt als Alternative zu Produkten der umstrittenen US-Firma Palantir.Jörg Diehl, NDR/WDR, Florian Flade, WDR und Lorenz Jeric, NDR (tagesschau.de)
Datenanalyse-Software - Verfassungsschutz setzt auf Palantir-Alternative
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat nach Informationen von WDR, NDR und SZ eine europäische Datenanalyse-Software eingekauft. Das Produkt gilt als Alternative zu Produkten der umstrittenen US-Firma Palantir.
Dieser gefährlich rechtsextreme Typ versucht es immer wieder. Er arbeitet hartnäckig daran den öffentlichen Diskurs nach rechtsaußen zu richten. Nicht umsonst ist er ein "Beobachtungsobjekt" im Bereich Rechtsextremismus für den Verfassungsschutz.
Das ist die hässliche Fratze des Faschismus, guckt genau hin!
#NoMaaßen #FaschismusStoppen #GegenRechts #WerteunionNeinDanke #DemokratieVerteidigen #NieWiederIstJetzt #HaltungZeigen #KeinPlatzFürFaschismus #Verfassungsschutz #ZusammenGegenRechts
Gericht stoppt Weimers Extremismus-Vorwurf gegen Buchladen
Kulturstaatsminister darf Berliner Buchhandlung nicht als „politische Extremisten“ bezeichnen. Erstmals landete der Streit darüber vor dem Verwaltungsgericht.
telepolis.de/article/Gericht-s…
#Datenschutz #Grundrechte #Netzpolitik #Recht #Überwachung #Verfassungsschutz #news
Scheinbar spricht der #Verfassungsschutz und BKA Schülis in #Kiel an,
die die #Schulstreiks gegen die #Wehrpflicht organisieren.
Demo am 8.5. in Kiel
tube.tchncs.de/w/4YKeKhxa42YCq…
Gern 
schulstreikgegenwehrpflicht_verfassungsschutz
Aus Insta befreit, weil es wichtig ist.
Läuft beim Verfassungsschutz.
»Eine Gruppe von Palästinensern plante wohl einen schweren Anschlag in Berlin. Ein Informant der deutschen Behörden spielte dabei eine entscheidende Rolle.«
