Eine #Regierung, die vor lauter #Fossilismus und #Rechtsmimesis nur noch Panikreflexe aussendet (Sparen = Kürzen, vor allem im #Sozialstaat; "Wirtschaft!11!!!"), hat den #Staat und das Wohlergehen der #Bevölkerung längst aufgegeben und verschenkt uns ganz bewusst alle an die rechtsextremistischen Vernichter. Es ist im Grunde so dermaßen traurig, dass das alles so offen sichtbar geschieht.
Search
Items tagged with: staat
Schlimmer Umgang mit Flüchtlingen in Paris
Siehe: tagesschau.de/ausland/europa/p…
Ist das ein Zeichen des drohenden Staatskollaps in Frankreich? Ein eigentlich reiches Land, dass so mit Flüchtlingen umgeht hat sich anscheinend schon aufgegeben 😐
#menschenrechte #politik #Asyl #Demokratie #Hilfe #Problem #ethik #system #zukunft #Reichtum #armut #Staat #Verwaltung #Polizei #flüchtlinge
Die Straße als Erstaufnahme für Geflüchtete in Paris
Etwa 900 Menschen leben unter den Hochgleisen der Metro-Linie 2 in Paris. Im Gegensatz zu anderen informellen Camps räumt die Polizei dieses Migranten-Lager nicht, sondern scheint Menschen vielmehr dorthin zu bringen. Von C. Dylla.Carolin Dylla (tagesschau.de)
Bin immer noch voll auf der Seite der Kidz in #Erfurt, auch wenn's viel berechtigte Kritik wg. Naivität, alles vorher erzählen und unsolidarischem Zuschauen bei #Folter gibt.
Aber die sollten sich dringend von der Vorstellung verabschieden, dass es ne Instanz gibt die ihnen zu Hilfe eilt wenn der #Staat ihnen Unrecht tut.
IHR seid jetzt die Frontline.
Akzeptiert das.
🫡
Ick sach et mal so: wenn'de aus der Schule kommst und da was über den historischen #NationalSozialismus erfahren hast & dich dann gegen die heutigen #Nazis engagierst - und dann mitkriegst, dass der #Staat die #Faschisten beschützt während er deine Leute fast totprügelt ... denn haste auch was über den Staat gelernt.
💁♀️
Bundesbehörden sollen 8 Prozent Personal sparen. Betroffen sind Beschäftigte und alle Bürger, die Anträge stellen. Die Regierung nennt es Digitalisierungsrendite. Ich nenne es: weniger Menschen für mehr Aufgaben. Danach wundern sich alle über langsame Ämter. Und über die vielen unglaublichen Genehmigungen die ja nach vier Monaten automatisch kommen sollen, wenn nicht rechtzeitig gehandelt wurde.
Psychische Krisen lassen sich nicht mit der Waffe lösen
Der Freispruch für fünf Polizist:innen in Dortmund zeigt erneut: Staatsgewalt ist tödlich – und die falsche Antwort auf psychische Krisen……
taz.de/Fall-Mouhamed-Drame/!60…
#Staat #Herrschaft #Polizei #Polizeigewalt #Rassismus #DontCallThePolice #Antireport #Deutschland #justice4mouhamed #NoJusticeNoPeace
Fall Mouhamed Dramé: Psychische Krisen lassen sich nicht mit der Waffe lösen
Der Freispruch für fünf Polizist:innen in Dortmund zeigt erneut: Staatsgewalt ist tödlich – und die falsche Antwort auf psychische Krisen.Dinah Riese (taz.de)
Nachwirkungen von der Hitze schädigt immer noch viele Menschen! 😔
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
Hohe Belastung auch in anderen Städten Notfallrettung in Frankfurt weiterhin im "Ausnahmezustand"
"Obwohl die Temperaturen wieder etwas gesunken sind, befindet sich der Rettungsdienst in Frankfurt noch immer im Ausnahmezustand. Auch in anderen Städten ist die Belastung hoch.
Noch immer liegen die Zahlen demnach über dem, was man mit vorgeplanten Einsatzkräften..."
Jo .. glaub wir sind fürs Erste bei Peak Stupid angekommen.
Statt mit dem #Staat durch nachvollziebare #Formulare zu interagieren will der Staat jetzt, dass du eine #KI mit Avatar benutzt die sich durch alle Formulare crawlt, die Hälfte vergisst, die andere Hälfte falsch ausfüllt - aber DU trägst weiter natürlich alle Konsequenzen dafür.
🥂 🍾 🥳
Yeah well, #TaxTheRich nutzt letztlich auch nicht soo viel, so lange der #Staat Autobahnen baut & seine Büger*innen verachtet.
Was nicht heißen soll es wär falsch, den reichen Zerstörern #Geld wegzunehmen damit sie weniger Schäden anrichten können. Wenn aber die Idee ist, dass dann die #Gemeinschaft diese Schäden anrichtet .. nu ja. 🤨
Mysteriöse Schallkanone in Serbien
‚Die Oberstaatsanwaltschaft von Belgrad ermittelt gegen die demokratische Protestbewegung. Sie wirft dieser vor, den Einsatz einer Schallkanone am 15. März 2025 simuliert zu haben, um einen Bürgerkrieg zu starten. Aktivist:innen sprechen von Repression und Einschüchterung…..‘
netzpolitik.org/2026/mysterioe…
#Serbien #Repression #Staat #Herrschaft #Protest #Polizeigewalt
Blog - Hambacher Forst
GEGEN DIE ERKLÄRUNG ZUM NATURSCHUTZGEBIET UND DIE WELT AUS DER SIE KOMMT Kürzlich versammelten sich einige Bürokrat*innen, um zu versuchen über die Zukunft des Hambi zu entscheiden.Hambacher Forst
Anschauen lohnt sich!
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
Fünf Jahre nach der Ahrtal-Flut: Die Nacht, die blieb...
"Es war eine der schlimmsten Katastrophen in der Geschichte der Bundesrepublik: In der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 forderte die verheerende Flut im Ahrtal 135 Menschenleben, Hunderte wurden verletzt. Die SWR STORY erzählt die Geschichte der Flut aus der Perspektive von Menschen, die in ganz unterschiedlichen Rollen..."
ardmediathek.de/video/swr-stor…
Der #Staat muss m. E. für seinen Erhalt sorgen. Das staatliche #Finanzsystem muss dafür sorgen, dass #Kinderreichtum zu einer finanziellen Absicherung sorgt. #Wohnraumsuche darf für Familien kein Problem darstellen. #Altersabsicherung muss für Eltern von mind 2 Kindern sicher sein und mit jedem weiteren Kind am Ende lohnen. Als Eltern fühlt man sich oft als Depp der Nation
Die Frage die ich mir stelle ist:
Was tun, wenn der Staat sich verweigert, Grundgesetz und FDGO zu bewahren?
Weil danach sieht es aus…
- Mit einer ungehemmten und hyperaggressiven Korrosionsstrategie gegen Menschen- und Bürgerrechte!
Und mich kotzt das seit > 30 Jahren nur noch an!
#DEpol #Kommentar #Sarkasmus #Staat #Grundgesetz #FDGO #Korrosionsstrategie #Menschenrechte #Bürgerrechte #SchnautzeVoll #MassVoll #Faschismus #Polizeistaat #Überwachungsstaat #Cyberfaschismus #Rassismus #Queerfeindlichkeit #Transfeindlichkeit #Sozialdarwinidmud #RefugeesWelcome #KeinMenschIstIllegal
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
Der Befund beim #Nextcloud Summit 2026: #Digitalsouveränität ist Entscheidungsfreiheit, kein politisches Marketing. Das größte Risiko dabei ist Sovereignty Washing: Weil der Begriff nicht geschützt ist, vermarkten sich immer mehr Produkte als souverän, ohne die nötigen technischen und juristischen Voraussetzungen zu erfüllen. Der #Staat muss als glaubwürdiger Ankerkunde vorangehen, denn seine Beschaffungsentscheidungen sind das wirkungsvollste Instrument, das Europa heute schon in der Hand hält.
Leseempfehlung!
„Oft heißt es, verantwortlich für den Aufstieg der Rechten sei das Versagen der demokratischen Parteien. Doch der Rechtsruck ist auch Ausdruck einer kulturellen Krise. Bürgerschaftliches Ethos weicht ungehemmt ausgelebtem Narzissmus – vor allem im AfD-Milieu.“
Zu 1.: Haben die Mitglieder dieser Bundesregierung nicht geschworen von dem Volk dieses Staates Schaden abzuwenden?
Ich erwarte von den Abgeordneten dieses Volkes (der Bundestag) die Beobachtung, Überwachung und gegebenenfalls die Korrektur der Handlungen dieser Regierung. JedeR Abgeordnete bekommt für diesen Auftrag eine Menge Geld pro Monat.
#anspruch #auftrag #bezahlung #erfüllung #bundestag #abgeordnete #regierung #minister #ministerinnen #ministerien #verwaltung #staat
Keine Redundanz bedeutet keine Resilienz.
Wenn KRITIS Informationen geheim gehalten werden, wie in Berlin, geschehen solche Baggerbisse zukünftig öfters! 🧐
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
Kabel bei Bauarbeiten beschädigt: Gerichte in Niedersachsen lahmgelegt
"Bei Bauarbeiten ist ein Datenkabel beschädigt worden. Wegen der technischen Störung sind die Gerichte in Niedersachsen derzeit nicht voll arbeitsfähig."
ndr.de/nachrichten/niedersachs…
Kann Frau #Bas rechnen? Diese Sau wird mittlerweile alle paar Wochen durchs Dorf getrieben. Oder ist das nur Ablenkung?
Die Wertung, ob es mittelfristig sinnvoll wäre oder nicht, überlasse ich jedem selbst. Aber es wird garantiert nicht kurzfristig den #Staat entlasten. #Beamte werden schließlich durch #Steuern bezahlt. Und enteignen kann man sie nicht. Heißt mehr brutto, ergo gleiche Ausgaben, nur nicht als Steuerzuschüsse, für #Rente und #Krankenkassen, wie bisher.
Die Wertung, ob es mittelfristig sinnvoll wäre oder nicht, überlasse ich jedem selbst. Aber es wird garantiert nicht kurzfristig den #Staat entlasten. #Beamte werden schließlich durch #Steuern bezahlt. Und enteignen kann man sie nicht. Heißt mehr brutto, ergo gleiche Ausgaben, nur nicht als Steuerzuschüsse, für #Rente und #Krankenkassen, wie bisher.
An alle aus der #Jurabubble dem #Juriverse und der #FediJur: leider sind #KI und #Datenschutz nicht unser rechtliches Steckenpferd.
Kennt sich damit jemand aus? Wie können wir ggf. dagegen vorgehen, politisch und/oder gerichtlich?
#Daten #AI #künstlicheIntelligenz #Steuergeheimnis #Steuern #Staat #Recht #UnplugBigTech
aha,
der #Staat will uns keine bezahlbaren #Wohnungen bauen, die meisten politischen Parteien der Bundesrepublik haben Mieter*innen zu Feinden & Freiwild erklärt & die #Banken lachen dich einfach aus wenn du nicht eh schon Über-Reich bist.
Würd ja sagen das ganze #System ist in nem kritischen Zustand kurz vorm Kollaps, aber wenn du natürlich (Groß-) Vermieter*in bist, dann funktioniert das System exakt wie vorgesehen.
Your Lobby- & Korruptionsgelder @ work. 😒
telepolis.de/article/Eigenheim…
.
Eigenheim 2026: Nur 5,7 Prozent der Jungen können sich Wohneigentum leisten
Wer zwischen 30 und 44 ist und zur Miete wohnt, hat kaum Chancen auf die eigenen vier Wände – obwohl das Einkommen für die Kreditraten oft ausreichen würde.Bernd Müller (Telepolis)
«Aufbruch nötig»: Merz spricht von Erkenntnisproblem in «beachtlichen Teilen» der Gesellschaft
Ende Juni will die Koalition ein großes Reformpaket beschließen. Kanzler Merz betont aber, es handle sich um einen Prozess.n-tv NACHRICHTEN (ntv.de)
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin: LdN479 #SachsenAnhalt: So könnte die #AfD das #Bundesland auf rechts drehen.
Die wichtigsten Themen der Woche:
Verwaltung: Städtische #Buchhandlung in #Magdeburg sagt Lesung von Arne #Semsrott ab.
Sachsen-Anhalt: Wie die #AfD #Richter auf #Lebenszeit ernennen kann. 💩 ☠️
#Reformen: Wie funktioniert eigentlich die #Pflegeversicherung?
#EAuto: Wie das #Laden am Bordstein viel einfacher werden könnte.
Webseite der Episode:
lagedernation.org/podcast/ldn4…
Mediendatei:
dts.podtrac.com/redirect.mp3/f…
#Behörden
#Verwaltung
#Gerichtsurteil
#Staat
#Landtagswahl
#Magdeburg
LdN479 Sachsen-Anhalt: So könnte die AfD das Bundesland auf rechts drehen
Absage einer Lesung in Magdeburger Buchhandlung, AfD und Richter auf Lebenszeit, So funktioniert die Pflegeversicherung, Bedeutung von KI-Modellen für Sicherheit, Ladekabel für E-Autos über Bürgersteigen, Umfrage: Höchstarbeitszeit, republicaLage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
Cum-Ex-Aufarbeitung: Früherer Minister sieht “Staatsversagen”
siehe: zdfheute.de/politik/deutschlan…
#verbrechen #raubzug #steuern #hinterziehung #aufklärung #skandal #versagen #staat #staatsanwaltschaft #politik #korruption #demokratie #problem #justiz ##sttatsversagen #gesellschaft #reichtum #bänkster
Cum-Ex-Aufarbeitung: Früherer Minister sieht "Staatsversagen"
Peter Biesenbachs Bilanz zu den Cum-Ex-Ermittlungen ist verheerend. Der frühere Justizminister fordert ein Eingreifen von Ministerpräsident Wüst.M. Orosz (ZDFheute)
Ja, ich meine das todernst, wenn ich eine strikte Trennung von Staat und Religion fordere. Das fordere ich natürlich nicht nur für andere Staaten. So gibt es in unserer eigenen Verfassung gleich in der Präambel den in diesem Zusammenhang schändlichen Gottesbezug. Dabei sollte sich ein Staat in privaten Fragen wie hier Religion strikt neutral verhalten, was er aber in Hinblick auf die nicht kleine Zahl von Atheisten und Agnostikern nicht tut. Gerade hat erst das Saarland in seine Verfassung einen solchen Gottesbezug hineingeschrieben. Erbärmlich mittelalterlich in einer von Naturwissenschaften geprägten Zeit.
Du schreibst: "Sollte die Türkei in Folge die Mondsichel aus der eigenen Flagge entfernen und auf die Teilnahme an der Fußball-WM 2026 verzichten?" Jede Nation sollte eine strikte Trennung zur Religion haben, und das sollte sich in allen Staatsschriften und -symbolen widerspiegeln, also auch in der jeweiligen Verfassung, Flagge und Hymne.
(2)
Und trotzdem nutzt der Staat solche Technik. Das ist ein Fehler. Die Politiker:innen geben Kontrolle ab und wir merken es zu spät.
Wenn Firmen wie Palantir sagen, wie KI im Staat genutzt werden muss, verlieren wir Kontrolle. Der Staat darf nicht von Firmen gesteuert werden. Sonst verlieren wir unsere Freiheit Stück für Stück.
Geld-Sparung:
LebensRaumSchädliche Subventionierungen einstellen.
Für Mordene die Todes-Strafe wieder einführen.
Steuerliche Absetzbarkeit abschaffen.
KirchenSteuer abschaffen. #ReligionsGemeinschaft ist für #MitgliedschaftsBeitrag selbst verantwortlich - Nicht #Staat oder #Arbeitgebende !
Die #FinanzBehörde hat fast alle #EinkunftsDaten, somit ist es #BüroKratieAbbauend, #SGB_Geld u.a. dort zu beantragen / bewilligen zulassen.
Kindergeldkasse etc. fallen dann weg!
LebensRaumSchädliche Subventionierungen einstellen.
Für Mordene die Todes-Strafe wieder einführen.
Steuerliche Absetzbarkeit abschaffen.
KirchenSteuer abschaffen. #ReligionsGemeinschaft ist für #MitgliedschaftsBeitrag selbst verantwortlich - Nicht #Staat oder #Arbeitgebende !
Die #FinanzBehörde hat fast alle #EinkunftsDaten, somit ist es #BüroKratieAbbauend, #SGB_Geld u.a. dort zu beantragen / bewilligen zulassen.
Kindergeldkasse etc. fallen dann weg!
Technologie gegen die Klimakrise? Geoengineering als Herrschaftstechnologie | capulcu
Technologie gegen die Klimakrise? Geoengineering als Herrschaftstechnologiecapulcu
Und Zentrum Digitale Souveränität (ZenDiS) bekommt mit dem freien OpenDesk bekommt kaum Geldmittel... 😠
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
Digitale Souveränität: Bund zahlt mehrere Milliarden Euro für Softwarelizenzen an US-Konzerne
"Spitzenreiter ist Oracle mit einem Gesamtvolumen von 4,69 Milliarden Euro. Allein ein einziger ZIB-Rahmenvertrag hat ein Volumen von 4,62 Milliarden Euro. Es folgen Netapp mit 1,13 Milliarden Euro, Cisco mit 799,8 Millionen Euro..."
sueddeutsche.de/politik/bundes…
Bund zahlt mehrere Milliarden Euro für Softwarelizenzen von US-Konzernen
Die Bundesregierung hat sich mit einem Vertragsvolumen ...Süddeutsche Zeitung (Süddeutsche.de)
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
Teurer Fehler: #Feuerwehrhaus zu niedrig - Fahrzeuge passen nicht rein
Neue Halle, aber die #Löschfahrzeuge passen nicht hinein. Wie ein Planungsfehler eine Feuerwehr in NRW ausbremst – und warum die Stadt jetzt auf einen externen Experten setzt."
stern.de/panorama/teurer-fehle…
Feuerwehrhaus zu niedrig - Fahrzeuge passen nicht rein
Netphen - Schildbürgerstreich in Netphen im Südosten ...STERN.de (stern.de)
Das war natürlich schlau von @dielinke bei der Berechnung ihrer Abgeordneten-Gehälter auf den Durchschnittslohn, statt des #Medianlohn, zu setzen.
Is aber quasi schon Haarspalterei abgesichts der Dreistigkeit mit der konservative Abgeordnete den #Staat, also unsere #Steuern, als Selbstbedienungsladen betrachten. Das muss echt enden.
Ich find die ganze Initiative jedenfalls super. 😁
t-online.de/nachrichten/deutsc…
.
"Das ist dreist": Linken-Politikerin stellt sich gegen Diäten-Plus
Der Bundestag gönnt seinen Abgeordneten einen kräftigen Aufschlag der Bezüge. Linken-Politikerin Heidi Reichinnek reagiert mit drastischen Worten.t-online
Die rechtsextreme AfD will einen Einstellungsstopp im Staat. Das klingt nach Ordnung. In Wahrheit bedeutet es weniger Personal für Schulen, Gerichte und Verwaltung. Das macht alles langsamer und schlechter. Bürger zahlen den Preis.
Herausforderungen - Die Macht der Vermögen und die Ohnmacht des Staates
Der Sozialstaat ist in der Krise, die Infrastruktur marode. Bedrohungen gibt es viele, sei es durch Kriege, Schäden des Klimawandels oder soziale Ungleichheit.#WolfgangDetel #Klimawandel #Reichtum #Armut #Kriege #Staat #Vermögen #Ungleichheit
Die Macht von Milliardären und die Ohnmacht des Staates
Der Philosoph Wolfgang Detel erklärt, warum krasse ökonomische Ungleichheit den Aufstieg des Rechtsextremismus fördert.Deutschlandfunk
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
Lass uns über Knast sprechen // Crowdfunding [de,en]
*** english below *** Knäste sollten für alle Menschen, die sich irgendwie links verstehen, ein Thema sein. Allerdings ist unser Eindruck, dass sich strömungsübergreifend meist nur punktuell, (...)emrawi.org
Der US-Christdemokrat James Talarico (Texas) im Dialog mit NYT-Blogger Ezra Klein » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs
Seit langem mache ich nicht nur als Wissenschaftler die Erfahrung: Viele Konservative fürchten die Wissenschaft(en) aus Reaktanz, viele Progressive fürchten die Religion(en) aus Arroganz.Natur des Glaubens
Die Verknüpfung und automatische Analyse möglichst vieler Daten ist und bleibt ein totalitäres Konzept, auch ohne #Palantir!
#Bundesregierung #EU #Überwachung #Staat #Herrschaft
‚Deutschlandweit sprechen sich Politiker*innen dafür aus, keine Software von Palantir zu verwenden. Stattdessen soll eine europäische Alternative eingesetzt werden. Die Verknüpfung und automatische Analyse möglichst vieler Daten bleibt aber ein totalitäres Konzept…..‘Totalitäre Tendenzen - Palantir-Ersatz aus der #EU ist ein gefährlicher Wunsch
netzpolitik.org/2026/totalitae…
Sehr treffender Kommentar von @yoshiXYZ#Überwachung #Datenschutz #Privacy #Palantir #Netzpolitik #Totalitarismus
Einordnung der 22 Hausdurchsuchungen in und um Nürnberg
Was ist passiert? Mittwochmorgen, den 11.03., um Punkt sechs Uhr stürmten vermummte und schwerbewaffnete Polizist*innen 22 Wohnungen. Hauptsächlich in Nürnberg und Fürth...Antifa-Info.net
Der #Staat ist keine #Vollkaskoversicherung
Deutschland diskutiert über die steigenden Preise an den #Zapfsäulen - und was dagegen zu tun ist. Die Politik muss endlich anfangen, mit der Bevölkerung #Klartext zu sprechen.
tagesschau.de/kommentar/kommen…
Kommentar zu Spritpreisen: Der Staat ist keine Vollkaskoversicherung
Deutschland diskutiert über die steigenden Preise an den Zapfsäulen - und was dagegen zu tun ist. Kirsten Girschick meint, die Politik müsse endlich anfangen, mit der Bevölkerung Klartext zu sprechen.Kirsten Girschick (tagesschau.de)